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Rüdiger Klos MdL - Infos & mehr...

Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg.. Wahlkreis 55, Tuttlingen-Donaueschingen

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10.04.202517:02

+++ Grüne nur mit Ideologie – ohne Verkehrskonzept! -> 2. Teil +++

10. April 2025 - 121. Plenarsitzung im Landtag von Baden-Württemberg
TOP1:

Aktuelle Debatte – Automobilbranche verlagert Arbeitsplätze – Ist das grüne Standortpolitik?

https://youtu.be/rdcyb4PjmB4

Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
Rechts- und Religionspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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10.04.202516:59

Heute hatten wir eine sehr interessante Schülergruppe aus Spaichingen zu Gast.

Die Themen waren unter anderem die Ausgrenzung der AfD-Abgeordneten bei der Wahl unter zu Tagesordnungspunkt 5 und wie wir Abgeordneten zur Politik gekommen sind.

Ich freue mich, wenn der ein oder andere Schüler mich als Abgeordneten im Wahlkreisbüro Spaichingen besuchen würde.

Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
Rechts- und Religionspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

10.04.202516:55

10. April 2025 - 121. Plenarsitzung im Landtag von Baden-Württemberg

TOP1: Aktuelle Debatte – Automobilbranche verlagert Arbeitsplätze – Ist das grüne Standortpolitik?

Rüdiger Klos MdL
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Rechts- und Religionspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

https://www.youtube.com/watch?v=Eo_QiCEf0EU

10.04.202512:50

+++ Pressemitteilung – Stuttgart, den 10.04.2025 +++

Grüne Standortpolitik gefährdet industrielles Rückgrat

„Mercedes-Benz verlagert 100.000 Fahrzeuge nach Ungarn – und was sagt Verkehrsminister Hermann dazu? ‚Das schmerzt mich nicht.‘

Mit diesen Worten begrüßt der zuständige Minister die Abwanderung von Industriearbeitsplätzen aus Baden-Württemberg. Das ist nicht nur ein Offenbarungseid, das ist pure Verhöhnung der hart arbeitenden Menschen in unserem Land.“

Mit dieser Kritik begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag zur Standortpolitik im Landtag. „Die Rahmenbedingungen für unsere Automobilwirtschaft werden auf europäischer, bundespolitischer und landespolitischer Ebene systematisch demontiert. Statt den Strukturwandel zu begleiten, betreibt die grüne Landesregierung eine Deindustrialisierungspolitik, die sie zynisch als ‚#Transformation‘ verkauft.“

„Deutschland war weltweit bekannt für seine effizienten Verbrennungsmotoren – doch was macht die Regierung?

Sie bekämpft diese Spitzentechnologie mit Verboten, Fahrverboten, Strafzahlungen und Diesel-Bashing“, so Klos weiter. „Gleichzeitig wird die E-Mobilität durch Milliarden-Subventionen künstlich am Leben gehalten, obwohl die Nachfrage längst stagniert. Unsere Versorgungsnetze sind am Limit, aber der grüne Wirtschaftsminister empfiehlt Produktion nach Wetterlage.

Das ist Planwirtschaft und wirtschaftsfeindlicher Irrsinn. Und während Hermann das Fahrrad zum Verkehrsmittel der Zukunft erklärt, verfallen Straßen, Brücken und Schienen. Baden-Württemberg braucht keine realitätsferne Ideologie, sondern eine Politik der Standortstärkung: technologieoffen, wirtschaftsfreundlich und industrienah.“

Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
Rechts- und Religionspolitischer Sprecher der
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/rdiger-klos-mdl-grne-standortpolitik-gefhrdet-industrielles-rckgrat/

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10.04.202512:45

„Mercedes-Benz verlagert 100.000 Fahrzeuge nach Ungarn – und was sagt Verkehrsminister Hermann dazu? ‚Das schmerzt mich nicht.‘

„Deutschland war weltweit bekannt für seine effizienten Verbrennungsmotoren – doch was macht die Regierung?

Sie bekämpft diese Spitzentechnologie mit Verboten, Fahrverboten, Strafzahlungen und Diesel-Bashing. Gleichzeitig wird die E-Mobilität durch Milliarden-Subventionen künstlich am Leben gehalten, obwohl die Nachfrage längst stagniert.

https://t.me/RuedigerKlosMdL/1498

https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/rdiger-klos-mdl-grne-standortpolitik-gefhrdet-industrielles-rckgrat/

Rüdiger Klos MdL
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10.04.202509:32

+++ Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.04.2025 +++

Rüdiger Klos MdL: Grüne „Bürgerbeteiligung“ ist Räteherrschaft durch die Hintertür

„Dass der Bürger sich über das Beteiligungsportal informieren und einbringen kann, alle Tagesordnungen von Plenum und den Ausschüssen online verfügbar sind, begrüßen wir ausdrücklich“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Rüdiger Klos MdL, in der aktuellen Debatte zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung.

„Wir setzen uns dafür ein, dass die repräsentative Demokratie, in der wir leben, um Elemente der direkten Demokratie gestärkt wird. Hierzu haben wir bereits in der letzten Legislatur das Demokratiestärkungsgesetz eingebracht. Die damalige Staatsrätin Gisela Erler hatte positive Elemente eingeräumt. Aber bei der Beratung unserer Initiative im Ständigen Ausschuss schwiegen Sie alle. So viel zu Ihrer angeblichen Absicht, die AfD inhaltlich stellen zu wollen.“

Klos kritisierte die tatsächlichen Absichten hinter dem grün initiierten Bürgerbeteiligungsantrag: „Ihnen geht es nicht um eine Stärkung der Bürgerrechte – das sind alles Nebelkerzen – sondern um die Sicherung einer undemokratischen Einflussnahme auch für die Zeit nach Ihrer Abwahl. Ziel ist, Parallelstrukturen aufzubauen, die sich demokratischen Kriterien und ganz besonders den Kriterien freier und geheimer Wahlen entziehen. Dabei wird auch der Aufbau von Versorgungspöstchen mitbedacht.

Die Meldung, wonach der Ministerpräsident die Voraussetzungen für die Verbeamtung von Staatssekretären so ändern will, dass auch Geistes- und Sozialwissenschaftler verbeamtet werden können, passt da voll ins Bild. Deutschland aber ist eine repräsentative Demokratie und aus guten historischen Gründen keine linke Räterepublik. Ziel der AfD ist, Volksabstimmungen auf Bundesebene und niedrigere Hürden für Bürgerbeteiligungen zu ermöglichen.“

https://youtu.be/TbCNnBNwp4w

Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
Rechts- und Religionspolitischer Sprecher der
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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09.04.202509:16

-
+++ Familienfeindliche Ideologie bei Anwohnerparkgebühren! +++

Nachdem die Gerichte den ideologischen grünbunten Irrweg bei den Anwohnerparkgebühren in Freiburg gestoppt haben, grassiert jetzt in Rheinland-Pfalz in Mainz die gleiche Krankheit.

Ein bürokratisches Monster, das einen Multiplikator (0,60 Euro mal 52 Kalenderwochen mal Fahrzeuglänge mal Fahrzeugbreite) zur Berechnung benutzt. Was für ein Unsinn!

Kinderreiche Familien sind auf große Fahrzeuge angewiesen. Genau diese Familien, die von den ständig steigenden Lebensmittelpreisen schon genug gebeutelt werden, werden nochmals bestraft.

Das ist keine Politik, sondern Ideologie.

Für Baden-Württemberg lehne ich das ab!

Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/stadt-mainz-stellt-neue-gebuehren-fuer-anwohnerparken-vor-100.html

Rüdiger Klos MdL
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09.04.202509:15

Kinderreiche Familien sind auf große Fahrzeuge angewiesen. Genau diese Familien, die von den ständig steigenden Lebensmittelpreisen schon genug gebeutelt werden, werden mit dern Anwohnerparkgebühren nach Fahrzeuggröße nochmals bestraft.

Das ist keine Politik, sondern Ideologie.

https://t.me/RuedigerKlosMdL/1495

Rüdiger Klos MdL
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04.04.202521:27

https://youtube.com/shorts/QawKZOIU6S0?si=OwBKARSzf2CJj560

04.04.202516:05

+++ Ständiger Ausschuss +++

Die volle Tagesordnung des Ständigen Ausschusses am Donnerstag führte dazu, dass wir nach zweistündiger Beratung gerade mal bei Punkt 3 angelangt waren.

Zur Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden lag das Vorschlagrecht bei der Fraktion der AfD.

Es sind doch immer wieder die gleichen Verdächtigen, die das Vorschlagsrecht nicht akzeptieren wollen und das dann sogar gegen unseren Kandidaten - von Beruf ist er Feuerwehrmann - von manchen gegnerischen Fraktionen gestimmt wird, ist bezeichnend. Nur linke Hass und Hetze-Ideologie und keine Fakten.

Es hilft nur eines weiter, die absolute Mehrheit für die AfD.

Interessant war die ausführliche Befassung mit dem Rundfunkstaatsvertrag. Hier konnte ich auf ein sehr langes Gespräch mit dem Intendanten rekurrieren, das wir vor einiger Zeit im SWR führten.

Dem offiziellen Teil der Sitzung schloss sich noch das Treffen der Obleute an, um interne Verfahrensweisen des Ständigen Ausschusses zu besprechen. So kam ich leider nicht mehr rechtzeitig zu unserer Veranstaltung in Rottweil.

https://t.me/RuedigerKlosMdL/1489?single

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04.04.202516:03

Die volle Tagesordnung des Ständigen Ausschusses am Donnerstag führte dazu, dass wir nach zweistündiger Beratung gerade mal bei Punkt 3 angelangt waren.

Dem offiziellen Teil der Sitzung schloss sich noch das Treffen der Obleute an, um interne Verfahrensweisen des Ständigen Ausschusses zu besprechen. So kam ich leider nicht mehr rechtzeitig zu unserer Veranstaltung in Rottweil.

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Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent

03.04.202520:53

+++ AfD ganz nüchtern und sachlich! +++

02. April 2025 - 119. Plenarsitzung im Landtag von Baden-Württemberg

TOP2: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
– Gesetz zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Drucksache 17/8504

https://youtu.be/AdURh5Oa4MI

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02.04.202521:59

https://vm.tiktok.com/ZNdLNYEyu/

02.04.202521:21

https://youtube.com/shorts/eWKQNUIzhJM?si=hfYyDl-UbAjMViuX

Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

02.04.202520:45

+++ Pressemitteilung – Stuttgart, den 02.04.2025 +++

„Tradierte sprachliche Strukturen zerschlagen meint in Wirklichkeit Macht zu gewinnen“.

Mit diesen Worten reagiert der kirchenpolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf den unwissenschaftlichen, ja diskriminierenden „Erlass zur Verwendung von geschlechtergerechter Sprache“ im Erzbistum Freiburg, der heute in Kraft trat.

„Allein die Tatsache, dass es Ausnahmen im Bereich der kirchlichen Gesetzgebung gibt, offenbart die Absurdität dieser Sprachwillkür, die einzig und allein dem woken Zeitgeist geschuldet und juristisch nicht durchsetzbar ist.

Dem Erzbistum und allen anderen gern nochmal ins Stammbuch: der Asterisk ist vom Rat für deutsche Rechtschreibung nicht ins offizielle Regelwerk aufgenommen worden, die Gesellschaft für deutsche Sprache erkennt ihn nicht als geeignetes Mittel an, um ‚diskriminierungsfreie Sprache‘ umzusetzen. Er unterbricht den Leseprozess und erzeugt Irritationen, ja Komplikationen bei jenen, die unsere Sprache erlernen wollen. Aber wer die Kontrolle über Worte gewinnt, gewinnt die Kontrolle über die Wirklichkeit und festigt und dehnt die eigene Macht. Deshalb betreibt er Wortpolitik und spaltet die Gesellschaft in gute und schlechte Menschen.

Die Kirche ist von der Glaubensinstitution zur Machtfabrik verkommen.“

Rüdiger Klos MdL
Patriotisch.Bürgerlich.Kompetent
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