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🚨 Gaza: Wenn Hunger zur Waffe wird

Seit über zwei Monaten herrscht im Gazastreifen eine totale Blockade – Lebensmittel, Wasser und Medikamente bleiben aus. Kinder sterben an Unterernährung, während die Welt zusieht.

⚖️ Der Internationale Strafgerichtshof sieht im Einsatz von Hunger als Kriegsinstrument ein Verbrechen. Die Grundrechte der Zivilbevölkerung werden systematisch verletzt.

Die Partei dieBasis spricht sich für ein sofortiges Ende dieser Blockade aus und plädiert für eine internationale Friedensinitiative, die humanitäre Hilfe gewährleistet und die Einhaltung des Völkerrechts sicherstellt.

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🔗 Quelle: https://uncutnews.ch/israels-gezielte-aushungerung-der-bevoelkerung-des-gazastreifens-geht-weiter/

#Gaza #Menschenrechte #HumanitäreHilfe #Völkerrecht #ICC #KinderInNot
📌 Wegberger Hofgespräche mit Dr. Gunter Frank: Klartext zur Krise

🔎 War Corona eine Pandemie – oder ein Spiegel unserer Staatsverfassung? Dr. Gunter Frank bringt Klarheit. Bei den Wegberger Hofgesprächen spricht er über Macht, Medizin und Moral in der Krise.

📅 Termin & Ort:

🗓 25.06.2025 | 🕕 Einlass 18:00 Uhr, Beginn 19:00 Uhr

📍 Quellenhof, Rebhuhnweg 33, 41844 Wegberg

🎫 Eintritt frei – Meinung erlaubt!

👉 Mehr erfahren: https://diebasis-nrw.de/2025/05/wegberger-hofgespraeche-mit-dr-med-gunter-frank/

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#Veranstaltungstipp #Wegberg #Hofgespräche #CoronaDebatte #GunterFrank #Staatskrise #Meinungsfreiheit
🎭 Krieg der Meinungen: Wer widerspricht, fliegt raus!

🤨 Kritische Stimmen zum Ukraine-Krieg? Wieder werden sie als gefährlich oder verrückt abgetan.

🚨 Prominente warnen: Der öffentliche Diskurs wiederholt die Spaltung der Coronazeit – mit Alternativlosigkeit, Angst und Meinungseinfalt.

dieBasis steht für angstfreie Debatten, breite Mitsprache und Grundrechte als Basis jeder demokratischen Entscheidung – besonders in Fragen von Krieg und Frieden. Entscheidungen, die kommende Generationen prägen, dürfen nicht im Schatten von Angst und Meinungskorridoren gefällt werden. Was fehlt, ist nicht Haltung, sondern Diskurskultur.

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🔗 Quelle: https://www.zeit.de/2025/18/kriegsgefahr-aufruestung-russland-nato-angst-rhetorik/komplettansicht

#Frieden #Meinungsfreiheit #Ukrainekrieg #Grundrechte #Demokratie #Zensurkritik
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#dieBasisNRW #WhatsApp #Meinungsfreiheit
05.05.202509:58
🧐 Zulassung ohne Sicherheit: Grippeimpfstoff unter „außergewöhnlichen Umständen“?

💉 Die EU sichert sich 27 Millionen Grippeimpfstoff-Dosen – zugelassen ohne vollständige Daten, unter „außergewöhnlichen Umständen“. ⚠️ Wieder Impfstoffverträge ohne öffentliche Prüfung, wieder Millionen-Investitionen ins Ungewisse.

⚖️ Artikel 2 GG schützt Leben und körperliche Unversehrtheit – auch vor ungetesteten Impfstoffen.

Die basisdemokratische Partei dieBasis setzt auf medizinische Aufklärung, wissenschaftliche Sorgfalt und Selbstbestimmung statt Krisenautomatik.

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-sichert-sich-mehr-als-27-millionen-dosen-grippeimpfstoff-zulassung-unter-aussergewoehnlichen-umstaenden-erteilt-a5119481.html

#Foclivia #Impfstoff #Grippepandemie #Artikel2GG #Impfpolitik
🚨 Millionen für Pharma-Rechtsanwälte: Kein Cent für Aufklärung

💸 Über 13 Millionen Euro Steuergeld flossen bisher in Anwälte – nicht für Impfgeschädigte, sondern gegen sie. Der Staat übernimmt die Kosten für die Verteidigung der Hersteller, deren Produkte er selbst zugelassen hat. Gleichzeitig sitzen regierungsnahe Gutachter in den Verfahren.

⚖️ Artikel 3 und 19 GG verlangen: Der Staat muss Gleichbehandlung sichern und effektiven Rechtsschutz gewährleisten.

✅ dieBasis tritt für eine konsequente Entflechtung von Politik, Industrie und Justiz ein. Staatliche Stellen dürfen nicht zugleich als Zulassungsbehörde, Haftungsübernehmer und Prozessgegner auftreten.

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🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/corona-haftungsfreistellung

#Impfgeschädigte #Grundrechte #Artikel3GG #Haftung #CoronaAufarbeitung
07.05.202510:27
🌐 Stromausfall in Südeuropa: Ein Appell für resiliente Stromnetze

🔌 Am 28. April 2025 kam es zu einem massiven Stromausfall in Spanien und Portugal, der Millionen betraf. Erste Analysen deuten auf eine plötzliche Unterfrequenz im Netz hin, möglicherweise ausgelöst durch das Zusammenspiel von hoher Solarstromproduktion und fehlender Netzstabilität.

Die Partei dieBasis plädiert für eine dezentrale Energieversorgung, die auf Vielfalt und Ausgewogenheit basiert.

👉 Wir fordern die technologieoffene Integration verschiedener Energiequellen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und die Grundrechte auf verlässliche Infrastruktur zu sichern.

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/red-electrica-solar-als-ausloeser-fuer-stromausfall-oder-hat-portugal-dazu-beigetragen-a5121247.html

#Energieversorgung #Stromausfall #Energiewende #Solarenergie
💥 Historischer Dämpfer für Merz: Kanzlerwahl als Denkzettel für Blockpolitik

📉 310 Stimmen – sechs zu wenig für Friedrich Merz. Im ersten Wahlgang gescheitert, trotz rechnerischer Mehrheit. Ein historisches Signal aus dem Bundestag: Wer über Köpfe hinweg Politik macht, riskiert den Rückhalt der eigenen Reihen.

dieBasis spricht sich für ein neues politisches Selbstverständnis aus: Gewählte Vertreter müssen ihrem Gewissen und nicht der Parteidisziplin verpflichtet sein. Nur so entsteht echter Pluralismus im Parlament.

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Wir setzen auf basisdemokratische Prozesse, offene Debatten und Entscheidungsfindung durch Konsens – innerhalb wie außerhalb des Bundestags.

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/shorts/fWTEPauXHc4

#Kanzlerwahl #Merz #CDU #schwarzrot #Vertrauensfrage #direktedemokratie
🛑 Milliarden entnommen: Rente darf kein Bankomat sein!

💸 Fast eine Billion Euro zweckentfremdet: Der Staat greift seit Jahrzehnten in die Rentenkasse – für Aufgaben, die mit Rente nichts zu tun haben. Das belastet Millionen Beitragszahler zusätzlich.

✅ dieBasis tritt für eine gerechte Rentenpolitik ein, die dem Beitragsprinzip folgt. Versicherungsfremde Leistungen müssen klar erfasst und aus dem Bundeshaushalt getragen werden – nicht aus den Kassen der Versicherten. Damit wird die Rentenkasse entlastet, das Vertrauen gestärkt und langfristige Generationengerechtigkeit möglich.

⚖️ Die Zweckbindung von Rentenbeiträgen ergibt sich aus dem Eigentumsschutz des Grundgesetzes – sie ist verfassungsrechtlich geboten.

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🔗 Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/beitragsfremde-leistungen-so-pluendert-der-staat-die-rentenversicherung-aus/29798474.html

#Rente #Grundrechte #Artikel14GG
🩺 Qualifiziert aber aussortiert? Pflege braucht Menschlichkeit, nicht Quote!

❌ Ein erfahrener deutscher Intensivpfleger wird abgelehnt – weil das Klinikum Dortmund seine Stellen lieber mit „internationalen Fachkräften“ besetzen will.

🤨 In einem Berufsfeld mit chronischem Mangel zählt plötzlich nicht mehr Qualifikation, sondern Herkunft.

dieBasis tritt für ein menschenwürdiges Gesundheitswesen ein, das Leistung, Erfahrung und Menschlichkeit in den Mittelpunkt stellt – nicht ideologische Personalpolitik. Statt Symbolpolitik braucht es faire Chancen, Wertschätzung und Gleichbehandlung für alle – im Sinne von Artikel 3 und 12 GG: gleiche Rechte, gleiche Chancen, freier Berufszugang.

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🔗 Quelle: https://apollo-news.net/klinikum-dortmund-lehnt-deutschen-pfleger-ab-stellen-fr-internationale-fachkrfte-reserviert/

#Pflegekräfte #Pflegenotstand #Fachkräftemangel #Chancengleichheit
05.05.202509:57
🧱 Brandmauer statt Debatte? So stirbt die Demokratie auf Raten

🚨 Wenn staatliche Behörden Oppositionsparteien per Dekret aus dem Weg räumen wollen, schrumpft der Debattenraum.

⚖️ Kritik an Migration oder Regierungspolitik wird nicht durch Argumente, sondern durch Etiketten bekämpft. Artikel 21 GG schützt Parteien – auch wenn sie unbequem sind.

✅ Die Partei dieBasis steht für ein System, in dem politische Auseinandersetzung auf Augenhöhe stattfindet, nicht durch Amtsmacht unterdrückt wird.

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🔗 Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/video256056488/Steinhoefel-zur-AfD-Einstufung-Ernsthafte-Sorgen-ueber-unsere-Demokratie-Nicht-wegen-der-AfD-sondern-wegen-Faeser.html

#Steinhöfel #Brandmauer #GesichertRechtsextrem #AFDVerbot #Artikel21GG #DemokratieSchützen
RA Ulbrich: Staatsschutz ermittelt

Wenn Anwälte aufhören zu schreiben, weil der Staatsschutz mitliest, schrillen die Alarmglocken. Meinung ist kein Extremismus. Artikel 5 GG schützt die freie Meinungsäußerung – auch für Unbequeme. Einschüchterung ersetzt kein Argument.

✅ dieBasis setzt sich für eine politische Kultur ein, in der Kritik nicht kriminalisiert, sondern als Teil demokratischer Reife anerkannt wird.

⚖️ Grundrechte wie die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) müssen jederzeit gewahrt bleiben – auch und gerade für Anwälte, Ärzte, Journalisten oder Aktivisten.

📌 Offener Diskurs, Konsensierung und basisdemokratische Verfahren sind der beste Schutz vor staatlicher Willkür.

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🔗 Quelle: https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1917501186430615809

#Meinungsfreiheit #Grundrechte #Artikel5GG #Anwaltsfreiheit #DemokratieSchützen #Überwachungsstaat
⚠️ Vertuschung oder Versäumnis? Die Rolle von US-Laboren bei SARS-CoV-2

🧐 Neue Hinweise deuten darauf hin, dass SARS-CoV-2 im Rahmen des DEFUSE-Projekts 2018 in US-Laboren entwickelt worden sein könnte. Geplante genetische Modifikationen ähneln auffallend dem heutigen Virus. Whistleblower berichten von möglicher Vertuschung und Interessenkonflikten.

Die Partei dieBasis setzt sich für eine unabhängige, internationale Untersuchung der Ursprünge von SARS-CoV-2 ein. Ziel ist es, die Integrität unserer Grundrechte zu wahren und zukünftige Plandemien zu verhindern.

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🔗 Quelle: https://tkp.at/2025/05/07/stammt-sars-cov-2-aus-us-biolabor-vom-jahr-2018/

#SARSCoV2 #DEFUSEProjekt #Corona #COVID19 #Aufarbeitung #Pandemie
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06.05.202511:47
📍 Merz bei der Kanzlerwahl abgestraft und durchgefallen 📍

🟩🟦🟥🟧 Das Merz-Debakel 🟩🟦🟥🟧

Friedrich #Merz ist nach der Klatsche bei der #Kanzlerwahl sofort abgetaucht. Es gibt keine Erklärung von ihm, keine Führungsrolle, das entstandene Chaos in den Griff zu bekommen. Es ist auch die Quittung für den #Wahlbetrug durch u.a. durch Aushebeln der #Schuldenbremse.

„Merz kann nicht Kanzler“ und diese schwache Regierung im Wartestand darf nicht über Taurus-Lieferungen und damit über Krieg und #Frieden entscheiden dürfen!

Für #dieBasis bedeutet es nach wie vor: Das politische System braucht eine Veränderung hin zu den Ideen, die wir alle zusammen entwickeln, die wir auf das Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung mit unserem Wertesystem, unseren vier Säulen, stellen wollen.

Unser #Bürgerkabinett ist ein Ansatz, unsere Ideen mit den Menschen zu entwickeln, zu teilen und zu verbreiten. Die Veränderung hin zu mehr Mitbestimmung braucht Zeit, Engagement und Mut.

Habt mehr Mut!

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⚖️ Kritisch? Krank! Willkommen in der neuen Normalität

🚨 Wer Kritik übt, gilt schnell als „gestört“. Wer Fragen stellt, als therapiebedürftig. In einer Gesellschaft, die Anpassung mit Gesundheit verwechselt, wird Denken zum Risiko.

⛔️ Psychiatrie darf kein Machtinstrument sein.

dieBasis steht für eine Gesellschaft, in der Kritik, Zweifel und Nonkonformität als demokratische Stärke begriffen werden. Politische oder soziale Abweichung darf nicht psychiatrisch etikettiert werden.

🗣 Wir setzen uns dafür ein, dass Grundrechte – insbesondere Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und Menschenwürde (Art. 1 GG) – auch in der Medizin gewahrt bleiben. Eine offene Gesellschaft braucht keine Gleichschaltung der Gedanken, sondern Räume für freies Denken.

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🔗 Quelle: https://www.klartext-online.info/post/sind-unangepasste-krank

#Machtbegrenzung #Psychiatrie #Meinungsfreiheit #Bonelli #Artikel1GG
🚨 Dr. Holst retten: Arzt in Not, weil er Nein sagte

Ein Arzt schützt Menschen – und wird kriminalisiert: Dr. Gerhard Holst (75) steht für Gewissen statt Gehorsam.

🧐 Weil er Impfkritik ernst nahm und Fake-Impfungen anbot, sitzt er nun in Paraguay zwischen Justizwillkür und Auslieferungshaft.

⚖️ Artikel 1 GG schützt die Würde – auch die eines Arztes, der sein Leben dem Schutz anderer widmete.

dieBasis NRW steht hinter Dr. Holst. Helft mit, seine Auslieferung zu verhindern. Jeder Beitrag zählt.

📌 Spendenmöglichkeit:
Empfänger: Weisser Kranich e.V.
IBAN: DE56 7645 0000 0232 1701 91
Verwendungszweck: Schenkung Dr. Holst

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🔗 Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/geschnappt-in-paraguay-wemdinger-arzt-nach-flucht-in-haft,UhOkMUo

#DrHolst #WeisserKranich #Impfkritiker #FakeImpfung #Impfzwang #CoronaAufarbeitung
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05.05.202508:13
Dr. med. Burkhard Voß ist ein erfahrener Neurologe, Psychiater und Psychotherapeut.

Seit vielen Jahren beschäftigt er sich nicht nur mit medizinischen Themen, sondern auch mit gesellschaftlichen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die menschliche Psyche.

Dr. med. Burkhard Voß beleuchtet in seinem Vortrag „Albtraum Grenzenlosigkeit“, wie das Fehlen von Grenzen unsere Gesellschaft beeinflusst.

“Können über ein halbes Jahrhundert nach Ende der Kolonialherrschaft alle Fehlentwicklungen, beispielsweise die in Afrika, auf die ehemaligen Kolonialmächte abgewälzt werden?”

👉 Hier den kompletten Vortrag anschauen: https://youtu.be/oatKJv6fPHQ

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#diebasis #ideologie #grenzenlosigkeit #realität #migration #inklusion #gender
🚛 Abgeladen und abgehakt: Ein Umweltskandal rollt durch NRW

⚠️ Verseuchter Boden auf Schulhöfen und Baustellen – quer durch NRW geraten Städte ins Visier der Umweltfahnder. Die Dokumente zur Entsorgung: offenbar gefälscht, im großen Stil. Umwelt- und Gesundheitsschutz enden nicht beim Aktenstempel.

dieBasis setzt sich für die Sicherstellung staatlichen Handelns ein – fern von Profitinteressen. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist unantastbar. Eine gesunde Umwelt ist Voraussetzung dafür – und ihr Schutz ist als Staatsziel in Artikel 20a GG verankert.

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🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-umweltskandal-in-nrw-immer-mehr-staedte-betroffen-102.html

#Umweltschutz #NRW #Umweltkriminalität #Bodenqualität #Umweltskandal #Grundrechte
07.05.202509:07
🕵️ Nord Stream 2: Das Schweigen der Regierenden

🤥 „Viele wissen, wer's war“ – sagt Trump zur Sabotage von Nord Stream 2. Doch statt Aufklärung herrscht in Deutschland betretenes Schweigen. Was ist ein Staat, der sich den Zugang zur Wahrheit verwehrt?

⚖️ Das Recht auf freie Information (Art. 5 Abs. 1 GG) und die demokratische Mitwirkung des souveränen Volkes (Art. 20 Abs. 2 GG) sind grundlegende Voraussetzungen für einen funktionierenden Rechtsstaat – nicht Privileg, sondern Verfassungsauftrag.

Die Partei dieBasis setzt sich für eine konsequente Aufarbeitung ein – ohne Scheuklappen.

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Bn13U9i8X88

#Trump #NordStream #Grundrechte #Informationsfreiheit #Infrastruktur #Ukrainekrieg
🔌 Mr. Blackout warnt: Das instabilste Stromnetz seit 50 Jahren!

⚡️ Die Netzagentur meldet stolz: 12,8 Minuten Stromausfall – alles „sehr zuverlässig“. Doch was verschwiegen wird: Immer mehr Eingriffe sind nötig, um das Netz überhaupt stabil zu halten. Redispatch heißt: teure Notmaßnahmen, damit es nicht knallt.

✅ dieBasis tritt für eine dezentrale, bürgernahe Energieversorgung ein, die nicht auf fragilen zentralen Strukturen basiert. Der massive Zuwachs an Eingriffen im Stromnetz zeigt: Die jetzige Energiepolitik gefährdet die Versorgungssicherheit und verstößt gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge.

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🔗 Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/stromversorgung-sehr-zuverlaessig-mr-blackout-instabilstes-netz-seit-50-jahren-a4934955.html

#Stromnetz #Redispatch #Blackout #Energiewende #Energieversorgung #Netzstabilität
06.05.202509:14
📌 Info- und Diskussionsabend: Kommunale Heizungsplanung in Bielefeld

🔥 Fernwärme, Verbote, Umrüstungspflicht? Die kommunale Heizungsplanung betrifft bald jede Wohnung in Bielefeld.

📆 Am 23.05.2025 lädt dieBasis Bielefeld zum Info- & Diskussionsabend ins Restaurant Entrada (Einlass 18 Uhr, Beginn 19 Uhr).

🔎 Was steht im Entwurf, wer ist betroffen, welche Spielräume gibt es? Gemeinsam klären wir auf – und reden über Alternativen. 🤝

📍 Walther-Rathenau-Str. 28, 33602 Bielefeld (Eintritt frei)

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#dieBasisNRW #Heizungsplanung #Bielefeld #Kommunalpolitik #Wärmeplanung #Mieterrechte #Heizungsgesetz
🔥 Klimahysterie bröckelt: 6.000 Jahre alte Bäume sprechen Klartext

👀 Ein 5.900 Jahre alter Kiefernwald taucht unter schmelzendem Eis auf – 180 Meter über der heutigen Baumgrenze. Der Fund zeigt: Wärmere Phasen gab es lange vor CO₂-Steuern und Klima-Panik.

✅ dieBasis steht für faktenbasierte Umweltpolitik ohne politische Dogmen. Historische Klimadaten belegen natürliche Schwankungen – auch ohne Industrieeinfluss.

❌ Wir lehnen jede Form von Verhaltenslenkung durch Angst, Nudging oder Schuldzuweisung ab. Politik braucht offene Debattenräume, wissenschaftliche Redlichkeit und den Schutz individueller Grundrechte – auch gegenüber ideologisiertem Klimadruck.

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🔗 Quelle: https://report24.news/gegen-die-klimaluege-eisschmelze-in-rocky-mountains-gibt-5-900-jahre-alten-wald-frei/

#Klimapolitik #Klimaideologie #Klimawandel #Nudging #CO2Fake #Klimahysterie
🎧 Der Beat schweigt, doch Dein Echo bleibt: R.I.P. Brixton

🕯 Norbert Wieschollek – vielen als DJ Brixton bekannt – ist gestorben. Er war Klangkünstler, Mitdenker, Mitstreiter und Herzensmensch.

🎧 Als DJ, Labelgründer und Presseverantwortlicher des dieBasis Stadtverbands Düsseldorf prägte er die Technoszene und die freiheitliche Bewegung gleichermaßen. Seine Beats haben Körper bewegt – sein Mut viele Seelen.

❤️ Wir verneigen uns in tiefer Dankbarkeit. Deine Musik bleibt. Deine Haltung auch.

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🔗 Quelle: https://www.fazemag.de/das-sind-die-reaktionen-auf-den-tod-von-brixton/

#dieBasisNRW #Brixton #NorbertWieschollek #RIPBrixton #TechnoLegende
🇩🇪 Neutralität ist Frieden – auch für Deutschland!

🕊 Deutschland soll Friedensstifter sein, nicht Kriegspartei. Deshalb setzen sich Anneliese Fikentscher & Andreas Neumann für eine neutrale Bundesrepublik ein – analog zur Schweiz. 🚫 Keine Waffenlieferungen, keine Stationierung fremder Truppen, keine Eskalation!

dieBasis steht für grundlegende Friedenspolitik – und unterstützt die Neutralitätsinitiative für ein Deutschland, das Brücken baut statt Bomben wirft.

👉 Mehr erfahren:
https://deutschlandneutral.de/

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🔗 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=JT_DewbhGjQ

#Friedenspolitik #Deutschland #KeinKrieg #Neutralität #Diplomatie #Friedensinitiative
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