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homburgshintergrund - Homburgs Hintergrund von Prof. Dr. Stefan Homburg - Leibniz Universität Hannover
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04.05.202518:55
https://twitter.com/SHomburg/status/1919081928688345366?s=19
„Beamte, die nach ihrer bisherigen politischen Betätigung nicht die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit rückhaltlos für den nationalen Staat eintreten, können aus dem Dienst entlassen werden.”
Neben dem „Heimtückegesetz” erlebt auch das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums” eine Renaissance. Was National-Sozialisten konnten, das können Sozialisten auch.
Meldungen zufolge hat die Jagd schon begonnen: Polizeibeamte werden auf ihre politische Einstellung „überprüft”, Abgeordnete von Auslandsreisen ausgeschlossen. Das AfD-Gutachten liegt dem SPIEGEL und @jensspahn vor, während die Betroffenen es nicht kennen und auch nicht zuvor angehört wurden, wie das in einem Rechtsstaat der Fall wäre.
Link: bundesarchiv.de/themen-entdeck…
„Beamte, die nach ihrer bisherigen politischen Betätigung nicht die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit rückhaltlos für den nationalen Staat eintreten, können aus dem Dienst entlassen werden.”
Neben dem „Heimtückegesetz” erlebt auch das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums” eine Renaissance. Was National-Sozialisten konnten, das können Sozialisten auch.
Meldungen zufolge hat die Jagd schon begonnen: Polizeibeamte werden auf ihre politische Einstellung „überprüft”, Abgeordnete von Auslandsreisen ausgeschlossen. Das AfD-Gutachten liegt dem SPIEGEL und @jensspahn vor, während die Betroffenen es nicht kennen und auch nicht zuvor angehört wurden, wie das in einem Rechtsstaat der Fall wäre.
Link: bundesarchiv.de/themen-entdeck…
06.05.202509:01
https://twitter.com/SHomburg/status/1919627275894489544?s=19
Wenn die Kamera unbemerkt läuft ...
@Markus_Soeder hält die Rede von @Alice_Weidel für eine der stärksten. Und er fürchtet nicht Rot-Grün, sondern die @AfD.
Hintergrund: Schon bei den Charaden mit Masken und Abständen flogen Politiker oft auf. Sie ahnten die Sinnlosigkeit der von ihnen beschlossenen Regeln und hielten sich nicht daran. Hinter den Kulissen wurde gefeiert und getanzt.
Die obige Szene ist vielsagend. Nur Leaks zeigen, wie Politiker wirklich denken. Nach außen spielt Söder momentan den Gute-Laune-Bär. Innerlich weiß er, dass mit dem von der SPD diktierten Koalitionsvertrag ein weiterer Absturz droht, wirtschaftlich und an der Wahlurne.
Wenn die Kamera unbemerkt läuft ...
@Markus_Soeder hält die Rede von @Alice_Weidel für eine der stärksten. Und er fürchtet nicht Rot-Grün, sondern die @AfD.
Hintergrund: Schon bei den Charaden mit Masken und Abständen flogen Politiker oft auf. Sie ahnten die Sinnlosigkeit der von ihnen beschlossenen Regeln und hielten sich nicht daran. Hinter den Kulissen wurde gefeiert und getanzt.
Die obige Szene ist vielsagend. Nur Leaks zeigen, wie Politiker wirklich denken. Nach außen spielt Söder momentan den Gute-Laune-Bär. Innerlich weiß er, dass mit dem von der SPD diktierten Koalitionsvertrag ein weiterer Absturz droht, wirtschaftlich und an der Wahlurne.
05.05.202518:55
https://twitter.com/SHomburg/status/1919356740618903949?s=19
Laut VS ist die @AfD „rechtsextrem”, weil sie den abstammungsmäßigen Volksbegriff des Grundgesetzes teilt. Muss man solchen Nonsens kommentieren?
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.
verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre…
gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html
Laut VS ist die @AfD „rechtsextrem”, weil sie den abstammungsmäßigen Volksbegriff des Grundgesetzes teilt. Muss man solchen Nonsens kommentieren?
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.
verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre…
gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html
09.05.202508:31
https://twitter.com/SHomburg/status/1920706910103150740?s=19
Ist die „Radikalität” der AfD so subtil, dass man sie nur mit geheimdienstlichen Mitteln entdeckt?
Medien geben den VS-Bericht nicht heraus, sondern lesen ihn „für uns”. Die einzigen, die ihn NICHT kennen, sind der Souverän und die Beschuldigten. Unfassbar.
Hintergrund: BILD, SPIEGEL & Co. wollen die Öffentlichkeit nicht informieren, sondern lieber erziehen. Rechtlich wäre eine Veröffentlichung unproblematisch, nur das Durchstechen aus dem Staatsinnern war strafbar. @aya_velazquez, @BBarucker und ich haben letztes Jahr die RKI-Protokolle nicht in Auszügen „für Sie” gelesen, sondern die gesamten 10 Gigabyte auf einen Schlag veröffentlicht, damit Sie sich selbst ein Bild machen konnten.
Nirgends sonst in der zivilisierten Welt wird der Geheimdienst zur Ausforschung und Zersetzung der Opposition eingesetzt. Kein Wunder, dass die USA uns als „Tyrannei” bezeichnen und die geheimdienstliche Zusammenarbeit einschränken wollen.
Ist die „Radikalität” der AfD so subtil, dass man sie nur mit geheimdienstlichen Mitteln entdeckt?
Medien geben den VS-Bericht nicht heraus, sondern lesen ihn „für uns”. Die einzigen, die ihn NICHT kennen, sind der Souverän und die Beschuldigten. Unfassbar.
Hintergrund: BILD, SPIEGEL & Co. wollen die Öffentlichkeit nicht informieren, sondern lieber erziehen. Rechtlich wäre eine Veröffentlichung unproblematisch, nur das Durchstechen aus dem Staatsinnern war strafbar. @aya_velazquez, @BBarucker und ich haben letztes Jahr die RKI-Protokolle nicht in Auszügen „für Sie” gelesen, sondern die gesamten 10 Gigabyte auf einen Schlag veröffentlicht, damit Sie sich selbst ein Bild machen konnten.
Nirgends sonst in der zivilisierten Welt wird der Geheimdienst zur Ausforschung und Zersetzung der Opposition eingesetzt. Kein Wunder, dass die USA uns als „Tyrannei” bezeichnen und die geheimdienstliche Zusammenarbeit einschränken wollen.
06.05.202509:01
11.05.202518:41
06.05.202509:01
14.05.202509:29
https://twitter.com/SHomburg/status/1922541370486772175?s=19
Backstage!
So produziert man inhaltsleere Sprechblasen für den Wahlkampf. Das grüne Narrativ „Bewahrung der Schöpfung” suggeriert bekanntlich, die Welttemperatur sei bis 1850 immer konstant gewesen und dann vom Menschen erhöht worden. Merz schließt sich an.
Hintergrund: Von ihren vollmundigen Wahlkampfaussagen löst die Union so gut wie nichts ein:
• Sie feierte die Aufhebung des Lieferkettengesetzes als Erfolg, doch hat Klingbeil inzwischen klargestellt, dass dessen europäische Variante weiter gilt.
• Statt einer Wende in der Wirtschaftspolitik gibt es die Schuldenbillion. Für das laufende Jahr wird eine schrumpfende Wirtschaft vorhergesagt, die Energiepreise steigen durch staatliches Handeln weiter.
• Ob schließlich Dobrindts Zurückweisungen klappen, bleibt fraglich. Mit seiner Ausländer-Maut erlitt er eine Niederlage auf ganzer Linie.
Backstage!
So produziert man inhaltsleere Sprechblasen für den Wahlkampf. Das grüne Narrativ „Bewahrung der Schöpfung” suggeriert bekanntlich, die Welttemperatur sei bis 1850 immer konstant gewesen und dann vom Menschen erhöht worden. Merz schließt sich an.
Hintergrund: Von ihren vollmundigen Wahlkampfaussagen löst die Union so gut wie nichts ein:
• Sie feierte die Aufhebung des Lieferkettengesetzes als Erfolg, doch hat Klingbeil inzwischen klargestellt, dass dessen europäische Variante weiter gilt.
• Statt einer Wende in der Wirtschaftspolitik gibt es die Schuldenbillion. Für das laufende Jahr wird eine schrumpfende Wirtschaft vorhergesagt, die Energiepreise steigen durch staatliches Handeln weiter.
• Ob schließlich Dobrindts Zurückweisungen klappen, bleibt fraglich. Mit seiner Ausländer-Maut erlitt er eine Niederlage auf ganzer Linie.
13.05.202518:26
https://twitter.com/SHomburg/status/1922325911459783083?s=19
Hier ist er schon, der freie Link zur Zersetzungsarbeit des VS: assets.cicero.de/2025-05/Geheim…
Hier ist er schon, der freie Link zur Zersetzungsarbeit des VS: assets.cicero.de/2025-05/Geheim…
05.05.202518:55
09.05.202508:31
https://twitter.com/SHomburg/status/1920747360667254856?s=19
UK und USA legen Zollstreit bei
Das neue Abkommen ist besser als der vorige Zustand und eine weitere Frucht des #Brexit. Als Mitglied der EU wären die Briten wie Deutschland in dem von Frankreich diktierten Protektionsmus gefangen. Für uns wird es hart werden.
Hintergrund: Die Angelsachsen bauen seit jeher auf die Freihandelslehren David Ricardos und seiner Nachfolger. Frankreich setzt nach wie vor auf Colberts Merkantilismus und glaubt ernsthaft, man würde durch Zölle reicher. Leider stimmt das nur für die Herrscher, während für die Untertanen das Gegenteil richtig ist. Auch das Mercosur-Abkommen mit Südamerika wird von Frankreich seit Jahren blockiert.
Deutschland folgt den Angelsachsen aufgrund eigener Erfahrungen aus dem 19. Jahrhundert: Musste ein Elbschiffer, der von der Quelle bis zur Mündung fuhr, anfangs noch 50 Binnenzölle zahlen, führte die deutsche Zollunion zu einem unvergleichlichen Aufschwung und mündete schließlich in die Reichsgründung von 1871.
Video von @Keir_Starmer, Untertitel von mir.
UK und USA legen Zollstreit bei
Das neue Abkommen ist besser als der vorige Zustand und eine weitere Frucht des #Brexit. Als Mitglied der EU wären die Briten wie Deutschland in dem von Frankreich diktierten Protektionsmus gefangen. Für uns wird es hart werden.
Hintergrund: Die Angelsachsen bauen seit jeher auf die Freihandelslehren David Ricardos und seiner Nachfolger. Frankreich setzt nach wie vor auf Colberts Merkantilismus und glaubt ernsthaft, man würde durch Zölle reicher. Leider stimmt das nur für die Herrscher, während für die Untertanen das Gegenteil richtig ist. Auch das Mercosur-Abkommen mit Südamerika wird von Frankreich seit Jahren blockiert.
Deutschland folgt den Angelsachsen aufgrund eigener Erfahrungen aus dem 19. Jahrhundert: Musste ein Elbschiffer, der von der Quelle bis zur Mündung fuhr, anfangs noch 50 Binnenzölle zahlen, führte die deutsche Zollunion zu einem unvergleichlichen Aufschwung und mündete schließlich in die Reichsgründung von 1871.
Video von @Keir_Starmer, Untertitel von mir.
13.05.202518:26
Im Namen der Demokratie - Cicero veröffentlicht das gesamte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur AfD | Cicero Online
https://www.cicero.de/innenpolitik/cicero-veroffentlicht-das-gesamte-geheimgutachten-des-verfassungsschutzes-zur-afd
https://www.cicero.de/innenpolitik/cicero-veroffentlicht-das-gesamte-geheimgutachten-des-verfassungsschutzes-zur-afd
06.05.202509:01
https://twitter.com/SHomburg/status/1919620215609934170?s=19
Geschichte der Gains-of-Function (GoF)
1947: Militär startet Biowaffenforschung
1969: Nixon verbietet sie
1973: Biowaffen-Charta verbietet sie
2001: Patriot Act erlaubt Verstöße gegen Charta
2014: Obama lagert GoF nach Wuhan aus
2025: Trump verbietet GoF
Das Video wurde gestern aufgenommen, als Trump das Verbot der Biowaffenforschung in Anwesesenheit von Gesundheitsminister @RobertKennedyJr und NIH-Direktor @DrJBhattacharya unterzeichnete.
Am interessantesten fand ich, dass die Militärs ihre GoF-Forschung mit dem „dual use” rechtfertigten, also der Möglichkeit, Impfstoffe zu entwickeln, dies aber nie geklappt hat.
Quelle: youtube.com/watch?v=LoGh-j…
Geschichte der Gains-of-Function (GoF)
1947: Militär startet Biowaffenforschung
1969: Nixon verbietet sie
1973: Biowaffen-Charta verbietet sie
2001: Patriot Act erlaubt Verstöße gegen Charta
2014: Obama lagert GoF nach Wuhan aus
2025: Trump verbietet GoF
Das Video wurde gestern aufgenommen, als Trump das Verbot der Biowaffenforschung in Anwesesenheit von Gesundheitsminister @RobertKennedyJr und NIH-Direktor @DrJBhattacharya unterzeichnete.
Am interessantesten fand ich, dass die Militärs ihre GoF-Forschung mit dem „dual use” rechtfertigten, also der Möglichkeit, Impfstoffe zu entwickeln, dies aber nie geklappt hat.
Quelle: youtube.com/watch?v=LoGh-j…
10.05.202508:52
https://twitter.com/SHomburg/status/1921091342249210226?s=19
„Notstand”?
Art. 72 AEUV steht nichts davon. Zurückweisungen an der Grenze sind erlaubt zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und zum Schutz der inneren Sicherheit. Das Wort „Notstand” ist Framing.
Hintergrund: Wie so oft ergeben sich die praktischen Probleme nicht aus dem Wortlaut des Lissabonner Vertrags, sondern aus dem, was der EuGH daraus gemacht hat. Meines Erachtens kann Deutschland dieser Ideologie nur durch einen EU-Austritt begegnen.
bundestag.de/resource/blob/…
„Notstand”?
Art. 72 AEUV steht nichts davon. Zurückweisungen an der Grenze sind erlaubt zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und zum Schutz der inneren Sicherheit. Das Wort „Notstand” ist Framing.
Hintergrund: Wie so oft ergeben sich die praktischen Probleme nicht aus dem Wortlaut des Lissabonner Vertrags, sondern aus dem, was der EuGH daraus gemacht hat. Meines Erachtens kann Deutschland dieser Ideologie nur durch einen EU-Austritt begegnen.
bundestag.de/resource/blob/…
05.05.202518:56
https://twitter.com/SHomburg/status/1919406283062395244?s=19
ChatGPT und Grok schwören, dass AfD-Abgeordnete ihre Mandate nach einem Parteiverbot behalten. Ich benötigte bei Grok vier Runden, bis er gestand:
Hintergrund: Erst erzählen die KI Mist, oft mit Hinweis auf „soziale Medien”, die angeblich Falschinformationen verbreiten. In diesem Fall konterte Grok sogar mit einem falschen Paragraphen, als ich ihm § 46 BWahlG vorhielt. Er hatte angeblich den Gesetzesstand 2025, quengelte dann aber, das Gesetz sei wohl 2013 geändert worden. In Wahrheit stammte die Änderung aus 1953.
Hier ein Link, der die Probleme in aller Tiefe behandelt. Bezeichnender Weise aus dem Jahre 2024: bundestag.de/resource/blob/…
ChatGPT und Grok schwören, dass AfD-Abgeordnete ihre Mandate nach einem Parteiverbot behalten. Ich benötigte bei Grok vier Runden, bis er gestand:
Hintergrund: Erst erzählen die KI Mist, oft mit Hinweis auf „soziale Medien”, die angeblich Falschinformationen verbreiten. In diesem Fall konterte Grok sogar mit einem falschen Paragraphen, als ich ihm § 46 BWahlG vorhielt. Er hatte angeblich den Gesetzesstand 2025, quengelte dann aber, das Gesetz sei wohl 2013 geändert worden. In Wahrheit stammte die Änderung aus 1953.
Hier ein Link, der die Probleme in aller Tiefe behandelt. Bezeichnender Weise aus dem Jahre 2024: bundestag.de/resource/blob/…
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