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Николаевский Ванёк
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04.05.202520:41
Michael Klonovsky aus X:
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit, dass der Begriff „Vielvölkerstaat” demnächst wohl verboten wird. Und dass niemand fürderhin etwa unter den Wallonen wagen soll, einen Flamen scheel anzusehen bzw. andersherum oder kreuzweise! Ferner wird nach dem Diktum des VS künftig der Lehrplan im Studium der Politikwissenschaften dahingehend geändert, dass die bislang als Standard geltende Definition, das ethnische Volk bzw. die ethnischen Völker sei(en) ein Teil des jeweiligen Staatsvolkes, nunmehr als „menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologie” gilt.

Als verfassungsfeindlich ist in Zukunft ferner die Bemerkung von H. Maas, SPD, weiland Außenminister im Kabinett Merkel IV, vom 3. August 2018 zu werten, in Deutschland lebten „drei Millionen türkischstämmige Bürger“. Wenn es kein vom Staatsvolk unterschiedenes deutsches Volk gibt, kann es auch keine deutschen Minderheiten im Ausland geben. Demzufolge hat sich das Bundesministerium des Innern ebenfalls verfassungsfeindlich geäußert, als es die Broschüre „Deutsche Minderheiten stellen sich vor“ veröffentlichte, in welcher rechtsextreme Behauptungen zu lesen sind wie etwa: „Heute leben etwa 8000 usbekische Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit in Usbekistan.“

Gesichert rechtsextrem ist zudem die Behauptung der UN, die „ethnische Identität" sei ein "integraler Bestandteil der Menschenrechte“. (UN Res 47/135 von 1992)
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et voilà - da haben wir's!
04.05.202511:37
In einer eingeladenen Videobotschaft zu einer Veranstaltung in Aschaffenburg am 3. Mai, dem Tag der Pressefreiheit, spricht der 1. Vorsitzende der MWGFD e.V., Prof. Harald Walach über die Bedeutung der Pressefreiheit.

Pressefreiheit ist nicht nur die Freiheit zu sagen, was wichtig ist. Es ist auch und vor allem die Freiheit, Regierungshandeln kritisch zu begleiten, ohne dabei von der herrschenden Macht gemaßregelt zu werden.

Dieses hart umkämpfte Recht war die Basis für die Revolutionen, die am Ende zu demokratischer Verfasstheit der europäischen Republiken führte.

Wir beobachten derzeit, dass die Presse ihre Freiheit zur klaren Nennung von Tatbeständen freiwillig aufgibt und zu einer Hofberichterstattung zurückkehrt, wie sie vor den revolutionären Bewegungen des 18. und 19. Jahrhunderts üblich war.

et voilà ⤵️
https://www.youtube.com/watch?v=NMvh_devMFA

https://x.com/Mwgfd_official/status/1918715814502367531

https://t.me/da_haben_wir_es
Georg Pazderski auf X:

„Sie nennen es „unsere Demokratie“ und meinen „ihre Demokratie“❗️

🇫🇷 Marine Le Pen von der Wahl ausgeschlossen,
🇷🇴 Calin Georgescus Wahlsieg annulliert,
🇧🇷 Jair Bolsonaro von der Wahl ausgeschlossen,
🇩🇪 AFD als „gesichert rechtsextremstisch“ eingestuft.

Und sie tun alles, um „ihre Demokratie“ zu schützen, auch wenn rechtsstaatliche Grundsätze auf der Strecke bleiben.“

https://x.com/georg_pazderski/status/1918615281078800472?s=46
04.05.202504:50
Rechtsextremismusforscher Mathias Quent.

Wer die ganzen 12 Minuten anschauen will: 🤢🤮👇🏻

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1462448.html

Er war laut Wikipedia Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft. Wenn man auf den Link in der Wikipedia klickt, landet man auf der Seite der Amadeu Antonio Stiftung.

„Zuvor war er von 2016 bis 2022 Gründungsdirektor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Matthias_Quent

https://politikkultur.de/autor/matthiasquent/

Hier kann man mit Prof. Dr. Matthias Quent auf X sachlich debattieren:

https://x.com/matthias_quent?s=21
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Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥DIE CORRECTIV SHOW GEHT WIEDER LOS😂💥

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
🍀 Hans-Hermann Hoppe spielt unseres Erachtens bei solchen Aussagen mit seinem Leben Hoffentlich hat er einen Schutzengel.

https://www.instagram.com/reel/DJPAUrUtavK/

https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Hermann_Hoppe
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Beatrix von Storch
04.05.202507:07
Hier der ganze Beitrag aus den Tagesthemen. Leider wurden die wichtigsten Teile am Ende in der Sendung um 21:55 im TV nicht mehr gesendet. Nämlich die ab Minute 7:43. Da ging es um die Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes. Die es nicht gibt. Der Verfassungsschutz ist eine weisungsgebundene Behörde, die auf Geheiß des Innenministers zu agieren hat. Der Chef ist ein sogenannter politischer Beamter, der ausdrücklich die politischen Ziele der Regierung zu unterstützen hat. Sonst kann er jederzeit sofort entlassen werden. Das regelt das Bundesbeamtengesetz und das Beamtenstatusgesetz in den Paragraphen 54 und 30. Alles wichtige Informationen. Alles leider nicht gesendet.… Hier also nun das ganze Interview, für die, die nur TV schauen…😉:
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pboehringer [Peter Boehringer]
Viktor Orbán (Ungarn):
"
Was zur Hölle ist in Deutschland los? Ihr könnt auf uns zählen, AfD / Alice Weidel!"

Das neutrale Ausland versteht zunehmend die antidemokratische und historische Unrechts-Dimension der Faeser'schen AfD-Verfolgung!

Ich fordere den neuen Innenminister Dobrindt schon jetzt auf, das "BfV" endlich vom Hexenverfolgungs-Modus herunterzubringen, in dem diese weisungsgebundene Unterbehörde seit Jahren rein politisch motiviert "arbeitet"! Anstatt die WAHREN Gefahren für den Rechtsstaat zu erkennen und neutral zu arbeiten, ist man auf dem linken Auge blind und auf dem rechten schielt man um 180 Grad...

Herr Dobrindt: Nehmen Sie die absurde Einstufung von 12 bis 20 Millionen Deutschen als "gesichert rechtsextrem" zurück, die Ihnen eine gesicherte Linksextremistin übergeben wird. Sie werden vor der Geschichte das Richtige für Demokratie und Rechtsstaat tun. Entscheidungszeit ist direkt nach Ihrem Amtseid.

https://x.com/pm_viktororban/status/1918711381479575731?s=46&t=ZHdgx0PnaaAbjFRsaBnd5A
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Oliver Janich & Team
04.05.202504:42
Ich habe gerade ein 50minütiges Video über die Einstufung der AfD durch die Stasi abgedreht, da kannte ich diese Aussage leider noch nicht. Hier sieht man aber gut, was für verheerende Auswirkungen der Staatsstreich hat, der es jetzt ermöglicht, die AfD als Verfassungsfeinde darzustellen, weil sie nicht an den wissenschaftlich sehr einfach zu widerlegenden Klimabeschiss glaubt.
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Hadmut Danisch
03.05.202520:51
Wer ist Spengler? Über die Methoden des Verfassungsschutzes und der Staatsanwaltschaft und die Ausspähung meines Kontos. Mein Vater sagte mir immer, als ich noch Kind war, dass wenn man gegackert habe, man auch ein Ei legen müsse. Ich hab neulich mal gegackert, aber das Ei nicht geliefert, was ich jetzt mit einiger Verspätung nachhole. Ich habe doch noch […] https://ift.tt/7ogiudm
Es ist bemerkenswert, wer so alles versucht, die AfD Wähler in die Antidemokraten-Ecke stellen zu wollen. Absurde Zeiten.

https://x.com/winkelsdorf/status/1919110794999963866?s=46

Zur Erinnerung:

https://t.me/WaldgangAlbdruck/58129

https://t.me/WaldgangAlbdruck/58128

https://t.me/WaldgangAlbdruck/66789
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et voilà - da haben wir's!
Diese Frage treibt das politische Berlin um: Warum hat Nancy Faeser (54, SPD) auf dem letzten Millimeter ihrer Amtszeit die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD („gesichert rechtsextremistisch“) im Alleingang publik gemacht?

Noch dazu: Ohne fachliche Prüfung und im Eiltempo, wie BILD aus Sicherheitskreisen bestätigt wurde.

Faesers Umfeld verweist darauf, sie habe stets angekündigt, das AfD-Gutachten zu veröffentlichen, „sobald es vorliegt“ – „ohne politische Einflussnahme“. Das habe sie getan.

Nur: Stimmt das auch?

Fakt ist, dass Faeser bis zur Blitz-Veröffentlichung der Verfassungsschutz-Entscheidung stets das komplette Gegenteil erklären ließ.

et voilà ⤵️ ohne Paywall
https://archive.ph/EShYk

https://t.me/da_haben_wir_es
04.05.202506:10
Beatrix von Storch auf X:

„Hier das ganze Tagesthemen-Interview von gestern, inklusive der wichtigen Passagen über die Weisungsgebundenheit des BfV, die leider in der Sendung um 21:55 gestern fehlten. Bitteschön:“

https://x.com/beatrix_vstorch/status/1918738061644419465?s=46
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Oliver Janich & Team avatar
Oliver Janich & Team
04.05.202505:17
Die Stimmung dreht gewaltig gegen Trump. Auch US-Komiker Jimmy Dore springt Candace Owens bei und bemerkt, dass Amerikaner selbst die eigene Regierung kritisieren dürfen, aber Trump schmeisst Leute raus, die einen fremden Staat, Israel, kritisieren?

Dore hat 1,5 Millionen Abonnenten auf Youtube und sagt, dass er brutal unterdrückt wird, seit er Israel kritisiert. Auf Facebook kann er nicht mal mehr Anzeigen für seine Tour schalten! Dore beschwert sich, dass Trump nichts dagegen tut und bezeichnet Musk als Zionisten.
Кайра бөлүшүлгөн:
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CheckMateNews ♟
Wer wie die AfD den Klimawandel bezweifelt, ist laut des »Politikwissenschaftlers« offensichtlich ein Verfassungsfeind.

#gesichertRechtsextrem

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❗️Hej, news❗️
04.05.202516:45
Der Psychologe Stanley Milgram fand heraus, dass 80 % der Bevölkerung nicht über die psychologischen oder moralischen Ressourcen verfügen, um sich der Anordnung einer Behörde zu widersetzen, egal wie illegitim die Anordnung ist. Daher verfügen nur 20 % über die Fähigkeit zum kritischen Denken.
Das erklärt eine ganze Menge!
Grantler auf X:

„Warum liegt dem SPIEGEL das Geheimgutachten zur AfD vor, wie Melanie Amann im Presseclub sagt? Und wie kann ein solches Dokument vom Innenministerium von Nancy Faeser an die Presse gelangen?“

https://x.com/oida_grantler/status/1919016374959063141?s=46
04.05.202505:38
🍀
Liberty Hannes auf X:


„Matthias Quent (die Linke) im Staatsfunk: wer daran zweifelt, dass Verbote und Steuererhöhungen die Erde abkühlen, der ist ein Feind der Verfassung!“

https://x.com/libertyhannes/status/1918322515690012886?s=46
04.05.202505:14
Es ist ein Staatsstreich!

Eva Herman auf X:

„‼️Statement der Innenministerin
So begründet Faeser die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch“

https://www.welt.de/politik/deutschland/video256050658/Statement-der-Innenministerin-So-begruendet-Faeser-die-Einstufung-der-AfD-als-gesichert-rechtsextremistisch.html

https://x.com/evahermanex_ard/status/1918238763467276755?s=46
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Manfred Lehmann
Unsere gute alte 2-G-Kirche. Immer im Dienste des Zusammenhalts in der Gesellschaft. Gegen die anderen. Kurzum, ein durchaus faschistischer Club. Ganz zu schweigen von Heinrich Bedford-Strohm.

https://www.landeskirche-hannovers.de/presse/nachrichten/2025/05/03-kirchentags-resolution-fordert-afd-verbot
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