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06.05.202513:49
Lacht sich Olaf Scholz da ins Fäustchen?
06.05.202511:03
Kickl startet Corona-Aufarbeitung mit 827 Anfragen: „Größter Angriff auf Freiheitsrechte“
Fünf Jahre nach Beginn der Pandemie legt FPÖ-Chef Herbert Kickl los: Statt eines U-Ausschusses kommt jetzt eine parlamentarische Anfrageflut – 827 Stück. Ziel sei ein „MRT-Bild des Corona-Wahnsinns“ und die schonungslose Bilanz des türkis-grünen Regierungshandelns.
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Fünf Jahre nach Beginn der Pandemie legt FPÖ-Chef Herbert Kickl los: Statt eines U-Ausschusses kommt jetzt eine parlamentarische Anfrageflut – 827 Stück. Ziel sei ein „MRT-Bild des Corona-Wahnsinns“ und die schonungslose Bilanz des türkis-grünen Regierungshandelns.
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06.05.202510:50
CDU-Chef Friedrich Merz zeigt sich nach der Pleite im ersten Wahlgang kämpferisch: Er sei „entschlossen, erneut anzutreten“. Die Fraktionsspitzen von Union, SPD, Linke und Grünen verhandeln derzeit über eine Fristverkürzung.
https://apollo-news.net/friedrich-merz-zum-nicht-bundeskanzler-gewaehlt/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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05.05.202516:26
Bundesamt für Verfassungsschutz:
„Linksextremismus“
„Einigkeit besteht darüber, dass der „Kapitalismus“ als „Wurzel allen Übels“ bekämpft und beseitigt werden muss.“
WELT:
„Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf“
„Linksextremismus“
„Einigkeit besteht darüber, dass der „Kapitalismus“ als „Wurzel allen Übels“ bekämpft und beseitigt werden muss.“
WELT:
„Heidi Reichinnek ruft zu Sturz des Kapitalismus auf“
05.05.202511:11
Hessen schließt die AfD nach der VS-Hochstufung von allen offiziellen Auslandsreisen aus. Die Entscheidung schlägt hohe Wellen.
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05.05.202511:02
Verdi-Chef Frank Werneke fordert nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ die Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens. Allein mit politischem Diskurs sei dieser Gefahr nicht mehr beizukommen.
https://apollo-news.net/verdi-chef-fordert-afd-verbot-auf-bundes-und-landesebene/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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06.05.202511:21
Mehr als jeder zweite Tatverdächtige bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung auf sächsischen Bahnhöfen ist Ausländer – das ergab eine Anfrage.
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06.05.202510:59
+++ EILT +++ Friedrich Merz bekommt im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen für die Wahl zum Bundeskanzler. Mit 310 Ja-Stimmen wurde die nötige Mehrheit von 316 Stimmen nicht erreicht.
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Epoch Times Deutsch
05.05.202518:06
Zehn Wochen nach der Bundestagswahl ist die neue Koalition besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben in Berlin ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ unterzeichnet.
05.05.202511:18
AfD mahnt Verfassungsschutz ab
Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ – offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine abgewählte Bundesinnenministerin wenige Stunden vor Ablauf ihrer Amtszeit – hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Freitagnachmittag des 02.05.2025 durch den vom Bundesvorstand der AfD mandatierten Rechtsanwalt unverzüglich eine Abmahnung erhalten. In dieser Abmahnung wird das…
https://journalistenwatch.com/2025/05/05/afd-mahnt-verfassungsschutz-ab/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ – offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine abgewählte Bundesinnenministerin wenige Stunden vor Ablauf ihrer Amtszeit – hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Freitagnachmittag des 02.05.2025 durch den vom Bundesvorstand der AfD mandatierten Rechtsanwalt unverzüglich eine Abmahnung erhalten. In dieser Abmahnung wird das…
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05.05.202511:08
In Stuttgart läuft der erste Test, um Falschparker mit digitalen Scans zu ermitteln. Die Scan-Fahrzeuge können bis zu 1.000 Autos pro Stunde kontrollieren. Weitere Städte könnten folgen.
https://apollo-news.net/stuttgart-falschparker-werden-mit-scan-fahrzeugen-ermittelt-weitere-stdte-knnten-folgen/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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04.05.202518:53
04.05.2025 >>>
„Nach Beurteilung vom Verfassungsschutz: Hessens Europa-Minister [Manfred Pentz] greift durch und streicht AfD-Politiker von Staatsreisen“
27.02.2021 >>>
Manfred Pentz:
„Auch wenn wir als CDU mit Janine Wissler als bekennender Kommunistin und Trotzkisitin, die die freiheitliche-demokratische Grundordnung Deutschlands in Frage stellt, inhaltlich nicht weiter auseinander liegen könnten, beglückwünschen wir sie zu dieser Wahl. Sie wird auch in Berlin ihren Weg gehen.“
„Nach Beurteilung vom Verfassungsschutz: Hessens Europa-Minister [Manfred Pentz] greift durch und streicht AfD-Politiker von Staatsreisen“
27.02.2021 >>>
Manfred Pentz:
„Auch wenn wir als CDU mit Janine Wissler als bekennender Kommunistin und Trotzkisitin, die die freiheitliche-demokratische Grundordnung Deutschlands in Frage stellt, inhaltlich nicht weiter auseinander liegen könnten, beglückwünschen wir sie zu dieser Wahl. Sie wird auch in Berlin ihren Weg gehen.“
06.05.202511:19
Nach Merz' überraschendem Scheitern im ersten Wahlgang herrscht Aufruhr bei Union und SPD - beide Parteien bezichtigen sich gegenseitig. Wie stabil ist diese Koalition noch? Eine Übersicht.
https://apollo-news.net/vorbote-von-weimar-union-und-spd-geschockt-nach-merz-niederlage/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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06.05.202510:55
BERLIN. Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel freut sich über einen „neuen Rekord“: Laut ihren Angaben auf X sind von Freitag bis Sonntag 1.000 Mitgliedsanträge bei der Partei eingegangen. Die Pressestelle sprach später sogar von „bundesweit (knapp) über 1.000 Eintritten“. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/solidaritaetseffekt-ueber-1-000-deutsche-treten-in-die-afd-ein/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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05.05.202517:39
Die Bundesregierung fliegt eine IS-Anhängerin nach Deutschland ein. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Lamya Kaddor lobt die Entscheidung - IS-Kämpfer würden für Syrien ein „enormes Risiko für die fragile Sicherheitslage“ darstellen.
https://apollo-news.net/bundesregierung-fliegt-is-anhaengerin-aus-syrien-zurueck-nach-deutschland/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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05.05.202511:16
Neues Bargeld-Gesetz: Warum Bargeldnutzer jetzt umdenken müssen
Das neue EU-Gesetz bringt gravierende Veränderungen für Bargeldliebhaber. Die Europäische Union hat eine Obergrenze eingeführt, die auch in Deutschland Gültigkeit besitzt. Wer mehr als 3.000 Euro in bar bezahlen möchte, muss persönliche Daten preisgeben. Bei Überschreitung drohen empfindliche Strafen. In Deutschland tragen Menschen durchschnittlich noch rund 100 Euro Bargeld im Portemonnaie, obwohl die Bedeutung kontinuierlich…
https://journalistenwatch.com/2025/05/05/neues-bargeld-gesetz-warum-bargeldnutzer-jetzt-umdenken-muessen/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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Das neue EU-Gesetz bringt gravierende Veränderungen für Bargeldliebhaber. Die Europäische Union hat eine Obergrenze eingeführt, die auch in Deutschland Gültigkeit besitzt. Wer mehr als 3.000 Euro in bar bezahlen möchte, muss persönliche Daten preisgeben. Bei Überschreitung drohen empfindliche Strafen. In Deutschland tragen Menschen durchschnittlich noch rund 100 Euro Bargeld im Portemonnaie, obwohl die Bedeutung kontinuierlich…
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05.05.202511:05
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hat positive Folgen für die AfD. Der Ortsverband aus der Südwestpfalz konnte einen wesentlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen.
https://apollo-news.net/afd-meldet-groen-mitgliederzuwachs-nach-verfassungsschutz-einstufung/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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04.05.202518:52
Unfassbar >>>
Melanie Amann (DER SPIEGEL):
„...mein Kollege Wolf Wiedmann-Schmidt hat das Gutachten ja offensichtlich irgendwie zu sehen bekommen...“
Melanie Amann (DER SPIEGEL):
„...mein Kollege Wolf Wiedmann-Schmidt hat das Gutachten ja offensichtlich irgendwie zu sehen bekommen...“
06.05.202511:11
06.05.202510:53
Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry will eine neue Partei gründen, die schon ab 2026 bei Landtagswahlen antreten soll.
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05.05.202516:26
05.05.202511:13
Der Rumäne George Simion liegt nach der gestrigen Präsidentschaftswahl mit 40,96 Prozent klar vorn – ein Triumph des Volkstribuns mit der Trikolore (Blau-Gelb-Rot) in der einen Hand und wohlgeformter Empörung in der anderen: „Respekt“, heißt sein Wahlslogan. Ein Kommentar von Alex Todericiu.
https://exxpress.at/politik/rumaenien-ein-wahltag-wie-kein-anderer/ ➡️Folgt uns auf Telegram:
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05.05.202511:03
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.
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04.05.202510:32
Tilman Kuban (CDU):
„Werden unser Leben nicht von 13 Millionen Ungeimpften diktieren lassen“
Tilman Kuban (CDU):
„Eine so umfragestarke Partei kann man nicht verbieten? Doch!“
„Werden unser Leben nicht von 13 Millionen Ungeimpften diktieren lassen“
Tilman Kuban (CDU):
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