Gabriele Löppert Offiziell
hinschauen-selbstdenken
Gutes Sehen ist mehr als das Erkennen kleiner Buchstaben beim Sehtest!
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14.04.202518:29
Für die Mitmenschen, die gerade traurig, verzweifelt und unglücklich sind.
Gute Nacht🌟🌙
Gute Nacht🌟🌙
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RUND UM G'SUND
01.04.202523:20
💢 Beitragsblocker siegt vor Landgericht München gegen "ARD ZDF Beitragsservice". Eine eingeleitete Zwangsvollstreckung zu Gunsten des Bayerischen Rundfunks wurde vom Gericht abgelehnt.
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
" Das Landgericht München hat in der vergangenen Woche in einem Verfahren in 2. Instanz der Beschwerde einer promovierten Rechtsanwältin stattgegeben.
Die Juristin hatte die Argumentation des Beitragsblockers verwendet, um die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wirksam zu verhindern. Die Klägerin hatte seit 2022 keine Rundfunkgebühren mehr bezahlt und gegen sämtliche Festsetzungsbescheide Widerspruch eingelegt sowie letztlich Klage erhoben. Die Klägerin hatte sich zusätzlich mit einer Beschwerde gegen die Eintragung im Schuldnerregister gewandt. Ihr Widerspruch war nun erfolgreich. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, hier der Bayerische Rundfunk, hatte aufgrund des laufenden Klageverfahrens auf die weitere Vollstreckung ausdrücklich verzichtet.
"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet. "Sämtliche Gerichtsvollzieher in der Bundesrepublik sind seit dem 01.08.2012 freiberuflich tätig und aufgrund einschlägiger Gesetzesänderungen u.a. in der GVO (Gerichtsvollzieherordung) nicht mehr als Beamte der Justiz tätig." Voraussetzung für eine Ersatzvornahme - sprich dass ein Freiberuflicher hoheitlich tätig werden darf - ist nämlich, dass die Handlung übertragbar ist. Gemäß Art. 33 Abs. 4 GG iVm Art. 1 GG und Art. 20 Abs. 2 und 3 GG ist jedoch die Zwangsvollstreckung - die ggf. unter Anwendung oder Androhung unmittelbaren Zwangs erfolgt - nicht auf Freiberufler übertragbar und damit in der jetzigen Form verfassungswidrig.
Dies hat auch das BVerfG schon in seiner Entscheidung vom 27.4.1959 festgestellt (BVerfGE 9, 268): „Würde die ständige Ausübung hoheitlicher Befugnisse in größerem Umfang auf Nichtbeamte übertragen, so wäre dies mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.“
Der Gerichtsvollzieher ist verpflichtet, eine Inkassolizenz zu beantragen, eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung abzuschließen, ein Gewerbe anzumelden sowie Steuern abzuführen. Bislang ist der Gerichtsvollzieher lediglich bei der Unfallversicherung für die privatwirtschaftlich Tätigen aufgenommen worden. Er ist insbesondere nicht befugt, eine Vermögensauskunft iSv § 802a, 802c ff ZPO abzunehmen. Nach Einschätzung der Anwälte des Beitragsblockers handelt es sich hier um massive Grund - und Menschenrechtsverletzungen. Der Gerichtsvollzieher dürfte derzeit mit seinem Privatvermögen haften. Auch ist bei entsprechender Kenntnis des Gerichtsvollziehers zu prüfen, ob Straftatbestände erfüllt werden. In Frage kommen Amtsanmaßung, Titelmissbrauch und Nötigung bis hin zum Raub.
Die von den freiberuflich tätigen Gerichtsvollziehern verlangte Vermögensauskunft steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit einem "Offenbarungseid" wie es veraltet vor Eintritt einer Insolvenz bezeichnet wurde. Die Vermögensauskunft soll dem Gläubiger die Möglichkeit zur Prüfung eröffnen, an welcher Stelle er noch Vermögen abschöpfen kann. Ob der Betroffene tatsächlich insolvent ist oder finanziell gut ausgestattet, belegt diese Auskunft nicht. Insbesondere, da es sich nach der juristischen Bewertung des Anwaltsteams von Beitragsblocker um eine Straftat handelt. Der "Gerichtsvollzieher" handelt rechtswidrig, sodass diese Informationen keine negativen Rechtsfolgen für den Betroffenen haben können, sondern im Gegenteil, erhebliche Entschädigungsansprüche auslösen."
📌 Nach dem Vorgenannten sind also die Vollstreckungshandlungen der Gerichtsvollzieher bzgl GEZ-Bescheiden unzulässig.
Quelle
MMnews
#GEZ
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Christian Dahlmann - Jurist und Bürgerrechtsaktivist
03.04.202506:51
‼️Querdenkerin Raphaela Brenke nach Misshandlung durch JVA-Beamten in die JVA Willich verlegt‼️
Vor ein paar Wochen wurde die Querdenkerin Raphaela Brenke vom Landgericht Detmold zu einer Haftstrafe von 3 Jahren verurteilt weil sie gegen Corona-Beschränkungen verstoßen hat und bei einer Demonstration den damaligen SPD-Generalsekretär Kühnert mit einem Ei beworfen haben soll. Das Landgericht Detmold hat mit seiner Entscheidung das Urteil des Amtsgericht Detmold bestätigt.
Seit Ende des letzten Jahr befindet sich die Querdenkerin bereits in U-Haft. Während der U-Haft wurde sie mehrfach von anderen Gefangenen angegriffen.
Vor einem Monat hat ein Justizvollzugsbeamter versucht Frau Brenke zu fixieren dabei hat er ihren Arm gebrochen. Der Bruch war so schlimm, dass sie mehrere Wochen im JVA-Krankenhaus in Fröndenberg behandelt werden musste. Einen Arm zu brechen benötigt sehr viel Kraft und kann nicht als bedauerlicher Unfall angesehen werden. Zudem ist Frau Brenke nur 173 Meter groß und wiegt ca. 65 Kilogramm. Eine Gefahr geht von ihr nicht mal ansatzweise aus. Diese massive Gewaltanwendung hat bewirkt, dass ihr Arm an mehreren Stellen gebrochen ist und mit Schrauben gestützt werden muss.
Nach der Behandlung im JVA-Krankenhaus wurde Frau Brenke wieder in die JVA-Köln verlegt, und zwar in die gleiche JVA in welcher auch der Justizvollzugsbeamte arbeitet der ihr den Arm gebrochen hat.
Zwischenzeitlich haben wir Strafanzeige gegen den Justizvollzugsbeamten erstattet.
JVA Köln verweigert die Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt, obwohl der Justizvollzugsbeamte welcher Frau Brenke den Arm gebrochen hat weiterhin in der JVA arbeitet und dadurch auch Kontakt zu Frau Brenke hat.
Glücklicherweise konnten wir erreichen, dass Frau Brenke nun in die Justizvollzugsanstalt Willich verlegt wird. Die Anstaltsleitung der JVA Köln hat die Verlegung beharrlich verweigert erst mit Hilfe einer Rechtsanwältin wurde die Verlegung veranlasst.
Sicherheitsmaßnahmen und Einzelhaft
Obwohl Frau Brenke hier das Opfer ist, hat die JVA gegen Frau Brenke erhebliche Sicherheitsmaßnahmen und die Absonderung angeordnet. Das bedeutet, dass Frau Brenke keinen Kontakt zu anderen Gefangenen hat und 23 Stunden am Tag in einem fast leeren Haftraum verbringen muss. Radio und Fernsehen wurde ihr verboten. Lediglich eine Stunde am Tag darf Frau Brenke an die frische Luft gehen.
Frau Brenke wird wie ein Hochsicherheitsgefangener behandelt ob wohl die Querdenkerin nur unbedeutende Straftaten begangen hat. Andere Gefangene die schlimmere Straftaten begangen haben werden nicht mit solchen extrem Sicherheitsmaßnahmen belegt.
Ich hoffe, dass die Sicherheitsmaßnahmen jetzt in der neuen JVA schnellstmöglich aufgehoben werden.
Wir werden zudem prüfen lassen, ob eine Klage oder ein entsprechender Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer eine Erfolgsaussicht hat.
Ich bin nicht bereit einfach untätig zu bleiben ohne wenigstens zu versuchen Frau Brenke zu helfen. Diese extreme Verachtungen und Verweigerung von Menschenrechten ist schockierend.
Sobald es Neuigkeiten über die Situation von Frau Brenke gibt werde ich Euch hier berichten.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Vor ein paar Wochen wurde die Querdenkerin Raphaela Brenke vom Landgericht Detmold zu einer Haftstrafe von 3 Jahren verurteilt weil sie gegen Corona-Beschränkungen verstoßen hat und bei einer Demonstration den damaligen SPD-Generalsekretär Kühnert mit einem Ei beworfen haben soll. Das Landgericht Detmold hat mit seiner Entscheidung das Urteil des Amtsgericht Detmold bestätigt.
Seit Ende des letzten Jahr befindet sich die Querdenkerin bereits in U-Haft. Während der U-Haft wurde sie mehrfach von anderen Gefangenen angegriffen.
Vor einem Monat hat ein Justizvollzugsbeamter versucht Frau Brenke zu fixieren dabei hat er ihren Arm gebrochen. Der Bruch war so schlimm, dass sie mehrere Wochen im JVA-Krankenhaus in Fröndenberg behandelt werden musste. Einen Arm zu brechen benötigt sehr viel Kraft und kann nicht als bedauerlicher Unfall angesehen werden. Zudem ist Frau Brenke nur 173 Meter groß und wiegt ca. 65 Kilogramm. Eine Gefahr geht von ihr nicht mal ansatzweise aus. Diese massive Gewaltanwendung hat bewirkt, dass ihr Arm an mehreren Stellen gebrochen ist und mit Schrauben gestützt werden muss.
Nach der Behandlung im JVA-Krankenhaus wurde Frau Brenke wieder in die JVA-Köln verlegt, und zwar in die gleiche JVA in welcher auch der Justizvollzugsbeamte arbeitet der ihr den Arm gebrochen hat.
Zwischenzeitlich haben wir Strafanzeige gegen den Justizvollzugsbeamten erstattet.
JVA Köln verweigert die Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt, obwohl der Justizvollzugsbeamte welcher Frau Brenke den Arm gebrochen hat weiterhin in der JVA arbeitet und dadurch auch Kontakt zu Frau Brenke hat.
Glücklicherweise konnten wir erreichen, dass Frau Brenke nun in die Justizvollzugsanstalt Willich verlegt wird. Die Anstaltsleitung der JVA Köln hat die Verlegung beharrlich verweigert erst mit Hilfe einer Rechtsanwältin wurde die Verlegung veranlasst.
Sicherheitsmaßnahmen und Einzelhaft
Obwohl Frau Brenke hier das Opfer ist, hat die JVA gegen Frau Brenke erhebliche Sicherheitsmaßnahmen und die Absonderung angeordnet. Das bedeutet, dass Frau Brenke keinen Kontakt zu anderen Gefangenen hat und 23 Stunden am Tag in einem fast leeren Haftraum verbringen muss. Radio und Fernsehen wurde ihr verboten. Lediglich eine Stunde am Tag darf Frau Brenke an die frische Luft gehen.
Frau Brenke wird wie ein Hochsicherheitsgefangener behandelt ob wohl die Querdenkerin nur unbedeutende Straftaten begangen hat. Andere Gefangene die schlimmere Straftaten begangen haben werden nicht mit solchen extrem Sicherheitsmaßnahmen belegt.
Ich hoffe, dass die Sicherheitsmaßnahmen jetzt in der neuen JVA schnellstmöglich aufgehoben werden.
Wir werden zudem prüfen lassen, ob eine Klage oder ein entsprechender Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer eine Erfolgsaussicht hat.
Ich bin nicht bereit einfach untätig zu bleiben ohne wenigstens zu versuchen Frau Brenke zu helfen. Diese extreme Verachtungen und Verweigerung von Menschenrechten ist schockierend.
Sobald es Neuigkeiten über die Situation von Frau Brenke gibt werde ich Euch hier berichten.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
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IT und Sicherheit
06.04.202512:57
Mit Louisiana, das sich gerade angeschlossen hat, haben wir jetzt 32 STAATEN, die ein Ende der Chemtrails fordern!
DeSantis: "Wir wollen Geoengeneering und Wettermanipulation verbieten!
❌ Keine geheimen Stratosphärensprühungen mehr.
❌ Schluss mit der Vergiftung unseres Bodens, Wassers und Himmels.
❌ Schluss mit der Behauptung, es handele sich um eine „Verschwörung“.
Quelle
So so, und das wo es doch angeblich gar keine Chemtrails gibt.
DeSantis: "Wir wollen Geoengeneering und Wettermanipulation verbieten!
❌ Keine geheimen Stratosphärensprühungen mehr.
❌ Schluss mit der Vergiftung unseres Bodens, Wassers und Himmels.
❌ Schluss mit der Behauptung, es handele sich um eine „Verschwörung“.
Quelle
So so, und das wo es doch angeblich gar keine Chemtrails gibt.
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Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
05.04.202519:30
💥HÖCKE ZUM THEMA VS💥
Interessante Pressekonferenz aus dem Landtag.
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
Interessante Pressekonferenz aus dem Landtag.
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
02.04.202520:06
Der erste Schritt in die Empathielosigkeit ist, Menschen nicht mehr als Menschen zu sehen. Sondern als Patient, als Fall. Als Täter, Opfer oder Zeugen, als Behinderten, als Teil zu einem Prozentsatz oder einer Statistik, als Loser, oder Gewinner... Im schlimmsten Fall ist es nur noch ein Gegner oder Feind. Bürger, Käufer, Konsument, ein Alter, ein Kranker... ein Verzweifelter...
In dem Moment, wo sich zwei Menschen respektvoll gegenüber sitzen und sich ehrlich und empathisch in die Augen schauen können, sich gegenseitig als Mensch wahrnehmen, wären viele unserer Probleme von jetzt auf gleich gelöst.
Denn es geht immer um Menschen.
In einer Menschheitsfamilie.
In dem Moment, wo sich zwei Menschen respektvoll gegenüber sitzen und sich ehrlich und empathisch in die Augen schauen können, sich gegenseitig als Mensch wahrnehmen, wären viele unserer Probleme von jetzt auf gleich gelöst.
Denn es geht immer um Menschen.
In einer Menschheitsfamilie.
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Genau mein Humor
03.04.202507:29
AN ALLE KRIEGSGEILEN!
Wenn ihr euch Über eure Pronomen klar geworden seid, könnt ihr gegen diese Männer in den Krieg ziehen.
Wenn ihr euch Über eure Pronomen klar geworden seid, könnt ihr gegen diese Männer in den Krieg ziehen.
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Tim K.
05.04.202506:03
Das ist ja geil! Der größte Wahlbetrug der deutschen Geschichte ist einfach "moderne Politik".
Großartig!
Jetzt dürfte es jeder verstanden haben.
#Voigt #Merz
Großartig!
Jetzt dürfte es jeder verstanden haben.
#Voigt #Merz
05.04.202506:02
Unser Mitglied Dr. Christian Fiala hat mit dem verstorbenen MWGFD-Mitglied Prof. Arne Burkhardt für die "Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen" (ICI) einen Dokumentarfilm zum Thema "Schäden der Corona-Impfung genau betrachtet" gedreht.
Der Film beantwortet die Frage nach der Gefährlichkeit der Corona-Impfung und erklärt anhand von Gewebeuntersuchungen die Ursache der Gesundheitsprobleme, über die viele Menschen nach der Corona-Impfung berichten. Arne Burkhardts Beobachtungen unter dem Mikroskop werden ergänzt durch verständliche Erklärungen des komplexen Wirkmechanismus der neuartigen modRNA-Impfung.
Wir freuen uns, diesen Film in Erinnerung an den verehrten Prof. Burkhardt präsentieren zu dürfen.
https://www.youtube.com/watch?v=2w0lmAM6IRg
Der Film beantwortet die Frage nach der Gefährlichkeit der Corona-Impfung und erklärt anhand von Gewebeuntersuchungen die Ursache der Gesundheitsprobleme, über die viele Menschen nach der Corona-Impfung berichten. Arne Burkhardts Beobachtungen unter dem Mikroskop werden ergänzt durch verständliche Erklärungen des komplexen Wirkmechanismus der neuartigen modRNA-Impfung.
Wir freuen uns, diesen Film in Erinnerung an den verehrten Prof. Burkhardt präsentieren zu dürfen.
https://www.youtube.com/watch?v=2w0lmAM6IRg
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Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
24.04.202508:31
Während Selenskyj unbeirrt betont, nicht einmal über die „Aufgabe“ der Krim verhandeln zu wollen, erklärt sein ehemaliger Berater Oleksij Arestowytsch im Exil, warum die Abtretung der vier Regionen aus heutiger Sicht sinnvoll für die Ukraine wäre.
13.04.202505:29
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255914270/Aeusserungen-im-Internet-Verfolgung-von-strafbarem-Hass-dient-gerade-Schutz-der-Meinungsfreiheit-heisst-es-aus-Bayern.html
„Verfolgung von strafbarem Hass dient gerade Schutz der Meinungsfreiheit“, heißt es aus Bayern
Bei Verfolgung von „Hass und Hetze“ im Netz fällt immer wieder Bayerns Justiz mit ihrem harten Vorgehen auf, zuletzt etwa das Bamberger Urteil wegen eines Faeser-Memes. Alle Staatsanwaltschaften haben Sonderdezernate gegen „Hatespeech“. Das Justizministerium sieht den Kurs als Dienst für die Meinungsfreiheit.
Meinung nach Artikel 5 Grundgesetz
Wie unlogisch und ver-rückt ist denn das?!
„Verfolgung von strafbarem Hass dient gerade Schutz der Meinungsfreiheit“, heißt es aus Bayern
Bei Verfolgung von „Hass und Hetze“ im Netz fällt immer wieder Bayerns Justiz mit ihrem harten Vorgehen auf, zuletzt etwa das Bamberger Urteil wegen eines Faeser-Memes. Alle Staatsanwaltschaften haben Sonderdezernate gegen „Hatespeech“. Das Justizministerium sieht den Kurs als Dienst für die Meinungsfreiheit.
Meinung nach Artikel 5 Grundgesetz
Wie unlogisch und ver-rückt ist denn das?!
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