💙 AfD Kreisverband Diepholz
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Apollo News
29.04.202506:18
In Spanien und Portugal ist das Stromnetz zusammengebrochen, die Ursache ist weiter ungeklärt. Auffälligkeiten im Netz weisen auf eine mögliche Ursache in der Energiewende hin - zwei Experten erklären in Apollo News die Lage:
https://apollo-news.net/spielte-die-energiewende-eine-rolle-beim-spanischen-blackout-zwei-experten-erklren/
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pboehringer [Peter Boehringer]
25.04.202506:04
Steuerzahlervereinigung TAE zum EU-Vermögensregister: „hätte totalitäre Züge!“
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
Download als PDF (DE)
Brüssel/München
Taxpayers Association of Europe, Büro München:
Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München
Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847
info@taxpayers-europe.org
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
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Brüssel/München
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23.04.202516:03
🕊️🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤 für den 🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🕊 von 21.04.2025 in Bassum/DH.
Nie wieder deutsche Waffen für fremde Kriege. Nie wieder deutsche „Wunderwaffen“ (Taurus) gegen Russland❗️🚀🛸🚀
Nie wieder ist jetzt!
AfD - die Partei für den Frieden und ein bezahlbares Leben in Deutschland 🇩🇪!
Euer Demo-Team Diepholz
🇩🇪🕊🇩🇪
Nie wieder deutsche Waffen für fremde Kriege. Nie wieder deutsche „Wunderwaffen“ (Taurus) gegen Russland❗️🚀🛸🚀
Nie wieder ist jetzt!
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🇩🇪🕊🇩🇪
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Beatrix von Storch
23.04.202515:23
Petition sammelt 15.000 Unterschriften für eigene Abteile für Frauen bei der BVG, als Schutz vor sexuellen Übergriffen. So ist das, wenn
man den Nahen Osten nach Deutschland holt. Am Anfang versprechen uns die Links-Grünen die „bunte“ Gesellschaft und am Ende haben wir Geschlechtertrennung wie im Iran und Saudi-Arabien. Wie sagte Göring-Eckardt: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
Die AfD will das nicht! Und: wir werden das rückabwickeln. Versprochen!
man den Nahen Osten nach Deutschland holt. Am Anfang versprechen uns die Links-Grünen die „bunte“ Gesellschaft und am Ende haben wir Geschlechtertrennung wie im Iran und Saudi-Arabien. Wie sagte Göring-Eckardt: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
Die AfD will das nicht! Und: wir werden das rückabwickeln. Versprochen!
19.04.202512:09
🕊️♾🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤 für den 🔤🔤🔤🔤🔤🔤🔤🕊
Am 21.04.2024 findet ein Ostermarsch für den Frieden in Bassum/DH statt🕊.
Nie wieder deutsche Waffen für fremde Kriege. Nie wieder deutsche „Wunderwaffen“ (Taurus) gegen Russland❗️🚀🛸🚀
Nie wieder ist jetzt!
AfD - die Partei für den Frieden und ein bezahlbares Leben in Deutschland 🇩🇪!
💙Ostermontag, den 21.04.2025, in Bassum an der Bibliothek. Ab 18:45 Uhr.💙💙💙
Euer Demo-Team Diepholz
🇩🇪🕊🇩🇪
Am 21.04.2024 findet ein Ostermarsch für den Frieden in Bassum/DH statt🕊.
Nie wieder deutsche Waffen für fremde Kriege. Nie wieder deutsche „Wunderwaffen“ (Taurus) gegen Russland❗️🚀🛸🚀
Nie wieder ist jetzt!
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💙Ostermontag, den 21.04.2025, in Bassum an der Bibliothek. Ab 18:45 Uhr.💙💙💙
Euer Demo-Team Diepholz
🇩🇪🕊🇩🇪
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Martin Sichert Infokanal
17.04.202517:13
💥MASSENMIGRATION OHNE SINN UND VERSTAND💥
Deutschland hat von 2010 bis 2024 – also in nur 15 Jahren –8,4 Millionen Migranten aufgenommen. In den 55 Jahren (!) zuvor waren es insgesamt 7,5 Millionen.
Die Massenmigration begann unter Merkel, wurde unter der Ampel weiter beschleunigt und wird auch unter Merz unverändert weitergehen. CDU/CSU, SPD und GRÜNE sind die Verantwortlichen für Kriminalität, Überfremdung, Explosion des Sozialetats, Bildungsmisere und viele andere Probleme, die negative Folgen der unkoordinierten Massenmigration sind.
Die AfD wird diesen Wahnsinn stoppen. Versprochen! 🇩🇪💙
#nurnochAfD
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Deutschland hat von 2010 bis 2024 – also in nur 15 Jahren –8,4 Millionen Migranten aufgenommen. In den 55 Jahren (!) zuvor waren es insgesamt 7,5 Millionen.
Die Massenmigration begann unter Merkel, wurde unter der Ampel weiter beschleunigt und wird auch unter Merz unverändert weitergehen. CDU/CSU, SPD und GRÜNE sind die Verantwortlichen für Kriminalität, Überfremdung, Explosion des Sozialetats, Bildungsmisere und viele andere Probleme, die negative Folgen der unkoordinierten Massenmigration sind.
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27.04.202519:54
🔺140. Montagsdemo Bassum/DH
👉Montag, den 28.04.2025, um 18:45 Uhr vor der Bibliothek in Bassum/DH.
Für den Frieden, für die Freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland!
🇩🇪ZEIT FÜR DEUTSCHLAND🇩🇪
Gegen den Rüstungswahn und die Militarisierung der Gesellschaft!
Eine Demo für alle.
Euer
Demo-Team Diepholz
🇩🇪🕊🇩🇪
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#AfDwirkt
#AfDNiedersachsen
#AfDDiepholz
👉Montag, den 28.04.2025, um 18:45 Uhr vor der Bibliothek in Bassum/DH.
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Gegen den Rüstungswahn und die Militarisierung der Gesellschaft!
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AfD Niedersachsen
24.04.202507:00
++ Bunte Zivilgesellschaft? Von wegen! ++
Sie heißen „Nichtregierungsorganisationen“, bekommen aber Millionen vom Staat. Finde den Fehler! Wer glaubt, dass Greenpeace, Correctiv, Omas gegen rechts, Amadeu Antonio & Co. der Regierung kritisch auf die Finger schauen, wird schnell merken: Diese Finger greifen in dieselben Taschen wie die der Regierungspolitiker – nämlich in unsere!
Ob Kampf gegen „Desinformation“, „gegen rechts“, gegen „Hass“ und „Hetze“ oder den „Klimawandel“ – die Themen klingen nach Zivilgesellschaft, sind aber häufig linksgrüne Regierungsagenda im Trenchcoat. Und wer zahlt am Ende für die maskierte Parteienwerbung? Der Steuerzahler – wer sonst?
Transparenz? Fehlanzeige. Kontrolle? Wo denken Sie hin. Die Antwort auf diesen Missbrauch öffentlicher Mittel, der vor allem zur Bekämpfung der immer stärker werdenden AfD eingesetzt wird, heißt: Förderung streichen! Es darf keine Kultivierung linksradikaler Vorfeldorganisationen mit der Steuergeldgießkanne geben!
Sie heißen „Nichtregierungsorganisationen“, bekommen aber Millionen vom Staat. Finde den Fehler! Wer glaubt, dass Greenpeace, Correctiv, Omas gegen rechts, Amadeu Antonio & Co. der Regierung kritisch auf die Finger schauen, wird schnell merken: Diese Finger greifen in dieselben Taschen wie die der Regierungspolitiker – nämlich in unsere!
Ob Kampf gegen „Desinformation“, „gegen rechts“, gegen „Hass“ und „Hetze“ oder den „Klimawandel“ – die Themen klingen nach Zivilgesellschaft, sind aber häufig linksgrüne Regierungsagenda im Trenchcoat. Und wer zahlt am Ende für die maskierte Parteienwerbung? Der Steuerzahler – wer sonst?
Transparenz? Fehlanzeige. Kontrolle? Wo denken Sie hin. Die Antwort auf diesen Missbrauch öffentlicher Mittel, der vor allem zur Bekämpfung der immer stärker werdenden AfD eingesetzt wird, heißt: Förderung streichen! Es darf keine Kultivierung linksradikaler Vorfeldorganisationen mit der Steuergeldgießkanne geben!
23.04.202515:57
„Ich schaue in die toten Augen des Herrn Merz und denke mir: ‚So spricht ein Konkursverwalter.‘“
Quelle: https://t.me/niusde/6913
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Reposted from:Martin Sichert Infokanal
23.04.202515:23
🙈ECHT JETZT?
FREIHEIT FÜR KRIMINELLE MIGRANTEN STATT FREIHEIT FÜR FRAUEN?!
Die Folgen links-grüner Politik werden in Berlin immer offensichtlicher:
Über 15.000 Berliner fordern, dass Frauen in Zukunft separiert werden sollen, sich in „Schutzräume“ zurückziehen müssen, um mobil zu bleiben - während frauenverachtende „Männergruppen“ zu tausenden importiert werden und sämtliche Freiheiten in unserem Land genießen können.
STOPP! Wir müssen die Täter benennen, sie aus dem Verkehr ziehen und konsequent abschieben!
Frauenabteile sind frauenverachtende Maßnahmen, um von den tatsächlichen Problemen in Deutschland und Europa abzulenken: der illegalen Massenmigration aus kulturfremden Ländern!
Diesen Irrsinn stoppt nur die AfD! Und immer mehr Bürger erkennen das. 💙🇩🇪
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FREIHEIT FÜR KRIMINELLE MIGRANTEN STATT FREIHEIT FÜR FRAUEN?!
Die Folgen links-grüner Politik werden in Berlin immer offensichtlicher:
Über 15.000 Berliner fordern, dass Frauen in Zukunft separiert werden sollen, sich in „Schutzräume“ zurückziehen müssen, um mobil zu bleiben - während frauenverachtende „Männergruppen“ zu tausenden importiert werden und sämtliche Freiheiten in unserem Land genießen können.
STOPP! Wir müssen die Täter benennen, sie aus dem Verkehr ziehen und konsequent abschieben!
Frauenabteile sind frauenverachtende Maßnahmen, um von den tatsächlichen Problemen in Deutschland und Europa abzulenken: der illegalen Massenmigration aus kulturfremden Ländern!
Diesen Irrsinn stoppt nur die AfD! Und immer mehr Bürger erkennen das. 💙🇩🇪
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18.04.202523:52
" CDU-Politiker Thorsten Frei schwört die Bevölkerung auf Einsparungen bei Gesundheit, Rente und Pflege ein. Das begründet er mit dem demografischen Wandel und den gestiegenen Verteidigungsausgaben.
Es gäbe eine „veränderte Prioritätensetzung“.“
Quelle:https://x.com/apollo_news_de/status/1913111848221642970
💙 Seid schlau, wählt blau➡️➡️Für alle, die noch kein Mitglied sind, das könnt ihr hier ändern ➡️➡️Mach mit❗️💙
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Es gäbe eine „veränderte Prioritätensetzung“.“
Quelle:https://x.com/apollo_news_de/status/1913111848221642970
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Reposted from:pboehringer [Peter Boehringer]
17.04.202517:12
Spahn ist tats der Erste, der das mit vier Jahren Verspätung zugibt. Ich habe damals den HHA-Vorsitz absolut (!) neutral und konstruktiv ausgeführt, auch wenn es oft schwer fiel.
Das Gegenbeispiel war zB Anton Hofreiter von den Grünen, der als Ausschuss-Vorsitzender jede Sitzung des Europaausschusses hoch parteiisch zu einer grünideologischen Belehrungsstunde machte. Ich wäre mit einer solchen Amtsführung nach fünf Minuten gefeuert worden.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100682922/annaeherung-an-afd-jens-spahn-widerspricht-markus-lanz-.html
Das Gegenbeispiel war zB Anton Hofreiter von den Grünen, der als Ausschuss-Vorsitzender jede Sitzung des Europaausschusses hoch parteiisch zu einer grünideologischen Belehrungsstunde machte. Ich wäre mit einer solchen Amtsführung nach fünf Minuten gefeuert worden.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100682922/annaeherung-an-afd-jens-spahn-widerspricht-markus-lanz-.html
Reposted from:Apollo News
26.04.202521:59
Das Technische Hilfswerk (THW) in Niedersachsen führt intern „Schulungen zum Umgang mit AfD-Abgeordneten“ durch. Damit stellt sich die Frage eines Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot.
https://apollo-news.net/thw-fuehrt-intern-schulungen-zum-umgang-mit-afd-abgeordneten-durch/
https://apollo-news.net/thw-fuehrt-intern-schulungen-zum-umgang-mit-afd-abgeordneten-durch/
24.04.202506:59
„„Regulierung nimmt weiter zu“ – Bürokratie wächst in Deutschland auf neues Rekordhoch.
Schon lange geloben Politiker Fortschritte beim Bürokratieabbau. Eine Studie legt nun offen, wie es darum tatsächlich bestellt ist. (…)
Demnach summierte sich Anfang 2025 der Umfang auf 1306 Einzelgesetze mit rund 39.536 Normseiten. „Damit ist das Volumen der Gesetzgebung innerhalb von 15 Jahren um etwa 60 Prozent angewachsen“, hieß es. Zum Vergleich: 2010 gab es noch 1082 Einzelnormen mit insgesamt rund 24.775 Normseiten. Auch im Vergleich zum Vorjahr habe sich das Volumen trotz aller politischen Bekenntnissen zum Bürokratieabbau noch mal um 2,5 Prozent erhöht. „Dies zeigt, dass die Regulierung in Deutschland nicht abnimmt, sondern weiter zunimmt“, hieß es.
Bürokratische Hürden belasten den Forschern zufolge nicht nur Unternehmen, sondern die Bürger. „Die derzeitige Betrachtung der Bundesgesetzgebung ist nur ein Teil des Problems“, sagte Studienautor Wagner. Ein noch größerer Anteil der gesetzlichen Regelungen finde sich in Durchführungsverordnungen, Landesgesetzen und der EU-Gesetzgebung. „Die tatsächliche Bürokratiebelastung dürfte daher noch weit höher sein“, so der Experte.
Fokussiert man auf die vier umfangreichsten Rechtsgebiete zeigt sich der Auswertung zufolge, dass der Zuwachs seit 2010 vor allem durch überproportionale Zunahme von Regelungen im Bereich Finanzwesen (+88 Prozent) und Wirtschaftsrecht (+110 Prozent) getrieben ist. Die Zunahme in den Bereichen Verwaltung (+54 Prozent) sowie Sozialgesetzgebung (+46 Prozent) verlief demnach deutlich langsamer.(…)“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255984722/Neue-Studie-Regulierung-nimmt-weiter-zu-Buerokratie-waechst-in-Deutschland-auf-neues-Rekordhoch.html
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Schon lange geloben Politiker Fortschritte beim Bürokratieabbau. Eine Studie legt nun offen, wie es darum tatsächlich bestellt ist. (…)
Demnach summierte sich Anfang 2025 der Umfang auf 1306 Einzelgesetze mit rund 39.536 Normseiten. „Damit ist das Volumen der Gesetzgebung innerhalb von 15 Jahren um etwa 60 Prozent angewachsen“, hieß es. Zum Vergleich: 2010 gab es noch 1082 Einzelnormen mit insgesamt rund 24.775 Normseiten. Auch im Vergleich zum Vorjahr habe sich das Volumen trotz aller politischen Bekenntnissen zum Bürokratieabbau noch mal um 2,5 Prozent erhöht. „Dies zeigt, dass die Regulierung in Deutschland nicht abnimmt, sondern weiter zunimmt“, hieß es.
Bürokratische Hürden belasten den Forschern zufolge nicht nur Unternehmen, sondern die Bürger. „Die derzeitige Betrachtung der Bundesgesetzgebung ist nur ein Teil des Problems“, sagte Studienautor Wagner. Ein noch größerer Anteil der gesetzlichen Regelungen finde sich in Durchführungsverordnungen, Landesgesetzen und der EU-Gesetzgebung. „Die tatsächliche Bürokratiebelastung dürfte daher noch weit höher sein“, so der Experte.
Fokussiert man auf die vier umfangreichsten Rechtsgebiete zeigt sich der Auswertung zufolge, dass der Zuwachs seit 2010 vor allem durch überproportionale Zunahme von Regelungen im Bereich Finanzwesen (+88 Prozent) und Wirtschaftsrecht (+110 Prozent) getrieben ist. Die Zunahme in den Bereichen Verwaltung (+54 Prozent) sowie Sozialgesetzgebung (+46 Prozent) verlief demnach deutlich langsamer.(…)“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255984722/Neue-Studie-Regulierung-nimmt-weiter-zu-Buerokratie-waechst-in-Deutschland-auf-neues-Rekordhoch.html
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23.04.202515:52
„Friedrich Merz wollte die AfD halbieren – als dies nicht mehr ging, schob er die Schuld auf die Ampel-Koalition. Jetzt sorgt sein eigener Koalitionsvertrag für neue Rekordwerte bei der AfD. Das ist keine Überraschung – sogar Union-Wähler denken, dass die AfD die nächste Wahl gewinnt.
(…)Die neueste Insa-Umfrage zeigt das Bild der Verwüstung sehr eindrücklich: Abgesehen von der Gleichwertigkeit von AfD und Union glaubt mittlerweile die Mehrheit an einen Wahlsieg der AfD bei der nächsten Bundestagswahl. Auch bei Wählern der Union: 45 Prozent halten das für möglich, nur 39 Prozent glauben das nicht. Mit der Wachablösung scheint sich die Partei also bereits abgefunden zu haben.(…)
Jetzt könnte sich das Blatt also wenden und die Schwäche der Union einen nachhaltigen Führungswechsel in der deutschen Parteienlandschaft bedeuten (Apollo Newsberichtete). Denn auch die SPD, die derzeit in Umfragen zwischen 15 Prozent und 16 Prozent schwankt, ist außerhalb der Schlagweite – von Grünen und Linken ganz zu schweigen. Für die AfD könnte diese Dynamik den Sprung gen 30 Prozent bedeuten – vor der Wahl war das auch aufgrund des klaren Auftretens der Union noch für unmöglich gehalten worden.“
https://apollo-news.net/merz-wollte-die-afd-halbieren-jetzt-ist-sie-die-strkste-kraft-und-wird-es-bleiben/
🇩🇪ZEIT FÜR DEUTSCHLAND🇩🇪
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(…)Die neueste Insa-Umfrage zeigt das Bild der Verwüstung sehr eindrücklich: Abgesehen von der Gleichwertigkeit von AfD und Union glaubt mittlerweile die Mehrheit an einen Wahlsieg der AfD bei der nächsten Bundestagswahl. Auch bei Wählern der Union: 45 Prozent halten das für möglich, nur 39 Prozent glauben das nicht. Mit der Wachablösung scheint sich die Partei also bereits abgefunden zu haben.(…)
Jetzt könnte sich das Blatt also wenden und die Schwäche der Union einen nachhaltigen Führungswechsel in der deutschen Parteienlandschaft bedeuten (Apollo Newsberichtete). Denn auch die SPD, die derzeit in Umfragen zwischen 15 Prozent und 16 Prozent schwankt, ist außerhalb der Schlagweite – von Grünen und Linken ganz zu schweigen. Für die AfD könnte diese Dynamik den Sprung gen 30 Prozent bedeuten – vor der Wahl war das auch aufgrund des klaren Auftretens der Union noch für unmöglich gehalten worden.“
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🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
23.04.202515:22
Den Kartellparteien🤪 ist nichts zu blöde...🥳
🎥👉🏻https://youtu.be/6iTVNIwurnw?feature=shared
#AfD🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
🎥👉🏻https://youtu.be/6iTVNIwurnw?feature=shared
#AfD🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
Reposted from:
Niedersachsen Report ™
18.04.202521:40
⚠️ Dieses Interview sollte verhindert werden:
Mehrere Gegendemonstranten versuchten die Durchführung von diesem Interview zu verhindern. „Es ist sichtbar, wie hier versucht wird, uns keine Meinungsfreiheit zu gewähren, auch keine Demonstrationsfreiheit“, erklärte ein Teilnehmer der Montagsdemo in Bassum.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=WgFQ_zfu4us
NDS-Report: https://niedersachsen.report
NDS-Report auf X: https://x.com/NDSReport
NDS-Report auf Telegram: https://t.me/NDSReport
Mehrere Gegendemonstranten versuchten die Durchführung von diesem Interview zu verhindern. „Es ist sichtbar, wie hier versucht wird, uns keine Meinungsfreiheit zu gewähren, auch keine Demonstrationsfreiheit“, erklärte ein Teilnehmer der Montagsdemo in Bassum.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=WgFQ_zfu4us
NDS-Report: https://niedersachsen.report
NDS-Report auf X: https://x.com/NDSReport
NDS-Report auf Telegram: https://t.me/NDSReport
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Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
17.04.202517:12
💥Erbitterter Machtkampf
+ AfD droht SPD mit Klage
+ SPD dreht durch
+ Tribunal im ZDF
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=If-fcVwwPLI
+ AfD droht SPD mit Klage
+ SPD dreht durch
+ Tribunal im ZDF
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=If-fcVwwPLI
Reposted from:Niedersachsen Report ✘
26.04.202502:50
Polizeikräfte gewährleisten Sicherheit bei Montagsdemo:
Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Diepholz sind jede Woche bei der Montagsdemo in Bassum vor Ort, um die Sicherheit der Demonstration und Gegendemonstration zu gewährleisten. „Das machen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten“, erklärte der Einsatzleiter Tim Möller.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=Q2B-5HqFeEA
Webseite https://niedersachsen.report
Telegram: https://t.me/NDSReport
Youtube: https://youtube.com/@NDSReport
Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Diepholz sind jede Woche bei der Montagsdemo in Bassum vor Ort, um die Sicherheit der Demonstration und Gegendemonstration zu gewährleisten. „Das machen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten“, erklärte der Einsatzleiter Tim Möller.
VIDEO ANSEHEN:
https://www.youtube.com/watch?v=Q2B-5HqFeEA
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henning rosenbusch - Channel
24.04.202506:54
Stefan Aust über “die selbsternannte Mitte”.
t.me/Rosenbusch
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Reposted from:pboehringer [Peter Boehringer]
23.04.202515:24
Mühsamer Kampf – aber Wahrheit durchbricht langsam die Lügenfronten – Boehringer Klartext (248)
https://www.youtube.com/watch?v=db2gK-PkKlw
00:51 Gefährlich: Haftungssumme der EIB wird … WOFÜR … erweitert?
04:21 Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz wird NICHT zurückgenommen!
05:08 Wirtschaftswoche lässt politisch inkorrekte Wahrheit ins Blatt ...
05:38 ... zu grünen Träumereien, Wasserstoff und Planwirtschaft
12:50 Die zwölf „Stuttgarter Artikel“ des „Sandwirtes“ im Geist der AfD
16:38 Appell an alternative Medien zur Unterstützung der Frontkämpfer
***
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00:51 Gefährlich: Haftungssumme der EIB wird … WOFÜR … erweitert?
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Reposted from:pboehringer [Peter Boehringer]
20.04.202509:37
Darf man das noch? Egal, machen wir einfach.
FROHE OSTERN!
FROHE OSTERN!
Reposted from:Martin Sichert Infokanal
17.04.202517:16
Trump will Zölle auf Medizinprodukte erheben – und Deutschland?
Während US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, Zölle auf chinesische Medizinprodukte zu erheben, um die heimische Produktion zu stärken, importiert Deutschland weiterhin fleißig Arzneimittel und Medizintechnik aus dem Ausland.
Wir sind aktuell abhängig von Produktionsstätten in Asien. Diese Abhängigkeit wurde in der Corona-Zeit besonders deutlich, als es zu Lieferengpässen bei wichtigen Arzneimitteln kam. Viele wichtige Medikamente waren nicht mehr lieferbar, darunter auch essentielle Kinderarzneimittel.
Es ist an der Zeit, dass Deutschland seine Arzneimittelproduktion wieder ins eigene Land zurückholt. Die Einführung von Zöllen auf bestimmte Importe kann ein Schritt in diese Richtung sein, um die heimische Industrie zu stärken und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Quelle
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Während US-Präsident Donald Trump angekündigt hat, Zölle auf chinesische Medizinprodukte zu erheben, um die heimische Produktion zu stärken, importiert Deutschland weiterhin fleißig Arzneimittel und Medizintechnik aus dem Ausland.
Wir sind aktuell abhängig von Produktionsstätten in Asien. Diese Abhängigkeit wurde in der Corona-Zeit besonders deutlich, als es zu Lieferengpässen bei wichtigen Arzneimitteln kam. Viele wichtige Medikamente waren nicht mehr lieferbar, darunter auch essentielle Kinderarzneimittel.
Es ist an der Zeit, dass Deutschland seine Arzneimittelproduktion wieder ins eigene Land zurückholt. Die Einführung von Zöllen auf bestimmte Importe kann ein Schritt in diese Richtung sein, um die heimische Industrie zu stärken und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
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