JugendInfo
10.05.202519:00
Symbole, Lieder und Zeitungen am Tag der Befreiung verboten
Am 8. Mai jährte sich der Tag der Befreiung zum 80. Mal. In Berlin verbot die Polizei wie auch im Vorjahr das Zeigen sowjetischer Symbole am Treptower Ehrenmal. Darunter fallen unter anderem die Flagge der UdSSR sowie einige Lieder und andere Symbole, welche mit der Sowjetunion oder Russland in Verbindung stehen könnten.
Einen Eilantrag gegen die Verbote wies das Verwaltungsgericht ab. Begründet wurde die Ablehnung mit der Behauptung, diese Symbole könnten eine Gewaltbereitschaft in Anbetracht des Ukraine-Russland-Krieges vermitteln. Das Tragen der sowjetischen Flagge könne als Sympathiebekundung für die Kriegsführung Russlands verstanden werden und würde somit den "öffentlichen Frieden gefährden".
Auch die Tageszeitung Junge Welt war von dem Verbot betroffen, da auf ihrer Titelseite im Hintergrund eine rote Fahne mit Hammer und Sichel zu sehen war. Im Krieg gegen den deutschen Faschismus fielen rund 13 Millionen sowjetische Soldaten.
Am 8. Mai jährte sich der Tag der Befreiung zum 80. Mal. In Berlin verbot die Polizei wie auch im Vorjahr das Zeigen sowjetischer Symbole am Treptower Ehrenmal. Darunter fallen unter anderem die Flagge der UdSSR sowie einige Lieder und andere Symbole, welche mit der Sowjetunion oder Russland in Verbindung stehen könnten.
Einen Eilantrag gegen die Verbote wies das Verwaltungsgericht ab. Begründet wurde die Ablehnung mit der Behauptung, diese Symbole könnten eine Gewaltbereitschaft in Anbetracht des Ukraine-Russland-Krieges vermitteln. Das Tragen der sowjetischen Flagge könne als Sympathiebekundung für die Kriegsführung Russlands verstanden werden und würde somit den "öffentlichen Frieden gefährden".
Auch die Tageszeitung Junge Welt war von dem Verbot betroffen, da auf ihrer Titelseite im Hintergrund eine rote Fahne mit Hammer und Sichel zu sehen war. Im Krieg gegen den deutschen Faschismus fielen rund 13 Millionen sowjetische Soldaten.
10.05.202512:02
NATO plant 5 % Rüstungsausgaben bis 2032
Offenbar plant die NATO, dass alle Mitgliedsstaaten bis 2032 5 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) fürs Militär ausgeben soll. Dies gab der niederländische Premierminister Dick Schoof gestern versehentlich auf einer Pressekonferenz bekannt. Die Zahlen stammen aus einem vertraulichen Brief von NATO-Generalsekräter Mark Rutte, der nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war.
Nach diesem Plan sollen jährlich 3,5 % für "harte Militärausgaben" und 1,5 % für "Infrastruktur, Cybersicherheit und ähnliche Dinge" ausgegeben werden. Aktuell liegen die NATO-Vorgaben bei 2 % des BIP. Die massive Erhöhung sollte eigentlich erst auf dem NATO-Gipfel am 24. Juni veröffentlicht werden.
Seit dem Kalten Krieg sind die weltweiten Militärausgaben nicht so stark gestiegen wie in den letzten 10 Jahren. Im Jahr 2024 wurden weltweit pro Person etwa 300 € für Militär ausgegeben. Die NATO bereitet sich offensichtlich auf langanhaltende Eskalationen und Kriege mit Russland und China vor.
Offenbar plant die NATO, dass alle Mitgliedsstaaten bis 2032 5 % ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) fürs Militär ausgeben soll. Dies gab der niederländische Premierminister Dick Schoof gestern versehentlich auf einer Pressekonferenz bekannt. Die Zahlen stammen aus einem vertraulichen Brief von NATO-Generalsekräter Mark Rutte, der nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war.
Nach diesem Plan sollen jährlich 3,5 % für "harte Militärausgaben" und 1,5 % für "Infrastruktur, Cybersicherheit und ähnliche Dinge" ausgegeben werden. Aktuell liegen die NATO-Vorgaben bei 2 % des BIP. Die massive Erhöhung sollte eigentlich erst auf dem NATO-Gipfel am 24. Juni veröffentlicht werden.
Seit dem Kalten Krieg sind die weltweiten Militärausgaben nicht so stark gestiegen wie in den letzten 10 Jahren. Im Jahr 2024 wurden weltweit pro Person etwa 300 € für Militär ausgegeben. Die NATO bereitet sich offensichtlich auf langanhaltende Eskalationen und Kriege mit Russland und China vor.
09.05.202517:09
Indien: Generalstreik für 20. Mai angekündigt
In der Erwartung, dass die 2019/2020 verabschiedeten Arbeitsgesetze in den kommenden Wochen umgesetzt werden, planen zehn der elf zentralen Gewerkschaften Indiens einen Generalstreik am 20. Mai. Sie rufen die Bevölkerung auf, sich am Kampf gegen die "Anti-Arbeiter:innen-Politik" der Modi-Partei BJP zu beteiligen. Die Eskalation im Konflikt mit Pakistan soll dabei ebenfalls im Auge behalten werden.
Die Reformen würden einen massiven Rückbau der Arbeiter:innenrechte bedeuten: Unter anderem soll der 8h-Tag fallen, Entlassungen vereinfacht, Löhne dereguliert und gewerkschaftliche Arbeit sowie Streiks illegalisiert werden. Gleichzeitig sollen weitere gesetzliche Änderungen lediglich per Dekret von der Regierung beschlossen werden können.
Bisher wurden die Reformen nach knapp sechs Jahren nicht umgesetzt - wahrscheinlich aus Angst der Regierung vor Unruhen. 2020 war es in Indien zum wohl größten Streik der Geschichte gekommen, mit ca. 250 Millionen Protestierenden.
In der Erwartung, dass die 2019/2020 verabschiedeten Arbeitsgesetze in den kommenden Wochen umgesetzt werden, planen zehn der elf zentralen Gewerkschaften Indiens einen Generalstreik am 20. Mai. Sie rufen die Bevölkerung auf, sich am Kampf gegen die "Anti-Arbeiter:innen-Politik" der Modi-Partei BJP zu beteiligen. Die Eskalation im Konflikt mit Pakistan soll dabei ebenfalls im Auge behalten werden.
Die Reformen würden einen massiven Rückbau der Arbeiter:innenrechte bedeuten: Unter anderem soll der 8h-Tag fallen, Entlassungen vereinfacht, Löhne dereguliert und gewerkschaftliche Arbeit sowie Streiks illegalisiert werden. Gleichzeitig sollen weitere gesetzliche Änderungen lediglich per Dekret von der Regierung beschlossen werden können.
Bisher wurden die Reformen nach knapp sechs Jahren nicht umgesetzt - wahrscheinlich aus Angst der Regierung vor Unruhen. 2020 war es in Indien zum wohl größten Streik der Geschichte gekommen, mit ca. 250 Millionen Protestierenden.
08.05.202519:22
Neuer Papst Leo XIV. gewählt
Das Konklave im Vatikan hat am Nachmittag den 69-jährigen Robert F. Prevost zum 267. Papst und Nachfolger von Papst Franziskus gewählt.
Der neue Papst nahm den Namen Leo XIV an. In der Vergangenheit war ihm vorgeworfen worden, Missbrauchsfälle innerhalb der Kirche vertuscht zu haben. Er hat gute Beziehungen sowohl zu progressiveren als auch konservativen Kreisen in der Kirche. Während er in einigen Punkten mit Franziskus übereinstimmt, lehnt er höhere Kirchenämter für Frauen ab.
Seine Antrittsrede hielt Leo XIV. in vollem goldbehängtem Gewand. Franziskus hatte darauf bewusst verzichtet.
Auch seine Namenswahl könnte auf seine Ziele hindeuten. Leo I. hat so die weltliche Macht des römischen Reiches auf den Kirchenstaat übertragen. Auch weitere Päpste mit dem Namen setzten diese Tradition fort. Der letzte Papst Leo versuchte, den weltlichen Einfluss der Kirche nach dem Kollaps des territorialen Kirchenstaates durch diplomatische Bemühungen zu retten.
Das Konklave im Vatikan hat am Nachmittag den 69-jährigen Robert F. Prevost zum 267. Papst und Nachfolger von Papst Franziskus gewählt.
Der neue Papst nahm den Namen Leo XIV an. In der Vergangenheit war ihm vorgeworfen worden, Missbrauchsfälle innerhalb der Kirche vertuscht zu haben. Er hat gute Beziehungen sowohl zu progressiveren als auch konservativen Kreisen in der Kirche. Während er in einigen Punkten mit Franziskus übereinstimmt, lehnt er höhere Kirchenämter für Frauen ab.
Seine Antrittsrede hielt Leo XIV. in vollem goldbehängtem Gewand. Franziskus hatte darauf bewusst verzichtet.
Auch seine Namenswahl könnte auf seine Ziele hindeuten. Leo I. hat so die weltliche Macht des römischen Reiches auf den Kirchenstaat übertragen. Auch weitere Päpste mit dem Namen setzten diese Tradition fort. Der letzte Papst Leo versuchte, den weltlichen Einfluss der Kirche nach dem Kollaps des territorialen Kirchenstaates durch diplomatische Bemühungen zu retten.
07.05.202513:01
Bundeswehrgeneral der NATO fällt durch sexistischen Spruch auf
„If rape is inevitable, relax and enjoy.“ Auf Deutsch übersetzt in etwa: „Wenn eine Vergewaltigung unvermeidbar ist, sollte man sich lieber entspannen und genießen.“ Diesen sexistischen Spruch richtete Bundeswehrgeneral Hartmut Renk im Februar bei einer Teamsitzung an Soldat:innen aus verschiedenen Nationen.
Im Nachhinein reichte eine britische Offizierin Beschwerde gegen den Vizekommandanten des NATO-Kommandos zur Koordinierung der Ukraine ein. Die Offizierin meldete Renk ihren Vorgesetzten. Da die Aussage des Generals äußeren Druck mit sich bringen wird, befassten sich sowohl Generalinspektor Carsten Breuer als auch Verteidigungsminister Boris Pistorius mit dem Fall.
Die Bundeswehr fällt immer wieder durch sexistisches Verhalten auf. Im Jahr 2023 wurden 385 Fälle von sexuellen Übergriffen gemeldet, im Jahr zuvor waren es 357. Renk musste nun seinen Posten räumen und wird im Herbst dieses Jahres in den Ruhestand versetzt.
„If rape is inevitable, relax and enjoy.“ Auf Deutsch übersetzt in etwa: „Wenn eine Vergewaltigung unvermeidbar ist, sollte man sich lieber entspannen und genießen.“ Diesen sexistischen Spruch richtete Bundeswehrgeneral Hartmut Renk im Februar bei einer Teamsitzung an Soldat:innen aus verschiedenen Nationen.
Im Nachhinein reichte eine britische Offizierin Beschwerde gegen den Vizekommandanten des NATO-Kommandos zur Koordinierung der Ukraine ein. Die Offizierin meldete Renk ihren Vorgesetzten. Da die Aussage des Generals äußeren Druck mit sich bringen wird, befassten sich sowohl Generalinspektor Carsten Breuer als auch Verteidigungsminister Boris Pistorius mit dem Fall.
Die Bundeswehr fällt immer wieder durch sexistisches Verhalten auf. Im Jahr 2023 wurden 385 Fälle von sexuellen Übergriffen gemeldet, im Jahr zuvor waren es 357. Renk musste nun seinen Posten räumen und wird im Herbst dieses Jahres in den Ruhestand versetzt.
06.05.202518:06
Drohnenangriffe zwischen Russland und Ukraine
In der Nacht auf Dienstag kam es in Russland zu mehreren Drohnenangriffen. Laut dem Moskauer Bürgermeister erfolgte der Angriff auf Moskau mit mindestens 19 Drohnen. Insgesamt seien in der Nacht 105 Drohnen über verschiedenen Gebieten Russlands abgeschossen worden.
Nach russischen Angaben kam es weder zu Verletzten noch zu Toten. Es war der zweite Drohnenangriff auf Moskau in Folge.
Am Montagabend berichtete der Gouverneur der ukrainischen Region Odessa, dass eine Person durch einen russischen Drohnenangriff getötet wurde. Trotz der von Putin geplanten Waffenruhe vom 8. bis 10. Mai nehmen die Angriffe nicht ab. Insgesamt meldet der Kiewer Generalstab 200 Gefechte über den vergangenen Tag verteilt.
Zwischen dem 8. und 10. Mai kündigte Putin Gedenkfeiern über den Sieg gegen Nazi-Deutschland, sowie eine einseitige Waffenruhe an. Das Ende des Zweiten Weltkrieges jährt sich am 8. Mai zum 80. Mal. Selenskyj fordert eine bedingungslose Waffenruhe von 30 Tagen.
In der Nacht auf Dienstag kam es in Russland zu mehreren Drohnenangriffen. Laut dem Moskauer Bürgermeister erfolgte der Angriff auf Moskau mit mindestens 19 Drohnen. Insgesamt seien in der Nacht 105 Drohnen über verschiedenen Gebieten Russlands abgeschossen worden.
Nach russischen Angaben kam es weder zu Verletzten noch zu Toten. Es war der zweite Drohnenangriff auf Moskau in Folge.
Am Montagabend berichtete der Gouverneur der ukrainischen Region Odessa, dass eine Person durch einen russischen Drohnenangriff getötet wurde. Trotz der von Putin geplanten Waffenruhe vom 8. bis 10. Mai nehmen die Angriffe nicht ab. Insgesamt meldet der Kiewer Generalstab 200 Gefechte über den vergangenen Tag verteilt.
Zwischen dem 8. und 10. Mai kündigte Putin Gedenkfeiern über den Sieg gegen Nazi-Deutschland, sowie eine einseitige Waffenruhe an. Das Ende des Zweiten Weltkrieges jährt sich am 8. Mai zum 80. Mal. Selenskyj fordert eine bedingungslose Waffenruhe von 30 Tagen.
10.05.202517:34
Bundesweites Gedenken an Lorenz A. am Sonntag
Für den morgigen Sonntag sind in über 20 Städten Gedenkveranstaltungen für Lorenz A. angekündigt. An diesem Tag wäre er 22 Jahre alt geworden. In der Nacht zum Ostersonntag wurde er vor von Oldenburger Polizisten erschossen.
In den letzten drei Wochen kam es deutschlandweit zu zahlreichen Protesten, teils mit über 10.000 Teilnehmenden. Wie die Initiative „Gerechtigkeit für Lorenz“ mitteilte, waren zuletzt am Donnerstag 400 Menschen zu einer Trauerfeier in Oldenburger zusammen gekommen.
Nach einer Auseinandersetzung mit Türstehern eines Clubs wollte die Polizei Lorenz festnehmen. Wie ein Sprecher mitteilte, gingen die Beamten davon aus, dass er mit einem Messer bewaffnet sei. Laut ersten Untersuchungen trafen jedoch drei von vier Kugeln Lorenz von hinten. Das macht es unwahrscheinlich, dass die Polizisten wirklich aus Notwehr schossen.
Lorenz’ Hinterbliebenen fordern umfassende und unabhängige Aufklärung, was bei rassistischen Polizeimorden meist ausbleibt.
Für den morgigen Sonntag sind in über 20 Städten Gedenkveranstaltungen für Lorenz A. angekündigt. An diesem Tag wäre er 22 Jahre alt geworden. In der Nacht zum Ostersonntag wurde er vor von Oldenburger Polizisten erschossen.
In den letzten drei Wochen kam es deutschlandweit zu zahlreichen Protesten, teils mit über 10.000 Teilnehmenden. Wie die Initiative „Gerechtigkeit für Lorenz“ mitteilte, waren zuletzt am Donnerstag 400 Menschen zu einer Trauerfeier in Oldenburger zusammen gekommen.
Nach einer Auseinandersetzung mit Türstehern eines Clubs wollte die Polizei Lorenz festnehmen. Wie ein Sprecher mitteilte, gingen die Beamten davon aus, dass er mit einem Messer bewaffnet sei. Laut ersten Untersuchungen trafen jedoch drei von vier Kugeln Lorenz von hinten. Das macht es unwahrscheinlich, dass die Polizisten wirklich aus Notwehr schossen.
Lorenz’ Hinterbliebenen fordern umfassende und unabhängige Aufklärung, was bei rassistischen Polizeimorden meist ausbleibt.
10.05.202508:00
🔴Update Indien/Pakistan 10.5.2025 10 Uhr
In der Nacht ist der Konflikt zwischen Indien und Pakistan deutlich eskaliert.
So griff Indien mehrere Luftbasen an, darunter den Luftwaffenstützpunkt Nur Khan, welcher in unmittelbarer Nähe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad liegt. Ein Statement der pakistanischen Regierung bestätigte dies.
Als Reaktion rief Pakistan die Operation "Bunyan Marsoos" (dt. Eiserne Mauer) ins Leben, gefolgt von einem großflächigen Drohnenangriff gegen 26 Stallungen in Indien. Gleichzeitig kündigte der Außenminister an, wenn Indien aufhöre, würde Pakistan dies ebenfalls tun.
Hierbei lässt sich erkennen, dass die Ziele der gegenseitigen Angriffe inzwischen nicht mehr in den besetzten Gebieten von Kashmir liegen, sondern sich auch langsam auf größere Teile der Staaten ausweiten.
In sozialen Netzwerken kursieren Meldungen über ein Telefonat zwischen indischen und pakistanischen Regierungsvertretern. Dies wäre das erster seiner Art, lässt sich derzeit jedoch nicht bestätigen.
In der Nacht ist der Konflikt zwischen Indien und Pakistan deutlich eskaliert.
So griff Indien mehrere Luftbasen an, darunter den Luftwaffenstützpunkt Nur Khan, welcher in unmittelbarer Nähe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad liegt. Ein Statement der pakistanischen Regierung bestätigte dies.
Als Reaktion rief Pakistan die Operation "Bunyan Marsoos" (dt. Eiserne Mauer) ins Leben, gefolgt von einem großflächigen Drohnenangriff gegen 26 Stallungen in Indien. Gleichzeitig kündigte der Außenminister an, wenn Indien aufhöre, würde Pakistan dies ebenfalls tun.
Hierbei lässt sich erkennen, dass die Ziele der gegenseitigen Angriffe inzwischen nicht mehr in den besetzten Gebieten von Kashmir liegen, sondern sich auch langsam auf größere Teile der Staaten ausweiten.
In sozialen Netzwerken kursieren Meldungen über ein Telefonat zwischen indischen und pakistanischen Regierungsvertretern. Dies wäre das erster seiner Art, lässt sich derzeit jedoch nicht bestätigen.
09.05.202511:24
🔴+++EIL+++🔴
PKK hat Kongress abgehalten
Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat vom 5. bis 7. Mai ihren 12. Parteikongress in Südkurdistan (Nordirak) abgehalten, der letzte fand 2013 statt. Der Kongress soll nach Angaben der Partei mit Delegierten aus allen Arbeitsfeldern stattgefunden haben. Konkrete Ergebnisse wurden noch nicht veröffentlicht.
Auf dem Kongress sollen Vorschläge und Analysen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Parteigründers Abdullah Öcalan verlesen worden sein. Auf der Grundlage dieser Perspektiven und einem Bericht des Zentralkomitees sollen „entscheidende und zukunftsweisende Beschlüsse“ zur weiteren Ausrichtung der PKK beschlossen worden sein.
Am 27. Februar hatte Öcalan für Frieden und eine demokratische Gesellschaft zur Selbstauflösung und Waffenniederlegung der PKK aufgerufen. Für diesen Schritt wäre ein Kongress notwendig.
In der jüngsten Vergangenheit hatten sich auch türkische Politiker offen für demokratische Reformen gezeigt, um den bewaffneten Konflikt beizulegen.
PKK hat Kongress abgehalten
Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat vom 5. bis 7. Mai ihren 12. Parteikongress in Südkurdistan (Nordirak) abgehalten, der letzte fand 2013 statt. Der Kongress soll nach Angaben der Partei mit Delegierten aus allen Arbeitsfeldern stattgefunden haben. Konkrete Ergebnisse wurden noch nicht veröffentlicht.
Auf dem Kongress sollen Vorschläge und Analysen des auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Parteigründers Abdullah Öcalan verlesen worden sein. Auf der Grundlage dieser Perspektiven und einem Bericht des Zentralkomitees sollen „entscheidende und zukunftsweisende Beschlüsse“ zur weiteren Ausrichtung der PKK beschlossen worden sein.
Am 27. Februar hatte Öcalan für Frieden und eine demokratische Gesellschaft zur Selbstauflösung und Waffenniederlegung der PKK aufgerufen. Für diesen Schritt wäre ein Kongress notwendig.
In der jüngsten Vergangenheit hatten sich auch türkische Politiker offen für demokratische Reformen gezeigt, um den bewaffneten Konflikt beizulegen.
08.05.202517:21
Frankreich: Anerkennung von Kolonialmassakern gefordert
Am 8. Mai wird in Algerien den Massakern in Sétif und Guelma durch die französischen Kolonialmacht gedacht. Zum heutigen 80 Jahrestag forderten Forscher und Historiker die französische Regierung erneut auf, die Verbrechen anzuerkennen.
Bereits am 1. Mai 1945 wurden mehrere Algerier bei einer Demonstration für die Freilassung des Unabhängigkeitskämpfers Hadj von der Kolonialmacht getötet. Anlässlich der europäischen Siegesfeierlichkeiten am 8. Mai kam es erneut zu großen Protesten. Die Forderung für die Unabhängigkeit Algerien wurde auch mit der Beteiligung algerischer Soldaten im Kampf gegen den Faschismus begründet.
Diese Proteste wurden erneut von der französischen Gendarmerie angegriffen. Es kam zum Aufstand, mit über 103 Toten Europäer:innen. Bei den Racheakten von Siedler:innen und Kolonialsoldaten wurden bis zu 40.000 Algerier:innen ermordet, Häuser wurden bombardiert, Menschen angezündet und Gefangene von Brücken in den Tod gestürzt.
Am 8. Mai wird in Algerien den Massakern in Sétif und Guelma durch die französischen Kolonialmacht gedacht. Zum heutigen 80 Jahrestag forderten Forscher und Historiker die französische Regierung erneut auf, die Verbrechen anzuerkennen.
Bereits am 1. Mai 1945 wurden mehrere Algerier bei einer Demonstration für die Freilassung des Unabhängigkeitskämpfers Hadj von der Kolonialmacht getötet. Anlässlich der europäischen Siegesfeierlichkeiten am 8. Mai kam es erneut zu großen Protesten. Die Forderung für die Unabhängigkeit Algerien wurde auch mit der Beteiligung algerischer Soldaten im Kampf gegen den Faschismus begründet.
Diese Proteste wurden erneut von der französischen Gendarmerie angegriffen. Es kam zum Aufstand, mit über 103 Toten Europäer:innen. Bei den Racheakten von Siedler:innen und Kolonialsoldaten wurden bis zu 40.000 Algerier:innen ermordet, Häuser wurden bombardiert, Menschen angezündet und Gefangene von Brücken in den Tod gestürzt.
07.05.202511:40
Proteste gegen US-Einfluss in Panama
In Panama kommt es aktuell zu großen Protesten gegen den steigenden Einfluss der USA und gegen die rechte Regierung von Präsident José Raúl Mulino. Am Dienstag waren in Panama-Stadt tausende Studierende auf die Straße gegangen und forderten die Erhaltung der Unabhängigkeit Panamas sowie der universitären Autonomie. Mulino hatte Universitäten zuvor als "Terroristennest" bezeichnet.
Mulino hatte dem Druck der USA fast widerstandslos nachgegeben, den USA größeren Zugang zu dem mittelamerikanischen Land zu geben. In der Folge hatte der US-Investor Blackrock wichtige Häfen an den Enden des Panamakanals übernommen. Die US-Regierung fordert immer wieder die freie Durchfahrt für US-Schiffe durch den Kanal. Zudem sollen nach ihren Plänen neue US-Militärbasen in dem Land gebaut werden.
Den Proteste folgen auf anhaltende Streiks zehntausender Arbeiter seit April, die sich gegen eine Rentenreform zulasten der arbeitenden Bevölkerung wehren.
In Panama kommt es aktuell zu großen Protesten gegen den steigenden Einfluss der USA und gegen die rechte Regierung von Präsident José Raúl Mulino. Am Dienstag waren in Panama-Stadt tausende Studierende auf die Straße gegangen und forderten die Erhaltung der Unabhängigkeit Panamas sowie der universitären Autonomie. Mulino hatte Universitäten zuvor als "Terroristennest" bezeichnet.
Mulino hatte dem Druck der USA fast widerstandslos nachgegeben, den USA größeren Zugang zu dem mittelamerikanischen Land zu geben. In der Folge hatte der US-Investor Blackrock wichtige Häfen an den Enden des Panamakanals übernommen. Die US-Regierung fordert immer wieder die freie Durchfahrt für US-Schiffe durch den Kanal. Zudem sollen nach ihren Plänen neue US-Militärbasen in dem Land gebaut werden.
Den Proteste folgen auf anhaltende Streiks zehntausender Arbeiter seit April, die sich gegen eine Rentenreform zulasten der arbeitenden Bevölkerung wehren.
06.05.202516:00
Goslar: 40-Jährige durch Ehemann ermordet
In Goslar wurde am Montag eine 40-jährige Frau vermutlich von ihrem Ehepartner ermordet.
Die Verletzungen der Frau legen nahe, dass sie mit einer brennbaren Flüssigkeit in Brand gesteckt wurde und daraufhin aus dem Fenster des ersten Stocks gestürzt war.
Zuvor wurde die Polizei am Morgen gegen 4:30 Uhr zur Wohnung am östlichen Stadtrand gerufen. Die Frau wurde ins Krankenhaus gebracht und erlag dort ihren Verletzungen. Der 50-jährige Ehepartner wurde festgenommen. Er sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft.
Zu den genauen Hintergründen sowie dem exakten Tathergang ist noch nichts bekannt, die Frau soll im Laufe dieser Woche obduziert werden. Femizide sind die letzte Form patriarchaler Gewalt. Unter Femiziden versteht man die Ermordung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts. Nach Zahlen des BKA versuchen jeden Tag zwei Männer in Deutschland ihre Ex-/Partnerinnen zu töten.
In Goslar wurde am Montag eine 40-jährige Frau vermutlich von ihrem Ehepartner ermordet.
Die Verletzungen der Frau legen nahe, dass sie mit einer brennbaren Flüssigkeit in Brand gesteckt wurde und daraufhin aus dem Fenster des ersten Stocks gestürzt war.
Zuvor wurde die Polizei am Morgen gegen 4:30 Uhr zur Wohnung am östlichen Stadtrand gerufen. Die Frau wurde ins Krankenhaus gebracht und erlag dort ihren Verletzungen. Der 50-jährige Ehepartner wurde festgenommen. Er sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft.
Zu den genauen Hintergründen sowie dem exakten Tathergang ist noch nichts bekannt, die Frau soll im Laufe dieser Woche obduziert werden. Femizide sind die letzte Form patriarchaler Gewalt. Unter Femiziden versteht man die Ermordung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts. Nach Zahlen des BKA versuchen jeden Tag zwei Männer in Deutschland ihre Ex-/Partnerinnen zu töten.
10.05.202516:04
🔴Update Indien/Pakistan 10.5.2025 17:30 Uhr
Kämpfe gehen trotz Waffenruhe weiter
Heute Mittag gaben US-Präsident Trump und Pakistans Premier Khan bekannt, dass sich Indien und Pakistan auf eine "vollständige und sofortige Waffenruhe" geeinigt haben. Die Außenminister beider Staaten bestätigten, dass diese um 17 Uhr Ortszeit (13:30 MESZ) in Kraft trat.
Bereits nach wenigen Stunden scheint die Waffenruhe aber wieder in sich zusammengebrochen zu sein. Sowohl im indisch als auch im pakistanisch kontrollierten Teil Kaschmirs wurden am Abend erneut Explosionen und Gefechte gemeldet
Seit 4 Tagen bombardieren beide Armeen zunächst Ziele in der von beiden beanspruchten Region Kaschmir. Gestern weiteten sich die Angriffe auf die beiden Kernländer aus. Bisher fielen etwa 66 Zivilist:innen der Eskalation zum Opfer. Die Waffenruhe war wohl unter Vermittlung der USA vereinbart worden. Am 12. Mai wollten sich die Außenminister erneut treffen.
Kämpfe gehen trotz Waffenruhe weiter
Heute Mittag gaben US-Präsident Trump und Pakistans Premier Khan bekannt, dass sich Indien und Pakistan auf eine "vollständige und sofortige Waffenruhe" geeinigt haben. Die Außenminister beider Staaten bestätigten, dass diese um 17 Uhr Ortszeit (13:30 MESZ) in Kraft trat.
Bereits nach wenigen Stunden scheint die Waffenruhe aber wieder in sich zusammengebrochen zu sein. Sowohl im indisch als auch im pakistanisch kontrollierten Teil Kaschmirs wurden am Abend erneut Explosionen und Gefechte gemeldet
Seit 4 Tagen bombardieren beide Armeen zunächst Ziele in der von beiden beanspruchten Region Kaschmir. Gestern weiteten sich die Angriffe auf die beiden Kernländer aus. Bisher fielen etwa 66 Zivilist:innen der Eskalation zum Opfer. Die Waffenruhe war wohl unter Vermittlung der USA vereinbart worden. Am 12. Mai wollten sich die Außenminister erneut treffen.
10.05.202507:04
Margot Friedländer ist gestorben
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ist am Freitag im Alter von 103 Jahren in Berlin gestorben. Friedländer war 1921 in Berlin als erstes Kind einer jüdischen Familie geboren worden. Nach der Machtergreifung versuchte die Familie mehrfach auszureisen, darunter in die USA, Brasilien und China, die Immigration wurde allerdings verwehrt.
1942 wurde ihr Vater im KZ ermordet. 1943 wurden auch ihr Bruder und ihre Mutter verhaftet. Margot versteckte sich fortan bei verschiedenen Nazi-Gegnern in Berlin, wurde aber 1944 ebenfalls festgenommen und in das Konzentrationslager Theresienstadt gebracht.
Sie überlebte als einzige aus ihrer Familie den Holocaust. Nach dem Krieg ging sie in die USA und kehrte erst 2003 nach Deutschland zurück. Von da an begann sie im hohen Alter, als Zeitzeugin von den Nazi-Verbrechen zu berichten.
Friedländer bleib bis an ihr Lebensende aktiv im Kampf gegen das Vergessen, noch am Mittwoch sprach sie bei einer Gedenkstunde im Berliner Rathaus.
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer ist am Freitag im Alter von 103 Jahren in Berlin gestorben. Friedländer war 1921 in Berlin als erstes Kind einer jüdischen Familie geboren worden. Nach der Machtergreifung versuchte die Familie mehrfach auszureisen, darunter in die USA, Brasilien und China, die Immigration wurde allerdings verwehrt.
1942 wurde ihr Vater im KZ ermordet. 1943 wurden auch ihr Bruder und ihre Mutter verhaftet. Margot versteckte sich fortan bei verschiedenen Nazi-Gegnern in Berlin, wurde aber 1944 ebenfalls festgenommen und in das Konzentrationslager Theresienstadt gebracht.
Sie überlebte als einzige aus ihrer Familie den Holocaust. Nach dem Krieg ging sie in die USA und kehrte erst 2003 nach Deutschland zurück. Von da an begann sie im hohen Alter, als Zeitzeugin von den Nazi-Verbrechen zu berichten.
Friedländer bleib bis an ihr Lebensende aktiv im Kampf gegen das Vergessen, noch am Mittwoch sprach sie bei einer Gedenkstunde im Berliner Rathaus.
09.05.202508:02
Außenminister und Bundespräsident besuchen Israel
Kurz nach dem Amtsantritt intensiviert Deutschland die direkten diplomatischen Beziehungen zu Israel. Am Wochenende soll der neue Außenminister Wadephul nach Angaben von Merz nach Israel reisen. Mit wem er sich treffen wird, ist nicht bekannt.
Am Montag soll dann der israelische Präsident Herzog in Berlin von Bundespräsident Steinmeier empfangen werden. Anlass ist der 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Am Tag danach will Steinmeier nach Israel reisen und dort auch den Ministerpräsidenten Netanyahu treffen, gegen den ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen vorliegt.
Nach eigenen Angaben wollen Wadephul und Steinmeier Israel für das Vorgehen in Gaza "ermahnen". Klare Ansagen oder gar Konsequenzen sind aber nicht zu erwarten. Erst kürzlich hatte Israel angekündigt, den Gazastreifen zu besetzen und große Teile der Bevölkerung zu vertreiben. Von der deutschen Regierung kam darauf keine offizielle Reaktion.
Kurz nach dem Amtsantritt intensiviert Deutschland die direkten diplomatischen Beziehungen zu Israel. Am Wochenende soll der neue Außenminister Wadephul nach Angaben von Merz nach Israel reisen. Mit wem er sich treffen wird, ist nicht bekannt.
Am Montag soll dann der israelische Präsident Herzog in Berlin von Bundespräsident Steinmeier empfangen werden. Anlass ist der 60. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Am Tag danach will Steinmeier nach Israel reisen und dort auch den Ministerpräsidenten Netanyahu treffen, gegen den ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen vorliegt.
Nach eigenen Angaben wollen Wadephul und Steinmeier Israel für das Vorgehen in Gaza "ermahnen". Klare Ansagen oder gar Konsequenzen sind aber nicht zu erwarten. Erst kürzlich hatte Israel angekündigt, den Gazastreifen zu besetzen und große Teile der Bevölkerung zu vertreiben. Von der deutschen Regierung kam darauf keine offizielle Reaktion.
07.05.202519:05
Neue Berichte über Massaker im Sudan
Mitte April eroberten die Rapid Support Forces (RSF) das Geflüchtetencamp Zamzam, nahe der Stadt al-Fāschir in Darfur vollständig. Dabei wurden über 400 Zivilist:innen getötet.
Seither kam es mehrfach zu Massakern, wobei Berichten zufolge eine rassistische Selektion nach Hautfarbe vorgenommen wurde. Bei den Bewohner:innen des Camps handelt es sich hauptsächlich um Masalit. Satellitenbilder zeigen Zerstörungen durch Brandstiftungen der RSF auf einer Fläche von 1,7 Quadratkilometern.
Die UN schätzt, dass von den 700.000 Binnenvertrieben im Camp 400.000 in die Städte al-Fāschir und Tawila geflohen sind und zum Teil zu Fuß ohne Wasser durch die Wüste laufen mussten. Die humanitäre Lage in Tawila ist NGO-Berichten zufolge katastrophal.
Obwohl der "Horror im Sudan keine Grenzen [kennt]", wie der UN-Beauftrage für Menschenrechte kommentierte, fallen die internationalen Reaktionen weiter gering aus. In München ist für den kommenden Sonntag eine Demonstration angekündigt.
Mitte April eroberten die Rapid Support Forces (RSF) das Geflüchtetencamp Zamzam, nahe der Stadt al-Fāschir in Darfur vollständig. Dabei wurden über 400 Zivilist:innen getötet.
Seither kam es mehrfach zu Massakern, wobei Berichten zufolge eine rassistische Selektion nach Hautfarbe vorgenommen wurde. Bei den Bewohner:innen des Camps handelt es sich hauptsächlich um Masalit. Satellitenbilder zeigen Zerstörungen durch Brandstiftungen der RSF auf einer Fläche von 1,7 Quadratkilometern.
Die UN schätzt, dass von den 700.000 Binnenvertrieben im Camp 400.000 in die Städte al-Fāschir und Tawila geflohen sind und zum Teil zu Fuß ohne Wasser durch die Wüste laufen mussten. Die humanitäre Lage in Tawila ist NGO-Berichten zufolge katastrophal.
Obwohl der "Horror im Sudan keine Grenzen [kennt]", wie der UN-Beauftrage für Menschenrechte kommentierte, fallen die internationalen Reaktionen weiter gering aus. In München ist für den kommenden Sonntag eine Demonstration angekündigt.
07.05.202508:01
🔴Update Indien/Pakistan 7.5.25 10 Uhr
34 Tote bei gegenseitigem Beschuss
Nachdem Indien gestern unter dem Vorwand der "Terrorbekämpfung" mit Raketen Ziele in Pakistan und der pakistanisch kontrollierten Region Kaschmir angriff, hat Pakistan seinerseits mehrere Orte in Indien und dem indisch kontrollierten Teil Kaschmirs attackiert.
Nach pakistanischen Angaben sind bei den Raketenschlägen 26 Personen getötet und 46 weitere verletzt worden sein. Indien teilte mit, dass mindestens 8 Personen durch pakistanischen Beschuss getötet worden seien. Pakistan erklärte, indische Kampfjets abgeschossen zu haben, was teils durch Bilder belegt ist.
Angaben der beiden Staaten sind mit Vorsicht zu betrachten, da sich mit der Eskalation auch der Informationskrieg über die Deutungshoheit des Konflikts verschärft. Seit dem Morgen scheint es ruhiger geworden zu sein. Der indische Premier Modi sagte mehrere Auslandsbesuche ab.
In unserer aktuellen Folge "Durchblick" sprechen wir genauer über die Hintergründe des Konflikts.
34 Tote bei gegenseitigem Beschuss
Nachdem Indien gestern unter dem Vorwand der "Terrorbekämpfung" mit Raketen Ziele in Pakistan und der pakistanisch kontrollierten Region Kaschmir angriff, hat Pakistan seinerseits mehrere Orte in Indien und dem indisch kontrollierten Teil Kaschmirs attackiert.
Nach pakistanischen Angaben sind bei den Raketenschlägen 26 Personen getötet und 46 weitere verletzt worden sein. Indien teilte mit, dass mindestens 8 Personen durch pakistanischen Beschuss getötet worden seien. Pakistan erklärte, indische Kampfjets abgeschossen zu haben, was teils durch Bilder belegt ist.
Angaben der beiden Staaten sind mit Vorsicht zu betrachten, da sich mit der Eskalation auch der Informationskrieg über die Deutungshoheit des Konflikts verschärft. Seit dem Morgen scheint es ruhiger geworden zu sein. Der indische Premier Modi sagte mehrere Auslandsbesuche ab.
In unserer aktuellen Folge "Durchblick" sprechen wir genauer über die Hintergründe des Konflikts.
06.05.202514:17
🔴+++EIL+++🔴
Merz zum Bundeskanzler gewählt
Friedrich Merz (CDU) ist am Nachmittag im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden. Für ihn stimmten am Nachmittag 325 Abgeordnete, 289 stimmten gegen ihn. Damit erhielt er 3 Stimmen weniger als die Koalition aus SPD und Union Abgeordnete hat.
Weiterhin unbekannt ist, wer aus Union oder SPD im ersten Wahlgang aus welchen Motiven gegen Merz gestimmt hatte. Beide Parteien hatten danach jeweils erklärt, ihre Abgeordneten hätten geschlossen für Merz gestimmt.
Damit könnte die Vereidigung von Merz und seinem Kabinett noch heute stattfinden. Morgen möchte Merz dann schon auf die erste Auslandsreise nach Frankreich reisen.
Zuvor war unklar gewesen, ob es heute noch einen weiteren Wahlgang geben würde. Damit dies möglich war, hatte der Bundestag zuvor einstimmig eine Abweichung von der Geschäftsordnung beschlossen.
Merz zum Bundeskanzler gewählt
Friedrich Merz (CDU) ist am Nachmittag im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden. Für ihn stimmten am Nachmittag 325 Abgeordnete, 289 stimmten gegen ihn. Damit erhielt er 3 Stimmen weniger als die Koalition aus SPD und Union Abgeordnete hat.
Weiterhin unbekannt ist, wer aus Union oder SPD im ersten Wahlgang aus welchen Motiven gegen Merz gestimmt hatte. Beide Parteien hatten danach jeweils erklärt, ihre Abgeordneten hätten geschlossen für Merz gestimmt.
Damit könnte die Vereidigung von Merz und seinem Kabinett noch heute stattfinden. Morgen möchte Merz dann schon auf die erste Auslandsreise nach Frankreich reisen.
Zuvor war unklar gewesen, ob es heute noch einen weiteren Wahlgang geben würde. Damit dies möglich war, hatte der Bundestag zuvor einstimmig eine Abweichung von der Geschäftsordnung beschlossen.
10.05.202516:04
09.05.202519:20
🔴Update Indien/Pakistan 9.5.2025 21 Uhr
Die Kämpfe zwischen Pakistan und Indien gehen unvermindert weiter. Seit dem Nachmittag kommt es erneut zu gegenseitigen Drohnenangriffen entlang der Grenze der beiden Länder. Zudem soll es in der umstrittenen Region Kaschmir weiter Gefechte entlang der de-facto Grenze zwischen Indien und Pakistan geben.
Seit Beginn der Kämpfe liefern sich beide Seiten einen enormen Informationskrieg. So dementiert Indien weiterhin, dass Pakistan in der ersten Nacht der indischen Angriffe Jets der indischen Luftwaffe abgeschossen habe. Auch die Opferzahlen sind bislang kaum einzuschätzen.
Der pakistanische Militärsprecher erklärte erstmals direkt, dass sich das Land in einem Krieg mit Indien befinde. Zuvor war zumeist von gegenseitigen Vergeltungsaktionen die Rede gewesen, seit Indien in der Nacht auf Mittwoch die "Operation Sindoor" startete. Vorgeblich, um "terroristische Infrastruktur" zu zerstören.
Internationale Appelle zur Mäßigung beider Seiten bleiben bislang folgenlos.
Die Kämpfe zwischen Pakistan und Indien gehen unvermindert weiter. Seit dem Nachmittag kommt es erneut zu gegenseitigen Drohnenangriffen entlang der Grenze der beiden Länder. Zudem soll es in der umstrittenen Region Kaschmir weiter Gefechte entlang der de-facto Grenze zwischen Indien und Pakistan geben.
Seit Beginn der Kämpfe liefern sich beide Seiten einen enormen Informationskrieg. So dementiert Indien weiterhin, dass Pakistan in der ersten Nacht der indischen Angriffe Jets der indischen Luftwaffe abgeschossen habe. Auch die Opferzahlen sind bislang kaum einzuschätzen.
Der pakistanische Militärsprecher erklärte erstmals direkt, dass sich das Land in einem Krieg mit Indien befinde. Zuvor war zumeist von gegenseitigen Vergeltungsaktionen die Rede gewesen, seit Indien in der Nacht auf Mittwoch die "Operation Sindoor" startete. Vorgeblich, um "terroristische Infrastruktur" zu zerstören.
Internationale Appelle zur Mäßigung beider Seiten bleiben bislang folgenlos.
09.05.202505:05
Aufenthaltsort von KZ-Arzt Mengele war bekannt
Der Aufenthaltsort des grausamen KZ-Arztes Josef Mengele nach dem Krieg war wohl mehreren Behörden bekannt. Dies legt eine Recherche von MDR Investigativ nahe.
Laut einer bislang verschollen geglaubten Akte der argentinischen Polizei versuchte Mengele 1959 aus Argentinien in die BRD einzureisen, ob dies wirklich geschah, ist unklar. Joseph Mengele war als Lagerarzt des KZs Auschwitz-Birkenau für die Selektion der Häftlinge verantwortlich. Er entschied, welche Häftlinge arbeiten und welche direkt ermordet werden sollten. Zudem führte er Experimente an diesen durch.
Nach dem Krieg floh Mengele nach Argentinien, wo er in einer Villa im reichsten Stadtteil Buenos Aires’ lebte. In dieser Zeit wurde mehrfach versucht, Mengele zu verhaften, jedoch bekam er immer rechtzeitig eine Warnung, wodurch er nie gefasst wurde. Der BND arbeitete mit den Unterstützern Mengeles zusammen und gewährt bis heute nur sehr eingeschränkte Akteneinsicht.
Der Aufenthaltsort des grausamen KZ-Arztes Josef Mengele nach dem Krieg war wohl mehreren Behörden bekannt. Dies legt eine Recherche von MDR Investigativ nahe.
Laut einer bislang verschollen geglaubten Akte der argentinischen Polizei versuchte Mengele 1959 aus Argentinien in die BRD einzureisen, ob dies wirklich geschah, ist unklar. Joseph Mengele war als Lagerarzt des KZs Auschwitz-Birkenau für die Selektion der Häftlinge verantwortlich. Er entschied, welche Häftlinge arbeiten und welche direkt ermordet werden sollten. Zudem führte er Experimente an diesen durch.
Nach dem Krieg floh Mengele nach Argentinien, wo er in einer Villa im reichsten Stadtteil Buenos Aires’ lebte. In dieser Zeit wurde mehrfach versucht, Mengele zu verhaften, jedoch bekam er immer rechtzeitig eine Warnung, wodurch er nie gefasst wurde. Der BND arbeitete mit den Unterstützern Mengeles zusammen und gewährt bis heute nur sehr eingeschränkte Akteneinsicht.
07.05.202516:36
Das Millionärskabinett
Nach der Wahl zum neuen Bundeskanzler erließ Friedrich Merz gestern Abend in der ersten Kabinettssitzung die Reorganisation mehrerer Ministerien und strich 25 Verwaltungsposten in der Regierung. Darunter die Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik und den Meeresbeauftragten.
Merz legte auch die Reihenfolge im Kabinett fest: Dem Kanzler folgt das SPD-geführte Finanzministerium, das Innenministerium der CSU, der CDU-Minister für Auswärtiges und Verteidigungsminister Pistorius von der SPD.
Das neue Kabinett umfasst auch drei Millionär:innen: Das Ministerium für Wirtschaft und Energie übernimmt Katherina Reiche, Chefin von Westenergie und frühere Energielobbyistin. Karsten Wildberger, u. a. CEO von MediaMarktSaturn und früherer EON-Vorstand, bekommt als Digitalminister die Kompetenzen aus sechs Ministerien übertragen. Kulturstaatsminister wird der Cicero-Gründer Wolfram Weimer, welcher die Geschäftsführung seiner Verlagsgruppe allerdings an seine Frau abgeben will.
Nach der Wahl zum neuen Bundeskanzler erließ Friedrich Merz gestern Abend in der ersten Kabinettssitzung die Reorganisation mehrerer Ministerien und strich 25 Verwaltungsposten in der Regierung. Darunter die Sonderbeauftragten für internationale Klimapolitik und den Meeresbeauftragten.
Merz legte auch die Reihenfolge im Kabinett fest: Dem Kanzler folgt das SPD-geführte Finanzministerium, das Innenministerium der CSU, der CDU-Minister für Auswärtiges und Verteidigungsminister Pistorius von der SPD.
Das neue Kabinett umfasst auch drei Millionär:innen: Das Ministerium für Wirtschaft und Energie übernimmt Katherina Reiche, Chefin von Westenergie und frühere Energielobbyistin. Karsten Wildberger, u. a. CEO von MediaMarktSaturn und früherer EON-Vorstand, bekommt als Digitalminister die Kompetenzen aus sechs Ministerien übertragen. Kulturstaatsminister wird der Cicero-Gründer Wolfram Weimer, welcher die Geschäftsführung seiner Verlagsgruppe allerdings an seine Frau abgeben will.
07.05.202505:58
Österreich: Femizid in Maria Alm
Am Samstag soll ein Mann im östereichischen Maria Alm seine ehemalige Lebensgefährtin auf einem Parkplatz erschossen haben. Laut der Polizei trafen sich die beiden, um miteinander zu sprechen. Offenbar hatte der Mann die Schusswaffe schon bei sich. Der Mann erschoss die 34-Jährige auf öffentlichen Parkplatz und floh in eine unbekannte Richtung.
Die Frau war mit einer Begleitung zu dem Treffen gekommen, die im Auto wartete und umgehend die Einsatzkräfte alarmierte. Der 32-Jährige befindet sich aktuell weiter auf der Flucht, nun hat das Landeskriminalamt die Ermittlungen aufgenommen. Laut Sprecher der Polizei laufe die Fahndung „europaweit in alle Richtungen".
Der Mord ist schon der fünfte bestätigte Femizid in Österreich 2025. Im Jahr 2024 kamen in Österreich 27 Frauen durch einen Femizid ums Leben. Angesichts der gerineren Einwohnerzahl ist die Quote der Femizide vergleichbar mit der in Deutschland.
Am Samstag soll ein Mann im östereichischen Maria Alm seine ehemalige Lebensgefährtin auf einem Parkplatz erschossen haben. Laut der Polizei trafen sich die beiden, um miteinander zu sprechen. Offenbar hatte der Mann die Schusswaffe schon bei sich. Der Mann erschoss die 34-Jährige auf öffentlichen Parkplatz und floh in eine unbekannte Richtung.
Die Frau war mit einer Begleitung zu dem Treffen gekommen, die im Auto wartete und umgehend die Einsatzkräfte alarmierte. Der 32-Jährige befindet sich aktuell weiter auf der Flucht, nun hat das Landeskriminalamt die Ermittlungen aufgenommen. Laut Sprecher der Polizei laufe die Fahndung „europaweit in alle Richtungen".
Der Mord ist schon der fünfte bestätigte Femizid in Österreich 2025. Im Jahr 2024 kamen in Österreich 27 Frauen durch einen Femizid ums Leben. Angesichts der gerineren Einwohnerzahl ist die Quote der Femizide vergleichbar mit der in Deutschland.
06.05.202513:04
Schweiz: Hunger- und Durststreik im Bundesasyllager Bässlergut
Im schweizerischen Bundesasyllager Bässlergut in Basel sind am Freitag zehn Inhaftierte in einen Hungerstreik und eine Person zusätzlich in einen Durststreik getreten. Inzwischen protestieren 13 Personen auf drei Stationen. Nach Aussagen der Betroffenen ist der Auslöser die wiederholte rassistische Behandlung durch das Wachpersonal und die Verwaltung.
Besonders kritisch ist der Gesundheitszustand von Sid Ali, der seit dem zweiten Mai weder Flüssigkeit noch Medikamente zu sich nimmt. Das Kollektiv „3 Rosen gegen Grenzen“ veröffentlichte zuvor eine Liste, in der Betroffene detailliert über die prekären Verhältnisse und Gewalterfahrungen berichten.
Zuständig für Asylverfahren und Unterbringung ist das Staatssekretariat für Migration (SEM), das seine Aufgaben durch millionenschwere Verträge an private Unternehmen, etwa der ORS Service AG, auslagert. Die genaue Organisation und Kontrolle der Bundesasyllager bleibt weiterhin intransparent.
Im schweizerischen Bundesasyllager Bässlergut in Basel sind am Freitag zehn Inhaftierte in einen Hungerstreik und eine Person zusätzlich in einen Durststreik getreten. Inzwischen protestieren 13 Personen auf drei Stationen. Nach Aussagen der Betroffenen ist der Auslöser die wiederholte rassistische Behandlung durch das Wachpersonal und die Verwaltung.
Besonders kritisch ist der Gesundheitszustand von Sid Ali, der seit dem zweiten Mai weder Flüssigkeit noch Medikamente zu sich nimmt. Das Kollektiv „3 Rosen gegen Grenzen“ veröffentlichte zuvor eine Liste, in der Betroffene detailliert über die prekären Verhältnisse und Gewalterfahrungen berichten.
Zuständig für Asylverfahren und Unterbringung ist das Staatssekretariat für Migration (SEM), das seine Aufgaben durch millionenschwere Verträge an private Unternehmen, etwa der ORS Service AG, auslagert. Die genaue Organisation und Kontrolle der Bundesasyllager bleibt weiterhin intransparent.
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