19.02.202512:39
Kulturhauptstadt-Eröffnung hat den Steuerzahler 2,5 Millionen Euro gekostet!
Als einzige Kraft im Rat der Stadt Chemnitz kritisiert die Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen das Kulturhauptstadt 2025 – Projekt von Beginn an. Einer der Hauptgründe: Die massiven Kosten, die der Steuerzahler dafür trägt. In einer Stadt, die so pleite ist, dass beim kommenden Haushalt die nächsten massiven Einsparungen beschlossen werden sollen. Zumindest sehen das die Pläne der Stadtverwaltung vor, die jedoch noch ein Mehrheit im Stadtrat benötigen.
Alleine für die Online-Werbung der Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 hat die Stadt 55.000 Euro an Facebook, Instagram und Co gezahlt – ein eher kleiner Posten, doch vollkommen sinnfrei, zumal in der Stadt parallel ausgiebig für die Veranstaltung plakatiert wurde. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-010/2025 - Kosten der Online-Werbung für die Kulturhauptstadt 2025)
Die Auftakt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025 haben schließlich zusammen stolze 2,5 Millionen Euro gekostet – ein Betrag, mit dem beispielsweise die Schwimmbäder in Wittgensdorf und am Südring und das Rabensteiner Wildgatter, alle von der Schließung bedroht, über Jahre hinweg gerettet wären. Doch stattdessen wurde das Geld im Kulturhauptstadt-Wahn für eine wilde Party verprasst, die sicherlich mit einem Zehntel der Kosten ausgekommen wäre. Wenn denn der Wille vorhanden gewesen wäre. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-012/2025 - Kosten für alle Kulturhauptstadt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025)
Und: Das ist nur ein winziger Bruchteil der Kulturhauptstadt-Aufgaben, insgesamt liegen die Kosten bei über 100 Millionen Euro. Ein stolzer Betrag, mit dem in Chemnitz sicherlich vieles gemacht werden könnte, das allen (!) Bürgern zugute kommt. Und nicht nur dem Größenwahn der Stadtverwaltung, die sich gerne mit dem Titel der „europäischen Kulturhauptstadt“ brüstet.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Als einzige Kraft im Rat der Stadt Chemnitz kritisiert die Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen das Kulturhauptstadt 2025 – Projekt von Beginn an. Einer der Hauptgründe: Die massiven Kosten, die der Steuerzahler dafür trägt. In einer Stadt, die so pleite ist, dass beim kommenden Haushalt die nächsten massiven Einsparungen beschlossen werden sollen. Zumindest sehen das die Pläne der Stadtverwaltung vor, die jedoch noch ein Mehrheit im Stadtrat benötigen.
Alleine für die Online-Werbung der Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 hat die Stadt 55.000 Euro an Facebook, Instagram und Co gezahlt – ein eher kleiner Posten, doch vollkommen sinnfrei, zumal in der Stadt parallel ausgiebig für die Veranstaltung plakatiert wurde. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-010/2025 - Kosten der Online-Werbung für die Kulturhauptstadt 2025)
Die Auftakt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025 haben schließlich zusammen stolze 2,5 Millionen Euro gekostet – ein Betrag, mit dem beispielsweise die Schwimmbäder in Wittgensdorf und am Südring und das Rabensteiner Wildgatter, alle von der Schließung bedroht, über Jahre hinweg gerettet wären. Doch stattdessen wurde das Geld im Kulturhauptstadt-Wahn für eine wilde Party verprasst, die sicherlich mit einem Zehntel der Kosten ausgekommen wäre. Wenn denn der Wille vorhanden gewesen wäre. (siehe hierzu unsere Ratsanfrage RA-012/2025 - Kosten für alle Kulturhauptstadt-Veranstaltungen am 18. Januar 2025)
Und: Das ist nur ein winziger Bruchteil der Kulturhauptstadt-Aufgaben, insgesamt liegen die Kosten bei über 100 Millionen Euro. Ein stolzer Betrag, mit dem in Chemnitz sicherlich vieles gemacht werden könnte, das allen (!) Bürgern zugute kommt. Und nicht nur dem Größenwahn der Stadtverwaltung, die sich gerne mit dem Titel der „europäischen Kulturhauptstadt“ brüstet.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
23.01.202510:26
Die CDU will mal wieder die innere Sicherheit verbessern - mit mehr Videokameras und einem Alkoholverbot
Es ist immer die gleiche Leier: Statt zu thematisieren, warum unsere Innenstadt in den letzten Jahren zu einer No-Go-Area verkommen ist, probiert sich die CDU an der Bekämpfung von Symptomen. Und hat jetzt erneut beantragt, mehr Videokameras zu errichten, die alle Besucher der Innenstadt filmen sollen, sowie eine Alkoholverbotszone zu erlassen, die dem Arbeiter im Zweifel sein Feierabendbier raubt, aber von anderen Personengruppen wohl eher gänzlich ignoriert wird.
Der aktuelle Antrag, der bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (29. Januar 2025) behandelt wird, ist hier nachzulesen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988626
Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verteidigen wir die Freiheiten der Bürger und wollen auch keinen Überwachungsstaat. Mit der Abschiebung illegaler Einwanderer und einer 0-Toleranz-Strategie für kriminelle Migranten wäre unsere Innenstadt binnen weniger Wochen wieder ein sicherer Ort. Ganz ohne Kameras und Alkoholverbotszone. Dafür mit vielen glücklichen und freien Menschen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Es ist immer die gleiche Leier: Statt zu thematisieren, warum unsere Innenstadt in den letzten Jahren zu einer No-Go-Area verkommen ist, probiert sich die CDU an der Bekämpfung von Symptomen. Und hat jetzt erneut beantragt, mehr Videokameras zu errichten, die alle Besucher der Innenstadt filmen sollen, sowie eine Alkoholverbotszone zu erlassen, die dem Arbeiter im Zweifel sein Feierabendbier raubt, aber von anderen Personengruppen wohl eher gänzlich ignoriert wird.
Der aktuelle Antrag, der bei der Stadtratssitzung am Mittwoch (29. Januar 2025) behandelt wird, ist hier nachzulesen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988626
Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen verteidigen wir die Freiheiten der Bürger und wollen auch keinen Überwachungsstaat. Mit der Abschiebung illegaler Einwanderer und einer 0-Toleranz-Strategie für kriminelle Migranten wäre unsere Innenstadt binnen weniger Wochen wieder ein sicherer Ort. Ganz ohne Kameras und Alkoholverbotszone. Dafür mit vielen glücklichen und freien Menschen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
11.01.202518:30
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen unterstützt Kritik des BSW an einseitiger Durchführung des "America Days"
Vor knapp zwei Jahren hat die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen den sogenannten "America Day", eine einseitige US-Propagandashow, erstmals in einer Stadtratsanfrage aufgegriffen, um u.a. die Kosten in Erfahrung zu bringen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=13663
Parallel hat unsere Ratsfraktion die Verwaltung angefragt, ob auch ein deutsch-russischer Freundschaftstag geplant ist:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=13664
Natürlich gab es bis heute keinen Tag dieser Art, dafür läuft aber die Planung für den nächsten "America Day" bereits. Entgegen dem Namen handelt es sich nicht etwa um ein Vernetzungsprojekt mit dem gesamten Kontinent Amerika, sondern um eine einseitige Werbeshow für die USA, finanziert vom Chemnitzer Steuerzahler.
Mittlerweile sieht auch das BSW diese Entwicklung kritisch und hat dazu eine Ratsanfrage eingereicht, sowie angekündigt, sich für eine breitere Aufstellung des Tages einzusetzen, um etwa auch andere amerikanische Länder einzubinden und somit zu verdeutlichen, dass Amerika eben nicht nur aus den USA besteht.
Siehe hierzu die Berichterstattung bei Tag24:
https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/was-hat-bsw-gegen-den-chemnitzer-america-day-3349886
Wir begrüßen diesen Vorstoß ausdrücklich und hoffen, dass die Diskussion, wie ein "America Day" in Zukunft gestaltet werden könnte, Fahrt aufnimmt.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Vor knapp zwei Jahren hat die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen den sogenannten "America Day", eine einseitige US-Propagandashow, erstmals in einer Stadtratsanfrage aufgegriffen, um u.a. die Kosten in Erfahrung zu bringen:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=13663
Parallel hat unsere Ratsfraktion die Verwaltung angefragt, ob auch ein deutsch-russischer Freundschaftstag geplant ist:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/ag0050.asp?__kagnr=13664
Natürlich gab es bis heute keinen Tag dieser Art, dafür läuft aber die Planung für den nächsten "America Day" bereits. Entgegen dem Namen handelt es sich nicht etwa um ein Vernetzungsprojekt mit dem gesamten Kontinent Amerika, sondern um eine einseitige Werbeshow für die USA, finanziert vom Chemnitzer Steuerzahler.
Mittlerweile sieht auch das BSW diese Entwicklung kritisch und hat dazu eine Ratsanfrage eingereicht, sowie angekündigt, sich für eine breitere Aufstellung des Tages einzusetzen, um etwa auch andere amerikanische Länder einzubinden und somit zu verdeutlichen, dass Amerika eben nicht nur aus den USA besteht.
Siehe hierzu die Berichterstattung bei Tag24:
https://www.tag24.de/chemnitz/lokales/was-hat-bsw-gegen-den-chemnitzer-america-day-3349886
Wir begrüßen diesen Vorstoß ausdrücklich und hoffen, dass die Diskussion, wie ein "America Day" in Zukunft gestaltet werden könnte, Fahrt aufnimmt.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
06.01.202508:41
Chemnitz spaziert wieder, heute um 18 Uhr am Nischel!
Der Montagsprotest startet ins neue Jahr. Wie jede Woche sind auch heute Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, die für Ideen, Rückfragen, Kritik usw. zur Verfügung stehen, mit dabei. Kommt rum!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Der Montagsprotest startet ins neue Jahr. Wie jede Woche sind auch heute Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, die für Ideen, Rückfragen, Kritik usw. zur Verfügung stehen, mit dabei. Kommt rum!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
11.10.202413:50
Die CDU im Chemnitzer Stadtrat hat zur nächsten Stadtratssitzung einen Antrag zur Verbesserung der Sicherheit in Chemnitz eingereicht. Gefordert werden:
- mehr Überwachungskameras
- Alkoholverbotszonen
- Waffenverbotszonen
Ratet mal, was mit keinem Wort in diesem Antrag erwähnt wird. Genau, die gescheiterte Einwanderungspolitik, durch die wir diese Zustände in der Chemnitzer Innenstadt erst importiert haben.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen lehnt eine solche Symptompolitik, die rechtstreue Bürger unter Generalverdacht stellt, natürlich ab. Wir brauchen mehr Freiheiten und weniger Verbote. Vor allem brauchen wir aber Abschiebungen derjenigen, die kein Recht haben, in unserem Land zu sein. Und dafür setzen wir uns natürlich weiter ein:
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
- mehr Überwachungskameras
- Alkoholverbotszonen
- Waffenverbotszonen
Ratet mal, was mit keinem Wort in diesem Antrag erwähnt wird. Genau, die gescheiterte Einwanderungspolitik, durch die wir diese Zustände in der Chemnitzer Innenstadt erst importiert haben.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen lehnt eine solche Symptompolitik, die rechtstreue Bürger unter Generalverdacht stellt, natürlich ab. Wir brauchen mehr Freiheiten und weniger Verbote. Vor allem brauchen wir aber Abschiebungen derjenigen, die kein Recht haben, in unserem Land zu sein. Und dafür setzen wir uns natürlich weiter ein:
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
30.09.202408:02
Ein neuer Montag steht an und auch heute wird natürlich wieder spaziert - um 18 Uhr am Nischel. Wie jede Woche gibt es einen Infostand der FREIEN SACHSEN, außerdem sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei. Schaut gerne vorbei!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
06.02.202514:46
Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde der Umzug der Verwaltung durchgewunken - doch nicht der günstigste Vorschlag erhielt die Zusage, sondern die deutlich teurere Version in das ehemalige Kaufhof-Gebäude. Es gibt zahlreiche Ungereimtheiten und es ist interessant, wie schnell die Vorlage durch die kommunalen Gremien gepeitscht wurde. Ausdrücklich zu begrüßen ist, wenn es nun auch öffentlichen Widerstand gegen dieses Vorhaben gibt.
Siehe hierzu auch der heutige Artikel von Tag24:
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitzer-sammeln-stimmen-gegen-aemter-umzug-das-sagen-die-fraktionen-dazu-3357482
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird das Thema weiter aufmerksam verfolgen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Siehe hierzu auch der heutige Artikel von Tag24:
https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitzer-sammeln-stimmen-gegen-aemter-umzug-das-sagen-die-fraktionen-dazu-3357482
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird das Thema weiter aufmerksam verfolgen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
22.01.202513:03
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen beantragt Einführung einer “Demokratie-App”
Und die Verwaltung zeigt sich eher weniger begeistert: Denn wir hätten doch schon so eine tolle Demokratie in unserer Stadt. Und außerdem sei ja ohnehin kein Geld mehr da.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat einen Antrag im Chemnitzer Stadtrat eingebracht, mit dem die Einführung einer Demokratie-App geprüft werden soll. Konkret sollen Bürger mit dieser App bei Vorlagen des Stadtrates abstimmen dürfen — mit “Ja”, “Nein” oder “Enthaltung”, ganz so, wie später die Ratsvertreter im Stadtrat. Dieses Abstimmungsverhalten ist natürlich nicht verbindlich, aber kann von den Ratsmitgliedern als Entscheidungs- und Begründungshilfe herangezogen werden, gerade bei umstrittenen Ratsvorlagen.
Mehr zum Ablauf einer Demokratie-App beispielsweise hier:
https://democracy-deutschland.de/
Mittlerweile hat die Chemnitzer Stadtverwaltung unseren Antrag geprüft und eine erste Bewertung abgegeben. Zwar wird die App nicht rundherum abgelehnt, aber es würde doch schon so viele Möglichkeiten zur demokratischen Teilhabe geben, da sei diese App doch eigentlich überflüssig. Und, dann kommt wieder das Totschlagargument, es sei ja im neuen Haushalt überhaupt kein Geld mehr da. Nun, natürlich, das wird beispielsweise bei der Kulturhauptstadt 2025 zum Fenster herausgeworfen.
Der Antrag und die Stellungnahme der Stadtverwaltung sind hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6989717
Wir sind gespannt, wie die Fraktionen mit dem Antrag im Stadtrat umgehen werden. Dann zeigt sich, wer mehr Bürgerbeteiligung möchte. Und wer genau davor Panik hat.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Und die Verwaltung zeigt sich eher weniger begeistert: Denn wir hätten doch schon so eine tolle Demokratie in unserer Stadt. Und außerdem sei ja ohnehin kein Geld mehr da.
Die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat einen Antrag im Chemnitzer Stadtrat eingebracht, mit dem die Einführung einer Demokratie-App geprüft werden soll. Konkret sollen Bürger mit dieser App bei Vorlagen des Stadtrates abstimmen dürfen — mit “Ja”, “Nein” oder “Enthaltung”, ganz so, wie später die Ratsvertreter im Stadtrat. Dieses Abstimmungsverhalten ist natürlich nicht verbindlich, aber kann von den Ratsmitgliedern als Entscheidungs- und Begründungshilfe herangezogen werden, gerade bei umstrittenen Ratsvorlagen.
Mehr zum Ablauf einer Demokratie-App beispielsweise hier:
https://democracy-deutschland.de/
Mittlerweile hat die Chemnitzer Stadtverwaltung unseren Antrag geprüft und eine erste Bewertung abgegeben. Zwar wird die App nicht rundherum abgelehnt, aber es würde doch schon so viele Möglichkeiten zur demokratischen Teilhabe geben, da sei diese App doch eigentlich überflüssig. Und, dann kommt wieder das Totschlagargument, es sei ja im neuen Haushalt überhaupt kein Geld mehr da. Nun, natürlich, das wird beispielsweise bei der Kulturhauptstadt 2025 zum Fenster herausgeworfen.
Der Antrag und die Stellungnahme der Stadtverwaltung sind hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6989717
Wir sind gespannt, wie die Fraktionen mit dem Antrag im Stadtrat umgehen werden. Dann zeigt sich, wer mehr Bürgerbeteiligung möchte. Und wer genau davor Panik hat.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
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Freie Sachsen
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10.01.202516:24
Aus Angst vor „rechten Störern“: Polizei erlässt vor Kulturhauptstadt-Eröffnung in Chemnitz Aufenthaltsverbote!
Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!
Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"
Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht
Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.
Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar
Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.
Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!
Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Drei Sexübergriffe durch Afrikaner alleine seit Jahresbeginn in der Chemnitzer Innenstadt, fast jeden Tag ein Überfall und der Staat schaut zu. Doch aus Angst, dass die herangekarrte Politprominenz bei der Eröffnung der Kulturhauptstadt auf Bürger mit einer anderen Meinung stoßen könnte, haben sich Stadtverwaltung und Polizei zur Gängelung der eigenen Bevölkerung etwas Neues ausgedacht: Aufenthaltsverbote für den Bereich der Chemnitzer Innenstadt, einen ganzen Monat lang!
Polizei zittert vor junger Frau mit "fremdenfeindlichen Beleidigungen"
Wieviele Personen genau von dieser Willkür betroffen sind, ist noch unklar. Die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann vertritt eine junge Frau, der am heutigen Freitag ein entsprechendes Aufenthaltsverbot zugestellt wird. Weil sie u.a. in der Vergangenheit an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen hat, fürchtet die Polizei von ihr "fremdenfeindliche Beleidigungen" und hält es für verhältnismäßig, der Dame einen Monat lang zu verbieten, die Chemnitzer Innenstadt zu betreten.
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht ist bereits eingereicht
Das Aufenthaltsverbot soll ab Montag beginnen - noch am Freitag (10. Januar) wurde durch die Rechtsanwaltskanzlei Kohlmann ein Eilantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht. Unter offensichtlichem Missbrauch des Polizeigesetzes versuchen Stadtführung und Polizei, die eigenen Bürger einzuschüchtern, während die Chemnitzer Innenstadt durch die importierte Kriminalität längst zu einer No-Go-Area geworden ist. Das ist ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss.
Aufarbeitung im Stadtrat, großer Protest am 18. Januar
Ein Sprecher der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen kündigte an, dass die Vorgänge unverzüglich aufgearbeitet werden müssen. Gleichzeitig rufen verschiedene Initiativen für kommenden Samstag (18. Januar) zum großen Protest anlässlich der Kulturhauptstadt-Eröffnungsfeier auf. Jetzt gilt es erst recht, zu zeigen, wieviele Menschen gegen die Schikanen des Staates aufstehen. Wer denkt, die eigenen Bürger im Kulturhauptstadtjahr sogar aus ihrer eigenen Innenstadt aussperren zu können, irrt.
Angesichts dieser Eskalationstaktik von Polizei und Stadtverwaltung könnten in den nächsten Tagen weitere Schikanen folgen, nach willkürlichen Aufenthaltsverboten würde selbst ein "vorbeugender Gewahrsam" gegen bekannte Vertreter der patriotischen Bewegung nicht verwundern. Die richtige Antwort darauf kann nur ein breiter Protest auf der Straße sein: Kommt Samstag (18. Januar) um 14.00 Uhr auf die Brückenstraße (Höhe der "Freien Presse") zum großen Spaziergang. Das ist unsere Stadt!
Bild: Auszüge aus dem Aufenthaltsverbot
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
03.01.202511:28
Die Kulturhauptstadt erhöht die Museumspreise...
Pünktlich zu Beginn des Kulturhauptstadtjahres macht die Chemnitzer Pleite-Politik die ersten Schlagzeilen. Natürlich hat unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen gegen die geplante Erhöhung der Eintrittspreise für städtische Museen gestimmt. Nur: Leider sah es die Mehrheit im Stadtrat einmal mehr anders.
Der Deutschlandfunk stellt zwar fest, dass weiterhin am ersten Freitag im Monat der Eintritt in städtische Museum kostenlos sei, aber keine Sorge: Die Pleite-Politiker wollen auch das ändern. Im Rahmen der neuen Einsparungen, die mit dem kommenden Haushalt verbunden sind, steht nämlich genau dieser freie Freitag auf der Sparliste.
https://www.deutschlandfunk.de/kulturhauptstadt-chemnitz-erhoeht-ticketpreise-fuer-museen-104.html
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Pünktlich zu Beginn des Kulturhauptstadtjahres macht die Chemnitzer Pleite-Politik die ersten Schlagzeilen. Natürlich hat unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen gegen die geplante Erhöhung der Eintrittspreise für städtische Museen gestimmt. Nur: Leider sah es die Mehrheit im Stadtrat einmal mehr anders.
Der Deutschlandfunk stellt zwar fest, dass weiterhin am ersten Freitag im Monat der Eintritt in städtische Museum kostenlos sei, aber keine Sorge: Die Pleite-Politiker wollen auch das ändern. Im Rahmen der neuen Einsparungen, die mit dem kommenden Haushalt verbunden sind, steht nämlich genau dieser freie Freitag auf der Sparliste.
https://www.deutschlandfunk.de/kulturhauptstadt-chemnitz-erhoeht-ticketpreise-fuer-museen-104.html
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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09.10.202409:33
Die neuen Flugblätter mit Unterschriftenlisten gegen den geplanten Spar-Wahnsinn sind da. Helft mit bei der Verteilung!
Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Schulze möchte uns kaputt sparen. Steuererhöhungen, Schimmbadschließungen, Wildgatter zu und noch mehr.
Hier ist der ganze Spar-Irrsinn aufgelistet, der uns droht, wenn wir uns nicht wehren:
https://pro-chemnitz.de/schwimmbaeder-geschlossen-wildgatter-vor-dem-aus-steuern-rauf-stadtverwaltung-plant-haushalts-hammer-wir-wehren-uns
PRO CHEMNITZ und die FREIEN SACHSEN rufen gemeinsam mit der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen dazu auf, sich zu wehren. Und deshalb gibt es jetzt eine Flugblatt-Unterschriftenaktion, mit der wir den Druck erhöhen wollen. Damit diese Flugblätter möglichst viele Chemnitzer erreichen, bitten wir um eure Unterstützung: Meldet euch per E-Mail unter kontakt@freie-sachsen.info oder direkt bei den bekannten Ansprechpartnern, um bei der Verteilung zu helfen!
(Die Flugblattverteilung betrifft natürlich nur das Chemnitzer Stadtgebiet)
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
Die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Schulze möchte uns kaputt sparen. Steuererhöhungen, Schimmbadschließungen, Wildgatter zu und noch mehr.
Hier ist der ganze Spar-Irrsinn aufgelistet, der uns droht, wenn wir uns nicht wehren:
https://pro-chemnitz.de/schwimmbaeder-geschlossen-wildgatter-vor-dem-aus-steuern-rauf-stadtverwaltung-plant-haushalts-hammer-wir-wehren-uns
PRO CHEMNITZ und die FREIEN SACHSEN rufen gemeinsam mit der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen dazu auf, sich zu wehren. Und deshalb gibt es jetzt eine Flugblatt-Unterschriftenaktion, mit der wir den Druck erhöhen wollen. Damit diese Flugblätter möglichst viele Chemnitzer erreichen, bitten wir um eure Unterstützung: Meldet euch per E-Mail unter kontakt@freie-sachsen.info oder direkt bei den bekannten Ansprechpartnern, um bei der Verteilung zu helfen!
(Die Flugblattverteilung betrifft natürlich nur das Chemnitzer Stadtgebiet)
PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
23.09.202413:52
Natürlich wird auch heute in Chemnitz wieder spaziert und wie jede Woche stehen Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen für Anregungen, Ideen usw. bereit. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
29.01.202510:26
Ab 15 Uhr tagt heute der Chemnitzer Stadtrat und wie immer wird die Sitzung im Livestream übertragen:
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Auf der Tagesordnung findet sich u.a. der Antrag der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zur Einführung einer Demokratie-App, mit der Chemnitzer Bürger Einfluss auf die Lokalpolitik nehmen können. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll dann die Entscheidung fallen, wo ein neuer Verwaltungsstandort in Chemnitz entsteht, heiß diskutiert ist der Umzug vom Moritzhof in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Gebäudes.
Wir halten euch auf dem Laufenden, was heute alles debattiert und abgestimmt wird!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
https://www.chemnitz.de/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung
Auf der Tagesordnung findet sich u.a. der Antrag der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen zur Einführung einer Demokratie-App, mit der Chemnitzer Bürger Einfluss auf die Lokalpolitik nehmen können. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll dann die Entscheidung fallen, wo ein neuer Verwaltungsstandort in Chemnitz entsteht, heiß diskutiert ist der Umzug vom Moritzhof in die oberen Etagen des leerstehenden Kaufhof-Gebäudes.
Wir halten euch auf dem Laufenden, was heute alles debattiert und abgestimmt wird!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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PC Records offiziell
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14.01.202520:25
Wie fängt man so einen Text an…
Wie Einige bereits gestern schon erfahren haben ist Steve am 13.01.2025 bei einem tragischen Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Er hinterlässt eine Familie und viele, viele Freunde.
Ruhe in Frieden, du wirst schmerzlichst vermisst!
In tiefer Trauer,
Yves für die gesamte Belegschaft 😕🕯️
Wie Einige bereits gestern schon erfahren haben ist Steve am 13.01.2025 bei einem tragischen Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Er hinterlässt eine Familie und viele, viele Freunde.
Ruhe in Frieden, du wirst schmerzlichst vermisst!
In tiefer Trauer,
Yves für die gesamte Belegschaft 😕🕯️
08.01.202514:17
Zerfallserscheinungen schon vor dem Kulturhauptstadt-Beginn: Burgstädt denkt über Ausstieg nach!
Wir können nur immer wieder an die Warnungen unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen erinnern: Die Kulturhauptstadt droht zu einem riesigen Desaster zu werden.
In Burgstädt scheint die Mehrheit des Stadtrates verantwortungsbewusster zu entscheiden, als in Chemnitz:
https://www.freiepresse.de/chemnitz/kulturhauptstadt-chemnitz-burgstaedt-denkt-ueber-ausstieg-bei-projekt-fuer-purple-path-nach-artikel13656033
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Wir können nur immer wieder an die Warnungen unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen erinnern: Die Kulturhauptstadt droht zu einem riesigen Desaster zu werden.
In Burgstädt scheint die Mehrheit des Stadtrates verantwortungsbewusster zu entscheiden, als in Chemnitz:
https://www.freiepresse.de/chemnitz/kulturhauptstadt-chemnitz-burgstaedt-denkt-ueber-ausstieg-bei-projekt-fuer-purple-path-nach-artikel13656033
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
19.11.202413:44
Von der Kulturhauptstadt mit dem ÖPNV nach Hause fahren? Das wird wohl nichts...
Die Chemnitzer Stadtführung gibt sich alle Mühe, das Kulturhauptstadtjahr 2025 zum großen Reinfall werden zu lassen. Neuester Höhepunkt: Das Angebot der CVAG soll im allgemeinen (und vor allem durch jahrzehntelange Misswirtschaft selbstverschuldeten) Sparwahn massiv ausgedünnt werden, vor allem in den Abend- und frühen Morgenstunden soll der Fahrplan der CVAG reduziert werden.
Mit dem Bus in die Innenstadt zu Veranstaltungen der Kulturhauptstadt? Das geht schon noch, nur zurück geht es eben nicht mehr. Aber im Sommer gibt es bestimmt die Möglichkeit, im Stadthallenpark zu zelten...
https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-nahverkehr-diese-einschnitte-koennten-bald-auf-fahrgaeste-der-cvag-zukommen-artikel13599721
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird auch weiter diesen Wahnsinn begleiten, auf Missstände hinweisen, sowie deutlich machen, dass sowohl die aktuellen Sparmaßnahmen nicht einfach so vom Himmel gefallen sind, als auch bei der erwarteten Pleitenummer des Kulturhauptstadtjahres niemand versuchen sollte, die Verantwortung von sich abzuweisen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die Chemnitzer Stadtführung gibt sich alle Mühe, das Kulturhauptstadtjahr 2025 zum großen Reinfall werden zu lassen. Neuester Höhepunkt: Das Angebot der CVAG soll im allgemeinen (und vor allem durch jahrzehntelange Misswirtschaft selbstverschuldeten) Sparwahn massiv ausgedünnt werden, vor allem in den Abend- und frühen Morgenstunden soll der Fahrplan der CVAG reduziert werden.
Mit dem Bus in die Innenstadt zu Veranstaltungen der Kulturhauptstadt? Das geht schon noch, nur zurück geht es eben nicht mehr. Aber im Sommer gibt es bestimmt die Möglichkeit, im Stadthallenpark zu zelten...
https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-nahverkehr-diese-einschnitte-koennten-bald-auf-fahrgaeste-der-cvag-zukommen-artikel13599721
Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird auch weiter diesen Wahnsinn begleiten, auf Missstände hinweisen, sowie deutlich machen, dass sowohl die aktuellen Sparmaßnahmen nicht einfach so vom Himmel gefallen sind, als auch bei der erwarteten Pleitenummer des Kulturhauptstadtjahres niemand versuchen sollte, die Verantwortung von sich abzuweisen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
07.10.202411:22
Heute wird in Chemnitz natürlich wieder spaziert, von jung bis alt sind die Menschen auf der Straße. Los geht es - wie jede Woche - um 18 Uhr am Nischel. Natürlich sind auch wieder Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als Ansprechpartner vor Ort!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
18.09.202414:37
Am Schloßteich wurde gestern ein Mann erst ausgeraubt und anschließend in den Teich gestoßen. Der Täter ist flüchtig, er soll einen „dunklen Teint“ aufweisen - einer von vielen Einzelfällen in unserer Stadt.
https://www.tag24.de/chemnitz/crime/chemnitzer-mit-messer-bedroht-ausgeraubt-und-in-schlossteich-gestossen-3318869
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25.01.202502:52
Steinmeier, Roth und Kretschmer kommen zur Kulturhauptstadteröffnung nach Chemnitz!
Ohje, darauf hätte unsere Stadt wirklich verzichten können. Aber nunja, das ist ein weiterer Grund, sich den Termin in den Kalender einzutragen. Denn die drei (und alle anderen Politiker des Establishments) sollen schließlich einen gebührenden Empfang bekommen.
Los geht's am 18. Januar 2025 (Samstag) um 14 Uhr auf der Brückenstraße, ca. vor der sog. "Freien Presse". Seid dabei und sagt anderen Bescheid!
Bild: KI-erstellt durch Grok
PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ohje, darauf hätte unsere Stadt wirklich verzichten können. Aber nunja, das ist ein weiterer Grund, sich den Termin in den Kalender einzutragen. Denn die drei (und alle anderen Politiker des Establishments) sollen schließlich einen gebührenden Empfang bekommen.
Los geht's am 18. Januar 2025 (Samstag) um 14 Uhr auf der Brückenstraße, ca. vor der sog. "Freien Presse". Seid dabei und sagt anderen Bescheid!
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14.01.202517:33
Während Scholz-Besuch: Frau in Chemnitz auf offener Straße niedergestochen!
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Dienstagabend im Chemnitzer Luxor zu Gast, um für seine SPD die Werbetrommel zu rühren. Parallel zum Scholz-Besuch, der wie üblich von einem großen Polizeiaufgebot begleitet wird, kam es zu einem Messerangriff in der Further Straße, nur wenige hundert Meter vom SPD-Veranstaltungsort entfernt. Nach ersten Angaben wurde eine Frau auf offener Straße niedergestochen, zahlreiche Polizeifahrzeuge eilten zum Tatort.
Deutlicher könnte wohl nicht gezeigt werden, wie schlimm es um die öffentliche Sicherheit steht: Während der Kanzler seine üblichen Phrasen drischt, ereignet sich der nächste Messerangriff.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Dienstagabend im Chemnitzer Luxor zu Gast, um für seine SPD die Werbetrommel zu rühren. Parallel zum Scholz-Besuch, der wie üblich von einem großen Polizeiaufgebot begleitet wird, kam es zu einem Messerangriff in der Further Straße, nur wenige hundert Meter vom SPD-Veranstaltungsort entfernt. Nach ersten Angaben wurde eine Frau auf offener Straße niedergestochen, zahlreiche Polizeifahrzeuge eilten zum Tatort.
Deutlicher könnte wohl nicht gezeigt werden, wie schlimm es um die öffentliche Sicherheit steht: Während der Kanzler seine üblichen Phrasen drischt, ereignet sich der nächste Messerangriff.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
07.01.202514:21
Kulturhauptstadt 2025: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen als einzige kritische Kraft
Stadtverwaltung und etablierte Parteien sind begeistert: Bald geht ihr großes Kulturhauptstadtprojekt los, Gäste aus dem ganzen Land werden zur Eröffnungssause erwartet. Zahlen darf das natürlich der Steuerzahler, der in Chemnitz seit Jahren – und ganz aktuell auch in diesem Jahr – ganz andere Probleme hat. Während ein mit zig Millionen Euro gefördertes Kulturhauptstadtprojekt (überwiegend) linksgrüne Künstler finanziert, etwa für Projekte wie einem im Schloßteich versenkten Skoda, einer Apfelbaumparade oder dem überdimensionalen Enddarm von Karl Marx, plant die Stadtverwaltung gigantische Einsparungen beim kommenden Haushalt. Fast alles wird teurer, am Bürgerservice wird eingespart, Schwimmbäder und das Wildgatter in Rabenstein sollen geschlossen werden, Steuern – etwa die Grundsteuer – und andere kommunale Abgaben erhöht. Während die Bevölkerung mit Brot und Spielen abgelenkt werden soll, ist die Kulturhauptstadt faktisch pleite. Und genau davon hat die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen von Beginn an gewarnt.
Statt sich im Größenwahn den Anstrich einer Weltstadt zu geben, gäbe es viele Möglichkeiten, sächsische und erzgebirgische Kultur hier vor Ort zu fördern. Ohne große Etiketten und vor allem anschlussfähig für einen großen Teil der Bevölkerung, statt für eine kleine, linksgrüne Minderheit, die voller Begeisterung der Kulturhauptstadteröffnung entgegenfiebert. Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen haben wir die Bewerbung als Kulturhauptstadt von Beginn an kritisch gesehen und selbst im Jahr 2024 noch versucht, durch unseren Stadtratsantrag, mit dem ein Ausstieg aus der Kulturhauptstadt geprüft werden sollte, die Reißleine zu ziehen. Leider als einzige politische Kraft. Das sollte nicht in Vergessenheit geraten, wenn sich die Hoffnungen, die manch ein euphorischer Lokalpolitiker in die Kulturhauptstadt gelegt hat, nicht ansatzweise erfüllen oder die Kulturhauptstadt gar zum Debakel wird.
Wir werden das Projekt weiter kritisch begleiten und vor allem die Kosten im Auge behalten.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Stadtverwaltung und etablierte Parteien sind begeistert: Bald geht ihr großes Kulturhauptstadtprojekt los, Gäste aus dem ganzen Land werden zur Eröffnungssause erwartet. Zahlen darf das natürlich der Steuerzahler, der in Chemnitz seit Jahren – und ganz aktuell auch in diesem Jahr – ganz andere Probleme hat. Während ein mit zig Millionen Euro gefördertes Kulturhauptstadtprojekt (überwiegend) linksgrüne Künstler finanziert, etwa für Projekte wie einem im Schloßteich versenkten Skoda, einer Apfelbaumparade oder dem überdimensionalen Enddarm von Karl Marx, plant die Stadtverwaltung gigantische Einsparungen beim kommenden Haushalt. Fast alles wird teurer, am Bürgerservice wird eingespart, Schwimmbäder und das Wildgatter in Rabenstein sollen geschlossen werden, Steuern – etwa die Grundsteuer – und andere kommunale Abgaben erhöht. Während die Bevölkerung mit Brot und Spielen abgelenkt werden soll, ist die Kulturhauptstadt faktisch pleite. Und genau davon hat die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen von Beginn an gewarnt.
Statt sich im Größenwahn den Anstrich einer Weltstadt zu geben, gäbe es viele Möglichkeiten, sächsische und erzgebirgische Kultur hier vor Ort zu fördern. Ohne große Etiketten und vor allem anschlussfähig für einen großen Teil der Bevölkerung, statt für eine kleine, linksgrüne Minderheit, die voller Begeisterung der Kulturhauptstadteröffnung entgegenfiebert. Als Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen haben wir die Bewerbung als Kulturhauptstadt von Beginn an kritisch gesehen und selbst im Jahr 2024 noch versucht, durch unseren Stadtratsantrag, mit dem ein Ausstieg aus der Kulturhauptstadt geprüft werden sollte, die Reißleine zu ziehen. Leider als einzige politische Kraft. Das sollte nicht in Vergessenheit geraten, wenn sich die Hoffnungen, die manch ein euphorischer Lokalpolitiker in die Kulturhauptstadt gelegt hat, nicht ansatzweise erfüllen oder die Kulturhauptstadt gar zum Debakel wird.
Wir werden das Projekt weiter kritisch begleiten und vor allem die Kosten im Auge behalten.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
14.10.202410:00
Heute wird in Chemnitz wieder spaziert. Wie jeden Montag sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei und stehen als Ansprechpartner zur Verfügung. Am Infostand der FREIEN SACHSEN gibt es außerdem die neuen Unterschriftenlisten gegen die geplanten Sparschweinereien im Rathaus, gegen die unsere Fraktion Widerstand leisten wird. Los geht es um 18 Uhr am Nischel!
https://t.me/freiesachsen/9488
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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30.09.202412:30
Schwimmbäder geschlossen, Wildgatter vor dem Aus, Steuern rauf: Chemnitzer Stadtverwaltung plant Haushalts-Hammer. Doch wir wehren uns!
Für den eigenen Bürger ist kein Geld mehr da.
Deshalb will die Chemnitzer Stadtverwaltung jetzt den Rotstift ansetzen und massiv Infrastruktur streichen, sowie Steuern erhöhen.
Geplant sind etwa:
Doch dagegen gibt es natürlich Widerstand. PRO CHEMNITZ und FREIE SACHSEN werden diesen sozialen Kahlschlag nicht hinnehmen, sondern organisieren bereits Protest, u.a. mit großflächiger Flugblattverteilung und einer Unterschriftenaktion.
Alle Informationen findet Ihr hier: https://pro-chemnitz.de/schwimmbaeder-geschlossen-wildgatter-vor-dem-aus-steuern-rauf-stadtverwaltung-plant-haushalts-hammer-wir-wehren-uns
Wir setzen uns im Stadtrat gegen die Politik der etablierten Parteien und ihren Filz ein. Wir streiten für die einheimischen Bürger in Chemnitz!
PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen 🤍💚
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Für den eigenen Bürger ist kein Geld mehr da.
Deshalb will die Chemnitzer Stadtverwaltung jetzt den Rotstift ansetzen und massiv Infrastruktur streichen, sowie Steuern erhöhen.
Geplant sind etwa:
- Schließung des Wildgatters in Rabenstein!
- Schließung des Freibades Wittgensdorf und der Schwimmhalle am Südring!
- Erhöhung der Grundsteuer B!
- Erhöhung der Hundesteuer!
- Schulbefördererung und ZVMS-Bildungsticket werden teurer!
- Noch mehr mobile Blitzer zur Azocke der Bürger!
- Erhöhung der Parkgebühren in ganz Chemnitz!
- Heraufsetzen der Entgelte für Sondernutzungen, z.b. für Absperrungen!
- Erhöhung der Marktgebühren und der Nutzungsentgelte an der VHS!
- Schließung von Stadtteilbibliotheken und Bürgerservicestellen!
- Erhöhungen von Elternbeiträgen!
- Reduzierung des Leistungsumfangs für den Winterdienst!
Doch dagegen gibt es natürlich Widerstand. PRO CHEMNITZ und FREIE SACHSEN werden diesen sozialen Kahlschlag nicht hinnehmen, sondern organisieren bereits Protest, u.a. mit großflächiger Flugblattverteilung und einer Unterschriftenaktion.
Alle Informationen findet Ihr hier: https://pro-chemnitz.de/schwimmbaeder-geschlossen-wildgatter-vor-dem-aus-steuern-rauf-stadtverwaltung-plant-haushalts-hammer-wir-wehren-uns
Wir setzen uns im Stadtrat gegen die Politik der etablierten Parteien und ihren Filz ein. Wir streiten für die einheimischen Bürger in Chemnitz!
PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen 🤍💚
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
16.09.202407:02
Es ist Montag und es wird spaziert, natürlich auch mit Vertretern unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen. Los geht es wie immer um 18 Uhr am Nischel!
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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