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خبرفوری
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آهنگیفای
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TrueCaller
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Notcoin Community
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Whale Chanel
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Findo Lucky
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ЯзыкДругой
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Aug 20, 2024Прикрепленная группа
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USA-Russland, was gibt es Neues?
Aus der Rede und den Antworten des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, auf Medienfragen nach Gesprächen mit Vertretern der US-Regierung
Riad, 18. Februar 2025
Das Gespräch war sehr nützlich. Wir haben nicht nur gehört, sondern uns auch gegenseitig zugehört.
Was die erzielten Vereinbarungen betrifft. Die erste und wahrscheinlich dringlichste und noch weniger schwierige ist, dafür zu sorgen, dass die Botschafter Russlands in den USA und der USA in Russland so bald wie möglich ernannt werden.
Die zweite Vereinbarung. Wir haben vereinbart, dass in naher Zukunft ein Prozess zur Lösung des Ukraine-Konflikts eingeleitet wird. Die amerikanische Seite wird bekannt geben, wer Washington bei dieser Arbeit vertreten wird. Sobald wir den Namen und die Position des entsprechenden Vertreters kennen, werden wir unverzüglich unseren Teilnehmer an diesem Prozess benennen.
Drittens werden wir im Zuge der Bemühungen um eine Lösung der Krise in der Ukraine die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Zusammenarbeit in vollem Umfang wieder aufgenommen und auf ein breites Spektrum von Bereichen ausgeweitet werden kann.
• Wir sind uns praktisch einig, dass das Problem des Funktionierens unserer diplomatischen Vertretungen ein für alle Mal gelöst werden muss.
• Wir haben unseren Kollegen erklärt, dass der russische Präsident Wladimir Putin wiederholt betont hat, dass die NATO-Erweiterung, die Aufnahme der Ukraine in die NATO eine direkte Bedrohung für die Interessen der Russischen Föderation und unsere Souveränität darstellt. Daher ist das Auftauchen von Truppen aus denselben NATO-Ländern, aber unter der Schirmherrschaft des Nordatlantischen Bündnisses, eine direkte Bedrohung für die Interessen der Russischen Föderation und unsere Souveränität. Daran ändert auch das Auftreten von Truppen aus denselben NATO-Ländern, aber unter fremder Flagge, unter der Flagge der Europäischen Union oder unter nationalen Flaggen, nichts.
• Heute haben unsere amerikanischen Kollegen gesagt, dass wir vielleicht ein Moratorium für Angriffe auf Energieanlagen einführen sollten. Wir haben erklärt, dass wir die Energieversorgungssysteme der Bevölkerung nie gefährdet haben und unsere Ziele nur jene Anlagen waren, die direkt den Streitkräften der Ukraine dienen.
• Wir spürten die volle Entschlossenheit, die konkrete Haltung unserer amerikanischen Kollegen, so vorzugehen, wie es die Präsidenten angeordnet haben. Und das werden wir auch tun.
Aus der Rede und den Antworten des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, auf Medienfragen nach Gesprächen mit Vertretern der US-Regierung
Riad, 18. Februar 2025
Das Gespräch war sehr nützlich. Wir haben nicht nur gehört, sondern uns auch gegenseitig zugehört.
Was die erzielten Vereinbarungen betrifft. Die erste und wahrscheinlich dringlichste und noch weniger schwierige ist, dafür zu sorgen, dass die Botschafter Russlands in den USA und der USA in Russland so bald wie möglich ernannt werden.
Die zweite Vereinbarung. Wir haben vereinbart, dass in naher Zukunft ein Prozess zur Lösung des Ukraine-Konflikts eingeleitet wird. Die amerikanische Seite wird bekannt geben, wer Washington bei dieser Arbeit vertreten wird. Sobald wir den Namen und die Position des entsprechenden Vertreters kennen, werden wir unverzüglich unseren Teilnehmer an diesem Prozess benennen.
Drittens werden wir im Zuge der Bemühungen um eine Lösung der Krise in der Ukraine die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Zusammenarbeit in vollem Umfang wieder aufgenommen und auf ein breites Spektrum von Bereichen ausgeweitet werden kann.
• Wir sind uns praktisch einig, dass das Problem des Funktionierens unserer diplomatischen Vertretungen ein für alle Mal gelöst werden muss.
• Wir haben unseren Kollegen erklärt, dass der russische Präsident Wladimir Putin wiederholt betont hat, dass die NATO-Erweiterung, die Aufnahme der Ukraine in die NATO eine direkte Bedrohung für die Interessen der Russischen Föderation und unsere Souveränität darstellt. Daher ist das Auftauchen von Truppen aus denselben NATO-Ländern, aber unter der Schirmherrschaft des Nordatlantischen Bündnisses, eine direkte Bedrohung für die Interessen der Russischen Föderation und unsere Souveränität. Daran ändert auch das Auftreten von Truppen aus denselben NATO-Ländern, aber unter fremder Flagge, unter der Flagge der Europäischen Union oder unter nationalen Flaggen, nichts.
• Heute haben unsere amerikanischen Kollegen gesagt, dass wir vielleicht ein Moratorium für Angriffe auf Energieanlagen einführen sollten. Wir haben erklärt, dass wir die Energieversorgungssysteme der Bevölkerung nie gefährdet haben und unsere Ziele nur jene Anlagen waren, die direkt den Streitkräften der Ukraine dienen.
• Wir spürten die volle Entschlossenheit, die konkrete Haltung unserer amerikanischen Kollegen, so vorzugehen, wie es die Präsidenten angeordnet haben. Und das werden wir auch tun.
14.02.202501:12
🔥 Willst du wissen, ob in den Lebensmitteln, die du gerade kaufen möchtest, Insekten/ Würmer sind, dann hol dir die App „Insect check“:
Für Apple:
https://apps.apple.com/de/app/insect-check-lebensmittel-scan/id6737805624
Für Android:
https://www.chip.de/downloads/Insekten-Checker-Insekten-in-Lebensmitteln-Android-App_184931270.html
So funktioniert es:
Scanne den Barcode eines Lebensmittels.
Sieh sofort, ob Insekten im Produkt gefunden wurden.
Erfahre mehr über das Produkt, wie die Zutaten und die Marke.
Speichere die Ergebnisse für zukünftige Einkäufe.
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03.02.202510:48
07.02.202523:02
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
Interessantes zum Lesen :
*KRANKENSCHWESTER IN DEUTSCHLAND SENDET BOTSCHAFT AN DIE WELT*
(Ein offener Brief –
ein Augenöffner 👀)
👇👇👇👇👇
Gestern hatten wir im Krankenhaus eine Besprechung darüber, wie unhaltbar die Situation hier und in den anderen #MünchnerKrankenhäusern ist.
Die Kliniken können die Zahl der medizinischen Notfälle von Migranten nicht mehr bewältigen und beginnen daher, alles an die Hauptkrankenhäuser zu schicken.
Viele Muslime lehnen die Behandlung durch weibliches Personal ab, und wir Frauen weigern uns nun, uns unter diese Migranten zu mischen. Die Beziehung zwischen dem Personal und den Migranten wird immer schlimmer.
Seit dem letzten Wochenende müssen Migranten, die in die Krankenhäuser gehen, von der Polizei mit Spürhunden begleitet werden.
*Viele Migranten haben ADS, Syphilis, offene Tuberkulose und viele exotische Krankheiten, die wir in Europa nicht zu behandeln wissen.*
Wenn sie in der Apotheke ein Rezept bekommen und erfahren, dass sie bar bezahlen müssen, führt das zu unglaublichen Ausbrüchen, besonders wenn es um Medikamente für Kinder geht. *Sie überlassen die Kinder dann dem Apothekenpersonal mit den Worten: Also heilt sie selbst.
*Die Polizei bewacht also nicht nur Kliniken und Krankenhäuser, sondern auch die großen Apotheken.
*Wir fragen offen, wo all diejenigen sind, die die Migranten vor laufenden Fernsehkameras mit Schildern an Bahnhöfen begrüßt haben? Ja, vorerst ist die Grenze geschlossen, aber eine Million von ihnen sind bereits hier und wir werden sie bestimmt nicht wieder los.*
Bisher betrug die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland 2,2 Millionen. Jetzt werden es mindestens 3,5 Millionen sein. *Die meisten dieser Menschen sind arbeitslos.
*Nur ein Minimum von ihnen hat eine Ausbildung.
*Außerdem arbeiten ihre Frauen normalerweise überhaupt nicht.
*Ich schätze, dass eine von zehn schwanger ist.
*Hunderttausende von ihnen haben Säuglinge und Kleinkinder unter sechs Jahren mitgebracht, viele abgemagert und sehr bedürftig.
*Wenn das so weitergeht und Deutschland seine Grenzen wieder öffnet, gehe ich nach Hause in die Tschechische Republik. Niemand kann mich in dieser Situation hier halten, nicht einmal für das Doppelte des Gehalts in der Heimat. Ich bin nach Deutschland gekommen, um zu arbeiten, nicht nach Afrika oder in den Nahen Osten!
Sogar der Professor, der unseren Fachbereich leitet, hat uns gesagt, wie traurig es ihn macht, das zu sehen, aber es lohnt sich, das zu lesen
... vor allem die Putzfrau, die jahrelang jeden Tag für 800 Euro geputzt hat *und dann in den Fluren auf Horden junger Männer trifft, die einfach mit ausgestreckten Händen warten, auf etwas umsonst warten, und wenn sie es nicht bekommen, kriegen sie einen Wutanfall.
*Ich brauche das wirklich nicht, aber ich habe Angst, dass es, wenn ich nach Hause zurückkehre, irgendwann in der Tschechischen Republik genauso sein wird.
*Wenn die Deutschen mit ihren Systemen das nicht in den Griff bekommen, dann herrscht zu Hause garantiert das totale Chaos...*
*Sie – die Sie noch nie mit diesen Leuten in Kontakt gekommen sind – haben absolut keine Ahnung, was für schlecht erzogene Desperados diese Leute sind und wie sich Muslime unserem Personal in Bezug auf ihre religiöse Unterordnung überlegen verhalten.
*Bis jetzt ist das örtliche Krankenhauspersonal nicht an den Krankheiten erkrankt, die diese Leute hierhergebracht haben, aber bei so vielen Hunderten von Patienten jeden Tag ist das nur eine Frage der Zeit.
*In einem Krankenhaus in der Nähe des Rheins griffen Migranten das Personal mit Messern an, nachdem sie ihm ein 8 Monate altes, dem Tode nahes Baby übergeben hatten, das sie drei Monate lang durch halb Europa schleppten. Das Kind starb zwei Tage später, obwohl es in einer der besten Kinderkliniken Deutschlands erstklassig versorgt worden war. Der Kinderarzt musste operiert werden und die beiden Krankenschwestern erholen sich auf der Intensivstation.
Niemand wurde bestraft.
Interessantes zum Lesen :
*KRANKENSCHWESTER IN DEUTSCHLAND SENDET BOTSCHAFT AN DIE WELT*
(Ein offener Brief –
ein Augenöffner 👀)
👇👇👇👇👇
Gestern hatten wir im Krankenhaus eine Besprechung darüber, wie unhaltbar die Situation hier und in den anderen #MünchnerKrankenhäusern ist.
Die Kliniken können die Zahl der medizinischen Notfälle von Migranten nicht mehr bewältigen und beginnen daher, alles an die Hauptkrankenhäuser zu schicken.
Viele Muslime lehnen die Behandlung durch weibliches Personal ab, und wir Frauen weigern uns nun, uns unter diese Migranten zu mischen. Die Beziehung zwischen dem Personal und den Migranten wird immer schlimmer.
Seit dem letzten Wochenende müssen Migranten, die in die Krankenhäuser gehen, von der Polizei mit Spürhunden begleitet werden.
*Viele Migranten haben ADS, Syphilis, offene Tuberkulose und viele exotische Krankheiten, die wir in Europa nicht zu behandeln wissen.*
Wenn sie in der Apotheke ein Rezept bekommen und erfahren, dass sie bar bezahlen müssen, führt das zu unglaublichen Ausbrüchen, besonders wenn es um Medikamente für Kinder geht. *Sie überlassen die Kinder dann dem Apothekenpersonal mit den Worten: Also heilt sie selbst.
*Die Polizei bewacht also nicht nur Kliniken und Krankenhäuser, sondern auch die großen Apotheken.
*Wir fragen offen, wo all diejenigen sind, die die Migranten vor laufenden Fernsehkameras mit Schildern an Bahnhöfen begrüßt haben? Ja, vorerst ist die Grenze geschlossen, aber eine Million von ihnen sind bereits hier und wir werden sie bestimmt nicht wieder los.*
Bisher betrug die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland 2,2 Millionen. Jetzt werden es mindestens 3,5 Millionen sein. *Die meisten dieser Menschen sind arbeitslos.
*Nur ein Minimum von ihnen hat eine Ausbildung.
*Außerdem arbeiten ihre Frauen normalerweise überhaupt nicht.
*Ich schätze, dass eine von zehn schwanger ist.
*Hunderttausende von ihnen haben Säuglinge und Kleinkinder unter sechs Jahren mitgebracht, viele abgemagert und sehr bedürftig.
*Wenn das so weitergeht und Deutschland seine Grenzen wieder öffnet, gehe ich nach Hause in die Tschechische Republik. Niemand kann mich in dieser Situation hier halten, nicht einmal für das Doppelte des Gehalts in der Heimat. Ich bin nach Deutschland gekommen, um zu arbeiten, nicht nach Afrika oder in den Nahen Osten!
Sogar der Professor, der unseren Fachbereich leitet, hat uns gesagt, wie traurig es ihn macht, das zu sehen, aber es lohnt sich, das zu lesen
... vor allem die Putzfrau, die jahrelang jeden Tag für 800 Euro geputzt hat *und dann in den Fluren auf Horden junger Männer trifft, die einfach mit ausgestreckten Händen warten, auf etwas umsonst warten, und wenn sie es nicht bekommen, kriegen sie einen Wutanfall.
*Ich brauche das wirklich nicht, aber ich habe Angst, dass es, wenn ich nach Hause zurückkehre, irgendwann in der Tschechischen Republik genauso sein wird.
*Wenn die Deutschen mit ihren Systemen das nicht in den Griff bekommen, dann herrscht zu Hause garantiert das totale Chaos...*
*Sie – die Sie noch nie mit diesen Leuten in Kontakt gekommen sind – haben absolut keine Ahnung, was für schlecht erzogene Desperados diese Leute sind und wie sich Muslime unserem Personal in Bezug auf ihre religiöse Unterordnung überlegen verhalten.
*Bis jetzt ist das örtliche Krankenhauspersonal nicht an den Krankheiten erkrankt, die diese Leute hierhergebracht haben, aber bei so vielen Hunderten von Patienten jeden Tag ist das nur eine Frage der Zeit.
*In einem Krankenhaus in der Nähe des Rheins griffen Migranten das Personal mit Messern an, nachdem sie ihm ein 8 Monate altes, dem Tode nahes Baby übergeben hatten, das sie drei Monate lang durch halb Europa schleppten. Das Kind starb zwei Tage später, obwohl es in einer der besten Kinderkliniken Deutschlands erstklassig versorgt worden war. Der Kinderarzt musste operiert werden und die beiden Krankenschwestern erholen sich auf der Intensivstation.
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09.02.202510:38
🔤 🚨 🟥⬜️🟥 Steuergeld-Vernichtung mit Entwicklungshilfe – auch in Österreich
Weltweit sorgen die nun aufgeflogenen Skandalfälle für Schlagzeilen: So finanzierte die US-Entwicklungshilfe USAID die Versorgung der taliban in Afghanistan mit 15 Millionen Kondomen, finanzierte Geschlechtsumwandlungen in Guatemala, zahlte Töpferkurse in Marokko, subventionierte die TV-Sesamstraße im Irak mit 20 Millionen US-Dollar, überwies Geld an ein Politik-Magazin in Brüssel und Washington. Der neue US-Präsident Donald Trump und sein Finanzexperte, der Multi-Milliardär Elon Musk, reagieren jetzt radikal: Sie streichen fast alle Ausgaben des Milliarden-Unternehmens USAID und feuern 9700 der 10.000 Mitarbeiter.
Eine ähnlich harte Aktion gegen massive Steuergeldverschwendung könnte sich schon Österreichs neue Bundesregierung im Kalender für März eintragen: Gleich nach der Angelobung der neuen Koalition sollten die Projekte der Austrian Development Agency, der österreichischen Entwicklungshilfe-Abteilung im Außenministerium, genauestens geprüft werden.
Bei der Durchsicht der Liste an aktuellen Kooperationen der staatlichen Development Agency des jetzigen Übergangs-Regierungschefs Alexander Schallenberg (ÖVP) fallen einige teure Projekte sofort auf, über deren Notwendigkeit sicher zu diskutieren ist:
Die Förderung von klimafreundlichen Produktionstechniken für Bäuerinnen in Nicaragua werden etwa mit 90.000 Euro aus dem österreichischen Budget unterstützt.
Die Kokosnuss-Bauern auf Sri Lanka können sich über 200.000 Euro aus Österreich freuen.
Für das Digitalisierungs-Programm in Vietnam verschickt Alexander Schallenbergs Development Agency 500.000 Euro.
Die Verbesserung der Gendergerechtigkeit und die gendersensible Konfliktprävention im Südsudan fördert das Ministerium mit 1,4 Millionen Euro Steuergeld.
Für arbeitsrechtliche Verbesserungen in der Republik Moldau fließen 900.000 Euro von Wien nach Chișinău.
Die Produktion von Bio-Cashew-Nüssen in Tansania wird von Österreichs Entwicklungshilfe mit 200.000 Euro subventioniert.
Für die Förderung einer nachhaltigen Bewirtschaftung des Affenbrotbaums in Kenia wurden 200.000 Euro überwiesen.
Im Jahr 2023 leistete Österreich den finalen OECD-Daten zufolge Beiträge in der Höhe von 951,9 Millionen Euro für bilaterale und 859,3 Millionen Euro für multilaterale Entwicklungszusammenarbeit.
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Weltweit sorgen die nun aufgeflogenen Skandalfälle für Schlagzeilen: So finanzierte die US-Entwicklungshilfe USAID die Versorgung der taliban in Afghanistan mit 15 Millionen Kondomen, finanzierte Geschlechtsumwandlungen in Guatemala, zahlte Töpferkurse in Marokko, subventionierte die TV-Sesamstraße im Irak mit 20 Millionen US-Dollar, überwies Geld an ein Politik-Magazin in Brüssel und Washington. Der neue US-Präsident Donald Trump und sein Finanzexperte, der Multi-Milliardär Elon Musk, reagieren jetzt radikal: Sie streichen fast alle Ausgaben des Milliarden-Unternehmens USAID und feuern 9700 der 10.000 Mitarbeiter.
Eine ähnlich harte Aktion gegen massive Steuergeldverschwendung könnte sich schon Österreichs neue Bundesregierung im Kalender für März eintragen: Gleich nach der Angelobung der neuen Koalition sollten die Projekte der Austrian Development Agency, der österreichischen Entwicklungshilfe-Abteilung im Außenministerium, genauestens geprüft werden.
Bei der Durchsicht der Liste an aktuellen Kooperationen der staatlichen Development Agency des jetzigen Übergangs-Regierungschefs Alexander Schallenberg (ÖVP) fallen einige teure Projekte sofort auf, über deren Notwendigkeit sicher zu diskutieren ist:
Die Förderung von klimafreundlichen Produktionstechniken für Bäuerinnen in Nicaragua werden etwa mit 90.000 Euro aus dem österreichischen Budget unterstützt.
Die Kokosnuss-Bauern auf Sri Lanka können sich über 200.000 Euro aus Österreich freuen.
Für das Digitalisierungs-Programm in Vietnam verschickt Alexander Schallenbergs Development Agency 500.000 Euro.
Die Verbesserung der Gendergerechtigkeit und die gendersensible Konfliktprävention im Südsudan fördert das Ministerium mit 1,4 Millionen Euro Steuergeld.
Für arbeitsrechtliche Verbesserungen in der Republik Moldau fließen 900.000 Euro von Wien nach Chișinău.
Die Produktion von Bio-Cashew-Nüssen in Tansania wird von Österreichs Entwicklungshilfe mit 200.000 Euro subventioniert.
Für die Förderung einer nachhaltigen Bewirtschaftung des Affenbrotbaums in Kenia wurden 200.000 Euro überwiesen.
Im Jahr 2023 leistete Österreich den finalen OECD-Daten zufolge Beiträge in der Höhe von 951,9 Millionen Euro für bilaterale und 859,3 Millionen Euro für multilaterale Entwicklungszusammenarbeit.
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ÖVP will Messenger-Überwachung – Kickl fordert Asylstopp
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) pocht erneut auf die Möglichkeit, digitale Messenger-Dienste zu überwachen. Die FPÖ lehnt dies als verfassungswidrig ab. Statt flächendeckender Überwachung brauche es gezielte Maßnahmen gegen illegale Migration und den politischen Islam, kritisieren die Freiheitlichen.
https://exxpress.at/politik/oevp-will-messenger-ueberwachung-kickl-fordert-asylstopp/
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) pocht erneut auf die Möglichkeit, digitale Messenger-Dienste zu überwachen. Die FPÖ lehnt dies als verfassungswidrig ab. Statt flächendeckender Überwachung brauche es gezielte Maßnahmen gegen illegale Migration und den politischen Islam, kritisieren die Freiheitlichen.
https://exxpress.at/politik/oevp-will-messenger-ueberwachung-kickl-fordert-asylstopp/
13.02.202516:36
Update zum Fall Birgit Fedhila gegen Werner Kogler und DANKE an alle die dafür einen Spendenbeitrag geleistet haben❤️
‼️ NOCH-VIZEKANZLER KOGLER VERLIERT GERICHTSVERFAHREN WEGEN LGBTQ-AUFTRITTEN ‼️
➡️ Auf einem Telegram-Kanal wurde das ersichtliche Foto als Ausdruck der offensichtlichen Abneigung der Aktivitäten der (ehemaligen) Bundesregierung in Zusammenhang mit kindlicher Frühsexualisierung gepostet. Damit wurde eindeutig berechtigte Kritik an der völlig überzogenen Art der öffentlichen Forcierung der LGBTQ-Community unter anderem mit Dragqueens in Kindergärten und Schulen formuliert. Diese Form von politiischer Übergriffe in den familiären Bereich und die Privatsphäre lehnen bekanntlich immer mehr Menschen ab!
➡️ Dagegen erhob der Noch-Vizekanzler und GRÜNE-Vorsitzende Werner Kogler im letzten Jahr beim LG für Strafsachen Wien eine Privatanklage wegen des Verdachts der Üblen Nachrede als Mediendelikt und begehrte eine Entschädigung. Begründend führte er zusammenfassend aus, dass er auf dem gegenständlichen Foto des Kindesmissbrauchs bezichtigt werde und im inkrimminierten Beitrag pornografisches Bildmaterial veröffentlicht worden sein soll.
➡️ Mein Kollege Dr. Michael-Paul Parusel, Rechtsanwalt in Wien und ebenso Mitglied der Plattform "Rechtsanwälte für Grundrechte", der schon in einigen Verfahren während der Corona-Zeit wichtige Prozesse im Widerstand für seine Klienten gewonnen hatte, verteidigte die angeklagte Antragsgegnerin in beiden Instanzen erfolgreich. Seine Mandantin wurde vor wenigen Tagen aufgrund einer Berufung des Privatanklägrrs auch in zweiter Instanz freigesprochen ist. Der Herr Noch-Vize-Kanzler hat nun die gesamten Kosten des Verfahrens zu tragen, auch wenn dafür wohl indirekt ohnehin wieder der Steuerzahler aufkommen werden dürfte.
➡️ In der nunmehr schriftlich vorliegenden zweitinstanzlichen Begründung dieses gesellschaftspolitisch sehr wichtigen Urteils heisst es, dass der Vize-Kanzler nicht persönlich, sondern nur als Politiker angegriffen wurde. Es wäre bekannt, für was er und die GRÜNEN stünden. Wenn man sich darüber hinaus ständig für die LGBTQ-Community einsetzte (was leicht zu googeln sei) und sich mit Drag-Queens ablichten lässt, darf man sich nicht beschweren, wenn man für diese Politik kritisiert wird. Politiker hätten das auszuhalten, weshalb eine zulässige Kritik in Form der freien Meinungsäußerung gem Art 10 StGG vorliege.
✅ Zusammenfassung: „Selber Schuld!“: Wer so mit unseren Kindern umgeht und noch dazu in dieser zweifelhaften Art auch für Frühsexualisierung in Schulen und Kindergeräten Österreichs öffentlich ein- und auftritt, muss es auch aushalten, dafür scharf angegriffen zu werden. Herzliche Gratulation an Herrn Kollegen RA Dr. Michael-Paul Parusel und seine erfolgreiche Mandantin. Das zweit- und letztinstanzliche Urteil des OLG Wien kann mit seinen interessanten Ausführungen im Kommentarbereich in anonymisierter Fassung im Volltext gelesen werden!
Quelle
URTEIL zur Einsicht
‼️ NOCH-VIZEKANZLER KOGLER VERLIERT GERICHTSVERFAHREN WEGEN LGBTQ-AUFTRITTEN ‼️
➡️ Auf einem Telegram-Kanal wurde das ersichtliche Foto als Ausdruck der offensichtlichen Abneigung der Aktivitäten der (ehemaligen) Bundesregierung in Zusammenhang mit kindlicher Frühsexualisierung gepostet. Damit wurde eindeutig berechtigte Kritik an der völlig überzogenen Art der öffentlichen Forcierung der LGBTQ-Community unter anderem mit Dragqueens in Kindergärten und Schulen formuliert. Diese Form von politiischer Übergriffe in den familiären Bereich und die Privatsphäre lehnen bekanntlich immer mehr Menschen ab!
➡️ Dagegen erhob der Noch-Vizekanzler und GRÜNE-Vorsitzende Werner Kogler im letzten Jahr beim LG für Strafsachen Wien eine Privatanklage wegen des Verdachts der Üblen Nachrede als Mediendelikt und begehrte eine Entschädigung. Begründend führte er zusammenfassend aus, dass er auf dem gegenständlichen Foto des Kindesmissbrauchs bezichtigt werde und im inkrimminierten Beitrag pornografisches Bildmaterial veröffentlicht worden sein soll.
➡️ Mein Kollege Dr. Michael-Paul Parusel, Rechtsanwalt in Wien und ebenso Mitglied der Plattform "Rechtsanwälte für Grundrechte", der schon in einigen Verfahren während der Corona-Zeit wichtige Prozesse im Widerstand für seine Klienten gewonnen hatte, verteidigte die angeklagte Antragsgegnerin in beiden Instanzen erfolgreich. Seine Mandantin wurde vor wenigen Tagen aufgrund einer Berufung des Privatanklägrrs auch in zweiter Instanz freigesprochen ist. Der Herr Noch-Vize-Kanzler hat nun die gesamten Kosten des Verfahrens zu tragen, auch wenn dafür wohl indirekt ohnehin wieder der Steuerzahler aufkommen werden dürfte.
➡️ In der nunmehr schriftlich vorliegenden zweitinstanzlichen Begründung dieses gesellschaftspolitisch sehr wichtigen Urteils heisst es, dass der Vize-Kanzler nicht persönlich, sondern nur als Politiker angegriffen wurde. Es wäre bekannt, für was er und die GRÜNEN stünden. Wenn man sich darüber hinaus ständig für die LGBTQ-Community einsetzte (was leicht zu googeln sei) und sich mit Drag-Queens ablichten lässt, darf man sich nicht beschweren, wenn man für diese Politik kritisiert wird. Politiker hätten das auszuhalten, weshalb eine zulässige Kritik in Form der freien Meinungsäußerung gem Art 10 StGG vorliege.
✅ Zusammenfassung: „Selber Schuld!“: Wer so mit unseren Kindern umgeht und noch dazu in dieser zweifelhaften Art auch für Frühsexualisierung in Schulen und Kindergeräten Österreichs öffentlich ein- und auftritt, muss es auch aushalten, dafür scharf angegriffen zu werden. Herzliche Gratulation an Herrn Kollegen RA Dr. Michael-Paul Parusel und seine erfolgreiche Mandantin. Das zweit- und letztinstanzliche Urteil des OLG Wien kann mit seinen interessanten Ausführungen im Kommentarbereich in anonymisierter Fassung im Volltext gelesen werden!
Quelle
URTEIL zur Einsicht
03.02.202511:02
EU verschärft Internetkontrolle: Mehr Zensoren sollen Verhaltenskodex durchsetzen
Juristen, IT-Experten und Bürgerrechtler schlagen Alarm: Die EU verschärft die Kontrolle im Netz mit einem neuen Verhaltenskodex gegen „illegalen Hass“. Anonyme, nicht gewählte Whistleblower melden Inhalte – die dann gelöscht werden müssen. Jetzt will Brüssel das Personal auf 200 Zensoren aufstocken. Kritiker warnen: Das ist das Ende der Meinungsfreiheit.
https://exxpress.at/politik/eu-verschaerft-internetkontrolle-mehr-zensoren-sollen-verhaltenskodex-durchsetzen/
#Medien
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Juristen, IT-Experten und Bürgerrechtler schlagen Alarm: Die EU verschärft die Kontrolle im Netz mit einem neuen Verhaltenskodex gegen „illegalen Hass“. Anonyme, nicht gewählte Whistleblower melden Inhalte – die dann gelöscht werden müssen. Jetzt will Brüssel das Personal auf 200 Zensoren aufstocken. Kritiker warnen: Das ist das Ende der Meinungsfreiheit.
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17.02.202516:07
08.02.202520:59
Im Manova-Exklusivgespräch zeigt der Software-Ingenieur und Aktivist Hakeem Anwar, wie Smartphone-Nutzer der Massenüberwachung digitaler Großkonzerne entkommen können.
📹 MANOVA International: „Smart ohne Überwachung / Smart without surveillance“ (Hakeem Anwar)
Hier anschauen! 👀
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Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider | 08.02.
Ich bin der Antifaschismus! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute natürlich um die wichtigen Demonstrationen - gegen ÖVP und FPÖ in Österreich sowie CDU und AfD in Deutschland - zur Rettung unserer Demokratie und um die wichtige Rolle der staatlichen und halbstaatlichen Qualitätsmedien.
Der satirische Kommentar zum aktuellen Zeitgeschehen: Jeden Samstag Abend nimmt Der Wegscheider Ereignisse, Entwicklungen und Trends aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder Kultur aufs Korn. Der Name ist dabei Programm: Autor der Sendung ist Ferdinand Wegscheider, der darin regelmäßig Themen und Zusammenhänge analysiert und aus seinem ganz persönlichen Blickwinkel Stellung dazu nimmt. All das stets mit einem Augenzwinkern, um den Zuseher zum Nachdenken anzuregen und ihn dazu zu bringen, sich seine eigene Meinung zum jeweiligen Thema zu bilden. Frei nach dem Motto: "Da scheiden sich nicht nur die Wege, sondern auch die Geister!"
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Ich bin der Antifaschismus! - Im neuen Wochenkommentar geht es heute natürlich um die wichtigen Demonstrationen - gegen ÖVP und FPÖ in Österreich sowie CDU und AfD in Deutschland - zur Rettung unserer Demokratie und um die wichtige Rolle der staatlichen und halbstaatlichen Qualitätsmedien.
Der satirische Kommentar zum aktuellen Zeitgeschehen: Jeden Samstag Abend nimmt Der Wegscheider Ereignisse, Entwicklungen und Trends aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder Kultur aufs Korn. Der Name ist dabei Programm: Autor der Sendung ist Ferdinand Wegscheider, der darin regelmäßig Themen und Zusammenhänge analysiert und aus seinem ganz persönlichen Blickwinkel Stellung dazu nimmt. All das stets mit einem Augenzwinkern, um den Zuseher zum Nachdenken anzuregen und ihn dazu zu bringen, sich seine eigene Meinung zum jeweiligen Thema zu bilden. Frei nach dem Motto: "Da scheiden sich nicht nur die Wege, sondern auch die Geister!"
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Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
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10.02.202508:38
🤨 Ist das wirklich ein Grund zur Freude?
🔸 Die EU-Fraktion "Patriots for Europe" hat die Partei von Israels Ministerpräsidenten Netanjahu in ihre Fraktion aufgenommen und das obwohl Israel kein EU-Mitglied und kein Teil Europas ist.
🔸 Diese Vorgangsweise wirft zahlreiche Fragen auf. Auch wenn wir uns keine Freunde damit machen, haben wir diese gestellt.
👉🏻 Hier ein kritischer Kommentar dazu: https://www.info-direkt.eu/international/patriotisches-buendnis-mit-netanjahu-partei-wirft-fragen-auf
—-
🛑 Schluss mit den Migrationslügen: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
🔸 Die EU-Fraktion "Patriots for Europe" hat die Partei von Israels Ministerpräsidenten Netanjahu in ihre Fraktion aufgenommen und das obwohl Israel kein EU-Mitglied und kein Teil Europas ist.
🔸 Diese Vorgangsweise wirft zahlreiche Fragen auf. Auch wenn wir uns keine Freunde damit machen, haben wir diese gestellt.
👉🏻 Hier ein kritischer Kommentar dazu: https://www.info-direkt.eu/international/patriotisches-buendnis-mit-netanjahu-partei-wirft-fragen-auf
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🛑 Schluss mit den Migrationslügen: https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/ueberfremdung-wir-platzen-aus-allen-naehten
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09.02.202510:00
Ein kleines Mädchen lief an der Seite ihres Vaters, als dieser plötzlich an der Kurve eines Weges anhielt.
Nach einer kurzen Zeit der Stille
fragte er sie:
"Hörst du außer dem Vogelgezwitscher noch etwas?"
Das Mädchen spitzt beide Ohren. Einige Sekunden später antwortete sie:
„Ich höre den Lärm eines Karren, der sich uns nähert.“
"Tatsächlich, und er ist leer”, antwortete der Vater
Sie fragte erstaunt:
„Leer? Aber woher weißt du das?"
Der Vater entgegnete:
„Wegen der Geräusche, die er verursacht, ist es sehr einfach zu wissen, ob er beladen ist oder nicht. Je leerer er ist, desto mehr Lärm macht er.“
***
Wenn ich seitdem jemanden sehe, der laut spricht, jemanden, der seinen Gesprächspartner unterbricht, jemanden, der damit prahlt, was er ist oder was er hat, jemanden, der andere nicht respektiert, erinnere ich mich an die Worte meines Vaters.
Je weniger sich im Karren befindet, desto mehr Lärm macht er.
Auszug aus einem Volksmärchen
@Fairdenkenoriginal
Nach einer kurzen Zeit der Stille
fragte er sie:
"Hörst du außer dem Vogelgezwitscher noch etwas?"
Das Mädchen spitzt beide Ohren. Einige Sekunden später antwortete sie:
„Ich höre den Lärm eines Karren, der sich uns nähert.“
"Tatsächlich, und er ist leer”, antwortete der Vater
Sie fragte erstaunt:
„Leer? Aber woher weißt du das?"
Der Vater entgegnete:
„Wegen der Geräusche, die er verursacht, ist es sehr einfach zu wissen, ob er beladen ist oder nicht. Je leerer er ist, desto mehr Lärm macht er.“
***
Wenn ich seitdem jemanden sehe, der laut spricht, jemanden, der seinen Gesprächspartner unterbricht, jemanden, der damit prahlt, was er ist oder was er hat, jemanden, der andere nicht respektiert, erinnere ich mich an die Worte meines Vaters.
Je weniger sich im Karren befindet, desto mehr Lärm macht er.
Auszug aus einem Volksmärchen
@Fairdenkenoriginal
07.02.202514:48
Unglaublich: NEOS fordern europäische Einmischung in die nationale Regierungsbildung😡
Echt unglaublich: NEOS-Brandstätter fordert den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, der derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, auf, in der Europäischen Volkspartei (EVP) den Druck zu erhöhen, um in Österreich Sky Shield sicherzustellen. Also Brandstätter fordert tatsächlich, eine europäische Einmischung in die nationale Regierungsbildung.😡🤦♂️
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Echt unglaublich: NEOS-Brandstätter fordert den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, der derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, auf, in der Europäischen Volkspartei (EVP) den Druck zu erhöhen, um in Österreich Sky Shield sicherzustellen. Also Brandstätter fordert tatsächlich, eine europäische Einmischung in die nationale Regierungsbildung.😡🤦♂️
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