Artikel5 Info
27.01.202504:30
Für die Abschaffung der Gesinnungsparagraphen des Verbotsgesetz!
Im Jahr 2016 haben die Staatsanwaltschaften der Republik Österreich 1828 Verfahren nach dem verfassungs- und menschenrechtswidrigen Verbotsgesetz und dem Verhetzungsparagraphen geführt. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 1995 Verfahren nach dem Verbotsgesetz (1128) und dem Verhetzungsparagraphen (867) geführt wurden. Seit dem sind die Zahlen am Steigen, immer wieder machen insbesondere Verfahren nach dem Verbotsgesetz Schlagzeilen. Mittlerweile gibt es täglich mehrere solcher Verfahren, die sich in der Regel um Kleinigkeiten wie Facebook Bilder, private Tätowierungen oder reine Meinungsäußerungen drehen. Diametral entgegengesetzt stehen der Verfolgungseifer der Behörden und die angedrohten Strafen – bis zu 20 Jahren Haft können einem wegen eines Verstoßes gegen das Verbotsgesetz drohen.
Teilt und verbreitet "verbotsgesetz.at"!
Freiheit für alle Nationalisten!
Folge uns für Informationen von und über politische Gefangene der BRD - @artikel5
Im Jahr 2016 haben die Staatsanwaltschaften der Republik Österreich 1828 Verfahren nach dem verfassungs- und menschenrechtswidrigen Verbotsgesetz und dem Verhetzungsparagraphen geführt. Im Jahr 2017 wurden insgesamt 1995 Verfahren nach dem Verbotsgesetz (1128) und dem Verhetzungsparagraphen (867) geführt wurden. Seit dem sind die Zahlen am Steigen, immer wieder machen insbesondere Verfahren nach dem Verbotsgesetz Schlagzeilen. Mittlerweile gibt es täglich mehrere solcher Verfahren, die sich in der Regel um Kleinigkeiten wie Facebook Bilder, private Tätowierungen oder reine Meinungsäußerungen drehen. Diametral entgegengesetzt stehen der Verfolgungseifer der Behörden und die angedrohten Strafen – bis zu 20 Jahren Haft können einem wegen eines Verstoßes gegen das Verbotsgesetz drohen.
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11.10.202407:33
Manuel Eder wurde verlegt
Manuel, der in Österreich aufgrund des stalinistischen Verbotsgesetzes zu neun Jahren Haft verurteilt wurde, wurde von Innsbruck nach Graz verlegt. Die Justiz nannte seine Taten „Verbrechen“, doch was genau wurde ihm vorgeworfen? Er las historische Bücher, trug Tätowierungen und besaß einen handelsüblichen Schlagstock. Darüber hinaus spielte er in oppositionellen Bands und hatte Kontakte zu anderen Regimekritikern.
Manuel bleibt standhaft und ungebrochen. Karten und Briefe könnt ihr an folgende Adresse senden:
Manuel Eder
JA Graz-Karlau
Herrgottwiesgasse 50
A-8020 Graz
Österreich
Solidarität mit Manuel Eder – Freiheit für alle, die für ihre Überzeugungen einstehen!
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Manuel, der in Österreich aufgrund des stalinistischen Verbotsgesetzes zu neun Jahren Haft verurteilt wurde, wurde von Innsbruck nach Graz verlegt. Die Justiz nannte seine Taten „Verbrechen“, doch was genau wurde ihm vorgeworfen? Er las historische Bücher, trug Tätowierungen und besaß einen handelsüblichen Schlagstock. Darüber hinaus spielte er in oppositionellen Bands und hatte Kontakte zu anderen Regimekritikern.
Manuel bleibt standhaft und ungebrochen. Karten und Briefe könnt ihr an folgende Adresse senden:
Manuel Eder
JA Graz-Karlau
Herrgottwiesgasse 50
A-8020 Graz
Österreich
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Repost qilingan:
Infokanal Deutschösterreich
21.01.202509:58
Das NS-Verbotsgesetz wird meistens von schäbigen Denunzianten benutzt. Es gibt Internetschnüffler und Dauerempörte die hunderte Anzeigen schreiben. Diesmal haben Antifaschisten ihren Nachbarn angezeigt.
"Seine Nachbarn hätten von Anfang an etwas gegen ihn gehabt und wollten ihn dort weg haben."
Die Geschworenen erkannten einstimmig auf Freispruch. Nicht immer sind die Geschworenen intelligent genug. Tausende wurden bereits zu Justizopfern.
Teilt und verbreitet "verbotsgesetz.at"
#VerbotsgesetzAbschaffen
🔴Folgt dem Infokanal Deutschösterreich
"Seine Nachbarn hätten von Anfang an etwas gegen ihn gehabt und wollten ihn dort weg haben."
Die Geschworenen erkannten einstimmig auf Freispruch. Nicht immer sind die Geschworenen intelligent genug. Tausende wurden bereits zu Justizopfern.
Teilt und verbreitet "verbotsgesetz.at"
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Repost qilingan:Infokanal Deutschösterreich
07.08.202408:56
Schandurteil gegen Manuel Eder bestätigt!
Nachdem der Oberste Gerichtshof in Erfüllung seiner antifaschistischen Pflicht die Nichtigkeitsbeschwerde verworfen hat, war heute das Oberlandesgericht Innsbruck am Wort. Es ging unter dem Vorsitz von Mag. Friedrich um die Strafhöhe und ob Manuel "besonders gefährlich" ist oder nicht.
Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang an das auch in diesem Punkt mit gravierenden Mängeln behaftete erstgerichtliche Verfahren. In Teil 2 des Prozessberichtes wurde darüber berichtet. Dennoch sah man am OLG Innsbruck keine Notwendigkeit von der "besonderen Gefährlichkeit" abzugehen.
Während die politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gerne eine höhere Strafe gehabt hätte, erachtete der Drei-Richter-Senat die erstgerichtlich verhängte Strafe von neun Jahren als tat- und schuldangemessen.
Manuel bleibt jedoch standhaft und ungebrochen. Karten und Briefe könnt ihr an folgende Adresse senden:
Manuel Eder
Völser Str. 63
A-6010 Innsbruck
🔴Folgt dem Infokanal Deutschösterreich
Nachdem der Oberste Gerichtshof in Erfüllung seiner antifaschistischen Pflicht die Nichtigkeitsbeschwerde verworfen hat, war heute das Oberlandesgericht Innsbruck am Wort. Es ging unter dem Vorsitz von Mag. Friedrich um die Strafhöhe und ob Manuel "besonders gefährlich" ist oder nicht.
Wir erinnern uns in diesem Zusammenhang an das auch in diesem Punkt mit gravierenden Mängeln behaftete erstgerichtliche Verfahren. In Teil 2 des Prozessberichtes wurde darüber berichtet. Dennoch sah man am OLG Innsbruck keine Notwendigkeit von der "besonderen Gefährlichkeit" abzugehen.
Während die politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft gerne eine höhere Strafe gehabt hätte, erachtete der Drei-Richter-Senat die erstgerichtlich verhängte Strafe von neun Jahren als tat- und schuldangemessen.
Manuel bleibt jedoch standhaft und ungebrochen. Karten und Briefe könnt ihr an folgende Adresse senden:
Manuel Eder
Völser Str. 63
A-6010 Innsbruck
🔴Folgt dem Infokanal Deutschösterreich
21.11.202409:12
Lasst ihr Bild um die Welt gehen!
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Kanal Sturmzeichen
27.10.202417:39
📢 Keine Panikmache über Ursula Haverbeck!
Seit Sonntagnachmittag verbreitet sich eine Nachricht rasant, dass Ursula Haverbeck dringend Hilfe benötigen würde, da sie kaum noch etwas essen würde, ihren Heizofen nicht mehr selbst bedienen könne und allgemein Hilfe für die tägliche Versorgung benötigen würde. Die Nachricht stammt offenbar von jemandem, der Ursula selbst gar nicht besucht hat, sondern irgendetwas vom Hörensagen verbreitet hat.
Nach Rücksprache mit einem Kameraden aus ihrem engsten Umfeld können wir Folgendes sagen: Ursula erholt sich gerade von einem Sturz in ihrer Wohnung, weshalb sie die meiste Zeit im Bett verbringt. Sie ist körperlich ziemlich geschwächt, aber guter Dinge und freut sich darauf, nächsten Monat im kleinen Kameradenkreis ihren Geburtstag zu feiern.
Ihr engstes Umfeld arbeitet gerade daran, Lösungen zu finden, Ursula noch öfter zu besuchen und sie zu unterstützen, da sie immer weniger Dinge des Alltags selbst erledigen kann. Wer bereits einen persönlichen Kontakt zu Ursula hat sowie die Möglichkeit, ihr regelmäßig zu helfen, kann gerne seine Hilfe anbieten. Was Ursula aber ganz sicher nicht braucht, sind fremde Leute in ihrer Wohnung, auch wenn sie es sicherlich gut meinen und gerne helfen würden, denn damit wäre Ursula in der jetzigen Situation definitiv überfordert.
Persönliche Bekannte von Ursula Haverbeck können ihre Hilfe gerne über die bekannten Kontaktpersonen aus ihrem engsten Umfeld anbieten. Von allem anderen, auch wenn es gut gemeint sein möge, raten wir jedoch ab.
🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
Seit Sonntagnachmittag verbreitet sich eine Nachricht rasant, dass Ursula Haverbeck dringend Hilfe benötigen würde, da sie kaum noch etwas essen würde, ihren Heizofen nicht mehr selbst bedienen könne und allgemein Hilfe für die tägliche Versorgung benötigen würde. Die Nachricht stammt offenbar von jemandem, der Ursula selbst gar nicht besucht hat, sondern irgendetwas vom Hörensagen verbreitet hat.
Nach Rücksprache mit einem Kameraden aus ihrem engsten Umfeld können wir Folgendes sagen: Ursula erholt sich gerade von einem Sturz in ihrer Wohnung, weshalb sie die meiste Zeit im Bett verbringt. Sie ist körperlich ziemlich geschwächt, aber guter Dinge und freut sich darauf, nächsten Monat im kleinen Kameradenkreis ihren Geburtstag zu feiern.
Ihr engstes Umfeld arbeitet gerade daran, Lösungen zu finden, Ursula noch öfter zu besuchen und sie zu unterstützen, da sie immer weniger Dinge des Alltags selbst erledigen kann. Wer bereits einen persönlichen Kontakt zu Ursula hat sowie die Möglichkeit, ihr regelmäßig zu helfen, kann gerne seine Hilfe anbieten. Was Ursula aber ganz sicher nicht braucht, sind fremde Leute in ihrer Wohnung, auch wenn sie es sicherlich gut meinen und gerne helfen würden, denn damit wäre Ursula in der jetzigen Situation definitiv überfordert.
Persönliche Bekannte von Ursula Haverbeck können ihre Hilfe gerne über die bekannten Kontaktpersonen aus ihrem engsten Umfeld anbieten. Von allem anderen, auch wenn es gut gemeint sein möge, raten wir jedoch ab.
🌊 KANAL STURMZEICHEN - @sturmzeichen
Ko'rsatilgan 1 - 6 dan 6
Ko'proq funksiyalarni ochish uchun tizimga kiring.