Unabhängige Nachrichten
05.05.202518:04
Bundesagentur für Arbeit: Frühjahrsbelebung fehlt
Die BA (Bundesagentur für Arbeit) meldet für den April 2025 eine um 182.000 Personen gestiegene Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vorjahresmonat. Damit sei die sonst übliche Frühjahrsbelebung praktisch nicht zu erkennen, so die Experten. Gegenüber dem direkten Vormonat März 2025 ist zwar die Zahl der Jobs ganz leicht gestiegen, was dem traditionellen Muster dieser Jahreszeit entspricht. Die Zahl der als arbeitslos gemeldeten Berufstätigen ging dementsprechend etwas zurück. Durch den Vergleich mit dem Vorjahr fällt jedoch der übliche saisonale Aufschwung der Beschäftigung so bescheiden aus, dass die Statistiker nicht mehr von einer „Frühjahrsbelebung“ sprechen möchten. Das teilte die Chefin der BA Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz in Nürnberg mit. Ihre Behörde hatte Ende April 2,932 Millionen Arbeitslose erfasst. Gegenüber März 2025 war ihre Zahl nur um 36.000 gesunken, was 0,1 % der Quote entspricht. Diese liegt nun bei 6,3 %.
Die Schwäche am deutschen Arbeitsmarkt setzt sich im April fort, sie dauert nunmehr schon über zwei Jahre an. Wenn die Fachleute der Bundesagentur die jahreszeitlichen Schwankungen herausrechnen, mithin die Frühjahrsbelebung komplett vernachlässigen, stieg die Arbeitslosenzahl im Monatsvergleich sogar um 4.000 Personen an. Dahinter steckt eine anhaltend schwache Nachfrage nach Arbeitskräften. Es gibt zwar einen statistischen Sondereffekt: Der bereinigte Stellenindex der BA (sogenannter BA-X), der bei der Nachfrage nach neuem Personal die jahreszeitlichen Einflüsse herausrechnet, gewann im Monatsvergleich einen Punkt und beträgt nun 105 Punkte. Doch dafür ausschlaggebend waren die Meldungen zu sonstigen Stellen. Sie betreffen Praktika, Beamte und Soldaten.
Gegenüber dem April 2024 verlor der Stellenindex allerdings sechs Punkte, was zum Fazit führt, dass die gemeldete Arbeitskräftenachfrage auf niedrigem Niveau verharrt. Außerhalb des öffentlichen Bereichs sank der Bedarf an Personal zwischen März und April 2025 in allen Wirtschaftszweigen. Teilweise verzeichnete die BA Rückgänge im zweistelligen Prozentbereich. Besonders betroffen sind das Gastgewerbe, qualifizierte Unternehmensdienstleistungen und der gesamte Finanzsektor, darunter auch Banken und Versicherungen.
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Die BA (Bundesagentur für Arbeit) meldet für den April 2025 eine um 182.000 Personen gestiegene Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vorjahresmonat. Damit sei die sonst übliche Frühjahrsbelebung praktisch nicht zu erkennen, so die Experten. Gegenüber dem direkten Vormonat März 2025 ist zwar die Zahl der Jobs ganz leicht gestiegen, was dem traditionellen Muster dieser Jahreszeit entspricht. Die Zahl der als arbeitslos gemeldeten Berufstätigen ging dementsprechend etwas zurück. Durch den Vergleich mit dem Vorjahr fällt jedoch der übliche saisonale Aufschwung der Beschäftigung so bescheiden aus, dass die Statistiker nicht mehr von einer „Frühjahrsbelebung“ sprechen möchten. Das teilte die Chefin der BA Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz in Nürnberg mit. Ihre Behörde hatte Ende April 2,932 Millionen Arbeitslose erfasst. Gegenüber März 2025 war ihre Zahl nur um 36.000 gesunken, was 0,1 % der Quote entspricht. Diese liegt nun bei 6,3 %.
Die Schwäche am deutschen Arbeitsmarkt setzt sich im April fort, sie dauert nunmehr schon über zwei Jahre an. Wenn die Fachleute der Bundesagentur die jahreszeitlichen Schwankungen herausrechnen, mithin die Frühjahrsbelebung komplett vernachlässigen, stieg die Arbeitslosenzahl im Monatsvergleich sogar um 4.000 Personen an. Dahinter steckt eine anhaltend schwache Nachfrage nach Arbeitskräften. Es gibt zwar einen statistischen Sondereffekt: Der bereinigte Stellenindex der BA (sogenannter BA-X), der bei der Nachfrage nach neuem Personal die jahreszeitlichen Einflüsse herausrechnet, gewann im Monatsvergleich einen Punkt und beträgt nun 105 Punkte. Doch dafür ausschlaggebend waren die Meldungen zu sonstigen Stellen. Sie betreffen Praktika, Beamte und Soldaten.
Gegenüber dem April 2024 verlor der Stellenindex allerdings sechs Punkte, was zum Fazit führt, dass die gemeldete Arbeitskräftenachfrage auf niedrigem Niveau verharrt. Außerhalb des öffentlichen Bereichs sank der Bedarf an Personal zwischen März und April 2025 in allen Wirtschaftszweigen. Teilweise verzeichnete die BA Rückgänge im zweistelligen Prozentbereich. Besonders betroffen sind das Gastgewerbe, qualifizierte Unternehmensdienstleistungen und der gesamte Finanzsektor, darunter auch Banken und Versicherungen.
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02.05.202516:03
Elektronische Patientenakte bleibt Sicherheitsrisiko
Es ist der letzte Streich von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Am Dienstag ging nach 20 Jahren Planung und Vorbereitung die elektronische Patientenakte, ePA, an den Start. Der Projektstart war ursprünglich bereits für den Dezember angesetzt, musste aber aufgrund von Sicherheitsmängeln verschoben werden. Auf dem Chaos Communication Congress in Hamburg zeigten Experten auf, wie sie faktisch auf jede beliebige Akte zugreifen konnten. Nach 20 Jahren Vorlauf ein peinlicher, für Deutschland aber nicht ganz untypischer Vorgang.
Lauterbach versicherte, die ePA wird erst eingeführt, wenn alle Sicherheitsmängel behoben seien. Mit gewohntem Pathos gab Lauterbach am Dienstag den Startschuss. Es sei nichts weniger als eine "Zeitenwende", was er auf den Weg gebracht habe. "Die ePA wird im Zeitalter der KI die Medizin revolutionieren", teilte er auf X mit.
Nun haben die Sicherheits-Experten, die bereits im Dezember auf die Sicherheitsmängel der ePA aufmerksam gemacht haben, erneut Lücken gefunden, die den Zugriff von außen auf Patientendaten zulassen. "Die 'elektronische Patientenakte für alle' erfüllt Stand heute nicht die vom BSI zur bundesweiten Nutzung vorgegebenen Sicherheitsanforderungen", ist ihre Diagnose. Dass sich die Sicherheitslücken dauerhaft schließen lassen, bezweifeln die Experten. Ihrer Auffassung nach liegt das Problem schon im gewählten Ansatz.
❌Versicherte, die keine ePA erhalten möchten, müssen gegen die ePA Widerspruch einlegen.❌ Das geht zum Beispiel mit folgender Unterstützung: https://widerspruch-epa.de/widerspruchs-generator/
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Es ist der letzte Streich von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Am Dienstag ging nach 20 Jahren Planung und Vorbereitung die elektronische Patientenakte, ePA, an den Start. Der Projektstart war ursprünglich bereits für den Dezember angesetzt, musste aber aufgrund von Sicherheitsmängeln verschoben werden. Auf dem Chaos Communication Congress in Hamburg zeigten Experten auf, wie sie faktisch auf jede beliebige Akte zugreifen konnten. Nach 20 Jahren Vorlauf ein peinlicher, für Deutschland aber nicht ganz untypischer Vorgang.
Lauterbach versicherte, die ePA wird erst eingeführt, wenn alle Sicherheitsmängel behoben seien. Mit gewohntem Pathos gab Lauterbach am Dienstag den Startschuss. Es sei nichts weniger als eine "Zeitenwende", was er auf den Weg gebracht habe. "Die ePA wird im Zeitalter der KI die Medizin revolutionieren", teilte er auf X mit.
Nun haben die Sicherheits-Experten, die bereits im Dezember auf die Sicherheitsmängel der ePA aufmerksam gemacht haben, erneut Lücken gefunden, die den Zugriff von außen auf Patientendaten zulassen. "Die 'elektronische Patientenakte für alle' erfüllt Stand heute nicht die vom BSI zur bundesweiten Nutzung vorgegebenen Sicherheitsanforderungen", ist ihre Diagnose. Dass sich die Sicherheitslücken dauerhaft schließen lassen, bezweifeln die Experten. Ihrer Auffassung nach liegt das Problem schon im gewählten Ansatz.
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02.05.202510:00
Kollagen übernimmt substanzielle Funktionen für fast alle Gelenk- und Gewebestrukturen und leistet insbesondere einen Beitrag zur Aufrechterhaltung unserer Hautstruktur. Es fungiert also als grundlegendes Element für verschiedene Innenstrukturen und die mechanische Funktionsfähigkeit des Körpers. Das Eiweiß übernimmt als Basis unserer Haut so auch eine entscheidende Rolle in Bezug auf ein jugendliches Aussehen.
Nimmt die Anzahl der Kollagenfasern in unserer Haut ab, so sinken auch Fett- und Wassergehalt. Trockenheit und Risse begünstigen dann Falten. Bereits ab dem 20sten Lebensjahr kann das Gleichgewicht unseres Kollagenverbrauches kippen. Außerdem kann ein Mangel an Kollagen Gelenk- und Muskelbeschwerden mit sich bringen. Eine vorsorgliche Kollagen-Zufuhr kann diesen Problemen vorbeugen. Nimmt man Kollagen zusammen mit Hyaluron ein, verstärkt sich dessen Wirkung noch einmal deutlich.
Kollagen und Hyaloron in Premiumqualität: https://bit.ly/3Zm7qAh
Nimmt die Anzahl der Kollagenfasern in unserer Haut ab, so sinken auch Fett- und Wassergehalt. Trockenheit und Risse begünstigen dann Falten. Bereits ab dem 20sten Lebensjahr kann das Gleichgewicht unseres Kollagenverbrauches kippen. Außerdem kann ein Mangel an Kollagen Gelenk- und Muskelbeschwerden mit sich bringen. Eine vorsorgliche Kollagen-Zufuhr kann diesen Problemen vorbeugen. Nimmt man Kollagen zusammen mit Hyaluron ein, verstärkt sich dessen Wirkung noch einmal deutlich.
Kollagen und Hyaloron in Premiumqualität: https://bit.ly/3Zm7qAh
01.05.202514:40
Grünen-Wähler würden Friedrich Merz bescheinigen, er hätte es geschafft 😉
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01.05.202509:03
Die Linkspartei sieht in der Regierung des Wahlbetrügers Friedrich Merz eine Gefahr für die Demokratie. So viel Phantasie muss man erstmal haben. Natürlich ist Merz ein Volksverräter, aber seine Wahl kam dennoch demokratisch zustande, weil genügend Bürger dumm genug waren, seinen Wahlkampflügen zu glauben.
Es wundert übrigens auch nicht, dass die traditionell arbeitsscheuen Linken die Arbeitszeiten verkürzen wollen. Am besten direkt ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, was dann von denen finanziert wird, die täglich hart und ehrlich arbeiten...
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05.05.202516:03
Kampf gegen mexikanische Kartelle: Trump geht gegen illegalen Waffenhandel vor💥
US-Präsident Donald Trump hat Generalstaatsanwältin Pam Bondi befohlen, den illegalen Waffenhandel über die Südgrenze zu stoppen. Wie Brendan Iber, Spezialagent der US-Behörde für Alkohol, Tabak, Schusswaffen und Sprengstoffe (ATF), am Freitag bei einem Pressebriefing in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona erklärte, wolle die Regierung in Washington mit dieser Maßnahme verhindern, dass Drogenkartelle in Mexiko an illegale Waffen kämen, um diese bei ihren Verbrechen einzusetzen. "Da einige dieser Organisationen nun als terroristisch eingestuft worden sind, öffnet sich eine große Bandbreite neuer oder zusätzlicher Maßnahmen, mit denen wir durchgreifen können."
Jetzt setzte sich die ATF zum Ziel, den Schmuggel von Schusswaffen zu bekämpfen, da diese gen Süden gingen und in die Hände der grenzübergreifend agierenden Drogenkartelle gerieten. Iber gab dabei zu, dass das organisierte Verbrechen in den letzten vier Jahren die Vereinigten Staaten unterwandert habe und jetzt in vielen Gemeinden des Landes am Werk sei. "Diese Kartelle haben USA-weit ihre Netzwerke eingerichtet und ausgebaut, um ihre illegalen Aktivitäten wie den Fentanyl-Handel und den Menschenschmuggel zu ermöglichen."
Gestohlene oder von Strohmännern gekaufte Waffen stellten eine substanzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Rechtsanwendung dar. Die ATF werde weiterhin Waffenschmuggler verfolgen und zur Rechenschaft ziehen, resümierte Iber.
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US-Präsident Donald Trump hat Generalstaatsanwältin Pam Bondi befohlen, den illegalen Waffenhandel über die Südgrenze zu stoppen. Wie Brendan Iber, Spezialagent der US-Behörde für Alkohol, Tabak, Schusswaffen und Sprengstoffe (ATF), am Freitag bei einem Pressebriefing in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona erklärte, wolle die Regierung in Washington mit dieser Maßnahme verhindern, dass Drogenkartelle in Mexiko an illegale Waffen kämen, um diese bei ihren Verbrechen einzusetzen. "Da einige dieser Organisationen nun als terroristisch eingestuft worden sind, öffnet sich eine große Bandbreite neuer oder zusätzlicher Maßnahmen, mit denen wir durchgreifen können."
Jetzt setzte sich die ATF zum Ziel, den Schmuggel von Schusswaffen zu bekämpfen, da diese gen Süden gingen und in die Hände der grenzübergreifend agierenden Drogenkartelle gerieten. Iber gab dabei zu, dass das organisierte Verbrechen in den letzten vier Jahren die Vereinigten Staaten unterwandert habe und jetzt in vielen Gemeinden des Landes am Werk sei. "Diese Kartelle haben USA-weit ihre Netzwerke eingerichtet und ausgebaut, um ihre illegalen Aktivitäten wie den Fentanyl-Handel und den Menschenschmuggel zu ermöglichen."
Gestohlene oder von Strohmännern gekaufte Waffen stellten eine substanzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit und die Rechtsanwendung dar. Die ATF werde weiterhin Waffenschmuggler verfolgen und zur Rechenschaft ziehen, resümierte Iber.
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03.05.202510:04
Während Allergien noch vor hundert Jahren völlig unbekannt waren, leidet heute statistisch gesehen bereits jeder Dritte in den Industrienationen unter einer Allergie – erschreckender Weise mit steigender Tendenz! Dieser Umstand verwundert kaum, denn rund 1000 neue Gifte, welche Jahr für Jahr in Umlauf gebracht werden, zersetzen unsere Gesundheit. Der schulmedizinische Ansatz ist auch im Falle der Allergie-Behandlung alles andere als hilfreich, denn dieser bekämpft in gewohnter Manier die Symptome, nicht die Ursachen.
Während sich alle Naturheilmediziner, Heilpraktiker und komplementär behandelnde Ärzte einig darüber sind, dass man Allergie ursächlich über die Sanierung der Darmflora, Entgiftung des Organismus sowie Stärkung des Immunsystems behandeln muss, werden diese Tatsachen von der konventionellen Medizin komplett ignoriert. Das vorliegende Werk ist der Schlüssel zu Ihrer Heilung von Allergien – garantiert ohne Pharmaindustrie!
Zum Buch: https://is.gd/5zUolk
Während sich alle Naturheilmediziner, Heilpraktiker und komplementär behandelnde Ärzte einig darüber sind, dass man Allergie ursächlich über die Sanierung der Darmflora, Entgiftung des Organismus sowie Stärkung des Immunsystems behandeln muss, werden diese Tatsachen von der konventionellen Medizin komplett ignoriert. Das vorliegende Werk ist der Schlüssel zu Ihrer Heilung von Allergien – garantiert ohne Pharmaindustrie!
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02.05.202514:40
Rubio: Ukraine wird nicht zu den Grenzen von 2014 zurückkehren können
Die Ukraine wird nicht in der Lage sein, zu den Grenzen von vor 2014 zurückzukehren, erklärt US-Außenminister Marco Rubio in einem Interview mit Fox News.
Dem Leiter des US-Außenministeriums zufolge geben die Vereinigten Staaten die Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts nicht auf. Gleichzeitig räumt er ein, dass die Positionen Moskaus und Kiews in der Frage der Konfliktlösung noch zu weit auseinanderliegen.
Dennoch werde US-Präsident Donald Trump entscheiden, wie es weitergeht, so Rubio.
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Die Ukraine wird nicht in der Lage sein, zu den Grenzen von vor 2014 zurückzukehren, erklärt US-Außenminister Marco Rubio in einem Interview mit Fox News.
Dem Leiter des US-Außenministeriums zufolge geben die Vereinigten Staaten die Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts nicht auf. Gleichzeitig räumt er ein, dass die Positionen Moskaus und Kiews in der Frage der Konfliktlösung noch zu weit auseinanderliegen.
Dennoch werde US-Präsident Donald Trump entscheiden, wie es weitergeht, so Rubio.
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02.05.202509:03
Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn: Schweiz zeiht die Reißleine
Die Deutsche Bahn hat einen weiteren Tiefschlag hinnehmen müssen: Die Schweiz hat genug von den chronisch verspäteten EC-Zügen aus Deutschland. Ab sofort endet der EuroCity 7 aus Hamburg ebenso wie der EuroCity 9 aus Dortmund bereits in Basel.
Eigentlich sollten diese Verbindungen weiter nach Interlaken Ost und Zürich fahren. Doch die Pünktlichkeitsfanatiker südlich des Rheins ziehen nun die Notbremse – und schicken deutsche Fahrgäste zum Umsteigen.
Die Regelung gilt bis mindestens zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte Dezember. Bislang wurden die betroffenen Züge nur dann in Basel gestoppt, wenn sie mit über 20 Minuten Verspätung ankamen. Nun wird die Maßnahme zur Dauerlösung – eine Reaktion auf die offenkundige Unfähigkeit der Deutschen Bahn, verlässliche internationale Verbindungen zu gewährleisten.
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Die Deutsche Bahn hat einen weiteren Tiefschlag hinnehmen müssen: Die Schweiz hat genug von den chronisch verspäteten EC-Zügen aus Deutschland. Ab sofort endet der EuroCity 7 aus Hamburg ebenso wie der EuroCity 9 aus Dortmund bereits in Basel.
Eigentlich sollten diese Verbindungen weiter nach Interlaken Ost und Zürich fahren. Doch die Pünktlichkeitsfanatiker südlich des Rheins ziehen nun die Notbremse – und schicken deutsche Fahrgäste zum Umsteigen.
Die Regelung gilt bis mindestens zum nächsten Fahrplanwechsel Mitte Dezember. Bislang wurden die betroffenen Züge nur dann in Basel gestoppt, wenn sie mit über 20 Minuten Verspätung ankamen. Nun wird die Maßnahme zur Dauerlösung – eine Reaktion auf die offenkundige Unfähigkeit der Deutschen Bahn, verlässliche internationale Verbindungen zu gewährleisten.
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01.05.202512:34
Gewinne von VW und Mercedes brechen dramatisch ein📉
Der Volkswagen-Konzern hat einen schwachen Start ins Geschäftsjahr 2025 hingelegt. Der Gewinn brach im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr um knapp 41 Prozent auf 2,19 Milliarden Euro ein. Belastet wurde das Ergebnis vor allem durch Sonderkosten in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro, unter anderem für CO₂-Rückstellungen, den Umbau der Softwaretochter Cariad und weitere Rücklagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Auch die Erträge aus dem China-Geschäft gingen deutlich zurück, die verlustreichen Batterieaktivitäten weiteten sich aus.
Das operative Ergebnis fiel um rund 37 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro. Finanzvorstand Arno Antlitz sprach von einem „gemischten Start“ ins Jahr und verwies auf steigende Auftragseingänge in Westeuropa und eine wachsende Nachfrage nach Elektroautos. Die Prognose für das laufende Jahr wurde bestätigt, berücksichtigt jedoch weiterhin nicht die möglichen Auswirkungen der US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump, der jüngst einen EU-Importzoll von 25 Prozent verhängte.
Auch Mercedes-Benz verzeichnete zum Jahresauftakt deutliche Rückgänge. Der Gewinn sank im ersten Quartal um knapp 43 Prozent auf 1,73 Milliarden Euro. Der Umsatz schrumpfte um über sieben Prozent auf 33,2 Milliarden Euro. In der wichtigen Pkw-Sparte sank die bereinigte operative Marge auf 7,3 Prozent. Der Konzern rechnet für das laufende Jahr mit spürbaren Belastungen durch die US-Zölle, deren Auswirkungen auf Nachfrage und Ergebnis derzeit nicht abschließend beziffert werden können.
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat indes in einem Interview Alarm geschlagen: Die wahren Probleme der deutschen Autoindustrie lägen nicht jenseits des Atlantiks oder im Fernen Osten – sie seien hausgemacht.
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Der Volkswagen-Konzern hat einen schwachen Start ins Geschäftsjahr 2025 hingelegt. Der Gewinn brach im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahr um knapp 41 Prozent auf 2,19 Milliarden Euro ein. Belastet wurde das Ergebnis vor allem durch Sonderkosten in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro, unter anderem für CO₂-Rückstellungen, den Umbau der Softwaretochter Cariad und weitere Rücklagen im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. Auch die Erträge aus dem China-Geschäft gingen deutlich zurück, die verlustreichen Batterieaktivitäten weiteten sich aus.
Das operative Ergebnis fiel um rund 37 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro. Finanzvorstand Arno Antlitz sprach von einem „gemischten Start“ ins Jahr und verwies auf steigende Auftragseingänge in Westeuropa und eine wachsende Nachfrage nach Elektroautos. Die Prognose für das laufende Jahr wurde bestätigt, berücksichtigt jedoch weiterhin nicht die möglichen Auswirkungen der US-Handelspolitik unter Präsident Donald Trump, der jüngst einen EU-Importzoll von 25 Prozent verhängte.
Auch Mercedes-Benz verzeichnete zum Jahresauftakt deutliche Rückgänge. Der Gewinn sank im ersten Quartal um knapp 43 Prozent auf 1,73 Milliarden Euro. Der Umsatz schrumpfte um über sieben Prozent auf 33,2 Milliarden Euro. In der wichtigen Pkw-Sparte sank die bereinigte operative Marge auf 7,3 Prozent. Der Konzern rechnet für das laufende Jahr mit spürbaren Belastungen durch die US-Zölle, deren Auswirkungen auf Nachfrage und Ergebnis derzeit nicht abschließend beziffert werden können.
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat indes in einem Interview Alarm geschlagen: Die wahren Probleme der deutschen Autoindustrie lägen nicht jenseits des Atlantiks oder im Fernen Osten – sie seien hausgemacht.
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30.04.202518:01
Was werden linksgrüne Ideologen wohl tun, wenn sie herausfinden, dass Gendern in Wahrheit rechtsradikal ist?😂😂😂
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05.05.202514:40
Bitte merken: Wer sich nicht am Klimaschwindel beteiligt, der einzig und allein der Unterdrückung und des Abkassierens der Menschen dient, der ist rechtsextrem und ein Verfassungsfeind 🤡
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03.05.202509:01
Wer sich integriert, hart arbeitet und gesetzestreu ist, muss gehen. Sonst wird der ja am Ende noch eingebürgert und wählt AfD😉
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02.05.202512:34
Es gab mal Zeiten in Deutschland, da wurden Spitzenpolitiker nicht angepöbelt, sondern die Menge hat ihnen zugejubelt. Was macht Karl Lauterbach nur falsch?🤔
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02.05.202507:31
Neuer Irrsinn, finanziert von Ihren Zwangsbeiträgen: Migratöchter (SWR) möchte in Filmen nicht dauernd unterdrückte Frauen sehen, die sich vom Kopftuch befreien🤡
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01.05.202511:02
Der US-Präsident Donald Trump ist seit 100 Tagen im Amt. Im sozialen Netzwerk Truth Social spricht er über seine Leistung. Die ersten 100 Tage von Trumps Präsidentschaft haben bereits die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA massiv verändert. Viele europäische Unternehmen, darunter auch deutsche, verlagern ihre Produktion wegen der verhängten Zölle in die USA.
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30.04.202516:04
Bananenrepublik: Gericht blockiert Abschiebehaft für illegal wiedereingereisten Palästinenser🍌
Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat Versuche durchkreuzt, einen bereits abgeschobenen, aber wieder eingereisten Palästinenser in Abschiebehaft zu nehmen. Der Vorgang könnte nun dazu führen, dass das 21jährige Mitglied der Barbakh-Clanfamilie untertaucht und sich der Abschiebung entzieht. Darüber berichtet die Welt.
Der Palästinenser aus Gaza war demnach im Februar im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Griechenland abgeschoben worden, danach aber wieder nach Deutschland eingereist. Der Mann war in der Vergangenheit mit Alltagskriminalität und bei einer Palästinenser-Demo auffällig geworden. Der Barbakh-Clan ist für seine Aktivitäten in der israelfeindlichen Szene bekannt.
Am Osterwochenende trafen die Beamten den Wiedereingereisten dann erneut in Deutschland an. Wegen der Feiertage fanden sie aber keinen Ansprechpartner für den Justizvollzug. Am darauffolgenden Freitag griffen sie den Palästinenser erneut auf und versuchten, ihn in Abschiebehaft zu bringen. Dieses Mal machte ihnen das Amtsgericht Tiergarten einen Strich durch die Rechnung.
Es wies den Antrag auf Abschiebehaft demnach mit der Begründung ab, dass das Gelände der Justizvollzugsanstalt Tegel nicht die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfülle. Die Bedingungen der Abschiebehaft müssen sich gemäß EU-Recht von den Bedingungen einer Strafhaft grundlegend unterscheiden. Eine gesonderte Einrichtung am südlichen Berliner Stadtrand hatte das Land im Juni 2024 geschlossen.
Entsprechend wurde der Palästinenser wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Innenverwaltung gibt aber an, daß sie gegen die Entscheidung des Amtsgerichts rechtlich vorgeht. Am Zug ist damit das Berliner Landgericht, das eine andere Entscheidung treffen könnte. Bis dahin kann der Ausreisepflichtige aber längst abgetaucht sein.
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Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat Versuche durchkreuzt, einen bereits abgeschobenen, aber wieder eingereisten Palästinenser in Abschiebehaft zu nehmen. Der Vorgang könnte nun dazu führen, dass das 21jährige Mitglied der Barbakh-Clanfamilie untertaucht und sich der Abschiebung entzieht. Darüber berichtet die Welt.
Der Palästinenser aus Gaza war demnach im Februar im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Griechenland abgeschoben worden, danach aber wieder nach Deutschland eingereist. Der Mann war in der Vergangenheit mit Alltagskriminalität und bei einer Palästinenser-Demo auffällig geworden. Der Barbakh-Clan ist für seine Aktivitäten in der israelfeindlichen Szene bekannt.
Am Osterwochenende trafen die Beamten den Wiedereingereisten dann erneut in Deutschland an. Wegen der Feiertage fanden sie aber keinen Ansprechpartner für den Justizvollzug. Am darauffolgenden Freitag griffen sie den Palästinenser erneut auf und versuchten, ihn in Abschiebehaft zu bringen. Dieses Mal machte ihnen das Amtsgericht Tiergarten einen Strich durch die Rechnung.
Es wies den Antrag auf Abschiebehaft demnach mit der Begründung ab, dass das Gelände der Justizvollzugsanstalt Tegel nicht die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfülle. Die Bedingungen der Abschiebehaft müssen sich gemäß EU-Recht von den Bedingungen einer Strafhaft grundlegend unterscheiden. Eine gesonderte Einrichtung am südlichen Berliner Stadtrand hatte das Land im Juni 2024 geschlossen.
Entsprechend wurde der Palästinenser wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Innenverwaltung gibt aber an, daß sie gegen die Entscheidung des Amtsgerichts rechtlich vorgeht. Am Zug ist damit das Berliner Landgericht, das eine andere Entscheidung treffen könnte. Bis dahin kann der Ausreisepflichtige aber längst abgetaucht sein.
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05.05.202512:31
Zum Glück empfindet Olaf Scholz niemanden als Feind und war auch nicht daran beteiligt, Regierungsdemos gegen die AfD zu organisieren, den Verfassungsschutz zu instrumentalisieren, gegen die AfD vorzugehen, um eine Verbotsverfahren vorzubereiten und zum Glück gibt es auch keine Brandmauer zur AfD 😉
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02.05.202518:03
US-Händler befürchten leere Regale: China zeigt Offenheit für Handelsgespräche
Chinesische Staatsmedien haben mehrfach in vergangenen Tagen darüber berichtet, dass es "nicht schaden" würde, Handelsgespräche mit der Trump-Regierung zu führen. Dies deutet auf ein Einlenken Pekings hin, da beide Seiten nach einem Ausweg aus dem erdrückenden Zollkrieg suchen. Die Geste kommt zu einer Zeit, in der sich die Auswirkungen des Handelskriegs in den chinesischen Wirtschaftsdaten bemerkbar machen: Die Fabriktätigkeit ist im April so stark zurückgegangen wie seit 2023 nicht mehr, weil Exportaufträge ausbleiben.
Yuyuan Tantian, ein Mitarbeiter des staatlichen Fernsehsenders CCTV, sagte am Donnerstag in einem Beitrag auf der chinesischen Plattform Weibo, Peking müsse nicht erst mit den USA sprechen, bevor Washington substanzielle Maßnahmen ergreife. "Aber wenn die USA mit China verhandeln wollen, ist das für China in diesem Stadium kein Nachteil", hieß es. In dem ausführlichen Beitrag wurde unter Berufung auf ungenannte Quellen festgestellt, dass US-Beamte "proaktiv über verschiedene Kanäle auf China zugegangen sind, in der Hoffnung, Gespräche mit der chinesischen Seite über Zölle zu führen".
Er verwies auch auf US-Wirtschaftsdaten, darunter leere Häfen und ein Rückgang des BIP im ersten Quartal, und sagte, Washington sei bezüglich der Verhandlungen "definitiv die besorgtere Partei". "Wenn es sich um Gespräche handelt, ist die Tür weit offen", sagte Yuyuan Tantian. "Wenn es ein Kampf ist, werden wir ihn bis zum Ende durchziehen.
Nachdem Trump im Februar damit begonnen hatte, die Zölle auf chinesische Waren zu erhöhen, kam es zwischen Washington und Peking zu einer gegenseitigen Eskalation. Die zusätzlichen Abgaben haben 145 Prozent erreicht, während Peking einen 125-prozentigen Vergeltungszoll verhängt hat. Trump sagte am Mittwoch vor Reportern, er erwarte, demnächst mit Chinas Präsident Xi Jinping zu sprechen. In den vergangenen Wochen hat Trump mehrfach Behauptungen über Gespräche mit China aufgestellt, die von mit der Angelegenheit vertrauten Personen in Peking und Washington als unwahr bezeichnet wurden.
Trump möchte direkt mit Xi über ein Handelsabkommen verhandeln, aber chinesische Beamte haben seiner Regierung klargemacht, dass beide Seiten erst eine Art von Vereinbarung treffen müssten, bevor die beiden Politiker miteinander sprechen könnten. "Im Moment haben sie enorme Schwierigkeiten, weil ihre Fabriken keine Geschäfte machen", sagte Trump und fügte hinzu, dass die USA auf chinesische Waren verzichten könnten.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Chinesische Staatsmedien haben mehrfach in vergangenen Tagen darüber berichtet, dass es "nicht schaden" würde, Handelsgespräche mit der Trump-Regierung zu führen. Dies deutet auf ein Einlenken Pekings hin, da beide Seiten nach einem Ausweg aus dem erdrückenden Zollkrieg suchen. Die Geste kommt zu einer Zeit, in der sich die Auswirkungen des Handelskriegs in den chinesischen Wirtschaftsdaten bemerkbar machen: Die Fabriktätigkeit ist im April so stark zurückgegangen wie seit 2023 nicht mehr, weil Exportaufträge ausbleiben.
Yuyuan Tantian, ein Mitarbeiter des staatlichen Fernsehsenders CCTV, sagte am Donnerstag in einem Beitrag auf der chinesischen Plattform Weibo, Peking müsse nicht erst mit den USA sprechen, bevor Washington substanzielle Maßnahmen ergreife. "Aber wenn die USA mit China verhandeln wollen, ist das für China in diesem Stadium kein Nachteil", hieß es. In dem ausführlichen Beitrag wurde unter Berufung auf ungenannte Quellen festgestellt, dass US-Beamte "proaktiv über verschiedene Kanäle auf China zugegangen sind, in der Hoffnung, Gespräche mit der chinesischen Seite über Zölle zu führen".
Er verwies auch auf US-Wirtschaftsdaten, darunter leere Häfen und ein Rückgang des BIP im ersten Quartal, und sagte, Washington sei bezüglich der Verhandlungen "definitiv die besorgtere Partei". "Wenn es sich um Gespräche handelt, ist die Tür weit offen", sagte Yuyuan Tantian. "Wenn es ein Kampf ist, werden wir ihn bis zum Ende durchziehen.
Nachdem Trump im Februar damit begonnen hatte, die Zölle auf chinesische Waren zu erhöhen, kam es zwischen Washington und Peking zu einer gegenseitigen Eskalation. Die zusätzlichen Abgaben haben 145 Prozent erreicht, während Peking einen 125-prozentigen Vergeltungszoll verhängt hat. Trump sagte am Mittwoch vor Reportern, er erwarte, demnächst mit Chinas Präsident Xi Jinping zu sprechen. In den vergangenen Wochen hat Trump mehrfach Behauptungen über Gespräche mit China aufgestellt, die von mit der Angelegenheit vertrauten Personen in Peking und Washington als unwahr bezeichnet wurden.
Trump möchte direkt mit Xi über ein Handelsabkommen verhandeln, aber chinesische Beamte haben seiner Regierung klargemacht, dass beide Seiten erst eine Art von Vereinbarung treffen müssten, bevor die beiden Politiker miteinander sprechen könnten. "Im Moment haben sie enorme Schwierigkeiten, weil ihre Fabriken keine Geschäfte machen", sagte Trump und fügte hinzu, dass die USA auf chinesische Waren verzichten könnten.
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02.05.202510:59
Frieden in 24 Stunden? Nach Trumps lautstarker Amtseinführung nahm die Zahl der russischen Raketen- und Drohnenangriffe zu💥
In einigen Regionen hat sich die Intensität der Angriffe verdoppelt, in der Region Odessa sogar verzehnfacht. Da ging der Friedensplan offenbar nicht so ganz auf...
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In einigen Regionen hat sich die Intensität der Angriffe verdoppelt, in der Region Odessa sogar verzehnfacht. Da ging der Friedensplan offenbar nicht so ganz auf...
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01.05.202516:00
Die deutsche Wirtschaft könnte ab Sommer nach Einschätzung des Ifo-Instituts erneut schrumpfen. Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser befürchtet, das Wirtschaftswachstum könne aufgrund von großen Unsicherheiten wieder einbrechen. „Die verschärfte US-Zollpolitik hat zu vorgezogenen Warenkäufen in den USA geführt. Davon haben die Exporte und die Industrieproduktion in Deutschland im ersten Quartal profitiert“, erklärte Wollmershäuser den leichten Anstieg der Wirtschaftsleistung.
Hintergrund ist der leichte Zuwachs von 0,2 Prozent in den ersten drei Monaten im Jahr 2025 gegenüber dem vierten Quartal 2024. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung aber im Vergleich zum ersten Quartal 2024 um 0,2 Prozent. „Der im April in Kraft getretene spürbare Anstieg der Zölle auf Importe aus der EU sowie die Androhung weiterer Zollanhebungen belasteten allerdings den weiteren Verlauf der Konjunktur in Deutschland“, warnte der Ifo-Konjunkturchef im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung 2025.
Die neue Einschätzung schließt sich an die negative Frühjahrsprognose der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute an. Im Frühjahrsgutachten wurde die vorausgesagte Wirtschaftsleistung deutlich von 0,8 Prozent auf 0,1 Prozent Wachstum nach unten korrigiert. Der Internationale Währungsfonds und die Bundesregierung revidierten ihre Prognose für Deutschlands Konjunktur sogar auf 0,0 Prozent Wachstum.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Hintergrund ist der leichte Zuwachs von 0,2 Prozent in den ersten drei Monaten im Jahr 2025 gegenüber dem vierten Quartal 2024. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung aber im Vergleich zum ersten Quartal 2024 um 0,2 Prozent. „Der im April in Kraft getretene spürbare Anstieg der Zölle auf Importe aus der EU sowie die Androhung weiterer Zollanhebungen belasteten allerdings den weiteren Verlauf der Konjunktur in Deutschland“, warnte der Ifo-Konjunkturchef im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung 2025.
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01.05.202510:01
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30.04.202514:40
Der vom NDR interviewte Organisator der "Gerechtigkeit für Lorenz"-Demo in Oldenburg ist bei den Grünen. Das erfährt man als Zwangsgebührenzahler natürlich nicht. Wäre ja noch schöner, wenn man einen Anspruch auf Transparenz hätte, nur, weil man unter Androhung von Haft genötigt wird, für etwas zu bezahlen, was man gar nicht will.
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