RA Ludwig - Querdenkeranwalt
09.05.202508:44
💥Nur noch irre!💥
Faeser begründet das Verbot von Compact unter anderem mit der Nähe zur AfD - die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" mit der Nähe zu Compact.
Ein klassischer Zirkelschluss.
Niemand muss die Auffassung von Compact, AfD oder anderen Organisationen bezüglich Nationalität, Volkszugehörigkeit, kultureller Einheit usw. teilen.
Der Streit muss aber inhaltlich im politischen Debattenraum ausgetragen werden.
Niemals darf irgendwer die Macht darüber haben, welche Inhalte diskutiert werden dürfen.
Die Gefahr für unsre freiheitliche Grundordnung geht von denen aus, die unter dem Deckmantel "wehrhaft" die Freiheit abschaffen wollen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Faeser begründet das Verbot von Compact unter anderem mit der Nähe zur AfD - die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" mit der Nähe zu Compact.
Ein klassischer Zirkelschluss.
Niemand muss die Auffassung von Compact, AfD oder anderen Organisationen bezüglich Nationalität, Volkszugehörigkeit, kultureller Einheit usw. teilen.
Der Streit muss aber inhaltlich im politischen Debattenraum ausgetragen werden.
Niemals darf irgendwer die Macht darüber haben, welche Inhalte diskutiert werden dürfen.
Die Gefahr für unsre freiheitliche Grundordnung geht von denen aus, die unter dem Deckmantel "wehrhaft" die Freiheit abschaffen wollen.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
08.05.202518:39
08.05.202510:37
Bundesamt nimmt Einstufung vorerst zurück!
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Die AfD hatte mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Behörde geklagt. Daraufhin teilte das BfV mit: „Die Antragsgegnerin wird die AfD bis zum Ergehen der Entscheidung der beschließenden Kammer in diesem Eilverfahren dementsprechend nicht öffentlich als gesichert rechtsextremistische Bestrebung bezeichnen.“ Auch die entsprechende Pressemitteilung werde von der Webseite des Verfassungsschutzes entfernt.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
07.05.202509:29
‼️Beatrix von Storch auf X:
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich-konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat. Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.(…)
Mein (M. Haintz) Kommentar auf X:
Der „Verfassungsschutz“ möchte nicht, dass ihr dieses gesichert interessante Video zu seiner verfassungswidrigen Arbeit für die Kartellparteien verbreitet. Danke.‼️
Quelle: @haintz
Das Buch "Heimatschutz" von Stefan Aust kann man hier bestellen.
Dieses Video über das V-Leute-System des VS ist heute aktueller denn je, weil es belegt, dass derselbe „Verfassungsschutz“, der die bürgerlich-konservative AfD als „rechtsextremistisch“ diffamiert, über Jahrzehnte echte Neonazigruppen gelenkt, organisiert, beschützt und finanziert hat. Sehen Sie das Video und fragen Sie sich selbst, ob der VS die Verfassung schützt oder nicht vielmehr selbst die Gefahr ist.(…)
Mein (M. Haintz) Kommentar auf X:
Der „Verfassungsschutz“ möchte nicht, dass ihr dieses gesichert interessante Video zu seiner verfassungswidrigen Arbeit für die Kartellparteien verbreitet. Danke.‼️
Quelle: @haintz
Das Buch "Heimatschutz" von Stefan Aust kann man hier bestellen.
06.05.202508:40
05.05.202510:25
Herzlichen Glückwunsch, Reiner Füllmich
Dr. Reiner Füllmich "feiert" heute seinen 67. Geburtstag. Dazu wünsche ich alles Gute, verbunden mit dem Wunsch nach viel Kraft in der jetzigen Situation und der Hoffnung auf eine baldige Freilassung aus der Haft, um wieder eine gewichtige Stimme in der Corona-Aufarbeitung zu sein.
Wer ihm ebenfalls gratulieren möchte, kann dies hier machen:
https://t.me/+iSM77PUH5Z1iNTBk
Dr. Reiner Füllmich "feiert" heute seinen 67. Geburtstag. Dazu wünsche ich alles Gute, verbunden mit dem Wunsch nach viel Kraft in der jetzigen Situation und der Hoffnung auf eine baldige Freilassung aus der Haft, um wieder eine gewichtige Stimme in der Corona-Aufarbeitung zu sein.
Wer ihm ebenfalls gratulieren möchte, kann dies hier machen:
https://t.me/+iSM77PUH5Z1iNTBk
09.05.202507:35
💥In eigener Sache💥
Um den Spam in den Kommentaren klein zu halten (Prostitution, Gewalt, Werbung etc.) werden Bots - also automatisierte Admins - neben den menschlichen Admins tätig.
Wenn es da Updates gibt, sind die Bots manchmal so scharf, dass sie zulässige Texte von Spam nicht unterscheiden.
Aus diesem Grund werden manchmal Texte gelöscht oder sogar Nutzer gesperrt. Das ist von uns unerwünscht und wir versuchen das immer schnell zu beheben.
Wir sind auf diese Bots angewiesen, da die Spammer ebenfalls Bots nutzen und unsere Kanäle mit "leichten Mädchen", "Darknet-Angeboten" oder "illegalen Inhalten" überschwemmt würden. Das würde zugleich alle Inhalte gefährden.
Das versehentliche Löschen von seriösen Nutzern oder Nachrichten wollen wir dabei so gering wie möglich halten. Leider gelingt das nicht immer.
Ich Danke für das Verständnis.
Ralf Ludwig
Um den Spam in den Kommentaren klein zu halten (Prostitution, Gewalt, Werbung etc.) werden Bots - also automatisierte Admins - neben den menschlichen Admins tätig.
Wenn es da Updates gibt, sind die Bots manchmal so scharf, dass sie zulässige Texte von Spam nicht unterscheiden.
Aus diesem Grund werden manchmal Texte gelöscht oder sogar Nutzer gesperrt. Das ist von uns unerwünscht und wir versuchen das immer schnell zu beheben.
Wir sind auf diese Bots angewiesen, da die Spammer ebenfalls Bots nutzen und unsere Kanäle mit "leichten Mädchen", "Darknet-Angeboten" oder "illegalen Inhalten" überschwemmt würden. Das würde zugleich alle Inhalte gefährden.
Das versehentliche Löschen von seriösen Nutzern oder Nachrichten wollen wir dabei so gering wie möglich halten. Leider gelingt das nicht immer.
Ich Danke für das Verständnis.
Ralf Ludwig
08.05.202512:32
⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️⬆️
Ich werde am 9. Mai ebenfalls in Braunschweig sein.
Ich freue mich, mit vielen von Euch ins Gespräch zu kommen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich werde am 9. Mai ebenfalls in Braunschweig sein.
Ich freue mich, mit vielen von Euch ins Gespräch zu kommen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
08.05.202508:33
(Anzeige)
Was bleibt – wenn man alles durchgestanden hat?
Was bleibt nach neun Monaten Haft, hunderten Schlagzeilen und einem Land, das wegsieht?
Was bleibt, wenn man den Schmerz nicht verdrängt – sondern ihn aufschreibt?
"Richtigstellung" ist der Versuch, Ordnung in das Chaos zu bringen.
Nicht um Mitleid zu erzeugen, sondern Klarheit.
Nicht um zu klagen, sondern um aufzuklären.
Jede Bestellung ist ein Zeichen. Jede Bestellung ist Unterstützung.
Und jede Bestellung bringt das Projekt "Freiheit beginnt mit Nein" ein Stück weiter nach vorn.
🔗 https://paulsshop.de/Richtigstellung-von-Michael-Ballweg-und-Ralf-Ludwig
📕 Versandkostenfrei. Persönlich signiert. Wirksam.
Was bleibt – wenn man alles durchgestanden hat?
Was bleibt nach neun Monaten Haft, hunderten Schlagzeilen und einem Land, das wegsieht?
Was bleibt, wenn man den Schmerz nicht verdrängt – sondern ihn aufschreibt?
"Richtigstellung" ist der Versuch, Ordnung in das Chaos zu bringen.
Nicht um Mitleid zu erzeugen, sondern Klarheit.
Nicht um zu klagen, sondern um aufzuklären.
Jede Bestellung ist ein Zeichen. Jede Bestellung ist Unterstützung.
Und jede Bestellung bringt das Projekt "Freiheit beginnt mit Nein" ein Stück weiter nach vorn.
🔗 https://paulsshop.de/Richtigstellung-von-Michael-Ballweg-und-Ralf-Ludwig
📕 Versandkostenfrei. Persönlich signiert. Wirksam.
07.05.202508:08
💥Unser Einspruch zur
Bundestagswahl💥
Unter Aktenzeichen WP 951/25 wird der Einspruch zur Bundestagswahl 2025 von wabeo.de behandelt.
Wir haben in etwa 20 Prozent der durch wabeo beobachteten Wahlbezirke erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Deutschen Bundestag festgestellt.
In etwa 300 Wahlbezirken (mehr als 100.000 Stimmen) dürften die Wahlen ungültig sein und müssten wiederholt werden. Das ist deshalb relevant, weil dadurch die Möglichkeit, dass das BSW die erforderlichen 9.500 zusätzlichen Stimmen noch erhält, um in den Bundestag zu kommen, eindeutig gegeben ist.
Wahlen in Deutschland entsprechen nach den Erkenntnissen, die wir durch die Beobachtung in mehreren tausend Wahlbezirken - und durch Einblick in die Hintergrundprozesse - gewinnen konnten, nicht der Qualität und dem Niveau, die man in einem Land der westlichen Welt erwarten könnte.
An zu vielen Stellen sind einfachste Möglichkeiten der Manipulation eröffnet. Wahlvorstände haben in zu vielen Fällen keine Ahnung von den grundsätzlichsten Regeln einer freien und transparenten Wahl. Erschreckend ist auch das Demokratieverständnis von einigen Kreiswahlleitern.
Nimmt man die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Grundlage, darf das Ergebnis dieser Bundestagswahl nicht zählen. Leider gibt es keine Fristen, innerhalb derer eine Wahlprüfung durch den Bundestag abgeschlossen sein muss. Wir werden als wabeo.de dennoch darauf achten, dass dieser Prozess maximal sechs Monate in Anspruch nimmt. Hiernach werden wir entsprechende Verzögerungsrügen und Untätigkeitsklagen auf den Weg bringen.
Wir werden in Deutschland nur etwas verändern, wenn wir Bürger die Verantwortung für das, was in unserem Land geschieht gemeinsam in die Hand nehmen.
Das beginnt mit der Kontrolle von demokratischen Entscheidungsfindungen wie Wahlen und geht über das Recht, politische Entscheidungen auch wieder zurücknehmen zu können oder ein Parlament wieder abzuwählen.
Die Souveränität des Bürgers darf sich nicht im Wahlakt erschöpfen.
Bisher haben wir akzeptiert, dass die Regeln unseres Zusammenlebens uns von "Experten" vorgesetzt worden sind. Es ist an der Zeit, zu Experten in eigener Sache zu werden.
Dem dient das Projekt #freiheitbeginntmitNein.
ich freue mich, dass wir endlich praktisch werden. Der dezentrale Aufbau ist in vollem Gange.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Bundestagswahl💥
Unter Aktenzeichen WP 951/25 wird der Einspruch zur Bundestagswahl 2025 von wabeo.de behandelt.
Wir haben in etwa 20 Prozent der durch wabeo beobachteten Wahlbezirke erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zum Deutschen Bundestag festgestellt.
In etwa 300 Wahlbezirken (mehr als 100.000 Stimmen) dürften die Wahlen ungültig sein und müssten wiederholt werden. Das ist deshalb relevant, weil dadurch die Möglichkeit, dass das BSW die erforderlichen 9.500 zusätzlichen Stimmen noch erhält, um in den Bundestag zu kommen, eindeutig gegeben ist.
Wahlen in Deutschland entsprechen nach den Erkenntnissen, die wir durch die Beobachtung in mehreren tausend Wahlbezirken - und durch Einblick in die Hintergrundprozesse - gewinnen konnten, nicht der Qualität und dem Niveau, die man in einem Land der westlichen Welt erwarten könnte.
An zu vielen Stellen sind einfachste Möglichkeiten der Manipulation eröffnet. Wahlvorstände haben in zu vielen Fällen keine Ahnung von den grundsätzlichsten Regeln einer freien und transparenten Wahl. Erschreckend ist auch das Demokratieverständnis von einigen Kreiswahlleitern.
Nimmt man die bisherige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als Grundlage, darf das Ergebnis dieser Bundestagswahl nicht zählen. Leider gibt es keine Fristen, innerhalb derer eine Wahlprüfung durch den Bundestag abgeschlossen sein muss. Wir werden als wabeo.de dennoch darauf achten, dass dieser Prozess maximal sechs Monate in Anspruch nimmt. Hiernach werden wir entsprechende Verzögerungsrügen und Untätigkeitsklagen auf den Weg bringen.
Wir werden in Deutschland nur etwas verändern, wenn wir Bürger die Verantwortung für das, was in unserem Land geschieht gemeinsam in die Hand nehmen.
Das beginnt mit der Kontrolle von demokratischen Entscheidungsfindungen wie Wahlen und geht über das Recht, politische Entscheidungen auch wieder zurücknehmen zu können oder ein Parlament wieder abzuwählen.
Die Souveränität des Bürgers darf sich nicht im Wahlakt erschöpfen.
Bisher haben wir akzeptiert, dass die Regeln unseres Zusammenlebens uns von "Experten" vorgesetzt worden sind. Es ist an der Zeit, zu Experten in eigener Sache zu werden.
Dem dient das Projekt #freiheitbeginntmitNein.
ich freue mich, dass wir endlich praktisch werden. Der dezentrale Aufbau ist in vollem Gange.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Reposted from:
QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
05.05.202515:24
Lieber Reiner,
ich wünsche Dir alles Gute zu Deinem 67. Geburtstag - an einem Ort, an dem man seinen Geburtstag nicht feiern möchte.
Ich hoffe, Du kannt die Zeit für Dich nutzen und gehst gestärkt aus dieser langen Prüfung hervor.
Von Herzen
Michael Ballweg
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
ich wünsche Dir alles Gute zu Deinem 67. Geburtstag - an einem Ort, an dem man seinen Geburtstag nicht feiern möchte.
Ich hoffe, Du kannt die Zeit für Dich nutzen und gehst gestärkt aus dieser langen Prüfung hervor.
Von Herzen
Michael Ballweg
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
05.05.202506:26
💥Was verspricht sich
die ARD davon?💥
In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?
Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:
„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“
Quelle
Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für die ARD kaum eine Randnotiz wert.
Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
die ARD davon?💥
In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?
Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:
„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“
Quelle
Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für die ARD kaum eine Randnotiz wert.
Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.
Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
09.05.202507:06
💥 Bild-Online schlägt Verfassungsschutz! 💥
Was dem Verfassungsschutz nicht gelingt, schafft die „Bild“:
Sie veröffentlicht Details aus dem als geheim eingestuften Bericht zur AfD – inklusive zahlreicher Originalzitate.
Quelle
Ein Coup für den Boulevard. Eine Blamage für die Behörde. Und ein Offenbarungseid für Nancy Faeser.
Wie die Presse an den Bericht kommt? Unklar.
Aber allein die Tatsache, dass er dort landet, zeigt:
Statt neutral zu schützen, scheint der Verfassungsschutz politisch zu agieren.
Und wenn Macht sich selbst schützt, schrumpft der Raum für Debatte.
Vor allem aber zeigt der Fall:
Politik darf nicht einer kleinen, abgeschotteten Elite überlassen werden.
Macht neigt immer zur Ausweitung. Und dauerhafte Macht beginnt, nur noch sich selbst als legitim zu sehen.
Das Ergebnis:
Andere Meinungen werden nicht mehr innerhalb des Debattenraums bekämpft – der Debattenraum selbst wird verkleinert.
Genau deshalb gibt es das Projekt #freiheitbeginntmitnein.
Wir reden nicht nur über Demokratie – wir bauen sie um:
→ durch Änderungen in den Landesverfassungen
→ durch echte Mitbestimmung bei Gesetzen
→ durch ein Vetorecht der Bevölkerung
Der Raum für politische Vielfalt entsteht nicht von selbst –
er muss legal zurückerobert werden.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Was dem Verfassungsschutz nicht gelingt, schafft die „Bild“:
Sie veröffentlicht Details aus dem als geheim eingestuften Bericht zur AfD – inklusive zahlreicher Originalzitate.
Quelle
Ein Coup für den Boulevard. Eine Blamage für die Behörde. Und ein Offenbarungseid für Nancy Faeser.
Wie die Presse an den Bericht kommt? Unklar.
Aber allein die Tatsache, dass er dort landet, zeigt:
Statt neutral zu schützen, scheint der Verfassungsschutz politisch zu agieren.
Und wenn Macht sich selbst schützt, schrumpft der Raum für Debatte.
Vor allem aber zeigt der Fall:
Politik darf nicht einer kleinen, abgeschotteten Elite überlassen werden.
Macht neigt immer zur Ausweitung. Und dauerhafte Macht beginnt, nur noch sich selbst als legitim zu sehen.
Das Ergebnis:
Andere Meinungen werden nicht mehr innerhalb des Debattenraums bekämpft – der Debattenraum selbst wird verkleinert.
Genau deshalb gibt es das Projekt #freiheitbeginntmitnein.
Wir reden nicht nur über Demokratie – wir bauen sie um:
→ durch Änderungen in den Landesverfassungen
→ durch echte Mitbestimmung bei Gesetzen
→ durch ein Vetorecht der Bevölkerung
Der Raum für politische Vielfalt entsteht nicht von selbst –
er muss legal zurückerobert werden.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
08.05.202512:30
Freut euch auf eine unvergessliche Veranstaltung unter freiem Himmel! Bei schönem Wetter findet das Event als Open-Air-Erlebnis statt – perfekte Bedingungen für eine großartige Atmosphäre, gute Musik und beste Gesellschaft.
Sollte das Wetter jedoch nicht mitspielen, ist bestens vorgesorgt: Vor Ort stehen uns passende Räumlichkeiten zur Verfügung, sodass die Veranstaltung unabhängig von Regen oder Wind in gemütlichem Ambiente stattfinden kann.
Egal, ob unter dem offenen Himmel oder in unseren geschützten Räumen – das Event wird in jedem Fall ein Highlight! Sichert euch jetzt eure Tickets und seid dabei:
Hier geht’s zum Ticketverkauf
https://emma-tickets.de/?969149721308
Sollte das Wetter jedoch nicht mitspielen, ist bestens vorgesorgt: Vor Ort stehen uns passende Räumlichkeiten zur Verfügung, sodass die Veranstaltung unabhängig von Regen oder Wind in gemütlichem Ambiente stattfinden kann.
Egal, ob unter dem offenen Himmel oder in unseren geschützten Räumen – das Event wird in jedem Fall ein Highlight! Sichert euch jetzt eure Tickets und seid dabei:
Hier geht’s zum Ticketverkauf
https://emma-tickets.de/?969149721308
08.05.202507:20
💥Sehr gute Anslyse bei nius💥
Zur ausufernden Anwendung des Volksverhetzungsparagrafen schreibt nius:
"Das Strafrecht kennt jedoch keine Gesinnungsprüfung – zumindest sollte es das nicht. Wenn aber Auschwitz-Analogien je nach politischem Kontext als legitime Mahnung oder als Volksverhetzung gewertet werden, verliert der Rechtsstaat seine Glaubwürdigkeit. Der Fall der Frau, die mit einer Bildmontage doppelte Standards kritisieren wollte und dafür selbst kriminalisiert wurde, ist kein Ausrutscher, sondern ein Symptom. Es zeigt, wie weit sich Recht und politische Opportunität inzwischen verschränkt haben – zulasten der Meinungsfreiheit, des historischen Ernstes und der rechtsstaatlichen Gleichbehandlung."
Quelle
Der aktuelle Beschluss des BGH, auf den sich der nius-Artikel bezieht, stellt meines Erachtens nach selbst eine Straftat nach § 7 Abs.1 Nr. 10 Völkerstrafgesetzbuch. Nämlich der Straftatbestand der Verfolgung.
Dass es sich dabei um eine systematische Verfolgung handelt, ist offensichtlich.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Zur ausufernden Anwendung des Volksverhetzungsparagrafen schreibt nius:
"Das Strafrecht kennt jedoch keine Gesinnungsprüfung – zumindest sollte es das nicht. Wenn aber Auschwitz-Analogien je nach politischem Kontext als legitime Mahnung oder als Volksverhetzung gewertet werden, verliert der Rechtsstaat seine Glaubwürdigkeit. Der Fall der Frau, die mit einer Bildmontage doppelte Standards kritisieren wollte und dafür selbst kriminalisiert wurde, ist kein Ausrutscher, sondern ein Symptom. Es zeigt, wie weit sich Recht und politische Opportunität inzwischen verschränkt haben – zulasten der Meinungsfreiheit, des historischen Ernstes und der rechtsstaatlichen Gleichbehandlung."
Quelle
Der aktuelle Beschluss des BGH, auf den sich der nius-Artikel bezieht, stellt meines Erachtens nach selbst eine Straftat nach § 7 Abs.1 Nr. 10 Völkerstrafgesetzbuch. Nämlich der Straftatbestand der Verfolgung.
Dass es sich dabei um eine systematische Verfolgung handelt, ist offensichtlich.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Reposted from:QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
06.05.202520:35
Pressemitteilung: 34. Verhandlungstag – Bitcoin-Ermittlungen verlaufen im Nichts
Stuttgart, 6. Mai 2025 – Am 34. Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg ging es um die Frage, ob Bitcoin-Zahlungen privat oder zweckwidrig verwendet worden sein könnten. Drei Zeugen – darunter IT-Ermittler und eine Analystin des Landeskriminalamts – wurden befragt. Das Ergebnis: Keine Beweise für Mittelabflüsse, keine Hinweise auf private Bereicherung.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/34-verhandlungstag-bitcoin-ermittlungen-verlaufen-im-nichts/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 6. Mai 2025 – Am 34. Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg ging es um die Frage, ob Bitcoin-Zahlungen privat oder zweckwidrig verwendet worden sein könnten. Drei Zeugen – darunter IT-Ermittler und eine Analystin des Landeskriminalamts – wurden befragt. Das Ergebnis: Keine Beweise für Mittelabflüsse, keine Hinweise auf private Bereicherung.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/34-verhandlungstag-bitcoin-ermittlungen-verlaufen-im-nichts/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
05.05.202514:13
(Anzeige)
Heute ist nicht der Tag für alles. Aber vielleicht für einen Anfang.
Morgen um 19:00 Uhr beginnt der kostenfreie Online-Workshop zur Zellreinigung und Selbstregeneration – klar geführt, bewusst einfach.
Florian Sauer (Gesundheitslehrer für Ernährung & Entgiftung) und Andreas Paffrath (Gründer von Grün & Gesund) geben einen praxisnahen Einstieg in das Kokoswasserfasten – alltagstauglich, klar und fundiert.
👉 Anmeldung bleibt offen – für Dich oder Menschen, denen Du das weitergeben willst:
→ Zum Workshop
Klarheit entsteht nicht durch mehr – sondern durch Weniger am richtigen Ort.
Heute ist nicht der Tag für alles. Aber vielleicht für einen Anfang.
Morgen um 19:00 Uhr beginnt der kostenfreie Online-Workshop zur Zellreinigung und Selbstregeneration – klar geführt, bewusst einfach.
Florian Sauer (Gesundheitslehrer für Ernährung & Entgiftung) und Andreas Paffrath (Gründer von Grün & Gesund) geben einen praxisnahen Einstieg in das Kokoswasserfasten – alltagstauglich, klar und fundiert.
👉 Anmeldung bleibt offen – für Dich oder Menschen, denen Du das weitergeben willst:
→ Zum Workshop
Klarheit entsteht nicht durch mehr – sondern durch Weniger am richtigen Ort.
04.05.202520:45
Diesen Film kann man sehr gut mit Nachbarn und Freunden schauen, um dann miteinander darüber zu diskutieren, was in diesem Land vor sich geht.
Hier kann man ihn ab 5 € leihen:
https://emmamarkt.de/?531794877019
Hier kann man ihn ab 5 € leihen:
https://emmamarkt.de/?531794877019
Reposted from:QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
08.05.202521:09
Unterstützung statt Geschäftsmodell – Ballweg-Zeugen entlasten erneut
Am 35. Verhandlungstag sagen drei Zeugen aus dem Querdenken-Umfeld klar:
💬 Ballweg finanzierte freiwillig Infrastruktur
📱 Bots, Server & Demo-Kalender für alle Initiativen
🚫 Keine Gegenleistung, kein Honorar
⚖️ Gericht: Spenden sammeln „strafrechtlich völlig belanglos“
Ein Gast aus dem Kennedy-Umfeld war ebenfalls im Saal.
Ein starker Tag für #TeamWahrheit.
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 13. Mai 2025
📍 Landgericht Stuttgart
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video auf:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Am 35. Verhandlungstag sagen drei Zeugen aus dem Querdenken-Umfeld klar:
💬 Ballweg finanzierte freiwillig Infrastruktur
📱 Bots, Server & Demo-Kalender für alle Initiativen
🚫 Keine Gegenleistung, kein Honorar
⚖️ Gericht: Spenden sammeln „strafrechtlich völlig belanglos“
Ein Gast aus dem Kennedy-Umfeld war ebenfalls im Saal.
Ein starker Tag für #TeamWahrheit.
📅 Nächster Verhandlungstag: Dienstag, 13. Mai 2025
📍 Landgericht Stuttgart
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video auf:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
08.05.202510:57
Bitte unterstützen!
Die Kriminalisierung und Unterdrückung von Oppositionellen und Andersdenkenden nimmt zu, während die Vorbereitungen für einen neuen Krieg voranschreiten. 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es an der Zeit, aktiv zu handeln! Sagen wir gemeinsam: „NEIN zum Krieg, JA zum Frieden!“
Die junge Initiative des Alternativ-WEF startet entschlossen mit der Petition „Nein zum Krieg“ und stärkt damit die vielfältige Friedensbewegung. Die Initiatorin der Petition, Elsa Mittmannsgruber, und die A-WEF-Moderatoren Thomas Eglinski und Robert Stein stellen das neue Projekt vor.
Seien Sie dabei! Unterzeichnen Sie jetzt die Petition „Nein zum Krieg“:
https://neinzumkrieg.eu
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Die Kriminalisierung und Unterdrückung von Oppositionellen und Andersdenkenden nimmt zu, während die Vorbereitungen für einen neuen Krieg voranschreiten. 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist es an der Zeit, aktiv zu handeln! Sagen wir gemeinsam: „NEIN zum Krieg, JA zum Frieden!“
Die junge Initiative des Alternativ-WEF startet entschlossen mit der Petition „Nein zum Krieg“ und stärkt damit die vielfältige Friedensbewegung. Die Initiatorin der Petition, Elsa Mittmannsgruber, und die A-WEF-Moderatoren Thomas Eglinski und Robert Stein stellen das neue Projekt vor.
Seien Sie dabei! Unterzeichnen Sie jetzt die Petition „Nein zum Krieg“:
https://neinzumkrieg.eu
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Reposted from:QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
07.05.202520:23
Eigene Bilder statt Deutung von außen – warum wir unsere Perspektive selbst zeigen müssen
Warum Organisation der Schlüssel ist
Eigene Bilder und Videos von unseren Demonstrationen sind wichtig – Michael Ballweg erklärt, welche Strukturen jede Bewegung dafür braucht: Webseite, Social Media, Pressearbeit.
https://michael-ballweg.de/eigene-bilder-statt-deutung-von-ausen-warum-wir-unsere-perspektive-selbst-zeigen-mussen/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Warum Organisation der Schlüssel ist
Eigene Bilder und Videos von unseren Demonstrationen sind wichtig – Michael Ballweg erklärt, welche Strukturen jede Bewegung dafür braucht: Webseite, Social Media, Pressearbeit.
https://michael-ballweg.de/eigene-bilder-statt-deutung-von-ausen-warum-wir-unsere-perspektive-selbst-zeigen-mussen/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Reposted from:QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
06.05.202518:10
Bitcoin statt Beweise: Ballweg zerlegt Krypto-Vorwürfe im Gerichtssaal
Heute stand das Thema Bitcoin im Mittelpunkt. Drei Zeugen – keine Vorwürfe:
💰 Keine Mittelabflüsse
🧱 Ermittlungen enden in Blockchain-Sackgassen
📅 Krypto-Ermittlungen begannen schon 2022 – ohne Verdacht
Michael Ballweg fragte selbst nach.
Ergebnis: Nichts ist belegt.
Nicht mal das angebliche Kokoswasser.
Am Donnerstag geht’s weiter mit Zeugen aus dem QUERDENKEN-Umfeld.
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 08. Mai 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Heute stand das Thema Bitcoin im Mittelpunkt. Drei Zeugen – keine Vorwürfe:
💰 Keine Mittelabflüsse
🧱 Ermittlungen enden in Blockchain-Sackgassen
📅 Krypto-Ermittlungen begannen schon 2022 – ohne Verdacht
Michael Ballweg fragte selbst nach.
Ergebnis: Nichts ist belegt.
Nicht mal das angebliche Kokoswasser.
Am Donnerstag geht’s weiter mit Zeugen aus dem QUERDENKEN-Umfeld.
📅 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 08. Mai 2025
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
Name: Michael Ballweg
IBAN: DE52 6735 2565 0002 2794 38
oder: https://querdenken-711.de/energie
🎬 Video in hoher Qualität:
Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
05.05.202512:55
Hier noch einmal die Regeln für die Diskussion in diesem Kanal:
Herzlich willkommen in unserem Diskussionskanal! 🌟
Um sicherzustellen, dass wir alle eine gute Zeit hier haben, gibt es ein paar kleine Regeln, die uns dabei helfen, das Beste aus unserer Gemeinschaft herauszuholen:
Sei ein Positivdenker!
Wir sind hier, um uns gegenseitig zu unterstützen und zu inspirieren.
Respekt ist das A und O:
Wir alle haben unterschiedliche Meinungen und das ist super! Aber lasst uns diese immer mit Respekt und Höflichkeit austauschen.
Kein Raum für Trolle:
Hier geht's um echten Austausch, echte Fragen und echte Antworten. Troll-Verhalten, wie sinnlose Sticheleien oder absichtliches Provozieren, Dauermonologe, fehlende Dialogbereitschaft, haben bei uns keinen Platz.
Bleib authentisch:
Sei du selbst und bleib ehrlich. Wir lieben Originalität und Echtheit!
Datenschutz ist wichtig:
Teile keine privaten Informationen von dir oder anderen – Sicherheit geht vor!
Gute Stimmung!
Wichtig ist, dass wir hier auch Freude haben und voneinander lernen.
Kein Scam!
Wir kontaktieren dich niemals. Scamer blockieren & melden.
Mit diesen Regeln schaffen wir gemeinsam eine Community, in der Kreativität, Respekt und positive Energie im Mittelpunkt stehen.
https://t.me/RA_Ludwig/8474
Die Admins und ich achten darauf, dass diese wenigen Regeln eingehalten werden. Es geht um einen Debattenraum, der selbstverständlich auch emotional sein kann und darf. Wir halten uns zurück im Sperren oder Verhängen von Auszeiten. Manchmal geschieht dies durch Bots, die bei auffäligem Verhalten oder Wörtern - ohne unser Zutun - reagieren.
Ansonsten sind im Hintergrund Menschen, die auf einen respektvollen Umgang achten und das ganze ehrenamtlich machen.
Wenn sich jemand zu Unrecht gesperrt fühlt, bitte E-Mail an kontakt@kanzlei-ralf-ludwig.de.
Wir prüfen dann, ob es sich um ein Versehen handelt.
Hier einmal einen großen Dank an die Admins 🙏♥️.
Herzlich willkommen in unserem Diskussionskanal! 🌟
Um sicherzustellen, dass wir alle eine gute Zeit hier haben, gibt es ein paar kleine Regeln, die uns dabei helfen, das Beste aus unserer Gemeinschaft herauszuholen:
Sei ein Positivdenker!
Wir sind hier, um uns gegenseitig zu unterstützen und zu inspirieren.
Respekt ist das A und O:
Wir alle haben unterschiedliche Meinungen und das ist super! Aber lasst uns diese immer mit Respekt und Höflichkeit austauschen.
Kein Raum für Trolle:
Hier geht's um echten Austausch, echte Fragen und echte Antworten. Troll-Verhalten, wie sinnlose Sticheleien oder absichtliches Provozieren, Dauermonologe, fehlende Dialogbereitschaft, haben bei uns keinen Platz.
Bleib authentisch:
Sei du selbst und bleib ehrlich. Wir lieben Originalität und Echtheit!
Datenschutz ist wichtig:
Teile keine privaten Informationen von dir oder anderen – Sicherheit geht vor!
Gute Stimmung!
Wichtig ist, dass wir hier auch Freude haben und voneinander lernen.
Kein Scam!
Wir kontaktieren dich niemals. Scamer blockieren & melden.
Mit diesen Regeln schaffen wir gemeinsam eine Community, in der Kreativität, Respekt und positive Energie im Mittelpunkt stehen.
https://t.me/RA_Ludwig/8474
Die Admins und ich achten darauf, dass diese wenigen Regeln eingehalten werden. Es geht um einen Debattenraum, der selbstverständlich auch emotional sein kann und darf. Wir halten uns zurück im Sperren oder Verhängen von Auszeiten. Manchmal geschieht dies durch Bots, die bei auffäligem Verhalten oder Wörtern - ohne unser Zutun - reagieren.
Ansonsten sind im Hintergrund Menschen, die auf einen respektvollen Umgang achten und das ganze ehrenamtlich machen.
Wenn sich jemand zu Unrecht gesperrt fühlt, bitte E-Mail an kontakt@kanzlei-ralf-ludwig.de.
Wir prüfen dann, ob es sich um ein Versehen handelt.
Hier einmal einen großen Dank an die Admins 🙏♥️.
04.05.202520:43
#StandHaft - Statements zur Duldungspflicht
tkp - Interview von #AndreaDrescher mit #ChristianeMüller
https://tkp.at/2025/04/28/wenn-soldaten-standhaft-bleiben-ist-haft-die-folge-standhaft-der-dokumentarfilm-zur-impfpflicht-deutscher-soldaten/
Hier gehts zum Trailer:
https://youtu.be/iTd81NUmUUo?si=cBPNGQ7kba_puTmY
Hier gehts zum Film:
https://emmamarkt.de/?531794877019
Hier gehts zum Shop:
https://infrarotshop.brandenburgtv.org/collections/resterampe
Zuwendungen:
https://www.paypal.com/paypalme/limbowmusic
tkp - Interview von #AndreaDrescher mit #ChristianeMüller
https://tkp.at/2025/04/28/wenn-soldaten-standhaft-bleiben-ist-haft-die-folge-standhaft-der-dokumentarfilm-zur-impfpflicht-deutscher-soldaten/
Hier gehts zum Trailer:
https://youtu.be/iTd81NUmUUo?si=cBPNGQ7kba_puTmY
Hier gehts zum Film:
https://emmamarkt.de/?531794877019
Hier gehts zum Shop:
https://infrarotshop.brandenburgtv.org/collections/resterampe
Zuwendungen:
https://www.paypal.com/paypalme/limbowmusic
Shown 1 - 24 of 998
Log in to unlock more functionality.