Freie Infos 24
07.05.202520:24
https://uncutnews.ch/frankreichs-evakuierungsplan-fuer-gaza-israels-trojanisches-pferd-fuer-ethnische-saeuberungen/
#Nahost #Palästina #Frankreich
Frankreichs Evakuierungsplan für Gaza - Israels Trojanisches Pferd?
#UncutNews - Frankreichs Evakuierungsplan für Gaza: Israels Trojanisches Pferd für ethnische Säuberungen?
Während europäische Staaten unter dem Deckmantel humanitärer Evakuierungen still und leise ausgewählte Bewohner #Gazas aus dem Gebiet bringen, könnte sich Tel Avivs Ziel einer demografischen Umgestaltung verwirklichen – mit französischer Komplizenschaft und arabischer Passivität im Schlepptau.
Der extremistische Finanzminister des Besatzungsstaates, Bezalel Smotrich, der auch eine Position im Verteidigungsministerium innehat, legte die maximalistischen kolonialen Ambitionen Tel Avivs offen...
#Kommentar: Wie üblich, liest man solche Dinge in westlichen Medien überhaupt nicht, obwohl man auch dort durchaus die Vorgänge kennt, nur nicht über sie berichtet. Aktuell greift israelisches Militär Palästinenser in allen drei ihrer letzten verbliebenen Siedlungsgebiete täglich an, nahezu täglich Ziele in #Syrien und dem #Libanon und auch gegen #Jemen fliegt man Bombenangriffe. Angriffe gab es auch schon gegen Ziele im #Irak und #Iran. Verschont blieben bisher als Nachbarn nur #Jordanien und #Ägypten, doch ohne Spannungen bleiben auch hier die Beziehungen nicht.
#Nahost #Palästina #Frankreich
Frankreichs Evakuierungsplan für Gaza - Israels Trojanisches Pferd?
#UncutNews - Frankreichs Evakuierungsplan für Gaza: Israels Trojanisches Pferd für ethnische Säuberungen?
Während europäische Staaten unter dem Deckmantel humanitärer Evakuierungen still und leise ausgewählte Bewohner #Gazas aus dem Gebiet bringen, könnte sich Tel Avivs Ziel einer demografischen Umgestaltung verwirklichen – mit französischer Komplizenschaft und arabischer Passivität im Schlepptau.
Der extremistische Finanzminister des Besatzungsstaates, Bezalel Smotrich, der auch eine Position im Verteidigungsministerium innehat, legte die maximalistischen kolonialen Ambitionen Tel Avivs offen...
#Kommentar: Wie üblich, liest man solche Dinge in westlichen Medien überhaupt nicht, obwohl man auch dort durchaus die Vorgänge kennt, nur nicht über sie berichtet. Aktuell greift israelisches Militär Palästinenser in allen drei ihrer letzten verbliebenen Siedlungsgebiete täglich an, nahezu täglich Ziele in #Syrien und dem #Libanon und auch gegen #Jemen fliegt man Bombenangriffe. Angriffe gab es auch schon gegen Ziele im #Irak und #Iran. Verschont blieben bisher als Nachbarn nur #Jordanien und #Ägypten, doch ohne Spannungen bleiben auch hier die Beziehungen nicht.
Reposted from:![[:taxeles] avatar](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fstatic-storm.tglist.com%2Fcec00b3405abffe6ba3d1426a4670a4162ecf33ffa4e67b81867c10371515281%2F2f148c9c-49a4-4dbc-845f-f7307b3e7a6e.jpg%3Fw%3D24%26h%3D24&w=48&q=75)
[:taxeles]
07.05.202513:34
❕Russischer Präsident erklärt Waffenstillstand zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg
🪖 Der russische Präsident habe zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen vaterländischen Krieg einen Waffenstillstand erklärt, berichtete der Telegram-Kanal des Kremls am Montag, den 28. April 2025.
🔥 Auf Beschluss des Oberbefehlshabers der Streitkräfte der Russischen Föderation, Vladimir Putin, hat die russische Seite aus humanitären Gründen an den Tagen des 80. Jahrestages des Sieges – vom 7. auf den 8. Mai 2025 um Mitternacht bis zum 10. auf den 11. Mai 2025 um Mitternacht – einen Waffenstillstand erklärt.
🔥 „In dieser Zeit werden alle militärischen Operationen eingestellt,“ heißt es in der Mitteilung.
✖️ @taxeles
🪖 Der russische Präsident habe zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen vaterländischen Krieg einen Waffenstillstand erklärt, berichtete der Telegram-Kanal des Kremls am Montag, den 28. April 2025.
🔥 Auf Beschluss des Oberbefehlshabers der Streitkräfte der Russischen Föderation, Vladimir Putin, hat die russische Seite aus humanitären Gründen an den Tagen des 80. Jahrestages des Sieges – vom 7. auf den 8. Mai 2025 um Mitternacht bis zum 10. auf den 11. Mai 2025 um Mitternacht – einen Waffenstillstand erklärt.
🔥 „In dieser Zeit werden alle militärischen Operationen eingestellt,“ heißt es in der Mitteilung.
✖️ @taxeles
07.05.202511:39
https://freedert.online/europa/244317-eurostat-gaspreise-in-eu-im-letzten-jahr-auf-rekordhoehe/
#Energie #Gas #Preise
Gaspreise in der EU im letzten Jahr auf Rekordhöhe
Von Juli bis Dezember 2024 zahlten die Haushalte mehr als während der #Energiekrise 2022, ergaben offizielle Daten. #Schweden war am teuersten, aber den günstigsten Preis bot – welch Überraschung – das Land mit dem höchsten Anteil russischer Energieimporte.
2022 waren die #Energiepreise auf bisher ungeahnte Höhen gestiegen, nachdem die #EU wegen des #Ukraine-Konflikts #Sanktionen gegen #Russland verhängt und beschlossen hatte, ihre Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu beenden. Der Anteil Russlands an Gasimporten in die EU fiel von etwa 40 Prozent vor dem Konflikt auf 19 Prozent Anfang 2025, Pipelinelieferung und LNG zusammengenommen; er wurde durch teurere Importe aus den USA ersetzt.
Den niedrigsten Gaspreis unter den EU-Ländern, sowohl nominell als auch im Verhältnis zur Kaufkraft, hatte #Ungarn, berichtete Eurostat. Das Land importiert etwa 82 Prozent seines Gasverbrauchs durch Pipelines aus Russland.
#Energie #Gas #Preise
Gaspreise in der EU im letzten Jahr auf Rekordhöhe
Von Juli bis Dezember 2024 zahlten die Haushalte mehr als während der #Energiekrise 2022, ergaben offizielle Daten. #Schweden war am teuersten, aber den günstigsten Preis bot – welch Überraschung – das Land mit dem höchsten Anteil russischer Energieimporte.
2022 waren die #Energiepreise auf bisher ungeahnte Höhen gestiegen, nachdem die #EU wegen des #Ukraine-Konflikts #Sanktionen gegen #Russland verhängt und beschlossen hatte, ihre Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu beenden. Der Anteil Russlands an Gasimporten in die EU fiel von etwa 40 Prozent vor dem Konflikt auf 19 Prozent Anfang 2025, Pipelinelieferung und LNG zusammengenommen; er wurde durch teurere Importe aus den USA ersetzt.
Den niedrigsten Gaspreis unter den EU-Ländern, sowohl nominell als auch im Verhältnis zur Kaufkraft, hatte #Ungarn, berichtete Eurostat. Das Land importiert etwa 82 Prozent seines Gasverbrauchs durch Pipelines aus Russland.
03.05.202518:27
https://de.news-front.su/2025/05/03/zweck-des-von-russland-vorgeschlagenen-waffenstillstands-war-es-die-friedensbereitschaft-der-ukraine-zu-prufen-peskow/
#Ukraine #Russland #Friedensbereitschaft
Waffenstillstand sollte Kiews Friedensbereitschaft testen
#NewsFront - Zweck des von Russland vorgeschlagenen Waffenstillstands war es, die Friedensbereitschaft der Ukraine zu prüfen - Peskow
Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow hat gesagt, dass Russland die Waffenruhe vorgeschlagen hat, um die Bereitschaft der Ukraine für eine friedliche Lösung des Konflikts zu testen.
„Der Zweck des von Russland vorgeschlagenen Osterfriedens sowie der aktuellen Initiative, für die Feiertage des 8., 9. und 10. Mai einen Waffenstillstand auszurufen, besteht für uns darin, die Bereitschaft Kiews zu testen, Wege für einen langfristigen und nachhaltigen Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu finden. <…> Wir werden nicht auf zweideutige, sondern auf endgültige Erklärungen und vor allem auf Handlungen warten, die auf eine Deeskalation des Konflikts während der Feiertage abzielen“, sagte Dmitri Peskow bei einem Briefing.
#Kommentar: Kiews Antwort war eine Ablehnung und eine Drohung an Moskau hinsichtlich der Siegesparade am 9. Mai https://t.me/FreieInfos24/48737. Mit der Friedensbereitschaft der Ukraine kann es also nicht so weit her sein. Zwar forderte auch Selenski statt der 3 Tage einen 30tägigen Waffenstillstand, doch Putin hatte von Anfang an von einer Option auf Verlängerung gesprochen, die sich ergeben hätte, wenn der Waffenstillstand die angekündigten 3 Tage hält. Doch Kiew will einmal mehr nicht, also wird man wohl weiter kämpfen, womöglich mit weiteren Gebietsverlusten für die Ukraine, wenn man auf Angebote nicht eingeht. Das sollte man eigentlich bereits kennen.
#Ukraine #Russland #Friedensbereitschaft
Waffenstillstand sollte Kiews Friedensbereitschaft testen
#NewsFront - Zweck des von Russland vorgeschlagenen Waffenstillstands war es, die Friedensbereitschaft der Ukraine zu prüfen - Peskow
Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow hat gesagt, dass Russland die Waffenruhe vorgeschlagen hat, um die Bereitschaft der Ukraine für eine friedliche Lösung des Konflikts zu testen.
„Der Zweck des von Russland vorgeschlagenen Osterfriedens sowie der aktuellen Initiative, für die Feiertage des 8., 9. und 10. Mai einen Waffenstillstand auszurufen, besteht für uns darin, die Bereitschaft Kiews zu testen, Wege für einen langfristigen und nachhaltigen Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu finden. <…> Wir werden nicht auf zweideutige, sondern auf endgültige Erklärungen und vor allem auf Handlungen warten, die auf eine Deeskalation des Konflikts während der Feiertage abzielen“, sagte Dmitri Peskow bei einem Briefing.
#Kommentar: Kiews Antwort war eine Ablehnung und eine Drohung an Moskau hinsichtlich der Siegesparade am 9. Mai https://t.me/FreieInfos24/48737. Mit der Friedensbereitschaft der Ukraine kann es also nicht so weit her sein. Zwar forderte auch Selenski statt der 3 Tage einen 30tägigen Waffenstillstand, doch Putin hatte von Anfang an von einer Option auf Verlängerung gesprochen, die sich ergeben hätte, wenn der Waffenstillstand die angekündigten 3 Tage hält. Doch Kiew will einmal mehr nicht, also wird man wohl weiter kämpfen, womöglich mit weiteren Gebietsverlusten für die Ukraine, wenn man auf Angebote nicht eingeht. Das sollte man eigentlich bereits kennen.
01.05.202515:22
https://www.youtube.com/watch?v=e8aTAWa1cLY
#Russland #Krim #Ukraine
Warum die Ukraine auf die Krim keinen Anspruch hat!
Die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz, hat in einer Rede enthüllt, warum die Krim immer russisch war und die Ukraine keinen Anspruch darauf hat!
#Russland #Krim #Ukraine
Warum die Ukraine auf die Krim keinen Anspruch hat!
Die Journalistin Gabriele Krone-Schmalz, hat in einer Rede enthüllt, warum die Krim immer russisch war und die Ukraine keinen Anspruch darauf hat!
26.04.202503:13
07.05.202519:53
https://www.zlv.lu/db/1/1461101163541/0
#Nahost #Palästina #Gazastreifen
Palästina - Israel plant Besetzung Gazas
Die israelische Armee soll den Gazastreifen erobern und auf Dauer besetzt halten. Für die großangelegte Offensive werden Zehntausende Reservisten mobilisiert. Der Plan sehe auch vor, die palästinensische Bevölkerung vom Norden in den Süden »zu bewegen«, hieß es in einer Mitteilung der Regierung. Netanjahu erklärte, die Armee werde nicht mehr nur »Razzien« im Gazastreifen durchführen, sondern Gebiete erobern und auf Dauer dort bleiben. Laut der Zeitung »#Haaretz« ist neben der Einnahme weiterer Gebiete vorgesehen, die schon geschaffene »Pufferzone« auszuweiten.
#Netanjahu sagte, er unterstütze weiterhin den Plan von USA-Präsident #Trump für eine »freiwillige Emigration von Gaza-Einwohnern«. Man sei dazu »mit mehreren Ländern im Gespräch«.
#Kommentar: Damit den Palästinensern auch nichts anderes übrig bleibt, als "freiwillig" die eigene Heimat und die ihrer Vorfahren zu verlassen, finden täglich weiter Beschuss und Bombenangriffe auf die Region statt, die ebenso täglich zivile Opfer fordern. Täglich sterben dort Frauen und Kinder, damit die Überlebenden "freiwillig" das eigene Land gegen ein fremdes tauschen.
#Nahost #Palästina #Gazastreifen
Palästina - Israel plant Besetzung Gazas
Die israelische Armee soll den Gazastreifen erobern und auf Dauer besetzt halten. Für die großangelegte Offensive werden Zehntausende Reservisten mobilisiert. Der Plan sehe auch vor, die palästinensische Bevölkerung vom Norden in den Süden »zu bewegen«, hieß es in einer Mitteilung der Regierung. Netanjahu erklärte, die Armee werde nicht mehr nur »Razzien« im Gazastreifen durchführen, sondern Gebiete erobern und auf Dauer dort bleiben. Laut der Zeitung »#Haaretz« ist neben der Einnahme weiterer Gebiete vorgesehen, die schon geschaffene »Pufferzone« auszuweiten.
#Netanjahu sagte, er unterstütze weiterhin den Plan von USA-Präsident #Trump für eine »freiwillige Emigration von Gaza-Einwohnern«. Man sei dazu »mit mehreren Ländern im Gespräch«.
#Kommentar: Damit den Palästinensern auch nichts anderes übrig bleibt, als "freiwillig" die eigene Heimat und die ihrer Vorfahren zu verlassen, finden täglich weiter Beschuss und Bombenangriffe auf die Region statt, die ebenso täglich zivile Opfer fordern. Täglich sterben dort Frauen und Kinder, damit die Überlebenden "freiwillig" das eigene Land gegen ein fremdes tauschen.
07.05.202513:32
07.05.202511:35
https://freedert.online/inland/244253-afd-verbieten-oder-nicht-merz-hat-die-wahl/
#AfD #Merz #Parteiverbot
AfD verbieten oder nicht? Merz hat nun die Wahl
Noch während der Koalitionsgespräche zwischen den einstigen Volksparteien #CDU und #SPD ergaben Umfragen, dass die populärste Partei in Deutschland die AfD ist. Der #Verfassungsschutz stufte die Alternative für Deutschland jüngst als "gesichert rechtsextrem" ein – zu einem Parteiverbot ist es damit nur noch ein Schritt.
Der zehnte #Bundeskanzler in der Geschichte Deutschlands wird eine weitere "große Koalition" #GroKo anführen, die aus den beiden Hauptparteien des Landes – den Unionsparteien CDU/CSU und der SPD – besteht. Die Charakterisierung "Hauptparteien" (oder "Volksparteien", wie es in Deutschland heißt) ist jedoch bereits überholt: Die Christdemokraten und die Sozialdemokraten verlieren schon seit mehreren Jahren an Zuspruch.
Nach der #Bundestagswahl im Februar errangen sie nur deshalb die Mehrheit der Parlamentssitze, weil zwei kleine Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten...
#AfD #Merz #Parteiverbot
AfD verbieten oder nicht? Merz hat nun die Wahl
Noch während der Koalitionsgespräche zwischen den einstigen Volksparteien #CDU und #SPD ergaben Umfragen, dass die populärste Partei in Deutschland die AfD ist. Der #Verfassungsschutz stufte die Alternative für Deutschland jüngst als "gesichert rechtsextrem" ein – zu einem Parteiverbot ist es damit nur noch ein Schritt.
Der zehnte #Bundeskanzler in der Geschichte Deutschlands wird eine weitere "große Koalition" #GroKo anführen, die aus den beiden Hauptparteien des Landes – den Unionsparteien CDU/CSU und der SPD – besteht. Die Charakterisierung "Hauptparteien" (oder "Volksparteien", wie es in Deutschland heißt) ist jedoch bereits überholt: Die Christdemokraten und die Sozialdemokraten verlieren schon seit mehreren Jahren an Zuspruch.
Nach der #Bundestagswahl im Februar errangen sie nur deshalb die Mehrheit der Parlamentssitze, weil zwei kleine Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten...
02.05.202515:57
https://www.zlv.lu/db/1/1423007621846/0
#Nahost #Syrien #Israel
Nahost Israel - Unruhe schüren in Syrien
von Karin #Leukefeld
Die israelische Luftwaffe hat am Freitagmorgen Raketen auf Ziele in unmittelbarer Nähe des syrischen Präsidentenpalastes abgeschossen. Fotos zeigen gelben Rauch, der neben dem Palastgebäude aufsteigt. Der Präsidentenpalast steht auf einem Berg oberhalb des Stadtteils Mezzeh und ist weiträumig abgesperrt. Es gab zunächst keine Hinweise auf Tote oder Verletzte.
Beobachter gehen davon aus, dass Israel lediglich ein Signal an den selbst ernannten Interims-»Präsidenten« Ahmed Al Sharaa und seine »Regierung« und »Sicherheitskräfte« aussenden wollte. Israel will sich als zukünftige Kontrollmacht über Syrien erheben und nutzt die vielfältige religiöse und ethnische Bevölkerung des Landes, die Israel »beschützen« müsse.
#Nahost #Syrien #Israel
Nahost Israel - Unruhe schüren in Syrien
von Karin #Leukefeld
Die israelische Luftwaffe hat am Freitagmorgen Raketen auf Ziele in unmittelbarer Nähe des syrischen Präsidentenpalastes abgeschossen. Fotos zeigen gelben Rauch, der neben dem Palastgebäude aufsteigt. Der Präsidentenpalast steht auf einem Berg oberhalb des Stadtteils Mezzeh und ist weiträumig abgesperrt. Es gab zunächst keine Hinweise auf Tote oder Verletzte.
Beobachter gehen davon aus, dass Israel lediglich ein Signal an den selbst ernannten Interims-»Präsidenten« Ahmed Al Sharaa und seine »Regierung« und »Sicherheitskräfte« aussenden wollte. Israel will sich als zukünftige Kontrollmacht über Syrien erheben und nutzt die vielfältige religiöse und ethnische Bevölkerung des Landes, die Israel »beschützen« müsse.
01.05.202515:01
https://t.me/defreundschaftru/19370
#Bodenschätze #Ranking #Welt
Wer verfügt über die meisten Bodenschätze?
Wer sich diese Liste anschaut, wird darin kein einziges europäisches Land finden und sogar ganz West-Europa (#EU) wäre darin sicher nicht vertreten. Was also sollte Russland in West-Europa erobern wollen, wenn man bereits deutlich mehr eigene Ressourcen hat als alle anderen Staaten?
Schon daran kann man deutlich erkennen, dass Russland gar kein Interesse daran haben kann, Westeuropa anzugreifen.
Doch andersherum sähe es schon anders aus, denn Russland verfügt genau über die Dinge, die man in West-Europa dringend braucht, selbst aber nicht hat...
In der Liste sind auch nur 3 westliche Staaten vertreten, aber 5 BRICS Staaten.
#Bodenschätze #Ranking #Welt
Wer verfügt über die meisten Bodenschätze?
Wer sich diese Liste anschaut, wird darin kein einziges europäisches Land finden und sogar ganz West-Europa (#EU) wäre darin sicher nicht vertreten. Was also sollte Russland in West-Europa erobern wollen, wenn man bereits deutlich mehr eigene Ressourcen hat als alle anderen Staaten?
Schon daran kann man deutlich erkennen, dass Russland gar kein Interesse daran haben kann, Westeuropa anzugreifen.
Doch andersherum sähe es schon anders aus, denn Russland verfügt genau über die Dinge, die man in West-Europa dringend braucht, selbst aber nicht hat...
In der Liste sind auch nur 3 westliche Staaten vertreten, aber 5 BRICS Staaten.
25.04.202521:25
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132001
#Bundestagswahl #BSW #Wahlergebnis
Bundestagswahl - BSW ficht das Wahlergebnis an
Das Bündnis Sahra #Wagenknecht (BSW) hat am Mittwoch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt. Angesichts des historisch knappen Ergebnisses und starker Indizien für Unregelmäßigkeiten ist das Vorgehen meiner Meinung nach gut begründet. Der Vorgang lenkt den Fokus auch auf Schwächen des Systems: So wird das neue Parlament nun selbst die eigene Legitimation überprüfen, ist also Richter in eigener Sache. Notfalls kann das BSW noch zum Verfassungsgericht ziehen.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Damit liegen neben den Anfechtungen der #AfD https://t.me/FreieInfos24/48664 und Marcel #Luthe https://t.me/FreieInfos24/48674 nunmehr drei offizielle Wahlanfechtungen gegen die Ergebnisse der vergangenen und aktuellen Bundestagswahl vor. Zwar kann der Wahlausschuss die Überprüfung nahezu beliebig hinausschieben, doch in jedem Fall bleibt eine grosse Portion "Gschmäckle" und der Öffentlichkeit bleibt es auch nicht verborgen. Pikant ist, dass, falls das BSW es doch noch in den Bundestag schafft (falls neu ausgezählt würde), die GroKo wohl keine Mehrheit mehr hätte und auf die Grünen angewiesen wäre. Aber auch eine komplette Neuwahl liegt durchaus im Bereich des Möglichen und die könnte die politischen Karten in Deutschland komplett neu mischen. Die im Abwärtstrend befindliche Union wird es allerdings zu verhindern versuchen, denn die Kanzlerträume des Herrn #Merz könnten dann ausgeträumt sein.
#Bundestagswahl #BSW #Wahlergebnis
Bundestagswahl - BSW ficht das Wahlergebnis an
Das Bündnis Sahra #Wagenknecht (BSW) hat am Mittwoch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt. Angesichts des historisch knappen Ergebnisses und starker Indizien für Unregelmäßigkeiten ist das Vorgehen meiner Meinung nach gut begründet. Der Vorgang lenkt den Fokus auch auf Schwächen des Systems: So wird das neue Parlament nun selbst die eigene Legitimation überprüfen, ist also Richter in eigener Sache. Notfalls kann das BSW noch zum Verfassungsgericht ziehen.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Damit liegen neben den Anfechtungen der #AfD https://t.me/FreieInfos24/48664 und Marcel #Luthe https://t.me/FreieInfos24/48674 nunmehr drei offizielle Wahlanfechtungen gegen die Ergebnisse der vergangenen und aktuellen Bundestagswahl vor. Zwar kann der Wahlausschuss die Überprüfung nahezu beliebig hinausschieben, doch in jedem Fall bleibt eine grosse Portion "Gschmäckle" und der Öffentlichkeit bleibt es auch nicht verborgen. Pikant ist, dass, falls das BSW es doch noch in den Bundestag schafft (falls neu ausgezählt würde), die GroKo wohl keine Mehrheit mehr hätte und auf die Grünen angewiesen wäre. Aber auch eine komplette Neuwahl liegt durchaus im Bereich des Möglichen und die könnte die politischen Karten in Deutschland komplett neu mischen. Die im Abwärtstrend befindliche Union wird es allerdings zu verhindern versuchen, denn die Kanzlerträume des Herrn #Merz könnten dann ausgeträumt sein.
07.05.202518:51
https://freedert.online/meinung/244388-er-ist-gefahr-fuer-deutschland/
#Merz #Taurus #Kriegsbeteiligung
Er ist eine Gefahr für Deutschland: Merz will Taurus liefern
So, jetzt haben wir den Salat. Merz ist Kanzler und sorgt sofort für große Kopfschmerzen. Zumindest bei jenen, die den Kontakt zur Wirklichkeit, was die Frage von Krieg und Frieden angeht, noch nicht völlig verloren haben. Taurus für Kiew.
Eines muss man ihm lassen, dem Friedrich Merz – er hat keine Zeit verloren. Kaum hielt er die Ernennungsurkunde zum Bundeskanzler in den Händen, bestätigte er auch schon im ZDF seine Entschlossenheit, die größte Dummheit zu begehen, die ein deutscher Kanzler derzeit überhaupt begehen kann. Doch inzwischen kann auch Merz längst nicht mehr so tun, als wisse er nicht, wie ein Einsatz dieses deutschen Marschflugkörpers gegen #Russland dort gesehen wird.
#Kommentar: Offenbar interessiert es Merz wenig bis gar nicht, dass sein Antrag, Taurus an die Ukraine zu übergeben, bereits vom Bundestag abgelehnt wurde, denn zu jener Zeit war er noch nicht Bundeskanzler und hat nun weit mehr Möglichkeiten, während die einzige echte Oppositionspartei #AfD im Bundestag bereits massiv unter Beschuss steht, nachdem man den Einzug einer weiteren Oppositionspartei (#BSW) erfolgreich verhindert hat. Die #Linke, die bis vor kurzem noch als angebliche "Friedenspartei" aufgetreten war, hat die Sitzung, die man für das Kriegs- und Schuldenpaket brauchte, nicht nur nicht verhindert, sondern diesem Paket später im Bundesrat sogar zugestimmt und nun durch die Zustimmung zu einem zweiten Wahldurchgang am gleichen Tag, die Wahl von Merz zum Bundeskanzler mit getragen. Man könnte fast meinen, die Linke habe damit die AfD nun rechts überholt.
#Merz #Taurus #Kriegsbeteiligung
Er ist eine Gefahr für Deutschland: Merz will Taurus liefern
So, jetzt haben wir den Salat. Merz ist Kanzler und sorgt sofort für große Kopfschmerzen. Zumindest bei jenen, die den Kontakt zur Wirklichkeit, was die Frage von Krieg und Frieden angeht, noch nicht völlig verloren haben. Taurus für Kiew.
Eines muss man ihm lassen, dem Friedrich Merz – er hat keine Zeit verloren. Kaum hielt er die Ernennungsurkunde zum Bundeskanzler in den Händen, bestätigte er auch schon im ZDF seine Entschlossenheit, die größte Dummheit zu begehen, die ein deutscher Kanzler derzeit überhaupt begehen kann. Doch inzwischen kann auch Merz längst nicht mehr so tun, als wisse er nicht, wie ein Einsatz dieses deutschen Marschflugkörpers gegen #Russland dort gesehen wird.
#Kommentar: Offenbar interessiert es Merz wenig bis gar nicht, dass sein Antrag, Taurus an die Ukraine zu übergeben, bereits vom Bundestag abgelehnt wurde, denn zu jener Zeit war er noch nicht Bundeskanzler und hat nun weit mehr Möglichkeiten, während die einzige echte Oppositionspartei #AfD im Bundestag bereits massiv unter Beschuss steht, nachdem man den Einzug einer weiteren Oppositionspartei (#BSW) erfolgreich verhindert hat. Die #Linke, die bis vor kurzem noch als angebliche "Friedenspartei" aufgetreten war, hat die Sitzung, die man für das Kriegs- und Schuldenpaket brauchte, nicht nur nicht verhindert, sondern diesem Paket später im Bundesrat sogar zugestimmt und nun durch die Zustimmung zu einem zweiten Wahldurchgang am gleichen Tag, die Wahl von Merz zum Bundeskanzler mit getragen. Man könnte fast meinen, die Linke habe damit die AfD nun rechts überholt.
07.05.202511:53
https://www.sonntagsblatt.de/artikel/gesellschaft/sozialwissenschaftler-haeusler-sieht-bei-afd-waehlerinnen-trump-effekt
#Demokratie #Rechtsextremismus #Blockparteien
Blockbildung der "demokratischen Parteien" gegen die AfD
#Sonntagsblatt: Rechtsextremismus- Sozialwissenschaftler Häusler sieht bei AfD-Wähler*innen "Trump-Effekt"
Nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler löst die Blockbildung der demokratischen Parteien gegen die AfD nicht das Problem der zunehmenden rechtsextremistischen Bewegung in Deutschland. Er plädiert im Gespräch daher für etwas anderes.
Skandale um Rechtsextremismus in der AfD wirken sich nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler nicht mehr negativ auf deren potenzielle Wähler*innen aus. Es gebe auch hierzulande eine Art "#Trump-Effekt", sagte Häusler.
Die Zustimmung zu der Partei wachse durch die öffentliche Aufregung eher an. Auch die Normalisierung der Wahl rechter Parteien in Europa wirke als Verstärker für die AfD, sagte Häusler mit Blick etwa auf #Italien, die #Niederlande oder #Österreich.
#Kommentar: Der Beitrag ist zwar bereits im Januar veröffentlicht worden, bleibt allerdings brandaktuell schon durch den Begriff "Blockbildung demokratischer Parteien", was unwillkürlich bei Menschen, die sich noch gut an die frühere #DDR erinnern können, Assoziierungen mit den damals dort herrschenden "Parteien des demokratischen Blocks" auslöst, die im Volksmund schlicht "#Blockparteien" oder spöttisch "#Blockflöten" genannt wurden. Aktuell geht es um das höchst demokratiefeindliche Verhalten der etablierten Parteien gegen die grösste Oppositionspartei, die mittlerweile sogar stärkste politische Kraft im Land geworden ist. In der Wirtschaft wäre ein solches Vorgehen als "verbotene Absprachen" wegen der #Wettbewerbsverzerrung strikt verboten und eine solche organisierte Aktion gelte als "verbotenes #Kartell". In der Politik praktizieren jedoch sich "demokratisch" nennende Parteien genau das und hebeln damit die Demokratie aus, die sie zu schützen vorgeben. Hinzu käme, dass, wenn die Opposition komplett ausgeschaltet wäre, niemand mehr die Regierung wirksam kontrollieren könnte, was genau die elementarste Aufgabe einer Opposition wäre. Das #BSW wurde bereits mittels #Medienkampagnen und Falschauszählung wahrscheinlich zehntausender Stimmen quasi aus dem #Bundestag verbannt (Neuauszählung wird verweigert), gegen die #WerteUnion gab es erst mediale Kampagnen über negative Presse und #dieBasis lässt man gar nicht erst nach oben kommen, überzieht mehrere ihrer Mitglieder mit Strafverfolgung und vermeidet es in allen Medien, deren Namen überhaupt zu nennen (wovon der Wähler noch nie etwas gehört hat, das wählt er auch nicht). Damit wäre die AfD die einzige von 4 Oppositionsparteien, die noch im Bundestag vertreten ist und die soll nun an die Reihe kommen, ausgebootet zu werden.
#Demokratie #Rechtsextremismus #Blockparteien
Blockbildung der "demokratischen Parteien" gegen die AfD
#Sonntagsblatt: Rechtsextremismus- Sozialwissenschaftler Häusler sieht bei AfD-Wähler*innen "Trump-Effekt"
Nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler löst die Blockbildung der demokratischen Parteien gegen die AfD nicht das Problem der zunehmenden rechtsextremistischen Bewegung in Deutschland. Er plädiert im Gespräch daher für etwas anderes.
Skandale um Rechtsextremismus in der AfD wirken sich nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler nicht mehr negativ auf deren potenzielle Wähler*innen aus. Es gebe auch hierzulande eine Art "#Trump-Effekt", sagte Häusler.
Die Zustimmung zu der Partei wachse durch die öffentliche Aufregung eher an. Auch die Normalisierung der Wahl rechter Parteien in Europa wirke als Verstärker für die AfD, sagte Häusler mit Blick etwa auf #Italien, die #Niederlande oder #Österreich.
#Kommentar: Der Beitrag ist zwar bereits im Januar veröffentlicht worden, bleibt allerdings brandaktuell schon durch den Begriff "Blockbildung demokratischer Parteien", was unwillkürlich bei Menschen, die sich noch gut an die frühere #DDR erinnern können, Assoziierungen mit den damals dort herrschenden "Parteien des demokratischen Blocks" auslöst, die im Volksmund schlicht "#Blockparteien" oder spöttisch "#Blockflöten" genannt wurden. Aktuell geht es um das höchst demokratiefeindliche Verhalten der etablierten Parteien gegen die grösste Oppositionspartei, die mittlerweile sogar stärkste politische Kraft im Land geworden ist. In der Wirtschaft wäre ein solches Vorgehen als "verbotene Absprachen" wegen der #Wettbewerbsverzerrung strikt verboten und eine solche organisierte Aktion gelte als "verbotenes #Kartell". In der Politik praktizieren jedoch sich "demokratisch" nennende Parteien genau das und hebeln damit die Demokratie aus, die sie zu schützen vorgeben. Hinzu käme, dass, wenn die Opposition komplett ausgeschaltet wäre, niemand mehr die Regierung wirksam kontrollieren könnte, was genau die elementarste Aufgabe einer Opposition wäre. Das #BSW wurde bereits mittels #Medienkampagnen und Falschauszählung wahrscheinlich zehntausender Stimmen quasi aus dem #Bundestag verbannt (Neuauszählung wird verweigert), gegen die #WerteUnion gab es erst mediale Kampagnen über negative Presse und #dieBasis lässt man gar nicht erst nach oben kommen, überzieht mehrere ihrer Mitglieder mit Strafverfolgung und vermeidet es in allen Medien, deren Namen überhaupt zu nennen (wovon der Wähler noch nie etwas gehört hat, das wählt er auch nicht). Damit wäre die AfD die einzige von 4 Oppositionsparteien, die noch im Bundestag vertreten ist und die soll nun an die Reihe kommen, ausgebootet zu werden.
05.05.202517:25
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132489
#AfD #Verbotsdebatte
AfD-Verbotsdebatte - Ursachen und nicht Symptome bekämpfen
#NachDenkSeiten - AfD-Verbotsdebatte: Man muss die Ursachen und nicht die Symptome bekämpfen
Das Bundesamt für #Verfassungsschutz hält die AfD nun für „gesichert rechtsextrem“ und facht damit die Forderungen einiger Politiker und Leitartikler erneut an, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei anzustrengen. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten bemerkenswert. In letzter Konsequenz würde dies bedeuten, dass die selbsternannten Parteien der Mitte rund jedem vierten Wähler absprechen würden, hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen. Doch die Wahrheit ist komplexer.
#AfD #Verbotsdebatte
AfD-Verbotsdebatte - Ursachen und nicht Symptome bekämpfen
#NachDenkSeiten - AfD-Verbotsdebatte: Man muss die Ursachen und nicht die Symptome bekämpfen
Das Bundesamt für #Verfassungsschutz hält die AfD nun für „gesichert rechtsextrem“ und facht damit die Forderungen einiger Politiker und Leitartikler erneut an, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei anzustrengen. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten bemerkenswert. In letzter Konsequenz würde dies bedeuten, dass die selbsternannten Parteien der Mitte rund jedem vierten Wähler absprechen würden, hinter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen. Doch die Wahrheit ist komplexer.
02.05.202515:05
https://freedert.online/inland/243921-verfassungsschutz-mitteilung-partei-afd-ist/
#AfD #Faeser #Rechtsextremismus
Verfassungsschutz-Mitteilung: AfD gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft mit Mitteilung vom 2. Mai 2025 die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser erklärte, die AfD untergrabe nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
#AfD #Faeser #Rechtsextremismus
Verfassungsschutz-Mitteilung: AfD gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft mit Mitteilung vom 2. Mai 2025 die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser erklärte, die AfD untergrabe nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
27.04.202513:39
https://www.youtube.com/watch?v=ANXjdG3CJyw
#Satire
Simone Solga: Klatsch und Tratsch und Kevin | Folge 162
Heute gibt’s mal was fürs Herz: Ex-Bundespräsident Wulff wird zum Liebeskasper gemacht, und Kevin Kühnert entdeckt die erotische Strahlkraft der FDP. Klatsch und Tratsch vom Feinsten. Und die Berliner Frauen fordern in all der Romantik jetzt U-Bahn-Abteile, in denen sie vor den Männern sicher sind. Simone Solgas Bettchen-Folge 162: Herz und Schmerz aus einem Land, das einen an der Klatsche hat.
#Satire
Simone Solga: Klatsch und Tratsch und Kevin | Folge 162
Heute gibt’s mal was fürs Herz: Ex-Bundespräsident Wulff wird zum Liebeskasper gemacht, und Kevin Kühnert entdeckt die erotische Strahlkraft der FDP. Klatsch und Tratsch vom Feinsten. Und die Berliner Frauen fordern in all der Romantik jetzt U-Bahn-Abteile, in denen sie vor den Männern sicher sind. Simone Solgas Bettchen-Folge 162: Herz und Schmerz aus einem Land, das einen an der Klatsche hat.
24.04.202519:48
https://freedert.online/inland/243239-farce-wahl-umfassende-beschwerde-gegen/
#Bundestagswahl #Wahlbeschwerde
Umfassende Beschwerde gegen Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt
#RTde - "Farce einer Wahl": Umfassende Beschwerde gegen Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt
Pünktlich zum Ablauf der Frist hat der Vorsitzende der Good-Governance-Gewerkschaft einen umfassenden Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl vorgelegt. Zahlreiche "vermeidbare Fehler" hätten laut Marcel #Luthe zu einer Zusammensetzung des #Bundestag geführt, die nicht dem Wählerwillen entspreche.
Laut Luthe könnten die Mängel beim Ablauf der Wahl deren Ergebnis entscheidend beeinflusst haben. "Vermeidbare Wahlfehler" hätten "insgesamt zu einer anderen Zusammensetzung des 21. Deutschen Bundestages geführt", als es "dem Willen des Souveräns" entspricht.
Luthe bezieht sich insbesondere auf das Abschneiden des BSW, das denkbar knapp an der 5-Prozent-Hürde scheiterte. Knapp zehntausend Stimmen fehlten der Partei von Sahra Wagenknecht. Ihr Einzug in das Parlament hätte drastische Folgen, denn dann hätte die designierte Koalition aus Union und SPD keine Mehrheit mehr.
#Kommentar: Marcel Luthe (#FreieWähler) hatte bereits 2021 gegen die Berliner Pannenwahl geklagt https://t.me/FreieInfos24/14991 und in Berlin in verschiedenen Wahlbezirken Neuwahlen durchgesetzt. Auch während der Corona Pandemie kritisierte Luthe einige Massnahmen deutlich https://t.me/FreieInfos24/5141, kam damit zwar nicht durch, doch inzwischen weiss man, dass die Kritik durchaus berechtigt war.
#Bundestagswahl #Wahlbeschwerde
Umfassende Beschwerde gegen Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt
#RTde - "Farce einer Wahl": Umfassende Beschwerde gegen Ergebnis der Bundestagswahl eingelegt
Pünktlich zum Ablauf der Frist hat der Vorsitzende der Good-Governance-Gewerkschaft einen umfassenden Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl vorgelegt. Zahlreiche "vermeidbare Fehler" hätten laut Marcel #Luthe zu einer Zusammensetzung des #Bundestag geführt, die nicht dem Wählerwillen entspreche.
Laut Luthe könnten die Mängel beim Ablauf der Wahl deren Ergebnis entscheidend beeinflusst haben. "Vermeidbare Wahlfehler" hätten "insgesamt zu einer anderen Zusammensetzung des 21. Deutschen Bundestages geführt", als es "dem Willen des Souveräns" entspricht.
Luthe bezieht sich insbesondere auf das Abschneiden des BSW, das denkbar knapp an der 5-Prozent-Hürde scheiterte. Knapp zehntausend Stimmen fehlten der Partei von Sahra Wagenknecht. Ihr Einzug in das Parlament hätte drastische Folgen, denn dann hätte die designierte Koalition aus Union und SPD keine Mehrheit mehr.
#Kommentar: Marcel Luthe (#FreieWähler) hatte bereits 2021 gegen die Berliner Pannenwahl geklagt https://t.me/FreieInfos24/14991 und in Berlin in verschiedenen Wahlbezirken Neuwahlen durchgesetzt. Auch während der Corona Pandemie kritisierte Luthe einige Massnahmen deutlich https://t.me/FreieInfos24/5141, kam damit zwar nicht durch, doch inzwischen weiss man, dass die Kritik durchaus berechtigt war.
07.05.202518:33
https://de.news-front.su/2025/05/07/die-einstellung-der-kampfe-wird-die-krise-in-der-ukraine-nicht-losen-lawrow/
#Ukraine #Waffenstillstand #Lösung
Lawrow - Einstellung der Kämpfe wird die Krise in der Ukraine nicht lösen
Eine langfristige Lösung der Ukraine-Krise kann nicht nur durch einen Waffenstillstand oder eine Einstellung der Feindseligkeiten gewährleistet werden, so der russische Außenminister Sergej Lawrow. Der Außenminister wies darauf hin, dass die Ukraine-Krise nur gelöst werden kann, wenn ihre Ursachen beseitigt werden.
"Zuallererst müssen die Bedrohungen für die Sicherheit Russlands beseitigt werden, die durch die Osterweiterung der #NATO und die Versuche, die Ukraine in das Nordatlantische Bündnis einzubinden, entstanden sind. Nicht weniger wichtig ist es, die volle Achtung der Menschenrechte in den Gebieten zu erreichen, die unter der Kontrolle des Kiewer Regimes verbleiben, das seit der gewaltsamen Machtergreifung im Jahr 2014 eine Linie der Ausrottung von allem verfolgt, was mit #Russland und der russischen Welt zu tun hat", fügte Lawrow hinzu.
#Ukraine #Waffenstillstand #Lösung
Lawrow - Einstellung der Kämpfe wird die Krise in der Ukraine nicht lösen
Eine langfristige Lösung der Ukraine-Krise kann nicht nur durch einen Waffenstillstand oder eine Einstellung der Feindseligkeiten gewährleistet werden, so der russische Außenminister Sergej Lawrow. Der Außenminister wies darauf hin, dass die Ukraine-Krise nur gelöst werden kann, wenn ihre Ursachen beseitigt werden.
"Zuallererst müssen die Bedrohungen für die Sicherheit Russlands beseitigt werden, die durch die Osterweiterung der #NATO und die Versuche, die Ukraine in das Nordatlantische Bündnis einzubinden, entstanden sind. Nicht weniger wichtig ist es, die volle Achtung der Menschenrechte in den Gebieten zu erreichen, die unter der Kontrolle des Kiewer Regimes verbleiben, das seit der gewaltsamen Machtergreifung im Jahr 2014 eine Linie der Ausrottung von allem verfolgt, was mit #Russland und der russischen Welt zu tun hat", fügte Lawrow hinzu.
07.05.202511:44
https://www.unsere-zeit.de/strategische-entscheidung-gefordert-4802893/
#Geopolitik #USA
#Trump versucht, den Globalen Süden zur Gefolgschaft zu zwingen
Man kennt das aus zahlreichen Hollywoodfilmen: Zwei große Männer mit ausgebeulten Jacketts und tief ins Gesicht gezogenen Hüten verlangen von dem verschreckten Restaurantbesitzer ein sattes Schutzgeld, das dieser kaum aufzubringen vermag. Verzweifelt fragt er daher, vor wem er denn geschützt werden müsse. »Vor uns natürlich«; grinsen ihn die Mafiosi an. Falls er nicht zahle, sei sein Laden nächste Woche eine Ruine. Er könne allerdings das Schutzgeld erheblich reduzieren, wenn er seinen Großlieferanten beseitige, der ihnen und sicher auch ihm doch schon lange ein Dorn im Auge sei.
Das beschreibt in etwa den Stil, mit dem die Trump-Regierung in ihrer zweiten Amtszeit vorgeht. Mit wüsten Drohungen das Gegenüber einschüchtern und, nachdem das genügend gewirkt hat, ein »freundliches Angebot, das man nicht ablehnen kann« unterbreiten.
#Geopolitik #USA
#Trump versucht, den Globalen Süden zur Gefolgschaft zu zwingen
Man kennt das aus zahlreichen Hollywoodfilmen: Zwei große Männer mit ausgebeulten Jacketts und tief ins Gesicht gezogenen Hüten verlangen von dem verschreckten Restaurantbesitzer ein sattes Schutzgeld, das dieser kaum aufzubringen vermag. Verzweifelt fragt er daher, vor wem er denn geschützt werden müsse. »Vor uns natürlich«; grinsen ihn die Mafiosi an. Falls er nicht zahle, sei sein Laden nächste Woche eine Ruine. Er könne allerdings das Schutzgeld erheblich reduzieren, wenn er seinen Großlieferanten beseitige, der ihnen und sicher auch ihm doch schon lange ein Dorn im Auge sei.
Das beschreibt in etwa den Stil, mit dem die Trump-Regierung in ihrer zweiten Amtszeit vorgeht. Mit wüsten Drohungen das Gegenüber einschüchtern und, nachdem das genügend gewirkt hat, ein »freundliches Angebot, das man nicht ablehnen kann« unterbreiten.
05.05.202512:57
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/joachim-steinhoefel-gegen-die-brd-die-abgewaehlte-regierung-hat-keinen-respekt-vor-den-grundrechten-li.2321912
#Bundesregierung #Grundrechte #Justiz
RA Steinhöfel gegen BRD - Abgewählte Regierung ohne Respekt vor Grundrechten
Medienanwalt Joachim Steinhöfel legt sich immer wieder mit deutschen Behörden an. Will sich das Bundesamt für Justiz nun rächen? Ein Gespräch.
Der Jurist Joachim Steinhöfel gehört zu den profiliertesten Medienanwälten dieses Landes. Er engagiert sich in schwierigen, heiklen Fällen, seine Erfolgsquote ist überragend hoch. Einer seiner jüngsten spektakulären Streitfälle betrifft das Bundesamt für Justiz. Obwohl die Bundesoberbehörde einen Rechtsstreit gegen Steinhöfel verloren hat, will sie sich an richterliche Entscheidungen nicht halten. Am Donnerstag wird ein weiterer Streitpunkt verhandelt.
#Bundesregierung #Grundrechte #Justiz
RA Steinhöfel gegen BRD - Abgewählte Regierung ohne Respekt vor Grundrechten
Medienanwalt Joachim Steinhöfel legt sich immer wieder mit deutschen Behörden an. Will sich das Bundesamt für Justiz nun rächen? Ein Gespräch.
Der Jurist Joachim Steinhöfel gehört zu den profiliertesten Medienanwälten dieses Landes. Er engagiert sich in schwierigen, heiklen Fällen, seine Erfolgsquote ist überragend hoch. Einer seiner jüngsten spektakulären Streitfälle betrifft das Bundesamt für Justiz. Obwohl die Bundesoberbehörde einen Rechtsstreit gegen Steinhöfel verloren hat, will sie sich an richterliche Entscheidungen nicht halten. Am Donnerstag wird ein weiterer Streitpunkt verhandelt.
02.05.202515:00
https://freedert.online/international/243957-rueckzug-aus-vermittlerrolle-usa-fordern-direkte-gespraeche-moskaus-mit-kiew/
#Ukraine #Russland #USA
Rückzug aus "Vermittlerrolle": USA fordern direkte Gespräche Moskaus mit Kiew
Aus Washington kommen hinsichtlich der künftigen Ukraine-Politik von Donald #Trump verwirrende Signale. Einerseits räumten Top-Beamte ein, dass es die USA selbst sind, die in der Ukraine Krieg gegen Russland führen, andererseits erklärte die Sprecherin des State Department nun, man wolle das Verhandeln Moskau und Kiew überlassen.
#Kommentar: So verwirrend ist das gar nicht, sondern äusserst kluge Taktik. Durch den Eintritt in die Vermittlerrolle und das Einräumen, die Biden-Administration hätte an allem Schuld, hat Trump die USA aus der aktuellen Rolle das Schuldigen herausgezogen und durch die friedensstiftend scheinende Vermittlerrolle sogar positive Schlagzeilen ausgelöst. Da man das nun bereits erreicht hat, kann man sich nun ungeniert auch aus dieser Rolle wieder herausziehen und seine Zeit anderen Aufgaben widmen, z. B. China, Jemen und Iran. Um die Ukraine muss sich Washington nicht mehr weiter kümmern, das übernimmt einmal mehr brav die EU und Deutschland (zumindest die politischen "Eliten") lechzt hier geradezu nach einer Führungsrolle im Kriegsspiel. Die Völker werden nirgendwo gefragt, sie haben das nur zu finanzieren und in einem womöglich realistischer werdenden Kriegsszenario ihre Leben einzusetzen für Ziele der Eliten. Die USA werden weiter profitieren, dafür wird man in Washington schon sorgen und in einem Krieg, in dem die USA keine Rolle mehr spielen, werden kaum Raketen in Richtung der USA fliegen. Europa ist auf sich allein gestellt in einem kommenden Krieg, den Europa nicht einmal braucht und die Völker auch nicht wollen.
#Ukraine #Russland #USA
Rückzug aus "Vermittlerrolle": USA fordern direkte Gespräche Moskaus mit Kiew
Aus Washington kommen hinsichtlich der künftigen Ukraine-Politik von Donald #Trump verwirrende Signale. Einerseits räumten Top-Beamte ein, dass es die USA selbst sind, die in der Ukraine Krieg gegen Russland führen, andererseits erklärte die Sprecherin des State Department nun, man wolle das Verhandeln Moskau und Kiew überlassen.
#Kommentar: So verwirrend ist das gar nicht, sondern äusserst kluge Taktik. Durch den Eintritt in die Vermittlerrolle und das Einräumen, die Biden-Administration hätte an allem Schuld, hat Trump die USA aus der aktuellen Rolle das Schuldigen herausgezogen und durch die friedensstiftend scheinende Vermittlerrolle sogar positive Schlagzeilen ausgelöst. Da man das nun bereits erreicht hat, kann man sich nun ungeniert auch aus dieser Rolle wieder herausziehen und seine Zeit anderen Aufgaben widmen, z. B. China, Jemen und Iran. Um die Ukraine muss sich Washington nicht mehr weiter kümmern, das übernimmt einmal mehr brav die EU und Deutschland (zumindest die politischen "Eliten") lechzt hier geradezu nach einer Führungsrolle im Kriegsspiel. Die Völker werden nirgendwo gefragt, sie haben das nur zu finanzieren und in einem womöglich realistischer werdenden Kriegsszenario ihre Leben einzusetzen für Ziele der Eliten. Die USA werden weiter profitieren, dafür wird man in Washington schon sorgen und in einem Krieg, in dem die USA keine Rolle mehr spielen, werden kaum Raketen in Richtung der USA fliegen. Europa ist auf sich allein gestellt in einem kommenden Krieg, den Europa nicht einmal braucht und die Völker auch nicht wollen.
27.04.202513:27
https://www.manova.news/artikel/zieh-in-den-krieg
#Krieg #Jugend #Bundeswehr
Patrik Baab appelliert an die Jugend - "Zieh in den Krieg!"
Patrik #Baab appelliert an den 16-jährigen Theo, der in einer Talkshow angab, in seiner Freizeit Orgel zu spielen, nun aber entschlossen sei, zur Bundeswehr zu gehen.
Viele hat man zum Militär gezwungen — immer wieder gibt es aber auch junge Menschen, die freiwillig „dienen“. Was soll man ihnen als erfahrener Mensch sagen? Wirklich hindern kann man sie nicht daran. Patrik Baab, der der Realität des Krieges in der Ostukraine und anderswo sehr nahe kam, wählt den Weg einer paradoxen Empfehlung, die in Wahrheit eher eine Warnung ist: „Geh doch!“ Aber sei dir bewusst, wie unfassbar schrecklich Krieg ist. Diese Aussage schmückt Baab mit drastischen Details aus. Sein sachliches und zugleich sehr emotionales Gedicht ist auch an all jene gerichtet, die Krieg heute wieder als bewältigbare Option der Realpolitik verharmlosen.
#Kommentar: Ein guter und wichtiger Beitrag Beitrag, aber ob er die in die Köpfe junger Menschen gepflanzten romantischen Vorstellungen junger Menschen verändern kann? Gerade junge Menschen sind leicht zu verführen und um sich von älteren erfahreneren Menschen abzugrenzen, die man für "von gestern" hält, sich selbst bereits für allwissend, geht man als junger Mensch gern bewusst auf Kontra und denkt nicht an die Folgen, um es "denen von gestern" zu beweisen.
Verführer nutzen das als und das ist schon sehr lange so. Also gründlich lesen und ebenso gründlich darüber nachdenken und jungen Menschen zugänglich machen, die gern "Krieg spielen" wollen...
#Krieg #Jugend #Bundeswehr
Patrik Baab appelliert an die Jugend - "Zieh in den Krieg!"
Patrik #Baab appelliert an den 16-jährigen Theo, der in einer Talkshow angab, in seiner Freizeit Orgel zu spielen, nun aber entschlossen sei, zur Bundeswehr zu gehen.
Viele hat man zum Militär gezwungen — immer wieder gibt es aber auch junge Menschen, die freiwillig „dienen“. Was soll man ihnen als erfahrener Mensch sagen? Wirklich hindern kann man sie nicht daran. Patrik Baab, der der Realität des Krieges in der Ostukraine und anderswo sehr nahe kam, wählt den Weg einer paradoxen Empfehlung, die in Wahrheit eher eine Warnung ist: „Geh doch!“ Aber sei dir bewusst, wie unfassbar schrecklich Krieg ist. Diese Aussage schmückt Baab mit drastischen Details aus. Sein sachliches und zugleich sehr emotionales Gedicht ist auch an all jene gerichtet, die Krieg heute wieder als bewältigbare Option der Realpolitik verharmlosen.
#Kommentar: Ein guter und wichtiger Beitrag Beitrag, aber ob er die in die Köpfe junger Menschen gepflanzten romantischen Vorstellungen junger Menschen verändern kann? Gerade junge Menschen sind leicht zu verführen und um sich von älteren erfahreneren Menschen abzugrenzen, die man für "von gestern" hält, sich selbst bereits für allwissend, geht man als junger Mensch gern bewusst auf Kontra und denkt nicht an die Folgen, um es "denen von gestern" zu beweisen.
Verführer nutzen das als und das ist schon sehr lange so. Also gründlich lesen und ebenso gründlich darüber nachdenken und jungen Menschen zugänglich machen, die gern "Krieg spielen" wollen...
24.04.202519:39
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/merz-milliarden-wackeln-diese-eu-regel-koennte-deutschen-schulden-plan-kippen-li.2319271
#Schuldenpaket #Kriegsfinanzierung #Merz
Merz Milliarden wackeln: EU-Regel könnte deutschen Schulden-Plan kippen
Friedrich Merz will Milliarden ausgeben. Doch eine brisante neue Studie zeigt: Seine Schulden-Pläne könnten brutal mit EU-Regeln kollidieren. Worum geht es?
Die EU verlangt, dass Mitgliedstaaten mit einer Schuldenquote von über 60 Prozent diese langfristig reduzieren müssen. Deutschlands neue Milliarden-Pläne könnten die Schuldenquote langfristig jedoch auf über 100 Prozent des BIP katapultieren – und damit massiv gegen EU-Regeln verstoßen, heißt es in der Studie.
Besonders pikant dabei: Es war ausgerechnet Deutschland, das noch im April 2024 maßgeblich zur Verschärfung genau jener EU-Schuldenregeln beigetragen hatte, die jetzt den eigenen Milliarden-Plänen im Weg stehen könnten. Damals setzte die Bundesregierung strengere EU-Vorgaben durch, wonach hoch verschuldete Staaten ihre Schuldenquote jährlich deutlich reduzieren müssen. Nun könnte Friedrich Merz also an exakt jener Regel scheitern, die Deutschland selbst aktiv verschärft hat – ein politisches Eigentor.
#Schuldenpaket #Kriegsfinanzierung #Merz
Merz Milliarden wackeln: EU-Regel könnte deutschen Schulden-Plan kippen
Friedrich Merz will Milliarden ausgeben. Doch eine brisante neue Studie zeigt: Seine Schulden-Pläne könnten brutal mit EU-Regeln kollidieren. Worum geht es?
Die EU verlangt, dass Mitgliedstaaten mit einer Schuldenquote von über 60 Prozent diese langfristig reduzieren müssen. Deutschlands neue Milliarden-Pläne könnten die Schuldenquote langfristig jedoch auf über 100 Prozent des BIP katapultieren – und damit massiv gegen EU-Regeln verstoßen, heißt es in der Studie.
Besonders pikant dabei: Es war ausgerechnet Deutschland, das noch im April 2024 maßgeblich zur Verschärfung genau jener EU-Schuldenregeln beigetragen hatte, die jetzt den eigenen Milliarden-Plänen im Weg stehen könnten. Damals setzte die Bundesregierung strengere EU-Vorgaben durch, wonach hoch verschuldete Staaten ihre Schuldenquote jährlich deutlich reduzieren müssen. Nun könnte Friedrich Merz also an exakt jener Regel scheitern, die Deutschland selbst aktiv verschärft hat – ein politisches Eigentor.
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