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Dr. Rainer Rothfuß

Geopolitik, Freiheit, Politikwechsel
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प्रकारसार्वजनिक
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अविश्वसनीय
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चैनल निर्माण की तिथिЛист 17, 2020
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Dr. Rainer Rothfuß के लोकप्रिय पोस्ट

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Deutschland Wählt
BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Ipsos

AfD: 25% (+3)
Union: 24% (-5)
SPD: 15%
GRÜNE: 11% (-1)
LINKE: 11% (+2)
BSW: 5%
FDP: 4%
Sonstige: 5% (+1)

Änderungen zur letzten Umfrage vom 07. März 2025

Verlauf: whln.eu/UmfragenDeutschland
#btw29
15.04.202507:17
Jochen Koller – Vom Recht gehört zu werden. Neue Wege zur Demokratie – Da ist etwas faul, sehr faul im Staate Deutschland 🇩🇪

Rainer Rothfuß: „Demokratie braucht Mut. Wenn wir Demokratie wollen, d.h. Herrschaft des Volkes, dann müssen wir diese Freiheit natürlich bewahren. Dann muss jeder sagen dürfen, was er denkt!“

https://youtu.be/_kalsllk4zc

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Stoppt die Sanktionen
Die Verurteilung von David Bendels durch das Amtsgericht Bamberg wirft ein beunruhigendes Licht auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Wegen einer satirischen Fotomontage, in der Bundesinnenministerin Nancy Faeser kritisch dargestellt wurde, wurde der Journalist zu sieben Monaten auf Bewährung verurteilt – ein Vorgang, der in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung eigentlich undenkbar sein sollte. Statt den offenen Diskurs zu schützen, setzt die deutsche Justiz offenbar politische Zeichen gegen unliebsame Meinungen. Kritiker sprechen von einem gefährlichen Präzedenzfall, bei dem Justiz und Regierung Hand in Hand arbeiten, um oppositionelle Stimmen mundtot zu machen.

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Die LINKE hätte die Aufhebung der Schuldenbremse für Waffenkäufe durch den abgewählten 20. Bundestag verhindern können, wenn sie mit der AfD vorher den neuen 21. Bundestag einberufen hätte.

#LinkeHeuchler
Riesig, die neue AfD...
Böse, böse... 🤡

BILD kürt mich als Mitglied der "Bande der Bösen" im 21. Deutschen Bundestag! 🏆🎖💙

https://m.bild.de/politik/inland/im-bundestag-so-radikal-ist-die-neue-afd-fraktion-67dd414d0413f84ad5fcf3e8
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AUF1
19.03.202511:43
🇪🇺🪖 Rainer Rothfuß (AfD): Das ist der Startschuss für von der Leyens EU-Armee

Offiziell ging es im Bundestag um die Aufrüstung der Bundeswehr. Der AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß fürchtet jedoch: Die heutige Entscheidung ist der Einstieg in eine EU-Armee unter dem Befehl Ursula von der Leyens.

➡️ Das ganze Interview AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/rainer-rothfuss-afd-das-ist-der-startschuss-fuer-von-der-leyens-eu-armee

🕊 Waffen schaffen keinen Frieden. Nein zum Krieg! Ja zum Frieden!
👉
Zum AUF1-Friedensshirt
22.03.202511:58
Alle Altparteien stecken unter einer Decke: Die VERSÜNDIGUNG an Demokratie und Volk!

https://youtube.com/shorts/qmiSS8yvD3A

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07.04.202517:31
🤮7 Monate Knast für Nutzung der Meinungs-/Pressefreiheit:
Zum Kotzen - wo ist unsere Demokratie gelandet?

Betreff: Pressemitteilung: Amtsgericht Bamberg verurteilt DK-Chefredakteur Bendels wegen Kritik an Innenministerin Faeser zu 7 Monaten Freiheitsstrafe

+++ Pressemitteilung +++

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik: Journalist droht Gefängnis wegen „Politiker-Verleumdung“

Amtsgericht Bamberg verurteilt Chefredakteur des Deutschland-Kurier (DK) wegen Faeser-Meme zu 7 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung

Zum ersten Mal droht in Deutschland einem Journalisten wegen angeblicher „Politiker-Verleumdung“ Gefängnis. Das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) verurteilte am heutigen Montag (7. April 2025) den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier, David Bendels, wegen des Vorwurfs der Veröffentlichung eines satirischen Faeser-Memes zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten auf Bewährung.

Da Bendels nicht vorbestraft ist, wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Das erstinstanzliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das Gericht sah den Straftatbestand der „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ nach dem sogenannten „Majestäts“-Beleidigungsparagrafen 188 des Strafgesetzbuches (StGB) als erfüllt an.

Der vorsitzende Richter verlangt von Bendels sogar, dass dieser sich bei der Bundesinnenministerin schriftlich entschuldigt.

Unabhängigen Prozessbeobachtern zufolge sei das Urteil als eindeutig politisch motiviert einzuordnen. Es verfolge ganz offensichtlich den Zweck, kritische Journalisten einzuschüchtern und missliebige Meinungen zu unterdrücken.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. David Bendels und seine Anwälte kündigten an, gegen den Bamberger Richterspruch Rechtsmittel einlegen zu wollen. Das seit fast einem Jahr währende Verfahren, das sich um eine satirische Fotomontage (Meme) mit der Bundesinnenministerin Nancy Faeser in den Mund gelegten Aussage „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ dreht, wird fortgesetzt.

David Bendels: „Ich kämpfe weiter!“

DK-Chefredakteur David Bendels kündigte in einer ersten Reaktion auf das Urteil an: „Wir werden dieses Urteil nicht hinnehmen und uns mit allen juristischen Mitteln dagegen zur Wehr setzen. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden den gerechten und für den Fortbestand der Demokratie in Deutschland unverzichtbaren Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit entschlossen, stabil und mit aller Konsequenz weiterführen.“

Faeser stellte Strafantrag

In dem Verfahren geht es um eine satirische Fotomontage (Meme), die das gestörte Verhältnis von Noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Presse- und Meinungsfreiheit kritisch thematisiert. Der Beitrag wurde im Februar 2024 auf der X-Seite (vormals Twitter) des Deutschland-Kuriers veröffentlicht. Faeser hatte daraufhin Strafantrag gegen David Bendels als presserechtlich verantwortlichen Chefredakteur des Deutschland-Kurier gestellt.

Top-Juristen halten den Beitrag für unproblematisch

Nach Ansicht führender Staats- und Medienrechtler ist der satirische Beitrag eindeutig sowohl durch die Presse- und Meinungsfreiheit als auch durch die gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gedeckt. Unter anderm der renommierte Staatsrechtler, Bundesminister a.D. Rupert Scholz (CDU), sowie der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel halten die Veröffentlichung für unproblematisch. Dennoch erließ am 5. November 2024 die durch die sogenannte „Schwachkopf“-Affäre bundesweit in die Skandal-Schlagzeilen geratene Bamberger Justiz, in deren Einzugsbereich zufällig auch Bendels seinen privaten Wohnsitz hat, Strafbefehl in der ungewöhnlich hohen Höhe von 210 Tagessätzen.
Zeitdokument: Der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2025 war ein Produkt der Bundeszentrale für politische Bildung. Er ist immer noch abrufbar und dokumentiert in einzigartiger Weise die bewusste Irreführung der CDU-Wähler. Leider ist dies kein Betrug im juristischen Sinne und hat damit keinerlei Konsequenzen für die Verantwortlichen.

https://x.com/1234Fit/status/1904110624700829779?t=6Cx0FcGgXm8ULr8QDMwsiA&s=19
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Stoppt die Sanktionen
MDB RAINER ROTHFUß KRITISIERT SANKTIONSPOLITIK:
„Die Leidtragenden sind die Menschen"

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Rainer Rothfuß fand deutliche Worte. Er kritisierte die gängige Praxis, Sanktionen als geopolitisches Druckmittel einzusetzen, und betonte die humanitären Folgen solcher Maßnahmen.
Es geht darum, dass wir Sanktionen kritisch hinterfragen wollen, denn Sanktionen werden häufig eingesetzt, um Länder in die Knie zu zwingen, rein aus geopolitischen Gründen.

so Rothfuß zu Beginn seiner Rede. Der Abgeordnete rückte besonders die menschliche Dimension in den Fokus:
Und die Leidtragenden sind die Menschen. Und das lehnen wir ab. Wir wollen, dass hier dem Völkerrecht gefolgt wird.


Besonders aufschlussreich war Rothfuß' Bericht über eine Begegnung mit einem politischen Gegner, der von seiner humanitären Position überrascht war:
Ich habe wirklich in den Augen dieses Mannes gemerkt, dass der richtig erstaunt war, dass wir uns mit solchen humanitären Themen beschäftigen.


Diese Reaktion zeige, wie vorurteilsbeladen die politische Debatte in Deutschland sei. Rothfuß beschrieb anschaulich, wie er bei seinem Gesprächspartner einen Moment des Umdenkens beobachten konnte. „Da gab es einen Riss in einem Weltbild eines Antifanten der davor klar wusste - wir müssen am besten, wenn nicht vom Erdboden ausgemerzt, aber politisch eliminiert werden." Der Mann hatte offenbar ein festgefahrenes Bild von der AfD, das keine humanitären Anliegen vorsah. Als Rothfuß über die menschlichen Folgen von Sanktionen sprach, sah er, wie dieses vorgefertigte Weltbild des Gesprächspartners zu bröckeln begann – ein seltener Moment echter Reflexion in der oft verhärteten politischen Landschaft.

Der Bundestagsabgeordnete zog eine bemerkenswerte Parallele zwischen internationalen Sanktionen und innenpolitischen Ausgrenzungsmechanismen:
Das hat damit zu tun, dass letztendlich auch die AfD Opfer von Sanktionen ist, dass auch die sogenannten Querdenker, die andere Positionen vertreten hatten während der Corona-Zeit, letztendlich unter Sanktionen gelitten haben.


Zum Abschluss seiner Rede warnte Rothfuß vor der mächtigsten Form der Sanktionierung:
Es gibt verschiedene Formen von Sanktionen. Die mächtigste Form der Sanktionen ist das Sanktionieren von Informationsflüssen.


Seine Worte sind ein deutlicher Appell für eine offenere Debattenkultur und eine Sanktionspolitik, die nicht auf Kosten der Zivilbevölkerung geht. Wie lange werden die Verantwortlichen diese Kritik noch ignorieren?

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25.03.202522:09
Von DEINEN Steuern finanziert!

Vater von Baby wird in der Ukraine zwangsrekrutiert als Kanonenfutter an der Front.

Der verlassene Kinderwagen bleibt mutterseelenallein auf der Straße stehen.

Das Kind wird seinen Vater vielleicht niemals kennenlernen...
19.03.202516:08
Videoanalyse zur Schulden-Orgie:
https://www.youtube.com/watch?v=lWsHJwgeH04

Schulden-Hammer! Jeder Netto-Steuerzahler nun um 100.000 Euro ärmer? Die Altparteien betrügen uns systematisch! Friedrich Merz log sich an die Macht – und jetzt das! Ist das Geld für die Ukraine oder eine EU-Armee? Deutschland verliert vollends seine Souveränität!

Die AfD sagt NEIN zum EU- Militarismus!
20.03.202509:51
Diese Form der Remigration ist human und dringend geboten:

https://youtube.com/shorts/3O1idQ_BtYE

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27.03.202510:03
Da kann nur ein Fluch drauf liegen – Das kann nicht auf Dauer gut gehen!

https://youtube.com/shorts/At3aOAVwT4s

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