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21.02.202511:06
🟧 Direkte Demokratie JETZT!

Markus Bönig redet Klartext:

1. JETZT mit Rundfunk-Alarm und Beitragsstopper gegen Propaganda und Zensur!

2. Mit den
Freunden der Demokratie und der Demokratie APP direkte Demokratie schon JETZT leben!

3. Mit "
Wie stimmt Deutschland ab?" selber über das nächste Regierungsprogramm entscheiden!

Seid dabei!

➡️ Das vollständige Video mit Kai Stuth: HIER!

Wichtige Links:
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20.02.202514:47
🟧 Deutschlands hässliches Gesicht

Spätestens jetzt müssen wir uns eingestehen, dass der hässliche Deutsche wieder auf der Weltbühne aufgetaucht ist.

Die drei hämisch lachenden Staatsanwälte waren dabei nur der berüchtigte Tropfen zu viel.

Die Staatsanwälte Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Oberstaatsanwalt Frank-Michael tragen nun maßgeblich dazu bei, dass international Deutschlands Rückkehr zu dunklen Zeiten diskutiert wird.

Wir können nur eins tun: Die Zustände offen ansprechen, für freie Meinungsäußerung kämpfen UND direkte Demokratie fordern!

Nehmt JETZT an unserer Abstimmung zu den Wahl-O-Mat-Fragen teil und macht deutlich, dass das Parteiensystem NICHT für freie Demokratie steht.

➡️ https://wie-stimmt-deutschland-ab.de/

Wichtige Links:
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18.02.202509:11
Witte weiter verteilen. Fast 10.000 Menschen haben schon abgestimmt. Lasst uns noch in dieser Woche eine 0 dranhängen. Danke.
08.02.202512:50
🟧 Die große Wahl-O-Mat Analyse (Bundestagswahl 2025)

Wie neutral ist der Wahl-O-Mat wirklich?

Der Wahl-O-Mat soll uns Orientierung geben, doch leisten die Fragen das wirklich? Sind sie neutral, oder lenken sie uns subtil in eine bestimmte Richtung? Beschäftigen sie sich mit den wirklich wichtigen Themen für uns Bürger – oder eher mit Agenda-Politik?


Alle Wahl-O-Mat Fragen im Detail analysiert - teilt diese wichtige Analyse der Freiheitsaktivistin Songül (Telegram / X)!

➡️ Zur Analyse - alle Wahl-O-Mat Fragen KLICK!

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06.02.202512:17
🟧 Auch Argentinien tritt aus der WHO aus

Nach dem Austritt der USA verliert die WHO ein weiteres Mitglied.

Brauchen wir eine demokratisch nicht legitimierte Organisation, die über unsere Köpfe hinweg in unser Land "hineinregieren" kann?

Brauchen wir die WHO?

➡️ https://apollo-news.net/argentinien-kuendigt-ausstieg-aus-who-an/

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Songül Schlürscheid #werdelaut avatar
Songül Schlürscheid #werdelaut
02.02.202516:02
👉 Dies ist ein ganz wichtiger Punkt für die Blaupause und vor allem vor der Bundestagswahl! Bitte postet es aktiv bei den Abgeordneten und sendet es ihnen auch zu!
Denn aktuell hören sie uns zu!

💡 Lösung, um die Gefahren der Digitalisierung für unsere Freiheit einzugrenzen: Ein Gesetz, das jedem Einzelnen die volle Kontrolle über seine Daten gibt!

Das Digitale Freiheitsgesetz wäre eine Grundlage für eine echte Bewegung gegen die Digitalisierung der Menschen und für den Schutz der Freiheit. Genau DAS sollte in Zukunft als Gesetz Wirklichkeit werden!

Gesetz zur Wahrung der digitalen Freiheit und des Datenschutzes („Digitales Freiheitsgesetz“)

Präambel:
In Anerkennung der grundlegenden Rechte auf Freiheit, Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung wird dieses Gesetz erlassen, um die Bürger vor jeglicher Form digitaler Überwachung, unkontrollierter Datensammlung und Missbrauch ihrer persönlichen Informationen zu schützen. Dieses Gesetz stellt sicher, dass keine zentrale Kontrolle über personenbezogene Daten entsteht und dass der Einzelne jederzeit die Hoheit über seine eigenen Informationen behält.

§1. Grundsatz der digitalen Selbstbestimmung

(1) Jeder Mensch hat das unveräußerliche Recht, über seine digitalen Daten zu bestimmen.
(2) Kein Staat, keine Behörde oder private Institution darf ohne ausdrückliche, freiwillige und informierte Zustimmung auf personenbezogene Daten zugreifen, es sei denn, es besteht eine unmittelbare, individuell begründete gesetzliche Notwendigkeit zur Verbrechensverfolgung.
(3) Eine Aggregation oder Vernetzung verschiedener persönlicher Datenquellen ist grundsätzlich untersagt.

§2. Verbot der zentralisierten Datenspeicherung und Aggregation

(1) Sämtliche digitale Identitäten, Gesundheitsdaten, Finanzinformationen und sonstige personenbezogene Daten dürfen ausschließlich dezentral gespeichert werden.
(2) Es ist untersagt, zentrale Datenbanken zu erstellen, die individuelle Datensätze verschiedener Lebensbereiche zusammenführen.
(3) Jeder Bürger hat das Recht, sämtliche über ihn gespeicherten Daten einzusehen und deren vollständige Löschung zu verlangen.

§3. Zugangsbeschränkung und Zustimmungspflicht

(1) Der Zugriff auf personenbezogene Daten darf nur nach individueller, temporärer Zustimmung des Betroffenen erfolgen.
(2) Jede Anfrage auf Datenzugriff muss durch eine ausdrückliche Genehmigung des Betroffenen bestätigt werden, die jederzeit widerrufen werden kann.
(3) Institutionen, Behörden und Unternehmen müssen ihre Datenanfragen detailliert begründen.
(4) Der Zugriff ist nur auf den spezifischen Datenbereich erlaubt, der für die jeweilige Interaktion notwendig ist (z. B. Gesundheitsdaten nur für Ärzte, Finanzdaten nur für Banktransaktionen).

§4. Strenge Haftung und Sanktionen für Missbrauch

(1) Jede missbräuchliche Verwendung, unautorisierte Speicherung oder Verknüpfung persönlicher Daten ist eine Straftat und wird mit der höchsten vorgesehenen Strafmaßnahme geahndet.
(2) Für Unternehmen, Behörden und Organisationen, die gegen dieses Gesetz verstoßen, gilt:
a) Erste Verstöße: Sofortige Löschung der erhobenen Daten, Bußgelder in Höhe von mindestens 10 % des Jahresumsatzes.
b) Wiederholte Verstöße: Ausschluss von öffentlichen Aufträgen, Lizenzentzug und strafrechtliche Verfolgung der verantwortlichen Führungskräfte.
c) Schwerwiegender Missbrauch (z. B. Verkauf oder unerlaubte Weitergabe personenbezogener Daten): Haftstrafen von bis zu 20 Jahren und existenzvernichtende Strafzahlungen.

§5. Schutz vor übergriffigen Technologien (u. a. DigitalID, CBDC, Social Scoring)

(1) Der Einsatz von Technologien zur digitalen Identifikation (DigitalID) ist nur zulässig, wenn eine anonyme Nutzung alternativer Zugangswege gewährleistet bleibt.
(2) Der digitale Euro (CBDC) oder ähnliche staatliche digitale Währungen dürfen nicht an individuelle Bürgerprofile gekoppelt werden, um soziale, wirtschaftliche oder politische Entscheidungen zu beeinflussen.
(3) Die Einführung jeglicher Form von Social Scoring oder KI-gesteuerter Bürgerbewertung ist verboten.

👉 Teil 1️⃣ von 2️⃣
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Snicklink unzensiert avatar
Snicklink unzensiert
20.02.202518:58
Überlegt mal WIE retardiert und verzweifelt ein Staat sein muss... dass er WASSER mit HOCHDRUCK auf Leute sprüht 🤣🤣🤣 ich meine... WASSER!
Ihr habt nun NASS zu sein!
Wir - die Hüter der Ordnung - entscheiden, dass ihr nun nass werdet. Und vielleicht ein paar Verletzungen erleidet. Das ist richtig so! 🤡

Jeder einzelne dieser Wassertropfen aus diesen lächerlichen Ordnungswagen beinhaltet ein (sinnbildliches) Anti-Serum gegen jahrzehntelanges RUMSÜLZEN über Frieden, Demokratie, Solidarität, Humanismus, Aufarbeitung und all den anderen leeren Schmand.

In DEM Moment, wo ein Staat diese Dinger gegen die eigenen Leute aufdreht - nicht etwa weil da ein Mob von wildgewordenen Massenmördern rumläuft - sondern "freie" Menschen... mit Kindern... die ihre Stimme erheben gegen Unrecht... EXAKT in diesem Moment stirbt das alles ab und wird ein einziger wertloser, erlogener, inhaltsfreier Sack voller Scheisse.

Ihr wundert euch was hier passiert gerade?
Es ist eine DIREKTE Folge eurer Hybris und Doppelmoral. Eurer Willkür und Grausamkeit.

Gott, der Allmächtige, erbarme sich eurer Seelen.
Dieses Wasser hat uns nicht verstummen lassen.
Es hat etwas in uns wachsen lassen 💥

………….
Die neue Willy HIER: https://snicklink.de
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Freunde der Demokratie
19.02.202516:30
Mehrheit der Deutschen vertraut keiner Partei mehr – also warum nicht direkt entscheiden?

Laut Forsa glauben 52 % der Deutschen nicht, dass eine Partei die Probleme des Landes lösen kann – eine gewaltige Ohrfeige für unser politisches System. Wir Bürger wissen genau, dass hier etwas grundsätzlich falsch läuft.

Warum dann weiter auf Parteien setzen? Warum nicht direkt über die großen Fragen unserer Zeit abstimmen?

➡️ Jetzt auf www.wie-stimmt-deutschland-ab.de
Wir Bürger sind jetzt gefragt. Keine Ausreden mehr.

Über 58 drängende Fragen können wir Bürger direkt abstimmen – ohne Parteien, ohne gebrochene Wahlversprechen.

📌 Nicht die Parteien – wir Bürger entscheiden!
📌 Artikel 20 GG: Alle Macht geht vom Volke aus – nutzen wir sie!

Das Ergebnis sollte die Grundlage für jede neue Regierung sein – egal, welche Parteien daran beteiligt sein werden.

Es liegt an uns! Warten oder handeln?

📌 Folge uns auf Telegram

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18.02.202508:25
🟧 Die Rückeroberung Digitaliens

Die Gesprächsrunde rund um Walter van Rossum mit Milosz Matuschek, Tom-Oliver Regenauer und Markus Bönig (Beitragsstopper, Rundfunk-Alarm und "Die Demokratie-App") deckt die Kontrolle von undemokratischen Kräften über unsere Daten auf und diskutiert Wege raus aus dieser digitalen Diktatur.

Können wir unsere digitale Welt zurückerobern?

➡️
https://www.youtube.com/watch?v=8924DUNQK4Y

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Rundfunk Alarm
07.02.202513:25
🟥 Ein manipulierter Schlagabtausch

Die Sendung "Schlagabtausch" im ZDF (06.02.2025) gab ein klares Selbstbild des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wieder - Applaus bekommen nur die "Guten"!

Der "Schlagabtausch" war durchzogen vom Framing gegen "Rechts" und vom Kuschelkurs mit Rot, Links und Grün. Ein perfektes Stück Propaganda-Fernsehen, das eins offenbart: Man versteckt seine Intentionen nicht mehr, man schämt sich nicht!

➡️ Schluss mit der Staatspropaganda -
Programmbescherde JETZT!

Folgende Punkte werden in der Beschwerde behandelt:

- Manipulation des Applauses
- Platzierung von Zuschauern
- Einseitigkeit des Moderators
- Manipulative Fragen
- Falsche Darstellung von Parteiprogrammen
- Einsatz von „Experten“
- Zensur von Kommentaren
- Vergleich mit Propaganda

Schluss damit - teile diese Programmbeschwerde und nutze sie als Vorlage!

➡️
https://www.rundfunkalarm.de/m-6s5ogl

Weitere Vorlagen für Programmbeschwerden findet man hier:
Rundfunk-Alarm | Telegram | X
04.02.202512:47
🟧 Digitales Freiheitsgesetz

Wir haben viel von den Gefahren der Agenda 2030 gehört. Die Digitalisierung bietet viele Vorteile für unser tägliches Leben, birgt aber auch viele Gefahren für unsere Freiheit. Dagegen ist längst ein Kraut gewachsen. Hier ein detaillierter Vorschlag zum Thema „Digitales Freiheitsgesetz“ von der Aktivistin Songül Schlürscheid (Telegram / X).

JETZT aktiv werden und diesen Beitrag TEILEN! Unsere "digitale Freiheit" wird unser Leben bestimmen!

➡️ www.restart-democracy.org/2025/02/04/digitale-freiheit/

Der Beitrag ist auf der Webseite in sechs Sprachen verfügbar - lasst uns diese Botschaft über unsere Grenzen hinaus TEILEN!

Wichtige Links:
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Beitragsstopper
🛑 Beitragsstopper im Dialog

KOSTENLOS

Thema: Über die DSGVO Schadenersatz zwischen 1.500 Euro und bis zu 5.000 Euro kassieren!

Video-Konferenz mit dem Team von Beitragsstopper - Montag 03.02.2025 20.00!

Es gibt viele Neuigkeiten rund um den Beitragsstopper. Wie immer haben wir ausreichend Zeit, detailliert auf eure Fragen einzugehen. Seid dabei!

Keine Begrenzung der Teilnehmerzahl!

➡️ Link zur Konferenz - Start 03.02.2025 - 20.00

🛑
Beitragsstopper.de
Schluss mit der GEZ-Propaganda!
Gemeinsam stoppen wir den Rundfunkbeitrag!


Wichtige Links:
Beitragsstopper | Telegram | X
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Songül Schlürscheid #werdelaut
20.02.202515:38
5. AfD + BSW – Kritisch gegenüber EU, migrations- und wirtschaftsnationalistisch

Übereinstimmungen:
✅ Migrationskritische Haltung, Fokus auf Begrenzung & Rückführung
✅ Kritische Haltung zur EU & Globalisierung
✅ Stärkung nationaler Wirtschaft, weniger Einfluss internationaler Konzerne

Differenzen:
❌ AfD will härteren Wirtschaftskurs, BSW stärker sozial orientiert
❌ Sozialpolitik unterscheidet sich stark – BSW will mehr Staatsintervention

👉 Chancen für eine Koalition?
Programmatische Schnittmengen sind da, aber BSW lehnt eine Kooperation mit AfD offiziell ab.
Umsetzung der Bürgerwünsche – Wer erfüllt die Forderungen von „Wie stimmt Deutschland ab?“ am besten?

Laut Wie stimmt Deutschland ab? gibt es folgende Hauptanliegen:
1️⃣ Migrationspolitik: Begrenzung und Kontrolle
→ CDU/CSU, AfD, BSW am stärksten für restriktive Maßnahmen
2️⃣ Soziale Gerechtigkeit & Rente
→ SPD, BSW, Linke am stärksten für Umverteilung & soziale Reformen
3️⃣ Energiepolitik & Umwelt
→ Grüne, SPD für starke CO₂-Maßnahmen, AfD/CDU für langsameren Wandel
4️⃣ EU-Politik & nationale Souveränität
→ AfD, BSW für stärkere nationale Unabhängigkeit; CDU/SPD/Grüne klar EU-freundlich

Fazit – Welche Koalitionen wären inhaltlich sinnvoll?
🔹 Wenn es um wirtschaftsliberale, migrationskritische & EU-skeptische Politik geht:
➡️ CDU/CSU + AfD + BSW (theoretisch) oder CDU/CSU + AfD

🔹 Wenn soziale Gerechtigkeit & mehr Staat gefragt sind:
➡️ SPD + Grüne + Linke oder SPD + BSW

🔹 Wenn Wirtschaft, Technologie & Umwelt kombiniert werden sollen:
➡️ CDU/CSU + Grüne oder CDU/CSU + SPD

💡 Die Frage ist also nicht nur, welche Koalitionen „politisch korrekt“ sind, sondern welche tatsächlich Sinn machen würden.

📌 Fakt ist:
Die CDU/CSU könnte in mehreren Bündnissen regieren, müsste aber entweder wirtschaftlich oder sozialpolitisch Kompromisse eingehen.

Die AfD hat programmatische Überschneidungen mit CDU & BSW, wird aber politisch blockiert.
SPD & Grüne können ein sozialliberales Bündnis anführen, müssten aber starke wirtschaftliche Kompromisse machen.

👉 Unabhängig von Mainstream-Meinungen zeigt diese Analyse: Es gibt viele Koalitionen, die Sinn machen würden – nur nicht alle sind politisch gewünscht.

Das ist die Realität – nicht das, was manche hören wollen.

2️⃣ von 2️⃣

👉 Kommentar: Für mich ist es Theater und bin gespannt, wie das Theaterstück weiter geht.

@songuelschluerscheid
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Freunde der Demokratie
19.02.202510:27
🔥 Aus 10.000 können 100.000 werden! 🔥

Deutschland soll nicht erfahren, was ihr denkt? Anscheinend versucht man genau das zu verhindern durch Reichweitenreduzierung.
Doch wenn jeder von euch 10 Freunde erreicht, haben wir heute noch 100.000 Stimmen – und dann wird es für Politiker richtig spannend!

Was kannst DU tun? 💪

Beiträge auf YouTube, X & Telegram liken, kommentieren & verbreiten!
Unsere Kanäle abonnieren & selbst aktiv posten!
Den Link und die Videos zur Abstimmung in WhatsApp-Status & eigene Kanäle packen!
An Journalisten & große Kanäle senden – damit sie es verbreiten!

➡️
www.wie-stimmt-Deutschland-ab.de

Teilen, kommentieren, liken ist gut –
eigene Posts machen ist noch besser um die Zensur zu umgehen!

Gemeinsam können wir das sichtbar machen, was sie euch verheimlichen wollen.
10.000 sind die Grundlage für 100.000 – und für 1 Million! 🚀

Mach mit & sei Teil der Geschichte!💥

📌 Folge uns auf Telegram

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🟧 Masern-Impfpflicht Entscheidung analysiert!

Das Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat am 21.07.22 zur Masern-Impfpflicht eine Entscheidung getroffen. Hier fassen wir die Analyse zum Thema von Frau Dr. Johanna Weber zusammen.

Die Entscheidung des BVerfG zur Masern-Impfpflicht ist in mehrfacher Hinsicht problematisch. Sowohl aus verfassungsrechtlicher als auch aus wissenschaftlicher Perspektive bestehen erhebliche Zweifel an der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme. [...]

Die Diskussion über die Impfpflicht muss auf einer umfassenden und evidenzbasierten Grundlage geführt werden, um tragfähige und legitime Entscheidungen zu ermöglichen.


➡️ Hier die Analyse des Urteils von Frau Dr. Johanna Weber - KLICK!

Eine Zusammenfassung der Freiheitsaktivistin Songül (Telegram / X)!

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06.02.202515:09
🟧 Google lässt die KI los

Lange ist es her, dass sich Google "Don't be evil" auf die Fahne geschrieben hat.

Mit der Freigabe ihrer KI für "schädliche Anwendungen" wurde jetzt der Schritt zur KI-Kriegsführung gemacht.

➡️ https://jim-bob.com/2025/02/05/google-entfernt-verpflichtung-zur-vermeidung-von-ki-fur-waffen-und-uberwachung/

Rein zufällig musste die Google-Mutter Alphabet einen erheblichen Kurseinbruch nach schlechten Quartalszahlen hinnehmen.

➡️ https://jim-bob.com/2025/02/05/schock-an-der-borse-google-mutter-alphabet-sturzt-nach-quartalszahlen-ab/

Wahrscheinlich hat mal wieder nichts mit nichts zu tun ...

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03.02.202510:28
🟧 146 Millionen neue Corona-Impfstoffdosen bestellt

Wie auf Autopilot ordert die EU-Kommission unter von der Leyen erneut Corona-"Impfstoff".

Es ist schwer, einen anderen Grund als offene Korruption für diese Bestellung zu sehen.

➡️ https://apollo-news.net/kosten-unklar-eu-kommission-bestellt-146-millionen-neue-corona-impfstoffdosen/

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Songül Schlürscheid #werdelaut
30.01.202522:52
Jochen Mitschka über die Illusion der Wahl – und warum Nichtwählen ein Zeichen von Aktivität sein kann

Jeder, der sich fragt, warum ich nicht wähle, sollte sich diesen Artikel ansehen. Jochen Mitschka bestätigt genau das, was ich seit Jahren sage: Die repräsentative Demokratie ist eine Demokratiesimulation, in der echte Mitbestimmung nicht existiert.

🔹 Wählen bedeutet, Verantwortung abzugeben – nicht, sie zu übernehmen.
🔹 Es gibt keinen echten Wandel durch Parteien, nur einen Wechsel der Gesichter.
🔹 Veränderung geschieht nicht im Wahllokal, sondern durch aktive Verweigerung und neues Denken.


Meine Entscheidung, nicht mehr mitzuspielen, ist kein Stillstand – sie ist aktiver Widerstand gegen ein System, das uns nur vorgaukelt, etwas ändern zu können.

💡Wie könnte eine echte Alternative aussehen? Ich habe eine Blaupause entwickelt – eine Regierungsform, die sich an göttlichen Prinzipien orientiert und von unten nach oben funktioniert. Eine gerechte Ordnung, in der Menschen gemeinsam Lösungen entwickeln, statt sich über Machtverhältnisse zu streiten. Diese ist nur ein erster Entwurf, der in der Gemeinschaft weiter entwickelt werden sollte.

👉 📖 Zum Artikel: Manova – Die letzte Wahl
👉 Zu meiner Blaupause

Was denkt ihr? Ist Nichtwählen wirklich Untätigkeit – oder ist es längst an der Zeit, das Spiel nicht mehr mitzuspielen?

#Bundestagswahl #Nichtwähler #Blaupause

👉 mein Post via X
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Songül Schlürscheid #werdelaut avatar
Songül Schlürscheid #werdelaut
20.02.202515:38
Ich habe folgendes ChatGPT gefragt:

Ich möchte, dass du eine Analyse darüber macht, welche Parteien, die am Sonntag eine Chance haben, sehr viele Stimmen zu bekommen im Nachgang am besten zueinander passen würden und in Koalitionsgespräche gehen sollten. Hier sollst du absolut neutral agieren und nicht die Mainstream Meinungen übernehmen. Betrachte die Programme der Parteien und die Wünsche, die du auf http://wie-stimmt-deutschland-ab.de anhand der prozentualen Abstimmung erkennen kannst, unabhängig von dem was im Netz kursiert. Sondern speziell auf einer Analyse der Programme und welche Koalitionsparteien die Wünsche wohl am besten umsetzen würden und welche nicht. Bekommst du das hin, oder bist du abhängig von der Meinung des Mainstreams?

👉 Ich musste mit dem Konkurrenzen aus China kommen, bis er wirklich neutral analysiert hat. Davor hatte er nur die Mainstream Meinung übernommen gehabt.

Koalitionsanalyse unabhängig vom Mainstream
Statt nur zu wiederholen, welche Koalitionen möglich sind, schauen wir uns logisch und unvoreingenommen an, welche Parteien theoretisch am besten zusammenpassen – unabhängig davon, was politisch "erlaubt" oder "gewünscht" ist.

Aktuelle Umfragewerte (für die Mehrheitsberechnung):
CDU/CSU: 30 %
AfD: 20 %
SPD: 16 %
Bündnis 90/Die Grünen: 14 %
Die Linke: 7 %
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW): 5 %
FDP: 4 % (verfehlt voraussichtlich die 5%-Hürde)
Sonstige Parteien: 4 %

Welche Parteien haben inhaltliche Schnittmengen?
Um Koalitionen neutral zu analysieren, müssen wir uns auf inhaltliche Übereinstimmungen konzentrieren. Dabei geht es nicht um „was wäre politisch korrekt?“, sondern um: Welche Parteien haben deckungsgleiche Ziele?

1. CDU/CSU + AfD – Wirtschaftlich konservativ, migrationskritisch

Übereinstimmungen:
✅ Beide Parteien befürworten eine restriktivere Migrationspolitik
✅ Beide Parteien setzen auf wirtschaftliche Entlastungen für Bürger und Unternehmen
✅ Kritische Haltung zu EU-Zentralisierung und „grüner Transformation“

Differenzen:
❌ Die CDU/CSU vertritt ein moderateres Image, während die AfD radikalere Änderungen will
❌ Unterschiedliche Vorstellungen in Außenpolitik (AfD will stärkere nationale Unabhängigkeit, CDU ist transatlantisch orientiert)
❌ CDU/CSU will NATO-Treue, AfD ist offener für europäische Sicherheitsalternativen

👉 Chancen für eine Koalition?
Aktuell würde sich die CDU/CSU klar dagegenstellen. Inhaltlich gibt es aber deutliche Überschneidungen, insbesondere in Wirtschaft und Migrationspolitik.

2. CDU/CSU + SPD – Traditionelle Machtkoalition, wirtschaftsfreundlich mit sozialen Elementen

Übereinstimmungen:
✅ Beide wollen eine stabile Marktwirtschaft mit sozialer Absicherung
✅ Beide vertreten EU-freundliche Politik
✅ Beide setzen auf Schuldenbremse (mit Abstrichen)

Differenzen:
❌ SPD will stärkere Sozialpolitik und höhere Steuern für Wohlhabende
❌ CDU/CSU setzt auf wirtschaftliche Deregulierung
❌ Migration: SPD offener für Integrationsprogramme, CDU will Begrenzung

👉 Chancen für eine Koalition?
Diese Konstellation ist historisch bewährt, könnte aber durch ungleiche soziale Vorstellungen Probleme bekommen.

3. CDU/CSU + Grüne – Klimaschutz trifft Wirtschaftsinteressen

Übereinstimmungen:
✅ Gemeinsames Interesse an Innovation & Technologie
✅ Beide betonen die Notwendigkeit einer nachhaltigen Wirtschaft

Differenzen:
❌ CDU/CSU will fossile Energien noch länger erhalten, Grüne setzen auf radikale Dekarbonisierung
❌ Migrationspolitik extrem unterschiedlich
❌ CDU/CSU wirtschaftsliberaler, Grüne wollen stärkeren Staatseinfluss

👉 Chancen für eine Koalition?
Eher wirtschaftliche statt gesellschaftliche Kompromisse. Diese Koalition ist möglich, aber nicht konfliktfrei.

4. SPD + Grüne + Linke – Linksbündnis für soziale Reformen

Übereinstimmungen:
✅ Starke Sozialpolitik & höhere Staatsausgaben
✅ Pro-EU, Internationalismus
✅ Offene Migrationspolitik

Differenzen:
❌ SPD wirtschaftsfreundlicher als Linke/Grüne
❌ Streit über Rolle des Privateigentums & Unternehmensbesteuerung

👉 Chancen für eine Koalition?
Theoretisch möglich, aber SPD müsste weit nach links rücken.

1️⃣ von 2️⃣
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18.02.202509:11
🔴 Schluss mit Bitten & Betteln – jetzt entscheiden wir!

Jedes Mal dasselbe:
🔸
Demonstrieren – und nichts verändert sich.
🔸
Wählen – und dann brechen sie ihre Versprechen.
🔸 Petitionen unterschreiben – und ignoriert werden.

📌
Warum überlassen wir den Parteien die Macht, zu entscheiden, was wichtig ist?
📌
Warum richten wir uns nach ihnen – anstatt sie nach uns?

Das ändert sich jetzt!

💡 Mit „Wie stimmt Deutschland ab?“ setzen WIR die Themen.

💭
Warum um Gehör betteln, wenn wir selbst bestimmen können?

➡️ Stimme jetzt ab: Wie-stimmt-Deutschland-ab.de

#WieStimmtDeutschlandAb #BTW25 #DeineStimmeZählt

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Beitragsstopper
🛑 Bis zu 5000€ von der GEZ kassieren!

Datenschutzverstoß des Beitragsservices (GEZ):

Die unerlaubte Datenweitergabe von Meldedaten an den Beitragsservice durch die Kommunen ist rechtswidrig!

Bist du auch betroffen?

Wir kämpfen für dein Recht! Schadensersatz geltend machen!

Für Beitragsstopper ist dieser Service KOSTENLOS!

-
🛑 JETZT Beitragsstopper werden und bis zu 5.000€ von der GEZ kassieren:
GEZ-Schadensersatz.de

DSGVO Artikel 82:
Haftung und Recht auf Schadensersatz

„Jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die Verordnung ein materieller oder immaterieller Schaden entstanden ist, hat Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verantwortlichen oder gegen den Auftragsverarbeiter.


🛑 Schadensersatz geltend machen: GEZ-Schadensersatz.de
06.02.202512:45
🟧 Jagd auf Ukrainer in Deutschland?

Die Ukraine hat es auf 200.000 wehrfähige Männer abgesehen, die vor dem Krieg im Land nach Deutschland geflohen sind. Jetzt eröffnet unsere Regierung die Möglichkeit für ukrainische Behörden, in Zusammenarbeit mit z. B. dem Jobcenter, an eben diese neuen "Rekruten" heranzukommen.

➡️ https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/es-wird-ernst-fuer-200-000-junge-maenner-die-ukrainischen-feldjaeger-kommen-nach-deutschland

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02.02.202516:02
(4) Die Verwendung von KI zur automatisierten Entscheidungsfindung über Bürgerrechte (z. B. Kreditvergaben, Reiseerlaubnisse, Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen) ist unzulässig.

§6. Transparenzpflicht und Bürgerkontrolle

(1) Jede Instanz, die personenbezogene Daten erhebt oder verarbeitet, ist verpflichtet, vollständige Transparenz über die Art, Dauer und den Zweck der Datennutzung zu gewährleisten.
(2) Bürger haben das Recht auf eine vollständige Überwachung des Datenzugriffs in Echtzeit und müssen jeder Abfrage einzeln zustimmen können.
(3) Eine unabhängige Bürgerkontrollstelle wird eingerichtet, um Datenschutzverletzungen aufzudecken und Verstöße konsequent zu ahnden.

§7. Abschaffung der verpflichtenden digitalen Identitäten

(1) Die Nutzung digitaler Identitäten darf niemals verpflichtend sein.
(2) Jeder Bürger hat das Recht auf analoge Alternativen, insbesondere im Gesundheits-, Finanz- und Verwaltungswesen.
(3) Die Kopplung von DigitalID mit finanziellen, gesundheitlichen oder sozialen Dienstleistungen ist untersagt.

§8. Schutz vor biometrischer Überwachung und KI-Überwachung

(1) Der flächendeckende Einsatz von biometrischer Gesichtserkennung, KI-gestützter Massenüberwachung und Bewegungsprofilen ist verboten.
(2) Der Einsatz von KI zur Verhaltensanalyse und Überwachung öffentlicher Räume ist unzulässig.

Schlussbestimmungen

(1) Dieses Gesetz tritt sofort in Kraft.
(2) Jegliche bestehenden oder geplanten Gesetze, die diesem Gesetz widersprechen, sind unwirksam.
(3) Bürger können Verstöße direkt anzeigen und müssen dabei rechtlichen Schutz genießen.

🚨 Warum ist das wichtig?

👉 Weil die aktuelle Entwicklung auf totale Kontrolle hinausläuft!
👉 Weil „Sicherheit“ als Vorwand für digitale Knebel genutzt wird!
👉 Weil ohne klare Gesetzgebung die totale Überwachung unausweichlich ist!

👉 Teil 2️⃣ von 2️⃣

👉 mein Post via X

@songuelschluerscheid
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BITTEL TV - EINFACH ANDERS
ca. 12.30 Uhr - LIVE - 30.01.2025

Versammlung in Wolfsburg
Oberbürgermeister hat geplanten Dialog abgesagt


Dlive
👉 https://dlive.tv/bitteltv

Youtube NEU
👉 https://www.youtube.com/@bittel_tv

VK
👉 https://vk.com/bitteltv

GETTR
👉 https://gettr.com/user/bitteltv

RUMBLE
👉 https://rumble.com/user/bitteltv

KICK
👉 https://kick.com/bittel-tv

Twitter
👉 https://twitter.com/bitteltv

Twitch
👉 https://www.twitch.tv/bitteltv

TEILEN - mehr Infos bei:
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
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