Thorsten Weiß, MdA
06.05.202509:58
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Wie soll die AfD damit umgehen? Die selbsternannte Strategen, die meinen, die AfD solle Friedrich Merz mit ihren »vergifteten« Stimmen aus staatspolitischer Verantwortung doch noch zur Macht verhelfen, sollten sich an die Oberbürgermeisterwahl in Berlin erinnern: Kai Wegner nahm die Stimmen gerne, um damit noch extremer rot-grüne Politik gegen die Interessen seiner Wähler zu betreiben. Selbstlosigkeit wird auf der politischen Bühne nicht gedankt. So, wie wir Friedrich Merz nach der Wahl erlebt haben, ist leider das Schlimmste zu befürchten. Die AfD fährt am besten, indem wir unseren Grundsätzen treu bleiben. Eine Zusammenarbeit mit der Union ist nur mit einer nicht so korrupten Spitze möglich.
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Wie soll die AfD damit umgehen? Die selbsternannte Strategen, die meinen, die AfD solle Friedrich Merz mit ihren »vergifteten« Stimmen aus staatspolitischer Verantwortung doch noch zur Macht verhelfen, sollten sich an die Oberbürgermeisterwahl in Berlin erinnern: Kai Wegner nahm die Stimmen gerne, um damit noch extremer rot-grüne Politik gegen die Interessen seiner Wähler zu betreiben. Selbstlosigkeit wird auf der politischen Bühne nicht gedankt. So, wie wir Friedrich Merz nach der Wahl erlebt haben, ist leider das Schlimmste zu befürchten. Die AfD fährt am besten, indem wir unseren Grundsätzen treu bleiben. Eine Zusammenarbeit mit der Union ist nur mit einer nicht so korrupten Spitze möglich.
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05.05.202510:46
Die Klassifizierung der AfD durch den Verfassungsschutz ist nichts weiter als eine weitere Schmutzkampagne. Mit der Verkündung greift die weisungsgebundene Behörde aktiv in die Politik ein und verletzt damit ihre Befugnisse auf gravierende Weise. Zur Kampagne gehört auch der zweite Teil: Vermeintlich spontane Demonstrationen der »Zivilgesellschaft« für ein Parteiverbot.
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14.04.202513:52
„Der syrische Mörder vom Sophie-Charlotte-Platz war ‚polizeibekannt‘, also bereits durch Straftaten aufgefallen. Er hätte längst in einem Remigrationszentrum auf seine Abschiebung warten müssen“, sagte der innenpolitische Sprecher der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Thorsten Weiß."
Kritik äußerte Weiß auch an den Plänen von Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD), mehr Messerverbotszonen in der Hauptstadt zu schaffen in der Hoffnung, kriminelle Messerstecher von ihren Taten abzuhalten. „Daß Frau Spranger zu diesem weiteren Messermord nichts anderes einfällt, als die Prüfung eines generellen Messerverbots im ÖPNV anzukündigen, ist an Armseligkeit kaum zu übertreffen.“ Weiß weiter: „Ich würde die Senatorin ja fragen, wie ein Messerverbot diesen erneuten Mord verhindert hätte, aber außer heißer Luft und Schwurbelei wäre wohl keine Antwort zu erwarten.“ Nicht die Messer seien das Problem sondern „sondern die Migranten, die damit zustechen“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/aufenthaltsstatus-von-syrischem-messermoerder-soll-geheim-bleiben/
Kritik äußerte Weiß auch an den Plänen von Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD), mehr Messerverbotszonen in der Hauptstadt zu schaffen in der Hoffnung, kriminelle Messerstecher von ihren Taten abzuhalten. „Daß Frau Spranger zu diesem weiteren Messermord nichts anderes einfällt, als die Prüfung eines generellen Messerverbots im ÖPNV anzukündigen, ist an Armseligkeit kaum zu übertreffen.“ Weiß weiter: „Ich würde die Senatorin ja fragen, wie ein Messerverbot diesen erneuten Mord verhindert hätte, aber außer heißer Luft und Schwurbelei wäre wohl keine Antwort zu erwarten.“ Nicht die Messer seien das Problem sondern „sondern die Migranten, die damit zustechen“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/aufenthaltsstatus-von-syrischem-messermoerder-soll-geheim-bleiben/
Кайра бөлүшүлгөн:
Ein Prozent
12.04.202507:52
🔊Podcast: Was planen CDU, CSU und SPD?
Wir haben den Koalitionsvertrag analysiert – mit Blick auf die Themen, die für uns Patrioten entscheidend sind: Migration, Repression, »Demokratieförderung» und Verteidigung.
🎙️ Philip Stein (»Ein Prozent«-Leiter) und Michael Schäfer (Politikwissenschaftler) erläutern:
🔹 Welche Wahlversprechen bricht Merz?
🔹 Warum die Migrationswende ausbleibt und die Ampelpolitik fortgesetzt wird.
🔹 Wie linke Netzwerke weiterhin mit Steuermillionen gefüttert werden.
➡️ Unser Fazit: Für die patriotische Opposition wird der Wind rauer – doch es läuft alles nach Plan.
Jetzt reinhören und teilen:
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Wir haben den Koalitionsvertrag analysiert – mit Blick auf die Themen, die für uns Patrioten entscheidend sind: Migration, Repression, »Demokratieförderung» und Verteidigung.
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🔹 Welche Wahlversprechen bricht Merz?
🔹 Warum die Migrationswende ausbleibt und die Ampelpolitik fortgesetzt wird.
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Кайра бөлүшүлгөн:
Alternative Hauptstadtfraktion
09.04.202515:49
Hat da jemand Ausländerkriminalität gesagt?
Im Berliner Innenausschuss wird die explosiv angestiegene Ausländerkriminalität geleugnet und verharmlost. Nur die AfD hat das Problem verstanden!
Im Berliner Innenausschuss wird die explosiv angestiegene Ausländerkriminalität geleugnet und verharmlost. Nur die AfD hat das Problem verstanden!
05.04.202508:54
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Man will einen Rückgang der Gesamtzahlen von Straftaten als Erfolg verkaufen, aber wenn man genau hinschaut, fällt auf: Es liegt nur daran, dass mit der Cannabis-Legalisierung ein statistisch signifikantes Delikt einfach wegfällt. Es wurden 2024 insgesamt 103.222 Fälle weniger registriert, an Rauschgiftdelikten sind es aber 118.773 weniger Fälle! Dafür sind im Bereich der Gewaltkriminalität 3.178 mehr Delikte registriert worden. Ähnliche Unschärfen ergeben sich bei der Ursachenforschung durch die Turbo-Einbürgerung: Sobald beispielsweise ein afghanischer Asylbewerber eingebürgert wurde, zählt er in der Statistik als Deutscher — denn der Migrationshintergrund wird nicht erfasst. Auch Besitzer von Doppelpässen werden als Deutsche verbucht.Trotzdem liegt der Anteil der ausländischen Straftäter (gerade bei Gewaltdelikten) mehr als doppelt so hoch wie bei deutschen Staatsbürgern.
Unser Land wird von Jahr zu Jahr unsicherer — aber die Innenministerin tut so, als hätte sie mit all dem nichts zu tun.
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Man will einen Rückgang der Gesamtzahlen von Straftaten als Erfolg verkaufen, aber wenn man genau hinschaut, fällt auf: Es liegt nur daran, dass mit der Cannabis-Legalisierung ein statistisch signifikantes Delikt einfach wegfällt. Es wurden 2024 insgesamt 103.222 Fälle weniger registriert, an Rauschgiftdelikten sind es aber 118.773 weniger Fälle! Dafür sind im Bereich der Gewaltkriminalität 3.178 mehr Delikte registriert worden. Ähnliche Unschärfen ergeben sich bei der Ursachenforschung durch die Turbo-Einbürgerung: Sobald beispielsweise ein afghanischer Asylbewerber eingebürgert wurde, zählt er in der Statistik als Deutscher — denn der Migrationshintergrund wird nicht erfasst. Auch Besitzer von Doppelpässen werden als Deutsche verbucht.Trotzdem liegt der Anteil der ausländischen Straftäter (gerade bei Gewaltdelikten) mehr als doppelt so hoch wie bei deutschen Staatsbürgern.
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06.05.202509:57
Die Kanzlerfeier fällt heute aus: Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang krachend gescheitert. 18 Abgeordnete der Schuldenkoalition haben ihrem Kandidaten die Stimme verweigert. Das ist nicht weniger als ein Misstrauensvotum bereits bei der ersten Gelegenheit. Die Medien spekulieren über die Identität der Abweichler und ihre Beweggründe, während die Machtlobbyisten der Koalitionsparteien fieberhaft versuchen, ihre Truppen für den nächsten Wahlgang auf Linie zu bringen. Aber die Botschaft ist gesetzt: Friedrich Merz, der sich schon sicher im Amt wähnte, hat kein kein Vertrauen. Er sollte die Konsequenzen ziehen: Mit dieser Hypothek braucht er gar nicht mehr anzutreten!
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02.05.202512:10
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Irgendwelche Umsturzpläne konnte die Gefälligkeitsbehörde des Innenministeriums nicht präsentieren. Sie stützen sich auf einen vermeintlichen »ethnischen Volksbegriff«, von dem allerdings auch das Grundgesetz ausgeht. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass der Verfassungsschutz selbst eine ethnische Klassifizierung betreibt. Die Behörde verbreitet Einschätzungen von »türkischen Rechtsextremisten« — und meint damit auch deutsche Staatsbürger. Wir haben auch Sonderrechte für ethnische Minderheiten: Der »Südschleswigsche Wählerverband« darf deswegen auch ohne Fünfprozenthürde in den Bundestag einziehen. Ist deren Abgeordneter Stefan Seidler kein echter »Deutscher«? Darf man noch von einer sorbischen Minderheit sprechen, wenn deren Angehörige die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen? Und was ist mit den AfD-Abgeordneten mit »Migrationshintergrund«? Sobald man die Argumentation auch nur ein bisschen hinterfragt, stellt sich heraus, dass diese ganze Inszenierung eine Farce ist.
Wichtig ist aber das Label, das nun »offiziell« vergeben werden kann. Es ist die Grundlage für Berufsverbote und die Gängelung von Jägern und Sportschützen — nicht weil sie gefährlich sind, sondern weil sie das falsche Parteibuch besitzen. Mit diesem Gefälligkeitsgutachten soll nun ein Verbotsverfahren ermöglicht werden, mit dem jene Parteien, die in den letzten Wahlen massiv an Zuspruch verloren haben, verbissen ihre schwindende Macht schützen wollen. Das Vertrauen der damit ausgegrenzten Wähler werden sie auch damit nicht zurückgewinnen. Wenn unsere demokratische Verfassung gefährdet ist — dann durch die Willfährigkeit weisungsgebundener Behörden wie dem Inlandsgeheimdienst. Wer schützt unsere Demokratie vor dem sogenannten »Verfassungsschutz«?
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Irgendwelche Umsturzpläne konnte die Gefälligkeitsbehörde des Innenministeriums nicht präsentieren. Sie stützen sich auf einen vermeintlichen »ethnischen Volksbegriff«, von dem allerdings auch das Grundgesetz ausgeht. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass der Verfassungsschutz selbst eine ethnische Klassifizierung betreibt. Die Behörde verbreitet Einschätzungen von »türkischen Rechtsextremisten« — und meint damit auch deutsche Staatsbürger. Wir haben auch Sonderrechte für ethnische Minderheiten: Der »Südschleswigsche Wählerverband« darf deswegen auch ohne Fünfprozenthürde in den Bundestag einziehen. Ist deren Abgeordneter Stefan Seidler kein echter »Deutscher«? Darf man noch von einer sorbischen Minderheit sprechen, wenn deren Angehörige die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen? Und was ist mit den AfD-Abgeordneten mit »Migrationshintergrund«? Sobald man die Argumentation auch nur ein bisschen hinterfragt, stellt sich heraus, dass diese ganze Inszenierung eine Farce ist.
Wichtig ist aber das Label, das nun »offiziell« vergeben werden kann. Es ist die Grundlage für Berufsverbote und die Gängelung von Jägern und Sportschützen — nicht weil sie gefährlich sind, sondern weil sie das falsche Parteibuch besitzen. Mit diesem Gefälligkeitsgutachten soll nun ein Verbotsverfahren ermöglicht werden, mit dem jene Parteien, die in den letzten Wahlen massiv an Zuspruch verloren haben, verbissen ihre schwindende Macht schützen wollen. Das Vertrauen der damit ausgegrenzten Wähler werden sie auch damit nicht zurückgewinnen. Wenn unsere demokratische Verfassung gefährdet ist — dann durch die Willfährigkeit weisungsgebundener Behörden wie dem Inlandsgeheimdienst. Wer schützt unsere Demokratie vor dem sogenannten »Verfassungsschutz«?
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14.04.202510:15
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Und hier gibt es eine gewisse Häufung in einer gewissen Klientel, die man bei den Lösungen beharrlich ignoriert. Auch der U-Bahn-Mörder war Syrer, kam über die Asylzuwanderung in unser Land und auch er war wegen Körperverletzungs- und Drogendelikten einschlägig bekannt. Angela Merkel öffnete die Grenzen, um »unschöne Bilder« zu vermeiden — inzwischen haben wir nicht nur »unschöne Bilder« in unserem Land, sondern immer mehr Tote. Jedes dieser Opfer ist eines zu viel! Wenn die Ursache nicht gelöst wird, bleibt die politische Verantwortung für jedes weitere Opfer.
Leidtragende dieser dysfunktionalen Sicherheitspolitik sind auch die Polizisten. Niemand möchte in der Situation sein, über den Gebrauch der Dienstwaffe entscheiden zu müssen. Der Täter wurde in Notwehr erschossen, als er die Polizei angriff. Der Einsatzbeamte hat seinen Dienst pflichtgemäß verrichtet und damit weitere Opfer verhindert. Eine konsequente Remigrationspolitik hätte diese unzumutbare Situation verhindern können.
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Und hier gibt es eine gewisse Häufung in einer gewissen Klientel, die man bei den Lösungen beharrlich ignoriert. Auch der U-Bahn-Mörder war Syrer, kam über die Asylzuwanderung in unser Land und auch er war wegen Körperverletzungs- und Drogendelikten einschlägig bekannt. Angela Merkel öffnete die Grenzen, um »unschöne Bilder« zu vermeiden — inzwischen haben wir nicht nur »unschöne Bilder« in unserem Land, sondern immer mehr Tote. Jedes dieser Opfer ist eines zu viel! Wenn die Ursache nicht gelöst wird, bleibt die politische Verantwortung für jedes weitere Opfer.
Leidtragende dieser dysfunktionalen Sicherheitspolitik sind auch die Polizisten. Niemand möchte in der Situation sein, über den Gebrauch der Dienstwaffe entscheiden zu müssen. Der Täter wurde in Notwehr erschossen, als er die Polizei angriff. Der Einsatzbeamte hat seinen Dienst pflichtgemäß verrichtet und damit weitere Opfer verhindert. Eine konsequente Remigrationspolitik hätte diese unzumutbare Situation verhindern können.
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Кайра бөлүшүлгөн:
Dr. Alexander Sell
11.04.202514:48
🇪🇺 EYE 2025 in Straßburg – Deine Stimme für ein Europa der souveränen Nationen!
📅 12. bis 14. Juni 2025
📍 EU-Parlament, Straßburg
👥 16–30 Jahre
💪🏻 Sei dabei, wenn junge Europäer für Demokratie und nationale Souveränität einstehen. Kostenlose Anreise und Übernachtung inklusive.
❗️ Die Anmeldefrist läuft heute ab! Jetzt noch schnell anmelden unter: alexander.sell@europarl.europa.eu
🇩🇪 Dr. Alexander Sell, MdEP
➡️ Jetzt auf allen Kanälen abonnieren: linktr.ee/alexandersell
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09.04.202511:24
Beim Elfmeterschießen könnte man bei Friedrich Merz den Ball einen Meter vors Tor legen und den Torwart in den Urlaub schicken, er würde trotzdem vorbei schießen … Das muss man erst einmal hinkriegen: Nach dem desaströsen Ampel-Aus mit viel Vorschussvertrauen in den Wahlkampf zu starten und noch vor Ende der Koalitionsverhandlungen flüchten die Anhänger. Er ist angetreten, die AfD zu halbieren, nun realisiert er sein Vorhaben mit der eigenen Partei. Die AfD hingegen ist nun erstmals in Umfragen auch im Bund stärkste Kraft. Langsam kommt Musik ins Spiel …
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05.04.202508:54
Gut gelaunt stellte Nancy Faeser (SPD) die neue Kriminalstatistik vor: Immer mehr ausländische Männer vergewaltigen deutsche Frauen, begehen Gewalttaten und rauben. Aber die Innenministerin lacht. Es ist die Horrorbilanz ihrer Dienstzeit, denn hinter den Zahlen stehen menschliche Schicksale – darüber täuschen Zahlenspielereien und Relativierungsversuche nicht hinweg.
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05.05.202516:44
02.05.202512:10
Seit der politischen Entlassung des damaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen hat der sogenannte »Verfassungsschutz« nur noch eine Aufgabe: Die Stigmatisierung der wichtigsten Oppositionspartei AfD. Dabei wurden gezielt vor den Wahlen Schlagzeilen generiert: 2019 wurde die Sitte eingeführt, in Medien einen »Prüffall« zu verkünden, 2021 wurde dann die AfD zum »Verdachtsfall« erklärt und nun hat sich der
Dauerbrenner für die Regierungsverlautbarungsmedien offenbar totgelaufen. Rechtzeitig zur nun beginnenden »Woche für Meinungsfreiheit« wurde heute die AfD als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Die Wähler interessiert das schon lange nicht mehr. In Thüringen wurde die AfD (trotz oder gerade wegen Björn Höcke) bei der Landtagswahl mit 32,8 % stärkste Kraft, in verschiedenen Umfragen führt die AfD nun auch im Bund. Warum?
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Dauerbrenner für die Regierungsverlautbarungsmedien offenbar totgelaufen. Rechtzeitig zur nun beginnenden »Woche für Meinungsfreiheit« wurde heute die AfD als »gesichert rechtsextrem« eingestuft. Die Wähler interessiert das schon lange nicht mehr. In Thüringen wurde die AfD (trotz oder gerade wegen Björn Höcke) bei der Landtagswahl mit 32,8 % stärkste Kraft, in verschiedenen Umfragen führt die AfD nun auch im Bund. Warum?
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14.04.202510:14
Zum U-Bahn-Mord in der Linie 12 fällt Innensenatorin Spranger (SPD) nichts Originelleres ein, als weitere Messerverbote »zu prüfen«. Abgesehen von der Frage, wie solche Kontrollen durchgesetzt werden sollen, lenkt diese Schaufensterpolitik vom eigentlichen Problem ab. Jedes Werkzeug kann in den Händen von Gewalttätern zur Waffe werden. Das eigentliche Problem sind die Täter.
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10.04.202510:07
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»Resilienz« bedeutet Widerstandsfähigkeit. Gemeint ist damit aber nicht der Schutz der Bürger vor einer übergriffigen Regierung, sondern im Gegenteil: Die Absicherung der Macht. Hier wird das Papier dann sehr konkret. Man will eine Speicherpflicht fur IP-Adressen und Portnummern einführen, damit künftig regierungskritische oder satirische Kommentare unbescholtener Bürger noch besser verfolgt werden können. Algorithmen sollen im Digital Services Act (DAS) stärker reguliert werden, damit man nicht die falschen Nachrichten zu lesen bekommt. Eine »gesamtgesellschaftliche Verantwortung« wird heraufbeschworen, die »Zivilgesellschaft« wird aufgefordert, die Sicherheitsbehörden »nicht allein zu lassen« — selbstverständlich muss das linke Vorfeld deswegen weiter mit Staatsgeldern gefördert werden. Die »Omas gegen Rechts« können sich also auf die neue Regierung freuen. »Wir bekämpfen die Ausbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts und rechtsextremistischer Strukturen in unserer Gesellschaft systematisch und mit aller Entschlossenheit«, heißt es im Koalitionsvertrag, als wollte man sich noch einmal einschwören. Interessant ist vor diesem Hintergrund auch, dass der § 99 StGB (Geheimdienstliche Agententätigkeit) erweitert werden soll: Wenn die Staatsmedien also künftig Oppositionelle als »5. Kolonne Moskaus« brandmarken, soll das noch besser strafrechtlich zu ahnden sein. Wir erinnern uns: Auch in der früheren DDR waren Regierungskritiker immer bezahlte ausländische Agenten. Man freundet sich also mit den Narrativen autoritärer Staaten an.
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»Resilienz« bedeutet Widerstandsfähigkeit. Gemeint ist damit aber nicht der Schutz der Bürger vor einer übergriffigen Regierung, sondern im Gegenteil: Die Absicherung der Macht. Hier wird das Papier dann sehr konkret. Man will eine Speicherpflicht fur IP-Adressen und Portnummern einführen, damit künftig regierungskritische oder satirische Kommentare unbescholtener Bürger noch besser verfolgt werden können. Algorithmen sollen im Digital Services Act (DAS) stärker reguliert werden, damit man nicht die falschen Nachrichten zu lesen bekommt. Eine »gesamtgesellschaftliche Verantwortung« wird heraufbeschworen, die »Zivilgesellschaft« wird aufgefordert, die Sicherheitsbehörden »nicht allein zu lassen« — selbstverständlich muss das linke Vorfeld deswegen weiter mit Staatsgeldern gefördert werden. Die »Omas gegen Rechts« können sich also auf die neue Regierung freuen. »Wir bekämpfen die Ausbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts und rechtsextremistischer Strukturen in unserer Gesellschaft systematisch und mit aller Entschlossenheit«, heißt es im Koalitionsvertrag, als wollte man sich noch einmal einschwören. Interessant ist vor diesem Hintergrund auch, dass der § 99 StGB (Geheimdienstliche Agententätigkeit) erweitert werden soll: Wenn die Staatsmedien also künftig Oppositionelle als »5. Kolonne Moskaus« brandmarken, soll das noch besser strafrechtlich zu ahnden sein. Wir erinnern uns: Auch in der früheren DDR waren Regierungskritiker immer bezahlte ausländische Agenten. Man freundet sich also mit den Narrativen autoritärer Staaten an.
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08.04.202510:08
Impressionen vom Landesparteitag.
Кайра бөлүшүлгөн:
Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten
04.04.202511:07
Während Marine Le Pen bestraft wurde, werden Christine Lagarde und Ursula von der Leyen hofiert!
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/international/rechte-werden-bestraft-globalisten-befoerdert-der-fall-le-pen
—-
➡️ Folgt uns: https://t.me/info_direkt
.
👉🏻 Mehr dazu: https://www.info-direkt.eu/international/rechte-werden-bestraft-globalisten-befoerdert-der-fall-le-pen
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05.05.202510:46
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Wie in Diktaturen soll durch Massenkundgebungen und Aufmärsche der Eindruck erweckt werden, dass eine Mehrheit der Bevölkerung das fordert, was die Regierung gerne politisch umsetzen möchte. Inzwischen ist bekannt, welche Rolle steuergeldfinanzierte »Nicht«regierungsorganistationen bei der Mobilisierung solcher Paraden spielen. Hier sollen Mehrheiten vorgetäuscht werden, die es so eigentlich nicht gibt — denn wie es um die Mehrheitsverhältnisse tatsächlich bestellt wird, kann man am besten an freien Wahlen ablesen.
Diese Demokratiesimulation nennt man in der Propaganda »Astroturfing«: Künstlich sollen vermeintliche Graswurzelbewegungen initiiert werden, die mit stark emotionalen Themen die öffentliche Meinung beeinflussen. Auf diese Inszenierungen können sich wiederum Medien wie Politiker berufen und davon ihre vermeintliche Legitimation für die Maßnahmen herleiten, die sie ohnehin geplant hatten.
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Wie in Diktaturen soll durch Massenkundgebungen und Aufmärsche der Eindruck erweckt werden, dass eine Mehrheit der Bevölkerung das fordert, was die Regierung gerne politisch umsetzen möchte. Inzwischen ist bekannt, welche Rolle steuergeldfinanzierte »Nicht«regierungsorganistationen bei der Mobilisierung solcher Paraden spielen. Hier sollen Mehrheiten vorgetäuscht werden, die es so eigentlich nicht gibt — denn wie es um die Mehrheitsverhältnisse tatsächlich bestellt wird, kann man am besten an freien Wahlen ablesen.
Diese Demokratiesimulation nennt man in der Propaganda »Astroturfing«: Künstlich sollen vermeintliche Graswurzelbewegungen initiiert werden, die mit stark emotionalen Themen die öffentliche Meinung beeinflussen. Auf diese Inszenierungen können sich wiederum Medien wie Politiker berufen und davon ihre vermeintliche Legitimation für die Maßnahmen herleiten, die sie ohnehin geplant hatten.
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Кайра бөлүшүлгөн:
COMPACT-Magazin
14.04.202506:41
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Iliade: Wo sich Europas Hoffnung trifft
Wie weiter in Europa? Patriotische Parteien werden stärker, die Repressalien härter. Im Institut Iliade in Paris diskutieren Aktivisten und Politiker aus ganz Europa über die Zukunft. Wir waren dabei.
https://www.compact-online.de/iliade-wo-sich-europas-hoffnung-trifft/
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Iliade: Wo sich Europas Hoffnung trifft
Wie weiter in Europa? Patriotische Parteien werden stärker, die Repressalien härter. Im Institut Iliade in Paris diskutieren Aktivisten und Politiker aus ganz Europa über die Zukunft. Wir waren dabei.
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10.04.202510:07
Die Pressekonferenz zum Koalitionsvertrag war eine Glanzstunde politischer Sprachakrobatik. Die Verliererkoalition, die sechs Wochen nach der Wahl in den Umfragen nur noch 39 % der Wähler hinter sich hat, muss ihrer Parteibasis etwas verkaufen, was niemand will. Der präsentierte Koalitionsvertrag ist voller vager Absichtserklärungen und Einschränkungen: Man will abschieben, aber nur, wenn unsere Nachbarn es auch wollen. Der Familiennachzug soll ausgesetzt werden, aber nur für zwei Jahre. Und natürlich nicht bei »Härtefällen«. Dass der vermeintliche »Härtefall« erst durch die Einreise entstanden ist — geschenkt. Das individuelle Asylrecht bleibt aber bestehen. So geht es auf 143 Seiten in einem fort. Einzige Ausnahme bildet das neue Steckenpferd: Die »demokratische Resilienz«.
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07.04.202510:02
Der Chefredakteur des »Deutschland-Kuriers« steht vor Gericht. Kläger: Nancy Faeser. Grund: Eine satirische Bildmontage, auf der besagte Innenministerin mit einem Schild zu sehen ist, mit dem Spruch »Ich hasse die Meinungsfreiheit«. Natürlich hat Nancy Faeser (meines Wissens) nie öffentlich ein solches Schild hochgehalten. Das braucht sie auch nicht. Hätte es noch eines Beweises für ihre Haltung gebraucht, mit dem Prozess gegen David Bendels wäre er erbracht. Faesers Dienstzeit zeichnet sich aus durch zweifelhafte politische Schauprozesse (Stichwort: »Rollator-Putsch«), dem Totalversagen bei ihrer eigentlichen Aufgabe (innere Sicherheit) und dem rechtswidrigen Versuch, ein unliebsames Nachrichtenmagazin zu verbieten. Von einer staatsmännisch-neutralen Amtsführung war indes wenig zu sehen.
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02.04.202517:16
Wie die meisten (bis auf die Berliner Morgenpost) sicherlich gleich gemerkt haben, hat die AfD das Schloß Sanssouci leider (vorerst?) nicht gekauft — ich wollte mir noch schnell den Aprilscherz erlauben, bevor das auch noch verboten wird 😉
Deswegen ist auch nicht im nächsten Jahr mit der Aufnahme des Schulungsbetriebs einer eigenen Parteiakademie zu rechnen, auch wenn wir das ein wirklich wichtiges Projekt wäre. Aber steht die DES in der Pflicht, die Ausrede, dass noch keine staatliche Förderung fließt, lasse ich nicht gelten.
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Deswegen ist auch nicht im nächsten Jahr mit der Aufnahme des Schulungsbetriebs einer eigenen Parteiakademie zu rechnen, auch wenn wir das ein wirklich wichtiges Projekt wäre. Aber steht die DES in der Pflicht, die Ausrede, dass noch keine staatliche Förderung fließt, lasse ich nicht gelten.
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