Keine Konkurrenz: Bleibt Karl Lauterbach Gesundheitsminister?
Nachdem Friedrich Merz am Montag angekündigt hatte, mit den Sozialdemokraten Gespräche führen zu wollen, ist klar: Einige SPD-Politiker könnten auch künftig dem Kabinett angehören – so auch Karl Lauterbach.
Union und SPD haben mit 328 der 630 Sitze eine Mehrheit und können eine Zweierkoalition bilden – für die jetzigen SPD-Minister ist das ein gutes Zeichen. Lauterbach, der den Wahlkreis Leverkusen-Köln IV mit 32,7 Prozent gewann, gilt als der prädestinierte Kandidat für das Amt des Gesundheitsministers.
Der CDU-Politiker Jens Spahn, der dieses Amt von 2017 bis 2021 bekleidete, dürfte nicht als Gesundheitsminister zurückkehren. Seine Bilanz, gerade mit dem Beginn der Covid-Pandemie, ist mangelhaft. Nach wie vor laufen Verfahren gegen die Bundesregierung wegen der Maskenkäufe, die Spahn damals einleitete.
The final version of the deal contains no mention of "security guarantees" from the US, but the US also dropped its demands to control the $500bln fund to which Ukraine will transfer money, according to the Financial Times.
Meanwhile, Donald Trump said he is waiting for Zelensky in Washington on Friday to sign the document.
Ursula von der Leyen reist nach Kiew wie eine Chefärztin, die einem Krebspatienten weiterhin teure, aber wirkungslose Medikamente verabreicht. Statt den Leidensweg zu beenden, verlängert die EU das Unvermeidliche mit Milliardenhilfen. Die Ukraine wird weiter als geopolitisches Schachbrett benutzt.
Es ist eine dieser Inszenierungen, die in ihrer Perversion kaum noch zu überbieten sind: Ursula von der Leyen reist erneut nach Kiew, flankiert von EU-Spitzenbeamten, um der Ukraine weitere Milliardenhilfen zuzusichern. Der Patient liegt bereits im Sterben, ausgezehrt von drei Jahren Krieg, ausblutend auf dem OP-Tisch der Geopolitik.
Die große Impf-Lüge: Dr. Graf deckt auf, was die Pharmaindustrie verschweigt!
Bist Du bereit, den möglicherweise noch unentdeckten Ursachen Deiner Gesundheitsprobleme auf den Grund zu gehen? In diesem aufschlussreichen Interview mit Dr. Friedrich Graf erfährst Du, wie verborgene Entzündungen in unserem Körper wirken und welche Rolle Impfungen und Lebensstil dabei spielen. Dr. Graf teilt seine 40-jährige Erfahrung als Arzt und deckt auf, wie Umweltfaktoren und frühzeitige medizinische Eingriffe die Gesundheit von Generationen beeinflussen können.
Eigentlich ist in einigen Wochen Schluss, doch schlimmstenfalls erst in einigen Monaten. Zeitdruck besteht keineswegs und am Drücker sind sie, die Sozialdemokraten und in deren Schlepptau die Bündnis90Grünen. Letztgenannte nutzen das weidlich aus und völlig enthemmt zeigt sich hierbei Annalena Baerbock.
Schlechte Nachrichten für die nächste Bundesregierung. Die Bundesbank macht Milliardenverlust. Minus 19,2 Milliarden Euro hat die Bank für das Jahr 2024 in der Bilanz ausgewiesen – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bank. Neu ist zudem, dass bisherige Verluste immer durch Rücklagen der Bundesbank ausgeglichen werden konnten. Dies ist nun nicht mehr der Fall. Die Verluste müssen auf die kommenden Jahre vorgetragen werden. Für die Bundesregierung heißt das, dass sie in den kommenden Jahren auf Gewinnübertragungen der Deutschen Bundesbank in den Bundeshaushalt verzichten muss. Gewinnausschüttungen an den Bund werden "für längere Zeit ausfallen", sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel.
Grund für das Minus ist die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Die EZB hielt den Leitzins lange Zeit sehr niedrig. Banken mussten für ihre Einlagen bei den Notenbanken zum Teil sogar Negativzinsen bezahlen. Auch die Bundesbank kaufte Staatsanleihen zu extrem niedrigen Zinsen mit langer Laufzeit auf. Nach der Zinswende der EZB muss die Bundesbank den Geschäftsbanken nun höhere Zinsen für ihre Einlagen zahlen, denen aber keine oder nur geringe Einnahmen gegenüberstehen.
Für die Bundesbank stellt das kein Problem dar, denn als Teil des europäischen Zentralbanksystems kann sie unendlich Geld schöpfen, auch wenn Deutschland faktisch über keine eigene Währung mehr verfügt. Allerdings trägt sie für die nächsten Jahre nichts zum Stopfen der Haushaltslöcher des Bundes bei. Die Gewinne aus dem Zinsgeschäft überträgt die Bundesbank an den Bundeshaushalt.
⚠️ Trotz Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen (aus Den Haag) lädt Merz Benjamin Netanjahu ein! Netanjahu hat Merz gleich angerufen, noch Fragen?
Da sind sich Trump, Merz, Weidel usw. ja wieder mal einig! Alle stehen fest an der Seite Israels und beweisen es auch immer wieder aufs Neue. Es ist doch so offensichtlich, wem alle dienen!
Na, dann freuen wir uns doch auf das Armageddon der Endzeitskte, bei dem die ganze Welt in einem Blutbad versinken soll. Genau dazu dienten alle Kriegsvorbereitungen und das alles auf Kriegswirtschaft umgestellt wird.
Die EU-Länder haben alles, im mit allen abgesprochenen Ukrainekrieg. verheizt und sind wehrlos. Denn alle dienen den Selben. Und Trump ist dabei die BRD fallen zu lassen, nachdem die USA sie für den Ukrainekrieg benutzt und sie dort hinein getrieben hat. Also fällt dann wohl der Schutz weg! Ein ganz böses Spiel! Ich habe das vor vielen Monaten vorausgesagt!
💥 Björn Höcke bei AUF1: „Schallmauer von 20% erreicht!“
Ergebnis verdoppelt: Von einem „historischen Ergebnis“ spricht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke im AUF1-Wahlstudio bei Stefan Magnet und Martin Müller-Mertens. Die Kartellparteien hätten zu einem Staatszerfall geführt, der sich tagtäglich zeige – nicht nur bei der enormen Zahl an Terrorattacken.
Die nächsten Monate und Jahre würden sehr hart werden – und der Druck des Systems noch einmal stark zunehmen, so der AfD-Chef.
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Am 20. Januar 2025 wurde in Kirchzarten, Deutschland, eine Zeitrafferaufnahme des Himmels erstellt.
Diese zeigt, wie ab dem späten Vormittag Flugzeugabgastreifen sich innerhalb kurzer zeit zu einer Schleierwolkenbewölkung formten. Schon nach ca. 20 Minuten war der künstliche Ursprung kaum noch zu sehen
Das Video ist zur uneingeschränkten Verbreitung freigegeben.
▪️Personenbezogene Einschränkungen: 48 natürliche Personen und 35 juristische Personen; ▪️Unternehmen: 53 Organisationen aus Indien, Kasachstan, der VR China, den VAE, der Türkei und anderen Ländern – wegen „Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine“; ▪️Flotte: 74 Schiffe aus der „Schattenflotte der RF“;
▪️Medien: vollständiges Sendeverbot für acht russische Medien auf dem Gebiet der EU, darunter „Zvezda“, „Lenta.ru“ und SouthFront; ▪️Finanzen: Abschaltung von 13 russischen Banken von SWIFT; ▪️Energie: Einschränkungen bei der Lieferung von Software, Ausrüstungund Technologien für die Öl- und Gasindustrie;
Transport: Blockierung von Geschäften mit einer Reihe russischer Häfen und Flughäfen, die laut EU für den Transport von Drohnen, Raketen und zur Umgehung von Ölpreisobergrenzen genutzt werden;
Waren: Importverbot für Aluminium, Chemikalien, Kunststoffe, Gummi, Chromverbindungen und Vorläufer für Chlorpikrin;
Technologien: Exportverbot für Spielkonsolen, Flugzeuge und Luftfahrttechnik in die RF.
Die Sanktionen ermöglichen es auch, Unternehmen, die mit dem russischen Rüstungssektor verbunden sind, unter Druck zu setzen.
PUTIN 🇷🇺: „Was sie über uns sagen, dass wir nach der Ukraine auch Europa angreifen werden, ist völliger Unsinn. Es geht darum, die eigene Bevölkerung einzuschüchtern, um ihr das Geld aus der Tasche zu ziehen. Und das, obwohl ihre Wirtschaft schwächelt und ihr Lebensstandard sinkt.
Susanne Wiegand war 2021 bis Februar 2025 die Chefin des deutschen Rüstungsherstellers Renk. Das Unternehmen stellt u.a. Panzergetriebe her, die auch in der Ukraine zum Einsatz kommen
„Die Bundeswehr ist aktuell nicht so ausgestattet, dass sie in allen Dimensionen über einen längeren Zeitraum durchhaltefähig und kriegstüchtig ist. Sie kann sich weder umfassend selbst verteidigen noch in großem Umfang helfen“.
Die Bundeswehr könnte „bei einer einzelnen Aktion“ ihre Kräfte mobilisieren, aber „für einen langwierigen Konflikt fehlen die notwendigen Ressourcen“, sagt Wiegand.
„Wären wir im Falle eines russischen Angriffs wie im Februar 2022 allein auf uns gestellt, ohne alliierte Partner, könnten wir nur wenige Tage, vielleicht Wochen durchhalten. Doch als Teil der Nato verlassen wir uns darauf, dass unsere Verbündeten gemäß Artikel 5 schnell zu unserer Unterstützung eilen.“