Zwei Wege, ein Ziel: Bundestag soll heute über AfD-Verbotsanträge entscheiden
Der Termin zur Bundestagsabstimmung über zwei Initiativen, deren Zweck auf ein Verbot der AfD abzielt, steht fest: Das Plenum wird sich am Donnerstag, 30. Januar 2025, ab 17:30 Uhr zum ersten Mal mit den beiden Anträgen beschäftigen. Nach Angaben des Bundestags wurden für die Debatte 70 Minuten eingeplant. Nach Informationen des „Tagesspiegel“ wird es voraussichtlich nicht gleich zu einer finalen Abstimmung kommen: Die Anträge würden nach der Aussprache wohl in den Innenausschuss des Bundestags verwiesen. Sollte der Ausschuss die Anträge später nicht wieder zurück ins Plenum transferieren, wäre die Angelegenheit laut „Tagesspiegel“ erledigt. Erster Antrag: Antragsausarbeitung für das Bundesverfassungsgericht Beim ersten Antrag handelt es sich um einen Vorstoß einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Abgeordneten um den sächsischen CDU-Politiker Marco Wanderwitz, der sich inzwischen 124 MdBs anschlossen. Bei Antragstellung Mitte Dezember 2024 waren es noch 113 Abgeordnete gewesen. Im Kern geht es zunächst darum, ob das Parlament das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (BVerfG) überhaupt beauftragen soll, eine mutmaßliche Verfassungswidrigkeit der AfD zu prüfen (BT-Drucksache 20/13750, PDF). Laut Beschlussvorlage soll Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem ersten Schritt dafür sorgen, dass die Nachrichtendienste von der AfD abgezogen werden, um eine „strikte Staatsfreiheit“ in einem möglichen Verbotsverfahren garantieren zu können – als Grundvoraussetzung für ein späteres, „unbehebbares“ BVerfG-Urteil. Nach Sicherstellung der Staatsfreiheit soll die Bundestagspräsidentin Verfahrensbevollmächtigte bestimmen, die eine finale Antragsschrift für das BVerfG auszuarbeiten und einzureichen hätten. Sollte der Bundestag den Antrag demnächst mehrheitlich beschließen, wäre es nach Einschätzung des „Verfassungsblogs“ allerdings immer noch ein weiter Weg, bis die Karlsruher Richter eine offizielle Antragsschrift in Händen halten – und womöglich Jahre später urteilen könnten.
AfD sieht Verbotsanträgen „gelassen entgegen“ Bereits vor einigen Tagen hatte ein Sprecher der AfD-Bundestagfraktion auf Anfrage der Epoch Times mitgeteilt, dass der Wanderwitz-Antrag nichts an der Haltung seiner Fraktion geändert habe: Ein mögliches Verbotsverfahren entbehrt jeder Grundlage. Dem nun im Bundestag eingereichten Antrag sehen wir daher gelassen entgegen.“ Zweiter Antrag: Gutachten einholen
Beim zweiten Verbotsantrag handelt es sich um eine Initiative aus den Reihen der Grünenfraktion, die am 6. Dezember 2024 eingereicht worden war. Nach Angaben des Bundestags hatten sich 43 Unterzeichner angeschlossen...................... https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zwei-wege-ein-ziel-bundestag-soll-heute-ueber-afd-verbotsantraege-entscheiden-a5021372.html Sollte dieses Erflog haben so Gräbt sich Deutschland selber das Wasser ab schießt sich selber ins Knie und Fi.... sich selber, diese wird Weitrechende Folgen haben die nicht Absehbar sind und Knapp 100 Jahre zurück reichen!!!!! die Rechtslage ist EINDEUTIG!! t.me/Wolfes00 Unten stehende PDF Drucksache 20/13750 !!!!! 👇
12.02.202508:06
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Brüssel will Kontrolle über Universitäten warnt Ungarns Bildungsminister
EU greift in ungarisches Bildungssystem ein, will via NGOs von Brüssel aus die Universitäten kontrollieren. Selbständig denkende Menschen sind definitiv nicht mehr erwünscht und die Universitäten entsprechend verschult.
Die Vorsitzende der Grünen Partei im Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments Nela Riehl (Bild oben) hat einen Brief an den ungarischen Minister Balázs Hankó geschrieben, in dem er ihn auffordert, die Vorschläge des EU-Ausschusses in die ungarischen Gesetze über Modelluniversitäten aufzunehmen, wie Magyar Nemzet erfahren hat.
Laut den Quellen der Zeitung fordert die Ausschussvorsitzende unter anderem, dass ungarische Rektoren aus den Kuratorien der Stiftungen, die Universitäten unterhalten, ausgeschlossen werden, dass die ungarische Regierung Regeln einführt, die es Brüssel ermöglichen, über die Leiter ungarischer Universitäten zu entscheiden, und dass von Brüssel kontrollierte NGOs die Vorstandswahlen der Stiftungen, die Universitäten unterhalten, überwachen.
Magyar Nemzet geht davon aus, dass der für Kultur und Innovation zuständige Minister der Ausschussvorsitzenden geantwortet hat, wobei Balázs Hankó die Doppelmoral in Brüssel ansprach. Er sagte, dass ungarische Abgeordnete in diesen Stiftungen als in einem Interessenkonflikt stehend eingestuft würden, gleichzeitig aber, so Ursula von der Leyen, Manfred Weber und ihre Parteikollegen sowie die Vorsitzende des Ausschusses, die den Brief unterzeichnet hat, können EU-Abgeordnete problemlos an der Arbeit von Universitätsstiftungen teilnehmen.
Kurz gesagt: Ungarische Politiker müssen sich aus ungarischen Universitäten heraushalten, während Europaabgeordnete, die überwiegend dem liberalen Establishment angehören, aktiv in ungarische Universitäten eingebunden werden sollten.
„Der Plan Brüssels ist also auch hier klar: Anstelle von Rektoren sollten Brüsseler Gouverneure in den Stiftungen sitzen, und Brüssel und die NGOs, die jetzt aus Amerika vertrieben werden, werden bestimmen, wer die Universitätsleiter in Ungarn sein können, was die Studenten studieren können, mit wem sie zusammenarbeiten können, und wenn sie sich ordentlich verhalten, werden sie sogar eine Auslandsreise organisieren, natürlich nur zu einer Universität, an der die Woke-and-Cancel-Kultur die Denkweise ist“, heißt es in der Erklärung von Hankó.
Laut Hankó ist das Vorgehen, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit missachtet, das, worum es dem Europäischen Parlament und seiner Vorsitzenden des Bildungsausschusses, der Grünen-Abgeordneten Nela Riehl, zunehmend geht.
Die EU hat mit dem Bologna-Programm die universitäre Ausbildung zum Auswendiglernen und weg vom selbständigen Denken reformiert. Studiengänge sind mittlerweile so aufgebaut, dass permanent Prüfungen stattfinden und zur kritischen Auseinandersetzung mit der Materie keine Zeit mehr bleibt.
In Europa müsste man wahrscheinlich das Bologna System ersatzlos streichen, die generelle Verschulungen rückgängig machen und Wert auf Erziehung zur Selbständigkeit legen. Das Gegenteil ist offenbar mittlerweile von zentralen Institutionen wie der EU, aber auch Parteien und Politikern gewünscht, die nur auf Bevormundung sowie Gebote und Verbote setzen.......... https://tkp.at/2025/02/12/bruessel-will-kontrolle-ueber-universitaeten-warnt-ungarns-bildungsminister/
📰 „Chemonics International Inc.“ ist der größte Auftragsnehmer von USAID und versucht gerade seine gesamte Internetpräsenz zu löschen. Das Unternehmen aus Washington DC hat im Laufe der Jahre Milliarden verschwinden lassen und weist dabei einige sehr merkwürdige Verbindungen auf.
Dermatologe warnt vor schweren Hautkrankheiten und Todesfolge: „Das Spike-Protein ist zeitbombentoxisch!“
Der japanische Dermatologe Prof. Dr. Shigetoshi Sano ist sich sicher: Die mRNA-Spritze verursacht Krebs und neue, bisher unbekannte Hautkrankheiten wie etwa tiefe, langwierige Hautgeschwüre. Prof. Dr. Shigetoshi Sano ist Professor an der Universität Kochi in Japan, davor war er Präsident der japanischen Gesellschaft für Hautimmunologie und Allergie. AUF1-Redakteurin Kornelia Kirchweger hat mit dem renommierten Dermatologen über seine neuen Schock-Erkenntnisse gesprochen. Zeitbombe Spikeprotein
Nach der mRNA-Corona-Injektion seien plötzlich noch nie dagewesene Hautkrankheiten entstanden, mit denen er in seiner Praxis konfrontiert worden sei, berichtet der Wissenschaftler. Er untersuche mehr als 200 Patienten pro Woche und sei zu der Erkenntnis gelangt, dass mRNA eine Biowaffe sei, das Spike-Protein zeitbombentoxisch. Er dokumentierte die Auswirkungen der Impfung in zahlreichen Fotos und Diagrammen. Übertragung über Schweiß und Atemluft
Er fand heraus, dass sich die Spike-Proteine bei seinen Patienten direkt unter der Haut und in den Schweißdrüsen finden. Laut dem Dermatologen weise das auf sogenanntes „Shedding“ hin, die Spike-Proteine seien also durch Schweiß, Urin und auch durch den Atem übertragbar, sagt der japanische Mediziner. Es würde auf diese Weise durch Menschenansammlungen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln verbreitet werden. Das Spike-Protein könne bis zu zwei Jahre in der Haut bleiben.
Ivermectin wirkt gegen COVID
Der Wirkstoff Ivermectin, für den im Übrigen auch einen Nobelpreis für Medizin verliehen worden war, habe durchaus positive Wirkung gegen COV-Infektionen gezeigt. „Er funktioniert“, sagt Prof. Dr. Sano. „Aber man muss Ivermectin rasch einnehmen, binnen einer Woche, damit es gut wirkt.“ Aber der Wirkstoff „sei verteufelt worden, weil man den Impfstoff verbreiten wollte.“
Es wird nicht nur beim Shedding bleiben, die Sterbezahlen werden noch weiter ansteigen. http://t.me/Wolfes00
07.02.202514:54
Kontrafunk verliert deutsches Konto
Pirna / Frankfurt am Main. (multipolar)
Der Radiosender „Kontrafunk“ hat sein Bankkonto in Deutschland verloren. Die Volksbank Pirna kündigte das Konto zum 31. März ohne Angabe von Gründen. Dies berichtete am Mittwoch (5. Februar) zunächst der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne bei „Nius Live“. Kurz darauf bestätigte Kontrafunk die Kündigung auf „X“ und wies darauf hin, dass allein im vergangenen Jahr 5765 Euro an Kontogebühren gezahlt worden seien. Das Konto sei immer im Haben gewesen und stelle kein Risiko für die Bank dar. Der Kontrafunk ist eines von inzwischen vielen oppositionellen Medien, denen das Konto gekündigt wurde. Multipolar-Recherchen haben ergeben, dass seit 2020 rund 40 regierungskritischen Medien-Akteuren Konten gekündigt wurden.
Kontrafunk-Chef Burkhard Müller-Ullrich geht davon aus, dass die Entscheidung nicht in Pirna sondern in der Volksbank-Zentrale in Frankfurt am Main getroffen wurde. Sowohl vor dem Kündigungsschreiben, das auf den 30. Januar datiert ist, als auch danach habe es keine Kontaktaufnahme durch die Volksbank gegeben. Er hätte es als „anständig“ empfunden, wenn die Mitarbeiter dem Kontrafunk im Vorfeld „einen Wink“ gegeben hätten, zumal sie ihm freundlich gesonnen schienen, erklärte Müller-Ullrich gegenüber Multipolar. Sein Sender plane zunächst nicht, ein neues Konto in der Europäischen Union zu eröffnen, sagte er.
Der Kontrafunk habe zwei stabile Bankbeziehungen in der Schweiz, wo er auch als Aktiengesellschaft seinen Sitz hat. Die anfänglichen Schwierigkeiten seien zwar in manchen Fällen „politisch motiviert“ gewesen, in anderen aber auch geschäftlich bedingt. „Weil wegen der irren Geldwäschevorschriften jede Bank den finanziellen Background unserer zig Investoren in Deutschland hätte prüfen müssen – und das ist einfach unmöglich“, sagt Müller-Ullrich. In einem Gastbeitrag bei Nius schreibt er ergänzend, dass Zuspruch und Reichweite des Senders seit dem „Bankangriff“ wachsen.
Multipolar fragte sowohl bei der Volksbank Pirna als auch bei der Deutschen Zentral-Genossenschaftsbank in Frankfurt nach. Unter anderem ging es um die Frage, inwieweit die Kontokündigung von oppositionellen Medien in die Unternehmensphilosophie einer Genossenschaftsbank passe, die für Demokratie und Teilhabe steht. Eine Antwort gab es innerhalb der gesetzten Frist nicht.
Bereits im April vergangenen Jahres hatte die Volksbank Pirna dem Online-Magazin „Apolut“ das Konto ohne Begründung gekündigt. Apolut-Gründer Kayvan Soufi-Siavash erinnert sich wie auch Burkhard Müller-Ullrich, bei der Volksbank in Pirna „mit offenen Armen“ aufgenommen worden zu sein. Im November 2023 hatte das regierungsfinanzierte Medienunternehmen „Correctiv“ über die Volksbank Pirna geschrieben: „Dieser Bank vertrauen Extremisten“.
Multipolar-Recherchen hatten ergeben, dass viele weitere Medien und Medienmacher aber auch andere Oppositionelle ihre Konten verloren haben. Der Verleger des „Demokratischen Widerstands“, Anselm Lenz, berichtete allein von 13 Girokonten, die im Zusammenhang mit der Wochenzeitung geschlossen wurden. Andere Betroffene wie der freie Journalist Boris Reitschuster sagen, dass nach der Schließung von Konten viele Spenden-Daueraufträge verloren gegangen seien. Dem regierungskritischen Magazin „Manova“ hatte die GLS-Bank im März 2024 gekündigt. Dem Journalisten Herbert Ludwig, der den politischen Blog „Fassadenkratzer“ betreibt, kündigte die Sparkasse das Spendenkonto im Oktober. Trotz dieses Vorgehens gegen zahlreiche oppositionelle Medien und Journalisten stieg Deutschland im Jahr 2024 laut der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ in der Rangliste der Pressefreiheit deutlich nach oben. https://multipolar-magazin.de/meldungen/0172
Trump kündigt Medienverträge und USAID-Kahlschlag an: “Schluss mit Steuergeldverschwendung”
Die Trump-Administration hat einen radikalen Kurswechsel im Umgang mit Medienverträgen und der US-Entwicklungshilfeorganisation USAID verkündet. Der Paukenschlag kommt, nachdem Details über millionenschwere Regierungsabonnements bei diversen Medienunternehmen ans Licht kamen.
Die General Services Administration (GSA) erhielt per E-Mail die unmissverständliche Anweisung, “sämtliche Medienverträge mit sofortiger Wirkung zu kündigen”. Besonders im Fokus: Politico, deren Pro-Abonnements die Steuerzahler jährlich Millionen kosteten – darunter ein einzelner Vertrag über 8 Millionen Dollar. “Wir beenden diese verschwenderische Praxis”, erklärte Pressesprecherin Karoline Leavitt. Die Maßnahme trifft nicht nur Politico, sondern auch etablierte Medien wie die New York Times, Bloomberg und die BBC. Politicos Verteidigungsversuch wirkt dabei fast schon tragikomisch: “Wir haben in 18 Jahren nie einen Cent an staatlicher Förderung erhalten”, behauptete das Unternehmen – und unterschlägt dabei geflissentlich die üppigen Abo-Einnahmen aus Steuergeldern. Hierbei geht es vor allem um teure “Förderabos” für 10.000 Dollar pro Jahr. USAID vor radikalem Umbau
Noch dramatischer fällt die angekündigte Neuausrichtung der umstrittenen US-Entwicklungshilfeorganisation USAID aus. Nach Enthüllungen durch Elon Musks DOGE-Team über fragwürdige Projektfinanzierungen soll die Behörde von derzeit 10.000 auf lediglich 294 Mitarbeiter geschrumpft werden – ein Personalabbau von 97 Prozent.
Der neu ernannte USAID-Verantwortliche, Außenminister Marco Rubio, bestätigte, dass alle nicht als “mission-critical” eingestuften Mitarbeiter mit sofortiger Wirkung beurlaubt werden. Tausende im Ausland stationierte Mitarbeiter müssen innerhalb von 30 Tagen zurückkehren. Die Organisation, die 2023 noch Projekte im Wert von über 40 Milliarden Dollar verwaltete, steht vor dem größten Umbruch ihrer Geschichte. Ab Mitternacht des 7. Februar bleiben nur noch Führungskräfte und Mitarbeiter in designierten Schlüsselprogrammen im aktiven Dienst.... https://report24.news/trump-kuendigt-medienvertraege-und-usaid-kahlschlag-an-schluss-mit-steuergeldverschwendung/?feed_id=45209 Sehen wir mal in Zukunft in welcher Richtung das noch geht. http://t.me/Wolfes00
Die Transatlantiker in Europa wissen nicht, wie ihnen geschieht. Sie wollen krampfhaft an der Konfrontation mit Moskau und den alten Feindbildern festhalten. Aber das Washington unter Trump ist längst weiter. So zerschlagen sich die Illusionen der EU, während die USA vorankommen.
Angesichts der aktuellen Politik der USA, auch in Bezug auf den Ukraine-Konflikt, hält Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mehr Druck auf die US-Regierung für sinnvoll. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam erklärt die Grünen-Politikerin:
"Wir erhöhen den Druck auf die Amerikaner, dass sie maximal viel zu verlieren haben, wenn sie nicht mehr an der Seite der liberalen Demokratien Europas stehen."
‼️Seit Donnerstag, 20.02. 2025 sucht die Polizei nach einem 15-jährigen Jugendlichen aus der Gemeinde Am Ettersberg. Hierbei handelt es sich um Jonas R.. Jonas besuchte am späten Nachmittag eine Veranstaltung in der Schule in Buttelstedt und kehrte nach Beendigung gegen 18:00 Uhr nicht nach Hause im Ort Nermsdorf zurück. Zeugenangaben zu Folge ist er gegen 18:45 Uhr zu Fuß im Ort Nermsdorf letztmalig gesehen worden. Umfangreiche Suchmaßnahmen unter Einsatz eines Fährtenhundes und des Polizeihubschraubers sowie der Prüfung mehrerer Kontaktadressen führten bislang nicht zum Auffinden des Jungen. Daher bittet die Polizei um die Mithilfe der Bevölkerung nach der Suche der Vermissten Person. Wer Hinweise zum Aufenthaltsort des Jonas R. geben kann, wird gebeten die Polizei in Weimar unter der Telefonnummer 03643 882-0 zu kontaktieren.
Beschreibung: Folge bitte dem Link!‼️ @Ayse_Meren_HP
Taktisches Wählen im Fokus: Wie Wähler ungewollte Regierungsbündnisse verhindern könnten
Nicht alle Umfragen im Vorfeld der Bundestagswahl zeigen identische Zahlen. Dennoch zeichnet sich ab, dass ein nicht unerheblicher Anteil an Wahlberechtigten keiner politischen Partei in Deutschland Lösungskompetenz zutraut. Außerdem gibt es einige mögliche Koalitionsoptionen, die in der Bevölkerung auf besonders geringe Zustimmung stoßen. In einer solchen Situation ist es wenig verwunderlich, dass Suchmaschinen steigende Anfragen nach Begriffen wie „strategisches Wählen“ oder „taktisches Wählen“ verzeichnen.
Dem ARD-„DeutschlandTrend“ zufolge geben 13 Prozent der Befragten an, noch unentschlossen darüber zu sein, wen sie wählen werden. Knapp jeder Fünfte hält es für denkbar, der Wahl fernzubleiben. Im Jahr 2021 waren 23,6 Prozent der Stimmberechtigten der Wahl ferngeblieben. Einer jüngst veröffentlichten Studie des „Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung“ (DeZIM) zufolge trauen 11,4 Prozent der Wähler ohne und sogar 24,7 Prozent derer mit Migrationshintergrund keiner Partei Lösungskompetenz zu. Im Bereich Wirtschaft und Inflation sind es sogar 23,9 respektive 31,2 Prozent. Ampel, Schwarz-Blau und grüne Regierungsbeteiligungen besonders unbeliebt
Die unbeliebtesten Optionen, eine neuerliche Ampelregierung (78 Prozent) und Schwarz-Blau (67 Prozent), werden von der FDP beziehungsweise der Union schon jetzt ausgeschlossen. Besonders unbeliebt sind jedoch auch alle möglichen Konstellationen, an denen die Grünen beteiligt sind. Ein schwarz-grünes Bündnis, das Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz nicht eindeutig ausschließt, stößt auf 62 Prozent Ablehnung. Ein Kenia-Bündnis aus Union, SPD und Grünen lehnt sogar 64 Prozent ab. Etwas weniger stark fällt die Ablehnung für eine – rechnerisch unwahrscheinliche – Koalition aus CDU/CSU und FDP aus.
Die am wenigsten unbeliebte ist die alte Große Koalition aus CDU/CSU und SPD mit 49 Prozent. Sie hat mit 46 Prozent auch gleichzeitig das höchste Ausmaß an Zustimmung. Die Union stößt in Umfragen derzeit an eine Art gläserne Decke bei etwa 30 Prozent. Auch für die SPD geht es kaum über 16 Prozent. Wenig Bewegung gibt es auch bei der AfD, die stabil bei etwa 20 Prozent liegt, und bei den Grünen, die dank der hohen Wahldisziplin ihrer Stammwähler auf 13 Prozent kämen. Zocken mit der Stimme?
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21.02.202514:20
Europas Antwort auf die Wirtschaftsmächte USA und China
Bei den Gesprächen über ein Ende des Ukrainekrieges ist die EU nur Zaungast, aber auch wirtschaftlich ist Europa derzeit wenig gefragt. Bereits im Vorjahr hatte der frühere EZB-Präsident Mario Draghi ein Gutachten im Auftrag der Kommission in Brüssel vorgelegt. Dieses stellte der EU ein ernüchterndes Zeugnis in Bereichen wie Standortqualität, Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft aus.
Immense Energiekosten, Bürokratie und Regulierungen begünstigen nicht nur die Abwanderung von Unternehmen. Auch für Fachkräfte gehören EU-Mitgliedstaaten nur selten zu den bevorzugten Einwanderungszielen. Nun will die EU-Kommission die Flucht nach vorn antreten – und nächste Woche einen „Clean Industrial Deal“ vorstellen, der mit einer „Buy European“-Klausel verbunden werden soll. Auf diese Weise will man es verhindern, gegenüber den USA und China noch weiter ins Hintertreffen zu geraten. „Clean Industrial Deal“ soll zum „transformativen Businessplan“ werden
Wie „Politico“ berichtet, soll der „Clean Industrial Deal“ in seinen Details am 26.2. vorgestellt werden. Dieser soll eine Senkung der Energiepreise bewirken, Nachfrage beleben, Investitionen ankurbeln und den Zugang zu wichtigen Materialien gewährleisten. Zudem soll er die Arbeit an globalen Partnerschaften und die Umschulung von Arbeitskräften erleichtern. Das Ziel der Dekarbonisierung will man dabei nicht infrage stellen – aber das Konzept soll eine bessere Vereinbarkeit schaffen. Der „Clean Industrial Deal“ soll einen „transformativen Businessplan, der die Klimaziele und die Wettbewerbsfähigkeit unter einer übergreifenden Wachstumsstrategie“ vereint.
In Reaktion auf den „Inflation Reduction Act“ in den USA unter Präsident Joe Biden und die jetzige „Buy American“-Doktrin von Nachfolger Donald Trump will die EU-Kommission nun Quoten für europäische Produkte schaffen. So sollen künftig beispielsweise 40 Prozent aller Clean-tech-Produkte wie Solar- und Windkraftanlagen in der EU gefertigt werden. Bis dato ist man diesbezüglich in hohem Maße von China abhängig. Neue Konstruktionen sollen für berechenbare Energiepreise sorgen
Parallel dazu will die Kommission einen Aktionsplan für bezahlbare Energie verabschieden, um Unternehmen und Verbraucher zu entlasten und Investitionen attraktiver zu machen. Die EU-Kommission möchte eine Senkung der Steuern und Abgaben auf Strom forcieren. Dazu will man den Abschluss langfristiger Stromlieferverträge zu günstigen Bedingungen zwischen Produzenten und Abnehmern fördern.
Der Präsident spricht auf der Plenarsitzung des Future Technologies Forum
Diskussionsthema sind neue Materialien und Chemie.
Es liegt auf der Hand: Um in den Schlüsselbereichen der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung zu den Spitzenreitern zu gehören – und genau das ist die Aufgabe, die wir uns gestellt haben –, müssen wir unter anderem eine Überlegenheit auf dem Gebiet der Chemie und der Entwicklung neuer Materialien erreichen.
Dies bedeutet, dass wir wettbewerbsfähige Lösungen und Produkte in Bezug auf Preis und Qualität und, was am wichtigsten ist, innovative Lösungen und Produkte anbieten müssen und dass wir über unsere eigenen einzigartigen technologischen Schlüssel verfügen müssen, die es uns ermöglichen, nicht aus Primärrohstoffen, sondern aus Produkten höchster Qualität herzustellen und auf die globalen Märkte zu exportieren..... Für das nationale Projekt im Bereich neue Materialien und Chemie werden in den Jahren 2025–2030 fast 170 Milliarden Rubel aus dem Haushalt bereitgestellt. Die Investitionen der Unternehmen könnten sich auf etwa eine Billion Rubel belaufen
Ich treffe mich manchmal mit Eigentümern und Chefs von Unternehmen – sie haben sehr ehrgeizige, gute Pläne und diese Einstellung gefällt mir. Die Augen der Menschen leuchten, wir werden sie unterstützen ...... Gemeinsam mit der Wirtschaft müssen wir die Mittel für die Wissenschaft auf zwei Prozent des BIP erhöhen – Wladimir Putin.... Wir können die Rückkehr derjenigen auf unseren Markt, die zurückkehren möchten, entsprechend regeln und so Vorteile für unsere eigenen Produzenten schaffen und aufrechterhalten. Dies muss subtil und vorsichtig geschehen, aber es muss unbedingt geschehen – Wladimir Putin.... Wir sprechen über die Entstehung eines grundlegend neuen Phänomens, einer neuen Realität – der Bioökonomie.... http://kremlin.ru/events/president/news/76304 http://t.me/Wolfes00
19.02.202509:09
Nun wist ihr wofür eure Stimme ist. Für die Tonne sie haben schon längst über eure Köpfe hinweg Entschieden, sie stehen auf Trampeln auf eure Köpfen,
Vor genau vier Jahren wurde meine Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie durch eine Pressemitteilung der Universität Hamburg publik gemacht. Heute steht fest: Wir dürfen die Risiken der Gain-of-function-Forschung nicht länger hinnehmen
Die Frage nach dem Ursprung der Coronavirus-Pandemie ist wie kaum eine andere von zentraler Bedeutung, denn nur auf Basis ihrer Beantwortung können adäquate Vorkehrungen getroffen werden, um die Wahrscheinlichkeit für das Auftreten ähnlicher Pandemien in Zukunft so klein wie möglich zu halten. Vor genau vier Jahren wurde meine Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie [siehe hier] durch eine Pressemitteilung der Universität Hamburg national und international publik gemacht.
Wie dieser Pressemitteilung zu entnehmen ist, kam ich im Rahmen einer einjährigen Recherche aller relevanten Veröffentlichungen, Dokumente und Zeugenbefragungen „zu dem Ergebnis, dass sowohl die Zahl als auch die Qualität der Indizien für einen Laborunfall am virologischen Institut der Stadt Wuhan als Ursache der gegenwärtigen Pandemie sprechen“. Die Absicht, welche ich mit der Veröffentlichung meiner Studie damals verfolgte, war – wie bereits der Überschrift der Pressemitteilung zu entnehmen war – eine „breit angelegte Diskussion“ anzuregen, insbesondere im Hinblick auf die ethischen Aspekte der sogenannten „Gain-of-function“-Forschung, welche Krankheitserreger für Menschen ansteckender, gefährlicher und tödlicher macht. In der Pressemitteilung der Universität Hamburg hieß es hierzu: „Dies kann nicht länger nur Angelegenheit einer kleinen Gruppe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bleiben, sondern muss dringend Gegenstand einer öffentlichen Debatte werden“..... https://www.achgut.com/artikel/der_pandemieursprung_und_seine_notwendigen_konsequenzen
Vor Jahren begannen die Abgasemissionen mit unverbrannten Kohlenwasserstoffen. Diese zu reduzieren ist in jeder Hinsicht eine gute Sache. Kraftstoffeffizienz, bessere Leistung, ruhigerer Lauf, besseres Starten, langlebigere Motoren usw. usw. – alles durch eine Kombination aus Kraftstoffeinspritzung und Katalysatoren.
Meiner Meinung nach ist das alles, was wir jemals tun mussten.
Alles andere sind vorgebliche Gründe, die nicht die wahren Gründe sind. Stickoxide, Dieselabgaspartikel (ich würde Ruß lieber auf andere Weise reduzieren als durch Abgasrückführung, die aus technischer Sicht verwerflich ist) und jetzt Bremsstaub sind alles erfundene Dinge, keine Probleme der realen Welt. Und was ist mit Kupplungsstaub? Lassen Sie uns Fahrzeuge mit manueller Schaltung abschaffen. Wir brauchen nur ein Modell, das besagt, dass Ihr Zweijähriger während seines Lebens das Äquivalent einer Autokupplungsscheibe einatmet, und die meisten Leute werden schreien, dass Autos mit manueller Schaltung verboten werden. http://t.me/Wolfes00
