STA,Behörde,Justiz,Polizei
Diese Welt gehört den Menschen und nicht der Politik und Justiz und Polizei - Wir stellen die Verbindung mit dem Völkerrecht/Zivilschutz her.
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Дата стварэння каналаJun 13, 2019
Дадана ў TGlist
Aug 19, 2024Рэкорды
26.02.202523:59
1.9K
Падпісчыкаў09.10.202423:59
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Ахоп 1 паста25.01.202523:01
1.9K
Ахоп рэкламнага паста29.12.202423:36
16.32%
ER09.12.202423:59
192.01%
ERR
26.02.202513:39
Das bedeutet ohne Geschwindigkeitbeschränkungen, ohne Radarstrafen, ohne Parkplatzbeschränkungen, usw., weil die Freizügigkeit gemäß Art 4 STGG der Person uneingeschränkt im Staatsgebiet ist.
Und die Gesetze musst du so nehmen wie sie dort stehen...
ABGB §6 sagt, eine andere Interpretierung und Auslegung von Gesetzen ist verboten. PUNKT
Und die Gesetze musst du so nehmen wie sie dort stehen...
ABGB §6 sagt, eine andere Interpretierung und Auslegung von Gesetzen ist verboten. PUNKT
Пераслаў з:
Marc Sturm (Bautzen)
12.02.202514:46
UNO widersetzt sich dem Völkerrecht
Wir wissen längst, dass Worte höchstens wiedergeben, was man (vielleicht) gerne wäre, aber die Taten letztlich zeigen, wer man wirklich ist.
Im Video ein Beispiel für eine kürzliche Tat des UNO-Sicherheitsrates, die zeigt, welchen Wert die Vereinten Nationen ihrer eigenen Charta beimessen. Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt. Warum in solchen Fragen überhaupt abgestimmt wird, erschließt sich mir überhaupt nicht - sowas müsste normalerweise von amts wegen geschehen!
Gegen diesen Grundsatz wurde mit der Sprengung der Northstream-Pipeline verstoßen, wonach eine Aufklärung dieses Attentats oberste Priorität im UNO-Sicherheitsrat hätte haben müssen. Wie die Realität aussieht, könnt Ihr dem Video entnehmen.
Wahrscheinlich liegt es daran, weil es das Völkerrecht als "alte Ordnung" auch nicht mehr länger wert ist, Berücksichtigung zu finden!
Wir wissen längst, dass Worte höchstens wiedergeben, was man (vielleicht) gerne wäre, aber die Taten letztlich zeigen, wer man wirklich ist.
Im Video ein Beispiel für eine kürzliche Tat des UNO-Sicherheitsrates, die zeigt, welchen Wert die Vereinten Nationen ihrer eigenen Charta beimessen. Das allgemeine Gewaltverbot gehört zu den Handlungsgrundsätzen der Vereinten Nationen und ist in der Charta der Vereinten Nationen in Artikel 2 Nr. 4 festgelegt. Warum in solchen Fragen überhaupt abgestimmt wird, erschließt sich mir überhaupt nicht - sowas müsste normalerweise von amts wegen geschehen!
Gegen diesen Grundsatz wurde mit der Sprengung der Northstream-Pipeline verstoßen, wonach eine Aufklärung dieses Attentats oberste Priorität im UNO-Sicherheitsrat hätte haben müssen. Wie die Realität aussieht, könnt Ihr dem Video entnehmen.
Wahrscheinlich liegt es daran, weil es das Völkerrecht als "alte Ordnung" auch nicht mehr länger wert ist, Berücksichtigung zu finden!
24.02.202519:38
Dass sich diese Leute nicht genieren diesen anzunehmen.
Unfassbare Zustände in diesem Land. Aber eines können wir euch sagen, das geht nicht lange gut.
Unfassbare Zustände in diesem Land. Aber eines können wir euch sagen, das geht nicht lange gut.
Пераслаў з:
Kla.TV - Klagemauer TV
01.02.202516:14
12 Sippenhafts-Abgründe – eindringlicher Zuhilfe-Ruf an alle!
(von Ivo Sasek)
Wir ächzen unter stets zunehmenden finanziellen Kollektivstrafen und werden in zahlreichen Bereichen praktisch in Sippenhaft genommen.
💰 Ob mit Medienzwangsabgaben,
💰 unnötig hohen Steuerlasten oder steigenden
💰 Krankenkassenbeiträgen …
zahlen müssen wir alle, auch wenn die Kosten nur von wenigen verursacht werden.
Kla.TV-Gründer Ivo Sasek skizziert ein revolutionär neues Gesundheitssystem – als möglichen Ausweg aus der entmenschlichten Krankenkassen-Sippenhaft.
❗️Ein eindringlicher Zuhilfe-Ruf an jedermann❗️
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/31825
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/31825/pdf
👉 @KlagemauerTV – Folge uns auf Telegram!
(von Ivo Sasek)
Wir ächzen unter stets zunehmenden finanziellen Kollektivstrafen und werden in zahlreichen Bereichen praktisch in Sippenhaft genommen.
💰 Ob mit Medienzwangsabgaben,
💰 unnötig hohen Steuerlasten oder steigenden
💰 Krankenkassenbeiträgen …
zahlen müssen wir alle, auch wenn die Kosten nur von wenigen verursacht werden.
Kla.TV-Gründer Ivo Sasek skizziert ein revolutionär neues Gesundheitssystem – als möglichen Ausweg aus der entmenschlichten Krankenkassen-Sippenhaft.
❗️Ein eindringlicher Zuhilfe-Ruf an jedermann❗️
HD-Video & Download:
👉 www.kla.tv/31825
Video-Text & Quellen:
👉 www.kla.tv/31825/pdf
👉 @KlagemauerTV – Folge uns auf Telegram!
14.02.202512:47
Was wusste Pilnacek, was diese privaten Unternehmen Polizei und Staatsanwaltschaft zu Fall gebracht hätte?
Was ist mit diesem Chefinspektor Hannes Fellner, Leiter der Mordkommission im Landeskriminalamt Niederösterreich?
Am 3. April 2024 ließ die WKStA Chefinspektor Fellner als Beschuldigten eintragen. Das Delikt lautete „§ 302 StGB“ – der Amtsmissbrauch.
Was ist mit diesem Chefinspektor Hannes Fellner, Leiter der Mordkommission im Landeskriminalamt Niederösterreich?
Am 3. April 2024 ließ die WKStA Chefinspektor Fellner als Beschuldigten eintragen. Das Delikt lautete „§ 302 StGB“ – der Amtsmissbrauch.
25.02.202517:00
Der ORF verbreitet laufende Unwahrheiten zum Erfüllungsgehilfen mit der Wortmarke "POLIZEI".
Hier die Wahrheit
Gemäß Patentamt Österreich handelt es sich bei den Erfüllungsgehilfen laut Klassifikation von Nizza Klassen 39, 41 und 45 nicht um Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und schon gar nicht um die Sicherheitspolizei sondern lediglich um Erfüllungsgehilfen eines juristischen ( privaten Dienstleister ) Sicherheitsdienstes die bei jeder sogenannten Amtshandlung rechtwidrig in der Ausübung der Gesetze handeln. Sie dürfen ausschließlich für Personen und Objektschutz wie jede andere Private Security eingesetzt werden. Alles andere sind schwerste Straftaten durch rechtwidrige Ausübung der Gesetze und eine Amtsanmaßung sowie vorsätzliche Straftaten da nirgendwo im Bundesgesetzblatt hoheitliche Befugnisse auf Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstes als juristischen Sicherheitsdienst übertragen wurden sondern nur auf Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Sie aber nicht sind.
Hier die Wahrheit
Gemäß Patentamt Österreich handelt es sich bei den Erfüllungsgehilfen laut Klassifikation von Nizza Klassen 39, 41 und 45 nicht um Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und schon gar nicht um die Sicherheitspolizei sondern lediglich um Erfüllungsgehilfen eines juristischen ( privaten Dienstleister ) Sicherheitsdienstes die bei jeder sogenannten Amtshandlung rechtwidrig in der Ausübung der Gesetze handeln. Sie dürfen ausschließlich für Personen und Objektschutz wie jede andere Private Security eingesetzt werden. Alles andere sind schwerste Straftaten durch rechtwidrige Ausübung der Gesetze und eine Amtsanmaßung sowie vorsätzliche Straftaten da nirgendwo im Bundesgesetzblatt hoheitliche Befugnisse auf Erfüllungsgehilfen des öffentlichen Sicherheitsdienstes als juristischen Sicherheitsdienst übertragen wurden sondern nur auf Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Sie aber nicht sind.
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