Unsere Zeit (UZ)
10.05.202516:46
Wir sagen: Tschüss, Messehalle Chemnitz! (Foto: UZ)
Dieser Parteitag hat einiges gesehen. Eine Generaldebatte, die – auch dank Losglück – geprägt war von lauten Stimmen für den Frieden und gegen die Aufrüstung und die Vorbereitung eines neuen Ostlandritts. Die Delegierten mussten sich fragen lassen, wie viel Prozent des Jugendverbands sie denn geben wollen für die Schlachtfelder der Kriege der Herrschenden. Das führte zu Empörung, doch bei den Delegierten, die eine Aufrüstung gegen Russland befürworten, nicht zu einem Umdenken.
Das Abschlussstatement jetzt im Ticker: unsere-zeit.de/live-ticker-zum-bundesparteitag-2025-der-linkspartei/
Dieser Parteitag hat einiges gesehen. Eine Generaldebatte, die – auch dank Losglück – geprägt war von lauten Stimmen für den Frieden und gegen die Aufrüstung und die Vorbereitung eines neuen Ostlandritts. Die Delegierten mussten sich fragen lassen, wie viel Prozent des Jugendverbands sie denn geben wollen für die Schlachtfelder der Kriege der Herrschenden. Das führte zu Empörung, doch bei den Delegierten, die eine Aufrüstung gegen Russland befürworten, nicht zu einem Umdenken.
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09.05.202514:09
Alle vier auf einer Bühne: Sören Pellmann, Heidi Reichinnek, Ines Schwerdtner und Jan van Aken. (Foto: UZ)
Die fantastischen Vier haben die Bühne betreten: Heidi Reichinnek, Jan van Aken, Ines Schwerdtner und Sören Pellmann. Alle vier! Auf einmal! Die Delegierten sind aus dem Häuschen. Es werden Schultern geklopft. Wir sind super, ihr seid super! Die kommenden Kommunalwahlen werden super. Die Landtagswahlen sowieso.
Jetzt mehr lesen im Liveticker: https://www.unsere-zeit.de/live-ticker-zum-bundesparteitag-2025-der-linkspartei/
Die fantastischen Vier haben die Bühne betreten: Heidi Reichinnek, Jan van Aken, Ines Schwerdtner und Sören Pellmann. Alle vier! Auf einmal! Die Delegierten sind aus dem Häuschen. Es werden Schultern geklopft. Wir sind super, ihr seid super! Die kommenden Kommunalwahlen werden super. Die Landtagswahlen sowieso.
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09.05.202508:50
Solidarität mit Ulrike Eifler!
Rechte Akteure wie Volker Beck oder der israelische Militärsprecher Arye Sharuz Shalicar haben eine unerträgliche Lügen- und Hetzkampagne gegen die Gewerkschafterin, Politikerin und UZ-Autorin Ulrike Eifler losgetreten. Weil sie sich für Frieden und Gleichberechtigung für das palästinensische Volk ausspricht, weil sie nicht zu den israelischen Kriegsverbrechen schweigt, weil sie Freiheit für Palästina fordert, wird Ulrike mit menschenverachtenden Diffamierungen überzogen und als Antisemitin beschimpft. UZ ist solidarisch mit Ulrike und allen, die gegen den Völkermord in Gaza aufstehen. #freepalestine
Rechte Akteure wie Volker Beck oder der israelische Militärsprecher Arye Sharuz Shalicar haben eine unerträgliche Lügen- und Hetzkampagne gegen die Gewerkschafterin, Politikerin und UZ-Autorin Ulrike Eifler losgetreten. Weil sie sich für Frieden und Gleichberechtigung für das palästinensische Volk ausspricht, weil sie nicht zu den israelischen Kriegsverbrechen schweigt, weil sie Freiheit für Palästina fordert, wird Ulrike mit menschenverachtenden Diffamierungen überzogen und als Antisemitin beschimpft. UZ ist solidarisch mit Ulrike und allen, die gegen den Völkermord in Gaza aufstehen. #freepalestine
14.04.202510:53
Die Antifaschisten Michail und Alexander werden seit dem Maidan-Putsch bedroht und verfolgt. Nun sollen sie an der ukrainischen Front sterben. Solidarität kann sie retten!
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/solidaritaet-ist-eine-waffe-4802182/
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10.04.202513:57
Die neue Ausgabe der UZ ist da! 🗞
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/ausgabe/uz-vom-11-april-2025/
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04.04.202505:52
Die neue Ausgabe der UZ ist da. 🕊
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/ausgabe/uz-vom-4-april-2025/
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10.05.202514:20
Knapp aber eindeutig: Die Abstimmung zur Jerusalemer Erklärung. (Foto: UZ)
Der Antrag „Antisemitismus, Repression und Zensur bekämpfen - Jerusalemer Erklärung umsetzen, tragfähiges Fundament schaffen!“ wird behandelt.
Während dieser Antrag in der Schublade lag, hätte man eine Beschlussfassung zu dieser Frage gut gebrauchen können, sagt der Antragssteller in der Einbringung. Er hat den Eindruck, dass „Pressestimmen einen viel größeren Einfluss haben, als ein tragfähiges Fundament“. Vermutlich bezieht er sich auf den Beschluss zur sogenannten „Antisemitismusresolution“ im Bundestag. Die Linke hatte sich enthalten.
Jan van Aken möchte diesen Antrag ablehnen.
Mehr im Liveticker: unsere-zeit.de/live-ticker-zum-bundesparteitag-2025-der-linkspartei/
Der Antrag „Antisemitismus, Repression und Zensur bekämpfen - Jerusalemer Erklärung umsetzen, tragfähiges Fundament schaffen!“ wird behandelt.
Während dieser Antrag in der Schublade lag, hätte man eine Beschlussfassung zu dieser Frage gut gebrauchen können, sagt der Antragssteller in der Einbringung. Er hat den Eindruck, dass „Pressestimmen einen viel größeren Einfluss haben, als ein tragfähiges Fundament“. Vermutlich bezieht er sich auf den Beschluss zur sogenannten „Antisemitismusresolution“ im Bundestag. Die Linke hatte sich enthalten.
Jan van Aken möchte diesen Antrag ablehnen.
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09.05.202512:26
Alle gegen Merz. Ab heute. Bestimmt!
„Jetzt, jetzt sind wir wieder da!“, sagt Bundesgeschäftsführer Janis Ehling in seiner Begrüßungsrede. Jubel! „Wir sind standhaft geblieben, während alle Politiker plötzlich eine Partei von Vor-Vorgestern unterstützt haben.“ Man habe sich gegenseitig den „Stolz auf das Linkssein“ zurückgegeben. Das tolle Bundestagswahlergebnis habe aber auch einen „Beigeschmack“: die AfD und Friedrich Merz. Merz sei insgesamt ein furchtbarer Typ, lässt sich das folgende zusammenfassen. „Diesem Kanzler werden wir dieses Land nicht überlassen“ sagt Ehling. Was er nicht sagt: Merz ist heute wahrscheinlich nur Kanzler, weil die Linksfraktion im Bundestag ihm an Dienstag einen zweiten Wahlgang ermöglicht hat. Das könnte aber auch die Stimmung trüben.
Zum Liveticker: https://www.unsere-zeit.de/live-ticker-zum-bundesparteitag-2025-der-linkspartei/
„Jetzt, jetzt sind wir wieder da!“, sagt Bundesgeschäftsführer Janis Ehling in seiner Begrüßungsrede. Jubel! „Wir sind standhaft geblieben, während alle Politiker plötzlich eine Partei von Vor-Vorgestern unterstützt haben.“ Man habe sich gegenseitig den „Stolz auf das Linkssein“ zurückgegeben. Das tolle Bundestagswahlergebnis habe aber auch einen „Beigeschmack“: die AfD und Friedrich Merz. Merz sei insgesamt ein furchtbarer Typ, lässt sich das folgende zusammenfassen. „Diesem Kanzler werden wir dieses Land nicht überlassen“ sagt Ehling. Was er nicht sagt: Merz ist heute wahrscheinlich nur Kanzler, weil die Linksfraktion im Bundestag ihm an Dienstag einen zweiten Wahlgang ermöglicht hat. Das könnte aber auch die Stimmung trüben.
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08.05.202513:51
„Die Linke“ ist ganz außer dem Häuschen, dass sie Merz in den Steigbügel helfen durfte. Oder freuen sich doch nur Van Aken, Reichinnek & Co.? Am Freitag beginnt der Parteitag in Chemnitz. Für die UZ sind Melina Deymann und Vincent Cziesla mit dem beliebten Live-Ticker dabei: unsere-zeit.de
13.04.202518:21
Trotz Hochrüstung, Merz und alledem: An Ostern werden Tausende für den Frieden auf die Straße gehen. Warum das gerade jetzt wichtig ist und wo die Friedensbewegung steht, erzählt Jutta Kausch-Henken im UZ-Interview.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/lauter-sein-als-krieg-und-kahlschlag-4802199/
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07.04.202513:45
Die Militarisierung erfasst alle gesellschaftlichen Bereiche – auch die Post und DHL. Welche Rolle spielen sie im Krieg und bei seiner Vorbereitung? UZ-Hintergrund von Tim Laumann
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/postgelb-oder-olivgruen-4801948/
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02.04.202510:08
Die Bundesregierung treibt die Wiedereinführung der Wehrpflicht voran – wahlweise als „neuen Wehrdienst“ oder „verpflichtendes Gesellschaftsjahr“. Doch Widerstand regt sich: Eine Petition mobilisiert Jugendliche gegen die Kriegsvorbereitungen und Zwangsdienste.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/den-angriff-abwehren-4801524/
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10.05.202508:34
Merz, Klingbeil, Pistorius & Co.: Die Stahlhelmfraktion setzt die Kriegspolitik der Ampel fort – schneller, härter, weiter …
Jetzt mehr lesen unter unsere-zeit.de/stahlhelme-in-der-regierung-4803084/
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09.05.202511:58
Unruhe bevor es losgeht
Nach Angriffen von ultrarechten Israelfreunden wie Volker Beck oder dem israelischen Militärsprecher Arye Sharuz Shalicar gegen die Gewerkschafterin und „Linken“-Parteivorstandsmitglied Ulrike Eifler hat der Parteivorstand gestern mehr als unsouverän reagiert. Ulrike hatte in einem Post auf der Plattform X Freiheit für Palästina gefordert. In einem völlig unsolidarischen Beschluss stellte der Parteivorstand – ohne Ulrike beim Namen zu nennen – fest, „der Parteivorstand distanziert sich von jedem Aufruf, jedem Statement und jedweder bildlichen Darstellung, die unter dem Deckmantel der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung die Existenz Israels negiert oder die Auslöschung Israels propagiert“ und forderte Mitglieder auf, „derartige Darstellungen nicht zu veröffentlichen und bereits veröffentlichte umgehend zurückzuziehen (etwa in sozialen Medien zu löschen).“
Unsolidarisch mit dem eigenen PV-Mitglied und unsolidarisch mit Palästina wird es rechten Hetzern mit diesem Beschluss recht gemacht. Das Thema wird auf dem Parteitag eine Rolle spielen, gemunkelt wird über einen Dringlichkeitsantrag, in dem sich der Parteitag mit Ulrike solidarisch erklärt. Diese bleibt im Gegensatz zur Mehrheit des Parteivorstands standhaft und hat ihren Post nicht gelöscht.
Wir sind solidarisch mit Ulrike Eifler!
Zum Liveticker: https://www.unsere-zeit.de/live-ticker-zum-bundesparteitag-2025-der-linkspartei/
Nach Angriffen von ultrarechten Israelfreunden wie Volker Beck oder dem israelischen Militärsprecher Arye Sharuz Shalicar gegen die Gewerkschafterin und „Linken“-Parteivorstandsmitglied Ulrike Eifler hat der Parteivorstand gestern mehr als unsouverän reagiert. Ulrike hatte in einem Post auf der Plattform X Freiheit für Palästina gefordert. In einem völlig unsolidarischen Beschluss stellte der Parteivorstand – ohne Ulrike beim Namen zu nennen – fest, „der Parteivorstand distanziert sich von jedem Aufruf, jedem Statement und jedweder bildlichen Darstellung, die unter dem Deckmantel der Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung die Existenz Israels negiert oder die Auslöschung Israels propagiert“ und forderte Mitglieder auf, „derartige Darstellungen nicht zu veröffentlichen und bereits veröffentlichte umgehend zurückzuziehen (etwa in sozialen Medien zu löschen).“
Unsolidarisch mit dem eigenen PV-Mitglied und unsolidarisch mit Palästina wird es rechten Hetzern mit diesem Beschluss recht gemacht. Das Thema wird auf dem Parteitag eine Rolle spielen, gemunkelt wird über einen Dringlichkeitsantrag, in dem sich der Parteitag mit Ulrike solidarisch erklärt. Diese bleibt im Gegensatz zur Mehrheit des Parteivorstands standhaft und hat ihren Post nicht gelöscht.
Wir sind solidarisch mit Ulrike Eifler!
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17.04.202512:02
Schon bevor er Kanzler ist, räumt Friedrich Merz mit den ersten Versprechen des Koalitionsvertrags auf. Sicher bleibt nur das Ziel der kommenden Regierung: Kriegstüchtigkeit.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/merz-macht-mobil-4802386/
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12.04.202509:15
Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln - Erklärung der DKP zum Koalitionsvertrag von Union und SPD
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/fortsetzung-der-ampel-mit-anderen-mitteln-4802253/
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06.04.202506:41
„Kanonen und Butter sind eine Illusion“, sagt ver.di-Gewerkschaftssekretär Michael Quetting und fordert einen Schulterschluss von Gewerkschaften und Friedensbewegung.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/kanonen-und-butter-sind-eine-illusion-4802005/
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01.04.202516:05
Wie kam es zum Beschluss über die Kriegskredite? Im UZ-Interview spricht Andrej Hunko (BSW) über einen schwarzen Tag für die Demokratie, den Protest im Plenum und das Verhältnis zur Linkspartei.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/tiefpunkt-in-der-parlamentsgeschichte-4801756/
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09.05.202514:11
Nächstes Thema
Die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner tritt ans Pult. Den Kapitalismus zu überwinden, sei „keine Phrase“, sondern der „Glutkern unserer Politik, liebe Genossinnen und Genossen.“ Im Wahlkampf habe man „viel gewonnen“. Man stehe für Internationalismus und Solidarität. „Niemals allein!“, ruft sie den Delegierten zu. „Immer gemeinsam!“, erschallt die Antwort. Hat was Traditionelles. Es folgen linke Evergreens, aber auch persönliche Worte.
Schwerdtner wirbt für „revolutionäre Freundlichkeit“. Man werde sich hart kritisieren, und auch um identitätsstiftende Positionen ringen. Aber man sollte niemals an einzelnen Genossinnen oder Genossen ein „Exempel statuieren“. Interessant zu hören, nach dem der Parteivorstand sich gestern auf Distanz zu palästinasolidarischen PV-Mitgliedern geeinigt hat.
Auch auf den Völkermord in Gaza geht Schwerdtner ein, ohne ihn so zu nennen. Dort werden Kinder ausgehungert. „Wir sind der Widerstand dagegen“. Man kenne keine „doppelten Standards bei Kriegsverbrechern“. Nächstes Thema.
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Die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner tritt ans Pult. Den Kapitalismus zu überwinden, sei „keine Phrase“, sondern der „Glutkern unserer Politik, liebe Genossinnen und Genossen.“ Im Wahlkampf habe man „viel gewonnen“. Man stehe für Internationalismus und Solidarität. „Niemals allein!“, ruft sie den Delegierten zu. „Immer gemeinsam!“, erschallt die Antwort. Hat was Traditionelles. Es folgen linke Evergreens, aber auch persönliche Worte.
Schwerdtner wirbt für „revolutionäre Freundlichkeit“. Man werde sich hart kritisieren, und auch um identitätsstiftende Positionen ringen. Aber man sollte niemals an einzelnen Genossinnen oder Genossen ein „Exempel statuieren“. Interessant zu hören, nach dem der Parteivorstand sich gestern auf Distanz zu palästinasolidarischen PV-Mitgliedern geeinigt hat.
Auch auf den Völkermord in Gaza geht Schwerdtner ein, ohne ihn so zu nennen. Dort werden Kinder ausgehungert. „Wir sind der Widerstand dagegen“. Man kenne keine „doppelten Standards bei Kriegsverbrechern“. Nächstes Thema.
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09.05.202511:35
Auf der Pressebank laufen die Vorbereitungen. Das öffentliche Interesse ist groß. (Foto: UZ)
Strahlenden Sonnenschein spendiert uns der Tag des Sieges in Karl-Marx-Stadt (inzwischen Chemnitz). Genau das richtige Wetter, um sich in eine abgedunkelte Messehalle zu verziehen, wo unter dem Motto „Die Hoffnung organisieren“ über die Zukunft der Linkspartei diskutiert wird. Die Käsebrötchen beim Pressebrunch haben wir schon erfolgreich gemieden. Die ersten Delegierten sind begrüßt, direkt vor uns haben Fernsehstudios ihre Regie-Monitore aufgebaut. Denn der Andrang ist groß. Stand der letzte Parteitag in Halle noch unter dem Eindruck des sicher geglaubten Niedergangs der Partei, soll heute der Überraschungserfolg bei den Bundestagswahlen gefeiert werden. Ein Parteitag der (Wahl-)Sieger? Oder doch einer, auf dem kritische Fragen diskutiert werden? Wir sind gespannt.
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Strahlenden Sonnenschein spendiert uns der Tag des Sieges in Karl-Marx-Stadt (inzwischen Chemnitz). Genau das richtige Wetter, um sich in eine abgedunkelte Messehalle zu verziehen, wo unter dem Motto „Die Hoffnung organisieren“ über die Zukunft der Linkspartei diskutiert wird. Die Käsebrötchen beim Pressebrunch haben wir schon erfolgreich gemieden. Die ersten Delegierten sind begrüßt, direkt vor uns haben Fernsehstudios ihre Regie-Monitore aufgebaut. Denn der Andrang ist groß. Stand der letzte Parteitag in Halle noch unter dem Eindruck des sicher geglaubten Niedergangs der Partei, soll heute der Überraschungserfolg bei den Bundestagswahlen gefeiert werden. Ein Parteitag der (Wahl-)Sieger? Oder doch einer, auf dem kritische Fragen diskutiert werden? Wir sind gespannt.
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15.04.202518:18
Die neue Ausgabe der UZ ist da! 🗞
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/ausgabe/uz-vom-18-april-2025/
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11.04.202515:04
Waffenstillstand gilt nur für die anderen – Israel bombardiert und attackiert weiter. Ziel ist die endgültige Vertreibung der Palästinenser.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/erwuenschter-flaechenbrand-4802189/
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05.04.202507:40
Viele Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen Dienst sind am Limit. Sie streikten Entlastung – Der Schlichtungsvorschlag steht für das Gegenteil. Das geht gar nicht!
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/schlicht-keine-entlastung-4802016/
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/schlicht-keine-entlastung-4802016/
30.03.202509:40
Nicht nur die Bundeswehr, auch die Geheimdienste freuen sich über frische Milliarden für die Kriegsvorbereitung. Beim BND will man gleich ganz hoch hinaus.
Jetzt lesen unter unsere-zeit.de/spione-im-weltall-4801753/
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