Storymakers auf X: Wo war der #Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die #CDU-Ministerin #Merkel im #Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die #AfD heute - und von einem gewissen Friedrich #Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?
Mein Kommentar: Heute darf man in Deutschland Dinge nicht mehr sagen, die vor 23 Jahren noch selbstverständlich im Deutschen Bundestag diskutiert wurden. Was ist seither passiert?
Weder haben sich die Gesetze relevant geändert noch das Grundgesetz. Kritik an illegaler Massenmigration wird kriminalisiert, auf Geheiß der rot-rot-grünen Sozialisten, die Deutschland hassen. Die Union lässt sich erpressen, hat das meiste mitzuverantworten und spielt mit.
Die einzige politische Alternative im deutschen Parteienstaat soll kriminalisiert und verboten werden.
Abgeordnete und Wähler der Union mögen sich entscheiden, in welchem Land sie leben wollen.
Alles kommt auf den Tisch. Auch Chemtrails sind keine Verschwörungstheorie mehr:
"Jetzt werden wir offiziell mit diesem radikalen Experiment konfrontiert. Diese Woche hat uns die britische Regierung endlich mitgeteilt, dass sie mit der Durchführung von Geo-Engineering-Versuchen zur "Bekämpfung des Klimawandels" beginnen wird. Diejenigen, die aufmerksam sind, wissen, dass diese Versuche bereits seit Jahren stattfinden. Und ratet mal, wer mit dahintersteckt: Ja, Bill Gates."
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. antworte auf diesen XPOST von Concerned Citizen:
"Wir werden diesem Verbrechen gegen die Menschheit und unseren Planeten bald ein Ende setzen und diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die dieses unkontrollierte Massenexperiment durchführen."
Marcel Luthe Koalitionsvertrag - Angriff auf das Grundgesetz und über "Rabatt bei Vergewaltigungen" zb. bei Verwendung eines Kondoms. https://www.youtube.com/watch?v=bQl9AtT-ABk
17.04.202506:18
Unterschied zwischen Chamäleon und der CDU.
Das Chamäleon wechselt die Farbe um nicht gefressen zu werden. Die CDU wechselt die Farbe um gefressen zu werden zu werden.
‼️👉☄️ Verfassungsschutz: Ganze AfD „gesichert rechtsextrem“ – Blitz-Analyse mit Prof. Boehme-Neßler in diesem Video ...
+++ Verfassungsrechtler: "Bin erstaunt und befremdet" +++
+++ Hat rechtlich aber keine Konsequenzen +++
+++ Reicht lange nicht aus für ein Parteiverbot +++
"Die ganze AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Nancy Faeser schließt ein Verbotsverfahren nicht mehr aus.
Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert bei Apollo News die Folgen der Entscheidung – er hält die Entscheidung für verheerend und undemokratisch.""
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern. „Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister. Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung? Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
Download als PDF (DE)
Brüssel/München Taxpayers Association of Europe, Büro München: Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847 info@taxpayers-europe.org
16.04.202509:50
Marcel Luthe Verantwortungslosigkeit für Deutschland Ausschnitt: „Koalitions-Pamphlet“: Marcel Luthe kritisiert politische Verantwortungslosigkeit der Regierung https://www.youtube.com/watch?v=bQl9AtT-ABk
"Ich bat DNIGabbard sicherzustellen, dass keine amerikanischen Geheimdienste mit deutschen Behörden zusammenarbeiten, die innenpolitische Gegner überwachen.
Beatrix von Storch kommentiert: "Jetzt rappelt es langsam im Karton! Gut so! Der mächtige Chef vom US-Ausschuss für Nachrichtendienste, Senator Tom Cotton, will die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland einstellen. Wegen der Verfolgung der AfD durch die Regierung."
Meine Antwort: "Das hat Tom Cotton schön formuliert. :) Ich denke auch, dass die Präsenz von Beatrix von Storch in den freien Medien der USA zu solchen Einschätzungen beiträgt. Und ich stimme ihr völlig zu. Unsere beste Chance ist, dass sich die USA das nicht bieten lassen, denn auf die deutsche Justiz ist kein Verlass. Wäre ja auch Zeit, nachdem Deutschland jahrzehntelang als Vasall behandelt wurde. Die jetzige US-Führung will offenbar eher einen Partner auf Augenhöhe, statt einen, der die Demokratie im eigenen Land aushöhlt. Und sie hat recht: Eine Regierung, die das eigene Volk so schamlos unterdrückt, ist kein verlässlicher Partner." https://x.com/OliverJanich/status/1920289317626524044
Көбүрөөк функцияларды ачуу үчүн кириңиз.
"Alice Weidel - Support" тобундагы акыркы жазуулар
"Ich bat DNIGabbard sicherzustellen, dass keine amerikanischen Geheimdienste mit deutschen Behörden zusammenarbeiten, die innenpolitische Gegner überwachen.
Beatrix von Storch kommentiert: "Jetzt rappelt es langsam im Karton! Gut so! Der mächtige Chef vom US-Ausschuss für Nachrichtendienste, Senator Tom Cotton, will die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit Deutschland einstellen. Wegen der Verfolgung der AfD durch die Regierung."
Meine Antwort: "Das hat Tom Cotton schön formuliert. :) Ich denke auch, dass die Präsenz von Beatrix von Storch in den freien Medien der USA zu solchen Einschätzungen beiträgt. Und ich stimme ihr völlig zu. Unsere beste Chance ist, dass sich die USA das nicht bieten lassen, denn auf die deutsche Justiz ist kein Verlass. Wäre ja auch Zeit, nachdem Deutschland jahrzehntelang als Vasall behandelt wurde. Die jetzige US-Führung will offenbar eher einen Partner auf Augenhöhe, statt einen, der die Demokratie im eigenen Land aushöhlt. Und sie hat recht: Eine Regierung, die das eigene Volk so schamlos unterdrückt, ist kein verlässlicher Partner." https://x.com/OliverJanich/status/1920289317626524044
Wie ich bereits vor einem Jahrzehnt schrieb: Die Regierung ist dazu da, das Volk zu unterdrücken, die Gewerkschaften sind dazu da, die Arbeiter zu veräppeln.
Wären die Gewerkschaften für den Arbeiter da, würden sie für die Abschaffung des inflationären Geldsystems streiken.
Verdi-Chef Frank Werneke fordert nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ die Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens. Allein mit politischem Diskurs sei dieser Gefahr nicht mehr beizukommen.
Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als gesichert oppositionell und die Auswirkungen auf Waffenbesitzkarten
Die Geschichte reimt sich mal wieder. Hier ein paar historische und aktuelle Fakten:
Gegenwärtig versucht man vielerorts schon seit einiger Zeit, Mitgliedern der AfD die Waffenbesitzkarten zu entziehen, indem man ihnen die waffenrechtliche Zuverlässigkeit abspricht, weil sie Mitglied der AfD sind.
Exakt dasselbe haben die Nazis mit ihren politischen Gegnern gemacht. Sie haben sie vorsorglich entwaffnet. Leider darf ich nicht weiter ins Detail gehen, sonst setze ich mich der Gefahr einer Strafverfolgung wegen sogenannter Volksverhetzung aus. Nein, das ist kein Scherz. Das ist Deutschland.
Im Jahr 1938 führten die Nationalsozialisten das Reichswaffengesetz ein, um zwei Ziele zu erreichen. Primär sollte die „Wehrhaftmachung des Deutschen Volkes“ vereinfacht werden. Außerdem sollte es für Regimegegner und Kriminelle schwieriger werden, an Waffen zu gelangen.
Storymakers auf X: Wo war der #Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die #CDU-Ministerin #Merkel im #Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die #AfD heute - und von einem gewissen Friedrich #Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?
Mein Kommentar: Heute darf man in Deutschland Dinge nicht mehr sagen, die vor 23 Jahren noch selbstverständlich im Deutschen Bundestag diskutiert wurden. Was ist seither passiert?
Weder haben sich die Gesetze relevant geändert noch das Grundgesetz. Kritik an illegaler Massenmigration wird kriminalisiert, auf Geheiß der rot-rot-grünen Sozialisten, die Deutschland hassen. Die Union lässt sich erpressen, hat das meiste mitzuverantworten und spielt mit.
Die einzige politische Alternative im deutschen Parteienstaat soll kriminalisiert und verboten werden.
Abgeordnete und Wähler der Union mögen sich entscheiden, in welchem Land sie leben wollen.