Weiterdenken-Marburg
02.05.202518:14
Reposted from:
Susan Bonath
02.05.202505:42
"Die Ukraine droht Russland indirekt mit einem Angriff auf die bevorstehende Siegesparade am 9. Mai. Präsident Wolodimir Selenskij sagte am Mittwoch abend, Russland fürchte »zu Recht« einen solchen Schlag gegen das symbolische Ereignis. Der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit, Roman Kostenko, sagte, die Armee sei zu einem solchen Angriff technisch bereit, wenn sie den Befehl hierzu erhalte. Derselbe Kostenko hatte vor einigen Tagen auch gesagt, die Ukraine behalte sich auch dann das Recht zu Drohnenangriffen auf das russische Hinterland vor, wenn für die Front ein Waffenstillstand vereinbart werden sollte. (...)"
https://www.jungewelt.de/artikel/499144.ukraine-krieg-drohung-zum-9-mai.html
https://www.jungewelt.de/artikel/499144.ukraine-krieg-drohung-zum-9-mai.html
Reposted from:
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
01.05.202512:15
„IMPFEN MACHT FREI“ – HORROR-URTEIL AUS KARLSRUHE
Liebe Community,
Das Landgericht Köln hatte mit Urteil vom 12. Juni 2024 – 113 KLs 16/23 – die Verurteilung eines Mannes bestätigt, der auf Facebook eine Illustration postete, die dem Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz nachgebildet war, auf der statt „Arbeit macht frei“ aber die Aufschrift „Impfen macht frei“ zu sehen war.
Der 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 4.2.2025 – 3 StR 468/24, der aber erst durch eine Pressemitteilung des BGH vom 29.4.2025
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/2025084.html
bekannt wurde, diese Verurteilung bestätigt. Unterstellt man, dass die Pressemitteilung den Kern der schriftlichen Entscheidungsgründe authentisch spiegelt, gehen von diesem Beschluss ganz schlimme Signale aus.
Der BGH billigt die vom LG Köln getroffene Wertung, die Illustration bagatellisiere das NS-Unrecht in seinem wahren Gewicht. Das ist grob rechtsfehlerhaft: Wollte der Angeklagte wirklich das NS-Unrecht bagatellisieren, hätte er auch seiner eigenen Kritik an der COVID-Impfkampagne die Durchschlagskraft genommen.
Der BGH billigt auch die Annahme des LG Köln, die Veröffentlichung der Illustration sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Dabei lässt der BGH dem LG Köln zwei Argumentationslinien durchgehen:
1. Die „Abbildung insinuiere, den Betroffenen staatlicher Coronaschutzmaßnahmen werde gleiches Unrecht zugefügt wie den Opfern des Holocausts; deshalb sei sie geeignet, ihre Betrachter aggressiv zu emotionalisieren.“
2. Der Darstellung sei Appellcharakter dahin beizumessen, „sich gegen staatliche Maßnahmen rechtzeitig zur Wehr zu setzen, bevor es zu einem staatlichen Impfzwang komme.“
Beide Argumentationslinien sind rechtlich haltlos.
Ad 1.: Nach der Rechtsprechung des BVerfG darf eine Äußerung nur dann als strafbare Volksverhetzung gebrandmarkt werden, wenn andere als die vom Gericht zugrunde gelegte Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen werden konnten. Die Deutung der Illustration in dem Sinne, den Menschen werde durch die Corona-Maßnahmen gleiches Unrecht zugefügt wie den NS-Opfern, ist mehr als fernliegend.
Viel näher liegt die Deutung, dass der Angeklagte auf eine drohende Fehlentwicklung hinweisen wollte: Freiheit, die – und so äußerten sich prominente Politiker damals unverhohlen – von einer Impfung abhängig gemacht wird, ist keine Freiheit. Die NS-Zeit begann nicht mit Vernichtungslagern, sondern mit ausgrenzender und diffamierender Feindbild-Rhetorik; ebensolche mussten wir auch in der Corona-Zeit erleben. Wenn hier jemand jemanden aggressiv emotionalisiert hat, dann nicht der Angeklagte, sondern die Impffanatiker in Politik, Gesellschaft und Medien. Die Illustration bringt die Sorge des Angeklagten zum Ausdruck, dass wir bei ungehindertem Fortgang erneut in totalitären Verhältnissen landen könnten. Anders KANN man diese Darstellung nicht verstehen.
Ad 2.: Aha, wer appelliert, sich im Falle staatlichen Impfzwangs zur Wehr zu setzen, stört den öffentlichen Frieden. Ist allen klar, was das bedeutet? Wenn der Staat mit Rechtszwang auf den menschlichen Körper zugreift, hat der brave Bürger gefälligst das Maul zu halten, strammzustehen und bis zum Kadaver zu parieren. Buchstäblich bis zum Kadaver. Denn tödliche Impfkomplikationen spielen im Duktus der Urteilsgründe keine Rolle.
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Das Landgericht Köln hatte mit Urteil vom 12. Juni 2024 – 113 KLs 16/23 – die Verurteilung eines Mannes bestätigt, der auf Facebook eine Illustration postete, die dem Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz nachgebildet war, auf der statt „Arbeit macht frei“ aber die Aufschrift „Impfen macht frei“ zu sehen war.
Der 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 4.2.2025 – 3 StR 468/24, der aber erst durch eine Pressemitteilung des BGH vom 29.4.2025
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/2025084.html
bekannt wurde, diese Verurteilung bestätigt. Unterstellt man, dass die Pressemitteilung den Kern der schriftlichen Entscheidungsgründe authentisch spiegelt, gehen von diesem Beschluss ganz schlimme Signale aus.
Der BGH billigt die vom LG Köln getroffene Wertung, die Illustration bagatellisiere das NS-Unrecht in seinem wahren Gewicht. Das ist grob rechtsfehlerhaft: Wollte der Angeklagte wirklich das NS-Unrecht bagatellisieren, hätte er auch seiner eigenen Kritik an der COVID-Impfkampagne die Durchschlagskraft genommen.
Der BGH billigt auch die Annahme des LG Köln, die Veröffentlichung der Illustration sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Dabei lässt der BGH dem LG Köln zwei Argumentationslinien durchgehen:
1. Die „Abbildung insinuiere, den Betroffenen staatlicher Coronaschutzmaßnahmen werde gleiches Unrecht zugefügt wie den Opfern des Holocausts; deshalb sei sie geeignet, ihre Betrachter aggressiv zu emotionalisieren.“
2. Der Darstellung sei Appellcharakter dahin beizumessen, „sich gegen staatliche Maßnahmen rechtzeitig zur Wehr zu setzen, bevor es zu einem staatlichen Impfzwang komme.“
Beide Argumentationslinien sind rechtlich haltlos.
Ad 1.: Nach der Rechtsprechung des BVerfG darf eine Äußerung nur dann als strafbare Volksverhetzung gebrandmarkt werden, wenn andere als die vom Gericht zugrunde gelegte Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen werden konnten. Die Deutung der Illustration in dem Sinne, den Menschen werde durch die Corona-Maßnahmen gleiches Unrecht zugefügt wie den NS-Opfern, ist mehr als fernliegend.
Viel näher liegt die Deutung, dass der Angeklagte auf eine drohende Fehlentwicklung hinweisen wollte: Freiheit, die – und so äußerten sich prominente Politiker damals unverhohlen – von einer Impfung abhängig gemacht wird, ist keine Freiheit. Die NS-Zeit begann nicht mit Vernichtungslagern, sondern mit ausgrenzender und diffamierender Feindbild-Rhetorik; ebensolche mussten wir auch in der Corona-Zeit erleben. Wenn hier jemand jemanden aggressiv emotionalisiert hat, dann nicht der Angeklagte, sondern die Impffanatiker in Politik, Gesellschaft und Medien. Die Illustration bringt die Sorge des Angeklagten zum Ausdruck, dass wir bei ungehindertem Fortgang erneut in totalitären Verhältnissen landen könnten. Anders KANN man diese Darstellung nicht verstehen.
Ad 2.: Aha, wer appelliert, sich im Falle staatlichen Impfzwangs zur Wehr zu setzen, stört den öffentlichen Frieden. Ist allen klar, was das bedeutet? Wenn der Staat mit Rechtszwang auf den menschlichen Körper zugreift, hat der brave Bürger gefälligst das Maul zu halten, strammzustehen und bis zum Kadaver zu parieren. Buchstäblich bis zum Kadaver. Denn tödliche Impfkomplikationen spielen im Duktus der Urteilsgründe keine Rolle.
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Reposted from:Susan Bonath
30.04.202509:18
"Alle großen Medien im deutschsprachigen Raum berichten zurzeit über das Ableben von Papst Franziskus und über die Verhandlungen zwischen den USA und Russland. Dass die Hilfswerke im Gaza-Streifen seit mehreren Tagen keine Lebensmittel mehr haben, die sie verteilen können, weil Israel deren Einfuhr blockiert, und dass damit zwei Millionen Einwohner des Gaza-Streifens definitiv dem Hungertod ausgesetzt sind, ist kaum irgendwo ein Thema. Und was läuft bei den Medien in Israel selbst? Gideon Levy, einer der Herausgeber der israelischen Tageszeitung Haaretz, stellt fest: Die Forderung, Gaza auszuhungern, ist salonfähig geworden und wird jetzt auch von wichtigen Medien unterstützt. (...)"
https://globalbridge.ch/israels-aufruf-zum-voelkermord-in-gaza-wird-mainstream/
https://globalbridge.ch/israels-aufruf-zum-voelkermord-in-gaza-wird-mainstream/
29.04.202513:11
Dr. Walter Weber in Hamburg verurteilt, weil er Menschen attestiert hatte, dass ihnen die Masken Schaden
https://x.com/Jerusalema_AH_2/status/1917164608294371375
Dr. Walter Weber, der heute vom Landgericht Hamburg zu 1 Jahr und 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er Maskenatteste ohne körperliche Untersuchung ausgestellt hat:
"Was soll ich dann Reue zeigen? Das ist aus anderen Prozessen bekannt, wo Reue erzwungen wird. Aber, wenn ich etwas für richtig halte, halte ich es für richtig."
https://x.com/Jerusalema_AH_2/status/1917164608294371375
Dr. Walter Weber, der heute vom Landgericht Hamburg zu 1 Jahr und 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, weil er Maskenatteste ohne körperliche Untersuchung ausgestellt hat:
"Was soll ich dann Reue zeigen? Das ist aus anderen Prozessen bekannt, wo Reue erzwungen wird. Aber, wenn ich etwas für richtig halte, halte ich es für richtig."
Reposted from:
HAINTZ.media
03.05.202516:17
Markus Haintz auf X:
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
02.05.202516:14
Reposted from:HAINTZ.media
02.05.202505:33
Jürgen Müller auf X:
Niedrigere Geburtenraten nur bei gegen COVID-19 geimpften Frauen
Eine Studie nationaler Daten aus der Tschechischen Republik zeigt, dass die Geburtenrate bei gegen COVID-19 geimpften Frauen im Vergleich zu ungeimpften Frauen um etwa 30 % niedriger war.
Die Anzahl abgeschlossener Schwangerschaften wurde für rund 1,3 Millionen Frauen aus der Tschechischen Republik im Alter von 18 bis 39 Jahren über einen Zeitraum von 27 Monaten analysiert. Die Gruppen wurden anhand ihres COVID-19-Impfstatus zum Zeitpunkt der Empfängnis verglichen.
Die Studie ergab eine deutlich niedrigere Geburtenrate bei Frauen, die vor der Empfängnis gegen COVID-19 geimpft wurden, was nur in der Gruppe der geimpften Frauen der Fall war.
Diese Studie ist wichtig, weil sie die erste ist, die die Geburtenrate in Bezug auf den COVID-19-Impfstatus bei der Empfängnis in einem großen nationalen Datensatz analysiert.
Die Ergebnisse liefern eine vorläufige Erklärung für den plötzlichen, unerwarteten, aber anhaltenden Rückgang der Geburtenrate in vielen Ländern mit hoher COVID-19-Impfrate unter der gebärfähigen Bevölkerung.
Der eindeutig negative Zusammenhang zwischen COVID-19-Impfstatus und Geburtenrate bedarf einer genaueren Untersuchung.
Niedrigere Geburtenraten nur bei gegen COVID-19 geimpften Frauen
Eine Studie nationaler Daten aus der Tschechischen Republik zeigt, dass die Geburtenrate bei gegen COVID-19 geimpften Frauen im Vergleich zu ungeimpften Frauen um etwa 30 % niedriger war.
Die Anzahl abgeschlossener Schwangerschaften wurde für rund 1,3 Millionen Frauen aus der Tschechischen Republik im Alter von 18 bis 39 Jahren über einen Zeitraum von 27 Monaten analysiert. Die Gruppen wurden anhand ihres COVID-19-Impfstatus zum Zeitpunkt der Empfängnis verglichen.
Die Studie ergab eine deutlich niedrigere Geburtenrate bei Frauen, die vor der Empfängnis gegen COVID-19 geimpft wurden, was nur in der Gruppe der geimpften Frauen der Fall war.
Diese Studie ist wichtig, weil sie die erste ist, die die Geburtenrate in Bezug auf den COVID-19-Impfstatus bei der Empfängnis in einem großen nationalen Datensatz analysiert.
Die Ergebnisse liefern eine vorläufige Erklärung für den plötzlichen, unerwarteten, aber anhaltenden Rückgang der Geburtenrate in vielen Ländern mit hoher COVID-19-Impfrate unter der gebärfähigen Bevölkerung.
Der eindeutig negative Zusammenhang zwischen COVID-19-Impfstatus und Geburtenrate bedarf einer genaueren Untersuchung.
Reposted from:HAINTZ.media
01.05.202507:58
Aufgrund des Beschlusses des Bundesgerichtshofs zum Thema „Impfen macht frei“ habe ich die Staatsanwaltschaft Bayreuth dazu aufgefordert, das Ermittlungsverfahren gegen Claus-Peter Behringer wieder aufzunehmen.
Es handelt sich hierbei um eine von vielen strategischen Strafanzeigen meinerseits, um jedermann zu zeigen, dass die Strafverfolgung in Deutschland in erheblichem Maße an der Politik, nicht am Recht orientiert ist.
Es handelt sich hierbei um eine von vielen strategischen Strafanzeigen meinerseits, um jedermann zu zeigen, dass die Strafverfolgung in Deutschland in erheblichem Maße an der Politik, nicht am Recht orientiert ist.
Reposted from:
Dr. Daniele Ganser
30.04.202505:48
Ich bin der Meinung, dass Deutschland aus der NATO austreten und, in Erinnerung der eigenen Geschichte, keine Truppen mehr ins Ausland schicken, sondern sich als neutrales Land für das Völkerrecht und friedliche Konfliktlösungen einsetzen sollte. Die Bundeswehr sollte als reine Verteidigungsarmee im Inland stationiert sein. Deutschland, Österreich und die Schweiz sollten zusammen eine neutrale Ländergruppe bilden, ohne Mitgliedschaft in der NATO.
Daher habe ich die Forderung «Raus aus der NATO» von Fred Schumacher unterzeichnet. Alle welche diese Forderung unterstützen können unterzeichnen. Ihr findet die Website hier:
https://rausausdernato.com/index.html
@DanieleGanser
Daher habe ich die Forderung «Raus aus der NATO» von Fred Schumacher unterzeichnet. Alle welche diese Forderung unterstützen können unterzeichnen. Ihr findet die Website hier:
https://rausausdernato.com/index.html
@DanieleGanser
Reposted from:HAINTZ.media
29.04.202507:02
BSW auf X:
Unser künftiger Außenminister ist eine Gefahr für Deutschland! Wusstet ihr, dass @JoWadephul (CDU) im Januar einem russischen Comedy-Duo auf den Leim ging? Seine offenherzigen Aussagen sind empörend!
Im Video-Call sagt Wadepuhl den angeblichen Selenskyj-Beratern Taurus-Lieferungen zu, schiebt die Verantwortung für die Nord Stream-Sprengung auf Russland und bedauert, dass das Grundgesetz und die öffentliche Meinung in unserem Land deutsche Soldaten in der Ukraine leider verhindern.
„Egal wie der Krieg endet“, sagt der künftige Außenminister: „Russland wird immer unser Feind sein!“ Wir sagen NEIN! ❌ Europa benötigt eine stabile Sicherheitsarchitektur, die längerfristig auch Russland einschließen sollte. Wir fordern mehr Diplomatie und einen ernstgemeinten Interessenausgleich.
Unsere Stimme gegen Aufrüstung und Kriegseskalation muss noch lauter werden! Der Frieden braucht uns! Wer leistet mit uns Widerstand?
-
#taurus #ukraine #cdu #aufrüstung
Kommentar: Wie naiv kann man eigentlich als designierter Außenminister sein?
Unser künftiger Außenminister ist eine Gefahr für Deutschland! Wusstet ihr, dass @JoWadephul (CDU) im Januar einem russischen Comedy-Duo auf den Leim ging? Seine offenherzigen Aussagen sind empörend!
Im Video-Call sagt Wadepuhl den angeblichen Selenskyj-Beratern Taurus-Lieferungen zu, schiebt die Verantwortung für die Nord Stream-Sprengung auf Russland und bedauert, dass das Grundgesetz und die öffentliche Meinung in unserem Land deutsche Soldaten in der Ukraine leider verhindern.
„Egal wie der Krieg endet“, sagt der künftige Außenminister: „Russland wird immer unser Feind sein!“ Wir sagen NEIN! ❌ Europa benötigt eine stabile Sicherheitsarchitektur, die längerfristig auch Russland einschließen sollte. Wir fordern mehr Diplomatie und einen ernstgemeinten Interessenausgleich.
Unsere Stimme gegen Aufrüstung und Kriegseskalation muss noch lauter werden! Der Frieden braucht uns! Wer leistet mit uns Widerstand?
-
#taurus #ukraine #cdu #aufrüstung
Kommentar: Wie naiv kann man eigentlich als designierter Außenminister sein?
03.05.202508:33
Reposted from:
RPP Institut - Offiziell
02.05.202508:32
AUFSTEHEN GEGEN DIE NEUE ANTI-AUFKLÄRUNG
"Don't let them gaslight you into thinking you're the mad one. The New Endarkenment will not win if there are still people [who] are brave enough to stand up for objective, scientific truth and the rights of women and children."
~ J. K. Rowling, englische Autorin und Philanthropin
#MutZurWahrheit
https://t.me/rppinstitut
"Don't let them gaslight you into thinking you're the mad one. The New Endarkenment will not win if there are still people [who] are brave enough to stand up for objective, scientific truth and the rights of women and children."
~ J. K. Rowling, englische Autorin und Philanthropin
#MutZurWahrheit
https://t.me/rppinstitut
Reposted from:HAINTZ.media
01.05.202522:21
Ole Nymoen auf X: "Zum Schreien: So sieht es aus, wenn man einen Freund der Kriegstüchtigkeit fragt, wann er sich eigentlich zur Reserve meldet."
Mein Kommentar: Kriegstreiberei hört sofort auf, wenn die feigen Maulhelden an die Front gehen und ihren Worten Taten folgen lassen müssen. Man kann sich auch mit 65 von Granaten zerfetzen lassen. Man hat sein Leben dann schon gelebt, im Gegensatz zu den 18-Jährigen, die das jetzt machen müssen.
Mein Kommentar: Kriegstreiberei hört sofort auf, wenn die feigen Maulhelden an die Front gehen und ihren Worten Taten folgen lassen müssen. Man kann sich auch mit 65 von Granaten zerfetzen lassen. Man hat sein Leben dann schon gelebt, im Gegensatz zu den 18-Jährigen, die das jetzt machen müssen.
Reposted from:HAINTZ.media
01.05.202505:41
#RichtigErinnern #RKIFiles #RKIProtokolle
Heute vor 5 Jahren – Offener Brief von Rechtsanwalt Markus Haintz zu den Corona-Maßnahmen
Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen-Krise behaupten unablässig, dass sie im Frühjahr 2020 nicht wissen konnten, wie gefährlich das sog. Coronavirus war und ob, bzw. welche grundrechtseinschränkenden Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig waren. Das ist eine Lüge, die ständig wiederholt wird. Viele Kritiker haben dokumentiert und belegt, dass dieses Wissen von Anfang an bestand.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
Die Aufarbeitung darf nicht den Verantwortlichen und schon gar nicht den Tätern überlassen werden.
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Heute vor 5 Jahren – Offener Brief von Rechtsanwalt Markus Haintz zu den Corona-Maßnahmen
Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen-Krise behaupten unablässig, dass sie im Frühjahr 2020 nicht wissen konnten, wie gefährlich das sog. Coronavirus war und ob, bzw. welche grundrechtseinschränkenden Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig waren. Das ist eine Lüge, die ständig wiederholt wird. Viele Kritiker haben dokumentiert und belegt, dass dieses Wissen von Anfang an bestand.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
Die Aufarbeitung darf nicht den Verantwortlichen und schon gar nicht den Tätern überlassen werden.
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Reposted from:HAINTZ.media
29.04.202518:59
Markus Haintz auf X:
Versteckter Hitlergruß der Staatsanwaltschaft in einem Strafverfahren?
Ich würde die 88 € Tagessatzhöhe nicht glauben, wenn sie nicht von einem Kollegen hier gepostet worden wären.
Zum Hintergrund: 88 wird in rechtsextremen Kreisen gerne mal als getarnter Hitlergruß verwendet – „Heil H*****“, Anfangsbuchstabe jeweils h, also der achte Buchstabe im Alphabet.
Offenbar möchte sich der Staatsanwalt hier entweder einen Spaß erlauben oder sich selbst strafbar machen.
Versteckter Hitlergruß der Staatsanwaltschaft in einem Strafverfahren?
Ich würde die 88 € Tagessatzhöhe nicht glauben, wenn sie nicht von einem Kollegen hier gepostet worden wären.
Zum Hintergrund: 88 wird in rechtsextremen Kreisen gerne mal als getarnter Hitlergruß verwendet – „Heil H*****“, Anfangsbuchstabe jeweils h, also der achte Buchstabe im Alphabet.
Offenbar möchte sich der Staatsanwalt hier entweder einen Spaß erlauben oder sich selbst strafbar machen.
Reposted from:HAINTZ.media
29.04.202506:47
Als Richterin mit immerhin knapp 2 Jahren Berufserfahrung sollte Frau Eichwede wissen, dass Hassnachrichten nicht per se strafbar sind.
Es hilft auch nicht, wenn man als designierte Justizministerin redet wie eine 13-jährige Teenagerin. Wer soll das ernst nehmen?
PS: Das Wort Hass kommt im Strafgesetzbuch genau 3x vor, im § 130 (Volksverhetzung).
PPS: Meinen ursprünglichen provokativen Post („Ich h**** Politiker, die …“) habe ich wieder gelöscht.
Da mir Hass grundsätzlich mal fremd ist, sollte man diesen auch nicht rhetorisch als Stilmittel suggerieren, um auf juristische Defizite der künftigen Justizministerin hinzuweisen. Fühlt sich nicht gut an, daher gelöscht.
Es hilft auch nicht, wenn man als designierte Justizministerin redet wie eine 13-jährige Teenagerin. Wer soll das ernst nehmen?
PS: Das Wort Hass kommt im Strafgesetzbuch genau 3x vor, im § 130 (Volksverhetzung).
PPS: Meinen ursprünglichen provokativen Post („Ich h**** Politiker, die …“) habe ich wieder gelöscht.
Da mir Hass grundsätzlich mal fremd ist, sollte man diesen auch nicht rhetorisch als Stilmittel suggerieren, um auf juristische Defizite der künftigen Justizministerin hinzuweisen. Fühlt sich nicht gut an, daher gelöscht.
Reposted from:
Felix Feistel
03.05.202508:23
Analog vernetzen und handeln
In den letzten Jahren ist ein bunter Strauß freier und unabhängiger Medien im Internet entstanden, die den herrschenden Narrativen Fakten, andere Sichtweisen und Meinungen entgegensetzen, und auf diese Weise den Einheitsbrei der öffentlichen Propaganda ordentlich versalzten. Ohne diese freien Medien wäre der Widerstand gegen die Coronamaßnahmen nicht in diesem Ausmaß denkbar gewesen, hätten sich die Informationen nicht so schnell verbreitet, die jedes Propagandanarrativ gekontert und entkräftet haben.
Aber die digitale Welt lädt dazu ein, es sich in der Opposition allzu bequem zu machen. Man kann sich in dem Wissen suhlen, der Propaganda nicht zu erliegen, sondern andere, vielleicht der Wahrheit näherkommende Informationen zu haben. Zudem führt das Digitale in die Vereinzelung, eine Strategie, die sicherlich von der Macht mit eingeplant ist. Denn vereinzelte Menschen können keinen effektiven Widerstand aufbauen - und der ist noch immer genau so notwendig, wie 2020. Krieg, Armut, Zerstörung der Länder, ihrer Sozialen Systeme und ihrer Kultur drohen überall, und diesen Phänomenen muss etwas entgegengesetzt werden, nicht nur als stumpfes "dagegen-sein", sondern auch, um die vielen Kräfte und Energien, die sich derzeit noch am Tagesgeschehen abarbeiten in eine produktive Richtung zu lenken. Das geht allerdings nur im persönlichen Austausch, nicht vor den Bildschirmen der Computer und Smartphones.
Daher hat manova.news nun mit dem Debattenraum eine Möglichkeit geschaffen, sich digital zu vernetzen, um sich dann, an seinem individuellen Heimatort analog zu treffen, zu diskutieren und ins Handeln zu kommen. Denn nur analoges, gemeinsames Handeln entfaltet Wirkung und kann langfristig etwas zur Veränderung beitragen. Seien wir wieder Gestalter unseres Lebens, unserer Gesellschaft, und gehen in den Austausch miteinander, handeln unsere Zukunft in gemeinschaftlicher, gegenseitiger Interaktion und echter Begegnung miteinander aus - denn das ist es, was "Politik" eigentlich meint.
Dabei muss man nicht in jeder Hinsicht einer Meinung sein. Das ist auch vollkommen unrealistisch. Es genügt, wenn wir in dem Ziel übereinstimmen, für uns selbst und die kommenden Generationen eine lebenswerte, ideologiefreie und sichere Welt zu erschaffen. Dabei sollte klar sein, dass es dafür keinen Masterplan, kein Schema F gibt. Vielmehr muss dieser Weg immer wieder neu ausgehandelt, immer wieder austariert und korrigiert werden. Und der erste Schritt dafür ist immer wieder der gemeinsame Austausch.
Vernetzen wir uns also - unter Anderen im manova-Debattenraum - um Gleichgesinnte in der Hinsicht zu treffen, dass uns an Leben, Frieden und Zufriedenheit gelegen ist.
➡️Hier nochmal der Link⬅️
Begegnen wir uns dann in der realen Welt.
———————
Felix Feistel, freier Journalist und Autor bei manova.news, apolut.net und anderen.
➡️boost this channel⬅️
In den letzten Jahren ist ein bunter Strauß freier und unabhängiger Medien im Internet entstanden, die den herrschenden Narrativen Fakten, andere Sichtweisen und Meinungen entgegensetzen, und auf diese Weise den Einheitsbrei der öffentlichen Propaganda ordentlich versalzten. Ohne diese freien Medien wäre der Widerstand gegen die Coronamaßnahmen nicht in diesem Ausmaß denkbar gewesen, hätten sich die Informationen nicht so schnell verbreitet, die jedes Propagandanarrativ gekontert und entkräftet haben.
Aber die digitale Welt lädt dazu ein, es sich in der Opposition allzu bequem zu machen. Man kann sich in dem Wissen suhlen, der Propaganda nicht zu erliegen, sondern andere, vielleicht der Wahrheit näherkommende Informationen zu haben. Zudem führt das Digitale in die Vereinzelung, eine Strategie, die sicherlich von der Macht mit eingeplant ist. Denn vereinzelte Menschen können keinen effektiven Widerstand aufbauen - und der ist noch immer genau so notwendig, wie 2020. Krieg, Armut, Zerstörung der Länder, ihrer Sozialen Systeme und ihrer Kultur drohen überall, und diesen Phänomenen muss etwas entgegengesetzt werden, nicht nur als stumpfes "dagegen-sein", sondern auch, um die vielen Kräfte und Energien, die sich derzeit noch am Tagesgeschehen abarbeiten in eine produktive Richtung zu lenken. Das geht allerdings nur im persönlichen Austausch, nicht vor den Bildschirmen der Computer und Smartphones.
Daher hat manova.news nun mit dem Debattenraum eine Möglichkeit geschaffen, sich digital zu vernetzen, um sich dann, an seinem individuellen Heimatort analog zu treffen, zu diskutieren und ins Handeln zu kommen. Denn nur analoges, gemeinsames Handeln entfaltet Wirkung und kann langfristig etwas zur Veränderung beitragen. Seien wir wieder Gestalter unseres Lebens, unserer Gesellschaft, und gehen in den Austausch miteinander, handeln unsere Zukunft in gemeinschaftlicher, gegenseitiger Interaktion und echter Begegnung miteinander aus - denn das ist es, was "Politik" eigentlich meint.
Dabei muss man nicht in jeder Hinsicht einer Meinung sein. Das ist auch vollkommen unrealistisch. Es genügt, wenn wir in dem Ziel übereinstimmen, für uns selbst und die kommenden Generationen eine lebenswerte, ideologiefreie und sichere Welt zu erschaffen. Dabei sollte klar sein, dass es dafür keinen Masterplan, kein Schema F gibt. Vielmehr muss dieser Weg immer wieder neu ausgehandelt, immer wieder austariert und korrigiert werden. Und der erste Schritt dafür ist immer wieder der gemeinsame Austausch.
Vernetzen wir uns also - unter Anderen im manova-Debattenraum - um Gleichgesinnte in der Hinsicht zu treffen, dass uns an Leben, Frieden und Zufriedenheit gelegen ist.
➡️Hier nochmal der Link⬅️
Begegnen wir uns dann in der realen Welt.
———————
Felix Feistel, freier Journalist und Autor bei manova.news, apolut.net und anderen.
➡️boost this channel⬅️
Reposted from:HAINTZ.media
01.05.202512:16
Corona-Extremisten sperrten eigene Kinder ein – jahrelang
Spanien: Ein deutsches Paar isolierte seine drei Kinder aus Angst vor Corona in einem Haus voller Dreck, zwang sie, Masken und Windeln zu tragen, und ließ sie nie hinaus. Die Polizei beendete den Albtraum und brachte die Kinder in Sicherheit.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
Spanien: Ein deutsches Paar isolierte seine drei Kinder aus Angst vor Corona in einem Haus voller Dreck, zwang sie, Masken und Windeln zu tragen, und ließ sie nie hinaus. Die Polizei beendete den Albtraum und brachte die Kinder in Sicherheit.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unterstützen: geht hier oder über SO DONE abschalten.
30.04.202509:22
Stop Annalena Baerbock becoming the next UNGA President
https://chng.it/jfBd4kKzqm
https://chng.it/jfBd4kKzqm
Reposted from:
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
29.04.202518:59
💥Kritische Auseinandersetzung mit der BGH-Entscheidung💥
Die wahre Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland ist nicht, dass Menschen drastische Warnungen aussprechen – sondern dass sie es nicht mehr tun dürfen. Eine Zivilgesellschaft, die zum Schweigen gezwungen wird, weil der Staat ihre Kritik kriminalisiert, schafft genau jene Atmosphäre, in der Ausgrenzung, Stigmatisierung und Verfolgung wieder möglich werden.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Die wahre Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland ist nicht, dass Menschen drastische Warnungen aussprechen – sondern dass sie es nicht mehr tun dürfen. Eine Zivilgesellschaft, die zum Schweigen gezwungen wird, weil der Staat ihre Kritik kriminalisiert, schafft genau jene Atmosphäre, in der Ausgrenzung, Stigmatisierung und Verfolgung wieder möglich werden.
Quelle
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Reposted from:HAINTZ.media
29.04.202506:46
Diese Nachricht erreichte mich heute aus Rom bezüglich des Verhaltens hochrangiger deutscher Politiker der CDU/CSU und SPD anlässlich der Beerdigung von Papst Franziskus:
„Die benehmen sich wie besoffene Pubertierende auf Klassenfahrt.“
„Die benehmen sich wie besoffene Pubertierende auf Klassenfahrt.“
Shown 1 - 24 of 139
Log in to unlock more functionality.