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Николаевский Ванёк
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Der Waldgang avatar
Der Waldgang
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Der Waldgang
05.05.202516:56
Böhmermann macht mal wieder Wahlwerbung für die AfD ...

https://x.com/djpr/status/1918953257377857668

Einfach mal "im eigenen Kopf so forschen, was da so los ist." 😅🤡
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Eva Herman Offiziell avatar
Eva Herman Offiziell
05.05.202512:23
Spieß umgedreht!


‼️👉☄️ AfD verklagt Verfassungsschutz!


"Die Anwaltskanzlei Höcker fordert im Auftrag der AfD-Parteispitze, „es zu unterlassen, die Klägerin als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen.“ Bis zu einem Urteilsspruch will die AfD das mit einer einstweiligen Anordnung erreichen.

Und droht mit Geldzahlung, sollte der Verfassungsschutz nicht einlenken. (...)

Die Anwälte begründen die Klage u.a. so: „Die mit der Einstufung und Bekanntgabe als gesichert (!) rechtsextremistische (!) Bestrebung verbundene negative Abschreckungswirkung hat dabei eine – offenkundige – ganz erhebliche negative Auswirkung auf die Klägerin/Antragstellerin, aber auch auf den demokratischen Willensbildungsprozess selbst.“"



https://www.bild.de/politik/inland/einstufung-als-rechtsextremistisch-afd-verklagt-verfassungsschutz-6818627eb6659d5d6c35b3ab
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Apollo News avatar
Apollo News
05.05.202510:57
Laut dem Würzburger Anwalt Chan-jo Jun wird es nach der Einstufung der AfD deutlich einfacher, Parteimitglieder aus dem Staatsdienst zu entlassen. Selbst ein Like für einen AfD-Post könnte nun Konsequenzen bis hin zum Jobverlust haben.

https://apollo-news.net/jurist-behauptet-selbst-hausmeister-die-afd-beitraege-liken-sollen-aus-dem-oeffentlichen-dienst-entfernt-werden/
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Oliver Janich & Team avatar
Oliver Janich & Team
05.05.202507:01
🔥AfD gesichert rechtsextrem? Wollt Ihr uns verarschen? Folgt jetzt das Verbot?

Achtung Labervideo! Ich beschäftige mich unter anderem damit, was die Trump-Regierung machen würde, wenn ein Verbot käme und gehe auch auf die Geschehnisse um Klaus Schwab ein. Und natürlich zerpflücke ich die lächerliche Einschätzung der AfD als gesichert rechtsextrem durch die Stasi.

📺Das Video auf X und auf Youtube.
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et voilà - da haben wir's! avatar
et voilà - da haben wir's!
05.05.202505:50
Kolja #MitAktien macht sich auf herrliche Art über die Doppelmoral von Minister Pentz (CDU) lustig, der mich und meine Kollegen bis auf Weiteres von allen Delegationsreisen ausgeschlossen hat. 🤣

et voilà ⤵️
https://x.com/nguyen_afd/status/1919083238393266637

https://youtube.com/watch?v=hgY50t3pRW0

https://t.me/da_haben_wir_es
Es ist bemerkenswert, wer so alles versucht, die AfD Wähler in die Antidemokraten-Ecke stellen zu wollen. Absurde Zeiten.

https://x.com/winkelsdorf/status/1919110794999963866?s=46

Zur Erinnerung:

https://t.me/WaldgangAlbdruck/58129

https://t.me/WaldgangAlbdruck/58128

https://t.me/WaldgangAlbdruck/66789
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Björn Höcke
(1/2) Obwohl Nancy Faeser nur noch geschäftsführend im Amt ist, trifft sie in den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch weitreichendste und heikelste Entscheidungen: Sie läßt die größte Oppositionspartei als »verfassungsfeindlich« erklären. Das ist der traurige Höhepunkt einer Karriere, die von massivem Amtsmißbrauch geprägt ist: Die unverhältnismäßige Verfolgung von Meinungsäußerungen im Netz, der Versuch, Presseorgane zu verbieten oder der medial inszenierte »Rollator-Putsch«. Die Beschuldigten sitzen noch immer in Untersuchungshaft, obwohl die Anklage mehr und mehr in sich zusammenfällt … Sie machte sich nicht einmal die Mühe, ihre politische Agenda zu verschleiern, während sie auf der anderen Seite untätig zusah, wie tatsächliche Terroranschläge und Ausländergewalt in ihrem Verantwortungsbereich massiv zugenommen haben.
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Beatrix von Storch
05.05.202512:21
Kurzer Nachklapp zur Tagesthemen-Sendung am Freitag.
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HAINTZ.media
Storymakers auf X: Wo war der #Verfassungsschutz vor 23 Jahren, als die #CDU-Ministerin #Merkel im #Bundestag sinngemäss dasselbe sagte wie die #AfD heute - und von einem gewissen Friedrich #Merz in der ersten Reihe sitzend Applaus bekam?

Mein Kommentar: Heute darf man in Deutschland Dinge nicht mehr sagen, die vor 23 Jahren noch selbstverständlich im Deutschen Bundestag diskutiert wurden. Was ist seither passiert?

Weder haben sich die Gesetze relevant geändert noch das Grundgesetz. Kritik an illegaler Massenmigration wird kriminalisiert, auf Geheiß der rot-rot-grünen Sozialisten, die Deutschland hassen. Die Union lässt sich erpressen, hat das meiste mitzuverantworten und spielt mit.

Die einzige politische Alternative im deutschen Parteienstaat soll kriminalisiert und verboten werden.

Abgeordnete und Wähler der Union mögen sich entscheiden, in welchem Land sie leben wollen.
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt avatar
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
05.05.202506:44
💥Was verspricht sich
die ARD davon?
💥

In Rumänien fand gestern die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Doch wer den ARD-Bericht liest, fragt sich schnell:
Ging es hier um Information oder um Meinung?

Der Wahlsieger Simion wird ganze siebenmal mit dem Etikett rechtsradikal oder rechtspopulistisch belegt – ohne jede inhaltliche Einordnung, ohne Analyse, ohne Fakten.
Stattdessen gibt es für den zweiten Wahlgang eine kaum kaschierte Wahlempfehlung gegen ihn:

„Viele Wähler [...] könnten Dan unterstützen, um einen rechtsradikalen Präsidenten zu verhindern.“

Quelle

Und der eigentliche Skandal? Die Annullierung der Wahl im November 2024, ein verfassungsrechtlicher Staatsstreich mit EU-Rückendeckung, wird in einem Halbsatz erwähnt. Tausende Menschen gingen deswegen auf die Straße – für faire Wahlen, für Demokratie. Für ARD.de kaum eine Randnotiz wert.

Was wir sehen, ist ein Muster. Ausnahmezustand. Ausschluss. Kriminalisierung der Opposition. Nicht nur in Rumänien. Auch in Deutschland.

Das Projekt #freiheitbeginntmitNein setzt genau hier an:
Wir bauen eine dezentrale Bürgerbewegung auf, die über Landesverfassungen die Macht von oben nach unten verschiebt. Der Aufbau läuft. Und er ist nicht aufzuhalten.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Ich danke allen, die das Projekt Freiheit beginnt mit Nein unterstützen 🙏
Neverforgetniki auf X:

„Genau deshalb muss man AfD wählen und NICHT CDU!
Die CDU ist offen antidemokratisch!“

https://x.com/nikitheblogger/status/1919075879423984076?s=46
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❗️Hej, news❗️ avatar
❗️Hej, news❗️
04.05.202516:45
Der Psychologe Stanley Milgram fand heraus, dass 80 % der Bevölkerung nicht über die psychologischen oder moralischen Ressourcen verfügen, um sich der Anordnung einer Behörde zu widersetzen, egal wie illegitim die Anordnung ist. Daher verfügen nur 20 % über die Fähigkeit zum kritischen Denken.
Das erklärt eine ganze Menge!
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Björn Höcke
05.05.202512:23
(2/2) Die »Verfassungsschutz«-Einstufung ist ein vergiftetes Geschenk an ihren designierten Nachfolger: Alexander Dobrindt (CSU) wurde vorher nicht eingeweiht, sie nahm ihm die Entscheidung vorweg. Verkündet wurde die Botschaft ebenfalls von einer Amtsvertretung: Verfassungsschutz-Vize Sinan Selen führt die Behörde nur kommissarisch, weil Ex-Chef Thomas Haldenwang erfolglos für den Bundestag kandidierte und nun in Pension geht.

»Zeitpunkt und Form der Bekanntmachung durch die geschäftsführende Ministerin in den letzten Tagen ihrer Amtszeit begründen das Mißtrauen, daß eine konkurrierende Partei durch eine scheinbar objektiv urteilende Behörde diskreditiert werden soll«,

erklärt der ehemalige BND-Chef August Hanning und bis 2009 Koordinator aller deutschen Sicherheitsbehörden im Innenministerium. Er weist ausdrücklich darauf hin, daß der sogenannte Verfassungsschutz lediglich ein Befehlsempfänger ist: »
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist eine Verwaltungsbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und unterliegt den Weisungen des Ministeriums und der Ministerin.«

Das Gutachten selbst, das die Entscheidung begründen soll, ist Verschlußsache. Haldenwang hatte das AfD-Gutachten schon für Weihnachten 2024 angekündigt, allerdings scheint man intern große Zweifel an der Beweiskraft zu haben. Wir kennen solche Mätzchen aus Thüringen: Hier war der Verfassungsschutzbericht selbst Innenminister Maier so peinlich, daß er Kramers Pamphlet nicht wie sonst üblich in einer Pressekonferenz vorstellen wollte.

Der Jurist Prof. Dr. Josef Franz Lindner von der Uni Augsburg empört sich auf X:
»Daß das Gutachten zur AfD im Geheimen bleibt, die Einschätzung selbst aber herausposaunt wird, ist in einem echten Rechtsstaat ein no go«.

Ähnlich bewertet es der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler:
»Der Vorgang ist skandalös! Der Verfassungsschutz fällt ein hartes Urteil, begründet es wenig plausibel und hält die angeblichen Belege für seine Einschätzung geheim«.

Für ihn ist das eine unzulässige Einmischung des Inlandsgeheimdienstes in die Politik. Auch er schätzt den ganzen Vorgang als ein durchsichtiges politisches Manöver von Faeser ein.

Eine rechtliche Relevanz — beispielsweise für ein Parteiverbotsverfahren — ist nach Boehme-Neßlers Einschätzung nicht gegeben. Er sieht darin aber einen massiven Einschüchterungsversuch gegenüber Mitgliedern und möglichen Wähler der Partei.

Nancy Faesers Amtsführung hat maßgeblich zu einem Vertrauensverlust in den Staat und seine Institutionen geführt. Man könnte sogar sagen: Zu einer Delegitimierung.
Dieser Eindruck reicht weit über Landesgrenzen hinaus: US-Vizepräsident J. D. Vance sieht sich veranlaßt, die Vorgänge in Deutschland mit scharfen Worten zu kommentieren:
»Die AfD ist die beliebteste Partei Deutschlands und mit Abstand die repräsentativste Partei Ostdeutschlands. Nun versuchen die Bürokraten, sie zu zerstören. Der Westen hat die Berliner Mauer gemeinsam niedergerissen. Und sie wurde wieder aufgebaut — nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment.«
https://x.com/eddie_1412/status/1919362382209425817?s=46

„Anja Reschke, meinungsstarke Journalistin des NDR, spricht sich für ein AfD-Verbot aus. In einem Video erklärt die 52-Jährige, sie fürchte, dass man sich in einem Deutschland nach Vorstellung der AfD nicht mehr frei bewegen könne.“

https://www.welt.de/kultur/medien/article256065426/ARD-Anja-Reschke-wirbt-fuer-AfD-Verbot-mit-kuriosem-Sandkasten-Vergleich.html
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Media Guerilla Berlin
😆 Nach den annulierten Wahlen in Rumänien und dem Ausschluss von Georgescu führt nun sein Kumpel Simion

Update: 40, 96%
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HAINTZ.media
04.05.202520:41
Michael Klonovsky aus X:
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit, dass der Begriff „Vielvölkerstaat” demnächst wohl verboten wird. Und dass niemand fürderhin etwa unter den Wallonen wagen soll, einen Flamen scheel anzusehen bzw. andersherum oder kreuzweise! Ferner wird nach dem Diktum des VS künftig der Lehrplan im Studium der Politikwissenschaften dahingehend geändert, dass die bislang als Standard geltende Definition, das ethnische Volk bzw. die ethnischen Völker sei(en) ein Teil des jeweiligen Staatsvolkes, nunmehr als „menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologie” gilt.

Als verfassungsfeindlich ist in Zukunft ferner die Bemerkung von H. Maas, SPD, weiland Außenminister im Kabinett Merkel IV, vom 3. August 2018 zu werten, in Deutschland lebten „drei Millionen türkischstämmige Bürger“. Wenn es kein vom Staatsvolk unterschiedenes deutsches Volk gibt, kann es auch keine deutschen Minderheiten im Ausland geben. Demzufolge hat sich das Bundesministerium des Innern ebenfalls verfassungsfeindlich geäußert, als es die Broschüre „Deutsche Minderheiten stellen sich vor“ veröffentlichte, in welcher rechtsextreme Behauptungen zu lesen sind wie etwa: „Heute leben etwa 8000 usbekische Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit in Usbekistan.“

Gesichert rechtsextrem ist zudem die Behauptung der UN, die „ethnische Identität" sei ein "integraler Bestandteil der Menschenrechte“. (UN Res 47/135 von 1992)
05.05.202512:23
Rasanter Mitgliederzulauf bei der AfD!

Die Einschätzung des Verfassungsschutzes, wonach die AfD gesichert rechtsextrem ist, hat für einen deutlichen Mitgliederzuwachs bei der südwestpfälzischen AfD geführt.

„Wir hatten noch nie so viele Mitgliederanfragen“, meinte AfD-Kreisvorsitzender Lutz Wendel am Freitag, nachdem bekanntgeworden war, dass der Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als rechtsextremistisch einstuft.

Den ganzen Freitag über klingele das Telefon im AfD-Büro in der Lemberger Straße in Pirmasens, berichtete Wendel. Ständig riefen Menschen an, die als Mitglied aufgenommen werden wollten.

Er komme derzeit nicht mehr nach, die ganzen Aufnahmeanträge nachzutelefonieren. Viele Interessenten würden sich online melden.


https://www.rheinpfalz.de/lokal/pirmasens_artikel,-verfassungsschutz-bewertung-l%C3%B6st-mitgliederzulauf-bei-der-afd-aus-_arid,5769887.html
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Beatrix von Storch
05.05.202505:54
Gestern in Steve Bannons War Room 🔥🌎 Thanks for having me on the show! 🙏
🍀 Hans-Hermann Hoppe spielt unseres Erachtens bei solchen Aussagen mit seinem Leben Hoffentlich hat er einen Schutzengel.

https://www.instagram.com/reel/DJPAUrUtavK/

https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Hermann_Hoppe
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