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26.02.202517:54
"Foulspiel" – Klingbeil fordert von Union Rückzug der NGO-Anfrage
Die CDU/CSU-Fraktion hat am Montag 551 Fragen an die Bundesregierung zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen wie Campact, Correctiv und Omas gegen Rechts gestellt. Im Vorfeld der Wahlen hatten viele davon zu "Demos gegen rechts" aufgerufen, bei denen auch gegen die CDU protestiert wurde.
Auf einer Pressekonferenz in Berlin stellte der neu gewählte Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion dem möglichen Koalitionspartner CDU nun ein Ultimatum.
Die Union solle für sich klären, wie ernsthaft sie in Gespräche mit den Sozialdemokraten gehen wolle. Die Anfrage sei ein "Foulspiel". Er fügte hinzu: "Die Union sollte noch mal sehr schnell in sich gehen, ob sie daran festhält."
Die CDU/CSU-Fraktion hat am Montag 551 Fragen an die Bundesregierung zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen wie Campact, Correctiv und Omas gegen Rechts gestellt. Im Vorfeld der Wahlen hatten viele davon zu "Demos gegen rechts" aufgerufen, bei denen auch gegen die CDU protestiert wurde.
Auf einer Pressekonferenz in Berlin stellte der neu gewählte Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion dem möglichen Koalitionspartner CDU nun ein Ultimatum.
Die Union solle für sich klären, wie ernsthaft sie in Gespräche mit den Sozialdemokraten gehen wolle. Die Anfrage sei ein "Foulspiel". Er fügte hinzu: "Die Union sollte noch mal sehr schnell in sich gehen, ob sie daran festhält."
26.02.202515:36
Marseille: Unbekannte werfen Sprengsatz in russisches Konsulat
Unbekannte haben am Montag Sprengsätze auf das russische Konsulat in Marseille geworfen. Der Vorfall ereignete sich am dritten Jahrestag des "Kriegsbeginns" in der Ukraine.
Die Polizei bestätigte die Festnahme von zwei Männern, die verdächtigt werden, Plastikflaschen mit Sprengstoff auf die Fassade des Konsulats geworfen zu haben.
Bilder einer Überwachungskamera zeigen einen der Täter zum Zeitpunkt des Anschlags. Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand.
Unbekannte haben am Montag Sprengsätze auf das russische Konsulat in Marseille geworfen. Der Vorfall ereignete sich am dritten Jahrestag des "Kriegsbeginns" in der Ukraine.
Die Polizei bestätigte die Festnahme von zwei Männern, die verdächtigt werden, Plastikflaschen mit Sprengstoff auf die Fassade des Konsulats geworfen zu haben.
Bilder einer Überwachungskamera zeigen einen der Täter zum Zeitpunkt des Anschlags. Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand.
26.02.202511:19
"Schlag die Nazi-Sau, mach sie kaputt" – Linke Neukölln feiert Wahlsieg
Linken-Anhänger feierten am Sonntag den Wahlkreissieg des Linken-Politikers Ferat Koçak in Berlin-Neukölln. Ein in den sozialen Medien kursierendes Video zeigt die ausgelassene Partygesellschaft beim Mitsingen von Antifa-Parolen. Dabei handelt es sich um das Hip-Hop-Lied "Hausverbot" der Rap-Combo $ONO$ CLIQ.
Der integrale Videoclip des offenbar neuen "Linken-Hits" beginnt mit einem Redeausschnitt der AfD-Chefin Alice Weidel. Der AfD-Politiker Martin Schmidt machte auf seinem X-Kanal auf die bisher von den Medien unbeachteten Gewaltaufrufe aufmerksam. Dass AfD-Anhänger auf einer Party auf Sylt Parolen gegen Ausländer sangen, hatte im Mai 2024 medial und politisch für massive Empörung gesorgt.
Linken-Anhänger feierten am Sonntag den Wahlkreissieg des Linken-Politikers Ferat Koçak in Berlin-Neukölln. Ein in den sozialen Medien kursierendes Video zeigt die ausgelassene Partygesellschaft beim Mitsingen von Antifa-Parolen. Dabei handelt es sich um das Hip-Hop-Lied "Hausverbot" der Rap-Combo $ONO$ CLIQ.
Der integrale Videoclip des offenbar neuen "Linken-Hits" beginnt mit einem Redeausschnitt der AfD-Chefin Alice Weidel. Der AfD-Politiker Martin Schmidt machte auf seinem X-Kanal auf die bisher von den Medien unbeachteten Gewaltaufrufe aufmerksam. Dass AfD-Anhänger auf einer Party auf Sylt Parolen gegen Ausländer sangen, hatte im Mai 2024 medial und politisch für massive Empörung gesorgt.
25.02.202514:00
Interview mit Wladimir Putin: Frieden in der Ukraine, EU-Politiker und neue US-Regierung
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag mit dem Journalisten Pawel Sarubin über die derzeit wichtigen Fragen in der internationalen Politik gesprochen. Thema war unter anderem die Weigerung des ukrainischen Machthabers Wladimir Selenskij, mit Russland zu verhandeln. Dies geschehe aus einem ziemlich offensichtlichen Grund, sagte Putin, denn Verhandlungen würden recht schnell dazu führen, dass das Kriegsrecht aufgehoben wird und es in der Ukraine zu Wahlen kommt, bei denen Selenskij keine Chance hätte, so der russische Staatschef.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag mit dem Journalisten Pawel Sarubin über die derzeit wichtigen Fragen in der internationalen Politik gesprochen. Thema war unter anderem die Weigerung des ukrainischen Machthabers Wladimir Selenskij, mit Russland zu verhandeln. Dies geschehe aus einem ziemlich offensichtlichen Grund, sagte Putin, denn Verhandlungen würden recht schnell dazu führen, dass das Kriegsrecht aufgehoben wird und es in der Ukraine zu Wahlen kommt, bei denen Selenskij keine Chance hätte, so der russische Staatschef.
24.02.202520:21
Jeffrey Sachs: Das Beste für Europa ist, die Russophobie zu beenden
In einer Rede im Europäischen Parlament weist der renommierte US-Ökonom die NATO-Propaganda über eine angebliche "russische Bedrohung" in Europa zurück. Russland mag vielleicht bis zum Dnjepr vordringen, aber es werde nicht in Europa einmarschieren.
Gerade den baltischen Staaten, in denen ein großer Teil der Bevölkerung ethnische Russen sind, rät der Experte, den Nachbarn Russland nicht zu provozieren. Man dürfe die russische Sprache nicht verbieten, wenn, wie im Falle Estlands, 25 Prozent der Bevölkerung Russisch als Muttersprache hätten.
In einer Rede im Europäischen Parlament weist der renommierte US-Ökonom die NATO-Propaganda über eine angebliche "russische Bedrohung" in Europa zurück. Russland mag vielleicht bis zum Dnjepr vordringen, aber es werde nicht in Europa einmarschieren.
Gerade den baltischen Staaten, in denen ein großer Teil der Bevölkerung ethnische Russen sind, rät der Experte, den Nachbarn Russland nicht zu provozieren. Man dürfe die russische Sprache nicht verbieten, wenn, wie im Falle Estlands, 25 Prozent der Bevölkerung Russisch als Muttersprache hätten.
24.02.202518:27
"Das war keine Wahlprognose, sondern gezielte Manipulation" – Wagenknecht attackiert ZDF und Forsa
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit 4,972 Prozent denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Etwa 13.400 Stimmen fehlten für den Einzug in den Bundestag. Die BSW-Chefin attackierte nun bei einer Pressekonferenz im Regierungsviertel das Meinungsforschungsinstitut Forsa und dessen in ihren Augen parteischädigendes Agieren seit Jahresbeginn. Das BSW sei in Kooperation mit dem ZDF "systematisch niedergeschrieben" worden, so die Kanzlerkandidatin.
Natürlich würden Menschen Umfrageergebnisse in ihren Entscheidungen berücksichtigen, weil sie nicht wollen, dass "ihre Stimme verloren ist. Und eine Drei-Prozent-Umfrage so kurz vor der Wahl mit breitester Berichterstattung hat Effekt und sollte Effekt haben". Systematisch hätten Medien und Umfrageinstitute über Monate einen "angeblichen Niedergang des BSW" herbeigeschrieben und ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde vorhergesagt.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit 4,972 Prozent denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Etwa 13.400 Stimmen fehlten für den Einzug in den Bundestag. Die BSW-Chefin attackierte nun bei einer Pressekonferenz im Regierungsviertel das Meinungsforschungsinstitut Forsa und dessen in ihren Augen parteischädigendes Agieren seit Jahresbeginn. Das BSW sei in Kooperation mit dem ZDF "systematisch niedergeschrieben" worden, so die Kanzlerkandidatin.
Natürlich würden Menschen Umfrageergebnisse in ihren Entscheidungen berücksichtigen, weil sie nicht wollen, dass "ihre Stimme verloren ist. Und eine Drei-Prozent-Umfrage so kurz vor der Wahl mit breitester Berichterstattung hat Effekt und sollte Effekt haben". Systematisch hätten Medien und Umfrageinstitute über Monate einen "angeblichen Niedergang des BSW" herbeigeschrieben und ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde vorhergesagt.
26.02.202517:11
Hannover: "Wir sind mehr wert" – Erhebliche Einschränkungen wegen Warnstreik
Ein ganztägiger Warnstreik der Gewerkschaft ver.di hat am Dienstag in Hannover zu erheblichen Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens geführt. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung". Betroffen war vor allem der Nahverkehr. Busse und Bahnen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe ÜSTRA standen still. Auch Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Bürgerämter und die Müllabfuhr wurden nur eingeschränkt betrieben. Durch den Streik will ver.di den Druck in den laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst erhöhen.
Ein ganztägiger Warnstreik der Gewerkschaft ver.di hat am Dienstag in Hannover zu erheblichen Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens geführt. Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung". Betroffen war vor allem der Nahverkehr. Busse und Bahnen der Hannoverschen Verkehrsbetriebe ÜSTRA standen still. Auch Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Bürgerämter und die Müllabfuhr wurden nur eingeschränkt betrieben. Durch den Streik will ver.di den Druck in den laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst erhöhen.
26.02.202515:04
Podoljaka: Kiewer Truppen im Gebiet Kursk erwartet Szenario der Schlacht von Cannae
Nach mehrtägiger Pause meldet sich der aus dem ukrainischen Sumy stammende Blogger und Militäranalyst Juri Podoljaka und gibt einen kurzen Überblick über die Lage an den Fronten des Ukraine-Krieges.
Dieses Mal kündigt er für die ins Gebiet Kursk vorgedrungenen Kiewer Truppen nichts Geringeres an, als eine Niederlage des Ausmaßes derjenigen bei der Schlacht von Cannae.
Die legendäre Schlacht aus der Zeit des Zweiten Punischen Krieges im Jahr 216 v. Chr. gilt bis heute als Paradebeispiel einer Umfassungsschlacht und der eine oder andere kennt vielleicht die Redewendung "ein Cannae erleiden", womit eine vernichtende Niederlage gemeint ist.
Doch die gesamte Frontlinie ist in Bewegung geraten. Besonders um die Stadt Tschassow Jar wird derzeit erbittert gekämpft, und ganz im Norden der Volksrepublik Donezk konnten die russischen Truppen nach zwei erbitterten und verlustreichen Jahren einen erfreulichen Erfolg verbuchen.
Nach mehrtägiger Pause meldet sich der aus dem ukrainischen Sumy stammende Blogger und Militäranalyst Juri Podoljaka und gibt einen kurzen Überblick über die Lage an den Fronten des Ukraine-Krieges.
Dieses Mal kündigt er für die ins Gebiet Kursk vorgedrungenen Kiewer Truppen nichts Geringeres an, als eine Niederlage des Ausmaßes derjenigen bei der Schlacht von Cannae.
Die legendäre Schlacht aus der Zeit des Zweiten Punischen Krieges im Jahr 216 v. Chr. gilt bis heute als Paradebeispiel einer Umfassungsschlacht und der eine oder andere kennt vielleicht die Redewendung "ein Cannae erleiden", womit eine vernichtende Niederlage gemeint ist.
Doch die gesamte Frontlinie ist in Bewegung geraten. Besonders um die Stadt Tschassow Jar wird derzeit erbittert gekämpft, und ganz im Norden der Volksrepublik Donezk konnten die russischen Truppen nach zwei erbitterten und verlustreichen Jahren einen erfreulichen Erfolg verbuchen.
26.02.202510:21
"Ich kenne keine Marschlieder" – Verwundeter Soldat rezitiert Gedichte und rettet sich hinter Frontlinie
Konstantin Golowin, ein Freiwilliger aus Tscheljabinsk, meldete sich im September 2022 für den Dienst in der Zone der militärischen Sonderoperation. Während der Schlacht um Artjomowsk erlitt er schwere Verletzungen – sein Bein wurde durchschossen, und er musste sechs Stunden lang kriechen, um sich in Sicherheit zu bringen. Trotz der Qualen nahm er Videos für seine Familie auf und rezitierte Gedichte, um sich Mut zu machen.
Golowin betont, dass er sich freiwillig gemeldet hat, um seine Heimat zu verteidigen – wie Tausende andere Russen auch. Kürzlich wurde er zum Oberst und Ataman der Kosakentruppen ernannt, was es ihm ermöglicht, trotz gesundheitlich bedingter Dienstunfähigkeit weiterhin seinen Kameraden an der Front zu helfen. Er plant, humanitäre Konvois zu begleiten und Kämpfer mit FPV-Drohnen zu unterstützen.
Konstantin Golowin, ein Freiwilliger aus Tscheljabinsk, meldete sich im September 2022 für den Dienst in der Zone der militärischen Sonderoperation. Während der Schlacht um Artjomowsk erlitt er schwere Verletzungen – sein Bein wurde durchschossen, und er musste sechs Stunden lang kriechen, um sich in Sicherheit zu bringen. Trotz der Qualen nahm er Videos für seine Familie auf und rezitierte Gedichte, um sich Mut zu machen.
Golowin betont, dass er sich freiwillig gemeldet hat, um seine Heimat zu verteidigen – wie Tausende andere Russen auch. Kürzlich wurde er zum Oberst und Ataman der Kosakentruppen ernannt, was es ihm ermöglicht, trotz gesundheitlich bedingter Dienstunfähigkeit weiterhin seinen Kameraden an der Front zu helfen. Er plant, humanitäre Konvois zu begleiten und Kämpfer mit FPV-Drohnen zu unterstützen.
25.02.202513:04
GroKo 2.0 – Merz: "Wir wollen eine schwarz-rote Koalition"
Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Montag über die Koalitionspläne im neuen Bundestag gesprochen. CDU-Chef Friedrich Merz sagte, er wolle eine schwarz-rote Koalitionsregierung mit der SPD des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz bilden. Merz gab an, die AfD hätte ihre Stimmen verdoppeln können, und dies sei die letzte Chance der Parteien der "demokratischen Mitte", das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.
Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Montag über die Koalitionspläne im neuen Bundestag gesprochen. CDU-Chef Friedrich Merz sagte, er wolle eine schwarz-rote Koalitionsregierung mit der SPD des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz bilden. Merz gab an, die AfD hätte ihre Stimmen verdoppeln können, und dies sei die letzte Chance der Parteien der "demokratischen Mitte", das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.
24.02.202519:52
"Slawa Ukraini" – von der Leyen kündigt Investitionen in Rüstungsindustrie von EU und Ukraine an
Anlässlich des dritten Jahrestages des "Kriegsbeginns" in der Ukraine sind führende EU-Politiker demonstrativ nach Kiew gereist. Dort nahmen sie an einem von Staatschef Wladimir Selenskij einberufenen Gipfeltreffen zur Unterstützung der Ukraine teil. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte dort eine weitere Zahlung in Höhe von 3,5 Milliarden an die Ukraine an.
Von der Leyen verkündete zudem, einen Plan für "umfassende Rüstungsinvestitionen" vorlegen zu wollen, um die Rüstungsproduktion sowohl in der EU als auch in der Ukraine zu steigern.
Außerdem sei das 16. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet worden. "Wir werden die Strafmaßnahmen gegen Russland so lange verschärfen, bis es echte Bereitschaft zu einem dauerhaften Friedensabkommen zeigt," so die gelernte Gynäkologin.
Sie fügte hinzu, dass sie es kaum erwarten könne, mit "dem Wiederaufbau der Ukraine" als Mitglied der EU zu beginnen.
Anlässlich des dritten Jahrestages des "Kriegsbeginns" in der Ukraine sind führende EU-Politiker demonstrativ nach Kiew gereist. Dort nahmen sie an einem von Staatschef Wladimir Selenskij einberufenen Gipfeltreffen zur Unterstützung der Ukraine teil. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte dort eine weitere Zahlung in Höhe von 3,5 Milliarden an die Ukraine an.
Von der Leyen verkündete zudem, einen Plan für "umfassende Rüstungsinvestitionen" vorlegen zu wollen, um die Rüstungsproduktion sowohl in der EU als auch in der Ukraine zu steigern.
Außerdem sei das 16. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet worden. "Wir werden die Strafmaßnahmen gegen Russland so lange verschärfen, bis es echte Bereitschaft zu einem dauerhaften Friedensabkommen zeigt," so die gelernte Gynäkologin.
Sie fügte hinzu, dass sie es kaum erwarten könne, mit "dem Wiederaufbau der Ukraine" als Mitglied der EU zu beginnen.
24.02.202517:58
Alice Weidel: "Wir sind Volkspartei"
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat am Montag in der Bundespressekonferenz das Ergebnis der Bundestagswahl als das beste in der Geschichte ihrer Partei begrüßt.
Der Zuwachs von mehr als fünf Prozentpunkten in nur sieben Monaten seit der Europawahl 2024 zeige einen starken Aufwärtstrend, der darauf hindeute, dass die AfD alle Voraussetzungen habe, die CDU bei der nächsten Wahl zu überholen, sagte die AfD-Politikerin.
Die "Alternative für Deutschland" sei eine "international anerkannte Kraft", die mit allen Seiten im Gespräch sei, sagte Weidel unter Verweis auf einen Gratulationsanruf, den sie demnach von AfD-Unterstützer und Trump-Berater Elon Musk erhalten habe.
Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel hat am Montag in der Bundespressekonferenz das Ergebnis der Bundestagswahl als das beste in der Geschichte ihrer Partei begrüßt.
Der Zuwachs von mehr als fünf Prozentpunkten in nur sieben Monaten seit der Europawahl 2024 zeige einen starken Aufwärtstrend, der darauf hindeute, dass die AfD alle Voraussetzungen habe, die CDU bei der nächsten Wahl zu überholen, sagte die AfD-Politikerin.
Die "Alternative für Deutschland" sei eine "international anerkannte Kraft", die mit allen Seiten im Gespräch sei, sagte Weidel unter Verweis auf einen Gratulationsanruf, den sie demnach von AfD-Unterstützer und Trump-Berater Elon Musk erhalten habe.
26.02.202516:39
Rumänien: Wahlsieger Georgescu festgenommen
Der rumänische Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu wurde am Mittwoch in Bukarest aufgrund eines Haftbefehls unter Polizeizwang zum Verhör in die Staatsanwaltschaft gebracht.
Im vergangenen Jahr hatte der NATO-kritische Georgescu in der ersten Wahlrunde einen Sieg errungen. Das Ergebnis wurde wegen angeblich illegaler Wahlkampffinanzierung annulliert.
Der rumänische Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu wurde am Mittwoch in Bukarest aufgrund eines Haftbefehls unter Polizeizwang zum Verhör in die Staatsanwaltschaft gebracht.
Im vergangenen Jahr hatte der NATO-kritische Georgescu in der ersten Wahlrunde einen Sieg errungen. Das Ergebnis wurde wegen angeblich illegaler Wahlkampffinanzierung annulliert.
26.02.202514:33
Lawrow: Stabilisierung der Lage in Syrien ohne Iran, China und Russland unmöglich
Nach den Gesprächen in Iran hielten der russische Außenminister Sergei Lawrow und sein iranischer Amtskollege Abbas Araghtschi eine gemeinsame Pressekonferenz ab. Eines der wichtigsten Themen, die besprochen wurden, war die Beilegung der Krise in Syrien. Lawrow erklärte, dass es unzulässig sei, den Separatismus in Syrien zu verbreiten, da dies einen gefährlichen Präzedenzfall für alle Länder der Region darstellen würde. Außerdem würden Versuche, eine Lösung der Krise von außen ohne die Beteiligung so wichtiger Akteure wie Russland, Iran oder China aufzuzwingen, nur zu erhöhten Spannungen führen.
Nach den Gesprächen in Iran hielten der russische Außenminister Sergei Lawrow und sein iranischer Amtskollege Abbas Araghtschi eine gemeinsame Pressekonferenz ab. Eines der wichtigsten Themen, die besprochen wurden, war die Beilegung der Krise in Syrien. Lawrow erklärte, dass es unzulässig sei, den Separatismus in Syrien zu verbreiten, da dies einen gefährlichen Präzedenzfall für alle Länder der Region darstellen würde. Außerdem würden Versuche, eine Lösung der Krise von außen ohne die Beteiligung so wichtiger Akteure wie Russland, Iran oder China aufzuzwingen, nur zu erhöhten Spannungen führen.
25.02.202515:04
"Alle roten Linien gegenüber Russland abschaffen" – Dänische Premierministerin stachelt Europa an
Anlässlich des dritten Jahrestages des "Kriegsbeginns" in der Ukraine sind am Montag führende EU-Politiker in Kiew zusammengekommen. Dabei forderte die dänische Premierministerin Mette Frederiksen die europäischen Staaten auf, die "selbst auferlegten" roten Linien aufzuheben, "bevor es zu spät ist".
Ein Waffenstillstand sei eine "große Gefahr", da er Russland die Möglichkeit gebe, "sich neu zu formieren, aufzurüsten und einen neuen Angriff auf die Ukraine oder ein anderes europäisches Land zu starten", so Frederiksen.
Anlässlich des dritten Jahrestages des "Kriegsbeginns" in der Ukraine sind am Montag führende EU-Politiker in Kiew zusammengekommen. Dabei forderte die dänische Premierministerin Mette Frederiksen die europäischen Staaten auf, die "selbst auferlegten" roten Linien aufzuheben, "bevor es zu spät ist".
Ein Waffenstillstand sei eine "große Gefahr", da er Russland die Möglichkeit gebe, "sich neu zu formieren, aufzurüsten und einen neuen Angriff auf die Ukraine oder ein anderes europäisches Land zu starten", so Frederiksen.
25.02.202512:13
Frieden ist im Interesse aller Parteien – Trump empfängt Macron
US-Präsident Donald Trump hat am Montag seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron im Weißen Haus empfangen. Zentrales Thema des Treffens war die Beilegung des Krieges in der Ukraine und die Einbindung Europas in die Verhandlungen.
Trump hat dabei auf das Interesse aller Parteien "der Welt Frieden zu bringen" sowie die Abkehr der neuen US-Regierung von den "außenpolitischen Werten der Vorgängerregierung" verwiesen, "deren Rücksichtslosigkeit zum Tod vieler, vieler Menschen geführt hat".
Macron betonte, dass die Europäer Teil der Verhandlungen sein sollten, unter anderem durch die Bereitstellung von Friedenstruppen. Laut Trump würde Russlands Präsident Wladimir Putin dies akzeptieren.
US-Präsident Donald Trump hat am Montag seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron im Weißen Haus empfangen. Zentrales Thema des Treffens war die Beilegung des Krieges in der Ukraine und die Einbindung Europas in die Verhandlungen.
Trump hat dabei auf das Interesse aller Parteien "der Welt Frieden zu bringen" sowie die Abkehr der neuen US-Regierung von den "außenpolitischen Werten der Vorgängerregierung" verwiesen, "deren Rücksichtslosigkeit zum Tod vieler, vieler Menschen geführt hat".
Macron betonte, dass die Europäer Teil der Verhandlungen sein sollten, unter anderem durch die Bereitstellung von Friedenstruppen. Laut Trump würde Russlands Präsident Wladimir Putin dies akzeptieren.
24.02.202519:24
Patrik Baab: “Das herrschende Parteienkartell hat abgewirtschaftet“
Deutschland hat eine historische Wahl hinter sich, bei der keine der Parteien einen tatsächlichen Erfolg erzielen konnte, abgesehen von der AfD. Der Berater und Analyst Christoph Hörstel sowie der Journalist und Buchautor Patrik Baab sprechen im Interview mit dem Journalisten Flavio von Witzleben über die nun drängendsten Fragen: Welche Rolle spielten die Medien? Wie groß ist der Einfluss der USA auf die deutsche Politik? Und wie geht es weiter in der Migrationspolitik?
Deutschland hat eine historische Wahl hinter sich, bei der keine der Parteien einen tatsächlichen Erfolg erzielen konnte, abgesehen von der AfD. Der Berater und Analyst Christoph Hörstel sowie der Journalist und Buchautor Patrik Baab sprechen im Interview mit dem Journalisten Flavio von Witzleben über die nun drängendsten Fragen: Welche Rolle spielten die Medien? Wie groß ist der Einfluss der USA auf die deutsche Politik? Und wie geht es weiter in der Migrationspolitik?
24.02.202516:58
Orbán: Wie die US-Liberalen an eine Ukraine in der NATO glauben konnten, bleibt mir ein Rätsel
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Ukraine am Samstag in Budapest als Pufferzone zwischen Russland und den NATO-Staaten bezeichnet. Trotz ihrer Ambitionen, dem westlichen Militärbündnis beizutreten, werde sie diese Rolle nach dem Krieg wieder übernehmen.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Ukraine am Samstag in Budapest als Pufferzone zwischen Russland und den NATO-Staaten bezeichnet. Trotz ihrer Ambitionen, dem westlichen Militärbündnis beizutreten, werde sie diese Rolle nach dem Krieg wieder übernehmen.
26.02.202516:08
Nach mehreren "Trump-Plaza" in den USA: US-Präsident kündigt "Trump-Gaza" in Palästina an
US-Präsident Donald Trump hat in einem von künstlicher Intelligenz erstelltem Video seine Vision für den Gazastreifen vorgestellt. Zu Techno-Beats heißt es: "Donald kommt, um euch zu befreien. Er bringt das Licht, so dass alle es sehen."
"Keine Tunnel mehr, keine Angst mehr – Trump Gaza ist endlich da. Trump Gaza leuchtet hell, eine goldene Zukunft und brandneues Leben. Feiert und tanzt, der Deal ist durch. Trump Gaza, die Nummer Eins."
"Trump Gaza" ist eine offensichtliche Anspielung auf zahlreiche Luxus-Hotels, Kondominien und Wohnhäuser des Milliardärs in den USA, die unter dem Namen "Trump Plaza" operieren.
Angesichts der enormen Gasvorkommen vor der Küste des Gazastreifens muss man sich um die Finanzierung des Projekts keine Sorgen machen. Doch wie stehen die Einwohner des Gazastreifens und die Palästinenser insgesamt zu Trumps "Riviera in Nahost"?
US-Präsident Donald Trump hat in einem von künstlicher Intelligenz erstelltem Video seine Vision für den Gazastreifen vorgestellt. Zu Techno-Beats heißt es: "Donald kommt, um euch zu befreien. Er bringt das Licht, so dass alle es sehen."
"Keine Tunnel mehr, keine Angst mehr – Trump Gaza ist endlich da. Trump Gaza leuchtet hell, eine goldene Zukunft und brandneues Leben. Feiert und tanzt, der Deal ist durch. Trump Gaza, die Nummer Eins."
"Trump Gaza" ist eine offensichtliche Anspielung auf zahlreiche Luxus-Hotels, Kondominien und Wohnhäuser des Milliardärs in den USA, die unter dem Namen "Trump Plaza" operieren.
Angesichts der enormen Gasvorkommen vor der Küste des Gazastreifens muss man sich um die Finanzierung des Projekts keine Sorgen machen. Doch wie stehen die Einwohner des Gazastreifens und die Palästinenser insgesamt zu Trumps "Riviera in Nahost"?
26.02.202514:00
Trump: "Wollen Geschäfte mit Russland machen"
Vor Reportern im Weißen Haus erklärte US-Präsident Donald Trump am Dienstag, er wolle mit Russland ins Geschäft kommen. Das würde sowohl Mineralien, Seltene Erden als auch Öl und Gas betreffen. Russland sei "ein wertvolles Land" und es sei "eine gute Sache, wenn wir das regeln".
Laut Trump soll der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij am Freitag zu einem Besuch nach Washington einreisen. Dabei soll es um ein Abkommen über den Zugang der USA zu ukrainischen Bodenschätzen gehen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Selenskij die Forderung von Trump nach einem Abkommen zur Ausbeutung ukrainischer Bodenschätze abgelehnt.
"Der US-Steuerzahler wird sein Geld plus Zinsen zurück bekommen", sagte der US-Präsident.
Vor Reportern im Weißen Haus erklärte US-Präsident Donald Trump am Dienstag, er wolle mit Russland ins Geschäft kommen. Das würde sowohl Mineralien, Seltene Erden als auch Öl und Gas betreffen. Russland sei "ein wertvolles Land" und es sei "eine gute Sache, wenn wir das regeln".
Laut Trump soll der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij am Freitag zu einem Besuch nach Washington einreisen. Dabei soll es um ein Abkommen über den Zugang der USA zu ukrainischen Bodenschätzen gehen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Selenskij die Forderung von Trump nach einem Abkommen zur Ausbeutung ukrainischer Bodenschätze abgelehnt.
"Der US-Steuerzahler wird sein Geld plus Zinsen zurück bekommen", sagte der US-Präsident.
25.02.202514:36
Antirussische UN-Resolution: USA stimmen erstmals mit Russland gegen EU und Ukraine
Die UN-Vollversammlung hat am Montag zwei Resolutionen zur Ukraine angenommen: eine von EU-Mitgliedsländern gemeinsam mit Kiew ausgearbeitete und eine von den USA. Die USA stimmten zum ersten Mal seit dem Jahr 2014 gegen den von der EU und der Ukraine vorgeschlagenen Text. Die stellvertretende Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen äußerte sich zu dieser Entscheidung.
Die UN-Vollversammlung hat am Montag zwei Resolutionen zur Ukraine angenommen: eine von EU-Mitgliedsländern gemeinsam mit Kiew ausgearbeitete und eine von den USA. Die USA stimmten zum ersten Mal seit dem Jahr 2014 gegen den von der EU und der Ukraine vorgeschlagenen Text. Die stellvertretende Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen äußerte sich zu dieser Entscheidung.
25.02.202510:29
Gebiet Kursk: Panzerhaubitze Msta-S zerstört ukrainischen Stützpunkt
Die Panzerhaubitze Msta-S beweist erneut ihre Effizienz im Einsatz: Die Besatzung zerstörte jüngst einen weiteren ukrainischen Stützpunkt im Gebiet Kursk und trug damit maßgeblich zum Erfolg der russischen Streitkräfte bei.
Die Besatzung, darunter der leitende Offizier "Sawet" und der Mechaniker "Ataschka", betonten die Bedeutung von Präzision, Sicherheit und Teamarbeit. Ihr Motto: "Wenn es ein Ziel gibt, sind wir immer dabei."
Die Panzerhaubitze Msta-S beweist erneut ihre Effizienz im Einsatz: Die Besatzung zerstörte jüngst einen weiteren ukrainischen Stützpunkt im Gebiet Kursk und trug damit maßgeblich zum Erfolg der russischen Streitkräfte bei.
Die Besatzung, darunter der leitende Offizier "Sawet" und der Mechaniker "Ataschka", betonten die Bedeutung von Präzision, Sicherheit und Teamarbeit. Ihr Motto: "Wenn es ein Ziel gibt, sind wir immer dabei."
24.02.202519:00
"Diese Gebiete sind unverkäuflich" – Peskow über möglichen Deal zwischen Kiew und Washington
Angesichts der Diskussionen über die Bodenschätze der Ukraine wurde der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Sonntag im Rahmen eines Interviews gefragt, welche Auswirkungen das auf die Beziehungen zwischen Russland und den USA haben könnte. Der Journalist Pawel Sarubin unterstrich dabei, dass Kiew bei derartigen Deals die international anerkannten Grenzen zugrunde legen wird, was in Konflikt steht mit der russischen Verfassung.
Peskow gab sich gelassen und betonte, dass für die russische Seite lediglich das Plebiszit des Volkes entscheidend sei. Bei den Referenden im September 2022 in den vier ehemals ukrainischen Gebieten Cherson, Donezk, Lugansk und Saporoschje hatte sich die Bevölkerung für einen Anschluss an die Russische Föderation entschieden. "Diese Gebiete wird niemand niemals jemandem verkaufen. Das ist für uns das Wichtigste", so Peskow.
Angesichts der Diskussionen über die Bodenschätze der Ukraine wurde der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Sonntag im Rahmen eines Interviews gefragt, welche Auswirkungen das auf die Beziehungen zwischen Russland und den USA haben könnte. Der Journalist Pawel Sarubin unterstrich dabei, dass Kiew bei derartigen Deals die international anerkannten Grenzen zugrunde legen wird, was in Konflikt steht mit der russischen Verfassung.
Peskow gab sich gelassen und betonte, dass für die russische Seite lediglich das Plebiszit des Volkes entscheidend sei. Bei den Referenden im September 2022 in den vier ehemals ukrainischen Gebieten Cherson, Donezk, Lugansk und Saporoschje hatte sich die Bevölkerung für einen Anschluss an die Russische Föderation entschieden. "Diese Gebiete wird niemand niemals jemandem verkaufen. Das ist für uns das Wichtigste", so Peskow.
24.02.202516:25
Putin: Eine schwere, aber ehrenvolle Aufgabe – Die Verteidigung Ihres Vaterlandes
Am 23. Februar, dem Tag des Verteidigers des Vaterlandes, legte Wladimir Putin gemeinsam mit Verteidigungsminister Andrei Beloussow und Soldaten, die sich bei der militärischen Sonderoperation ausgezeichnet haben, Blumen am Grabmal des unbekannten Soldaten nieder.
Diese Gedenkstätte im Alexandergarten gleich vor der Kremlmauer ist all jenen namentlich nicht bekannten Soldaten gewidmet, die für ihr Heimatland gekämpft haben und im Kampf gefallen sind.
Zu Ehren des Feiertags verlieh Wladimir Putin elf Teilnehmern der militärischen Sonderoperation "Goldene Sterne" der Helden Russlands. Sie alle zeichneten sich durch besonderen Mut und Tapferkeit während militärischer Operationen aus.
Am 23. Februar, dem Tag des Verteidigers des Vaterlandes, legte Wladimir Putin gemeinsam mit Verteidigungsminister Andrei Beloussow und Soldaten, die sich bei der militärischen Sonderoperation ausgezeichnet haben, Blumen am Grabmal des unbekannten Soldaten nieder.
Diese Gedenkstätte im Alexandergarten gleich vor der Kremlmauer ist all jenen namentlich nicht bekannten Soldaten gewidmet, die für ihr Heimatland gekämpft haben und im Kampf gefallen sind.
Zu Ehren des Feiertags verlieh Wladimir Putin elf Teilnehmern der militärischen Sonderoperation "Goldene Sterne" der Helden Russlands. Sie alle zeichneten sich durch besonderen Mut und Tapferkeit während militärischer Operationen aus.
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