Veröffentlicht am 26. Februar 2025
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Sympathisanten,
ich möchte mein persönliches Fazit der Bundestagswahlen 2025 ziehen.
Zum allgemeinen Wahlergebnis stelle ich fest, dass dieses kein gutes Ergebnis für Deutschland ist. Eine Neuauflage der zuletzt 2021 abgewählten Koalition aus Union und SPD wird auf eine Fortsetzung der bisherigen, abgewählten Politik hinauslaufen, wenn auch in abgeschwächter Form, weil die Grünen für die Regierungskoalition nicht gebraucht werden.
Das Ergebnis wird zumindest kurzfristig auf den politischen Stillstand hinauslaufen. Die dringend benötigten Kehrtwenden in Fragen der Einwanderungs-, Wirtschafts- und Energie- sowie der Außenpolitik bleiben aus. Hinsichtlich der Außenpolitik ist Friedrich Merz eine klare Verschlechterung zum status quo.
Bereits einen Tag nach der Bundestagswahl hat Merz sämtliche seiner Wahlkampfforderungen bezüglich einer Abkehr der bisherigen Einwanderungspolitik über Bord geworfen und ging auf Konfrontationskurs mit den USA, Russland und jetzt auch noch China! Auch die Schuldenbremse scheint hinter den Kulissen bereits abgeräumt worden zu sein.
Ich sehe mit Friedrich Merz keinerlei Verbesserung. Statt des Cum-ex-Kanzlers Olaf Scholz, der in erster Linie durch Erinnerungslücken und seine geradezu unterwürfigen Ergebenheit gegenüber ex-US-Präsident Joe Biden auffiel, bekommen wir nun den BlackRock-Lobbyisten und Kriegstrommler Friedrich Merz als neuen Ersatz-Scholz.
Statt Erinnerungslücken nun offener Wortbruch und außenpolitische Amokfahrt. Statt auf gute Partnerschaft nach Ost und West startet Friedrich Merz – zumindest rhetorisch – den Zweifrontenkrieg.
Meiner Einschätzung nach war es ein politischer Fehler der Parteien, mit der Zustimmung zum kurzfristig angesetzten Neuwahltermin Friedrich Merz auf den Leim zu gehen. So konnte sich Merz durch den kurzen und kalten Winterwahlkampf zur Kanzlerschaft hindurch mogeln.
Für Merz kam der Wahltermin gerade noch rechtzeitig, um seinen bescheidenen Wahlsieg einzufahren. Insbesondere angesichts des neuen Windes, der aus Washington nach Berlin herüberpfeift, hätte sich der Abwärtstrend der Union bis zum regulären Neuwahltermin im September mit hoher Wahrscheinlichkeit fortgesetzt und möglicherweise wäre es sogar knapp geworden zwischen Union und AfD.
Positiv festzuhalten bleibt jedoch, dass die Grünen der neuen Regierung nicht mehr angehören werden und Robert Habeck keinen weiteren Schaden als Wirtschaftsminister anrichten kann. Und, dass maßgebende Protagonisten des Ampel-Desasters, Robert Habeck und Christian Lindner, ihre Ämter niedergelegt haben.
Mein persönliches Fazit:
Als parteiunabhängiger Einzelbewerber bin ich im Wahlkreis 73 – Mansfeld angetreten. Ich bedanke mich bei allen Wählern, die mir mit ihrer Erststimme das Vertrauen ausgesprochen haben, auch wenn das Ergebnis mit 1,9 Prozent deutlich unter meinen Erwartungen zurückgeblieben ist.
Mein persönliches Ergebnis zeigt mir aber, dass es keinen Sinn ergibt, als Einzelbewerber ohne eine Partei im Hintergrund im parlamentarischen Raum weiterzumachen und bei Wahlen anzutreten.
Für mich war es jedoch entscheidend, mich aktiv am Wahlkampf beteiligen zu können und ich denke, dass ich meinen Beitrag dazu geleistet habe, dass in meinem Wahlkreis die CDU das zweitschlechteste und die AfD das beste Ergebnis innerhalb von Sachsen-Anhalt erzielt hat.
Viele haben immer noch nicht begriffen, welche Gefahr von einem Kanzler Merz ausgeht. Man kann nicht damit aufhören, sich für den Frieden zu engagieren, wenn ein Kriegstrommler und Rüstungslobbyist im Kanzleramt sitzt. Ich will mich künftig in erster Linie im außerparlamentarischen Raum dafür einsetzen, dass endlich in Deutschland eine Friedenspolitik gemacht wird und normale Beziehungen zu Russland, China und den USA geschaffen werden.
Ihr Robert Farle
