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pboehringer [Peter Boehringer]
Der Telegram-Kanal von Peter Boehringer, MdB. Hier gibt es aktuelle Informationen im Klartext.
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Götz Frömming MdB, AfD-Fraktion im Bundestag
25.04.202507:39
Nicht „die Ausländer“ sind das Problem. Wir müssen uns schon die Mühe machen, genauer hinzuschauen.
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Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
24.04.202521:07
Ampel-Aufnahmeprogramm
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen/
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Einhaltung der Aufnahmezusagen für Afghanen angemahnt. „Zusagen sind Zusagen. Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“, sagte er der Rheinischen Post.
Für Deutschland sei es „kein gangbarer Weg“, bestehende Zusagen zu ignorieren. Besonders mit Blick auf Afghanistan bestehe eine „humanitäre Verpflichtung“.
Stegner wandte sich damit auch an die künftigen Koalitionspartner CDU und CSU. „Eine Partei, die das ,C‘ als ersten Buchstaben trägt, sollte sich dessen bewußt sein“, meinte der Sozialdemokrat.
Die Afghanen, um die es gehe, seien keine Terrorverdächtigen, sondern besonders bedrohte Personen, die ihr Hab und Gut zurückgelassen hätten und nun in Pakistan auf ihre Ausreise warteten.
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen/
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Einhaltung der Aufnahmezusagen für Afghanen angemahnt. „Zusagen sind Zusagen. Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“, sagte er der Rheinischen Post.
Für Deutschland sei es „kein gangbarer Weg“, bestehende Zusagen zu ignorieren. Besonders mit Blick auf Afghanistan bestehe eine „humanitäre Verpflichtung“.
Stegner wandte sich damit auch an die künftigen Koalitionspartner CDU und CSU. „Eine Partei, die das ,C‘ als ersten Buchstaben trägt, sollte sich dessen bewußt sein“, meinte der Sozialdemokrat.
Die Afghanen, um die es gehe, seien keine Terrorverdächtigen, sondern besonders bedrohte Personen, die ihr Hab und Gut zurückgelassen hätten und nun in Pakistan auf ihre Ausreise warteten.
24.04.202508:05
Steuerzahlervereinigung TAE zum EU-Vermögensregister: „hätte totalitäre Züge!“
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
Download als PDF (DE)
Brüssel/München
Taxpayers Association of Europe, Büro München:
Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München
Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847
info@taxpayers-europe.org
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
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Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847
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23.04.202515:56
😂
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MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
23.04.202513:06
🧓🇺🇦 OMAS GEGEN RECHTS DEMONSTRIEREN GEMEINSAM MIT "UKRO-NAZIS"
☝️Ein bemerkenswerter Vorgang:
Die öffentlich geförderte Initiative „Omas gegen Rechts“, die sich selbst als Mahnerin gegen rechte Ideologien versteht, demonstriert derzeit gemeinsam mit ukrainischen Gruppierungen, die teils offen mit Symbolen und Bezügen zum Asow-Bataillon auftreten – einer Formation, die international aufgrund rechtsextremer Ideologie, Wolfsangel-Symbolik und historischer Bezugnahmen auf Stepan Bandera immer wieder - vornehm ausgerückt - als problematisch bewertet wurde.
➡️ In der öffentlichen Wahrnehmung – sowohl durch Medien als auch durch wissenschaftliche Beobachter – werden diese Milieus seit Jahren als ultranationalistisch und von vielen ausdrücklich als „Ukro-Nazis“ bezeichnet.
🤡 Dass nun ausgerechnet die "Omas gegen Rechts", eine Gruppe, die sich dem Kampf gegen Rechtsextremismus verschrieben hat, Seite an Seite mit solchen Kräften demonstriert – und dies ausgerechnet gegen eine Friedenskundgebung – hinterlässt nicht nur Kopfschütteln, sondern wirft auch ernsthafte Fragen nach dem geistigen Zustand dieser Bewegung auf.
☝️Wenn der Kampf „gegen rechts“ dazu führt, dass man mit rechtsradikalen ausländischen Akteuren gemeinsame Sache macht, wird der Begriff Antifaschismus nicht nur entkernt, sondern in sein Gegenteil verkehrt.
✔️Eine politisch und moralisch fragwürdige Allianz, die kaum noch zu erklären ist – außer durch ideologische Verblendung.
Quelle
-
ABO:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
HTTPS://T.ME/KACHELKANAL
-
☝️Ein bemerkenswerter Vorgang:
Die öffentlich geförderte Initiative „Omas gegen Rechts“, die sich selbst als Mahnerin gegen rechte Ideologien versteht, demonstriert derzeit gemeinsam mit ukrainischen Gruppierungen, die teils offen mit Symbolen und Bezügen zum Asow-Bataillon auftreten – einer Formation, die international aufgrund rechtsextremer Ideologie, Wolfsangel-Symbolik und historischer Bezugnahmen auf Stepan Bandera immer wieder - vornehm ausgerückt - als problematisch bewertet wurde.
➡️ In der öffentlichen Wahrnehmung – sowohl durch Medien als auch durch wissenschaftliche Beobachter – werden diese Milieus seit Jahren als ultranationalistisch und von vielen ausdrücklich als „Ukro-Nazis“ bezeichnet.
🤡 Dass nun ausgerechnet die "Omas gegen Rechts", eine Gruppe, die sich dem Kampf gegen Rechtsextremismus verschrieben hat, Seite an Seite mit solchen Kräften demonstriert – und dies ausgerechnet gegen eine Friedenskundgebung – hinterlässt nicht nur Kopfschütteln, sondern wirft auch ernsthafte Fragen nach dem geistigen Zustand dieser Bewegung auf.
☝️Wenn der Kampf „gegen rechts“ dazu führt, dass man mit rechtsradikalen ausländischen Akteuren gemeinsame Sache macht, wird der Begriff Antifaschismus nicht nur entkernt, sondern in sein Gegenteil verkehrt.
✔️Eine politisch und moralisch fragwürdige Allianz, die kaum noch zu erklären ist – außer durch ideologische Verblendung.
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21.04.202511:03
Mühsamer Kampf – aber Wahrheit durchbricht langsam die Lügenfronten – Boehringer Klartext (248)
https://www.youtube.com/watch?v=db2gK-PkKlw
00:51 Gefährlich: Haftungssumme der EIB wird … WOFÜR … erweitert?
04:21 Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz wird NICHT zurückgenommen!
05:08 Wirtschaftswoche lässt politisch inkorrekte Wahrheit ins Blatt ...
05:38 ... zu grünen Träumereien, Wasserstoff und Planwirtschaft
12:50 Die zwölf „Stuttgarter Artikel“ des „Sandwirtes“ im Geist der AfD
16:38 Appell an alternative Medien zur Unterstützung der Frontkämpfer
***
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00:51 Gefährlich: Haftungssumme der EIB wird … WOFÜR … erweitert?
04:21 Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz wird NICHT zurückgenommen!
05:08 Wirtschaftswoche lässt politisch inkorrekte Wahrheit ins Blatt ...
05:38 ... zu grünen Träumereien, Wasserstoff und Planwirtschaft
12:50 Die zwölf „Stuttgarter Artikel“ des „Sandwirtes“ im Geist der AfD
16:38 Appell an alternative Medien zur Unterstützung der Frontkämpfer
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20.04.202505:37
https://www.whitehouse.gov/lab-leak-true-origins-of-covid-19
Während in Deutschland die Bundesregierung weiterhin die Ansicht vertritt, dass evidenzbefreite Maßnahmen wie Abstand, Maskenpflicht, Lockdowns und Co einen gesundheitlichen Nutzen hatten, veröffentlicht das Weiße Haus nun diese Informationen.
Während in Deutschland die Bundesregierung weiterhin die Ansicht vertritt, dass evidenzbefreite Maßnahmen wie Abstand, Maskenpflicht, Lockdowns und Co einen gesundheitlichen Nutzen hatten, veröffentlicht das Weiße Haus nun diese Informationen.
20.04.202505:37
Darf man das noch? Egal, machen wir einfach.
FROHE OSTERN!
FROHE OSTERN!
20.04.202504:11
"Die CDU zerstört sich selbst. Die AfD ist nur die Kontrastfolie, an der dieser Prozess sichtbar wird."
Gut formuliert vom Kollegen Hansel (MdA). Die Grüne Hasselmann schwurbelt wie fast immer faktenfrei. Und solange die schon lange nicht mehr "konservative" Union diese Wahrheit nicht versteht, wird sie immer weiter fallen.
Gut formuliert vom Kollegen Hansel (MdA). Die Grüne Hasselmann schwurbelt wie fast immer faktenfrei. Und solange die schon lange nicht mehr "konservative" Union diese Wahrheit nicht versteht, wird sie immer weiter fallen.
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Ken Jebsen - Aufklärung und Information
18.04.202510:03
Gute Nachrichten: Nur noch 6 Monate und wir alle werden Angela Merkel total dankbar sein. Es dauert nicht mehr lange und wir können die Früchte ihrer Arbeit ernten. Klingt das nicht super?
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Manfred Lehmann
17.04.202516:05
Immer die gleiche Leier. Es ist Terror gegen den gesunden Menschenverstand.
https://t.me/rosenbusch/25505
https://t.me/rosenbusch/25505
17.04.202515:00
Spahn ist tats der Erste, der das mit vier Jahren Verspätung zugibt. Ich habe damals den HHA-Vorsitz absolut (!) neutral und konstruktiv ausgeführt, auch wenn es oft schwer fiel.
Das Gegenbeispiel war zB Anton Hofreiter von den Grünen, der als Ausschuss-Vorsitzender jede Sitzung des Europaausschusses hoch parteiisch zu einer grünideologischen Belehrungsstunde machte. Ich wäre mit einer solchen Amtsführung nach fünf Minuten gefeuert worden.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100682922/annaeherung-an-afd-jens-spahn-widerspricht-markus-lanz-.html
Das Gegenbeispiel war zB Anton Hofreiter von den Grünen, der als Ausschuss-Vorsitzender jede Sitzung des Europaausschusses hoch parteiisch zu einer grünideologischen Belehrungsstunde machte. Ich wäre mit einer solchen Amtsführung nach fünf Minuten gefeuert worden.
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Reposted from:Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
17.04.202514:52
💥Erbitterter Machtkampf
+ AfD droht SPD mit Klage
+ SPD dreht durch
+ Tribunal im ZDF
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=If-fcVwwPLI
+ AfD droht SPD mit Klage
+ SPD dreht durch
+ Tribunal im ZDF
Hier geht's zum Video auf dem YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=If-fcVwwPLI
15.04.202511:14
😡 IST EINE REGIERUNG DA, UM UNS DAS LEBEN ZUR HÖLLE ZU MACHEN? HABEN WIR DIE DAFÜR GEWÄHLT?
Friedrich Merz verkündet mit dreister Selbstgefälligkeit, dass Heizen und Autofahren noch teurer werden – ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers!
🗣️ Zitat:
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
Sechsmal „teurer“ in einer Minute: eine regelrechte Kampfansage an das Volk!
Es ist eine unerhörte Frechheit, eine bodenlose Unverschämtheit, dass sogenannte Volksvertreter, die eigentlich für unser Wohl sorgen sollten, nichts Besseres zu tun haben, als Tag für Tag neue Wege zu ersinnen, wie sie uns schikanieren und auspressen können, kaum dass sie ihre Pöstchen für vier Jahre gesichert haben.
😡 Sind das unsere Vertreter oder unsere Folterknechte? Wollen sie mit sadistischer Lust unter dem fadenscheinigen Deckmantel der Klimareligion ihre eigenen Taschen füllen, während sie uns in die Armut treiben?
Quelle: D-News https://t.me/MeineDNEWS/39632 u
https://x.com/DrLuetke/status/1911645565433106558
Friedrich Merz verkündet mit dreister Selbstgefälligkeit, dass Heizen und Autofahren noch teurer werden – ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers!
🗣️ Zitat:
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
Sechsmal „teurer“ in einer Minute: eine regelrechte Kampfansage an das Volk!
Es ist eine unerhörte Frechheit, eine bodenlose Unverschämtheit, dass sogenannte Volksvertreter, die eigentlich für unser Wohl sorgen sollten, nichts Besseres zu tun haben, als Tag für Tag neue Wege zu ersinnen, wie sie uns schikanieren und auspressen können, kaum dass sie ihre Pöstchen für vier Jahre gesichert haben.
😡 Sind das unsere Vertreter oder unsere Folterknechte? Wollen sie mit sadistischer Lust unter dem fadenscheinigen Deckmantel der Klimareligion ihre eigenen Taschen füllen, während sie uns in die Armut treiben?
Quelle: D-News https://t.me/MeineDNEWS/39632 u
https://x.com/DrLuetke/status/1911645565433106558
14.04.202506:09
Kann der Bitcoin die USA aus der Schuldenfalle retten? – Boehringer Klartext (247)
https://www.youtube.com/watch?v=caELYeNYDFE
00:48 AfD will Bitcoin seit Jahren regulierungsfrei halten
03:04 SPD hegt Pläne zur Besteuerung von BTC-Wertzuwächsen
05:47 Entschuldung der USA über den BTC ist eine nicht durchgerechnete Idee
***
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19.03.202515:27
18.2KSubscribers03.02.202522:02
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60.73%ER08.04.202505:05
302.04%ERRReposted from:
Der Waldgang
06.04.202505:01
Dr. Markus Krall kommentiert den Tweet wie folgt:
„Das kann sie nicht erklären, weil es Bullshit ist. Wenn man alle Meldungen dieser Art übereinanderlegt, dann kommt raus: Die Welt erwärmt sich schneller als die Welt. Was für ein geistiger Tiefflug!“
https://x.com/markus_krall/status/1908131594742763598?s=46
„Das kann sie nicht erklären, weil es Bullshit ist. Wenn man alle Meldungen dieser Art übereinanderlegt, dann kommt raus: Die Welt erwärmt sich schneller als die Welt. Was für ein geistiger Tiefflug!“
https://x.com/markus_krall/status/1908131594742763598?s=46
Reposted from:Der Waldgang
30.03.202508:50
Julian Reichelt auf X:
„BREAKING NIUS: Armin Laschet verliert seinen Führerschein, weil er mit 97 km/h durch Aachen knallt. Und dann erzählt Laschet bei Gericht eine haarsträubende Märchengeschichte, dass er angeblich verfolgt wurde und deswegen plötzlich Angst vor Morddrohungen hatte, was aber offenbar auf keinem Bild zu erkennen ist. Wohlgemerkt, das ist die CDU, die "falsche Tatsachenbehauptungen" von normalen Bürgern unter Strafe stellen will. Vollkommen irre.“
https://x.com/jreichelt/status/1906078723784466873?s=46
„BREAKING NIUS: Armin Laschet verliert seinen Führerschein, weil er mit 97 km/h durch Aachen knallt. Und dann erzählt Laschet bei Gericht eine haarsträubende Märchengeschichte, dass er angeblich verfolgt wurde und deswegen plötzlich Angst vor Morddrohungen hatte, was aber offenbar auf keinem Bild zu erkennen ist. Wohlgemerkt, das ist die CDU, die "falsche Tatsachenbehauptungen" von normalen Bürgern unter Strafe stellen will. Vollkommen irre.“
https://x.com/jreichelt/status/1906078723784466873?s=46
23.04.202515:56
😂
Reposted from:Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
24.04.202521:07
Ampel-Aufnahmeprogramm
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen/
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Einhaltung der Aufnahmezusagen für Afghanen angemahnt. „Zusagen sind Zusagen. Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“, sagte er der Rheinischen Post.
Für Deutschland sei es „kein gangbarer Weg“, bestehende Zusagen zu ignorieren. Besonders mit Blick auf Afghanistan bestehe eine „humanitäre Verpflichtung“.
Stegner wandte sich damit auch an die künftigen Koalitionspartner CDU und CSU. „Eine Partei, die das ,C‘ als ersten Buchstaben trägt, sollte sich dessen bewußt sein“, meinte der Sozialdemokrat.
Die Afghanen, um die es gehe, seien keine Terrorverdächtigen, sondern besonders bedrohte Personen, die ihr Hab und Gut zurückgelassen hätten und nun in Pakistan auf ihre Ausreise warteten.
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen/
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Einhaltung der Aufnahmezusagen für Afghanen angemahnt. „Zusagen sind Zusagen. Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“, sagte er der Rheinischen Post.
Für Deutschland sei es „kein gangbarer Weg“, bestehende Zusagen zu ignorieren. Besonders mit Blick auf Afghanistan bestehe eine „humanitäre Verpflichtung“.
Stegner wandte sich damit auch an die künftigen Koalitionspartner CDU und CSU. „Eine Partei, die das ,C‘ als ersten Buchstaben trägt, sollte sich dessen bewußt sein“, meinte der Sozialdemokrat.
Die Afghanen, um die es gehe, seien keine Terrorverdächtigen, sondern besonders bedrohte Personen, die ihr Hab und Gut zurückgelassen hätten und nun in Pakistan auf ihre Ausreise warteten.
Reposted from:Der Waldgang
04.04.202522:02
UNFASSBAR !!!
Ulrich van Suntum auf X:
"Und wieder ein skandalöses Urteil, welches die Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit geradezu auf den Kopf stellt: Das Landesverfassungsgericht Rheinland-Pfalz räumt zwar offen ein, daß die seinerzeitige Ministerpräsidentin Dreyer mit Diffamierungen der AfD auf offiziellen Regierungs-Internetseiten gegen das Neutralitätsgebot und gegen die Chancengleichheit verstoßen habe. Dies sei „aber zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt“. Damit brechen inzwischen alle juristischen Dämme gegen die Verfolgung der Opposition durch die an der Macht befindlichen Parteien. Das ist m.E. auch eine Folge der engen parteipolitischen Verfilzungen zwischen den Gerichten und den Regierungsparteien, über welche die JF berichtet. Die Richter scheinen gar nicht mehr zu realisieren, dass sie selbst es sind, die mit solchen Urteilen die Demokratie gefährden. Oder es ist ihnen egal, solange es ihrer eigenen Partei nur nützt. Wie auch immer - es kann einem inzwischen Angst und Bange werden. Die Gewaltenteilung steht nur noch auf dem Papier."
https://x.com/Pietbull47/status/1907688683035054537
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/verfassungsgericht-der-staat-darf-die-afd-verunglimpfen/
Ulrich van Suntum auf X:
"Und wieder ein skandalöses Urteil, welches die Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit geradezu auf den Kopf stellt: Das Landesverfassungsgericht Rheinland-Pfalz räumt zwar offen ein, daß die seinerzeitige Ministerpräsidentin Dreyer mit Diffamierungen der AfD auf offiziellen Regierungs-Internetseiten gegen das Neutralitätsgebot und gegen die Chancengleichheit verstoßen habe. Dies sei „aber zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt“. Damit brechen inzwischen alle juristischen Dämme gegen die Verfolgung der Opposition durch die an der Macht befindlichen Parteien. Das ist m.E. auch eine Folge der engen parteipolitischen Verfilzungen zwischen den Gerichten und den Regierungsparteien, über welche die JF berichtet. Die Richter scheinen gar nicht mehr zu realisieren, dass sie selbst es sind, die mit solchen Urteilen die Demokratie gefährden. Oder es ist ihnen egal, solange es ihrer eigenen Partei nur nützt. Wie auch immer - es kann einem inzwischen Angst und Bange werden. Die Gewaltenteilung steht nur noch auf dem Papier."
https://x.com/Pietbull47/status/1907688683035054537
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/verfassungsgericht-der-staat-darf-die-afd-verunglimpfen/
Reposted from:Manfred Lehmann
28.03.202508:52
Was unsere Medien- und Politszene besonders empört, Donald Trumps Regierung setzt ihre Ankündigungen im Wahlkampf unmittelbar um, sie beweist innerhalb von Wochen, daß die illegale Massenmigration kein unabwendbares Naturereignis ist, sondern ein politisches Programm, das ohne weiteres beendet werden kann.
https://t.me/real_DonaldJTrump/18038
https://t.me/real_DonaldJTrump/18038
Reposted from:Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
08.04.202517:11
Selbst beim Axel-Springer- Verlag...
Haftstrafe für Faeser-Meme: Ein Urteil wie aus einer Diktatur
Gefängnis für einen polemischen Witz über Politiker? Die Wirkung, die von dieser nur mangels Vorstrafen zur Bewährung ausgesetzten Haftstrafe ausgeht, ist katastrophal und in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wahrscheinlich präzedenzlos.
Dass Journalisten für satirische Regierungskritik womöglich hinter Gitter müssen, ist ein Erkennungszeichen von Diktaturen.
Wenn Nancy Faeser sich von diesem skandalösen Urteil nicht klar distanziert, muss man fast vermuten, dass sie die Meinungsfreiheit tatsächlich hasst.
https://www.welt.de/debatte/article255891078/Haftstrafe-fuer-Faeser-Meme-Ein-Urteil-wie-aus-einer-Diktatur.html
Haftstrafe für Faeser-Meme: Ein Urteil wie aus einer Diktatur
Gefängnis für einen polemischen Witz über Politiker? Die Wirkung, die von dieser nur mangels Vorstrafen zur Bewährung ausgesetzten Haftstrafe ausgeht, ist katastrophal und in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wahrscheinlich präzedenzlos.
Dass Journalisten für satirische Regierungskritik womöglich hinter Gitter müssen, ist ein Erkennungszeichen von Diktaturen.
Wenn Nancy Faeser sich von diesem skandalösen Urteil nicht klar distanziert, muss man fast vermuten, dass sie die Meinungsfreiheit tatsächlich hasst.
https://www.welt.de/debatte/article255891078/Haftstrafe-fuer-Faeser-Meme-Ein-Urteil-wie-aus-einer-Diktatur.html
Reposted from:Ken Jebsen - Aufklärung und Information
18.04.202510:03
Gute Nachrichten: Nur noch 6 Monate und wir alle werden Angela Merkel total dankbar sein. Es dauert nicht mehr lange und wir können die Früchte ihrer Arbeit ernten. Klingt das nicht super?
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Reposted from:
Team Bystron
27.03.202517:03
😡 Danke, Annalena.
Die syrischen Frauen stehen tief in deiner Schuld.
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Reposted from:Manfred Lehmann
07.04.202517:47
Heute wurde David Bendels, Chef des Deutschland Kurier, wegen Leugnung der Gültigkeit des Grundrechts der freien Meinungsäußerung zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte der Innenministerin ein suspektes Verhältnis zur Meinungsfreiheit attestiert. Man möchte meinen, ein solches Urteil müßte die Medien in Aufruhr versetzen, denn jetzt drohen jedem Journalisten bei Kritik an der Regierung Haftstrafen. Doch weit gefehlt, da rührt sich nichts, wie ich eben feststelle. Nur freie Medien wie Apollo, Junge Freiheit und ähnliche thematisieren den Skandal.
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2025/bewaehrungsstrafe-fuer-publizisten-wegen-faeser-meme/
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15.04.202511:14
😡 IST EINE REGIERUNG DA, UM UNS DAS LEBEN ZUR HÖLLE ZU MACHEN? HABEN WIR DIE DAFÜR GEWÄHLT?
Friedrich Merz verkündet mit dreister Selbstgefälligkeit, dass Heizen und Autofahren noch teurer werden – ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers!
🗣️ Zitat:
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
Sechsmal „teurer“ in einer Minute: eine regelrechte Kampfansage an das Volk!
Es ist eine unerhörte Frechheit, eine bodenlose Unverschämtheit, dass sogenannte Volksvertreter, die eigentlich für unser Wohl sorgen sollten, nichts Besseres zu tun haben, als Tag für Tag neue Wege zu ersinnen, wie sie uns schikanieren und auspressen können, kaum dass sie ihre Pöstchen für vier Jahre gesichert haben.
😡 Sind das unsere Vertreter oder unsere Folterknechte? Wollen sie mit sadistischer Lust unter dem fadenscheinigen Deckmantel der Klimareligion ihre eigenen Taschen füllen, während sie uns in die Armut treiben?
Quelle: D-News https://t.me/MeineDNEWS/39632 u
https://x.com/DrLuetke/status/1911645565433106558
Friedrich Merz verkündet mit dreister Selbstgefälligkeit, dass Heizen und Autofahren noch teurer werden – ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers!
🗣️ Zitat:
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
"…teurer…"
Sechsmal „teurer“ in einer Minute: eine regelrechte Kampfansage an das Volk!
Es ist eine unerhörte Frechheit, eine bodenlose Unverschämtheit, dass sogenannte Volksvertreter, die eigentlich für unser Wohl sorgen sollten, nichts Besseres zu tun haben, als Tag für Tag neue Wege zu ersinnen, wie sie uns schikanieren und auspressen können, kaum dass sie ihre Pöstchen für vier Jahre gesichert haben.
😡 Sind das unsere Vertreter oder unsere Folterknechte? Wollen sie mit sadistischer Lust unter dem fadenscheinigen Deckmantel der Klimareligion ihre eigenen Taschen füllen, während sie uns in die Armut treiben?
Quelle: D-News https://t.me/MeineDNEWS/39632 u
https://x.com/DrLuetke/status/1911645565433106558
20.04.202505:37
https://www.whitehouse.gov/lab-leak-true-origins-of-covid-19
Während in Deutschland die Bundesregierung weiterhin die Ansicht vertritt, dass evidenzbefreite Maßnahmen wie Abstand, Maskenpflicht, Lockdowns und Co einen gesundheitlichen Nutzen hatten, veröffentlicht das Weiße Haus nun diese Informationen.
Während in Deutschland die Bundesregierung weiterhin die Ansicht vertritt, dass evidenzbefreite Maßnahmen wie Abstand, Maskenpflicht, Lockdowns und Co einen gesundheitlichen Nutzen hatten, veröffentlicht das Weiße Haus nun diese Informationen.
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