Info-Kanal 🙏
Переслав з:
GemeinWohlLobby - Zukunft jetzt klären
26.02.202518:24
📣 Einladung zum Demokratieforum
📣 Am 27. Februar um 19 Uhr findet unser nächstes Demokratieforum statt.
Es steht ja immer die Wahlannullierung im Raum.
📣 Wir beschäftigen uns mit dem Thema Wahlanfechtung.
Hier ist der Link zu Teilnahme.
Es wird spannend!
📣 https://us06web.zoom.us/j/88390930828?pwd=xyU0cwr5VfUP67bs3YOUWYdihbL068.1
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
📣 Am 27. Februar um 19 Uhr findet unser nächstes Demokratieforum statt.
Es steht ja immer die Wahlannullierung im Raum.
📣 Wir beschäftigen uns mit dem Thema Wahlanfechtung.
Hier ist der Link zu Teilnahme.
Es wird spannend!
📣 https://us06web.zoom.us/j/88390930828?pwd=xyU0cwr5VfUP67bs3YOUWYdihbL068.1
Mit herzlichen Grüßen 💛
Team Gemeinwohllobby und
Marianne Grimmenstein
www.gemeinwohl-lobby.de
Переслав з:
Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
26.02.202503:21
SMS-FIREWALL
Die Deutsche Telekom will jetzt ihre Nutzer vor "missbräuchlichen" Nachrichten schützen (Foto, zugesandt von einer Kundin der Deutschen Telekom).
In einer dpa-Meldung vom 22.2.2025
https://www.deutschlandfunk.de/telekom-fuehrt-neuen-schutz-gegen-betrugs-sms-ein-100.html
heißt es dazu:
Die Telekom konzentriere sich auf "SMS mit Links zu betrügerischen Inhalten oder Schadsoftware". Vodafone wehre "betrügerische oder unerwünschte SMS ... durch eine Kombination aus systemischer und manueller Netzüberwachung" ab. 1&1 nutze, "um den SMS-Verkehr zu kontrollieren", u.a. ... die technische Möglichkeit zur Texterkennung und -analyse".
Mobilfunkanbieter dürften aber grundsätzlich "den Inhalt von Nachrichten nicht einsehen oder analysieren". Was dann aber den Einsatz der o.g. Systeme rechtfertigt, wird nicht erläutert. Der Digital Services Act (VO [EU 2022 2065] scheint mir keine Handhabe dafür zu geben.
"Schützt" man uns also demnächst auch vor"staatsfeindlichen" SMS mit böser "Desinformation"?
Die Deutsche Telekom will jetzt ihre Nutzer vor "missbräuchlichen" Nachrichten schützen (Foto, zugesandt von einer Kundin der Deutschen Telekom).
In einer dpa-Meldung vom 22.2.2025
https://www.deutschlandfunk.de/telekom-fuehrt-neuen-schutz-gegen-betrugs-sms-ein-100.html
heißt es dazu:
Die Telekom konzentriere sich auf "SMS mit Links zu betrügerischen Inhalten oder Schadsoftware". Vodafone wehre "betrügerische oder unerwünschte SMS ... durch eine Kombination aus systemischer und manueller Netzüberwachung" ab. 1&1 nutze, "um den SMS-Verkehr zu kontrollieren", u.a. ... die technische Möglichkeit zur Texterkennung und -analyse".
Mobilfunkanbieter dürften aber grundsätzlich "den Inhalt von Nachrichten nicht einsehen oder analysieren". Was dann aber den Einsatz der o.g. Systeme rechtfertigt, wird nicht erläutert. Der Digital Services Act (VO [EU 2022 2065] scheint mir keine Handhabe dafür zu geben.
"Schützt" man uns also demnächst auch vor"staatsfeindlichen" SMS mit böser "Desinformation"?
Переслав з:
Danijel_Sheran17 ✨
26.02.202502:56
Team Trump guckt genau hin!
Richard Grenell, der ehemalige Botschafter der USA in Berlin, schreibt zu Fritz€s Aussage die Grenzen doch nicht zu schließen, wie er es eigentlich versprochen hat:
"Unglaublich"
https://x.com/RichardGrenell/status/1894093412086743352?t=HRlJR6R611Y0248Elez5-g&s=19
https://t.me/danijelsheran
Richard Grenell, der ehemalige Botschafter der USA in Berlin, schreibt zu Fritz€s Aussage die Grenzen doch nicht zu schließen, wie er es eigentlich versprochen hat:
"Unglaublich"
https://x.com/RichardGrenell/status/1894093412086743352?t=HRlJR6R611Y0248Elez5-g&s=19
https://t.me/danijelsheran
Переслав з:
RABBIT RESEARCH
25.02.202518:46
bißchen spooky
🤖 KI-Assistent bucht Hotelzimmer bei Hotel-KI - bemerken dass sie Computer sind und wechseln zu Maschinensprache
🔉 Sound an
✍🏻 Zentrale Emittlungsstelle schreibt:
"Die Zukunft:
Im Video lässt Entwickler Boris Starkov seinen KI-Assistent ein Hotelzimmer buchen. Für das Hotel telefoniert auch eine KI, beide KIs erkennen sich, wechseln zur schnelleren Kommunikationsart „ggwave“. Noch eine Demo des Projekts „gibberlink“:"
Was ist „gibberlink“?
„Gibberlink“ ist ein Open-Source-Projekt, das entwickelt wurde, um die Kommunikation zwischen zwei künstlichen Intelligenzen (KI) zu optimieren. Es ermöglicht zwei KI-Agenten, die miteinander über eine Telefonverbindung sprechen, nach der Erkennung, dass beide Maschinen sind, von menschlicher Sprache (wie Englisch) auf ein effizienteres, tonbasiertes Protokoll umzuschalten. Dieses Protokoll nutzt Technologien wie „ggwave“, um Daten über Audiosignale schnell und fehlerarm zu übertragen.
Das Projekt wurde von Entwicklern wie PennyroyalTea auf GitHub bereitgestellt und hat in der Tech-Community Aufmerksamkeit erregt, unter anderem durch seinen Sieg bei einem Hackathon von ElevenLabs und a16z. Der Hauptvorteil von Gibberlink liegt in der Beschleunigung und Vereinfachung der KI-zu-KI-Kommunikation, etwa in Szenarien wie Telefoninteraktionen oder Echtzeit-Zusammenarbeit, wo menschliche Sprache als ineffizient gilt. Entwickler können den Code anpassen und erweitern, da er frei zugänglich ist.
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🤖 KI-Assistent bucht Hotelzimmer bei Hotel-KI - bemerken dass sie Computer sind und wechseln zu Maschinensprache
🔉 Sound an
✍🏻 Zentrale Emittlungsstelle schreibt:
"Die Zukunft:
Im Video lässt Entwickler Boris Starkov seinen KI-Assistent ein Hotelzimmer buchen. Für das Hotel telefoniert auch eine KI, beide KIs erkennen sich, wechseln zur schnelleren Kommunikationsart „ggwave“. Noch eine Demo des Projekts „gibberlink“:"
Was ist „gibberlink“?
„Gibberlink“ ist ein Open-Source-Projekt, das entwickelt wurde, um die Kommunikation zwischen zwei künstlichen Intelligenzen (KI) zu optimieren. Es ermöglicht zwei KI-Agenten, die miteinander über eine Telefonverbindung sprechen, nach der Erkennung, dass beide Maschinen sind, von menschlicher Sprache (wie Englisch) auf ein effizienteres, tonbasiertes Protokoll umzuschalten. Dieses Protokoll nutzt Technologien wie „ggwave“, um Daten über Audiosignale schnell und fehlerarm zu übertragen.
Das Projekt wurde von Entwicklern wie PennyroyalTea auf GitHub bereitgestellt und hat in der Tech-Community Aufmerksamkeit erregt, unter anderem durch seinen Sieg bei einem Hackathon von ElevenLabs und a16z. Der Hauptvorteil von Gibberlink liegt in der Beschleunigung und Vereinfachung der KI-zu-KI-Kommunikation, etwa in Szenarien wie Telefoninteraktionen oder Echtzeit-Zusammenarbeit, wo menschliche Sprache als ineffizient gilt. Entwickler können den Code anpassen und erweitern, da er frei zugänglich ist.
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Переслав з:
AUF1
25.02.202517:56
⚠️ Peinlich: Vorgetäuschte „Mikro-Panne“ bei Wahlsendung – Netz tobt
Das war megapeinlich! Bei der Wahlsendung des Privat-Senders „Welt“ musste wohl der Moderator auf Regieanweisung eine Mikrofon-Panne vortäuschen, um vom führenden blauen Balken und dem Zuspruch für Alice Weidel in der Migrationsfrage schnell wegzukommen.
Komisch nur, dass man die Moderatorin problemlos hören konnte. „Für wie blöd hält man uns“, schreiben wütende Social-Media-Nutzer unter das viral gehende Peinlich-Video.
🔥Um solche offensichtlichen Manipulationen nicht weiter ertragen zu müssen, wechseln Sie zu AUF1, denn bei uns gab es noch nie Mikrofon-Probleme…
✅ AUF1 auf:
Internetseite: www.auf1.tv
Telegram: https://t.me/auf1tv
Twitter: https://x.com/AUF1TV
Youtube https://www.youtube.com/@auf1tv
Instagram: https://www.instagram.com/auf1.tv
Das war megapeinlich! Bei der Wahlsendung des Privat-Senders „Welt“ musste wohl der Moderator auf Regieanweisung eine Mikrofon-Panne vortäuschen, um vom führenden blauen Balken und dem Zuspruch für Alice Weidel in der Migrationsfrage schnell wegzukommen.
Komisch nur, dass man die Moderatorin problemlos hören konnte. „Für wie blöd hält man uns“, schreiben wütende Social-Media-Nutzer unter das viral gehende Peinlich-Video.
🔥Um solche offensichtlichen Manipulationen nicht weiter ertragen zu müssen, wechseln Sie zu AUF1, denn bei uns gab es noch nie Mikrofon-Probleme…
✅ AUF1 auf:
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Переслав з:
Satellit
26.02.202515:56
Brandenburger AfD will Fünf-Punkte-Plan der Union wortgleich in den Landtag einbringen
Die #CDU hat im Januar einen Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der #Migrationspolitik eingebracht. Die #AfD im Brandenburger Landtag plant nun, einen wortgleichen Antrag ins Plenum einzubringen – offenbar in der Hoffnung, die Koalition aus SPD und BSW sowie die CDU-Opposition zu testen und unter Druck zu setzen.
„Dann sind wir mal gespannt, wie die Gefolgsleute von Friedrich Merz hier in Brandenburg, die CDU, sich dazu verhalten werden und wie sich Dietmar Woidke und das BSW dazu verhalten werden“, sagte der AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt in Potsdam. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann kritisierte, dass die AfD den Unions-Plan kopieren wolle.
Abonniert @satellit_de!
Die #CDU hat im Januar einen Fünf-Punkte-Plan zur Verschärfung der #Migrationspolitik eingebracht. Die #AfD im Brandenburger Landtag plant nun, einen wortgleichen Antrag ins Plenum einzubringen – offenbar in der Hoffnung, die Koalition aus SPD und BSW sowie die CDU-Opposition zu testen und unter Druck zu setzen.
„Dann sind wir mal gespannt, wie die Gefolgsleute von Friedrich Merz hier in Brandenburg, die CDU, sich dazu verhalten werden und wie sich Dietmar Woidke und das BSW dazu verhalten werden“, sagte der AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt in Potsdam. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann kritisierte, dass die AfD den Unions-Plan kopieren wolle.
Abonniert @satellit_de!
Переслав з:
Q)TheStormRider Deutsch
26.02.202503:14
Clandestine:
"Die Ukraine hat den Bedingungen von Trumps Mineralien-Deal zugestimmt!
Wir sind dem Frieden einen Schritt näher gekommen!
Berichten zufolge wird Zelensky am Freitag in die USA reisen, um das Geschäft abzuschließen, bei dem die Ukraine 50 % ihrer Seltenen Erden abtreten muss, um die USA zu entschädigen.
Dies bedeutet, dass eine Einigung mit Russland unmittelbar bevorsteht und der 3. Weltkrieg abgesagt wurde.
Wichtig ist, dass dieses Abkommen Berichten zufolge KEINE Sicherheitsgarantien für die Ukraine enthält, auf die die Ukraine gedrängt hatte.
Es ist auch wichtig zu erwähnen, dass Trump ursprünglich das Zweifache dessen verlangte, was wir bezahlt haben. Er verlangte eine Rückzahlung von über 500 Milliarden Dollar und hat diese Summe aus dem Geschäft herausgenommen, um eine Einigung zu erzielen. Die „Highball/Lowball“-Technik ist ein fester Bestandteil von Trumps Verhandlungstaktik. Er kommt mit wilden und scheinbar unrealistischen Forderungen und geht dann auf eine vernünftigere Vereinbarung zurück, um den Anschein zu erwecken, er sei fair und ausgewogen, aber er bekommt, was er wirklich wollte, und erweckt so die Illusion eines Kompromisses.
Behalten Sie diese Taktik im Hinterkopf, wenn Sie andere Trump-Verhandlungen wie Kanada, Grönland, Panama usw. analysieren. Der Wahnsinn hat Methode."
_______
@QSRdeutsch
"Die Ukraine hat den Bedingungen von Trumps Mineralien-Deal zugestimmt!
Wir sind dem Frieden einen Schritt näher gekommen!
Berichten zufolge wird Zelensky am Freitag in die USA reisen, um das Geschäft abzuschließen, bei dem die Ukraine 50 % ihrer Seltenen Erden abtreten muss, um die USA zu entschädigen.
Dies bedeutet, dass eine Einigung mit Russland unmittelbar bevorsteht und der 3. Weltkrieg abgesagt wurde.
Wichtig ist, dass dieses Abkommen Berichten zufolge KEINE Sicherheitsgarantien für die Ukraine enthält, auf die die Ukraine gedrängt hatte.
Es ist auch wichtig zu erwähnen, dass Trump ursprünglich das Zweifache dessen verlangte, was wir bezahlt haben. Er verlangte eine Rückzahlung von über 500 Milliarden Dollar und hat diese Summe aus dem Geschäft herausgenommen, um eine Einigung zu erzielen. Die „Highball/Lowball“-Technik ist ein fester Bestandteil von Trumps Verhandlungstaktik. Er kommt mit wilden und scheinbar unrealistischen Forderungen und geht dann auf eine vernünftigere Vereinbarung zurück, um den Anschein zu erwecken, er sei fair und ausgewogen, aber er bekommt, was er wirklich wollte, und erweckt so die Illusion eines Kompromisses.
Behalten Sie diese Taktik im Hinterkopf, wenn Sie andere Trump-Verhandlungen wie Kanada, Grönland, Panama usw. analysieren. Der Wahnsinn hat Methode."
_______
@QSRdeutsch
26.02.202502:55
Die Selenskyj Show
t.me/Q_Faktor_Germany
t.me/Q_Faktor_Germany
25.02.202518:43
Hat ja in der Vergangenheit gut geklappt mit denen
Переслав з:
🌐 Nachrichtenwelt
25.02.202517:54
💥💬 Der neue starke Mann der SPD, Lars Klingbeil, erwartet von Merz, daß dieser jetzt brav zu Kreuze kriecht. Und Merz wird nichts anders übrig bleiben, denn eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnt er ja kategorisch ab.
Merz wird sich letztlich in einer noch beschisseneren Situation wiederfinden als Scholz. Sein Spielraum wird noch beschränkter sein, die Zwänge werden ihm jegliche Handlungsoptionen nehmen, hinzu kommt, daß er ein Gefangener linker Parteien ist. Er ist im Bundestag auf die SPD angewiesen, im Bundesrat auf die Grünen, und bei Verfassungsänderungen sogar auf die Linke.
Scholz hatte bis Ende 2024 wenigstens eine ihm wohlgesonnene US-Regierung im Rücken, die zudem einen erheblichen Teil der Ukraine-Lasten übernahm, und er musste keinerlei Rücksicht auf konservative Wähler nehmen. Für Merz sieht das gänzlich anders aus.
Ab sofort dürfte es für die CDU/CSU in Umfragen nur noch Berg ab gehen, bei den nächsten Neuwahlen landet sie unter 20%. 🇩🇪AfD wird dann stärkste Kraft.
👉 @NACHRICHTENWELT
Merz wird sich letztlich in einer noch beschisseneren Situation wiederfinden als Scholz. Sein Spielraum wird noch beschränkter sein, die Zwänge werden ihm jegliche Handlungsoptionen nehmen, hinzu kommt, daß er ein Gefangener linker Parteien ist. Er ist im Bundestag auf die SPD angewiesen, im Bundesrat auf die Grünen, und bei Verfassungsänderungen sogar auf die Linke.
Scholz hatte bis Ende 2024 wenigstens eine ihm wohlgesonnene US-Regierung im Rücken, die zudem einen erheblichen Teil der Ukraine-Lasten übernahm, und er musste keinerlei Rücksicht auf konservative Wähler nehmen. Für Merz sieht das gänzlich anders aus.
Ab sofort dürfte es für die CDU/CSU in Umfragen nur noch Berg ab gehen, bei den nächsten Neuwahlen landet sie unter 20%. 🇩🇪AfD wird dann stärkste Kraft.
👉 @NACHRICHTENWELT
Переслав з:
HAINTZ.media
26.02.202503:30
Marcel Luthe auf X:
"Es sind nicht nur 213.000 #Auslandsdeutsche, die teilnehmen wollten, sondern erheblich mehr der rund 3 Millionen wahlberechtigten Bürger im Ausland.
Mir liegen bereits Schreiben vor, nach denen #Wahlämter die Eintragung ins #Wählerverzeichnis rechtswidrig verweigert haben, obwohl der Antrag vorlag.
Angesichts dessen, dass mindestens #FDP und #BSW an der 5-Prozent-Hürde scheitern könnten ist der Wahlfehler "Auslandsdeutsche und #Briefwahl" klar mandatsrelevant.
Wir sammeln unter btw25@gg-gewerkschaft.de nun Ihre Hinweise auf solche und andere Wahlfehler und werden ab morgen die Notwendigkeit der Anfechtung (auch) dieser Wahl prüfen.
Die Schlampigkeit, mit der diese Exekutive den Wahlakt - aus dem allein sie ihre Existenzberechtigung ableitet - behandelt ist unfassbar.
#BTW2025 #Wahlanfechtung #Wiederholungswahl #Demokratie"
"Es sind nicht nur 213.000 #Auslandsdeutsche, die teilnehmen wollten, sondern erheblich mehr der rund 3 Millionen wahlberechtigten Bürger im Ausland.
Mir liegen bereits Schreiben vor, nach denen #Wahlämter die Eintragung ins #Wählerverzeichnis rechtswidrig verweigert haben, obwohl der Antrag vorlag.
Angesichts dessen, dass mindestens #FDP und #BSW an der 5-Prozent-Hürde scheitern könnten ist der Wahlfehler "Auslandsdeutsche und #Briefwahl" klar mandatsrelevant.
Wir sammeln unter btw25@gg-gewerkschaft.de nun Ihre Hinweise auf solche und andere Wahlfehler und werden ab morgen die Notwendigkeit der Anfechtung (auch) dieser Wahl prüfen.
Die Schlampigkeit, mit der diese Exekutive den Wahlakt - aus dem allein sie ihre Existenzberechtigung ableitet - behandelt ist unfassbar.
#BTW2025 #Wahlanfechtung #Wiederholungswahl #Demokratie"
26.02.202503:01
Du lebst nicht in einer Demokratie!
https://youtube.com/watch?v=qWHNvErUCs0&feature=shared
https://youtube.com/watch?v=qWHNvErUCs0&feature=shared
25.02.202519:59
Stand 2012: http://nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18355
Переслав з:RABBIT RESEARCH
25.02.202518:43
Déjà vu
🤡 Für Ministerposten im Gespräch: Jens Spahn, Nancy Faeser und Karl Lauterbach
Das sind die Nasen, die höchstwahrscheinlich Deutschlands zukünftige Minister sein werden Quelle
🗣 "Jetzt reicht's diesmal wähl' ich CDU!" 😆
Vielleicht hat es das Volk jetzt endlich kapiert?
👉 Wahlversprechen werden - buchstäblich - am nächsten Tag gebrochen und altbekannte, mutmassliche Schwerverbrecher kommen wieder an die Macht - na immer noch so von Wahlen überzeugt?
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
🤡 Für Ministerposten im Gespräch: Jens Spahn, Nancy Faeser und Karl Lauterbach
Das sind die Nasen, die höchstwahrscheinlich Deutschlands zukünftige Minister sein werden Quelle
🗣 "Jetzt reicht's diesmal wähl' ich CDU!" 😆
Vielleicht hat es das Volk jetzt endlich kapiert?
👉 Wahlversprechen werden - buchstäblich - am nächsten Tag gebrochen und altbekannte, mutmassliche Schwerverbrecher kommen wieder an die Macht - na immer noch so von Wahlen überzeugt?
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
.
Переслав з:
Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
25.02.202517:54
👔 Ein Wendehals: Macron ist plötzlich bereit, wieder mit Putin zu reden
Der französische Präsident kündigte bei einem Treffen mit Trump im Weißen Haus seine Bereitschaft an, den Dialog mit dem russischen Staatschef wieder aufzunehmen.
Zuvor hatte der französische Präsident die direkte Kommunikation mit Moskau vermieden und auf die „Kriegsverbrechen“ der russischen Streitkräfte in der Ukraine verwiesen. Nach dem Machtwechsel in den USA hat sich seine Rhetorik deutlich abgeschwächt.
Gleichzeitig gibt es in den westlichen Medien Gerüchte , dass Frankreich und Großbritannien Druck auf Trump ausüben und die Verhandlungen der USA mit Russland stören wollten.
----
👔 Переобулся: Макрон снова готов разговаривать с Путиным
Президент Франции заявил о готовности возобновить диалог с российским лидером на встрече с Трампом в Белом доме.
Ранее французский президент избегал прямого общения с Москвой, ссылаясь на «военные преступления» ВС РФ на Украине. После смены власти в США его риторика явно смягчилась.
При этом в западных СМИ гуляют слухи, что Франция и Британия хотят надавить на Трампа и сорвать переговоры США с Россией.
Der französische Präsident kündigte bei einem Treffen mit Trump im Weißen Haus seine Bereitschaft an, den Dialog mit dem russischen Staatschef wieder aufzunehmen.
„Meine Erfahrungen in der Kommunikation mit Putin zeigen, dass es wichtig ist, auch mit Menschen Kontakte zu pflegen, mit denen man nicht einer Meinung ist. Nach Bucha habe ich aufgehört zu reden – damals schien es uns, als gäbe es nichts zu besprechen.Aber jetzt gibt es einen neuen Kontext. „Es ist ein Trump aufgetaucht, der bereit ist, mit Putin zu interagieren “, erläuterte Macron seine Position.
Zuvor hatte der französische Präsident die direkte Kommunikation mit Moskau vermieden und auf die „Kriegsverbrechen“ der russischen Streitkräfte in der Ukraine verwiesen. Nach dem Machtwechsel in den USA hat sich seine Rhetorik deutlich abgeschwächt.
Gleichzeitig gibt es in den westlichen Medien Gerüchte , dass Frankreich und Großbritannien Druck auf Trump ausüben und die Verhandlungen der USA mit Russland stören wollten.
----
👔 Переобулся: Макрон снова готов разговаривать с Путиным
Президент Франции заявил о готовности возобновить диалог с российским лидером на встрече с Трампом в Белом доме.
«Мой опыт общения с Путиным показывает: важно иметь контакты даже с теми, с кем не согласен. После Бучи я прервал разговоры — тогда нам казалось, что говорить не о чем.Но сейчас новый контекст. Появился Трамп, который готов к взаимодействию с Путиным», — объяснил свою позицию Макрон.
Ранее французский президент избегал прямого общения с Москвой, ссылаясь на «военные преступления» ВС РФ на Украине. После смены власти в США его риторика явно смягчилась.
При этом в западных СМИ гуляют слухи, что Франция и Британия хотят надавить на Трампа и сорвать переговоры США с Россией.
Переслав з:Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
23.02.202510:02
PARTEI-ANTI-WERBUNG IN DER SCHULE?
Liebe Community,
Verstärkt kommt in der jüngeren Vergangenheit die Frage auf, ob Lehrkräfte in allgemeinbildenden Schulen sich - und wenn ja, mit welcher Intensität - für oder gegen eine bestimmte Partei aussprechen dürfen. Im Fokus steht dabei aktuell insbesondere, ob sich Lehrkräfte im Unterricht offen gegen die AfD aussprechen dürfen. Die rechtlichen Grenzen, die es sogleich aufzuzeigen gilt, hängen aber nicht davon ab, gegen welche Partei die jeweilige Kritik gerichtet ist. Was gegenüber der AfD erlaubt ist, ist auch allen anderen Parteien gegenüber erlaubt und umgekehrt.
Das "Deutsche Schulportal der Robert-Bosch-Stiftung" interviewte dazu am 6.2.2024 einen Juristen, nämlich Stephan Rademacher.
https://deutsches-schulportal.de/schule-im-umfeld/protest-gegen-rechtsextremismus-wie-neutral-muessen-lehrkraefte-sein/
Hier ein Auszug aus diesem Interview:
Interviewfrage:
"Wie würden Sie es juristisch bewerten, wenn sich eine Lehrkraft vor den Schülerinnen und Schülern gegen die AfD positioniert? Die Partei ist nicht verboten, gleichzeitig werden Teile als rechtsextrem eingestuft."
Antwort Rademacher:
"Aus dem Mäßigungsgebot folgt der Grundsatz, dass Lehrkräfte politische Parteien und Strömungen in gleicher Weise im Unterricht behandeln müssen. Bei der Thematisierung politischer Sachverhalte spielen die beiden Prinzipien Ausgewogenheit' und 'Sachlichkeit' daher eine sehr bedeutende Rolle.
Allerdings haben Parteien und politische Strömungen keinen Anspruch darauf, dass die kritische Auseinandersetzung mit ihren Inhalten nicht auch für sie nachteilig werden kann. 'Das Gebot der (partei)politischen Zurückhaltung und Chancengleichheit bedeutet nämlich nicht', so fasst es Michael Wrase völlig zu Recht zusammen, 'dass alle im demokratischen Parteienspektrum vertretenen Auffassungen bis zur Grenze der Verfassungsfeindlichkeit im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG gleichermaßen als legitim darzustellen sind.' Faktische Nachteile, die sich für eine Partei aus einer sachlich kritischen Auseinandersetzung mit ihren Inhalten ergeben, sind von dieser grundsätzlich hinzunehmen.
Im Ergebnis bedeutet das: Lehrkräfte – und zwar in allen Unterrichtsfächern – sind nicht nur gehalten, gesellschaftlichen Themen und Strömungen mit rechtspopulistischen, rechtsextremen oder menschenverachtenden Inhalten in ihrem Unterricht kritisch und sachlich zu diskutieren, sondern sie haben auch das Recht (und im Grunde genommen auch die Pflicht), im Falle offensichtlicher Diskrepanzen mit den Werten unserer Verfassung, den Landesverfassungen und den Schulgesetzen diese klar und deutlich gegenüber den Schülerinnen und Schülern als rechtswidrig zu benennen!
Bei Inhalten, die in der (Rechts-)Wissenschaft und/oder im gesellschaftlichen Diskurs noch eher „ergebnisoffen“ diskutiert werden, können Lehrkräfte zumindest auf einer persönlichen Ebene sehr deutlich machen, dass sie sich entschieden gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aussprechen. Zum Beispiel so: 'Aus meiner Sicht sind rechtspopulistische Parteien wie die AfD rassistisch und nicht wählbar.'“
Soweit die Ausführungen von Rademacher. Meiner Meinung nach greifen diese Ausführungen indes zu kurz:
1. Was Rademacher hier ausführt, ist allein auf das Neutralitätsgebot in § 33 Beamtenstatusgesetz ausgelegt. Nicht erwähnt wird, dass auch die Schule selbst neutralitätspflichtig ist. Siehe dazu z.B. § 2 Abs. 7 Satz 2 Schulgesetz NRW, wonach die Schule "Offenheit und Toleranz gegenüber den unterschiedlichen religiösen, weltanschaulichen und politischen Überzeugungen und Wertvorstellungen" zu wahren hat.
2. Wenn eine bestimmte Partei im Unterricht als menschenverachtend oder verfassungsfeindlich gebrandmarkt werden soll, müssen die Anknüpfungstatsachen offenbart werden: Was steht im jeweiligen Parteiprogramm? Wie haben sich Vertreter der Partei öffentlich geäußert und welche Stellung haben diese innerhalb der Partei? Je schwerer der Vorwurf wiegt, desto überzeugendere Fakten müssen vorgetragen werden.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Verstärkt kommt in der jüngeren Vergangenheit die Frage auf, ob Lehrkräfte in allgemeinbildenden Schulen sich - und wenn ja, mit welcher Intensität - für oder gegen eine bestimmte Partei aussprechen dürfen. Im Fokus steht dabei aktuell insbesondere, ob sich Lehrkräfte im Unterricht offen gegen die AfD aussprechen dürfen. Die rechtlichen Grenzen, die es sogleich aufzuzeigen gilt, hängen aber nicht davon ab, gegen welche Partei die jeweilige Kritik gerichtet ist. Was gegenüber der AfD erlaubt ist, ist auch allen anderen Parteien gegenüber erlaubt und umgekehrt.
Das "Deutsche Schulportal der Robert-Bosch-Stiftung" interviewte dazu am 6.2.2024 einen Juristen, nämlich Stephan Rademacher.
https://deutsches-schulportal.de/schule-im-umfeld/protest-gegen-rechtsextremismus-wie-neutral-muessen-lehrkraefte-sein/
Hier ein Auszug aus diesem Interview:
Interviewfrage:
"Wie würden Sie es juristisch bewerten, wenn sich eine Lehrkraft vor den Schülerinnen und Schülern gegen die AfD positioniert? Die Partei ist nicht verboten, gleichzeitig werden Teile als rechtsextrem eingestuft."
Antwort Rademacher:
"Aus dem Mäßigungsgebot folgt der Grundsatz, dass Lehrkräfte politische Parteien und Strömungen in gleicher Weise im Unterricht behandeln müssen. Bei der Thematisierung politischer Sachverhalte spielen die beiden Prinzipien Ausgewogenheit' und 'Sachlichkeit' daher eine sehr bedeutende Rolle.
Allerdings haben Parteien und politische Strömungen keinen Anspruch darauf, dass die kritische Auseinandersetzung mit ihren Inhalten nicht auch für sie nachteilig werden kann. 'Das Gebot der (partei)politischen Zurückhaltung und Chancengleichheit bedeutet nämlich nicht', so fasst es Michael Wrase völlig zu Recht zusammen, 'dass alle im demokratischen Parteienspektrum vertretenen Auffassungen bis zur Grenze der Verfassungsfeindlichkeit im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG gleichermaßen als legitim darzustellen sind.' Faktische Nachteile, die sich für eine Partei aus einer sachlich kritischen Auseinandersetzung mit ihren Inhalten ergeben, sind von dieser grundsätzlich hinzunehmen.
Im Ergebnis bedeutet das: Lehrkräfte – und zwar in allen Unterrichtsfächern – sind nicht nur gehalten, gesellschaftlichen Themen und Strömungen mit rechtspopulistischen, rechtsextremen oder menschenverachtenden Inhalten in ihrem Unterricht kritisch und sachlich zu diskutieren, sondern sie haben auch das Recht (und im Grunde genommen auch die Pflicht), im Falle offensichtlicher Diskrepanzen mit den Werten unserer Verfassung, den Landesverfassungen und den Schulgesetzen diese klar und deutlich gegenüber den Schülerinnen und Schülern als rechtswidrig zu benennen!
Bei Inhalten, die in der (Rechts-)Wissenschaft und/oder im gesellschaftlichen Diskurs noch eher „ergebnisoffen“ diskutiert werden, können Lehrkräfte zumindest auf einer persönlichen Ebene sehr deutlich machen, dass sie sich entschieden gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aussprechen. Zum Beispiel so: 'Aus meiner Sicht sind rechtspopulistische Parteien wie die AfD rassistisch und nicht wählbar.'“
Soweit die Ausführungen von Rademacher. Meiner Meinung nach greifen diese Ausführungen indes zu kurz:
1. Was Rademacher hier ausführt, ist allein auf das Neutralitätsgebot in § 33 Beamtenstatusgesetz ausgelegt. Nicht erwähnt wird, dass auch die Schule selbst neutralitätspflichtig ist. Siehe dazu z.B. § 2 Abs. 7 Satz 2 Schulgesetz NRW, wonach die Schule "Offenheit und Toleranz gegenüber den unterschiedlichen religiösen, weltanschaulichen und politischen Überzeugungen und Wertvorstellungen" zu wahren hat.
2. Wenn eine bestimmte Partei im Unterricht als menschenverachtend oder verfassungsfeindlich gebrandmarkt werden soll, müssen die Anknüpfungstatsachen offenbart werden: Was steht im jeweiligen Parteiprogramm? Wie haben sich Vertreter der Partei öffentlich geäußert und welche Stellung haben diese innerhalb der Partei? Je schwerer der Vorwurf wiegt, desto überzeugendere Fakten müssen vorgetragen werden.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Переслав з:
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
26.02.202503:25
💥Wichtiger Termin morgen💥
Am 26. Februar 2025 entscheidet der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim über die Rechtmäßigkeit der CoronaVO aus dem Juni 2020.
Damals wurde der Grundstein für die totalitären Maßnahmen der nächsten Jahre gelegt - ohne den Ansatz von Evidenz.
Ursprünglich war der Termin am 4. Dezember 2024 geplant. Nachdem ich am 19. November 2024 mehrere tausend Seiten Akten erhalten hatte, die die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen belegen sollten. Also 14 Tage vor dem Gerichtstermin, wurde dieser auf mein Verlangen hin verschoben.
Ich bitte alle Menschen rund um Mannheim
am 26. Februar 2025
ab 9.00 Uhr
in der
Schubertstraße 11
68165 Mannheim
Sitzungssaal III
den Prozess zu verfolgen.
Es geht um die RKI-Leaks und die wissenschaftlichen Kenntnisse in Baden-Würtemberg zur Begründung von Corona-Maßnahmen.
#FreiheitbeginntmitNein
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Unterstützung:
https://t.me/RA_Ludwig/10025
Am 26. Februar 2025 entscheidet der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim über die Rechtmäßigkeit der CoronaVO aus dem Juni 2020.
Damals wurde der Grundstein für die totalitären Maßnahmen der nächsten Jahre gelegt - ohne den Ansatz von Evidenz.
Ursprünglich war der Termin am 4. Dezember 2024 geplant. Nachdem ich am 19. November 2024 mehrere tausend Seiten Akten erhalten hatte, die die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen belegen sollten. Also 14 Tage vor dem Gerichtstermin, wurde dieser auf mein Verlangen hin verschoben.
Ich bitte alle Menschen rund um Mannheim
am 26. Februar 2025
ab 9.00 Uhr
in der
Schubertstraße 11
68165 Mannheim
Sitzungssaal III
den Prozess zu verfolgen.
Es geht um die RKI-Leaks und die wissenschaftlichen Kenntnisse in Baden-Würtemberg zur Begründung von Corona-Maßnahmen.
#FreiheitbeginntmitNein
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t.me/RA_Ludwig
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https://t.me/RA_Ludwig/10025
Переслав з:
anonymousnews.org
26.02.202503:01
Bundestagswahl: Gigantischer Wahlbetrug aufgeflogen! Ennepe-Ruhrkreis, Höxter, Gütersloh, Warendorf, Wuppertal, Aschaffenburg, Bad Kissingen, Mettmann und mehrere Dutzend weiterer Städte und Wahlkreise! Dieser TikTok-Nutzer beweist exemplarisch für das BSW, dass tausende Stimmen im Wahllokal zwar richtig ausgezählt und weitergemeldet, vom zuständigen Landeswahlleiter aber dann vorsätzlich auf andere irrelevante Parteien verteilt und die die falschen Ergebnisse dann als richtig dem Bundeswahlleiter gemeldet wurden. Der Hammer: Das gleiche könnte auch mit den in relevanter Größenordnung mit den Stimmen der AfD passiert sein. Die Alternative für Deutschland sollte dringend Arbeitsgruppen einrichten, die die lokalen Wahlergebnisse von Sonntag mit denen der Bundeswahlleiterin kontrollieren und vergleichen. via @anonymousnews_org
Переслав з:Danijel_Sheran17 ✨
25.02.202519:30
Der Vatikan hat angekündigt, dass ab heute um 21 Uhr Ortszeit ein nächtlicher Rosenkranz auf dem Petersplatz stattfinden wird.
Diese Tradition entspricht derjenigen, die nur wenige Tage vor dem Tod von Papst Johannes Paul im Jahr 2005 stattfand.
Medien aus aller Welt, darunter CNN, CBS und NBC, bereiten sich darauf vor, nach Rom und in die Vatikanstadt zu strömen.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1894073020395700417?t=qgu-Bzl4Hqh3XdKnER7iVw&s=19
https://t.me/danijelsheran
Diese Tradition entspricht derjenigen, die nur wenige Tage vor dem Tod von Papst Johannes Paul im Jahr 2005 stattfand.
Medien aus aller Welt, darunter CNN, CBS und NBC, bereiten sich darauf vor, nach Rom und in die Vatikanstadt zu strömen.
https://x.com/ShadowofEzra/status/1894073020395700417?t=qgu-Bzl4Hqh3XdKnER7iVw&s=19
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Переслав з:AUF1
25.02.202517:57
🔎📨 Zählten Faeser-Untergebene Wahlstimmen aus?
Wer gewährleistet faire Wahlen? Brisante Recherchen von AUF1 legen nahe, dass in die Auszählung der Briefwahlstimmen von Auslandsdeutschen offenbar Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser eingebunden waren!
⚠️ Mehr dazu erfahren Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1. Nicht verpassen!
Wer gewährleistet faire Wahlen? Brisante Recherchen von AUF1 legen nahe, dass in die Auszählung der Briefwahlstimmen von Auslandsdeutschen offenbar Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser eingebunden waren!
⚠️ Mehr dazu erfahren Sie heute um 18 Uhr in den Nachrichten AUF1. Nicht verpassen!
Переслав з:
kurze_Vids
23.02.202509:41
📽📽📽#kurze_Vids • 😎EHZ Kalender
Darauf willst du nicht sitzen⚡️🚗 Elektromagnetische Strahlung in E-Auto
❤️ _Chemnitz_ ⚫️⚪️🔴
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