Ostnews Faktencheck
Kritisches Denken als Superkraft: hier wird der Nebel des Infokriegs rund um die Ukraine verweht
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07.04.202523:59
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Satellit
02.04.202513:10
🤡 Berlin will 1500 Migranten in Asylunterkunft unterbringen – für hunderte Millionen Euro
Das Land Berlin soll einen Mietvertrag unterschrieben haben, aus dem hervorgeht, dass bis zu 1500 Asylbewerber in das ehemalige Gebäude der Deutschen Rentenversicherung, das rund 33.000 Quadratmeter groß ist, ab Januar 2026 einziehen sollen. Laut Auskunft des Berliner Senats geht es dabei auch um „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) ab 14 Jahren“.
NIUS liegt exklusiv die Kostenaufstellung des Senats für das Projekt vor. Demnach sollen fast 165 Millionen Euro für die zehnjährige Anmietung bis zum 31. Dezember 2035 an den Eigentümer überwiesen werden. Monatlich wird mit Kosten von über 1,2 Millionen Euro gerechnet. Als Nettokaltmiete einigte man sich auf 26,54 Euro pro Quadratmeter. Dazu kommen zehn Euro pro Quadratmeter an Betriebs- und Nebenkosten.
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Das Land Berlin soll einen Mietvertrag unterschrieben haben, aus dem hervorgeht, dass bis zu 1500 Asylbewerber in das ehemalige Gebäude der Deutschen Rentenversicherung, das rund 33.000 Quadratmeter groß ist, ab Januar 2026 einziehen sollen. Laut Auskunft des Berliner Senats geht es dabei auch um „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) ab 14 Jahren“.
NIUS liegt exklusiv die Kostenaufstellung des Senats für das Projekt vor. Demnach sollen fast 165 Millionen Euro für die zehnjährige Anmietung bis zum 31. Dezember 2035 an den Eigentümer überwiesen werden. Monatlich wird mit Kosten von über 1,2 Millionen Euro gerechnet. Als Nettokaltmiete einigte man sich auf 26,54 Euro pro Quadratmeter. Dazu kommen zehn Euro pro Quadratmeter an Betriebs- und Nebenkosten.
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08.03.202509:07
SPD-Politiker: Europa muss bei Verteidigung von Ukraine lernen
Tobias Cremer, Europaabgeordneter der SPD, plädiert dafür, dass Europa in Rüstungsprojekte massiv Geld investiert. Das betreffe Munition, die Luftverteidigung sowie Drohnen und elektronische Kriegsführung. In der Ukraine habe man etwa gelernt, dass Drohnen „ein elementarer Teil der Kriegsführung“ geworden seien und man sie mit elektronischen Methoden abschießen müsse.
„Und da müssen wir auf jeden Fall noch nachrüsten, und da kann man im Zweifel auch von der Erfahrung der Ukraine lernen“, so der SPD-Politiker.
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Tobias Cremer, Europaabgeordneter der SPD, plädiert dafür, dass Europa in Rüstungsprojekte massiv Geld investiert. Das betreffe Munition, die Luftverteidigung sowie Drohnen und elektronische Kriegsführung. In der Ukraine habe man etwa gelernt, dass Drohnen „ein elementarer Teil der Kriegsführung“ geworden seien und man sie mit elektronischen Methoden abschießen müsse.
„Und da müssen wir auf jeden Fall noch nachrüsten, und da kann man im Zweifel auch von der Erfahrung der Ukraine lernen“, so der SPD-Politiker.
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25.03.202507:35
Baerbock in Syrien: „Wir brauchen Migranten!“
Bei der Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) um noch mehr Migranten für Deutschland geworben. Die Ministerin hielt zunächst eine Rede auf Deutsch, dann beantwortete sie einige Journalisten-Fragen auf Englisch und machte auf einmal klar: „Deutschland ist ein Land mit keiner sehr starken Geburtenrate. Deshalb brauchen wir Migranten! Sonst wird unser Land in Zukunft nicht mehr funktionieren.“
Weiter sagte sie: „Daher brauchen wir auch Menschen, die Deutsch sprechen. Leider ist es nicht die einfachste Sprache der Welt. Deshalb haben wir weltweit ein Interesse daran, deutsche Schulen und auch deutsche Universitäten zu haben.“
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Bei der Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) um noch mehr Migranten für Deutschland geworben. Die Ministerin hielt zunächst eine Rede auf Deutsch, dann beantwortete sie einige Journalisten-Fragen auf Englisch und machte auf einmal klar: „Deutschland ist ein Land mit keiner sehr starken Geburtenrate. Deshalb brauchen wir Migranten! Sonst wird unser Land in Zukunft nicht mehr funktionieren.“
Weiter sagte sie: „Daher brauchen wir auch Menschen, die Deutsch sprechen. Leider ist es nicht die einfachste Sprache der Welt. Deshalb haben wir weltweit ein Interesse daran, deutsche Schulen und auch deutsche Universitäten zu haben.“
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20.03.202507:02
Wehrbeauftragte begrüßt Bundestagsbeschluss – insbesondere wegen der #Ukraine-Hilfen
Für Eva Högl, Wehrbeauftrage des Deutschen Bundestags, war ihren Angaben nach an dem Bundestagsbeschluss des Finanzpakets für #Verteidigung und Infrastruktur besonders erfreulich, „dass auch völkerrechtswidrige angegriffene Staaten aus diesen Mitteln, die durch die Ausnahme von der Schuldenbremse dann zur Verfügung stehen, unterstützt und finanziert werden können“. #Bundestag
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Für Eva Högl, Wehrbeauftrage des Deutschen Bundestags, war ihren Angaben nach an dem Bundestagsbeschluss des Finanzpakets für #Verteidigung und Infrastruktur besonders erfreulich, „dass auch völkerrechtswidrige angegriffene Staaten aus diesen Mitteln, die durch die Ausnahme von der Schuldenbremse dann zur Verfügung stehen, unterstützt und finanziert werden können“. #Bundestag
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23.03.202507:46
Grosz: Der Krieg hat keine Gewinner - außer Rüstungsindustrie
Der Kolumnist Gerald Grosz erklärt mit Blick auf die seit drei Jahren aus Brüssel kommenden „Durchhalteparolen“ in Bezug auf die Ukraine, dass der Stellungskrieg gegen Russland „nicht zu gewinnen ist“. Europa habe sich deindustrialisiert und sei finanziell ausgeraubt worden.
„Drei Jahre später: Putin ist nicht besiegt, der Kreml nicht in die Knie gegangen. Zigtausende unschuldige Menschen sind gestorben (...). Der Krieg hat keine Gewinner - außer die Waffenindustrie in Brüssel und in den USA“, so Grosz. Während die USA, Russland und die Ukraine über einen Frieden verhandeln würden, seien die europäischen „Weltkrieger“ drauf und dran, aus dem Krieg in der Ukraine einen Flächenbrand entstehen zu lassen.
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Der Kolumnist Gerald Grosz erklärt mit Blick auf die seit drei Jahren aus Brüssel kommenden „Durchhalteparolen“ in Bezug auf die Ukraine, dass der Stellungskrieg gegen Russland „nicht zu gewinnen ist“. Europa habe sich deindustrialisiert und sei finanziell ausgeraubt worden.
„Drei Jahre später: Putin ist nicht besiegt, der Kreml nicht in die Knie gegangen. Zigtausende unschuldige Menschen sind gestorben (...). Der Krieg hat keine Gewinner - außer die Waffenindustrie in Brüssel und in den USA“, so Grosz. Während die USA, Russland und die Ukraine über einen Frieden verhandeln würden, seien die europäischen „Weltkrieger“ drauf und dran, aus dem Krieg in der Ukraine einen Flächenbrand entstehen zu lassen.
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23.03.202517:12
Philosoph Habermas offen für Europas Aufrüstung
Der Philosoph Jürgen Habermas plädiert für mehr Aufrüstung in Europa. In einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ warnt Habermas vor einer „zunehmend autoritären Führung“ in den USA und attestiert eine Spaltung des Westens.
„Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen ihre militärischen Kräfte stärken und bündeln, weil sie sonst in einer geopolitisch in Bewegung geratenen und auseinanderbrechenden Welt politisch nicht mehr zählen“, argumentiert er. In dem Aufbau militärischer Fähigkeiten sieht Habermas vor allem eine existenzielle Selbstbehauptung der Europäischen Union.
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Der Philosoph Jürgen Habermas plädiert für mehr Aufrüstung in Europa. In einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ warnt Habermas vor einer „zunehmend autoritären Führung“ in den USA und attestiert eine Spaltung des Westens.
„Die Mitgliedsländer der Europäischen Union müssen ihre militärischen Kräfte stärken und bündeln, weil sie sonst in einer geopolitisch in Bewegung geratenen und auseinanderbrechenden Welt politisch nicht mehr zählen“, argumentiert er. In dem Aufbau militärischer Fähigkeiten sieht Habermas vor allem eine existenzielle Selbstbehauptung der Europäischen Union.
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22.03.202516:18
🪖🥁 Medien trommeln für den Krieg – Deutsche, seid ihr bereit?
Mit der markigen Frage „Würden SIE für Deutschland kämpfen?“ schürt der „Stern“ die Debatte um die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Die Botschaft: Niemand will Krieg, aber alle müssen sich darauf einstellen.
Mit Blick auf Donald Trumps Amerika und eine wankende NATO wird klargestellt: Die Zeiten der Bequemlichkeit sind vorbei. Milliarden für die Bundeswehr reichen nicht aus, jetzt braucht es eine „mentale Zeitenwende“.
Droht eine neue Wehrpflicht? Der „Stern“ lässt keinen Zweifel: Deutschland muss Verantwortung übernehmen – ob die Bürger wollen oder nicht.
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Mit Blick auf Donald Trumps Amerika und eine wankende NATO wird klargestellt: Die Zeiten der Bequemlichkeit sind vorbei. Milliarden für die Bundeswehr reichen nicht aus, jetzt braucht es eine „mentale Zeitenwende“.
Droht eine neue Wehrpflicht? Der „Stern“ lässt keinen Zweifel: Deutschland muss Verantwortung übernehmen – ob die Bürger wollen oder nicht.
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09.03.202510:05
Polizeigewerkschaft kritisiert deutsche Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge
Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, warnt vor massivem Sicherheitsrisiko mit Blick auf die Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge aus Afghanistan. Laut Ostermann ist es unklar, wer mit den Flügen nach Deutschland kommt – Identitätsprüfungen und Sicherheitskontrollen seien lückenhaft.
Er fordert einen sofortigen Stopp des Programms und einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Zudem seien strikte Grenzkontrollen und eine konsequente Anwendung des Asylrechts vonnöten.
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Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, warnt vor massivem Sicherheitsrisiko mit Blick auf die Aufnahmeprogramme für Flüchtlinge aus Afghanistan. Laut Ostermann ist es unklar, wer mit den Flügen nach Deutschland kommt – Identitätsprüfungen und Sicherheitskontrollen seien lückenhaft.
Er fordert einen sofortigen Stopp des Programms und einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Zudem seien strikte Grenzkontrollen und eine konsequente Anwendung des Asylrechts vonnöten.
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20.03.202511:30
Ukrainische Flüchtlinge holen Lebensmittel bei Tafel, um sie weiterzuverkaufen – Medien
Eine Tafel-Mitarbeiterin aus Zeitz in Sachsen-Anhalt hat sich über negative Erfahrungen mit Flüchtlingen beschwert, berichtet das Portal „Focus online“. Besonders besorgniserregend sei, dass es wiederholt zu Diebstählen komme – selbst Kinderspielzeug sei bereits entwendet worden.
Darüber hinaus gab es bereits Fälle, bei denen ukrainische #Flüchtlinge Lebensmittel kostenlos holten, um sie weiterzuverkaufen, hieß es weiter. Dieses Geschäft soll direkt aus einem Auto heraus nur wenige Meter von der Tafel entfernt betrieben worden sein. #Ukraine #Deutschland
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Eine Tafel-Mitarbeiterin aus Zeitz in Sachsen-Anhalt hat sich über negative Erfahrungen mit Flüchtlingen beschwert, berichtet das Portal „Focus online“. Besonders besorgniserregend sei, dass es wiederholt zu Diebstählen komme – selbst Kinderspielzeug sei bereits entwendet worden.
Darüber hinaus gab es bereits Fälle, bei denen ukrainische #Flüchtlinge Lebensmittel kostenlos holten, um sie weiterzuverkaufen, hieß es weiter. Dieses Geschäft soll direkt aus einem Auto heraus nur wenige Meter von der Tafel entfernt betrieben worden sein. #Ukraine #Deutschland
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02.04.202519:22
NATO-Länder sagen mehr als 20 Milliarden Euro für Ukraine zu
Die #NATO-Verbündeten haben der Ukraine nach Angaben von Generalsekretär Mark #Rutte in den ersten drei Monaten des Jahres bereits mehr als 20 Milliarden Euro an militärischer Unterstützung zugesagt. Im vergangenen Jahr hatten die Alliierten im Verlauf von zwölf Monaten Sicherheitsunterstützung im Wert von rund 50 Milliarden Euro für die #Ukraine mobilisiert.
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Die #NATO-Verbündeten haben der Ukraine nach Angaben von Generalsekretär Mark #Rutte in den ersten drei Monaten des Jahres bereits mehr als 20 Milliarden Euro an militärischer Unterstützung zugesagt. Im vergangenen Jahr hatten die Alliierten im Verlauf von zwölf Monaten Sicherheitsunterstützung im Wert von rund 50 Milliarden Euro für die #Ukraine mobilisiert.
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10.03.202512:02
Acht Staaten sagen #Ukraine weitere Hilfen zu
Der ukrainische Verteidigungsminister, Rustem Umerov, hat in Dänemark auf die Amtskollegen aus Norwegen, Island, Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland und Litauen getroffen. Die acht Staaten sagten ihm weitere Hilfen zu:
🇳🇴 Norwegen stelle 7,8 Mrd. Euro zur Verfügung
🇪🇪 Estland wolle Granaten liefern und Soldaten ausbilden
🇸🇪 Schweden und 🇱🇹 Litauen wollten die Luftabwehr stärken
🇫🇮 Finnland und 🇱🇻 Lettland würden Soldaten mit Munition ausstatten
🇮🇸 Island und 🇩🇰 Dänemark würden in die Rüstungsindustrie investieren
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Der ukrainische Verteidigungsminister, Rustem Umerov, hat in Dänemark auf die Amtskollegen aus Norwegen, Island, Dänemark, Schweden, Finnland, Estland, Lettland und Litauen getroffen. Die acht Staaten sagten ihm weitere Hilfen zu:
🇳🇴 Norwegen stelle 7,8 Mrd. Euro zur Verfügung
🇪🇪 Estland wolle Granaten liefern und Soldaten ausbilden
🇸🇪 Schweden und 🇱🇹 Litauen wollten die Luftabwehr stärken
🇫🇮 Finnland und 🇱🇻 Lettland würden Soldaten mit Munition ausstatten
🇮🇸 Island und 🇩🇰 Dänemark würden in die Rüstungsindustrie investieren
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02.04.202508:40
➡️Selenski erhofft sich von Merz Taurus-Lieferung
Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski hofft darauf, dass der künftige Kanzler Friedrich #Merz der Ukraine weitreichende deutsche #Marschflugkörper zur Verfügung stellen wird.
Man führe dazu Gespräche. Zu Details wolle er sich aber nicht äußern, bevor Merz das Amt übernommen habe. Auf Nachfrage, ob es seine Hoffnung sei, dass Merz sich zu einer Lieferung von Taurus entschließe, sagt er: „Ja, natürlich.“ Es sei sogar „ein klein wenig mehr als Hoffnung“.
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Der ukrainische Präsident Wladimir #Selenski hofft darauf, dass der künftige Kanzler Friedrich #Merz der Ukraine weitreichende deutsche #Marschflugkörper zur Verfügung stellen wird.
Auf die Frage, ob er erwarte, dass Merz als Kanzler schnell über die Taurus-Lieferung entscheiden werde, antwortete Selenski bei einem Treffen mit der geschäftsführenden Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew: „Wir werden daran arbeiten.“
Man führe dazu Gespräche. Zu Details wolle er sich aber nicht äußern, bevor Merz das Amt übernommen habe. Auf Nachfrage, ob es seine Hoffnung sei, dass Merz sich zu einer Lieferung von Taurus entschließe, sagt er: „Ja, natürlich.“ Es sei sogar „ein klein wenig mehr als Hoffnung“.
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21.03.202509:05
Nach ukrainischem Drohnenangriff: Explosion in brennendem Öldepot in Südrussland
In einem nach einem #Drohnenangriff brennenden Öldepot in der Region #Krasnodar ist es zu einer Explosion von Ölprodukten wegen eines undichten Tanks gekommen, bei der zwei Feuerwehrleute verletzt wurden, teilte der regionale Einsatzstab am Freitag mit. Insgesamt seien zwei Tanks in Brand geraten, einer davon sei vollständig ausgebrannt.
An den Löscharbeiten seien 456 Personen und 181 Geräte beteiligt. Der Feuerwehr sei es gelungen, die Brandfläche von 10.000 auf 2000 Quadratmeter zu reduzieren.
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In einem nach einem #Drohnenangriff brennenden Öldepot in der Region #Krasnodar ist es zu einer Explosion von Ölprodukten wegen eines undichten Tanks gekommen, bei der zwei Feuerwehrleute verletzt wurden, teilte der regionale Einsatzstab am Freitag mit. Insgesamt seien zwei Tanks in Brand geraten, einer davon sei vollständig ausgebrannt.
An den Löscharbeiten seien 456 Personen und 181 Geräte beteiligt. Der Feuerwehr sei es gelungen, die Brandfläche von 10.000 auf 2000 Quadratmeter zu reduzieren.
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