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Труха⚡️Україна
Николаевский Ванёк
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Müsste der Verfassungsschutz ein Gutachten über Innenministerin Nancy Faeser anfertigen, würde die Einstufung wohl lauten: gesichert inkompetent.

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz mag fachlich richtig sein.

Doch die Art und Weise, wie die zuständige Ministerin mit dem Gutachten umgeht, ist eine politische Katastrophe, von der nur die AfD profitiert.

et voilà ⤵️
https://archive.ph/cDQpR

https://t.me/da_haben_wir_es
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Der Waldgang avatar
Der Waldgang
04.05.202518:58
Kolja #MitAktien macht sich auf herrliche Art über die Doppelmoral von Minister Pentz (CDU) lustig, der mich und meine Kollegen bis auf Weiteres von allen Delegationsreisen ausgeschlossen hat. 🤣

et voilà ⤵️
https://x.com/nguyen_afd/status/1919083238393266637

https://youtube.com/watch?v=hgY50t3pRW0

https://t.me/da_haben_wir_es
05.05.202513:17
Krisen bringen Unsicherheit. Und sie verändern die politische Debatte. Wenn eine Situation als gefährlich eingeschätzt wird, entstehen Ängste, dazu ein Gefühl von Handlungsdruck unter Zeitknappheit.

Dies geht fast immer zulasten des demokratischen Prozesses, nicht selten auch zulasten guter Entscheidungen.

Im Rückblick auf die Coronapandemie zeigt sich, dass sich viele Maßnahmen, die damals als alternativlos betrachtet und deshalb ohne einen konstruktiven parlamentarischen und gesellschaftlichen Diskurs durchgesetzt wurden, später als nicht sachgerecht erwiesen haben.

Aus heutiger Sicht wird klar, dass auch berechtigte Kritik an den damaligen Regelungen und ihren teils schwerwiegenden Folgen als obstruktiv oder unsachlich, wenn nicht gar als "Corona-Leugnen" herabgewürdigt wurde.

Die fehlende Bereitschaft zur offenen und respektvollen Diskussion auch unter Krisenbedingungen hat kollektivpsychologische Schäden in der Gesellschaft hinterlassen, deren Auswirkungen sich in wachsender Politikverdrossenheit und einem Verlust von Vertrauen in Staat und Medien zeigen.

et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.is/kwRQi

https://t.me/da_haben_wir_es
Das Bundesamt für Verfassungsschutz war einst mit Beamten besetzt, die sich politisch neutral verhalten mussten und neutral verhielten.

Diese Zeiten sind anscheinend vorbei. Jetzt wirkt diese sehr wichtige Behörde wie die Sprechpuppe der sozialdemokratischen Bundesinnenministerin.

Auf diese Weise wird das Vertrauen der Bürger in die Regierung in gefährlicher Weise beschädigt.

et voilà ⤵️
https://archive.ph/7Iajx

https://t.me/da_haben_wir_es
Es wird immer lächerlicher!

et voilà ⤵️
https://archive.ph/ZhJbN

https://t.me/da_haben_wir_es
Diese Frage treibt das politische Berlin um: Warum hat Nancy Faeser (54, SPD) auf dem letzten Millimeter ihrer Amtszeit die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD („gesichert rechtsextremistisch“) im Alleingang publik gemacht?

Noch dazu: Ohne fachliche Prüfung und im Eiltempo, wie BILD aus Sicherheitskreisen bestätigt wurde.

Faesers Umfeld verweist darauf, sie habe stets angekündigt, das AfD-Gutachten zu veröffentlichen, „sobald es vorliegt“ – „ohne politische Einflussnahme“. Das habe sie getan.

Nur: Stimmt das auch?

Fakt ist, dass Faeser bis zur Blitz-Veröffentlichung der Verfassungsschutz-Entscheidung stets das komplette Gegenteil erklären ließ.

et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.ph/EShYk

https://t.me/da_haben_wir_es
Zur Erinnerung:

Das ist Frau Hubig, die baldige Justizministerin...

#Netzfund

https://t.me/da_haben_wir_es
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Apollo News
05.05.202509:07
Karin Prien fordert nach der Neueinstufung der AfD die Streichung staatlicher Parteienfinanzierung. Ein Verbot sei die „Ultima Ratio“.
https://apollo-news.net/karin-prien-will-afd-staatliche-parteienfinanzierung-entziehen-und-verbot-vorbereiten/
04.05.202518:24
Die Zeiten des Exklusiv-Journalismus sind vorbei. Wenn #derspiegel das Gutachten lesen darf, dann dürfen es alle Bürger lesen.

Denn es bestehen ganz offensichtlich keine „Geheimhaltungsgründe“ mehr - das Durchstechen des Gutachtens an den Spiegel wäre sonst ein strafbarer „Verrat von Dienstgeheimnissen“ und es müssten umgehend Ermittlungen beim VS gegen den Whistleblower eingeleitet werden - genau wie es nach dem RKI-Leak am RKI geschah. Ich bezweifle sehr stark, dass es zu solchen Ermittlungen kommen wird.

Es gibt keine Ausreden mehr: Wenn der Spiegel das Gutachten lesen darf, dann dürfen es alle Bürger lesen.

Veröffentlicht das Gutachten, SPIEGEL!

https://fixupx.com/aya_velazquez/status/1918996787869753535
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Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥HIER DIE NEUEN LINKEN SOZEN💥

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Apollo News
05.05.202509:07
Eil: Die AfD klagt gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz wegen der Neueinstufung als „gesichert rechtsextrem“. Zuvor hatte die Partei die Behörde bereits abgemahnt. Der Verfassungsschutz reagierte bislang nicht.

https://apollo-news.net/wegen-gutachten-afd-klagt-gegen-verfassungsschutz/
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TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
05.05.202505:12
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/kristina-schroeder-zur-corona-pandemie-ich-wurde-als-nazi-beschimpft-li.2321325

„Magersucht hat um 50% zugenommen - und führt in 10 - 15% zum Tod. Es spricht alles dafür, dass mehr junge Menschen an den Folgen der Corona-Maßnahmen gestorben sind oder sterben werden als an Corona. Und das konnte man immer wissen - man hat es ignoriert.“

https://x.com/schroeder_k/status/1918957227693535435
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Der Waldgang
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