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Wolfgang Wiehles Wortmeldung
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Канал құрылған күніБер 21, 2021
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Лют 21, 2025Рекордтар
30.03.202523:59
257Жазылушылар29.03.202523:59
100Дәйексөз индексі20.03.202514:46
531 жазбаның қамтуы29.03.202523:59
53Жарнамалық жазбаның қамтуы02.04.202523:59
14.89%ER27.02.202514:46
20.95%ERR01.04.202516:08
+++ Nach Rumänien und der Türkei nun Frankreich: Ruiniert Missbrauch der Justiz die Demokratie? +++
Was sich derzeit in Frankreich abspielt, ist ein antidemokratischer Dammbruch sondergleichen: Marine Le Pen wird für fünf Jahre von allen Wahlen ausgeschlossen – auf Basis eines erstinstanzlichen Urteils! Außerdem muss sie 100.000 Euro Strafe zahlen und zwei Jahre wie ein Schwerverbrecher und Triebtäter mit Fußfesseln ihren Alltag bestreiten. Mit der Präsidentschaftskandidatur wäre es damit vorbei, Le Pen gedemütigt wie im Mittelalter und das alles mit Rückendeckung eines Macron-nahen Verfassungsgerichtspräsidenten. Ein klarer Fall von politischer Einflussnahme durch ein Gericht, das offensichtlich nicht unabhängig, sondern parteitreu agiert. Bei aller Kritik an Le Pens früherem Verhalten: Die Maßstäbe müssen für alle gelten – oder für niemanden.
In der EU-Kommission hat Chefin Ursula von der Leyen Milliarden Euro für zwielichtige Impfstoff-Deals (PfizerGate) veruntreut und damit einen weitaus größeren Schaden nicht nur finanziell, sondern auch von der Glaubwürdigkeit der EU-Institutionen verursacht. Nur einer von vielen teils korruptionsverdächtigen Fällen, die weitaus höher hängen. Das Vergehen Le Pens? In ihrer Zeit als EU-Abgeordnete soll sie vier EU-Parlamentsassistenten widerrechtlich für Aufgaben eingesetzt haben, die nicht ihrer Funktion entsprachen, unter anderem als Personenschützer und persönliche Assistenten. Selbst politischen Gegnern wie dem Griechen Varoufakis platzt der Kragen. Er bezeichnet die Anschuldigungen gegen Le Pen als „lächerlich und absurd“ und sagt, dass es „hirnrissig“ sei, daraus „ein strafbares Vergehen zu machen oder auch einen Grund, sie von der Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen auszuschließen“.
Le Pen sprach nach dem Urteil von ihrem „politischen Tod“ und will nach dem ersten Schock gegen den Richterspruch in Berufung gehen. Gut so! Die Beobachtung, wie das selbsternannte linkslastige Establishment alles Mögliche unternimmt, um die Anziehungskraft der populistischen, also am Volk orientierten Rechten in Europa zu stärken, erfüllt mit tiefer Sorge. Rumänien, (bei anderen politischen Vorzeichen) die Türkei, jetzt Frankreich und bald auch Deutschland? Das Establishment konstruiert Vorwürfe, um die Opposition auszuschalten. Es stellt sich die Frage, ob man durch Missbrauch der Justiz aktiv versucht, die Demokratie für sich selbst zu kapern und damit final zu ruinieren. Entweder gilt das Gesetz für alle oder es gilt für niemanden. Rumänien war die Generalprobe. Jetzt sind die selbsternannten Eliten mit Frankreich und Le Pen einen Schritt weiter. Morgen trifft es vielleicht dann den unbequemen Linken Jean-Luc Mélenchon oder Alice Weidel?
Die Maske der angeblich liberalen Demokratie im Westen fällt jede Woche weiter herunter und gibt den Blick auf ein zunehmend ebenso totalitäres wie erbärmliches Establishment frei. Eine Demokratie lebt vom fairen Wettbewerb der Ideen, nicht von juristischer Ausschaltung der Opposition. Wenn Richter zu Parteisoldaten werden, ist die Freiheit der Bürger in akuter Gefahr. Nur die AfD scheint sich noch der Demokratie und dem fairen Wettstreit verpflichtet zu fühlen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100660368/marine-le-pen-verurteilt-so-reagiert-die-presse-in-frankreich.html
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Was sich derzeit in Frankreich abspielt, ist ein antidemokratischer Dammbruch sondergleichen: Marine Le Pen wird für fünf Jahre von allen Wahlen ausgeschlossen – auf Basis eines erstinstanzlichen Urteils! Außerdem muss sie 100.000 Euro Strafe zahlen und zwei Jahre wie ein Schwerverbrecher und Triebtäter mit Fußfesseln ihren Alltag bestreiten. Mit der Präsidentschaftskandidatur wäre es damit vorbei, Le Pen gedemütigt wie im Mittelalter und das alles mit Rückendeckung eines Macron-nahen Verfassungsgerichtspräsidenten. Ein klarer Fall von politischer Einflussnahme durch ein Gericht, das offensichtlich nicht unabhängig, sondern parteitreu agiert. Bei aller Kritik an Le Pens früherem Verhalten: Die Maßstäbe müssen für alle gelten – oder für niemanden.
In der EU-Kommission hat Chefin Ursula von der Leyen Milliarden Euro für zwielichtige Impfstoff-Deals (PfizerGate) veruntreut und damit einen weitaus größeren Schaden nicht nur finanziell, sondern auch von der Glaubwürdigkeit der EU-Institutionen verursacht. Nur einer von vielen teils korruptionsverdächtigen Fällen, die weitaus höher hängen. Das Vergehen Le Pens? In ihrer Zeit als EU-Abgeordnete soll sie vier EU-Parlamentsassistenten widerrechtlich für Aufgaben eingesetzt haben, die nicht ihrer Funktion entsprachen, unter anderem als Personenschützer und persönliche Assistenten. Selbst politischen Gegnern wie dem Griechen Varoufakis platzt der Kragen. Er bezeichnet die Anschuldigungen gegen Le Pen als „lächerlich und absurd“ und sagt, dass es „hirnrissig“ sei, daraus „ein strafbares Vergehen zu machen oder auch einen Grund, sie von der Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen auszuschließen“.
Le Pen sprach nach dem Urteil von ihrem „politischen Tod“ und will nach dem ersten Schock gegen den Richterspruch in Berufung gehen. Gut so! Die Beobachtung, wie das selbsternannte linkslastige Establishment alles Mögliche unternimmt, um die Anziehungskraft der populistischen, also am Volk orientierten Rechten in Europa zu stärken, erfüllt mit tiefer Sorge. Rumänien, (bei anderen politischen Vorzeichen) die Türkei, jetzt Frankreich und bald auch Deutschland? Das Establishment konstruiert Vorwürfe, um die Opposition auszuschalten. Es stellt sich die Frage, ob man durch Missbrauch der Justiz aktiv versucht, die Demokratie für sich selbst zu kapern und damit final zu ruinieren. Entweder gilt das Gesetz für alle oder es gilt für niemanden. Rumänien war die Generalprobe. Jetzt sind die selbsternannten Eliten mit Frankreich und Le Pen einen Schritt weiter. Morgen trifft es vielleicht dann den unbequemen Linken Jean-Luc Mélenchon oder Alice Weidel?
Die Maske der angeblich liberalen Demokratie im Westen fällt jede Woche weiter herunter und gibt den Blick auf ein zunehmend ebenso totalitäres wie erbärmliches Establishment frei. Eine Demokratie lebt vom fairen Wettbewerb der Ideen, nicht von juristischer Ausschaltung der Opposition. Wenn Richter zu Parteisoldaten werden, ist die Freiheit der Bürger in akuter Gefahr. Nur die AfD scheint sich noch der Demokratie und dem fairen Wettstreit verpflichtet zu fühlen.
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26.03.202514:07
+++ Nächster Angriff auf die Meinungsfreiheit: Kandidatur-Verbote! +++
Ein Kandidaturverbot, soll heißen Verlust des passiven Wahlrechts, weil man zum Beispiel wie der fränkische Familienvater ein Schwachkopf-Meme geteilt hat, wie AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser die Polizeiliche Kriminalstatistik auf Twitter wiedergibt oder eine emotionale Rede wie Björn Höcke hält und im Anschluss von berufsbeleidigten etablierten Politikern vor Gericht gezerrt wird? Genau das ist Gegenstand der Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot. Dort plant man die Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen 130 und der Einführung eines Wahlausschlusses für verurteilte „Volksverhetzer“. Betrachtet man die jüngsten Verfahren, kann man nur staunen, was plötzlich als strafbare Meinung zählt. Der Wahlausschluss ist ein schwerwiegender Angriff auf das demokratische Fundament unseres Landes und stellt einen Tabubruch dar. Der Eingriff in eines der zentralen demokratischen Rechte der Bürger ist ein beispielloses Unterfangen, das die Tür für politisierte Justiz und willkürliche Repression weit öffnet. Man fühlt sich direkt an die Vorgänge rund um die Präsidentschaftswahlen in Rumänien erinnert.
Schon heute steht der Paragraf zur Volksverhetzung 130 aufgrund seiner breiten Auslegung in der Kritik. Die schwammige Formulierung „zum Hass aufstacheln“ lässt viel Raum für Interpretationen, was es möglich macht, dass selbst politisch divergierende Meinungen unter Strafe gestellt werden. Wer gefrustete Bürger zu Straftätern erklärt, verspielt das Vertrauen in die Integrität des Staates und die Demokratie. Das gilt auch für alle mit politischen Ambitionen, die den „Mut zur Wahrheit“ haben. Qua Grundgesetz gilt immer noch die Meinungsfreiheit, die nicht zur Auslegungssache von Staatsanwälten und Richtern werden darf, es sei denn, es liegen tatsächlich strafbare Inhalte vor, was bei Spott über Politiker, bei Kriminalstatistiken oder Wahlkampfreden aber sicher nicht der Fall ist. Ob der geplante Wahlausschluss beispielsweise vor dem Europäischen Gerichtshof überhaupt Bestand hätte?
Die geplanten Verschärfungen werden dazu führen, dass sich Bürger aufgrund ihrer politischen Haltung der Gefahr ausgesetzt sehen, vom Staat verfolgt zu werden und Repressionen zu erleiden, die selbst den Verlust des passiven Wahlrechts mit einschließen – also des Rechts, gewählt zu werden. Der bisherige Gummiparagraf 130 muss einer Überarbeitung unterzogen werden, die ihn gegen politische Einflussnahme immunisiert. Schielt man bei der im Gegensatz dazu geplanten Verschärfung vielleicht speziell auf die Unterstützer der AfD, die unzufrieden mit der Situation im Land und den ausführenden Politikern sind? Man muss es vermuten. Das Verschieben der Grenze zwischen Meinungsfreiheit und staatlicher Zensur ist in vollem Gange. Eine Gesellschaft, die die Meinungsfreiheit auf dem Altar der politischen Korrektheit opfert, setzt aber die Demokratie aufs Spiel. Diese Entwicklung hin zur offensichtlichen Willkür wie in Rumänien oder der Türkei gilt es zu stoppen. Freiheit für die Bürger in Wort und Schrift, ganz besonders auch für alle, die sich politisch engagieren möchten – dafür steht die AfD!
https://apollo-news.net/wahlausschluss-wegen-volksverhetzung-schwarz-rot-plant-einen-frontalangriff-auf-die-meinungsfreiheit/
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Ein Kandidaturverbot, soll heißen Verlust des passiven Wahlrechts, weil man zum Beispiel wie der fränkische Familienvater ein Schwachkopf-Meme geteilt hat, wie AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser die Polizeiliche Kriminalstatistik auf Twitter wiedergibt oder eine emotionale Rede wie Björn Höcke hält und im Anschluss von berufsbeleidigten etablierten Politikern vor Gericht gezerrt wird? Genau das ist Gegenstand der Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot. Dort plant man die Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen 130 und der Einführung eines Wahlausschlusses für verurteilte „Volksverhetzer“. Betrachtet man die jüngsten Verfahren, kann man nur staunen, was plötzlich als strafbare Meinung zählt. Der Wahlausschluss ist ein schwerwiegender Angriff auf das demokratische Fundament unseres Landes und stellt einen Tabubruch dar. Der Eingriff in eines der zentralen demokratischen Rechte der Bürger ist ein beispielloses Unterfangen, das die Tür für politisierte Justiz und willkürliche Repression weit öffnet. Man fühlt sich direkt an die Vorgänge rund um die Präsidentschaftswahlen in Rumänien erinnert.
Schon heute steht der Paragraf zur Volksverhetzung 130 aufgrund seiner breiten Auslegung in der Kritik. Die schwammige Formulierung „zum Hass aufstacheln“ lässt viel Raum für Interpretationen, was es möglich macht, dass selbst politisch divergierende Meinungen unter Strafe gestellt werden. Wer gefrustete Bürger zu Straftätern erklärt, verspielt das Vertrauen in die Integrität des Staates und die Demokratie. Das gilt auch für alle mit politischen Ambitionen, die den „Mut zur Wahrheit“ haben. Qua Grundgesetz gilt immer noch die Meinungsfreiheit, die nicht zur Auslegungssache von Staatsanwälten und Richtern werden darf, es sei denn, es liegen tatsächlich strafbare Inhalte vor, was bei Spott über Politiker, bei Kriminalstatistiken oder Wahlkampfreden aber sicher nicht der Fall ist. Ob der geplante Wahlausschluss beispielsweise vor dem Europäischen Gerichtshof überhaupt Bestand hätte?
Die geplanten Verschärfungen werden dazu führen, dass sich Bürger aufgrund ihrer politischen Haltung der Gefahr ausgesetzt sehen, vom Staat verfolgt zu werden und Repressionen zu erleiden, die selbst den Verlust des passiven Wahlrechts mit einschließen – also des Rechts, gewählt zu werden. Der bisherige Gummiparagraf 130 muss einer Überarbeitung unterzogen werden, die ihn gegen politische Einflussnahme immunisiert. Schielt man bei der im Gegensatz dazu geplanten Verschärfung vielleicht speziell auf die Unterstützer der AfD, die unzufrieden mit der Situation im Land und den ausführenden Politikern sind? Man muss es vermuten. Das Verschieben der Grenze zwischen Meinungsfreiheit und staatlicher Zensur ist in vollem Gange. Eine Gesellschaft, die die Meinungsfreiheit auf dem Altar der politischen Korrektheit opfert, setzt aber die Demokratie aufs Spiel. Diese Entwicklung hin zur offensichtlichen Willkür wie in Rumänien oder der Türkei gilt es zu stoppen. Freiheit für die Bürger in Wort und Schrift, ganz besonders auch für alle, die sich politisch engagieren möchten – dafür steht die AfD!
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04.04.202514:01
+++ Staatlich geförderte Desinformation: Die Realität? Brutal und statistisch belegt! +++
Während die Gewaltexzesse durch Migranten seit 2015 stetig steigen und vielfach zur Gefahr für den Alltag der Bürger geworden sind, tun staatlich finanzierte NGOs wie die „Neuen Deutschen Medienmacher“ (NdM) alles dafür, um dreist die Realität zu leugnen: Mit statistischen Taschenspielertricks, ideologischer Umerziehung und verantwortungsloser Relativierung wird die Realität bewusst verzerrt. Täter werden zu Opfern, kulturelle und religiöse Hintergründe vollständig ignoriert. Alles sei halb so schlimm, und wer sich sorgt, der sei schlicht und einfach ein Populist. So sieht Meinungslenkung auf Kosten der Sicherheit aus – bezahlt mit dem Geld der Steuerzahler, die doch lieber der offiziellen Kriminalstatistik oder den Opfern der allzu bunten Willkommenskultur Glauben schenken.
Die von den Menschen erlebte Wirklichkeit ist einfach eine völlig andere, als uns der Klerus des politischen Establishments von den Kanzeln herab, pardon, von den Flimmerkisten herab weis machen will. Messerattacken, Gruppenvergewaltigungen, zu Hochsicherheitszonen umgestaltete öffentliche Veranstaltungen – niemand, der halbwegs Verstand hat, würde behaupten, dass es die innere Sicherheit noch gibt, die wir vor 10 Jahren hatten. An dieser traurigen Wahrheit ändert auch noch so viel Propaganda nichts. Die linksgrünen Erklärversuche sind nichts anderes als bewusste Desinformation der Bürger. Die dramatischen Zahlen des Bundeskriminalamts sprechen dagegen eine deutliche Sprache: Sexualdelikte durch Zuwanderer haben sich seit 2015 verdreifacht, auch Tötungsdelikte und Körperverletzungen explodieren.
Das Leugnen mittels Desinformationskampagnen dient natürlich dem Versuch, politisch auszuweichen und die nötigen Konsequenzen eben NICHT zu ziehen, angefangen mit der Migrationsbeschränkung. Und ganz fürchterlich für die Leute aus dem Polit-Establishment: sie müssten der AfD Recht geben, weil der Brand auf DEREN Seite der „Brandmauer“ lodert! Die AfD steht für eine Politik, die sich der Realität stellt. Wir haben den Mut zur Wahrheit. Die Ausländerkriminalität, überwiegend eskaliert durch Horden junger Migranten-Männer, die sich zuvor als Schutzsuchende an der Grenze vorgestellt haben, ist Fakt. Das Leugnen macht alles nur noch schlimmer! Eine Politik, die Kriminalität lieber vertuscht als sie zu bekämpfen, relativiert die immense Sicherheitsproblematik, die wir in Deutschland aufgrund der offenen Grenzen haben. Sie ist zudem eine schallende Ohrfeige für alle, die Opfer der Neubürger geworden sind.
Wir fordern ein sofortiges Ende der Finanzierung solcher Desinformations-Organisationen und eine Rückbesinnung auf die Sicherheit der Bürger. Denn eine Politik, die Täter schützt und Opfer vergisst, ist keine Politik für Deutschland!
https://www.nius.de/analyse/news/NDM-migration-gewalt-leugnen/4ced6e0e-b3a1-4196-ac5c-38e57aba6d65
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Während die Gewaltexzesse durch Migranten seit 2015 stetig steigen und vielfach zur Gefahr für den Alltag der Bürger geworden sind, tun staatlich finanzierte NGOs wie die „Neuen Deutschen Medienmacher“ (NdM) alles dafür, um dreist die Realität zu leugnen: Mit statistischen Taschenspielertricks, ideologischer Umerziehung und verantwortungsloser Relativierung wird die Realität bewusst verzerrt. Täter werden zu Opfern, kulturelle und religiöse Hintergründe vollständig ignoriert. Alles sei halb so schlimm, und wer sich sorgt, der sei schlicht und einfach ein Populist. So sieht Meinungslenkung auf Kosten der Sicherheit aus – bezahlt mit dem Geld der Steuerzahler, die doch lieber der offiziellen Kriminalstatistik oder den Opfern der allzu bunten Willkommenskultur Glauben schenken.
Die von den Menschen erlebte Wirklichkeit ist einfach eine völlig andere, als uns der Klerus des politischen Establishments von den Kanzeln herab, pardon, von den Flimmerkisten herab weis machen will. Messerattacken, Gruppenvergewaltigungen, zu Hochsicherheitszonen umgestaltete öffentliche Veranstaltungen – niemand, der halbwegs Verstand hat, würde behaupten, dass es die innere Sicherheit noch gibt, die wir vor 10 Jahren hatten. An dieser traurigen Wahrheit ändert auch noch so viel Propaganda nichts. Die linksgrünen Erklärversuche sind nichts anderes als bewusste Desinformation der Bürger. Die dramatischen Zahlen des Bundeskriminalamts sprechen dagegen eine deutliche Sprache: Sexualdelikte durch Zuwanderer haben sich seit 2015 verdreifacht, auch Tötungsdelikte und Körperverletzungen explodieren.
Das Leugnen mittels Desinformationskampagnen dient natürlich dem Versuch, politisch auszuweichen und die nötigen Konsequenzen eben NICHT zu ziehen, angefangen mit der Migrationsbeschränkung. Und ganz fürchterlich für die Leute aus dem Polit-Establishment: sie müssten der AfD Recht geben, weil der Brand auf DEREN Seite der „Brandmauer“ lodert! Die AfD steht für eine Politik, die sich der Realität stellt. Wir haben den Mut zur Wahrheit. Die Ausländerkriminalität, überwiegend eskaliert durch Horden junger Migranten-Männer, die sich zuvor als Schutzsuchende an der Grenze vorgestellt haben, ist Fakt. Das Leugnen macht alles nur noch schlimmer! Eine Politik, die Kriminalität lieber vertuscht als sie zu bekämpfen, relativiert die immense Sicherheitsproblematik, die wir in Deutschland aufgrund der offenen Grenzen haben. Sie ist zudem eine schallende Ohrfeige für alle, die Opfer der Neubürger geworden sind.
Wir fordern ein sofortiges Ende der Finanzierung solcher Desinformations-Organisationen und eine Rückbesinnung auf die Sicherheit der Bürger. Denn eine Politik, die Täter schützt und Opfer vergisst, ist keine Politik für Deutschland!
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