OSCHERSLEBENER_WOELFE
05.05.202518:38
🚩05. Mai 2025 Oschersleben Schilderdemo
Heute wünschen wir einer der Stimmen des Widerstandes, Reiner Füllmich, alles Gute zum Geburtstag.
Wir fordern - FREIHEIT FÜR DR. REINER FÜLLMICH -
Die GRÜNEN werben jetzt mit Schriftzug an deutschen Bahnen für eine „kriegsgeile" Karriere. In olivgrünem Militärdesign steht auf den Wagons: „GRÜNZEUG IST AUCH GESUND. FÜR DEINE KARRIERE". Frei nach dem Motto: – Lass dir für uns das Gesicht wegschießen – das ist gesund. Ironie off.
In den letzten Stunden ihrer Amtszeit kriegelt Nanci Faser weiter in ihrem Machtrausch gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands und sorgt dafür, dass die AFD vom Verfassungsschutz nun als „gesichert rechtsextrem" eingestuft wird. Das ohne jede fachliche Prüfung, aber unter RICHTIGEM Vorwand – zum Schutz UNSERER Demokratie – also ihrer.
Wir stehen weiter für FRIEDEN, für FREIHEIT, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße.
Wir bleiben wachsam!
Folgt unserem Kanal https://t.me/oscherslebener_woelfe
Heute wünschen wir einer der Stimmen des Widerstandes, Reiner Füllmich, alles Gute zum Geburtstag.
Wir fordern - FREIHEIT FÜR DR. REINER FÜLLMICH -
Die GRÜNEN werben jetzt mit Schriftzug an deutschen Bahnen für eine „kriegsgeile" Karriere. In olivgrünem Militärdesign steht auf den Wagons: „GRÜNZEUG IST AUCH GESUND. FÜR DEINE KARRIERE". Frei nach dem Motto: – Lass dir für uns das Gesicht wegschießen – das ist gesund. Ironie off.
In den letzten Stunden ihrer Amtszeit kriegelt Nanci Faser weiter in ihrem Machtrausch gegen die größte Oppositionspartei Deutschlands und sorgt dafür, dass die AFD vom Verfassungsschutz nun als „gesichert rechtsextrem" eingestuft wird. Das ohne jede fachliche Prüfung, aber unter RICHTIGEM Vorwand – zum Schutz UNSERER Demokratie – also ihrer.
Wir stehen weiter für FRIEDEN, für FREIHEIT, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße.
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Eva Herman Offiziell
02.05.202507:05
Wann merkt man, dass man den Bezug zum Natürlichen und Normalen komplett verloren hat?
Spätestens bei solchen Meldungen hier, die leider keine Fake News sind ... 😱
Spätestens bei solchen Meldungen hier, die leider keine Fake News sind ... 😱
02.05.202506:58
Schon komisch. Wie bei allen Ereignissen wie 9/11, Kennedy-Ermordung, Corona etc. … die Hauptzeugen sterben plötzlich.
Reposted from:Eva Herman Offiziell
26.04.202515:51
Man spricht in diesen Tagen viel über Merz & Co, und vergisst dabei anscheinend den Hauptakteur der De-Industrialisierung: Superminister (Klima-und Wirtschaftsressort) und Vizekanzler Robert Habeck. Wo ist der überhaupt abgeblieben? ...
‼️👉 🌳 Trotz Widerstand: Erneut fallen große Waldflächen dem Ausbau von Windkraft zum Opfer
„Im Altdorfer Wald sollen bis zu 30 Windräder entstehen – und dafür verschwinden erneut große Waldflächen. Bei einem Flächenverbrauch von 0,4 Hektar pro Anlage müssen mindestens 12 Hektar Wald gerodet werden, trotz massiver Kritik aus der Bevölkerung. Das Projekt betrifft sieben Gemeinden, die teils deutlichen Widerstand leisten.
Dennoch treiben die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm (SWU) gemeinsam mit iTerra Energy das Vorhaben weiter voran. Die Planung ist abgeschlossen, die erste öffentliche Präsentation steht im Mai bevor“ …“
https://blackout-news.de/aktuelles/trotz-widerstand-erneut-fallen-grosse-waldflaechen-dem-ausbau-von-windkraft-zum-opfer/
‼️👉 🌳 Trotz Widerstand: Erneut fallen große Waldflächen dem Ausbau von Windkraft zum Opfer
„Im Altdorfer Wald sollen bis zu 30 Windräder entstehen – und dafür verschwinden erneut große Waldflächen. Bei einem Flächenverbrauch von 0,4 Hektar pro Anlage müssen mindestens 12 Hektar Wald gerodet werden, trotz massiver Kritik aus der Bevölkerung. Das Projekt betrifft sieben Gemeinden, die teils deutlichen Widerstand leisten.
Dennoch treiben die Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm (SWU) gemeinsam mit iTerra Energy das Vorhaben weiter voran. Die Planung ist abgeschlossen, die erste öffentliche Präsentation steht im Mai bevor“ …“
https://blackout-news.de/aktuelles/trotz-widerstand-erneut-fallen-grosse-waldflaechen-dem-ausbau-von-windkraft-zum-opfer/
Reposted from:
MitteldeutschlandTV
19.04.202509:20
Dieter Hallervorden erhebt seine Stimme: „Nie wieder Kriegstüchtigkeit!“
(18.04.2025 DRESDEN)
Rumble
https://rumble.com/v6sa0ar-dieter-hallervorden-erhebt-seine-stimme-nie-wieder-kriegstchtigkeit-18.04.2.html
YouTube:
https://youtu.be/ouZvsE8K7dI
Bitte folgt uns auf Telegram
https://t.me/MitteldeutschlandTV
oder auf
https://www.MitteldeutschlandTV.de
(18.04.2025 DRESDEN)
Video in besserer QualitätRumble
https://rumble.com/v6sa0ar-dieter-hallervorden-erhebt-seine-stimme-nie-wieder-kriegstchtigkeit-18.04.2.html
YouTube:
https://youtu.be/ouZvsE8K7dI
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06.04.202509:50
… und wegen der politischen Korrektheit
03.05.202511:19
🚩Montag, 05. Mai 2025, Schilder-Demo in Oschersleben, Kreuzung Anderslebener Straße an der B246❗️
Was ist mit diesem Deutschland passiert? Achtzig Jahre wurde DEM Deutschen eingeprügelt: „NIE WIEDER KRIEG“ und innerhalb von Wochen wurde aus einer pazifistischen Einstellung eine kriegslüsterne und kriegsgeile Grundstimmung! Oskar Fischer wurde von Mioska in ihrer Sendung gefragt: „Wie kann man den Deutschen diese pazifistische Einstellung abgewöhnen?"
Wir, Oscherslebener Wölfe, sind am Anfang bei unseren Montagsdemos spazieren gegangen. Heute stehen noch einige friedensfähige Patrioten jeden Montag, seit 2021, mit ihren Botschaften auf der Straße in Oschersleben und demonstrieren für FRIEDEN, FREIHEIT, SELBSTBESTIMMUNG.
Laut Politik und Maisntreammedien sind wir alles Rechtsradikale, Nazis, Verschwörungstheoretiker und Demokratiefeinde. In Wirklichkeit spult man an Systemkritikern ein Zersetzungsprogramm ab.
Wir bleiben wachsam!
Folgt unserem Kanal https://t.me/oscherslebener_woelfe
Was ist mit diesem Deutschland passiert? Achtzig Jahre wurde DEM Deutschen eingeprügelt: „NIE WIEDER KRIEG“ und innerhalb von Wochen wurde aus einer pazifistischen Einstellung eine kriegslüsterne und kriegsgeile Grundstimmung! Oskar Fischer wurde von Mioska in ihrer Sendung gefragt: „Wie kann man den Deutschen diese pazifistische Einstellung abgewöhnen?"
Wir, Oscherslebener Wölfe, sind am Anfang bei unseren Montagsdemos spazieren gegangen. Heute stehen noch einige friedensfähige Patrioten jeden Montag, seit 2021, mit ihren Botschaften auf der Straße in Oschersleben und demonstrieren für FRIEDEN, FREIHEIT, SELBSTBESTIMMUNG.
Laut Politik und Maisntreammedien sind wir alles Rechtsradikale, Nazis, Verschwörungstheoretiker und Demokratiefeinde. In Wirklichkeit spult man an Systemkritikern ein Zersetzungsprogramm ab.
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02.05.202507:02
Hucksley‘s schöne neue Welt. Orwell ist bald Geschichte!
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Gerhard Wisnewski&Team
30.04.202512:38
Serap Güler - Das neue Gesicht der feministischen, russophoben Politik des Auswärtigen Amtes — RT DE
https://de.rt.com/meinung/243707-mit-serap-gueler-erhaelt-feministische/
https://de.rt.com/meinung/243707-mit-serap-gueler-erhaelt-feministische/
25.04.202510:24
🚩Montag, 28. April 2025, Schilder-Demo in Oschersleben, Kreuzung Anderslebener Straße an der B246❗️
Ein Bäckermeister einer Bäckerei aus Tübingen will mal ein bissl "kriegeln" (O-Ton) und hat zu Ostern Schokoladenosterhasen mit Kriegsmotiven der deutschen Wehrmacht angeboten und fand`s nicht so schlimm (Bericht SWR-Aktuell).
Was stimmt nicht mit diesem Herrn? Wir jedenfalls werden nicht "kriegel`n", wir werden auch nicht den Göbels-Sprech "kriegstauglich werden" übernehmen, so wie es hierzulande wieder salonfähig gemacht wird.
Wir MACHEN DA NICHT mit! Wir stehen weiter für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße.
Wir bleiben wachsam!
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Ein Bäckermeister einer Bäckerei aus Tübingen will mal ein bissl "kriegeln" (O-Ton) und hat zu Ostern Schokoladenosterhasen mit Kriegsmotiven der deutschen Wehrmacht angeboten und fand`s nicht so schlimm (Bericht SWR-Aktuell).
Was stimmt nicht mit diesem Herrn? Wir jedenfalls werden nicht "kriegel`n", wir werden auch nicht den Göbels-Sprech "kriegstauglich werden" übernehmen, so wie es hierzulande wieder salonfähig gemacht wird.
Wir MACHEN DA NICHT mit! Wir stehen weiter für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße.
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18.04.202508:53
WIR WÜNSCHEN ALLEN FROHE OSTERTAGE
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06.04.202509:49
😂😂😂
Reposted from:Eva Herman Offiziell
02.05.202512:27
‼️👉☄️ Verfassungsschutz: Ganze AfD „gesichert rechtsextrem“ – Blitz-Analyse mit Prof. Boehme-Neßler in diesem Video ...
+++ Verfassungsrechtler: "Bin erstaunt und befremdet" +++
+++ Hat rechtlich aber keine Konsequenzen +++
+++ Reicht lange nicht aus für ein Parteiverbot +++
"Die ganze AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Nancy Faeser schließt ein Verbotsverfahren nicht mehr aus.
Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert bei Apollo News die Folgen der Entscheidung – er hält die Entscheidung für verheerend und undemokratisch.""
https://www.youtube.com/watch?v=4zUR5Q_5zbE&t=2s
+++ Verfassungsrechtler: "Bin erstaunt und befremdet" +++
+++ Hat rechtlich aber keine Konsequenzen +++
+++ Reicht lange nicht aus für ein Parteiverbot +++
"Die ganze AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Nancy Faeser schließt ein Verbotsverfahren nicht mehr aus.
Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert bei Apollo News die Folgen der Entscheidung – er hält die Entscheidung für verheerend und undemokratisch.""
https://www.youtube.com/watch?v=4zUR5Q_5zbE&t=2s
Reposted from:Eva Herman Offiziell
02.05.202507:02
‼️👉 🏬 Supermarkt ohne Kasse, ohne Personal? In Vorarlberg längst Realität
„Der erste hybride Spar in Österreich zeigt: Kunden akzeptieren Selbstzahlerkonzepte – der Trend zur Digitalisierung des Handels schreitet voran.“ …“
https://exxpress.at/economy/supermarkt-ohne-kasse-ohne-personal-in-vorarlberg-laengst-realitaet/
„Der erste hybride Spar in Österreich zeigt: Kunden akzeptieren Selbstzahlerkonzepte – der Trend zur Digitalisierung des Handels schreitet voran.“ …“
https://exxpress.at/economy/supermarkt-ohne-kasse-ohne-personal-in-vorarlberg-laengst-realitaet/
Reposted from:Gerhard Wisnewski&Team
30.04.202512:38
Es kommt nichts Besseres nach - das ist doch klar...
"Wer ist Nina Warken? Eine Spiegel-Redakteurin küsst dem scheidenden Karl Lauterbach die Füße
28 Apr. 2025 19:17 Uhr
Das unsägliche Treiben des Karl Lauterbach hat endlich ein Ende. Die Nachfolgerin heißt Nina Warken von der CDU, eine Juristin und vehemente Unterstützerin der rigiden "Corona-Politik. Dem scheidenden BMG-Täter von der SPD schenkt die "Spiegel"-Redaktion einen einfühlsamen Abschiedsartikel."
https://dert.online/meinung/243593-wer-ist-nina-warken-spiegel/
"Wer ist Nina Warken? Eine Spiegel-Redakteurin küsst dem scheidenden Karl Lauterbach die Füße
28 Apr. 2025 19:17 Uhr
Das unsägliche Treiben des Karl Lauterbach hat endlich ein Ende. Die Nachfolgerin heißt Nina Warken von der CDU, eine Juristin und vehemente Unterstützerin der rigiden "Corona-Politik. Dem scheidenden BMG-Täter von der SPD schenkt die "Spiegel"-Redaktion einen einfühlsamen Abschiedsartikel."
https://dert.online/meinung/243593-wer-ist-nina-warken-spiegel/
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HAINTZ.media
24.04.202519:58
Dr. Reiner Füllmich wurde zu 3 Jahren und 9 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. 5 Monate U-Haft werden nicht angerechnet, laut dem Gericht, aufgrund von Prozessverschleppung der Verteidigung. Füllmich bleibt in Haft.
Hier ein X-Video von Roger Bittel.
Hier ein X-Video von Roger Bittel.
07.04.202519:39
🚩07. April 2025 Oschersleben Schilderdemo
In Absurdistan wird es täglich absurder. In Lübeck wurde ein sogenanntes Ampelsystem für Gefahrenzonen eingeführt. GRÜN heißt: Sicher, hier kann man ohne Gefahr des Weges gehen. ORANGE heißt: viel Glück. ROT heißt, selber schuld. Mutmaßen wir mal, um nicht „abgemessert" zu werden: Bleib einfach in der grünen Zone.
Was gibts sonst noch absurdes? 800.000 NATO-Soldaten sollen durch Deutschland marschieren! Das Bargeld ist in Gefahr, Kartenzahlungspflicht soll durchgesetzt werden. Faeser will Zivilverteidigung an Schulen!
Wir machen da NICHT mit! Wir stehen weiter für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße!
Bleiben wir wachsam!
Folgt unserem Kanal https://t.me/oscherslebener_woelfe
In Absurdistan wird es täglich absurder. In Lübeck wurde ein sogenanntes Ampelsystem für Gefahrenzonen eingeführt. GRÜN heißt: Sicher, hier kann man ohne Gefahr des Weges gehen. ORANGE heißt: viel Glück. ROT heißt, selber schuld. Mutmaßen wir mal, um nicht „abgemessert" zu werden: Bleib einfach in der grünen Zone.
Was gibts sonst noch absurdes? 800.000 NATO-Soldaten sollen durch Deutschland marschieren! Das Bargeld ist in Gefahr, Kartenzahlungspflicht soll durchgesetzt werden. Faeser will Zivilverteidigung an Schulen!
Wir machen da NICHT mit! Wir stehen weiter für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße!
Bleiben wir wachsam!
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02.05.202507:05
Genau DIESE brauchen wir in den Schützengräben.
Die russische Armee wird vor lachen tot 💀 umfallen.
Die russische Armee wird vor lachen tot 💀 umfallen.
Reposted from:
BITTEL TV - EINFACH ANDERS
02.05.202506:58
🕯 Virginia Giuffre tot – Vater zweifelt an Suizid und fordert unabhängige Untersuchung
Die 41-jährige Virginia Giuffre, bekannt als eine der Hauptzeuginnen im Epstein-Skandal und Klägerin gegen Prinz Andrew, wurde am 25. April 2025 tot in ihrem Haus in Neergabby, Australien, aufgefunden. Offiziell wurde ihre Todesursache als Suizid angegeben. Ihr Vater, Sky Roberts, äußert jedoch Zweifel an dieser Darstellung und fordert eine vollständige, unabhängige Untersuchung.
Auch Giuffres Anwältin, Karrie Louden, zeigt sich überrascht über die Todesumstände und betont, dass Giuffre trotz persönlicher Herausforderungen Pläne für die Zukunft hatte.
Die Umstände ihres Todes werfen Fragen auf, insbesondere angesichts ihrer Rolle im Epstein-Fall und der damit verbundenen Belastungen. Eine unabhängige Untersuchung könnte Klarheit schaffen und sicherstellen, dass alle Aspekte ihres Todes angemessen beleuchtet werden.
👉 Quelle
👇👇👇👇👇
Hier gibt es mehr Infos:
https://t.me/bitteltv
Möchtest du meine Arbeit unterstützen?
👉 HIER findest du alle Infos.
🙏🙏🙏
Meine Kanäle:
Webseite | Telegram | DLive
Facebook | YouTube | Twitter | TikTok
Die 41-jährige Virginia Giuffre, bekannt als eine der Hauptzeuginnen im Epstein-Skandal und Klägerin gegen Prinz Andrew, wurde am 25. April 2025 tot in ihrem Haus in Neergabby, Australien, aufgefunden. Offiziell wurde ihre Todesursache als Suizid angegeben. Ihr Vater, Sky Roberts, äußert jedoch Zweifel an dieser Darstellung und fordert eine vollständige, unabhängige Untersuchung.
Auch Giuffres Anwältin, Karrie Louden, zeigt sich überrascht über die Todesumstände und betont, dass Giuffre trotz persönlicher Herausforderungen Pläne für die Zukunft hatte.
Die Umstände ihres Todes werfen Fragen auf, insbesondere angesichts ihrer Rolle im Epstein-Fall und der damit verbundenen Belastungen. Eine unabhängige Untersuchung könnte Klarheit schaffen und sicherstellen, dass alle Aspekte ihres Todes angemessen beleuchtet werden.
👉 Quelle
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Reposted from:Eva Herman Offiziell
26.04.202515:53
‼️ 📱 Eva Herman @EvaHermanEx_ARD
Das Interview mit Monika Gruber beginnt ab Minute 01:00. Dachte erst, es handele sich um einen Scherz der Kabarettistin. Doch scheint sie es echt ernst zu meinen ...
"Monika Gruber plaudert beim Club der klaren Worte aus dem Nähkästchen: Bei der #ARD werden deutsche Drehbuch-Autoren zur Zustimmung aufgefordert, dass im Abspann nicht ihr eigener, sondern ein arabischer Name erscheint, damit es nach "erfolgreicher Integration" aussieht.
Und ARD und #ZDF werden von der kommenden #Bundesregierung gerade als Medienaufsicht installiert, um #Desinformation (die unerwünschte Wahrheit) zu löschen und deren Verbreiter zur Verantwortung zu ziehen.
https://x.com/e_munich/status/1915490864488722604
https://x.com/EvaHermanEx_ARD/status/1916110457154253049
Das Interview mit Monika Gruber beginnt ab Minute 01:00. Dachte erst, es handele sich um einen Scherz der Kabarettistin. Doch scheint sie es echt ernst zu meinen ...
"Monika Gruber plaudert beim Club der klaren Worte aus dem Nähkästchen: Bei der #ARD werden deutsche Drehbuch-Autoren zur Zustimmung aufgefordert, dass im Abspann nicht ihr eigener, sondern ein arabischer Name erscheint, damit es nach "erfolgreicher Integration" aussieht.
Und ARD und #ZDF werden von der kommenden #Bundesregierung gerade als Medienaufsicht installiert, um #Desinformation (die unerwünschte Wahrheit) zu löschen und deren Verbreiter zur Verantwortung zu ziehen.
https://x.com/e_munich/status/1915490864488722604
https://x.com/EvaHermanEx_ARD/status/1916110457154253049
06.04.202512:48
🚩Montag, 07. April 2025, Schilder-Demo in Oschersleben, Kreuzung Anderslebener Straße an der B246❗️
Zurzeit erleben wir einen Napoleonkomplex der Europäer, mit einem Propaganda-Getöse wie in den Vortagen des 1. Weltkrieges. In der Schule lernten wir noch, die Bevölkerung war ganz scharf darauf, mitzumachen. In Wirklichkeit waren es die Journalisten, die Medien, das Bürgertum, die die Attitüde verbreiteten: „Wir fahren jetzt mal los, zu Weihnachten sind wir wieder zurück.“ Losungen wie - Jeder Schuss ein Russ - oder bejubelnde Eisenbahnwaggons vor dem Aufbruch an die Front. Diese Propaganda kommt jetzt zu uns zurück?!
Nichts aus der Geschichte gelernt!
Wir MACHEN DA NICHT mit! Wir stehen weiter auf der Straße, für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD und für das BEENDEN der Kriege gegen die Völker aller Länder.
Wir bleiben wachsam!
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Zurzeit erleben wir einen Napoleonkomplex der Europäer, mit einem Propaganda-Getöse wie in den Vortagen des 1. Weltkrieges. In der Schule lernten wir noch, die Bevölkerung war ganz scharf darauf, mitzumachen. In Wirklichkeit waren es die Journalisten, die Medien, das Bürgertum, die die Attitüde verbreiteten: „Wir fahren jetzt mal los, zu Weihnachten sind wir wieder zurück.“ Losungen wie - Jeder Schuss ein Russ - oder bejubelnde Eisenbahnwaggons vor dem Aufbruch an die Front. Diese Propaganda kommt jetzt zu uns zurück?!
Nichts aus der Geschichte gelernt!
Wir MACHEN DA NICHT mit! Wir stehen weiter auf der Straße, für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD und für das BEENDEN der Kriege gegen die Völker aller Länder.
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Reposted from:
🚨Unzensiert V2🚨
03.04.202507:29
@unzensiert_infoseite
Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
@unzensiert / @unzensiertV2
Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
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MMnews
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