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Holger Fischer Rechtsanwalt
❕Offizieller Kanal von RA Holger Fischer❕
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Дата создания каналаApr 25, 2021
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Aug 19, 2024Прикрепленная группа
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19.08.202423:59
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Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
09.04.202505:50
Urteil: Kein Arzt muss politisch gewollte Impfungen durchsetzen
Freispruch für kritische Ärzte: Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr…
https://uncutnews.ch/urteil-kein-arzt-muss-politisch-gewollte-impfungen-durchsetzen/
Freispruch für kritische Ärzte: Das EuGH-Urteil zur COVID-Impfung stellt vieles infrage
Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 30. Januar 2025 könnte sich als juristisches und politisches Beben entpuppen. In aller Klarheit erklärt der EuGH: Die Zulassung der COVID-19-Impfstoffe verpflichtete Ärzte nicht, diese zu verschreiben oder zu verabreichen. Vielmehr…
https://uncutnews.ch/urteil-kein-arzt-muss-politisch-gewollte-impfungen-durchsetzen/
09.04.202521:51
Aus dem Koalitionsvertrag, Seite 56:
„Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität. Wir werden die EUDI-Wallet für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bereitstellen, mit der Identifikation, Authentifizierung und Zahlungen ermöglicht werden. Wer den digitalen Weg nicht gehen will oder kann, erhält Hilfe vor Ort.“
„Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität. Wir werden die EUDI-Wallet für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bereitstellen, mit der Identifikation, Authentifizierung und Zahlungen ermöglicht werden. Wer den digitalen Weg nicht gehen will oder kann, erhält Hilfe vor Ort.“
post.reposted:Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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02.04.202507:20
Ed Dowd, ehemaliger Portfoliomanager bei BlackRock: „Die Covid-Impfstoffe wurden entwickelt, um das Rentenproblem der Babyboomer zu lösen und dann 10 bis 15 Millionen jüngere, überwiegend männliche Menschen als Ersatzbevölkerung ins Land zu holen.“
"Wenn ich ein Schuldenproblem lösen und die Wirtschaft ankurbeln wollte, würde ich genau das tun, was passiert ist.
"Wenn ich ein Schuldenproblem lösen und die Wirtschaft ankurbeln wollte, würde ich genau das tun, was passiert ist.
09.04.202521:58
Aus dem Koalitionsvertrag, Seite 125:
„Gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Fake News sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die
Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können. Systematisch eingesetzte manipulative Verbreitungstechniken wie der massenhafte und koordinierte Einsatz von Bots und Fake Accounts müssen verboten werden. Wir werden durchsetzen, dass Online-Plattformen ihren Pflichten hinsichtlich Transparenz und Mitwirkung gegenüber der Aufsicht nachkommen, sowie eine verschärfte Haftung für Inhalte prüfen.“
„Gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie inzwischen alltägliche Desinformation und Fake News sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die
Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können. Systematisch eingesetzte manipulative Verbreitungstechniken wie der massenhafte und koordinierte Einsatz von Bots und Fake Accounts müssen verboten werden. Wir werden durchsetzen, dass Online-Plattformen ihren Pflichten hinsichtlich Transparenz und Mitwirkung gegenüber der Aufsicht nachkommen, sowie eine verschärfte Haftung für Inhalte prüfen.“
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Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist
21.04.202507:57
‼️Siegreich‼️Oberverwaltungsgericht entspricht unserem Antrag im Verfahren gegen den Masernimpfstoff‼️
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat unserem Antrag auf den Erlass der einstweiligen Anordnung entsprochen und beschlossen, dass alle Betroffenen zwischen dem Masern-Kombinationsimpfstoff und dem Masern-Einzelimpfstoff wählen dürfen. Unserem zweiten Antrag haben die Richter jedoch nicht entsprochen. Wir wollten feststellen lassen, dass wenn sich jemand für den Masern-Einzelimpfstoff entscheidet und dieser nicht lieferbar ist, dies automatisch zu einer Aussetzung der Masernimpfpflicht führt. Die Richter haben aber erläutert, dass es nur logisch sei, dass wenn der gewählte Impfstoff nicht vorhanden ist, die Impfung zurückgestellt werden muss. Beschließen wollten sie dies aber nicht, denn damit würde die Entscheidung in unserem Klageverfahren (Az. 7 K 4545/24 ) vorweggenommen.
Ich bin sehr glücklich, dass jetzt alle Betroffenen bei ihrem Gesundheitsamt die Aussetzung der Masernimpfung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung im Klageverfahren durchsetzen können. Die letzten Monate waren enorm anstrengend, aber es hat sich gelohnt, weiter an dem Antrag festzuhalten, auch nachdem das Verwaltungsgericht Köln den Antrag erst abgelehnt hatte. Der jetzige Beschluss des Oberverwaltungsgericht NRW ist ein großer Sieg, der allen Betroffenen helfen wird. Nun können auch Eltern ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen, indem sie sich auf diese Entscheidung berufen und die Aussetzung beantragen.
Unser Rechtsanwalt Lösch hat sich bereit erklärt, einen Schriftsatz zu verfassen, der alle juristischen Anforderungen erfüllt. Mit diesem Schriftsatz kann dann jeder die Aussetzung der Masernimpfung beantragen und durchsetzen.
Leider hat das Oberverwaltungsgericht in der Kostenfrage entschieden, dass jede Partei ihre Kosten und Auslagen selber zu tragen hat. Das bedeutet, dass ich als Kläger zwar die Kosten der gegnerischen Partei nicht zahlen muss aber es bedeutet auch, dass ich verpflichtet bin, die Kosten für unseren Rechtsanwalt zu zahlen. Bisher hat uns ja Rechtsanwalt Haber immer kostenlos vertreten, jedoch hat er sich vor 6 Wochen gesundheitsbedingt in den Ruhestand verabschiedet. Ich musste deshalb Rechtsanwalt Lösch beauftragen, denn vor dem Oberverwaltungsgericht besteht Anwaltszwang. Es war geplant, dass, wenn wir mit unserem Antrag erfolgreich sind, die gegnerische Partei die Kosten tragen muss. Das ist so auch üblich. Da aber nun das Gericht beschlossen hat, dass jede Partei die Kosten selber tragen muss, hat das für mich zur Folge, dass ich in der Pflicht bin, die Rechtsanwaltskosten zu bezahlen.
Die Kosten und Gebühren für unseren jetzigen Rechtsanwalt belaufen sich auf 1350 Euro. Die Gebühren für den Sachverständigen sind in den 1350 Euro enthalten. Ich selber bin aktuell nur in der Lage 100 Euro zu bezahlen.
Daher muss ich Euch alle um Unterstützung bei der Bezahlung der 1250 Euro bitten. Juristisch gesehen bin ich alleine für die Kosten verantwortlich, da ich als Kläger bzw. Antragssteller das finanzielle Risiko für uns alle übernommen habe. Ich bin jedoch auf Grund meiner Erwerbsminderung nicht in der Lage die 1250 Euro selber zu zahlen. Schon die 100 Euro sind nicht leicht für mich.
Ich bitte Euch daher um Hilfe und hoffe auf Eure Unterstützung.
Wenn ihr mir bei der Zahlung der 1250 Euro helfen möchtet, könnt ihr das über die nachfolgende Bankverbindung tun.
IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41
BIC: BUNQDE82
Bank: BUNQ
Kontoinhaber: Christian Dahlmann
Für eure Hilfe und Unterstützung bin ich sehr dankbar und hoffe, dass wir es zusammen schaffen.
Sobald ich von Rechtsanwalt Lösch den Schriftsatz erhalte, werde ich ihn hier auf diesem Kanal kostenlos zur Verfügung stellen, damit alle ihn nutzen können.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat unserem Antrag auf den Erlass der einstweiligen Anordnung entsprochen und beschlossen, dass alle Betroffenen zwischen dem Masern-Kombinationsimpfstoff und dem Masern-Einzelimpfstoff wählen dürfen. Unserem zweiten Antrag haben die Richter jedoch nicht entsprochen. Wir wollten feststellen lassen, dass wenn sich jemand für den Masern-Einzelimpfstoff entscheidet und dieser nicht lieferbar ist, dies automatisch zu einer Aussetzung der Masernimpfpflicht führt. Die Richter haben aber erläutert, dass es nur logisch sei, dass wenn der gewählte Impfstoff nicht vorhanden ist, die Impfung zurückgestellt werden muss. Beschließen wollten sie dies aber nicht, denn damit würde die Entscheidung in unserem Klageverfahren (Az. 7 K 4545/24 ) vorweggenommen.
Ich bin sehr glücklich, dass jetzt alle Betroffenen bei ihrem Gesundheitsamt die Aussetzung der Masernimpfung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung im Klageverfahren durchsetzen können. Die letzten Monate waren enorm anstrengend, aber es hat sich gelohnt, weiter an dem Antrag festzuhalten, auch nachdem das Verwaltungsgericht Köln den Antrag erst abgelehnt hatte. Der jetzige Beschluss des Oberverwaltungsgericht NRW ist ein großer Sieg, der allen Betroffenen helfen wird. Nun können auch Eltern ihre Kinder vor der Masernimpfung schützen, indem sie sich auf diese Entscheidung berufen und die Aussetzung beantragen.
Unser Rechtsanwalt Lösch hat sich bereit erklärt, einen Schriftsatz zu verfassen, der alle juristischen Anforderungen erfüllt. Mit diesem Schriftsatz kann dann jeder die Aussetzung der Masernimpfung beantragen und durchsetzen.
Leider hat das Oberverwaltungsgericht in der Kostenfrage entschieden, dass jede Partei ihre Kosten und Auslagen selber zu tragen hat. Das bedeutet, dass ich als Kläger zwar die Kosten der gegnerischen Partei nicht zahlen muss aber es bedeutet auch, dass ich verpflichtet bin, die Kosten für unseren Rechtsanwalt zu zahlen. Bisher hat uns ja Rechtsanwalt Haber immer kostenlos vertreten, jedoch hat er sich vor 6 Wochen gesundheitsbedingt in den Ruhestand verabschiedet. Ich musste deshalb Rechtsanwalt Lösch beauftragen, denn vor dem Oberverwaltungsgericht besteht Anwaltszwang. Es war geplant, dass, wenn wir mit unserem Antrag erfolgreich sind, die gegnerische Partei die Kosten tragen muss. Das ist so auch üblich. Da aber nun das Gericht beschlossen hat, dass jede Partei die Kosten selber tragen muss, hat das für mich zur Folge, dass ich in der Pflicht bin, die Rechtsanwaltskosten zu bezahlen.
Die Kosten und Gebühren für unseren jetzigen Rechtsanwalt belaufen sich auf 1350 Euro. Die Gebühren für den Sachverständigen sind in den 1350 Euro enthalten. Ich selber bin aktuell nur in der Lage 100 Euro zu bezahlen.
Daher muss ich Euch alle um Unterstützung bei der Bezahlung der 1250 Euro bitten. Juristisch gesehen bin ich alleine für die Kosten verantwortlich, da ich als Kläger bzw. Antragssteller das finanzielle Risiko für uns alle übernommen habe. Ich bin jedoch auf Grund meiner Erwerbsminderung nicht in der Lage die 1250 Euro selber zu zahlen. Schon die 100 Euro sind nicht leicht für mich.
Ich bitte Euch daher um Hilfe und hoffe auf Eure Unterstützung.
Wenn ihr mir bei der Zahlung der 1250 Euro helfen möchtet, könnt ihr das über die nachfolgende Bankverbindung tun.
IBAN: DE19 3701 9000 1010 4527 41
BIC: BUNQDE82
Bank: BUNQ
Kontoinhaber: Christian Dahlmann
Für eure Hilfe und Unterstützung bin ich sehr dankbar und hoffe, dass wir es zusammen schaffen.
Sobald ich von Rechtsanwalt Lösch den Schriftsatz erhalte, werde ich ihn hier auf diesem Kanal kostenlos zur Verfügung stellen, damit alle ihn nutzen können.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
29.03.202510:35
🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte brutale politische Vorgaben durch!
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- Die Regierung beugte das Recht – und die GRUNDSCHÜLER zahlten den Preis. In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder.
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Land zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zuhören bekommen.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)
Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.
Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.
Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.
Was steht in den Akten?
„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.
>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “
- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.
- Die Regierung beugte das Recht – und die GRUNDSCHÜLER zahlten den Preis. In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.
- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder.
Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals.
Warum?
Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Land zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.
Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:
Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder.
Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.
Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.
Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten domokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zuhören bekommen.
Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.
post.reposted:Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
16.04.202506:20
Italienische Studie stellt Impf-Narrativ auf den Kopf: Sterblichkeitsrisiko nach COVID-Impfung höher als bei Ungeimpften
Eine neue peer-reviewte Studie aus Italien sorgt für Aufsehen: Nach Korrektur statistischer Verzerrungen zeigt sich ein besorgniserregender Zusammenhang zwischen COVID-19-Impfungen und erhöhter Gesamtsterblichkeit – entgegen dem offiziellen Narrativ.
Während Regierungen weltweit die mRNA-Impfstoffe als sicheren Ausweg aus der Pandemie priesen, legt eine am 2. Juli 2024 veröffentlichte Studie in der…
https://uncutnews.ch/italienische-studie-stellt-impf-narrativ-auf-den-kopf-sterblichkeitsrisiko-nach-covid-impfung-hoeher-als-bei-ungeimpften/
Eine neue peer-reviewte Studie aus Italien sorgt für Aufsehen: Nach Korrektur statistischer Verzerrungen zeigt sich ein besorgniserregender Zusammenhang zwischen COVID-19-Impfungen und erhöhter Gesamtsterblichkeit – entgegen dem offiziellen Narrativ.
Während Regierungen weltweit die mRNA-Impfstoffe als sicheren Ausweg aus der Pandemie priesen, legt eine am 2. Juli 2024 veröffentlichte Studie in der…
https://uncutnews.ch/italienische-studie-stellt-impf-narrativ-auf-den-kopf-sterblichkeitsrisiko-nach-covid-impfung-hoeher-als-bei-ungeimpften/
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