Blitzmerker ! 

Nicht Trump, nicht China. Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, verortet die drängendsten Probleme der deutschen Schlüsselbranche trotz US-Zöllen und Konkurrenzdruck aus China, in der Heimat.

„Wir müssen uns große Sorgen um den Standort Deutschland und auch Europa machen“, sagte Müller in einem Interview vor dem Ludwig-Erhard-Gipfel, der vom 7. bis 9. Mai am Tegernsee stattfindet. Die Verbands-Chefin Müller ist dort Podiumsgast.

Die deutsche Autoindustrie sei mit ihren Produkten international wettbewerbsfähig und führend, sagte Müller. „Auf 142 in China verkaufte Fahrzeuge deutscher Hersteller kommt ein Fahrzeug, das chinesische Hersteller in Deutschland verkaufen.“ Für die kommenden vier Jahre seien dazu Ausgaben in Höhe von 320 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung geplant, weitere rund 220 Milliarden für Sachinvestitionen, vor allem in Werke. Aber: „Immer weniger wird in Deutschland investiert, das ist der Punkt, der alarmieren muss.“
„Deutschland international nicht mehr wettbewerbsfähig“

„Deutschland ist bei den Energiekosten, den Bürokratiebelastungen, der Steuer- und Abgabenlast, auch bei den Arbeitskosten und weiteren Standortfaktoren international nicht mehr wettbewerbsfähig“, erklärte die 57-Jährige und mahnte einen „wirtschaftspolitischen Kurswechsel verbunden mit einem Mentalitätswandel“ an. Es müsse nun politisch entschlossen gegengesteuert werden, sonst drohten weitreichende Konsequenzen für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze im Land. „Fakt ist, dass wir auch künftig deutsche Autos bauen werden und das auch in Deutschland tun wollen, dafür aber muss sich etwas tun am Standort.“
Im Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht Müller diesbezüglich zwar „erste richtige Schritte“, jedoch „nicht den großen Wurf“. Es müsse jetzt die Maxime gelten: „Alles, was Wachstum schafft.“ Angekündigte

Maßnahmen müssten schnell, einfach und unkompliziert umgesetzt werden. Die Probleme seien bekannt und würden nicht nur für die Autoindustrie, sondern für die gesamte deutsche Wirtschaft gelten. So sei unter anderem „das Konzept der überbordenden Regulierung gescheitert“.

WEIMER MEDIA GROUP: Frau Müller, was macht Ihnen mit Blick auf die deutsche Autoindustrie mehr Sorgen. Der Blick in die USA, der nach China, oder der nach Deutschland?

Hildegard Müller: Der Blick in die Heimat. Wir müssen uns große Sorgen um den Standort Deutschland und auch Europa machen. Die deutsche Autoindustrie ist mit ihren Produkten international wettbewerbsfähig und führend. Das sieht man derzeit auch auf der Messe Auto Shanghai, auf der unsere Unternehmen das internationale Publikum begeistern. Wir wollen klimaneutrale Mobilität so schnell wie möglich realisieren und natürlich international wettbewerbsfähig bleiben, dafür investieren die Unternehmen der deutschen Automobilindustrie in den nächsten vier Jahren rund 320 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung und weitere rund 220 Milliarden Euro in Sachinvestitionen, vor allem in die Werke. Aber: Immer weniger wird in Deutschland investiert. Das ist der Punkt, der alarmieren muss und weitreichende Konsequenzen für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze haben wird, wenn nicht entschlossen politisch gegengesteuert wird.

Der Grund dafür ist bekannt. Deutschland ist bei den Energiekosten, den Bürokratiebelastungen, der Steuern- und Abgabenlast, auch bei den Arbeitskosten und weiteren Standortfaktoren inzwischen international nicht mehr wettbewerbsfähig. Insbesondere der industrielle Mittelstand leidet unter der Situation. Wir brauchen einen Mentalitäts- und Politikwandel, das Konzept der überbordenden Regulierung ist gescheitert.

Natürlich war es ein Anschlag!  Was soll das Fragzeichen da? 

In der Nacht auf Montag haben auf dem Tesla-Gelände in Holzgerlingen zwölf Neuwagen gebrannt. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot vor Ort, die Polizei schließt Brandstiftung nicht aus.Daimlerstraße im Holzgerlinger Gewerbegebiet Buch/Sol. Dort, wo der US-Autobauer Tesla seit Dezember 2022 seine Karossen an Käufer übergibt, ermittelt am Montagvormittag die Kriminalpolizei. Die Zäune sind mit Sichtschutz abgehängt, dahinter gehen Spurensicherer ihrer Arbeit nach. Neugierige Passanten werden weggeschickt. Der Grund für ihre Neugier liegt auf der Hand: Im europaweit größten Auslieferungszentrum der Automarke Tesla in Holzgerlingen im Kreis Böblingen brannten in der Nacht auf Montag mehrere Neuwagen lichterloh.

Von Sonderschichten zu Jobabbau: Im Gegensatz zu anderen Unternehmen ist Stihl wieder auf Wachstumskurs. Trotzdem muss sich der Mittelständler an den Markt anpassen. Viele Stellen sollen wegfallen.
Der Motorsägen- und Gartengerätehersteller Stihl will wegen der schwierigen Wirtschaftslage weltweit rund 500 Stellen streichen. „Wir müssen natürlich die Kosten- und Personalstruktur den Gegebenheiten des Marktes anpassen. Das ist ganz klar“, sagte Personalvorstand Michael Prochaska in Waiblingen bei Stuttgart. Die Stellen sollen insbesondere in der Verwaltung abgebaut werden. „Der Anzug muss dem Kerl passen“.
In Deutschland sollen – wie bereits bekannt – Stellen im niedrigen dreistelligen Bereich wegfallen. Das soll sozialverträglich geschehen, unter anderem durch altersbedingte Austritte und ein Freiwilligenprogramm. Kündigungen seien nicht geplant.
Weltweit hatte Stihl Ende vergangenen Jahres gut 19.700 Beschäftigte und damit etwas weniger als Ende 2023. Mehr als 6.000 Menschen arbeiteten am deutschen Stammhaus, zu dem mehrere Werke in der Region Stuttgart, aber auch im Landkreis Konstanz und in Weinsheim in Rheinland-Pfalz gehören.
Während des coronabedingten Booms beschäftigte Stihl weltweit rund 21.600 Menschen. In einer gewissen Euphorie habe man zahlreiche Stellen aufgebaut und mit hohen Wachstumsraten gerechnet, sagte Stihl-Vorstandschef Michael Traub. Das erwartete Wachstum finde in dieser Form allerdings nicht statt.
Verbrenner-Jobs fallen weg
In Zukunft könnte auch der Wandel hin zu Akku-Geräten zu einem Wegfall von Jobs führen. 2024 hatte ein Viertel der abgesetzten Produkte einen Akku, bis 2027 sollen es 35 Prozent sein. Hierzulande produziert das Unternehmen aber vor allem Geräte mit Verbrenner. „Wenn der Anteil unserer Benzingeräte am Gesamtabsatz geringer wird, ist die Beschäftigung in Deutschland geringer“, sagte Traub. Wie viel das genau sei, werde die Zeit zeigen. Den Verlust könne man aber nicht wettmachen, da die „Wettbewerbsbedingungen in Deutschland nicht gut genug sind, um hier Akkugeräte zu machen. Punkt.“
Stihl-Umsatz ist 2024 gestiegen
Nach einem Minus 2023 stieg der Umsatz des Mittelständlers im vergangenen Jahr wieder – um 1,1 Prozent auf 5,33 Milliarden Euro. Vom coronabedingten Umsatzrekord von 5,5 Milliarden Euro war Stihl aber noch ein Stück entfernt. Das Ergebnis sei zufriedenstellend. Konkrete Angaben zum Gewinn macht das Familienunternehmen traditionell nicht.
Der Ausblick fiel verhalten aus: Stihl mache mehr als 90 Prozent seines Umsatzes im Ausland, sagte Traub. Deshalb sei man anfällig für die Schwankungen in der Welt. Der Manager rechnete für das laufenden und die kommenden Jahre mit einem Wachstum im niedrigen einstelligen Bereich.
Deutlich mehr Geschäft als vor Corona
Stihl – nach eigenen Angaben Weltmarktführer bei Motorsägen – hatte in der Corona-Pandemie stark davon profitiert, dass sich zahlreiche Menschen auf Eigenheim und Garten konzentrierten – und dafür viel Geld ausgaben. Im Vor-Pandemie-Jahr 2019 lag der Erlös des Unternehmens noch deutlich niedriger bei rund 3,9 Milliarden Euro. (dpa/red)

Bargeld ist Freiheit !

Die EU hat eine neue Obergrenze für Bargeld festgelegt. Vordergründig soll so Geldwäsche und Falschgeld besser entgegengewirkt werden. Doch auch den "Otto-Normal-Verbraucher" trifft das neues Gesetz.
Immer wieder flammt die Debatte darüber auf, ob Bargeld langfristig abgeschafft werden soll. Zuletzt stand im Raum, die Ein- und Zwei-Cent-Münzen abzuschaffen, wie es in anderen Ländern bereits der Fall ist. Das würde sich allerdings massiv auf die Bepreisungen beispielsweise in Supermärkten auswirken.
Die Abschaffung des Bargeldes ist vor allem in Deutschland ein Streitthema, da die Deutschen, anders als andere Nationen, auf ihre Münzen und Scheine bestehen. Und auch, wenn durch das neue Bargeld-Gesetz vor allem kriminellen Machenschaften entgegengewirkt werden soll, trifft es wohl auch den ein oder anderen "Otto-Normal-Verbraucher".
Die Bargeld-Entwicklung in Deutschland: EU verhängt Obergrenze
Die EU verhängt nun eine Bargeld-Obergrenze - auch in Deutschland. Wer diese überschreitet, muss mit teuren Strafen rechnen. Grundsätzlich will die Politik in Deutschland an Bargeld festhalten, gleichzeitig aber auch mehr digitale Zahlungsmöglichkeiten schaffen, sowie den digitalen Euro voranbringen. Transparenz lautet das Stichwort.
Nach und nach verschwinden auch immer mehr Bargeldautomaten; viele zahlen bereits mit dem Smartphone, der Kredit- oder Girokarte. Die Möglichkeit, im Supermarkt oder Discounter an der Kasse Geld abzuheben, wird zwar mehr und mehr genutzt, ist jedoch eine teure Angelegenheit, die nur wenige als solche wahrnehmen.
Laut neuer EU-Regelung muss ein jeder seine Daten abgeben, der künftig mehr als 3000 Euro in bar bezahlen möchte. Wer 10.000 Euro in bar hinlegt, muss nachweisen, woher das Geld kommt. Mehr als 10.000 Euro bar zu bezahlen, ist nicht mehr möglich.
Mit "digitalem Geld" bessere Rückverfolgung möglich
Behörden wollen so besser rückverfolgen können, wo wie viel Geld fließt. Neben "aggressiver Steuergestaltung" durch Superreiche fällt Schwarzarbeit mit am größten ins Gewicht, wenn es um Steuerhinterziehung in Deutschland geht. Milliarden gehen dem Fiskus so jährlich verloren.
Nach wie vor gilt: Wer bar zahlt, bleibt anonym. Denn Bargeld kann nicht getraggt und verfolgt werden. Und auch, wenn die Deutschen sehr an ihrem Bargeld hängen, ist es durchaus möglich, dass dieses nach und nach verschwindet. Dadurch entsteht zwar mehr Transparenz für Behörden und Banken, jedoch gehen Freiheit und Anonymität für jeden anderen verloren.

Die Ukraine sei bereit, das seit Langem erwartete Mineralienabkommen mit den USA zu unterzeichnen. Dies könne bereits am 30. April geschehen, teilte eine Quelle im Büro des Präsidenten dem „Kyiv Independent“ mit.
Der Quelle zufolge sieht die endgültige Fassung des Abkommens eine 50:50-Investitionsstruktur zwischen den beiden Ländern vor und enthält „viele gute Details“. „Ich hoffe, dass es bald genehmigt wird, im Laufe des Tages und am Abend unserer Zeit. (Wirtschaftsministerin) Julia Swyrydenko wird es unterzeichnen“, fügten sie hinzu.
▶️︎ Die Vereinbarung schließe jegliche Bestimmungen bezüglich der Schulden der Ukraine für frühere militärische oder finanzielle Unterstützung durch die USA aus, hieß es aus der Quelle.
Dies stellt eine Abkehr von früheren US-Vorschlägen dar, in denen Präsident Donald Trump versucht hatte, das Abkommen als eine teilweise Rückzahlung für die US-Militärhilfe darzustellen, und behauptete, die Ukraine schulde Washington bis zu 300 Milliarden Dollar.

Nun ist es offiziell: Der Vizekanzler der neuen schwarz-roten Bundesregierung heißt Lars Klingbeil. Der SPD-Chef wird zugleich auch Finanzminister und zementiert seine Macht.

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Vizekanzler in der neuen Bundesregierung werden. Das erklärte Generalsekretär Matthias Miersch im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Das Parteipräsidium sprach sich einstimmig dafür aus. Damit tritt er ins Kabinett des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz von der CDU ein und übernimmt das Finanzministerium.

Klingbeil habe auch den Auftrag, die Regierungsmannschaft der SPD, also die weiteren sechs Minister auszuwählen, sagte Miersch. Erst auf Nachfrage erklärte der Generalsekretär, Klingbeil werde das in Absprache mit Co-Parteichefin Saskia Esken, ihm selbst sowie den SPD-Ministerpräsidenten tun. Wichtig seien dabei Erfahrung und Kompetenz, aber auch, dass neue Gesichter ins Kabinett einzögen.
Die SPD will ihr Regierungsteam am kommenden Montag präsentieren – und sich dabei möglicherweise auch zum Fraktionsvorsitz und zur künftigen Parteispitze äußern. Mit dem Finanzministerium hat Klingbeil nicht nur die Hoheit über die Aufstellung des Haushalts. Vielmehr wird er auch außenpolitisch Akzente setzen können - denn in dem Bereich liegt Klingbeils eigentliche politische Leidenschaft. Als sicher gilt, dass Boris Pistorius Verteidigungsminister bleibt. Die Minister von CSU und CDU stehen bereits fest.

Eine neue Studie warnt vor einem »erinnerungskulturellen Kipppunkt«: Antisemitische, rechtspopulistische und geschichtsrevisionistische sind demnach wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Sechs von zehn Deutschen halten die AfD vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte für unwählbar. Das hat eine Studie ergeben
, die die Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft (EVZ) in Zusammenarbeit mit der Universität Bielefeld vorgelegt hat. Demnach gaben 58,2 Prozent der Befragten an, man könne die AfD aufgrund der deutschen Historie nicht wählen.
Rund 50 Prozent sagten zudem, die AfD sei ähnlich bedrohlich für die deutsche Gesellschaft wie früher die NSDAP. 57,7 Prozent hielten es des Weiteren für richtig, die AfD als rechtsextrem zu bezeichnen.
Rund 3000 Menschen haben laut Studienautoren im Oktober 2024 an der sogenannten Memo-Studie teilgenommen. Die Stichprobe ist demnach repräsentativ für die Bevölkerung in Deutschland. Anlass für die Befragung war der 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und des NS-Staats.
Etwas mehr als ein Drittel der Befragten (39,2 Prozent) sahen Parallelen zwischen den gesellschaftlichen Bedingungen, unter denen die NSDAP damals erfolgreich war, und denen, unter denen die AfD heute erfolgreich ist.
Antisemitismus nimmt zu
Studienleiter Jonas Rees von der Universität Bielefeld erklärte: »Antisemitische, rechtspopulistische und geschichtsrevisionistische Haltungen haben im Vergleich zu früheren Befragungen merklich zugenommen und sind nun endgültig wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen.«

Bochum – Als sich der Wüterich ausgetobt hatte, setzte er sich erstmal gemütlich auf einen Stuhl. Auf einem Schornstein.
Ein junger Mann (18) aus Bochum (Ruhrgebiet) ist am Dienstagmorgen aus dem Gewahrsam entkommen – und kletterte, schneller als die Beamten hinterherkamen, auf das Dach eines nahen Hauses. Dort legte der Randalierer ab 8.50 Uhr dann so richtig los!
Ziegel auf Polizisten geschleudert
Eine Zeugin zu BILD: „Er ist auf dem First herumgesprungen und hat Ziegel aus dem Dach gerissen. Die warf er dann wie Frisbeescheiben auf die Einsatzkräfte. Wir hatten ganz schön Angst, dass er herunterstürzt.“
Das hatten auch die Polizisten am Boden. Sie sperrten gleich die Straße und alarmierten sicherheitshalber die Kollegen der Feuerwehr. Von einer Wohnung im Dachgeschoss nahmen sie Kontakt zu dem Störer auf – doch der dachte zunächst gar nicht daran, seinen Logenplatz gut in 20 Metern Höhe aufzugeben!
Randalierer saß auf einem Stuhl über dem Schornstein
In der exponierten Stellung – vor der Kulisse des grünen Förderturms des weltgrößten Bergbaumuseums – hielt er es fast eineinhalb Stunden aus, holte schließlich sogar einen Stuhl von einem Balkon und machte es sich bequem. Ein Schauspiel, das unzählige Menschen in Bochum verfolgten.
Dabei ging es nach BILD-Informationen eigentlich um eine Lappalie. Der Bochumer hatte sich am Morgen mit der Besatzung einer Streife angelegt und die Beamten beleidigt. Die Polizisten ließen sich das nicht lange gefallen und nahmen den Mann mit zum Polizeipräsidium. Dort sollte der Festgenommene in die Zelle, bis er sich beruhigt hatte.
Am Boden überwältigten Polizisten den 18-Jährigen
Doch bevor es dazu kam, nutzte der 18-Jährige eine günstige Gelegenheit und machte sich aus dem Staub – nach oben! Polizeisprecher Jens Artschwager: „Letztendlich gelang es der Polizei, ihn zum Herunterkommen zu bewegen. Gegen 10.20 Uhr kletterte er nach unten, wo er von den Einsatzkräften festgenommen wurde.“
Doch auch dabei leistete er Widerstand, musste schließlich zu Boden gebracht und gefesselt werden. Verletzt wurde niemand, es entstand nach ersten Angaben nur Sachschaden. Polizei und Ordnungsamt prüfen jetzt, ob der Randalierer in eine psychiatrische Einrichtung muss.

Das Land zerfällt vor unseren Augen !

Die wichtigste Odenwälder Straßenverbindung ist ab sofort zwischen Michelstadt und Bad König unterbrochen, nachdem bei Untersuchungen der Brücke Risse im Beton entdeckt wurden.
Odenwaldkreis/Bad König. Die Nachricht dürfte am Dienstagabend wohl nahezu alle Odenwälder überrascht haben und viele in ihrem Alltag künftig erheblich betreffen: Die sogenannte „Zeller Brücke“, die beim Bad Königer Stadtteil die Bundesstraße 45 über das Mümlingtal und die Bahntrasse führt, steht ab sofort nicht mehr zur Verfügung. Damit ist eine zentrale Odenwälder Verkehrsachse gesperrt.
„Die Talbrücke (...) ist kurzfristig am heutigen Dienstagabend in beide Fahrtrichtungen für alle Verkehrsteilnehmende gesperrt worden. Der Bahnverkehr ist nicht betroffen“, teilt Hessen Mobil mit. Aufgetretene Risse im Beton, die bei der jüngsten Brückenprüfung festgestellt worden sind, haben die Straßenbaubehörde demnach dazu veranlasst, „zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden keinen Verkehr mehr über die Brücke fahren zu lassen“.
Umwege sind erheblich
Die Straßenmeisterei hat ebenso kurzfristig eine entsprechende Hinweisbeschilderung aufgestellt, heißt es weiter. Die mit der Sperrung einhergehenden Umwege sind dabei erheblich: Die offizielle Umleitungsstrecke führt über die Landesstraße L 3318 durch Kimbach bis zur L 3349 (bei Vielbrunn) und weiter über die B 47 nach Michelstadt zurück auf die B 45.

Wer da plötzlich alles davon betroffen war  ☝️🤡 ??? 

Die Ursache für den Stromausfall in Spanien und Portugal ist weiter unklar. Nun wird ein Ausfall der Telefonnetze in Grönland bekannt. Beides könnte zusammenhängen.
Nach dem landesweiten Stromausfall in Spanien hat es in Teilen der Tausende Kilometer entfernten Arktisinsel Grönland einen Ausfall des Kommunikationsnetzes gegeben. Sowohl Telefonate und SMS als auch die Nutzung des Internets seien am Montagabend in Teilen Grönlands nicht mehr möglich gewesen, teilte der örtliche Kommunikationsanbieter Tusass mit. Besonders stark betroffen waren demnach der Norden und der Süden der zu Dänemark gehörenden Insel.
"Wir untersuchen, ob es einen Zusammenhang zu dem großen Elektrizitätsausfall in Spanien gibt", teilte Tusass weiter mit. Demnach wurde die "Verbindung zu unserer Ausrüstung in Maspalomas in Spanien" unterbrochen, von der Grönland "bei der Versorgung der Kunden im Satellitengebiet stark abhängig" sei.
Aus bisher ungeklärten Gründen war am Montagnachmittag der Strom in ganz Spanien und Portugal ausgefallen. Auch der Südwesten Frankreichs sowie Marokko waren kurzzeitig betroffen. Der Vorfall legte in Spanien den gesamten Zugverkehr lahm. Außerdem sorgte der Ausfall über die Landesgrenzen hinaus für Verkehrschaos und Störungen der Mobilfunk- und Internetverbindungen. Am Dienstagmorgen war die Stromversorgung auf der iberischen Halbinsel nach Angaben der Versorger wieder nahezu vollkommen normal.
Die Ursache für den riesigen Stromausfall ist weiterhin unklar. Die nationale Cybersicherheitsbehörde Spaniens (INCIBE) derzeit, ob ein Hackerangriff für den Stromausfall verantwortlich sein könnte. Red Eléctrica teilte mit, über die Hintergründe nur spekulieren zu können. EU-Ratspräsident António Costa schrieb unterdessen auf X, es gebe derzeit "keine Hinweise auf einen Cyberangriff".

Die "Energiewende"  als wirklich Ursache muss auf jeden Fall vertuscht werden. 

Auf der Iberischen Halbinsel hat es einen massiven Stromausfall gegeben, mehrere Länder waren betroffen. Nun steht Sabotage im Raum.
Nach dem massiven Stromausfall auf der Iberischen Halbinsel am Montag ermittelt die spanische Justiz wegen des Verdachts auf "Computer-Sabotage" als mögliche Ursache. Ein Richter der Audiencia Nacional, dem für schwere Straftaten zuständigen Gericht in Spanien, hat eine Voruntersuchung eingeleitet. Diese Information gab die Justiz am Dienstag bekannt.
Sollte sich herausstellen, dass der landesweite Stromausfall durch einen "Akt der Computer-Sabotage" in der strategischen Infrastruktur verursacht wurde, könnte dies als "Terrorismus" eingestuft werden. Die Ermittlungen sollen klären, ob es sich um eine gezielte Störung handelt und wer möglicherweise dahintersteckt. Weitere Details zum Stand der Untersuchungen wurden bislang nicht veröffentlicht.

Neue Sand in die Augen der Schlafschafe! Nichts werden sie ändern nur noch Millionen neue her holen.  

Die illegale Migration in die EU nimmt nach Angaben der EU-Kommission ab. Ursula von der Leyen sieht dafür eine klare Ursache. Dennoch seien höhere Abschiebequoten erforderlich. Es könne nicht sein, dass nur jeder fünfte abgelehnte Asylbewerber Europa tatsächlich wieder verlasse.Die Zahl der illegalen Grenzübertritte in die Europäische Union ist nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. „Seit Jahresbeginn sind die illegalen Grenzübertritte um 30 Prozent zurückgegangen“, sagte sie bei einem Kongress der Europäischen Volkspartei EVP im spanischen Valencia. Dies zeige, dass die Zusammenarbeit mit südlichen Nachbarn Früchte trage.
Zudem forderte sie höhere Abschiebequoten. „Es kann nicht sein, dass nur 20 Prozent derjenigen, deren Asylgesuch abgelehnt wird, Europa tatsächlich verlassen“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin. Das sei viel zu wenig. „Wir können es unseren Bürgern nicht erklären“, fügte sie hinzu.
EU baut Zusammenarbeit mit Drittstaaten aus
Viele abgelehnte Asylbewerber bleiben in der EU, weil Herkunftsstaaten die Aufnahme verweigern oder Verfahren zu lange dauern. Um die Zahl irregulärer Migranten zu begrenzen, hat die EU beispielsweise mit Tunesien ein Abkommen geschlossen und mehr als 100 Millionen Euro für einen verstärkten Grenzschutz zugesagt. Auch mit anderen Staaten wie etwa Marokko sollen Abkommen getroffen werden.

SZ-Journalist Kornelius wird Regierungssprecher
Der Politikjournalist Stefan Kornelius von der "Süddeutschen Zeitung" wird Sprecher der neuen Bundesregierung. Die Zeitung teilte in eigener Sache auf ihrer Webseite mit: "Stefan Kornelius, langjähriger Ressortleiter der "Süddeutschen Zeitung", wird das Amt des Regierungssprechers übernehmen."
Kornelius ist ein erfahrener Politikjournalist und seit Jahrzehnten für die "Süddeutsche Zeitung" tätig. Er zählt zu den bekanntesten Journalisten des überregionalen Blattes. Er leitet seit 2021 das Politik-Ressort, davor war er seit 2000 für die Außenpolitik verantwortlich. Weitere Stationen waren unter anderem das Berliner Büro und Washington während der Clinton-Präsidentschaft. In den 1990er Jahren war Kornelius im Bonner Bundesbüro der "Süddeutschen Zeitung" tätig und berichtete unter anderem über die CDU. Er war auch Mitbegründer der Fachzeitschrift "Medium Magazin".