Viel los
Themen, die um Deutschland und Europa wirbeln
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Channel creation dateMar 20, 2022
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Aug 17, 2024Linked chat
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16.05.202518:02
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16.05.202517:51
AfD erhält Vorschlagsrecht für sechs Ausschussvorsitze
Die AfD hat im Bundestag das Vorschlagsrecht für die Leitung von sechs Ausschüssen zugesprochen bekommen. Die zweitstärkste Fraktion im Parlament wählte einem Sprecher zufolge bei der Sitzung des Ältestenrats unter anderem den Innen- und den Haushaltsausschuss für sich. Außerdem erhielt sie den Zuschlag für die Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Finanzen, Recht und den Petitionsausschuss.
Die politische Entscheidung mit der Wahl der Abgeordneten für die Ausschussvorsitze folgt in der kommenden Woche. Der Haushaltsausschuss geht üblicherweise an die stärkste Oppositions-Fraktion. Wen die AfD-Fraktion für die Vorsitzposten nominiert, ist dem Sprecher zufolge noch nicht bekannt. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurde kein AfD-Politiker in einen Ausschussvorsitz gewählt.
Im Kanal @viel_los findest du mehr!
Die AfD hat im Bundestag das Vorschlagsrecht für die Leitung von sechs Ausschüssen zugesprochen bekommen. Die zweitstärkste Fraktion im Parlament wählte einem Sprecher zufolge bei der Sitzung des Ältestenrats unter anderem den Innen- und den Haushaltsausschuss für sich. Außerdem erhielt sie den Zuschlag für die Ausschüsse für Arbeit und Soziales, Finanzen, Recht und den Petitionsausschuss.
Die politische Entscheidung mit der Wahl der Abgeordneten für die Ausschussvorsitze folgt in der kommenden Woche. Der Haushaltsausschuss geht üblicherweise an die stärkste Oppositions-Fraktion. Wen die AfD-Fraktion für die Vorsitzposten nominiert, ist dem Sprecher zufolge noch nicht bekannt. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurde kein AfD-Politiker in einen Ausschussvorsitz gewählt.
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16.05.202517:45
Vulkan Sakurajima in Japan ausgebrochen
Der japanische Vulkan Sakurajima ist am Donnerstag aktiv geworden und spuckt nun 3000 Meter hohe Aschewolken in den Himmel. Im Netz verbreiten sich Videos, die zeigen, wie der Vulkan gewaltige Aschemengen über den Krater ausstößt. Derzeit gilt Alarmstufe 3. Die Bevölkerung wird dazu aufgerufen, das Gebiet des Vulkans zu meiden.
In den umliegenden Gebieten wird mit Ascheregen gerechnet. Die Behörden beobachten die Situation genau, bisher wurden keine Verletzten und keine größeren Schäden gemeldet.
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Der japanische Vulkan Sakurajima ist am Donnerstag aktiv geworden und spuckt nun 3000 Meter hohe Aschewolken in den Himmel. Im Netz verbreiten sich Videos, die zeigen, wie der Vulkan gewaltige Aschemengen über den Krater ausstößt. Derzeit gilt Alarmstufe 3. Die Bevölkerung wird dazu aufgerufen, das Gebiet des Vulkans zu meiden.
In den umliegenden Gebieten wird mit Ascheregen gerechnet. Die Behörden beobachten die Situation genau, bisher wurden keine Verletzten und keine größeren Schäden gemeldet.
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16.05.202517:21
📲👀 Deutsche 15-Jährige im Ländervergleich besonders oft am Bildschirm – Studie
Deutsche Jugendliche nutzen einer internationalen Untersuchung zufolge besonders häufig Smartphones, Tablets, Computer und Spielkonsolen. Wie aus einer Studie der OECD hervorgeht, verbringen 15-Jährige pro Schultag mehr als zwei Stunden zu Vergnügungszwecken am Bildschirm.
In der Woche sind es im Schnitt 48 Stunden, was fast sieben Stunden täglich entspricht. Nur in vier der 36 untersuchten Länder sind die Werte noch höher, nämlich in Lettland, Ungarn, Polen und Estland. Am wenigsten Bildschirmzeit verbringen Kinder und Jugendliche demnach in Island und Japan.
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Deutsche Jugendliche nutzen einer internationalen Untersuchung zufolge besonders häufig Smartphones, Tablets, Computer und Spielkonsolen. Wie aus einer Studie der OECD hervorgeht, verbringen 15-Jährige pro Schultag mehr als zwei Stunden zu Vergnügungszwecken am Bildschirm.
In der Woche sind es im Schnitt 48 Stunden, was fast sieben Stunden täglich entspricht. Nur in vier der 36 untersuchten Länder sind die Werte noch höher, nämlich in Lettland, Ungarn, Polen und Estland. Am wenigsten Bildschirmzeit verbringen Kinder und Jugendliche demnach in Island und Japan.
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16.05.202516:53
Nach Doxing-Vorwürfen: ZDF verteidigt Böhmermann und attackiert „Clownswelt“
Das ZDF hat sich in einer Stellungnahme hinter Moderator Jan Böhmermann gestellt, nachdem dieser persönliche Daten des rechten YouTubers „Clownswelt“ veröffentlicht hatte. Trotz massiver Kritik beharrt der Sender auf der Rechtmäßigkeit der Aktion. Das ZDF beruft sich auf seine Programmrichtlinien, die zu einer kritischen Haltung gegenüber antidemokratischen Tendenzen verpflichten.
„Clownswelt“ wird vorgeworden, mit „Hass und Hetze“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu agieren und gegen Impressumspflichten verstoßen zu haben. Ob eine identifizierende Berichterstattung zulässig sei, hänge nicht davon ab, ob die Betroffenen zuvor öffentlich in Erscheinung getreten seien, so das ZDF.
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Das ZDF hat sich in einer Stellungnahme hinter Moderator Jan Böhmermann gestellt, nachdem dieser persönliche Daten des rechten YouTubers „Clownswelt“ veröffentlicht hatte. Trotz massiver Kritik beharrt der Sender auf der Rechtmäßigkeit der Aktion. Das ZDF beruft sich auf seine Programmrichtlinien, die zu einer kritischen Haltung gegenüber antidemokratischen Tendenzen verpflichten.
„Clownswelt“ wird vorgeworden, mit „Hass und Hetze“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung zu agieren und gegen Impressumspflichten verstoßen zu haben. Ob eine identifizierende Berichterstattung zulässig sei, hänge nicht davon ab, ob die Betroffenen zuvor öffentlich in Erscheinung getreten seien, so das ZDF.
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16.05.202516:36
Österreich: 15.000 Tonnen schwere Brücke verschoben
An der A1 Westautobahn bei der Anschlussstelle Regau errichtet die Asfinag derzeit die mit knapp 50 Metern höchste Brücke der Strecke neu. Eine besondere bauliche Herausforderung wurde nun erfolgreich gemeistert: Am Mittwoch wurde das rund 15.000 Tonnen schwere Tragwerk der neuen Fahrbahnplatte quer zur bisherigen Fahrtrichtung auf die Hauptpfeiler verschoben. Ein Video davon geht aktuell viral.
Der sogenannte Querverschub erfolgte über zwölf parallel verlaufende Verschubbahnen, die das Tragwerk um 15 Meter in seine endgültige Position bewegten. Zwölf Litzenheber mit jeweils 70 Tonnen Zugkraft steuerten die Bewegung millimetergenau. Damit wurde aus der bisherigen Behelfsbrücke die neue Richtungsfahrbahn Salzburg.
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An der A1 Westautobahn bei der Anschlussstelle Regau errichtet die Asfinag derzeit die mit knapp 50 Metern höchste Brücke der Strecke neu. Eine besondere bauliche Herausforderung wurde nun erfolgreich gemeistert: Am Mittwoch wurde das rund 15.000 Tonnen schwere Tragwerk der neuen Fahrbahnplatte quer zur bisherigen Fahrtrichtung auf die Hauptpfeiler verschoben. Ein Video davon geht aktuell viral.
Der sogenannte Querverschub erfolgte über zwölf parallel verlaufende Verschubbahnen, die das Tragwerk um 15 Meter in seine endgültige Position bewegten. Zwölf Litzenheber mit jeweils 70 Tonnen Zugkraft steuerten die Bewegung millimetergenau. Damit wurde aus der bisherigen Behelfsbrücke die neue Richtungsfahrbahn Salzburg.
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16.05.202516:13
#EXKLUSIV Unterstützung für Ukrainer in Polen geht immer weiter zurück
Zu Beginn des Krieges in der Ukraine war Polen eines der Länder, die Kiew am stärksten unterstützten und 1,5 Millionen Ukrainer aufgenommen hat. Vor zwei Jahren waren 81 Prozent der Polen für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge, im März 2025 - nur 50%.
An diesem Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Und die antiukrainische Stimmung in der Gesellschaft beeinflusst den Wahlkampf. Man ist empört, wenn die Ukrainer zusätzliche 2% Darlehen für den Wohnungskauf in Polen erhalten, selbst wenn sie über Immobilien in der Ukraine verfügen. Selbst der proukrainischste Kandidat Rafal Trzaskowski, der im Wahlkampf führend ist, verspricht, die materielle Unterstützung für die Ukrainer zu kürzen. Im Satellit-Interview geht der geopolitische Analytiker Patrick Poppel auf die Frage ein, ob die Zeit bedingungsloser Unterstützung der Ukraine auch in Polen zu Ende ist.
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Zu Beginn des Krieges in der Ukraine war Polen eines der Länder, die Kiew am stärksten unterstützten und 1,5 Millionen Ukrainer aufgenommen hat. Vor zwei Jahren waren 81 Prozent der Polen für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge, im März 2025 - nur 50%.
An diesem Sonntag wählt Polen einen neuen Präsidenten. Und die antiukrainische Stimmung in der Gesellschaft beeinflusst den Wahlkampf. Man ist empört, wenn die Ukrainer zusätzliche 2% Darlehen für den Wohnungskauf in Polen erhalten, selbst wenn sie über Immobilien in der Ukraine verfügen. Selbst der proukrainischste Kandidat Rafal Trzaskowski, der im Wahlkampf führend ist, verspricht, die materielle Unterstützung für die Ukrainer zu kürzen. Im Satellit-Interview geht der geopolitische Analytiker Patrick Poppel auf die Frage ein, ob die Zeit bedingungsloser Unterstützung der Ukraine auch in Polen zu Ende ist.
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16.05.202515:37
❗Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs lässt Amt ruhen
Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, lässt nach Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens sein Amt bis auf Weiteres ruhen. Interne Uno-Ermittlungen dazu stünden kurz vor dem Abschluss. Eine Mitarbeiterin Khans hatte ihn beschuldigt. Er hatte die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen und selbst auf eine Untersuchung gedrängt.
Khan steht seit Monaten wegen seines Haftbefehls gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu in der Kritik. Medienberichten zufolge soll Khan die Haftbefehle erst beantragt haben, nachdem die Anschuldigungen der Mitarbeiterin eingegangen waren.
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Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, lässt nach Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens sein Amt bis auf Weiteres ruhen. Interne Uno-Ermittlungen dazu stünden kurz vor dem Abschluss. Eine Mitarbeiterin Khans hatte ihn beschuldigt. Er hatte die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen und selbst auf eine Untersuchung gedrängt.
Khan steht seit Monaten wegen seines Haftbefehls gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu in der Kritik. Medienberichten zufolge soll Khan die Haftbefehle erst beantragt haben, nachdem die Anschuldigungen der Mitarbeiterin eingegangen waren.
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16.05.202514:57
US-Sanktionen lähmen Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs
Nach einem Bericht der Agentur AP haben die US-Sanktionen gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (#ICC), Karim Khan, massive Auswirkungen auf die Arbeit des Tribunals. Wie aktuelle und ehemalige ICC-Mitarbeiter sowie Menschenrechtsaktivisten berichten, ist Khan seit der Verhängung der Strafmaßnahmen durch US-Präsident Donald #Trump im Februar von seinem E-Mail-Konto abgeschnitten und seine Bankkonten wurden eingefroren.
Amerikanische Mitarbeiter des Haager Gerichts wurden zudem gewarnt, dass sie bei Reisen in die USA mit einer Verhaftung rechnen müssten. Mehrere NGOs haben ihre Zusammenarbeit mit dem ICC eingestellt - einige reagieren nicht einmal mehr auf E-Mails der Behörde.
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Nach einem Bericht der Agentur AP haben die US-Sanktionen gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (#ICC), Karim Khan, massive Auswirkungen auf die Arbeit des Tribunals. Wie aktuelle und ehemalige ICC-Mitarbeiter sowie Menschenrechtsaktivisten berichten, ist Khan seit der Verhängung der Strafmaßnahmen durch US-Präsident Donald #Trump im Februar von seinem E-Mail-Konto abgeschnitten und seine Bankkonten wurden eingefroren.
Amerikanische Mitarbeiter des Haager Gerichts wurden zudem gewarnt, dass sie bei Reisen in die USA mit einer Verhaftung rechnen müssten. Mehrere NGOs haben ihre Zusammenarbeit mit dem ICC eingestellt - einige reagieren nicht einmal mehr auf E-Mails der Behörde.
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16.05.202513:03
Experte will Feiertag für bessere Wirtschaftsleistung in Deutschland abschaffen
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, fordert weniger Feiertage in Deutschland. Der Grund: Eine Möglichkeit, die Wirtschaftsleistung kurzfristig und effektiv zu erhöhen.
IW-Berechnungen zufolge würde ein zusätzlicher Arbeitstag das deutsche BIP rein rechnerisch um bis zu 8,6 Milliarden Euro erhöhen. Er reagiere mit seinem Vorschlag auf eine Forderung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, die sich in dieser Woche für eine Streichung eines kirchlichen Feiertags starkgemacht hatte.
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Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, fordert weniger Feiertage in Deutschland. Der Grund: Eine Möglichkeit, die Wirtschaftsleistung kurzfristig und effektiv zu erhöhen.
IW-Berechnungen zufolge würde ein zusätzlicher Arbeitstag das deutsche BIP rein rechnerisch um bis zu 8,6 Milliarden Euro erhöhen. Er reagiere mit seinem Vorschlag auf eine Forderung der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, die sich in dieser Woche für eine Streichung eines kirchlichen Feiertags starkgemacht hatte.
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16.05.202512:41
🚨🦆 Feuerwehr rettet Entenküken aus Schacht in Tübingen
Ein tierischer Notfall hat am Mittwochmittag die Tübinger Feuerwehr auf den Plan gerufen. Mehrere Küken einer Entenfamilie waren in einen Schacht am Busbahnhof gefallen und waren dort gefangen, berichtet die „Südwest Presse“. Feuerwehrleute konnten die Küken jedoch befreien und sie mit ihrer Mutter wiedervereinen.
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Ein tierischer Notfall hat am Mittwochmittag die Tübinger Feuerwehr auf den Plan gerufen. Mehrere Küken einer Entenfamilie waren in einen Schacht am Busbahnhof gefallen und waren dort gefangen, berichtet die „Südwest Presse“. Feuerwehrleute konnten die Küken jedoch befreien und sie mit ihrer Mutter wiedervereinen.
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16.05.202512:21
🔞 Baerbock kündigt „nackte“ statt „neue“ Regierung an
In einem Video, das die Ex-Außenministerin Annalena #Baerbock vor ihrer Bewerbungsrede um den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung veröffentlichte, sprach sie davon, dass sich eine neue Tür öffne, wenn sich eine andere schließe und eine neue Regierung in Deutschland an der Macht sei.
Obwohl die #Grünen-Politikerin eigentlich von einer „new government“ (neuen Regierung) faselte, klang es durch ihre typische Aussprache wie „nude government“ (nackte Regierung). Dass sie es ernst meint mit ihrer Kandidatur, unterstrich Baerbock mit dem Hinweis, dass ihre Wahl am 2. Juni stattfinden wird. Ob sie dann sprachlich besser vorbereitet ist als im Video, bleibt abzuwarten.
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In einem Video, das die Ex-Außenministerin Annalena #Baerbock vor ihrer Bewerbungsrede um den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung veröffentlichte, sprach sie davon, dass sich eine neue Tür öffne, wenn sich eine andere schließe und eine neue Regierung in Deutschland an der Macht sei.
Obwohl die #Grünen-Politikerin eigentlich von einer „new government“ (neuen Regierung) faselte, klang es durch ihre typische Aussprache wie „nude government“ (nackte Regierung). Dass sie es ernst meint mit ihrer Kandidatur, unterstrich Baerbock mit dem Hinweis, dass ihre Wahl am 2. Juni stattfinden wird. Ob sie dann sprachlich besser vorbereitet ist als im Video, bleibt abzuwarten.
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16.05.202511:41
Baerbock bewirbt sich mit Klima-Gender-Rede um UN-Posten
Die ehemalige Außenministerin Annalena #Baerbock hat am Donnerstag in New York ihre Bewerbungsrede um den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung gehalten. Ohne Gegenkandidaten gilt ihre Wahl im Juni allerdings als Formsache. In ihrer Rede legte Baerbock den Fokus auf Geschlechtergerechtigkeit, Nachhaltigkeit und die Stärkung der #UNO.
„Als Präsidentin, sollte ich gewählt werden, werde ich allen 193 Mitgliedstaaten dienen – großen wie kleinen“, versprach Baerbock und kündigte an, als „ehrliche Vermittlerin“ mit „offenem Ohr und offener Tür“ zu agieren. Sie verwies auf rund 120 aktive Konflikte weltweit und nannte Ernährungssicherheit, Bildung und den Schutz von Frauen als Grundlagen für Frieden. Der Klimawandel sei „eine der größten Bedrohungen unserer Zeit“.
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Die ehemalige Außenministerin Annalena #Baerbock hat am Donnerstag in New York ihre Bewerbungsrede um den Posten der Präsidentin der UN-Generalversammlung gehalten. Ohne Gegenkandidaten gilt ihre Wahl im Juni allerdings als Formsache. In ihrer Rede legte Baerbock den Fokus auf Geschlechtergerechtigkeit, Nachhaltigkeit und die Stärkung der #UNO.
„Als Präsidentin, sollte ich gewählt werden, werde ich allen 193 Mitgliedstaaten dienen – großen wie kleinen“, versprach Baerbock und kündigte an, als „ehrliche Vermittlerin“ mit „offenem Ohr und offener Tür“ zu agieren. Sie verwies auf rund 120 aktive Konflikte weltweit und nannte Ernährungssicherheit, Bildung und den Schutz von Frauen als Grundlagen für Frieden. Der Klimawandel sei „eine der größten Bedrohungen unserer Zeit“.
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16.05.202511:01
Dobrindt will stärker gegen kriminelle Ausländer vorgehen
Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hat am Freitag im Bundestag sein Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre vorgestellt. In der neuen Koalition soll unter anderem verschärft gegen ausländische Straftäter und Gefährder vorgegangen werden, sagte er in seiner Rede. Sein Credo: „Haft oder Heimflug.“
Konkret nannte Dobrindt folgende Maßnahmen seiner Migrationspolitik:
🔹Zurückweisungen an deutschen Grenzen auch für Asylsuchende
🔹Abschaffung der sogenannten Express-Einbürgerungen
🔹Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
🔹Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten
🔹Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
🔹Dauerhafter Ausreisearrest für ausländische Gefährder und Straftäter
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Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt hat am Freitag im Bundestag sein Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre vorgestellt. In der neuen Koalition soll unter anderem verschärft gegen ausländische Straftäter und Gefährder vorgegangen werden, sagte er in seiner Rede. Sein Credo: „Haft oder Heimflug.“
Konkret nannte Dobrindt folgende Maßnahmen seiner Migrationspolitik:
🔹Zurückweisungen an deutschen Grenzen auch für Asylsuchende
🔹Abschaffung der sogenannten Express-Einbürgerungen
🔹Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte
🔹Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten
🔹Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien
🔹Dauerhafter Ausreisearrest für ausländische Gefährder und Straftäter
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16.05.202510:21
❌ Merz schließt Kooperation mit AfD und Linken bei Gesetzgebung aus
Bundeskanzler Friedrich #Merz hat eine Zusammenarbeit mit #AfD und #Linken bei möglichen Änderungen der Schuldenbremse ausgeschlossen. In der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ erklärte er, zunächst wolle die Regierungskoalition mit der #SPD interne Entscheidungen treffen.
Merz verwies auf die vom Bundesverfassungsgericht 2023 bestätigten Regelungen zur Haushaltsführung, die reformbedürftig sein könnten. Ob darüber hinaus der finanzpolitische Rahmen angepasst werde, sei noch unklar.
Ob es dann in einem Gesetzgebungsverfahren die nötige Zweidrittelmehrheit gebe, müsse man sehen. Der Kanzler betonte: „Ich sehe uns nicht in Verhandlungen mit der Linkspartei oder mit der AfD über solche Entscheidungen.“
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Bundeskanzler Friedrich #Merz hat eine Zusammenarbeit mit #AfD und #Linken bei möglichen Änderungen der Schuldenbremse ausgeschlossen. In der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ erklärte er, zunächst wolle die Regierungskoalition mit der #SPD interne Entscheidungen treffen.
Merz verwies auf die vom Bundesverfassungsgericht 2023 bestätigten Regelungen zur Haushaltsführung, die reformbedürftig sein könnten. Ob darüber hinaus der finanzpolitische Rahmen angepasst werde, sei noch unklar.
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16.04.202514:38
Frühere Trans-Kommandeurin scheitert mit Klage um Tinder-Profil
Im Streit um die Gestaltung ihres privaten Tinder-Profils ist die damals in Storkow (Oder-Spree) stationierte Soldatin Anastasia Biefang, die zunächst als Mann Karriere bei der Bundeswehr gemacht hatte, am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Sie hatte sich damit gegen einen disziplinarischen Verweis wehren wollen, der ihr aufgrund des Inhalts ihres Profils auf der Dating-Plattform verhängt worden war.
Biefang hatte 2019 in ihrem Profil geschrieben: „Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung und auf der Suche nach Sex. All genders welcome.“ Das ging der Bundeswehr zu weit: Ihr Disziplinarvorgesetzter erteilte ihr einen Verweis. Vom Gericht heißt es nun, der Verweis sei bereits vor Einreichung der Verfassungsbeschwerde entsprechend der Wehrdisziplinarordnung getilgt worden.
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Im Streit um die Gestaltung ihres privaten Tinder-Profils ist die damals in Storkow (Oder-Spree) stationierte Soldatin Anastasia Biefang, die zunächst als Mann Karriere bei der Bundeswehr gemacht hatte, am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Sie hatte sich damit gegen einen disziplinarischen Verweis wehren wollen, der ihr aufgrund des Inhalts ihres Profils auf der Dating-Plattform verhängt worden war.
Biefang hatte 2019 in ihrem Profil geschrieben: „Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung und auf der Suche nach Sex. All genders welcome.“ Das ging der Bundeswehr zu weit: Ihr Disziplinarvorgesetzter erteilte ihr einen Verweis. Vom Gericht heißt es nun, der Verweis sei bereits vor Einreichung der Verfassungsbeschwerde entsprechend der Wehrdisziplinarordnung getilgt worden.
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05.05.202521:34
AfD reicht Klage gegen #Verfassungsschutz ein
Die #AfD hat am Montagmorgen Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. „Die Diffamierung der AfD, durch den parteipolitisch vollständig instrumentalisierten Verfassungsschutz, ist ein beispielloser Generalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit“, kommentierte AfD-Chefin Alice #Weidel die Situation.
Jetzt würden zunächst Schriftsätze ausgetauscht, sagte ein Gerichtssprecher. Das Eilverfahren werde zuerst bearbeitet. In der Regel fänden hier keine Verhandlungen statt.
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Die #AfD hat am Montagmorgen Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. „Die Diffamierung der AfD, durch den parteipolitisch vollständig instrumentalisierten Verfassungsschutz, ist ein beispielloser Generalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit“, kommentierte AfD-Chefin Alice #Weidel die Situation.
Jetzt würden zunächst Schriftsätze ausgetauscht, sagte ein Gerichtssprecher. Das Eilverfahren werde zuerst bearbeitet. In der Regel fänden hier keine Verhandlungen statt.
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01.05.202513:37
💥 Muslima mit Pistole an Bushaltestelle
Ein verstörendes Video macht aktuell im Netz die Runde: Ein Mädchen in einem Kopftuch hantiert mit einer Pistole direkt neben einem Senior an einer Bushaltestelle – ein Bild, das Fragen nach Integration und gesellschaftlicher Verantwortung aufwirft.
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Ein verstörendes Video macht aktuell im Netz die Runde: Ein Mädchen in einem Kopftuch hantiert mit einer Pistole direkt neben einem Senior an einer Bushaltestelle – ein Bild, das Fragen nach Integration und gesellschaftlicher Verantwortung aufwirft.
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24.04.202513:38
AfD-Politikerin versteigert Schuh mit Parteilogo für wohltätigen Zweck – und wird von Ebay blockiert
Anna Nguyen von der hessischen #AfD wollte einen Sneaker im AfD-Stil (blaues Leder mit dem roten Nike-Logo) auf Ebay für einen wohltätigen Zweck versteigern und den Erlös an eine Organisation spenden. Vor einigen Monaten haben mehrere Politiker im Netz geteilt, wie sie sich solche Schuhe bestellten – auch Nguyen war dabei. Nun wirft die Politikerin der Plattform Ebay vor, die Gebote für den Schuh gelöscht zu haben. Die Politikerin vermutet die Linke hinter dem Melden stecken.
In der vorigen Woche kündigte sie auf X an, die Sneaker, auf Wunsch auch mit ihrer Unterschrift, zu versteigern. „Der Erlös dieser Auktion kommt der Antoine de Saint-Maurice-Stiftung zugute.“ Die Stiftung unterstützt krebskranke Kinder und deren Familien im Uniklinikum Frankfurt am Main. Zwischendurch lag das Höchstgebot für die Sneaker Nguyen zufolge bei über 2500 Euro.
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Anna Nguyen von der hessischen #AfD wollte einen Sneaker im AfD-Stil (blaues Leder mit dem roten Nike-Logo) auf Ebay für einen wohltätigen Zweck versteigern und den Erlös an eine Organisation spenden. Vor einigen Monaten haben mehrere Politiker im Netz geteilt, wie sie sich solche Schuhe bestellten – auch Nguyen war dabei. Nun wirft die Politikerin der Plattform Ebay vor, die Gebote für den Schuh gelöscht zu haben. Die Politikerin vermutet die Linke hinter dem Melden stecken.
In der vorigen Woche kündigte sie auf X an, die Sneaker, auf Wunsch auch mit ihrer Unterschrift, zu versteigern. „Der Erlös dieser Auktion kommt der Antoine de Saint-Maurice-Stiftung zugute.“ Die Stiftung unterstützt krebskranke Kinder und deren Familien im Uniklinikum Frankfurt am Main. Zwischendurch lag das Höchstgebot für die Sneaker Nguyen zufolge bei über 2500 Euro.
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16.05.202508:21
🇧🇪 Belgien beschließt Ausstieg vom Atomausstieg
Mit deutlicher Mehrheit hat das belgische Parlament den gesetzlich festgelegten #Atomausstieg aufgehoben. 120 Abgeordnete votierten am Donnerstag für eine Verlängerung der Laufzeiten bestehender Reaktoren, lediglich acht stimmten dagegen. 31 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.
Die Entscheidung erfolgte auf Druck der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Bart De Wever, die nicht nur die bestehenden Reaktoren weiterbetreiben, sondern auch den Bau neuer Anlagen vorantreiben will. #Belgien verfügt derzeit über zwei Atomkraftwerke mit insgesamt sieben Reaktoren – drei davon sind allerdings bereits abgeschaltet.
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Mit deutlicher Mehrheit hat das belgische Parlament den gesetzlich festgelegten #Atomausstieg aufgehoben. 120 Abgeordnete votierten am Donnerstag für eine Verlängerung der Laufzeiten bestehender Reaktoren, lediglich acht stimmten dagegen. 31 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.
Die Entscheidung erfolgte auf Druck der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Bart De Wever, die nicht nur die bestehenden Reaktoren weiterbetreiben, sondern auch den Bau neuer Anlagen vorantreiben will. #Belgien verfügt derzeit über zwei Atomkraftwerke mit insgesamt sieben Reaktoren – drei davon sind allerdings bereits abgeschaltet.
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10.05.202509:46
Erster FDP-Kreisverband strebt Zusammenarbeit mit AfD an
Der FDP-Kreisverband Schwerin will als erster Kreisverband Mecklenburg-Vorpommerns eine Zusammenarbeit mit der AfD ermöglichen. Dazu hat er einen Antrag auf eine bundesweite Mitgliederbefragung gestartet. Laut der „Ostsee-Zeitung“ sollen die Menschen dabei beantworten, ob sie einer „Zusammenarbeit mit allen demokratisch gewählten Parteien“ zustimmen.
In der Befragung heißt es, dass „Kontakt- und Kooperationsverboten“ eine „klare Absage“ erteilt wird. Diese Verbote dienten lediglich dem „undemokratischen Zweck, unliebsame politische Konkurrenten vom Wettbewerb auszuschließen, um die eigene Macht zu sichern“. Die Initiative zur Mitgliederbefragung geht auf Gerhard Papke zurück, den ehemaligen Fraktionschef der FDP in Nordrhein-Westfalen.
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Der FDP-Kreisverband Schwerin will als erster Kreisverband Mecklenburg-Vorpommerns eine Zusammenarbeit mit der AfD ermöglichen. Dazu hat er einen Antrag auf eine bundesweite Mitgliederbefragung gestartet. Laut der „Ostsee-Zeitung“ sollen die Menschen dabei beantworten, ob sie einer „Zusammenarbeit mit allen demokratisch gewählten Parteien“ zustimmen.
In der Befragung heißt es, dass „Kontakt- und Kooperationsverboten“ eine „klare Absage“ erteilt wird. Diese Verbote dienten lediglich dem „undemokratischen Zweck, unliebsame politische Konkurrenten vom Wettbewerb auszuschließen, um die eigene Macht zu sichern“. Die Initiative zur Mitgliederbefragung geht auf Gerhard Papke zurück, den ehemaligen Fraktionschef der FDP in Nordrhein-Westfalen.
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