Viel los
Themen, die um Deutschland und Europa wirbeln
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Дата стварэння каналаБер 20, 2022
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Серп 17, 2024Прыкрепленая група
08.02.202512:50
Im Fall eines Wahlerfolgs: Merz will Regierungsbildung bis Ostern abschließen
Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich #Merz, strebt im Fall eines Wahlsieges bei der #Bundestagswahl eine Regierungsbildung innerhalb von rund zwei Monaten an:
Das sei ambitioniert, man müsse aber „spätestens bis zur Sommerpause ein paar Entscheidungen treffen, die vor allem für die Unternehmen die tatsächliche und psychologische Wirkung entfalten, dass die Rahmenbedingungen in #Deutschland wieder besser werden“. Wichtig sei es, den „Aderlass“ an Investitionskapital und Arbeitsplätzen zu stoppen.
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Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich #Merz, strebt im Fall eines Wahlsieges bei der #Bundestagswahl eine Regierungsbildung innerhalb von rund zwei Monaten an:
„Ich hoffe, dass die Regierungsbildung zu Ostern abgeschlossen ist“, so Merz.
Das sei ambitioniert, man müsse aber „spätestens bis zur Sommerpause ein paar Entscheidungen treffen, die vor allem für die Unternehmen die tatsächliche und psychologische Wirkung entfalten, dass die Rahmenbedingungen in #Deutschland wieder besser werden“. Wichtig sei es, den „Aderlass“ an Investitionskapital und Arbeitsplätzen zu stoppen.
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05.02.202518:59
🐫🌊 Kamel ruht im Wasser in #Oman
Hier kommt ein süßes Video für die gute Laune: Ein #Kamel entspannt sich an der Küste der westlichen Stadt Salala in Oman. Bei vielen Nutzern hat es reine Freude ausgelöst. Wie niedlich kann es denn bitte sein?
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03.02.202516:50
Wirbel um freiwillige Afghanen-Aufnahme – eigenes Ministerium widerspricht Baerbock
Im Bundestag sorgte der #CDU-Abgeordnete Thorsten Frei am Freitag für Aufsehen, als er behauptete, Außenministerin Annalena #Baerbock sei nicht bereit, freiwillige Aufnahmeprogramme für afghanische Staatsbürger zu beenden. Baerbock entgegnete, dass keine weiteren Afghanen aufgenommen würden, da die #Taliban „alles abgeriegelt“ hätten.
Doch Baerbocks Ministerium widerlegte auf „Bild“-Anfrage diese These: Seit 2022 seien rund 24.000 Afghanen über verschiedene Programme in Deutschland aufgenommen worden. Rund 2100 von ihnen hätten eine Aufnahmezusage, rund 1600 Afghanen befänden sich in Pakistan im Ausreiseverfahren. Frei warf der Ministerin daraufhin einen „in die Irre führenden Sprachgebrauch, um nicht zu sagen: Wortklauberei“ vor.
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Im Bundestag sorgte der #CDU-Abgeordnete Thorsten Frei am Freitag für Aufsehen, als er behauptete, Außenministerin Annalena #Baerbock sei nicht bereit, freiwillige Aufnahmeprogramme für afghanische Staatsbürger zu beenden. Baerbock entgegnete, dass keine weiteren Afghanen aufgenommen würden, da die #Taliban „alles abgeriegelt“ hätten.
Doch Baerbocks Ministerium widerlegte auf „Bild“-Anfrage diese These: Seit 2022 seien rund 24.000 Afghanen über verschiedene Programme in Deutschland aufgenommen worden. Rund 2100 von ihnen hätten eine Aufnahmezusage, rund 1600 Afghanen befänden sich in Pakistan im Ausreiseverfahren. Frei warf der Ministerin daraufhin einen „in die Irre führenden Sprachgebrauch, um nicht zu sagen: Wortklauberei“ vor.
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08.02.202514:00
💸FDP-Fraktionschef will Versicherte durch Eigenverantwortung entlasten
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian #Dürr hat einen Reformvorschlag für die gesetzlichen Krankenkassen unterbreitet: Gehen Patienten selten zum Arzt, sollten sie ihren Beitrag anteilig zurückerhalten.
Der Idee nach sollen damit Millionen Krankenversicherte finanziell und die Arztpraxen von unnötigen Terminen entlastet werden. Einen ähnlichen Mechanismus gebe es bereits in der privaten #Krankenkasse, den die #FDP nun ausweiten wolle, sagte Dürr der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
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Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian #Dürr hat einen Reformvorschlag für die gesetzlichen Krankenkassen unterbreitet: Gehen Patienten selten zum Arzt, sollten sie ihren Beitrag anteilig zurückerhalten.
Der Idee nach sollen damit Millionen Krankenversicherte finanziell und die Arztpraxen von unnötigen Terminen entlastet werden. Einen ähnlichen Mechanismus gebe es bereits in der privaten #Krankenkasse, den die #FDP nun ausweiten wolle, sagte Dürr der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
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15.02.202515:51
Ein Traktorfahrer aus der Stadt Bolu im Norden der #Türkei hat eine ungewöhnliche Methode zum #Löschen eines brennenden Autos gefunden.
❓Was haltet ihr von diesem Löschgerät?
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30.01.202520:36
Scholz formuliert „das Wichtigste, was bei der Wahl rauskommen muss“
In der ARD-Talkshow „Maischberger“ hat der amtierende Bundeskanzler, Olaf #Scholz, angesichts der jüngsten Migrationsabstimmung im #Bundestag dem CDU-Chef, Friedrich #Merz, einen „Tabubruch“ vorgeworfen und vor einem schwarz-blauen Bündnis gewarnt.
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In der ARD-Talkshow „Maischberger“ hat der amtierende Bundeskanzler, Olaf #Scholz, angesichts der jüngsten Migrationsabstimmung im #Bundestag dem CDU-Chef, Friedrich #Merz, einen „Tabubruch“ vorgeworfen und vor einem schwarz-blauen Bündnis gewarnt.
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08.02.202511:40
✔️Bei Wahlerfolg: Scholz will neuen Regierungsstil
Bundeskanzler Olaf #Scholz hat wiederholt angekündigt, im Falle einer zweiten #Amtszeit seinen Führungsstil anpassen zu wollen.
Er habe bei Streitigkeiten in der Ampel-Koalition „immer wieder sehr geduldig“ zwischen Grünen und FDP zu vermitteln versucht und dafür „einen erheblichen Ansehensverlust als Person hingenommen“, sagte er dem RND. Demnach hätten sich viele Bürgerinnen und Bürger gewünscht, dass er „öfter öffentlich auf den Tisch gehauen hätte“.
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Bundeskanzler Olaf #Scholz hat wiederholt angekündigt, im Falle einer zweiten #Amtszeit seinen Führungsstil anpassen zu wollen.
Er habe bei Streitigkeiten in der Ampel-Koalition „immer wieder sehr geduldig“ zwischen Grünen und FDP zu vermitteln versucht und dafür „einen erheblichen Ansehensverlust als Person hingenommen“, sagte er dem RND. Demnach hätten sich viele Bürgerinnen und Bürger gewünscht, dass er „öfter öffentlich auf den Tisch gehauen hätte“.
Das würde er in einer zweiten Amtszeit auch tun, betonte Scholz: „Ja, eben nicht nur intern, sondern auch öffentlich – das ist meine Lehre aus der Koalition.“
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09.02.202510:02
💸📌Wer finanziert die Massenproteste „gegen Rechts“?
Die Recherchen des Portals „Nius“ zeigen finanzielle Verbindungen zwischen der Regierung und den Veranstaltern:
⏺„Omas gegen Rechts“ erhielten bisher über 18.000 Euro aus dem Programm „Demokratie leben“ vom Bundesfamilienministerium und 5000 Euro aus dem Bundeskanzleramt. Ihr Engagement wird auch indirekt über die Grünen-nahe „Amadeu-Antonio-Stiftung“ gefördert, die Gelder ebenfalls aus „Demokratie leben“ erhält: über 8,8 Millionen Euro seit 2015.
⏺Der Bund für Umweltschutz und Naturschutz (BUND) erhielt allein 2023 insgesamt über zwei Mio. Euro vom Umwelt- und Wirtschaftsministerium.
⏺Der Verein Campact erhält zwar keine Steuermittel, ist aber Hauptgesellschafter des gemeinnützigen Unternehmens „HateAid“, das seit 2020 fast 2,5 Mio. Euro allein aus dem Familienministerium erhalten hat.
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Die Recherchen des Portals „Nius“ zeigen finanzielle Verbindungen zwischen der Regierung und den Veranstaltern:
⏺„Omas gegen Rechts“ erhielten bisher über 18.000 Euro aus dem Programm „Demokratie leben“ vom Bundesfamilienministerium und 5000 Euro aus dem Bundeskanzleramt. Ihr Engagement wird auch indirekt über die Grünen-nahe „Amadeu-Antonio-Stiftung“ gefördert, die Gelder ebenfalls aus „Demokratie leben“ erhält: über 8,8 Millionen Euro seit 2015.
⏺Der Bund für Umweltschutz und Naturschutz (BUND) erhielt allein 2023 insgesamt über zwei Mio. Euro vom Umwelt- und Wirtschaftsministerium.
⏺Der Verein Campact erhält zwar keine Steuermittel, ist aber Hauptgesellschafter des gemeinnützigen Unternehmens „HateAid“, das seit 2020 fast 2,5 Mio. Euro allein aus dem Familienministerium erhalten hat.
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08.02.202512:15
⌛Das Magazin „Time“ hat auf seinem Titelblatt Elon #Musk gezeigt, der in dem #Präsidentensessel hinter dem resoluten Schreibtisch (Resolute Desk) im Oval Office des Weißen Hauses sitzt. Hinter seinem Rücken sind die US-amerikanische Flagge und die Flagge des US-Präsidenten zu sehen. Die Ausgabe ist ab 24. Februar erhältlich.
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08.02.202508:12
📉🚗 Tesla-Absatz in Deutschland bricht um fast 60% ein
Laut Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes wurden im Januar 59,5% weniger #Tesla neu zugelassen als im Vorjahresmonat. In Summe waren es 1277 Autos, die auf deutsche Straßen kamen. Über alle Marken hinweg legte der Absatz batteriebetriebener Pkw (BEV) im Vergleich zum Januar 2024 dagegen um 53,5% zu.
Experten erklärten die Schwäche des Autobauers zuletzt unter anderem mit einem Imageproblem, das auch auf Tesla-Chef Elon #Musk und dessen politisches Engagement unter US-Präsident #Trump zurückgeht.
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Laut Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes wurden im Januar 59,5% weniger #Tesla neu zugelassen als im Vorjahresmonat. In Summe waren es 1277 Autos, die auf deutsche Straßen kamen. Über alle Marken hinweg legte der Absatz batteriebetriebener Pkw (BEV) im Vergleich zum Januar 2024 dagegen um 53,5% zu.
Experten erklärten die Schwäche des Autobauers zuletzt unter anderem mit einem Imageproblem, das auch auf Tesla-Chef Elon #Musk und dessen politisches Engagement unter US-Präsident #Trump zurückgeht.
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08.02.202507:00
US-Entwicklungshilfebehörde soll radikal schrumpfen
Die US-Regierung will laut Medien die Behörde der Vereinigten Staaten für Entwicklungszusammenarbeit (USAID) massiv reduzieren. Die Zahl der Mitarbeiter soll offenbar von mehr als 10.000 auf nur noch knapp 300 gekürzt werden, teilte die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf vier mit der Angelegenheit vertraute Personen mit. Ein Gewerkschaftsvertreter bestätigte am Donnerstag entsprechende US-Medienberichte über den drastischen #Personalabbau.
Trump hatte schon im Januar die Gelder für die Behörde einfrieren lassen. #USA
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Die US-Regierung will laut Medien die Behörde der Vereinigten Staaten für Entwicklungszusammenarbeit (USAID) massiv reduzieren. Die Zahl der Mitarbeiter soll offenbar von mehr als 10.000 auf nur noch knapp 300 gekürzt werden, teilte die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf vier mit der Angelegenheit vertraute Personen mit. Ein Gewerkschaftsvertreter bestätigte am Donnerstag entsprechende US-Medienberichte über den drastischen #Personalabbau.
Trump hatte schon im Januar die Gelder für die Behörde einfrieren lassen. #USA
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08.02.202507:35
AfD-Politiker am häufigsten Opfer von brutalen Übergriffen
Laut einer Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des #AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess sind im vergangenen Jahr AfD-Politiker das häufigste Angriffsziel von Gewalttätern geworden, berichtet „Nius“. Es gab insgesamt 93 gewalttätige Angriffe auf sie. Dahinter liegen die Grünen mit 20 Fällen.
In 83 Fällen wurden die Angriffe laut dem #Bundeskriminalamt in die Kategorie „Politisch motivierte Kriminalität Links“ eingeordnet, nur in 15 Fällen in die Kategorie „Politisch motivierte Kriminalität Rechts“.
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Laut einer Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des #AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess sind im vergangenen Jahr AfD-Politiker das häufigste Angriffsziel von Gewalttätern geworden, berichtet „Nius“. Es gab insgesamt 93 gewalttätige Angriffe auf sie. Dahinter liegen die Grünen mit 20 Fällen.
In 83 Fällen wurden die Angriffe laut dem #Bundeskriminalamt in die Kategorie „Politisch motivierte Kriminalität Links“ eingeordnet, nur in 15 Fällen in die Kategorie „Politisch motivierte Kriminalität Rechts“.
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