Nachhall von Helgoland
11.05.202511:37
Am Samstagmorgen wurde am Strand von Sankt Peter-Ording ein toter Buckelwal angespült. Der etwa zehn Meter lange Bulle wurde rund 800 Meter südlich der Seebrücke im Ortsteil Bad entdeckt. Der bereits verweste Kadaver wurde von einer Fachfirma geborgen und zur Tierkörperverwertungsanlage nach Jagel transportiert. Proben des Tieres sollen nun von der Tierärztlichen Hochschule Hannover untersucht werden, um die Todesursache zu ermitteln.
Dies ist bereits der dritte tote Wal, der in diesem Jahr an der deutschen Nordseeküste gefunden wurde. Im Februar wurden ein Pottwal auf Sylt und ein unterernährter Buckelwal nahe Wangerooge entdeckt. Experten vermuten, dass Nahrungsmangel und Orientierungsschwierigkeiten in der flachen Nordsee zu solchen Strandungen führen könnten.
Buckelwale sind weltweit verbreitet und können bis zu 15 Meter lang und 40 Tonnen schwer werden. Sie ernähren sich hauptsächlich von Krill und kleinen Fischen und sind für ihre langen Wanderungen zwischen polaren und tropischen Gewässern bekannt.
#Umwelt #Deutschland
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Dies ist bereits der dritte tote Wal, der in diesem Jahr an der deutschen Nordseeküste gefunden wurde. Im Februar wurden ein Pottwal auf Sylt und ein unterernährter Buckelwal nahe Wangerooge entdeckt. Experten vermuten, dass Nahrungsmangel und Orientierungsschwierigkeiten in der flachen Nordsee zu solchen Strandungen führen könnten.
Buckelwale sind weltweit verbreitet und können bis zu 15 Meter lang und 40 Tonnen schwer werden. Sie ernähren sich hauptsächlich von Krill und kleinen Fischen und sind für ihre langen Wanderungen zwischen polaren und tropischen Gewässern bekannt.
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10.05.202509:03
Der Verfassungsschutz wirft der AfD vor, einen Zusammenhang zwischen Herkunft und Kriminalität herzustellen. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2024 sind insbesondere Syrer, Algerier und Afghanen überrepräsentiert. Von den etwa 25.000 in Deutschland lebenden Algeriern wurden 11.143 als Tatverdächtige erfasst, was etwa 44 % entspricht. Damit sind sie um den Faktor 17,4 überrepräsentiert.
Die AfD sieht sich durch diese Zahlen in ihrer Kritik bestätigt. Der Verfassungsschutz hingegen bewertet die Fokussierung auf die Herkunft von Tatverdächtigen als Ausdruck eines ethnisch-abstammungsmäßigen Volksverständnisses, das gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoße. Diese Argumentation ist Teil der Begründung für die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“.
Die Debatte zeigt die Spannungen zwischen Sicherheitsbehörden und politischen Akteuren und wirft Fragen zur Meinungsfreiheit und zur Rolle des Verfassungsschutzes auf.
#Innenpolitik
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Die AfD sieht sich durch diese Zahlen in ihrer Kritik bestätigt. Der Verfassungsschutz hingegen bewertet die Fokussierung auf die Herkunft von Tatverdächtigen als Ausdruck eines ethnisch-abstammungsmäßigen Volksverständnisses, das gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoße. Diese Argumentation ist Teil der Begründung für die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“.
Die Debatte zeigt die Spannungen zwischen Sicherheitsbehörden und politischen Akteuren und wirft Fragen zur Meinungsfreiheit und zur Rolle des Verfassungsschutzes auf.
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07.05.202515:34
Nach AfD-Einstufung: Debatte um Beamte mit Parteizugehörigkeit entfacht
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz fordert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein klareres Vorgehen im öffentlichen Dienst. Beamte mit AfD-Mitgliedschaft könnten laut Maier in einen „Widerspruch zwischen Tätigkeit und Parteizugehörigkeit“ geraten. Er empfiehlt bundesweite Information und Belehrung für Beamtinnen und Beamte – insbesondere über mögliche disziplinarische Folgen.
Einzelfallprüfungen wie in Thüringen hätten bereits zu Konsequenzen geführt. Auch Bayern, Hessen und Niedersachsen signalisierten Bereitschaft für strengere Kontrollen.
Die Innenministerkonferenz vom 11. bis 13. Juni soll nun ein einheitliches Vorgehen klären. Der Verfassungsschutz wird dort erwartet, um seine Einschätzung zu erläutern – das 1.100 Seiten starke Gutachten bleibt bisher unter Verschluss.
#Innenpolitik
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Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz fordert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein klareres Vorgehen im öffentlichen Dienst. Beamte mit AfD-Mitgliedschaft könnten laut Maier in einen „Widerspruch zwischen Tätigkeit und Parteizugehörigkeit“ geraten. Er empfiehlt bundesweite Information und Belehrung für Beamtinnen und Beamte – insbesondere über mögliche disziplinarische Folgen.
Einzelfallprüfungen wie in Thüringen hätten bereits zu Konsequenzen geführt. Auch Bayern, Hessen und Niedersachsen signalisierten Bereitschaft für strengere Kontrollen.
Die Innenministerkonferenz vom 11. bis 13. Juni soll nun ein einheitliches Vorgehen klären. Der Verfassungsschutz wird dort erwartet, um seine Einschätzung zu erläutern – das 1.100 Seiten starke Gutachten bleibt bisher unter Verschluss.
#Innenpolitik
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07.05.202509:54
Analyse: Merz ist Kanzler – doch der Preis ist hoch
Friedrich Merz hat es geschafft, das Kanzleramt gehört ihm – doch der ersehnte Triumph blieb aus. Das parlamentarische Mehr der „kleinen Koalition“ aus CDU/CSU und SPD ist nicht nur knapp, sondern auch offensichtlich instabil. Trotz seines Images als „starker Führer“ gelingt es Merz nicht einmal, Disziplin in den eigenen Reihen herzustellen – denkbar schlechte Ausgangsbedingungen für eine Regierung, die vor gewaltigen Krisenaufgaben steht.
Was man der Ampelkoalition unter Scholz vorwarf – Unstimmigkeit und Führungsschwäche –, zeigt sich nun auch unter dem konservativ-sozialdemokratischen Bündnis. Der „bewährte“ Block aus CDU/CSU und SPD ist offenbar nicht gegen politische Störungen gefeit, und Merz wirkt im Zweifel kaum durchsetzungsfähiger als sein Vorgänger.
Der eigentliche Krisenherd aber liegt tiefer: Ein zunehmend eingeengter politischer Diskurs, bei dem missliebige Stimmen – allen voran die AfD – systematisch ausgeschlossen werden, zerstört das Gleichgewicht des Systems. Wer, wie einst Ford, nur noch die Farbe Schwarz als Option zulässt, muss sich nicht wundern, wenn der Wähler irgendwann nach Blau verlangt.
Illustration: Stuttgarter Zeitung
#Innenpolitik #Analyse
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Friedrich Merz hat es geschafft, das Kanzleramt gehört ihm – doch der ersehnte Triumph blieb aus. Das parlamentarische Mehr der „kleinen Koalition“ aus CDU/CSU und SPD ist nicht nur knapp, sondern auch offensichtlich instabil. Trotz seines Images als „starker Führer“ gelingt es Merz nicht einmal, Disziplin in den eigenen Reihen herzustellen – denkbar schlechte Ausgangsbedingungen für eine Regierung, die vor gewaltigen Krisenaufgaben steht.
Was man der Ampelkoalition unter Scholz vorwarf – Unstimmigkeit und Führungsschwäche –, zeigt sich nun auch unter dem konservativ-sozialdemokratischen Bündnis. Der „bewährte“ Block aus CDU/CSU und SPD ist offenbar nicht gegen politische Störungen gefeit, und Merz wirkt im Zweifel kaum durchsetzungsfähiger als sein Vorgänger.
Der eigentliche Krisenherd aber liegt tiefer: Ein zunehmend eingeengter politischer Diskurs, bei dem missliebige Stimmen – allen voran die AfD – systematisch ausgeschlossen werden, zerstört das Gleichgewicht des Systems. Wer, wie einst Ford, nur noch die Farbe Schwarz als Option zulässt, muss sich nicht wundern, wenn der Wähler irgendwann nach Blau verlangt.
Illustration: Stuttgarter Zeitung
#Innenpolitik #Analyse
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06.05.202513:15
Facebook setzt stärker auf Meinungsfreiheit – 2.000 Moderationsstellen in Spanien gestrichen
Als Folge eines grundlegenden Kurswechsels bei Facebook und Instagram hat der Moderationsdienstleister Telus International in Spanien rund 2.000 Mitarbeiter entlassen. Grund: Meta, der Mutterkonzern beider Plattformen, beendete die Zusammenarbeit, nachdem CEO Mark Zuckerberg im Januar eine neue Moderationsstrategie angekündigt hatte – weg von Faktenchecks und Zensur, hin zu mehr Meinungsfreiheit und Community-Kontrolle.
Insgesamt 2.059 Angestellte, die bislang für Inhaltskontrollen zuständig waren, verlieren ihre Stelle im spanischen Sitz von Telus. Mit der Gewerkschaft wurde ein Sozialplan vereinbart. Zuckerberg folgt damit dem Vorbild von Elon Musk, der bei X auf nahezu uneingeschränkte Meinungsfreiheit setzt – moderiert werden dort nur noch strafbare Inhalte.
Zugleich hat Meta auch seine DEI-Programme (Diversity, Equality, Inclusion) eingestellt – laut Unternehmen eine Reaktion auf die veränderte politische Lage. Die Wende kam kurz nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.
In Deutschland stieß Zuckerbergs Kurswechsel auf scharfe Kritik: Grünen-Politiker fordern seither ein öffentlich-rechtliches soziales Netzwerk, während CDU-Chef Friedrich Merz die EU zur strengeren Kontrolle von Meta aufrief.
#Welt
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Als Folge eines grundlegenden Kurswechsels bei Facebook und Instagram hat der Moderationsdienstleister Telus International in Spanien rund 2.000 Mitarbeiter entlassen. Grund: Meta, der Mutterkonzern beider Plattformen, beendete die Zusammenarbeit, nachdem CEO Mark Zuckerberg im Januar eine neue Moderationsstrategie angekündigt hatte – weg von Faktenchecks und Zensur, hin zu mehr Meinungsfreiheit und Community-Kontrolle.
Insgesamt 2.059 Angestellte, die bislang für Inhaltskontrollen zuständig waren, verlieren ihre Stelle im spanischen Sitz von Telus. Mit der Gewerkschaft wurde ein Sozialplan vereinbart. Zuckerberg folgt damit dem Vorbild von Elon Musk, der bei X auf nahezu uneingeschränkte Meinungsfreiheit setzt – moderiert werden dort nur noch strafbare Inhalte.
Zugleich hat Meta auch seine DEI-Programme (Diversity, Equality, Inclusion) eingestellt – laut Unternehmen eine Reaktion auf die veränderte politische Lage. Die Wende kam kurz nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten.
In Deutschland stieß Zuckerbergs Kurswechsel auf scharfe Kritik: Grünen-Politiker fordern seither ein öffentlich-rechtliches soziales Netzwerk, während CDU-Chef Friedrich Merz die EU zur strengeren Kontrolle von Meta aufrief.
#Welt
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06.05.202508:31
Staatlich finanzierte NGOs mobilisieren für bundesweite Großdemos zum AfD-Verbot
Ein Netzwerk aus über 60 NGOs und Initiativen ruft für Sonntag zu bundesweiten Demonstrationen auf, mit dem Ziel, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu fordern. Der Aktionstag wird unter anderem von der Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!“ organisiert – mit Unterstützung zahlreicher staatlich geförderter Gruppen wie „Omas gegen Rechts“, „Sea-Eye“ und „SOS Humanity“.
Laut Aufruf wollen die Organisatoren den Bundestag, Bundesrat und die neue Bundesregierung dazu bewegen, das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht umgehend einzuleiten. Inspiration sei die Correctiv-Kampagne zum „Potsdamer Treffen“, nach der 2024 über eine Million Menschen demonstriert hatten.
Die AfD wird dabei offen als Feindbild bezeichnet: Sie stelle eine „Gefahr für Demokratie und Menschenwürde“ dar. Kritiker werfen den Initiatoren vor, bewusst linksextreme Gruppen mit ins Boot zu holen – etwa die VVN-BdA, ehemals vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft.
#Innenpolitik
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Ein Netzwerk aus über 60 NGOs und Initiativen ruft für Sonntag zu bundesweiten Demonstrationen auf, mit dem Ziel, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu fordern. Der Aktionstag wird unter anderem von der Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!“ organisiert – mit Unterstützung zahlreicher staatlich geförderter Gruppen wie „Omas gegen Rechts“, „Sea-Eye“ und „SOS Humanity“.
Laut Aufruf wollen die Organisatoren den Bundestag, Bundesrat und die neue Bundesregierung dazu bewegen, das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht umgehend einzuleiten. Inspiration sei die Correctiv-Kampagne zum „Potsdamer Treffen“, nach der 2024 über eine Million Menschen demonstriert hatten.
Die AfD wird dabei offen als Feindbild bezeichnet: Sie stelle eine „Gefahr für Demokratie und Menschenwürde“ dar. Kritiker werfen den Initiatoren vor, bewusst linksextreme Gruppen mit ins Boot zu holen – etwa die VVN-BdA, ehemals vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft.
#Innenpolitik
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11.05.202508:36
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekräftigt die konsequente Umsetzung von Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. Er unterstützt die Maßnahmen von Innenminister Alexander Dobrindt und betont: „Man kann es machen – und wir machen es!“ Ziel sei es, die Migrationspolitik auf den Stand vor 2015 zurückzuführen und Recht und Ordnung wiederherzustellen. Söder zeigt sich überzeugt, dass auch europäische Nachbarn diese Politik akzeptieren werden, da Deutschland bisher überproportional viele Migranten aufgenommen habe. Die neue Bundesregierung plant, Zurückweisungen und Rückführungen in den Mittelpunkt ihrer Migrationspolitik zu stellen. Söder sieht darin einen klaren Richtungswechsel gegenüber der vorherigen Ampel-Koalition und kündigt weitere Schritte zur Migrationswende an.
#Innenpolitik
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#Innenpolitik
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09.05.202510:34
Europa zerstört sich – zentrale Punkte aus der Diskussion von Markus Krall, Folker Hellmeyer & Marc Friedrich
In einer scharfen Analyse kritisieren Markus Krall, Folker Hellmeyer und Marc Friedrich den Zustand des Westens – wirtschaftlich, politisch und moralisch.
👉 Milliarden US-Steuergelder fließen offiziell als „Hilfen“ in die Ukraine, doch ein Teil davon wird in Form von Bestechungsgeldern an US-Demokraten zurückgeleitet. Die Runde spricht von der größten Finanzaffäre der Menschheitsgeschichte, gedeckt durch ein System gegenseitiger Vorteile und Verschleierung.
👉 Vertreter der EU-Eliten bezeichnen die Politik von Donald Trump als ebenso irrational wie die Putins gegenüber der Ukraine. Dabei handeln beide – so die Diskutanten – völlig rational im Interesse ihrer Nationen, im Gegensatz zur destruktiven und planlosen Außenpolitik der EU.
👉 In Syrien habe sich ein kriminelles Regime etabliert, das Christen und Alawiten systematisch verfolgt und ermordet. Trotzdem kündigte die ehemalige Außenministerin Annalena Baerbock umfangreiche finanzielle Unterstützung an – ein Schritt, den die Diskutanten als moralisch verwerflich einstufen.
👉 Aussagen deutscher Politiker, Russland plane einen Angriff auf Deutschland, seien absurd und reine Kriegspropaganda, deren Ziel es sei, Deutschland in einen militärischen Konflikt hineinzuziehen.
👉 Die wirtschaftliche Misere Europas sei das Ergebnis von 20 Jahren Inkompetenz und Fehlentscheidungen der politischen Eliten. Die gegenwärtige Generation junger Europäer lebe bereits spürbar schlechter als die vorherige – ein deutliches Zeichen für den verfallenden Zustand der EU.
#Europa #Welt
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In einer scharfen Analyse kritisieren Markus Krall, Folker Hellmeyer und Marc Friedrich den Zustand des Westens – wirtschaftlich, politisch und moralisch.
👉 Milliarden US-Steuergelder fließen offiziell als „Hilfen“ in die Ukraine, doch ein Teil davon wird in Form von Bestechungsgeldern an US-Demokraten zurückgeleitet. Die Runde spricht von der größten Finanzaffäre der Menschheitsgeschichte, gedeckt durch ein System gegenseitiger Vorteile und Verschleierung.
👉 Vertreter der EU-Eliten bezeichnen die Politik von Donald Trump als ebenso irrational wie die Putins gegenüber der Ukraine. Dabei handeln beide – so die Diskutanten – völlig rational im Interesse ihrer Nationen, im Gegensatz zur destruktiven und planlosen Außenpolitik der EU.
👉 In Syrien habe sich ein kriminelles Regime etabliert, das Christen und Alawiten systematisch verfolgt und ermordet. Trotzdem kündigte die ehemalige Außenministerin Annalena Baerbock umfangreiche finanzielle Unterstützung an – ein Schritt, den die Diskutanten als moralisch verwerflich einstufen.
👉 Aussagen deutscher Politiker, Russland plane einen Angriff auf Deutschland, seien absurd und reine Kriegspropaganda, deren Ziel es sei, Deutschland in einen militärischen Konflikt hineinzuziehen.
👉 Die wirtschaftliche Misere Europas sei das Ergebnis von 20 Jahren Inkompetenz und Fehlentscheidungen der politischen Eliten. Die gegenwärtige Generation junger Europäer lebe bereits spürbar schlechter als die vorherige – ein deutliches Zeichen für den verfallenden Zustand der EU.
#Europa #Welt
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07.05.202513:45
Konklave beginnt: Wer wird neuer Papst?
Im Vatikan beginnt heute das Konklave zur Wahl eines neuen Papstes. 133 wahlberechtigte Kardinäle aus 71 Ländern, alle unter 80 Jahren, ziehen sich in das Gästehaus Santa Marta zurück – völlig abgeschirmt von der Außenwelt: keine Handys, keine Computer, kein Fernsehen.
Die geheimen Beratungen und Abstimmungen finden wie üblich in der Sixtinischen Kapelle statt. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat mindestens zwei Drittel der Stimmen erhalten – also 89 Stimmen.
Schon heute steht der erste Wahlgang an. Theoretisch könnte der neue Papst dabei bereits bestimmt werden, doch das gilt als unwahrscheinlich. Sollte es zu keiner Entscheidung kommen, wird ab morgen täglich viermal abgestimmt – zweimal am Vormittag und zweimal am Nachmittag.
Das Verfahren kann sich über Wochen oder gar Monate ziehen. Diesmal jedoch rechnen Beobachter mit einem Ergebnis innerhalb weniger Tage.
#Europa
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Im Vatikan beginnt heute das Konklave zur Wahl eines neuen Papstes. 133 wahlberechtigte Kardinäle aus 71 Ländern, alle unter 80 Jahren, ziehen sich in das Gästehaus Santa Marta zurück – völlig abgeschirmt von der Außenwelt: keine Handys, keine Computer, kein Fernsehen.
Die geheimen Beratungen und Abstimmungen finden wie üblich in der Sixtinischen Kapelle statt. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat mindestens zwei Drittel der Stimmen erhalten – also 89 Stimmen.
Schon heute steht der erste Wahlgang an. Theoretisch könnte der neue Papst dabei bereits bestimmt werden, doch das gilt als unwahrscheinlich. Sollte es zu keiner Entscheidung kommen, wird ab morgen täglich viermal abgestimmt – zweimal am Vormittag und zweimal am Nachmittag.
Das Verfahren kann sich über Wochen oder gar Monate ziehen. Diesmal jedoch rechnen Beobachter mit einem Ergebnis innerhalb weniger Tage.
#Europa
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06.05.202516:45
– Wir müssen für den Erzbischof von Marseille stimmen.
– Emmanuel, wir haben dich erkannt.
L'Union (Frankreich) zur Meldung, dass Macron versucht, die Wahl des nächsten Papstes zu beeinflussen.
#Europa
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– Emmanuel, wir haben dich erkannt.
L'Union (Frankreich) zur Meldung, dass Macron versucht, die Wahl des nächsten Papstes zu beeinflussen.
#Europa
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06.05.202511:12
Zweiter Wahlgang für Merz könnte doch noch heute stattfinden
Nach dem überraschenden Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang als Kanzlerkandidat wächst in Berlin die Spannung: Ein zweiter Wahlgang könnte noch heute angesetzt werden. Der CDU-Chef zeigt sich laut Fraktionskreisen optimistisch.
Die Verwaltung des Bundestages, Juristen und andere Fraktionen arbeiten aktuell daran, einen schnellen zweiten Wahlgang rechtlich abzusichern. Merz drängt zur Eile.
Denn eins scheint sicher: Der Sekt ist bestellt, die Tische für den Siegesempfang reserviert, und Hotelzimmer gebucht. In Parteibüros lagen bereits Plakate mit dem Aufdruck „Merz ist unser Kanzler“ bereit, Unterstützer bereiteten kleine Feiern vor.
Doch selbst wenn Merz heute noch gewählt wird – der Schaden bleibt. Der geplatzte Triumph, der als reine Formsache galt, hat sich in einen historischen Rückschlag verwandelt. Ein Moment, der der Union mehr weh tut als eine verlorene Bundestagswahl.
Denn manche Dinge müssen einfach beim ersten Versuch gelingen.
#Innenpolitik
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Nach dem überraschenden Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang als Kanzlerkandidat wächst in Berlin die Spannung: Ein zweiter Wahlgang könnte noch heute angesetzt werden. Der CDU-Chef zeigt sich laut Fraktionskreisen optimistisch.
Die Verwaltung des Bundestages, Juristen und andere Fraktionen arbeiten aktuell daran, einen schnellen zweiten Wahlgang rechtlich abzusichern. Merz drängt zur Eile.
Denn eins scheint sicher: Der Sekt ist bestellt, die Tische für den Siegesempfang reserviert, und Hotelzimmer gebucht. In Parteibüros lagen bereits Plakate mit dem Aufdruck „Merz ist unser Kanzler“ bereit, Unterstützer bereiteten kleine Feiern vor.
Doch selbst wenn Merz heute noch gewählt wird – der Schaden bleibt. Der geplatzte Triumph, der als reine Formsache galt, hat sich in einen historischen Rückschlag verwandelt. Ein Moment, der der Union mehr weh tut als eine verlorene Bundestagswahl.
Denn manche Dinge müssen einfach beim ersten Versuch gelingen.
#Innenpolitik
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10.05.202515:13
Die USA und führende europäische Staaten – darunter Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Polen – arbeiten gemeinsam an einem Vorschlag für eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine. Die Ukraine hat ihre Bereitschaft signalisiert, dem Vorschlag zuzustimmen, während Russland bisher nur eine dreitägige Waffenruhe vom 8. bis 10. Mai angekündigt hat .
Am 10. Mai 2025 reisten die Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Polen nach Kiew, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und den Druck auf Russland zu erhöhen. Sie trafen sich mit Präsident Wolodymyr Selenskyj, um den Waffenstillstand zu besprechen und weitere Unterstützung zuzusichern .
Die internationale Gemeinschaft hofft, durch diese koordinierte diplomatische Offensive eine Deeskalation des Konflikts zu erreichen und den Weg für weiterführende Friedensverhandlungen zu ebnen.
#Europa #Ukraine
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Am 10. Mai 2025 reisten die Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Polen nach Kiew, um ihre Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und den Druck auf Russland zu erhöhen. Sie trafen sich mit Präsident Wolodymyr Selenskyj, um den Waffenstillstand zu besprechen und weitere Unterstützung zuzusichern .
Die internationale Gemeinschaft hofft, durch diese koordinierte diplomatische Offensive eine Deeskalation des Konflikts zu erreichen und den Weg für weiterführende Friedensverhandlungen zu ebnen.
#Europa #Ukraine
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08.05.202516:12
Verlorenes Polizeidossier enthüllt neue Details über Nachkriegsleben von Josef Mengele
Josef Mengele, berüchtigter KZ-Arzt von Auschwitz, lebte jahrzehntelang unbehelligt in Argentinien, Paraguay und Brasilien. Nun haben Journalisten von MDR Investigativ ein seit 2002 verschollenes Dossier der argentinischen Polizei entdeckt. Die authentischen Unterlagen zeigen: Mengele plante 1959 sogar eine Rückkehr nach Deutschland – unter seinem echten Namen.
Historiker Bogdan Musial betont: „Dass er unter seinem Namen reisen wollte, zeigt, wie sicher er sich fühlte.“ Argentinische Behörden wussten spätestens ab Januar 1960 über seinen Aufenthaltsort Bescheid – und warnten ihn offenbar sogar zweimal vor. Auch in Brasilien lagen seit 1963 Hinweise zu seiner Identität vor.
Besonders brisant: 1956 erhielt Mengele einen Pass vom deutschen Konsulat, doch ein Auslieferungsgesuch Deutschlands kam erst Ende 1959 – viel zu spät. Musial spricht daher nicht von einem Versagen, sondern von bewusstem Wegsehen.
Historiker fordern nun die vollständige Offenlegung aller Geheimdienstakten.
#Geschichte
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Josef Mengele, berüchtigter KZ-Arzt von Auschwitz, lebte jahrzehntelang unbehelligt in Argentinien, Paraguay und Brasilien. Nun haben Journalisten von MDR Investigativ ein seit 2002 verschollenes Dossier der argentinischen Polizei entdeckt. Die authentischen Unterlagen zeigen: Mengele plante 1959 sogar eine Rückkehr nach Deutschland – unter seinem echten Namen.
Historiker Bogdan Musial betont: „Dass er unter seinem Namen reisen wollte, zeigt, wie sicher er sich fühlte.“ Argentinische Behörden wussten spätestens ab Januar 1960 über seinen Aufenthaltsort Bescheid – und warnten ihn offenbar sogar zweimal vor. Auch in Brasilien lagen seit 1963 Hinweise zu seiner Identität vor.
Besonders brisant: 1956 erhielt Mengele einen Pass vom deutschen Konsulat, doch ein Auslieferungsgesuch Deutschlands kam erst Ende 1959 – viel zu spät. Musial spricht daher nicht von einem Versagen, sondern von bewusstem Wegsehen.
Historiker fordern nun die vollständige Offenlegung aller Geheimdienstakten.
#Geschichte
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07.05.202512:31
Merz empört über US-Kritik
Kaum im Amt, inszeniert sich Friedrich Merz als transatlantischer Klartext-Redner – und geht auf offene Konfrontation mit Teilen der US-Regierung. Im ZDF sprach der neue Kanzler von „absurden Betrachtungen der Bundesrepublik Deutschland“, weil US-Politiker wie Außenminister Marco Rubio und Vizepräsident JD Vance die Einstufung der AfD als rechtsextrem durch den Verfassungsschutz kritisiert hatten.
Merz zeigte sich empört: „Ich hatte Amerika bisher für fähig gehalten, zwischen Extremisten und der politischen Mitte zu unterscheiden.“ Besonders echauffierte er sich darüber, dass Elon Musk, inzwischen offiziell Regierungsberater, sich offen für die AfD positioniert habe. Seine Forderung: „Ich habe mich nicht in amerikanische Wahlen eingemischt, das erwarte ich auch umgekehrt.“ – eine Aussage, die, vorsichtig formuliert, ein kurzes Gedächtnis voraussetzt. Im Dezember hatte Merz die Rumänen zur Wahl einer EU-freundlichen Kandidatin aufgerufen. Ganz zu schweigen von den US-Wahlen selbst, bei denen der deutsche "politische Mainstream" kaum einen Hehl daraus machte, dass er offen auf der Seite von Kamala Harris stand.
Am Donnerstag will Merz erstmals mit Donald Trump telefonieren. Trotz dessen überschwänglicher Glückwünsche zum Wahlsieg scheint der Ton zwischen beiden rauer zu werden. Merz kündigte an, beim kommenden NATO-Gipfel in Den Haag eine deutlich härtere Linie zu fahren. Er werde die europäische Position vertreten – welche genau das ist, bleibt allerdings offen. Klar ist bislang vor allem: Der neue Kanzler redet gern.
#Außenpolitik
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Kaum im Amt, inszeniert sich Friedrich Merz als transatlantischer Klartext-Redner – und geht auf offene Konfrontation mit Teilen der US-Regierung. Im ZDF sprach der neue Kanzler von „absurden Betrachtungen der Bundesrepublik Deutschland“, weil US-Politiker wie Außenminister Marco Rubio und Vizepräsident JD Vance die Einstufung der AfD als rechtsextrem durch den Verfassungsschutz kritisiert hatten.
Merz zeigte sich empört: „Ich hatte Amerika bisher für fähig gehalten, zwischen Extremisten und der politischen Mitte zu unterscheiden.“ Besonders echauffierte er sich darüber, dass Elon Musk, inzwischen offiziell Regierungsberater, sich offen für die AfD positioniert habe. Seine Forderung: „Ich habe mich nicht in amerikanische Wahlen eingemischt, das erwarte ich auch umgekehrt.“ – eine Aussage, die, vorsichtig formuliert, ein kurzes Gedächtnis voraussetzt. Im Dezember hatte Merz die Rumänen zur Wahl einer EU-freundlichen Kandidatin aufgerufen. Ganz zu schweigen von den US-Wahlen selbst, bei denen der deutsche "politische Mainstream" kaum einen Hehl daraus machte, dass er offen auf der Seite von Kamala Harris stand.
Am Donnerstag will Merz erstmals mit Donald Trump telefonieren. Trotz dessen überschwänglicher Glückwünsche zum Wahlsieg scheint der Ton zwischen beiden rauer zu werden. Merz kündigte an, beim kommenden NATO-Gipfel in Den Haag eine deutlich härtere Linie zu fahren. Er werde die europäische Position vertreten – welche genau das ist, bleibt allerdings offen. Klar ist bislang vor allem: Der neue Kanzler redet gern.
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06.05.202515:34
Trump unterstützt Putins Vorschlag für dreitägige Waffenruhe zum 9. Mai
US-Präsident Donald Trump hat den von Wladimir Putin vorgeschlagenen dreitägigen Waffenstillstand zum 80. Jahrestag des Sieges über den Nationalsozialismus ausdrücklich unterstützt. Der russische Präsident hatte angeregt, vom 8. bis 10. Mai die Kampfhandlungen ruhen zu lassen – doch Kiew lehnte ab und forderte stattdessen mindestens 30 Tage Waffenruhe.
Trump kommentierte: „Drei Tage mögen wenig erscheinen, sind aber in Wahrheit ein großer Schritt.“ Dabei wertete der US-Präsident die Initiative als eigenen diplomatischen Erfolg: Unter seinem Vorgänger Joe Biden sei so etwas „überhaupt kein Thema gewesen, da er gar nicht mit Putin gesprochen habe.“
„Das alles hätte verhindert werden können, wenn damals ein anderer Präsident im Amt gewesen wäre“, so Trump weiter. Beide Seiten, Russland wie die Ukraine, hätten laut ihm ein Interesse am Kriegsende – Russland unter anderem wegen fallender Ölpreise.
Indes hatte der ukrainische Präsident Selenskyj zuvor erklärt, er könne die Sicherheit ausländischer Gäste zum 9. Mai in Moskau nicht garantieren. Kurz darauf postete sein Stabschef Andrij Jermak ein Bild, das die Rote Fläche brennend zeigt – mit Selenskyj über der Szene, flankiert von Drohnen.
#Welt #Ukrainekrieg
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US-Präsident Donald Trump hat den von Wladimir Putin vorgeschlagenen dreitägigen Waffenstillstand zum 80. Jahrestag des Sieges über den Nationalsozialismus ausdrücklich unterstützt. Der russische Präsident hatte angeregt, vom 8. bis 10. Mai die Kampfhandlungen ruhen zu lassen – doch Kiew lehnte ab und forderte stattdessen mindestens 30 Tage Waffenruhe.
Trump kommentierte: „Drei Tage mögen wenig erscheinen, sind aber in Wahrheit ein großer Schritt.“ Dabei wertete der US-Präsident die Initiative als eigenen diplomatischen Erfolg: Unter seinem Vorgänger Joe Biden sei so etwas „überhaupt kein Thema gewesen, da er gar nicht mit Putin gesprochen habe.“
„Das alles hätte verhindert werden können, wenn damals ein anderer Präsident im Amt gewesen wäre“, so Trump weiter. Beide Seiten, Russland wie die Ukraine, hätten laut ihm ein Interesse am Kriegsende – Russland unter anderem wegen fallender Ölpreise.
Indes hatte der ukrainische Präsident Selenskyj zuvor erklärt, er könne die Sicherheit ausländischer Gäste zum 9. Mai in Moskau nicht garantieren. Kurz darauf postete sein Stabschef Andrij Jermak ein Bild, das die Rote Fläche brennend zeigt – mit Selenskyj über der Szene, flankiert von Drohnen.
#Welt #Ukrainekrieg
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06.05.202510:44
Nach Kanzlerwahl-Debakel
Nach dem Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl am Dienstag überziehen sich die Parteien in Berlin gegenseitig mit Vorwürfen und Forderungen.
In der SPD vermutet man, der Sabotageakt sei aus den Reihen der eigenen Koalitionspartner, der CDU/CSU, gekommen. Die Union wiederum zeigt mit dem Finger auf die Sozialdemokraten – dort sei das Vertrauen in Merz offenbar nie vorhanden gewesen. Trotz der Niederlage will Merz erneut kandidieren.
Die AfD nutzt die Situation für offene Angriffe: Alice Weidel forderte den sofortigen Rücktritt von Merz sowie Neuwahlen, Co-Chef Tino Chrupalla sprach sogar von einem „guten Tag für Deutschland“.
Der Parteichef der Grünen Felix Banaszak nannte das Ergebnis einen „Wendepunkt – aber keinen guten“. Gerade jetzt brauche Deutschland Stabilität, keine Machttaktik.
Dabei war Merz bereits auf Kanzlerkurs: Staatsbesuche in Paris und Warschau sind für morgen geplant, Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus folgen am Donnerstag. In den Ministerien wurden bereits Übergaben vorbereitet – nun ist alles auf Pause.
Und ganz nebenbei stellt sich nun auch die Frage: Wie macht man eigentlich ein musikalisches Abschiedszeremoniell für Olaf Scholz rückgängig? Singt er den Soldaten jetzt selbst ein Lied auf Bestellung?
#Innenpolitik
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Nach dem Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl am Dienstag überziehen sich die Parteien in Berlin gegenseitig mit Vorwürfen und Forderungen.
In der SPD vermutet man, der Sabotageakt sei aus den Reihen der eigenen Koalitionspartner, der CDU/CSU, gekommen. Die Union wiederum zeigt mit dem Finger auf die Sozialdemokraten – dort sei das Vertrauen in Merz offenbar nie vorhanden gewesen. Trotz der Niederlage will Merz erneut kandidieren.
Die AfD nutzt die Situation für offene Angriffe: Alice Weidel forderte den sofortigen Rücktritt von Merz sowie Neuwahlen, Co-Chef Tino Chrupalla sprach sogar von einem „guten Tag für Deutschland“.
Der Parteichef der Grünen Felix Banaszak nannte das Ergebnis einen „Wendepunkt – aber keinen guten“. Gerade jetzt brauche Deutschland Stabilität, keine Machttaktik.
Dabei war Merz bereits auf Kanzlerkurs: Staatsbesuche in Paris und Warschau sind für morgen geplant, Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus folgen am Donnerstag. In den Ministerien wurden bereits Übergaben vorbereitet – nun ist alles auf Pause.
Und ganz nebenbei stellt sich nun auch die Frage: Wie macht man eigentlich ein musikalisches Abschiedszeremoniell für Olaf Scholz rückgängig? Singt er den Soldaten jetzt selbst ein Lied auf Bestellung?
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Қайта жіберілді:
Die Neue Zeit
05.05.202514:35
😡Ukrainer verkaufen
humanitäre Hilfe. 😡
In diesem Video verkaufen ukrainische Soldaten unsere humanitäre Hilfe. Zweihundert Kilo Lebensmittelkonserven - zehntausend Dollar. Insgesamt wurde unsere humanitäre Hilfe in der Ukraine im vergangenen Jahr für fünfzehn Millionen Euro weiterverkauft.
Wer sich nicht um die Hungernden kümmert, macht nur Geschäfte.
Die Neue Zeit🧐
humanitäre Hilfe. 😡
In diesem Video verkaufen ukrainische Soldaten unsere humanitäre Hilfe. Zweihundert Kilo Lebensmittelkonserven - zehntausend Dollar. Insgesamt wurde unsere humanitäre Hilfe in der Ukraine im vergangenen Jahr für fünfzehn Millionen Euro weiterverkauft.
Wer sich nicht um die Hungernden kümmert, macht nur Geschäfte.
Die Neue Zeit🧐
10.05.202512:03
Der Kaschmir-Konflikt zwischen Indien und Pakistan hat sich dramatisch zugespitzt. Laut pakistanischer Armee griff Indien in der Nacht zu Samstag drei Luftwaffenstützpunkte – Nur Khan, Murid und Shorkot – mit Raketen an. Die pakistanische Luftabwehr konnte die meisten Raketen abfangen; durchgedrungene Geschosse verursachten laut Armee keine kritischen Schäden. Pakistan reagierte mit einem Gegenangriff auf ein indisches Raketenlager und einen Luftwaffenstützpunkt. Indien meldete am Samstagmorgen weitere Attacken auf seine Grenzregionen durch Pakistan, darunter Drohnenangriffe, bei denen fünf Zivilisten in Jammu getötet wurden. Der Konflikt in der Region Kaschmir hat sich in den vergangenen Tagen intensiviert, wobei beide Seiten wiederholt gegenseitige Angriffe ausführten. Dabei kamen bisher mindestens 50 Menschen ums Leben. Die internationale Gemeinschaft, darunter die USA, Deutschland und die EU, rief beide Länder eindringlich zur Deeskalation auf, um eine weitere Verschärfung zwischen den Atommächten zu verhindern.
#Welt
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08.05.202510:04
8. Mai – 80 Jahre Kriegsende
Der 8. Mai 1945 markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa – ein Tag des Schweigens, des Gedenkens und der Reflexion. Millionen Deutsche verloren ihre Heimat, Hunderttausende ihr Leben durch Krieg, Vertreibung und politische Säuberungen.
Der 8. Mai mahnt zur Verantwortung – nicht zum Schuldkult, sondern zu einem ehrlichen, ausgewogenen Umgang mit der Geschichte. Nur wer alle Seiten sieht, kann aus der Vergangenheit für eine selbstbestimmte Zukunft lernen.
#Geschichte
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07.05.202511:04
Indien startet "Operation Sindoor" – Raketenangriffe auf Pakistan eskalieren die Lage
Indien hat am Dienstag neun ballistische Raketen auf Ziele in Pakistan abgefeuert. Die indische Armee verkündete in einem Beitrag auf X den Beginn der "Operation Sindhur" und erklärte später: „Gerechtigkeit hat gesiegt. Lang lebe Indien!“
Laut indischen Medien trafen die Angriffe sogenannte „terroristische Infrastrukturen“ in Pakistan sowie im pakistanisch kontrollierten Jammu und Kaschmir. Das Verteidigungsministerium betonte, keine militärischen Einrichtungen Pakistans seien Ziel gewesen. Dennoch zeigen Videos aus der Region schwere Zerstörungen, unter anderem an Moscheen. Pakistan spricht von mindestens acht Todesopfern, darunter zwei Kinder, sowie 35 Verletzten.
Premierminister Shehbaz Sharif kündigte eine entschlossene Antwort an. Pakistan schloss für 48 Stunden seinen Luftraum und meldete den Abschuss von fünf indischen Kampfflugzeugen – eine Angabe, die Indien bislang nicht kommentierte.
China und Iran boten sich als Vermittler an. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich besorgt.
#Welt
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Indien hat am Dienstag neun ballistische Raketen auf Ziele in Pakistan abgefeuert. Die indische Armee verkündete in einem Beitrag auf X den Beginn der "Operation Sindhur" und erklärte später: „Gerechtigkeit hat gesiegt. Lang lebe Indien!“
Laut indischen Medien trafen die Angriffe sogenannte „terroristische Infrastrukturen“ in Pakistan sowie im pakistanisch kontrollierten Jammu und Kaschmir. Das Verteidigungsministerium betonte, keine militärischen Einrichtungen Pakistans seien Ziel gewesen. Dennoch zeigen Videos aus der Region schwere Zerstörungen, unter anderem an Moscheen. Pakistan spricht von mindestens acht Todesopfern, darunter zwei Kinder, sowie 35 Verletzten.
Premierminister Shehbaz Sharif kündigte eine entschlossene Antwort an. Pakistan schloss für 48 Stunden seinen Luftraum und meldete den Abschuss von fünf indischen Kampfflugzeugen – eine Angabe, die Indien bislang nicht kommentierte.
China und Iran boten sich als Vermittler an. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich besorgt.
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06.05.202514:35
Friedrich Merz im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler gewählt – 325 Stimmen dafür
Friedrich Merz ist nun offiziell zum neuen Bundeskanzler gewählt worden – im zweiten Wahlgang erhielt er 325 Stimmen im Bundestag und damit die notwendige Mehrheit.
Für Merz beginnt damit ein festgelegter protokollarischer Ablauf: Zunächst fährt er zur Schloss Bellevue, um dort vom Bundespräsidenten offiziell ernannt zu werden. Danach kehrt er in den Bundestag zurück, stellt dort sein künftiges Kabinett vor und bringt anschließend die Ministerliste erneut nach Bellevue, wo sie dem Bundespräsidenten zur Bestätigung übergeben wird.
Abschließend erfolgt im Plenum des Bundestages die Bestätigung der Ministerinnen und Minister – damit ist die Regierungsbildung abgeschlossen, die Phase des politischen Interregnums offiziell beendet.
#Innenpolitik
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Friedrich Merz ist nun offiziell zum neuen Bundeskanzler gewählt worden – im zweiten Wahlgang erhielt er 325 Stimmen im Bundestag und damit die notwendige Mehrheit.
Für Merz beginnt damit ein festgelegter protokollarischer Ablauf: Zunächst fährt er zur Schloss Bellevue, um dort vom Bundespräsidenten offiziell ernannt zu werden. Danach kehrt er in den Bundestag zurück, stellt dort sein künftiges Kabinett vor und bringt anschließend die Ministerliste erneut nach Bellevue, wo sie dem Bundespräsidenten zur Bestätigung übergeben wird.
Abschließend erfolgt im Plenum des Bundestages die Bestätigung der Ministerinnen und Minister – damit ist die Regierungsbildung abgeschlossen, die Phase des politischen Interregnums offiziell beendet.
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06.05.202510:20
Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist ein Kanzlerkandidat im Bundestag durchgefallen – Friedrich Merz verfehlte mit 310 von 316 nötigen Stimmen knapp die Mehrheit. Doch die symbolische Bedeutung reicht weit über sechs fehlende Stimmen hinaus: Das Projekt einer „Großen Koalition 2.0“ ist vorerst gescheitert – politisch wie psychologisch.
Merz wollte keine „GroKo“, handelte aber so, als sei das alte Zwei-Parteien-System noch intakt. Doch die politischen Realitäten im Bundestag haben sich verschoben: AfD ist stärker denn je, und das schwarz-rote Bündnis steht auf einem brüchigen Fundament. Dass Merz schon bei früheren Abstimmungen – etwa zur Migrationspolitik – innerparteilich Gegenwind bekam, wurde intern unterschätzt. Jetzt rächt sich diese Selbstüberschätzung.
Hinter den Kulissen wurde auf eine zweite Wahlrunde heute verzichtet – stattdessen beginnen zähe Verhandlungen, Kompromisse, Postenversprechen. Der Start der Merz-Regierung ist damit schwächer als der der Ampel 2021 – damals gelang Olaf Scholz zumindest ein geordneter Beginn. Merz hingegen muss seine Autorität erst noch beweisen – wohl vor allem außenpolitisch.
Und intern? Schon lange gibt es Kritik am Führungsstil von Merz: misstrauisch, schlecht abgestimmt, auf Ratings statt Beziehungen vertrauend. Bereits 2020 verlor er die Parteiführung an Armin Laschet, weil er es versäumte, Rückhalt bei den Funktionären zu sichern. Heute scheint sich Geschichte zu wiederholen – mit größerem Einsatz.
#Innenpolitik #Analyse
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Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist ein Kanzlerkandidat im Bundestag durchgefallen – Friedrich Merz verfehlte mit 310 von 316 nötigen Stimmen knapp die Mehrheit. Doch die symbolische Bedeutung reicht weit über sechs fehlende Stimmen hinaus: Das Projekt einer „Großen Koalition 2.0“ ist vorerst gescheitert – politisch wie psychologisch.
Merz wollte keine „GroKo“, handelte aber so, als sei das alte Zwei-Parteien-System noch intakt. Doch die politischen Realitäten im Bundestag haben sich verschoben: AfD ist stärker denn je, und das schwarz-rote Bündnis steht auf einem brüchigen Fundament. Dass Merz schon bei früheren Abstimmungen – etwa zur Migrationspolitik – innerparteilich Gegenwind bekam, wurde intern unterschätzt. Jetzt rächt sich diese Selbstüberschätzung.
Hinter den Kulissen wurde auf eine zweite Wahlrunde heute verzichtet – stattdessen beginnen zähe Verhandlungen, Kompromisse, Postenversprechen. Der Start der Merz-Regierung ist damit schwächer als der der Ampel 2021 – damals gelang Olaf Scholz zumindest ein geordneter Beginn. Merz hingegen muss seine Autorität erst noch beweisen – wohl vor allem außenpolitisch.
Und intern? Schon lange gibt es Kritik am Führungsstil von Merz: misstrauisch, schlecht abgestimmt, auf Ratings statt Beziehungen vertrauend. Bereits 2020 verlor er die Parteiführung an Armin Laschet, weil er es versäumte, Rückhalt bei den Funktionären zu sichern. Heute scheint sich Geschichte zu wiederholen – mit größerem Einsatz.
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05.05.202513:02
Israel plant offenbar vollständige Besetzung des Gazastreifens – Offensive nach Trump-Besuch erwartet
Die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu hat laut übereinstimmenden Berichten beschlossen, den Gazastreifen vollständig zu besetzen. Das Sicherheitskabinett stimmte einem Plan zu, der eine groß angelegte militärische Operation sowie eine dauerhafte Kontrolle des Gebiets vorsieht. Die Bevölkerung soll nach Abschluss der Kämpfe „zu ihrem Schutz“ in den Süden umgesiedelt werden.
Ziel ist es, die Herrschaft der Hamas zu beenden, den Zugriff auf Hilfsgüter zu unterbinden und Druck auf die Freilassung der verbleibenden Geiseln auszuüben. Israel geht davon aus, dass 24 der 59 Entführten noch leben. Die Operation könnte nach dem für nächste Woche geplanten Besuch von US-Präsident Donald Trump beginnen.
Das israelische Militär mobilisiert Zehntausende Reservisten, um die Offensive auszuweiten. Generalstabschef Ejal Zamir kündigte an, entsprechende Einberufungsbefehle bereits diese Woche zu verschicken.
#Welt
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Die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu hat laut übereinstimmenden Berichten beschlossen, den Gazastreifen vollständig zu besetzen. Das Sicherheitskabinett stimmte einem Plan zu, der eine groß angelegte militärische Operation sowie eine dauerhafte Kontrolle des Gebiets vorsieht. Die Bevölkerung soll nach Abschluss der Kämpfe „zu ihrem Schutz“ in den Süden umgesiedelt werden.
Ziel ist es, die Herrschaft der Hamas zu beenden, den Zugriff auf Hilfsgüter zu unterbinden und Druck auf die Freilassung der verbleibenden Geiseln auszuüben. Israel geht davon aus, dass 24 der 59 Entführten noch leben. Die Operation könnte nach dem für nächste Woche geplanten Besuch von US-Präsident Donald Trump beginnen.
Das israelische Militär mobilisiert Zehntausende Reservisten, um die Offensive auszuweiten. Generalstabschef Ejal Zamir kündigte an, entsprechende Einberufungsbefehle bereits diese Woche zu verschicken.
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