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GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären

Zentraler Kanal der GemeinWohl-Lobby, einer Bürgerinitiative zur Koordinierung einer Verfassunggebung. Legitimation, Motiv, Ziel und Methodik findet Ihr hier und auf der Website gemeinwohl-lobby.de. Rückmeldungen bitte an kontakt@gemeinwohl-lobby.de.

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23.02.202510:33

🥁 Hier die Aufzeichnung vom Pressesymposium MWGFD
Die Referenten und ihre Themen:

👉Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil, Wissenschaftlerin, ehem. Europarat-Sachverständige: Die WHO und ihre Pläne – Umsetzung und Auswirkungen in Deutschland

👉Philipp Kruse, Rechtsanwalt: Die WHO und ihre Pläne – Umsetzung und Auswirkungen in der Schweiz

👉Prof. Martin Haditsch, Arzt: Die WHO – für Ihre Gesundheit? Mögliche Auswirkungen in Österreich

👉Marianne Grimmenstein, Aktivistin: Die Beziehungen Ungarns und der Slowakei zur WHO – Aktuelle Menschenrechts-Aktivitäten

👉Uwe Kranz, ehemaliger Präsident LKA Thüringen: The Big Picture – die WHO im Kontext der großen globalen Agenda

Moderiert wird das Symposium vom 1. Vorsitzenden der MWGFD Prof. Harald Walach (klinischer Psychologe und Gesundheitswissenschaftler).

🌷 www.mwgfd.org
🌷 www.gemeinwohl-lobby.de

https://rumble.com/v6niz4x-live-mwgfd-pressesymposium-zum-thema-stoppt-die-toxischen-plne-der-who.html

20.02.202505:19

Haben wir noch Vertrauen in die Politik, ich fürchte, diese Frage würde, wenn sie gestellt würde, wohl überwiegend mit Nein beantwortet werden.
https://www.manova.news/artikel/eine-frage-des-vertrauens-2

19.02.202517:56

Ja, genau doch das was die Gemeinwohl-Lobby sich auf die Fahne, bzw. in den GesellschaftsFAIRtrag geschrieben hat.
Die Buchbesprechung von Ulrike Guérot zu diesem kleine Werk aus den 40-ger Jahren ist sehr gelungen und spiegelt wohl auch die Meinung von Ulrike Guérot, hätte sie sonst dafür sich die Zeit genommen.
Es bleibt unser Ziel zu einer Gesellschaft beizutragen, in der Parteien nicht mehr Teil eines Parlaments sein werden, denn was diese Parteien dem Volk bescheren, gerade in der aktuellen Zeit, ist einfach nicht mehr zumutbar.

https://www.youtube.com/watch?v=DCAHmrfnbSM

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🌐 Nachrichtenwelt

09.02.202508:38

💬 Eine geballte Ladung ernüchternder Fakten, wird nicht Jedem gefallen. Doch auch solche müssen zur Kenntnis genommen werden, die Augen davor zu verschließen könnte nämlich fatale Folgen haben.

Vielleicht einer der bisher wichtigsten Artikel des Jahres 2025:

💥‼️ BEREITWILLIG ZUR SCHLACHTBANK
(Von Tom-Oliver Regenauer)

Die Anhänger der neuen Rechten sind im Grunde ebenso naiv wie die berühmten „Schlafschafe“ des Mainstreams — beide Gruppen verstehen nicht, was wirklich gespielt wird…
➡️➡️weiterlesen

👉 @NACHRICHTENWELT

08.02.202513:38

🔆 Realität ist keine Ideologie

🔆 Zuerst in eigener Sache

🔆 Die GemeinWohlLobby ist eine Bürgerinitiative, die für Mitbestimmung auf allen Ebenen kämpft. Wir sind weder rechts, links, noch grün, rot, gelb usw. Wir lehnen jedes Schubladensystem ab, weil es nur dazu dient, die Gesellschaft zu spalten. Wir brauchen Kooperation und keine Spaltung‼️Inzwischen kämpfen auch die Menschen in der Schweiz für mehr Demokratie. 😮 Auch dort versuchen die Regierenden das Volk zu umgehen.
🚨Um Erfolg zu haben, dürfen wir mit unserem Einsatz für die Demokratie aber nicht nachlassen‼️ Demokratie kommt von unten.👍
Das bestätigt auch der folgende Artikel:

🚨 https://t.me/CoronaTransition/15741
Leider funktioniert momentan der Link zur Webseite nicht.🤷‍♀️

🔆 Noch ein Hinweis: Wir arbeiten alle ehrenamtlich und wir versuchen stets unsere Leser nach unserem besten Wissen zu informieren. Wer unseren Newsletter nicht mehr haben will, kann diesen selbst jederzeit unten im Newsletter abmelden.

💰 Die Profitgier der Agrar-Rohstoffhändler – leider Realität

💰 Während Menschen auf der ganzen Welt mit Hunger und immer höheren Lebenshaltungskosten kämpfen, haben die fünf größten Agrar-Rohstoffhändler ihre höchsten Gewinne aller Zeiten angekündigt. 🤯

💰 https://www.infosperber.ch/wirtschaft/landwirtschaft/big-five-profitieren-vom-monopol-auf-agrarrohstoffe/

🚨 Auch der Metrochef schlägt Alarm. Es wird immer schwieriger die Geschäfte mit bestimmten Lebensmittel zu versorgen. Das ist leider Realität.

🚨 https://www.focus.de/260580000

🔺 Vergleich der Parteiprogramme nach den Maßstäben der Demokratie

🔺 Wir haben uns die Mühe gemacht und die Wahlprogramme der sieben Bundestagsparteien nach folgenden sechs Kriterien untersucht, die uns maßgeblich erscheinen:

🔺 Volksabstimmung auf Bundesebene
🔺 Meinungsfreiheit
🔺 Umgang mit Desinformation
🕊 Frieden
💶 Erhalt des Bargeldes
🔺 Stellungnahme zur WHO

🔺 Wir zitieren aus den Parteiprogrammen nur originale Sätze mit Seitenangabe aus dem betreffenden Dokument. Die Links zu den Parteiprogrammen sind ebenfalls eingefügt.

🔺 Mit der ERST-STIMME empfehlen wir unverändert, die parteilosen Bürgerkandidaten zu wählen. Sie stehen immer ganz unten auf dem Wahlzettel. Die Zweit-Stimme reicht völlig zur Wahl der gewünschten Partei.
Hier ist dieser Vergleich:

🔺 https://gemeinwohl-lobby.de/wp-content/uploads/2025/02/vergleich-parteien.pdf

🔺 Warum wir mit abgehobener, lebensfremder Politik so viele Probleme haben, ist das Berufspolitikertum? Gut erklärt in diesem Artikel:

🔺 https://reitschuster.de/post/warum-wir-von-den-falschen-regiert-werden/

👀 Wahlbeobachter sind wichtig ‼️

👀 Meldet Euch an! Ihr braucht lediglich kurz vor 18 Uhr ins Wahllokal (Briefwahlauszählung 16 Uhr) gehen, um die Auszählung zu beobachten und zu protokollieren. ‼️MACHT MIT‼️
‼️Gerade diejenigen, die die Wahlen inzwischen kritisch sehen und evtl. selbst nicht wählen gehen, sollten ein Interesse haben die Wahlen zu beobachten um die Chance zu nutzen die Schwachstellen des Wahlsystems aufzudecken und dafür Beweise zu sammeln!
👀 Hier sind die notwendigen Informationen für Wahlbeobachter:

👀 https://wabeo.de/index

Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de

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WABEO

07.02.202519:31

‼️ Bundesweiter Aufruf ‼️

📦 Kontrolle aller öffentlichen Briefwahlurnen 🗳

Am 05.02.2025 verbreitete sich ein Video von einer Wahlurne im Rathaus Torgau im Netz, die Torgauerzeitung berichtet sogar, die geöffnet und unbeaufsichtigt einem leeren Flur stand. Der Deckel war an der Vorderseite mit einem Schloss an der Urne befestigt, aber die Hinterseite des Deckels war gar nicht verschlossen. Der Filmer hebt ungehindert den Deckel von hinten hoch und zeigt dem Zuschauer, wie die Briefumschläge in der Urne liegen. Er hätte sie auch ungehindert entfernen können. Jeder fragt sich, wie konnte das geschehen? Ein genaues Erklärvideo gibt es hier: https://t.me/boserossi/336 Die Stadt hat Strafanzeige erstattet, weil sie auch nicht weiß, wie das geschehen konnte.

Aber klar ist, dass jede Urne mit Schloss oder Siegel vor Öffnung gesichert sein muss. Die Deckelränder müssen so mit Aufklebern versiegelt sein, dass sie sich nicht ohne das Zerreißen des Siegels anheben lässt. Diese Aufklebern müssen mit dem Stempel der Gemeinde, der Unterschrift des Wahlvorstehers des konkreten Wahlbezirks und der Wahlkreisnummer beschriftet sein. So ist gesichert, wo der Aufkleber herkommt und nicht einfach ersetzt werden kann. Selbst ohne Bewachung hätte die Versiegelung das Öffnen der Urne von der Rückseite in Torgau verhindert.

Die Wahlbeobachterinitiative WABEO ruft deshalb alle Bürger auf, in ihren Gemeinden die öffentlich zugänglichen Wahlurnen auf ihre Versiegelung zu kontrollieren. Es gibt auch auf der Website einen Vordruck für eigene Aufkleber zur Versiegelung, der die Bürgerkontrolle und die Verstöße der zuständigen Wahlvorsteher leicht nachvollziehbar dokumentiert.

👇Dafür stellt WABEO jedem sich verantwortlichfühlenden Bürger ein eigenes Siegel zur freien Verfügung. 👇

Die PDF-Datei lässt sich auf jedem Drucker auf Etikettenpapier (Größe 12 Stück auf A4) ausdrucken.

Unser Aufruf auf der Website: https://wabeo.de/info/aufruf-wahlurnenversiegelung

Auf Telegram folgen 👉 t.me/wabeo

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MWGFD - Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.

02.02.202516:14

Am 22. Februar 2025 findet um 14 Uhr unser nächstes Pressesymposium im südlichen Landkreis Landshut (Niederbayern) statt:

„STOPPT die toxischen Pläne der WHO!“

Unsere Referenten und ihre Themen:

Dr. jur. Beate Sibylle Pfeil, Wissenschaftlerin, ehem. Europarat-Sachverständige: Die WHO und ihre Pläne – Umsetzung und Auswirkungen in Deutschland
Philipp Kruse, Rechtsanwalt: Die WHO und ihre Pläne – Umsetzung und Auswirkungen in der Schweiz
Prof. Martin Haditsch, Arzt: Die WHO – für Ihre Gesundheit? Mögliche Auswirkungen in Österreich
Marianne Grimmenstein, Aktivistin: Die Beziehungen Ungarns und der Slowakei zur WHO – Aktuelle Menschenrechts-Aktivitäten
Uwe Kranz, ehemaliger Präsident LKA Thüringen: The Big Picture – die WHO im Kontext der großen globalen Agenda

Moderiert wird das Symposium vom 1. Vorsitzenden der MWGFD Prof. Harald Walach (klinischer Psychologe und Gesundheitswissenschaftler).

Die Veranstaltung wird live gestreamt. Zusätzliche Streaming-Links finden Sie am Tag der Veranstaltung auf unserer Webseite www.mwgfd.org sowie auf unserem Twitter– und Telegram-Kanal.

Anmeldung per Email an info@mwgfd.org
Pressevertreter melden sich bitte per Mail an presse@mwgfd.org an.

Die verbindliche Zusage der Teilnahme sowie die Bekanntgabe des Veranstaltungsorts erfolgt kurz vor der Veranstaltung per Mail.

https://www.mwgfd.org/2025/01/pressesymposium-stoppt-die-toxischen-plaene-der-who/

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Macht Frieden!

02.02.202508:19

Einladung an alle Friedensinteressierten!

Wir freuen uns, euch am kommenden Montag (03.02.25) um 20:00 Uhr zu einem besonderen Space mit der engagierten Friedensaktivistin Mona Aranea einzuladen. (Foto: Hannes Henkelmann)

👉https://twitter.com/i/spaces/1nAJEpgaaLAGL

Mona ist Sprecherin von Macht Frieden sowie des Friedensbündnis NRW. Sie hat es geschafft, Friedensgruppen im Rheinland und Ruhrgebiet zusammenzuführen zum gemeinsame Auftreten für Frieden auf den Straßen.

Kommt rein, hört zu und unterstützt diesen wichtigen Space! Je mehr Menschen sich hier versammeln, desto weiter können wir unsere Botschaft tragen. Teilt diese Nachricht bitte mit so vielen Freunden und Bekannten wie möglich, damit wir so viele Menschen wie möglich erreichen!

Ihr könnt auch ohne ein X-Konto zuhören. Der Link hierfür wird zu Beginn des Spaces um 20:00 Uhr verteilt.

@machtfrieden

www.macht-frieden.org

#machtfrieden #siko #Friedenswahl #muc1502

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WABEO

31.01.202513:34

Liebe Freunde,

Demokratie lebt davon, dass sie von den Menschen getragen wird. WABEO steht für bürgerkontrollierte Wahlen, verifizierte #Wahlbeobachtung und klare Ergebnisse am Wahltag – unabhängig und gerichtsfest.

📅 Freitag, 31.01. um 19:00 Uhr
Und an jedem Freitag bis zur #BTW25

⚠️ Einige hatten vergangene Woche Probleme an unserem Zoom teilzunehmen. Wir bitten um Entschuldigung für die technischen Probleme. Bitte kontaktiert ggf. unseren Telegram-Admin oder schreibt uns per Email

In unserem WABEO-Zoom erfahrt ihr, was der aktuelle Stand ist, was es noch zu tun gibt und wie jeder Einzelne mit anpacken kann, damit Demokratie von unten gestärkt wird.

🔗 Einwahldaten
📲 Hier zur Teilnahme am Call klicken
🆔 Meeting-ID: 863 6199 4712
🔒 Kenncode: 871919

#WABEO – verifizierte Wahlbeobachtung
Flächendeckend, gerichtsfest und mit klaren Ergebnissen am Tag der Wahl.

Auf Telegram folgen 👉 t.me/wabeo

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29.01.202522:24

💪 Bundestagswahl 2025: "Stimme für VOLKSENTSCHEIDE" mit ERST-STIMME+Petition unterstützen!

"... Am schlimmsten ist aber für Freunde von "mehr DEMOKRATIE", der voll funktionsfähige Bundestag hat vor Weihnachten noch eine Grundgesetzänderung beschlossen. Sogar das ging noch! VOLKSENTSCHEIDE auf Bundesebene waren aber wieder nicht dabei.

Ist das nicht Grund genug, aufzustehen und wenigstens das Thema VOLKSENTSCHEIDE in der Bundestagswahl 2025 neu zu beleben? Immerhin hatte Willy Brandt in seiner Regierungserklärung schon 1969 "mehr DEMOKRATIE" versprochen.

Nur eine kleine Wählergruppe im Verein: "Unabhängig für VOLKSENTSCHEIDE" ist dafür aufgestanden. Inzwischen haben 7 Bewerber um einen Listenplatz ihr Ziel erreicht. 🎉

Diesen "Mutigen gehört die Welt!"
Denn die "Stimme für VOLKSENTSCHEIDE" trägt dieser Mut - zu "mehr DEMOKRATIE".

👍 Unsere Kandidaten, drei davon sind bei der GemeinWohl-Lobby aktiv:
https://u-fv.de/
Wahlkreis 001 Flensburg-Schleswig – Uwe Krüger-Winands
Wahlkreis 054 Bremen I – Dr. Judith Schultz
Wahlkreis 148 Märkischer Kreis I – Axel Turck, bei der GemeinWohl-Lobby aktiv
Wahlkreis 149 Märkischer Kreis II – Franz-Josef Schulte, bei der GemeinWohl-Lobby aktiv
Wahlkreis 189 Eisenach – Dr. Uta Bilke Hahn (Einspruch offen)
Wahlkreis 191 Gotha – Alexander Hahn
Wahlkreis 245 Roth – Daniela Zibi, bei der GemeinWohl-Lobby aktiv

✍️ Bitte unterstützen Sie unsere Kandidaten der "Stimme für VOLKSENTSCHEIDE"
mit Ihrer ERST-STIMME auf dem Wahlzettel,
im Wahlkampf zuvor noch mit Wort+Tat vor Ort,
als "Influencer" in den sozialen Medien:
teilen, teilen, teilen ...."

👍 Hier geht es hauptsächlich um die Unterstützung der "Stimme für Volksentscheide", je mehr um so besser. Die Forderung muss aus der Bevölkerung kommen, keine Partei wird uns dabei helfen. Nach den Wahlen ist dann wieder alles vergessen!!!🤨

Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby
www.gemeinwohl-lobby.de

https://www.change.org/p/bundestagswahl-2025-stimme-f%C3%BCr-volksentscheide-mit-erst-stimme-petition-unterst%C3%BCtzen?recruited_by_id=3881e600-c1fa-0130-eee1-3c764e049c4f

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CSmedicus | Corona-Solution

27.01.202520:53

❗️ ANKÜNDIGUNG: Kostenfreie Online-Konferenz LIVE am Fr., 31.01.2025, 18.30-21.00 Uhr❗️

"Zukunft des Rechtsstaats - Grundgesetz oder Willkür in der Schweiz, Deutschland und EU.“
Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Juristen aus der Schweiz und Deutschland beschreiben Gefahren zunehmender Politisierung der Rechtsprechung und Hoffnung aus aktuellen Urteilen und Diskussionen.

Online-Konferenz am Freitag, 31.01.2025, ab 18:30 Uhr
Wo? Rumble-Live-Kanal von CSmedicus - Zugang mit Fragenmöglichkeit für Follower.
Oder mit Fragen auch für unsere Newsletter-Abonnenten.

🔴 Andrea Staubli (Richterin a.D.): Wie wird man Richterin in der Schweiz und wie macht man Karriere | Rechtsprechung zu Corona-Themen | Erfahrungen als Mediatorin

🔴 Juerg Vollenweider (ehem. leitender Staatsanwalt): Die aktuellen Pläne der WHO und ihre drohende Umsetzung in der Schweiz | Beobachtungen zur Rechtsstaatlichkeit in der Schweiz.

🔴 Katja Wörmer (Rechtsanwältin): Menschenrechtsverletzungen, politische Strafverfolgung und zweierlei Maß u.a. im "Fall Füllmich".

🔴 Dr. Beate Sibylle Pfeil (Expertin für nationale Minderheiten, ehem. Europarat-Sachverständige): Die aktuellen Pläne der WHO und ihre drohende Umsetzung in Deutschland | Beobachtungen zur Rechtsstaatlichkeit in Deutschland, v.a. zur Meinungsfreiheit.

🔴 Dr. Brigitte Röhrig (Rechtsanwältin): EU-Arzneimittelrecht – Bleibt die Patientensicherheit auf der Strecke?“ | Probleme mit EU-Kommission, EDQM, EMA und Rolle des PEI.

🔴 Dr. Josef Hingerl (Rechtsanwalt u.a. Gesellschafts-/Insolvenzrecht): Klagen gegen impfende Ärzte. Politisierung von Strafverfahren in Deutschland.

🔴 Markus Haintz (Rechtsanwalt, Schwerpunkt Äußerungsrecht): Wie schützen wir uns vor Anzeigen von „Schwachköpfen“ und „Kriegstreibern“ ?| Zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Dr. Dirk V. Seeling (Moderator, Psychologe, Verlagsgründer, Hrsg. des Sammelbands s.u.)

Anmeldung erfolgt mit Newsletter-Anmeldung
Alle Videos bisheriger Konferenzen finden Sie unter
📌 Websitearchiv
📌YouTube abonnieren
📌Rumble abonnieren

‼️Unser Sammelband mit über 40 Fachleuten: Long/Post COVID und Post-Vac. Was Ärzte und Betroffene wissen müssen! ‼️
Aufklärung von Ärzten, Psychologen, Kassen, Politikern beschleunigen. Einblick in den Sammelband (über 30 S.).
Zur Bestellung: Link

Förderbeitrag zur Fortsetzung der Initiative

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Wir gemeinsam Bündnis

27.01.202520:40

Liebe Friedensfreunde,

heute geben wir Euch mal etwas Besonderes an die Hand: Eine Vorlage für eine E-Mail. Wir würden uns freuen, wenn so viele wie möglich bei dieser Aktion mitmachen, denn wir sind auf Euch angewiesen.

Am 15. Februar 2025 findet um 14 Uhr die 3. große Friedensdemo des Bündnisses „Macht Frieden!“ auf dem Königsplatz in München statt. Wir sind ein Teil dieses Bündnisses. Solltet Ihr von der Demo noch nichts gehört haben, ist das genau der Grund, warum wir Euch brauchen. Denn es gilt, ein sehr großes Zeichen für den Frieden zu setzen. Leider finden unsere Aufrufe jedoch nicht die Verbreitung, die nötig wäre in diesen Zeiten.

Daher kann es nur aus uns und allen Friedensfreunden, denen es um die Sache geht, gelingen, die Versammlung am 15.2.25 groß zu machen. Deshalb bitten wir Euch, gleich jetzt (weil man es sonst im Alltagsstress vielleicht wieder vergisst), eine E-Mail an so viele aus Eurem Verteiler wie möglich zu schreiben und sie zu motivieren, mit Euch zur Versammlung gegen die Kriegskonferenz in München eine Woche vor der Bundestagswahl zu kommen und Frieden zu einem wirklich großen Thema zu machen. Ein Vorschlag:

Lieber …..

ich werde am 15. Februar 2025 um 14 Uhr auf eine Friedensdemonstration des Bündnisses „Macht Frieden!“ auf dem Königsplatz in München gehen und würde mich freuen, wenn Du mich mit Freunden und Familie begleiten könntest, um ein wirklich großes Zeichen für den Frieden zu setzen.

Die Politiker vieler Parteien möchten uns kriegstüchtig machen. Sie gehen bereits an Schulen und wenden sich an junge Menschen. Der Kriegsetat soll nach den Wünschen von Robert Habeck auf 3,5% des BIP erhöht werden, was einem Drittel des Bundeshaushalts entspricht und eine Belastung für jeden Nettosteuerzahler in Höhe von mehreren Tausend Euro bedeutet, die er für sich und seine Familie sicher anderweitig besser verwenden könnte, als für Mordwerkzeug. Alice Weidel von der AfD toppte dies kürzlich in einem interview mit mindestens 5%. Das wären deutlich über 200 Milliarden Euro (statt der aktuell eh schon verrückten 72 Milliarden) und für jeden Nettosteuerzahlern dann schon ein 5-stelliger (!) Betrag. Und das gerade in Zeiten, wo bei vielen das Geld immer knapper wird wegen der Inflation und der beruflichen Unsicherheit. Beides sind auch Folgen des Wirtschaftskriegs gegen Russland und der gestiegenen Energiekosten.

Am 15. Februar 2025 tagt die Münchner Sicherheitskonferenz, die nach den Erfahrungen der letzten Jahre gesichert als Kriegskonferenz bezeichnet werden kann. Der Termin ist eine Woche vor der Bundestagswahl. Somit besteht eine wirklich einmalige Chance, die Bundestagswahl zur Friedenswahl zu machen. Dies kann aber nur gelingen, wenn ein wirklich sehr großes Zeichen für den Frieden gesetzt wird und der Königsplatz in München wirklich voll wird.

Die Forderungen des Bündnisses „Macht Frieden!“ findet Ihr hier:

www.macht-frieden.org

Aus meiner Sicht klingt es mehr als vernünftig, der Diplomatie den Vorrang zu geben vor der Blockade sämtlicher Gespräche und Beziehungen. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Dir und vielen anderen ein Zeichen für den Frieden zu setzen.

Bitte leite auch Du wiederum diesen Aufruf an so viele wie möglich weiter.

Vielen Dank und viele Grüße

...........

Den Beitrag findet Ihr als Blogbeitrag nebst Flyer/Sharepic zum Teilen zB für den Whats-App-Status hier:

https://wir-gemeinsam-buendnis.de/e-mail-aktion-fuer-den-frieden/

25.01.202517:07

😡 Der Datenhunger der Krankenkassen

❌ Erneut widersprechen!

❌ Im vergangenen Jahr wiesen wir mehrmals auf die mangelhafte Sicherung der elektronischen Patientenakte ePA hin. Der Chaos Computer Club hat das bereits bestätigt, aber es gibt auch generelle Bedenken zum Missbrauch der ePA als „Kernelement des Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“ (DigiG). Noch kann der großzügigen Verteilung der Gesundheitsdaten widersprochen werden:

❌ https://widerspruch-epa.de/widerspruch-gegen-elektronische-patientenakte-epa/

🔺 Das kürzlich verabschiedete Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) enthält auch eine Neuerung. Kranken- und Pflegekassen werden berechtigt, die Daten ihrer Versicherten auszuwerten und diese bei Verdacht auf bestimmte Erkrankungen zu kontaktieren. Keine gute Idee, finden die Heilberufe. Den Kassen fehle dafür die medizinische Kompetenz. Verbraucher- und Datenschützer warnen vor Diskriminierung.

🔺 Die Kassen sind durch das Gesetz ermächtigt, alle ihnen vorliegenden Sozialdaten sektorenübergreifend auszuwerten. „Dazu zählen neben Abrechnungsdaten aus der vertragsärztlichen Versorgung auch personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit Arzneimittelversorgung, stationärer Versorgung und sonstigen Leistungserbringenden erhoben wurden“, sagt Thomas Müller, Referatsleiter beim BfDI (Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit).

🔺 https://www.zm-online.de/artikel/2024/zm-2024-03/eine-neue-form-der-uebergriffigkeit

🔺 Auch Thomas Moormann vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht Schwierigkeiten bei der Datenqualität. „Die Abrechnungsdaten sind häufig fehlerhaft, kodierte Diagnosen entsprechen oft nicht der Realität. So ist es doppelt problematisch, wenn aus Kodierfehlern zusätzlich ein Behandlungsbedarf abgeleitet wird. Und eine Benachrichtigung wird bei den Versicherten immer Ängste auslösen, nicht nur, wenn es sich um eine mögliche Krebserkrankung handelt.“

🔺 Da man mit der ersten Ablehnung nur einen Teil der elektronischen Patientenakte stoppen konnte, empfehlen wir deshalb auch in dieser Angelegenheit an die zuständige Krankenkasse zu schreiben. Das Formular dazu muss zuerst ausgedruckt und dann handschriftlich ausgefüllt werden.

❌ Widerspruch gegen die datengestützte Erkennung individueller Gesundheitsrisiken:

❌ https://widerspruch-epa.de/wp-content/uploads/2025/01/widerspruch_ABRECH.pdf

❓ Was für eine Demokratie?

🔺 Thierry Breton, Ex-EU-Zensur-Kommissar, droht jetzt schon die deutsche Bundestagswahl zu annullieren. Er sagte ganz offen:

🔺 „Und im Moment sollten wir die Nerven behalten und unsere Gesetze in Europa durchsetzen, wenn sie umgangen werden könnten und wenn sie nicht durchgesetzt werden, tatsächlich zu Störungen führen könnten. Das haben wir in Rumänien getan, und wir müssen es natürlich auch in Deutschland tun, wenn es notwendig ist.“

🔺 https://tkp.at/2025/01/11/ex-eu-zensur-kommissar-breton-droht-was-eu-in-rumaenien-gemacht-hat-auch-in-deutschland-moeglich/

✍️ Die zwei Abstimmungen bitte mitmachen

Wir wissen, dass die Abstimmungs-Applikation dazu noch nicht perfekt ist, trotzdem ist es ein wichtiger Schritt zur Bürgerbeteiligung. Bitte mitmachen!

✍️ WHO-Aktion: „Soll die WHO bezüglich Gesundheitsnotständen regieren?“
https://www.diedemokratieapp.de/8z4x

✍️ Taurus-Aktion: „Sollen wir der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung stellen?"
https://www.diedemokratieapp.de/8zit

Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de

13.01.202521:07

🤔 Vor der Bundestagswahl ist Denken gefragt

🔺 Wir wünschen allen unseren Unterstützern ein GUTES NEUES JAHR 🐞. Es kann zumindest nicht schlechter werden als das vergangene Jahr, denn wir stehen vor einer Bundestagswahl.

🔺 Da wir politisch neutral sind, geben wir keine Wahlempfehlung. Wir bitten jedoch jeden zu hinterfragen, bei welchen Parteien die demokratische Beteiligung der Bevölkerung ernsthaft unterstützt wird.

 Wenn ein Volk bei wichtigen Entscheidungen nicht gefragt wird und nicht mitbestimmen kann, dann ist das Volk nicht der Souverän.

 Wenn das Selbstbestimmungsrecht nur auf Wahlen begrenzt wird, dann ist das Volk nicht der Souverän.

 Wenn ein Volk nach einer Wahl vier Jahre zum Zuschauen verurteilt ist, weil es über keinerlei Verfahren verfügt, z.B. die Regierenden auch vor Ablauf der Wahlperiode abzuwählen, dann ist das Volk nicht der Souverän.

Keine Partei ist berechtigt, die Souveränität des Volkes in Frage zu stellen und nur auf Wahlen zu begrenzen. Die Parteien, die so denken und handeln, denkt bitte daran, sind UNWÄHLBAR‼️

🥁 Einladung zum Demokratieforum – Arbeitsgruppe zur Strategie bundesweiter Volksentscheide

🥁 Wisst Ihr, wie man den Bundesweiten Volksentscheid einführen kann❓
Wahrscheinlich wisst Ihr genau, auf welchem Weg man ihn nicht einführen kann. Oder?
Wir stellen das mit Euch gemeinsam auf fundierte Füße.

🥁 Am 16.1.2024 um 19 Uhr kümmern wir uns beim Demokratieforum um das Ziel Volksentscheide durchzusetzen. Macht einfach mit! Wir haben Kriterien aufgestellt, nach denen Ihr die Umsetzbarkeit bewerten könnt.

🥁 Wir wollen gemeinsam herausfinden, welche Strategien für viele Mitstreiter, auch für Initiativen außerhalb der Gemeinwohl-Lobby umsetzbar erscheinen, und wie alle gemeinsam an einem Strang ziehen können, um dann tatsächlich etwas zu bewirken und den Bundesweiten Volksentscheid einzuführen.

🥁 Das Demokratieforum findet also am
16.1.2024 um 19 Uhr statt.

🥁 https://us06web.zoom.us/j/88542998377?pwd=onF8zLRbubWubNFCybpt0txi9nPeOX.1

✅ Zwei wichtige Abstimmungen

Wir bitten wieder an den beiden wichtigen Abstimmungen teilzunehmen oder dafür zu werben.👍
Wir wissen, dass die Sache noch nicht perfekt ist, trotzdem ist dies ein wichtiger Schritt zur Bürgerbeteiligung.

✍️ WHO-Aktion: „Soll die WHO bezüglich Gesundheitsnotständen regieren?“

https://www.diedemokratieapp.de/8z4x

✍️ Taurus-Aktion: „Sollen wir der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung stellen?"

https://www.diedemokratieapp.de/8zit

Mit herzlichen Grüßen💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein

05.01.202513:53

Wegen F. W. Steinmeier muss die Bundestagswahl beobachtet werden
https://youtube.com/watch?v=GlE2-mLvptA&si=CJUP2SOzlEeWg58v

Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby
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